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D.

Beilage zum Berliner Volksblatt.

47.

Parlamentsberichte.

Beutscher Reichstag.

n wird ge 44. Sigung vom 23. Februar, 1 Uhr. m Tische des Bundesraths: v. Boetticher, Bron p. Sellendorff es Landſtum Den. Vergle agreferve

es 1887.

Gingegangen ist der Bericht über die Thätigkeit des stommiffars für das Auswanderungswesen während des rhanden ist die zweite Berathung des Etats der Zölle und Verbrauchs­gleichviel, steht bei der 3 udersteuer. te des gem ge aber die

Referent v. Wedell- Malchow( dk.): Hier erscheint zum Mal

berträge, feinliteuer( 27 234 000 M.). Dadurch wird die Berechnung dem Verm ter, zumal die Steuerkredite von sehr langer Dauer ngsrecht. nd das Resultat beeinfluffen. Die Kommission hat die caftischen geprüft und beantragt, sie zu genehmigen. wenn das bg. Duvignean( natl.): Durch die neue Verbrauchs treten mit ter nächſten Kampagne andere Verhältnisse für ſt. 4) Das Buderhandel ein. Der Export ist doppelt so groß, als der and Bogen, indische Konsum. e, ohne über

ang Dezemb feinem Ned

tritt in den freien Verkehr feiner Kontrole und der sum ort bestimmte wurde der Bonifikation wegen erſt an der e kontrolirt. Jetzt wird die Verbrauchsabgabe erhoben, sobald Buder aus der Fabrik oder der Raffinerie in den freien ern von for tritt oder auf steuerfreie Niederlagen 2c. geht. Nun Wirth odebei diesem Export das Umschlagverfahren vom Lande zu Der Beit mit ungeheure Dimensionen an, besonders im Spätsommer, bis ber

Nun unterlag bisher der Zucker nach

ichnung igung.

it, die vom frühen Morgen bis in die finkende Nacht

zu 50 000 Bentner an einem Tage expedirt werden, eine

Freitag, den 24. Februar 1888.

Regelung für die allein richtige und mögliche. Auf der Ein­nahme aus dem Zucker müssen wesentlich die Einnahmen des Reiches bafiren, da es uns nicht gelungen ist, aus dem Tabak höhere Erträge zu ziehen. Wollten wir allein vorgehen, so wäre das der Untergang unserer Buckerindustrie. Die Aufhebung der Prämie muß gemeinsam von allen Staaten erfolgen. Auch ich danke der Regierung, daß sie den Kongreß beschickt hat, und wünsche die Resultate desselben in unserer Gesetzgebung nutzbar gemacht zu sehen. Wir haben allerdings unser neues Gesetz machen müssen, bevor andere Staaten auf diesem Gebiete vor gingen.

Es folgt die Branntweinsteuer.

Ref. v. Wedell- Malchow: Die Bonifikation in der Höhe der 3½ fachen Maischraumsteuer bis zum 1. Oktober v. J. Es find also betrug 13, die Nachsteuer 23 Millionen. große Vorräthe, die sich in der Nachsteuer darstellen, im Lande geblieben und die hohe Bonifikation hat auf den Export nicht den gewünschten Erfolgt gehabt.

Abg. v. Mirbach( d. t.): Die Mehrheit meiner Freunde hält ihre schwere Bedenken gegen das Branntweinsteuergesetz aufrecht, dem wir nur zugestimmt haben, weil sich kein anderer Weg fand, um die Reichsfinanzen zu beffern. Es hat aber eine schwere Belastung der Produktion, namentlich der östlichen Pro­vinzen, herbeigeführt, ein Beweis, wie unb rechtigt der Vorwurf ber Freifinnigen ist, daß wir aus agrarischer Begehrlichkeit für dieses Gesetz stimmten. Die Herren haben mit ihren Prophe zeiungen überhaupt kein Glück. Mit dem theueren Brot des armen Mannes haben sie entschieden Fiasko gemacht, und ein noch viel größeres mit der Behauptung, daß die Schnapsbrenner, wie die elegante Dittion lautete, mit dem Branntweinsteuer­

Eschen Land Wenn die neuen Kontrolmaßregeln streng durchgeführt gesetz ein Geschenk von 30 oder 34 Millionen erhiel

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Er Bräfident jederzeit zu

en, würde in Zukunft nur die Hälfte erpedirt werden men, zumal auch damit zu rechnen ist, daß zu gewissen Zeiten Transport durch niedrigen Wasserstand erschwert wird. 8, noch unbat die Magdeburger   Kaufmannschaft an den Herrn

per haben g recht. Legt

erstellen.

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ten. Die Volkszeitung" schreibt: Der Spirituserport stockt gegen Erwarten gänzlich, und wenn noch der Kon­sum im Inlande abnimmt und der Schmuggel nach Rußland   aufhört, so wird sich bald ein solcher Ueber­fter die Eingabe gerichtet, daß zur Erleichterung des fluß im Inlande aufsammeln, daß das Brennen von Spiritus terports die Einrichtung getroffen werde, daß dem Zucker, mit 70 M. Steuer ganz aufhören muß. Meine Voraussage er aus der Fabrik fommt, Deklarationen nach Art der trifft also zu, daß schon bei einer Preisbildung von 106 Mark leitscheine mitgegeben werden, die ohne Vorführung der ein 3wang vorhanden sei zu einer Einschränkung von ein em Auszug e selbst an andere Geranten übertragbar sind. Nur so Drittel des Betriebes. Bei der jeßigen Preislage ist eine noch , müffen ein geläufiger Transport möglich bleiben, andern- viel größere nothwendig. Besonders schlimm sind die kleineren wäre ein großer Theil des Exports in Frage gestellt. Brennereien daran. Sie find zwar fontingentirt, ganz adäquat frage die Regierung, ob bei dem Erlaß der Aus- ihrer wirklichen Produktion, aber ihr Steuersatz ist niedrig. Thre ngsbestimmungen zu dem neuen Zuckergesetz eine solche Situation ist aber vollständig verhängnißvoll deshalb, weil sie mmung gemacht werden könnte, und würde für eine günstige absolut nicht in der Lage find, 70 Pfennig- Spiritus zu produ mort sehr dankbar sein. ziren. Die größere Brennerei fann ihren Betrieb anders ge­Beheimrath Boccius: Die Eingabe der Aeltesten der stalten. Der fleine Brenner aber ist dem Händler in der näch­gdeburger Kaufmannschaft ist als Material den Stellen über sten Stadt vollständig in die Hände gegeben. Die verbündeten worden, welche die Ausführungsbestimmungen ausarbeiten. Regierungen haben allerdings die Preisbildung anders reguliren wird fie wie alles andere Material aus den Kreisen der wollen durch eine Nachsteuer von 60 M. Ich will ihnen nicht imputiren, daß sie damit nur einen taftischen Schachzug gl. Tüll Garie sorgfältig geprüft. Wie die Entscheidung ausfallen tann ich nicht sagen; aber es wird jede Erleichterung ge­machen wollten, aber bei der Stimmung des Hauses war werden, die sich mit dem Steuerzweck verträgt. auf eine Zustimmung zu dieser hohen Nachsteuer nicht zu das Bedenkliche einer solchen Maßregel nicht verhehlen. Graf Kleist und ich schlugen dann vor, eine halbe Maischraume Steuer als Exportprämie zu bewilligen, dann würde der Export ganz ficher folgen. Leider fand dieser Vorschlag auf keiner Seite Bustimmung. Der Einwand, daß die Börse davon einen großen Gewinn gehabt hätte, konnte doch einer Reform nicht hinderlich

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Abg. Witte schließt sich diesem Wunsch an und bezeichnet rechnen. Ich selbst war eigentlich für 80 M., konnte mir aber neue Gesetz als eine immerhin werthvolle Abschlagszahlung. Die Kommission gar kein Bedenken bei den Etatsansägen funden hat, muß überraschen, aber man entschließt sich sehr moer, an den Etatsansägen etwas zu ändern. Von dem Er­Vtrag der Rampagne von 1886 87( 20 391 000 M.), wovon an und thebungsfoiten 5648 000 M. abgehen, blieben nur 14 743 000

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Breisermäßig

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Mart übrig, also find wiederum 62,3 Millionen dahin nicht sein, wir hätten sonst auch nicht die Eisenbahnverstaatlichung langt, wohin fie rechtlich hätten gelangen sollen. Auf diesem durchführen können. Die Einschränkung von 1. des Betriebes

endlich unter ihrer Mitwirkung die internationale Konferenz London   zur Regelung der Zuckerſteuerfrage mit der bes mten Zendenz der Abschaffung der Exportprämien zu Stande ommen ist, sowie für die Haltung der deutschen Bevollmäch­otofoll und in Resolutionen vor, die den Regierungen zur en auf diesem Kongreffe. Die Resultate liegen in einem teren Prüfung vorgelegt werden sollen. Wenn auch darin zu große Zugeständniß an die belgische Regierung Bedenken en und ruft, so ist doch die eigentliche Tendenz des internatio en Rongreffes anzuerkennen. Begreiflicherweise tann die Re­ng hierüber noch keine Erklärung abgeben. Aber der eins Be 130, 2agene Weg ist richtig und wird zum Ziele führen, weil er vandrinenführen muß. Wenn wir mit der Abschaffung der Zucker­Roftüme inen vorgehen, werden die übrigen Staaten folgen müssen.

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ist so unerwartet eingetreten, daß wir uns wirthschaftlich darauf absolut nicht einrichten konnten. Eine anderweitige Verwerthung unserer Kartoffeln ist absolut ausgeschlufsen und ich bitte den Herrn Finanzminister, wenigstens dahin zu wirken, daß durch billige Tarife ein Export der Kartoffeln von dem Osten nach dem Westen ermöglicht wird. Ich habe schon bei Emanation des Gesetzes die Besorgniß ausgesprochen, es möchten die Brenner bei Ausführung des Gesetzes eine Schädigung erleiden. Diese Schädigung ist zum Theil schon eingetreten. Ich erkenne es ja mit Dant an, daß der Herr Finanzminister hat Remedur ein treten laffen. Ich möchte ihn aber bitten, dafür zu sorgen, daß die Rigorofität des Gefeßes, daß wenn Jemand die Rückzahlung feines Steuerkredits nicht erfüllt hat, ihm dann häufig der Steuerkredit versagt wird, nicht zur Anwendung fommt, weil die Intereffenten das Gesetz noch nicht so genau kennen. Auch bei den Unterbeamten herrscht noch eine außerordentliche Un­Es entsteht dadurch eine außerordentliche Verzögerung. Die auferlegt worden sind, hat man erheblich unterschäßt. Wir haben

Alles thue, um durch internationales Vorgehen die Auf- kenntniß der bestehenden Verhältnisse.( Sehr richtig! rechts.) ung aller Brämien zu Stande zu bringen. Abg. Hobbe( R.-P.): Ich habe das Exportprämiensystem finanziellen Opfer, die uns durch die Ausführungsbestimmungen für ein Unwesen gehalten und eine internationale

Phdruck verboten.)

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Eine Rose.

Bon Jaroslaw Vrchlicky.

Es war im Monat des Osterfestes. Fast gerade in der

Ende des dreizehnten Jahrhunderts

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Hause hin. Es waren volle, große Rosen von märchen hafter Schönheit und berauschendem Duft.

Indessen näherte sich mit bedächtigem Schritt, das Haupt zur Erde geneigt, ein Mann, ebenfalls schwarz ge­fleidet, in Gewändern eines reichen Patriziers. In der Hand hielt er eine Pergamentrolle. Bald las er mit halber Stimme, bald lächelte er. Etwa zwei Schritte von blieb entfernt Jüngling stehen, legte merksam zu. Der Jüngling empfand lange 3eit gar nicht, Endlich aber erwachte er aus seinem Hinbrüten, streckte die

er

5. Jahrg.

große Kosten gehabt für die Anschaffung von Kontrolapparaten und andere unentbehrliche Einrichtungen. Und das nennt man agrarische Begehrlichkeit!( Abg. Witte: Täuschung!) Die liegt auf Ihrer Seite; Sie haben allen Grund zu schweigen.( Bei­fall rechts.)

Abg. Witte: Die Ausführungsbestimmungen sind ebenso wichtig, wie das Gesetz selbst, und ich halte es für eine ernste und wichtige Aufgabe der Regierung, hier eventuell Aende­rungen eintreten zu laffen. Von Herrn v. Mirbach hatte ich nach seiner neulichen Anfündigung ein heftigeres Vorgehen erwartet; er mag ſelbſt in seinem Innern einigermaßen bedenklich gewor den sein. So viel Gutes ich ihm nun auch zutraue, das wer den wir ihm nicht glauben können, daß seine Partei lediglich, um die finanziellen Verhältnisse des Reichs dauernd zu stärken, das Gesetz über sich genommen hat. Das Gesetz sette als noth wendige Folge eine wesentliche Einschränkung der Produktion voraus, ohne welche namentlich die Ausgleichung zwischen dem 70 und 50 Mart Spiritus nicht eintreten fönne. Daß diese Einschränkung nicht erfolgt ist, mußte nothwendig auf die Breisbildung nachtheilig wirken. Es wird fortgebrannt ohne Rücksicht darauf, wie viel im Lande konsumirt und zur Ausfuhr gebracht werden kann; darunter muß das Brennereigewerbe schwer leiden. Es kommt dazu, daß der Export immer mehr und mehr eingeschränkt wird, nachdem Die Länder, in die wir exportiren, höhere Eingangszölle einge führt haben. Der Andrang von Branntwein nach den großen Zentren des Handels, namentlich in Berlin  , wie er früher nicht vorhanden war, muß naturgemäß den Preis drücken; und dieser Andrang muß vermehrt werden, je mehr die An­sammlung von kleinen Lägern erschwert ist. Wenn nicht Ein­schränkung der Produktion erfolgt, werden und müssen die Preife noch weiter sinken. Die Zustände des Brennereigewerbes unter diesem Gesetz, das gebe ich zu, sind äußerst bedenklich, und ich freue mich außerordentlich, daß ich nicht dazu beigetragen habe, es zu Stande zu bringen.

Abg. v. Helldorff( d.-t.): Die Schwierigkeiten des Brannt weingefeges liegen darin, daß es galt, nicht nur den wirthschaft­lichen Intereffen der Kartoffeln bauenden Landestheile gerecht zu werden, sondern zugleich auch hohe Steuererträge zu erzielen. Im Großen und Ganzen können wir mit dem, was erreicht ist, zufrieden sein. Der Landwirth wird sich in Zukunft auf diese Einschränkung einrichten müssen, sonst würde die Brennerei zu Grunde gehen. Unter dem Branntweinsteuergesetz ist jeden­falls der Schnapskonsum erheblich heruntergegangen, und das ist ein großer Effekt, über den ich mich freue im Intereffe der ganzen Nation.( Beifall rechts.)

Abg Barth( dfr.): Das Gesetz konnte die Hoffnungen nicht erfüllen, weil die hohen Steuersäße den Konsum stark ver­mindern mußten und die Produktion diesem Rückgang nicht genügend gefolgt ist, so daß jezt die Preise sehr niedrig sind. Was wir vorhergesagt, ist eingetroffen. Der Hauptgrund des jeßigen Zustandes liegt an der Differenzialsteuer, durch welche den Brennern ein Geschenk von 36-40 Millionen aus der Tasche der Konsumenten zugefallen ist. Der Kommission wurde erklärt, man werde die Berechtigungsscheine bei der Entrichtung der Maischraumsteuer in Zahlung nehmen. Aus welchem recht­lichen Grunde glaubt die Regierung den Berechtigungsschein, welcher an der Börse mit 18 M. gehandelt wird, mit 20 M. in Bahlung nehmen zu können? Dann würde thatsächlich die Regierung allem in Deutschland   tonsumirten Spiritus zunächst die 70 Mart erheben und davon 20 Mart dem Produzenten auf seinen tontingentirten Spi ritus vergüten. Dann wird aber auch der Blindeste im Volte begreifen, daß es fich nur um eine Subvention der Pro­duzenten aus den Taschen der Konsumenten bis zu 40 Mill. Mark handelt.

von

Abg. Radke: Wie verschieden die Anschauungen find, geht aus den fich fast diametral gegenüber stehenden Aeußerungen der Herren v. Helldorff und v. Mirbach hervor. Herr v. Mir­bach flagt über die schlechten Wirkungen des Gefeßes für die Landwirthe, Herr v. Helldorff hält die günstigen Folgen des selben für erwiesen. Der fuselhaltigste Alkohol, denaturirt mit dem schlechtesten Holzgeist, ist noch das reine Kölnische Waffer gegen den mit Pyridinbasen versetten Spiritus. Ich gratulire den Herren, welche diesen zu untersuchen haben; in einem Haushalte ist er völlig unverwendbar.

Der Titel wird bewilligt.

Die Etats des Hauptzollamts in Hamburg   und der Reichs Stempelabgaben werden ohne Debatte bes willigt.

Vom Etat des Reichs- Schaamts werden die ordentlichen Ausgaben ohne Debatte bewilligt. Im Extra­

von der Liebe spricht. Seine Worte sind so niedrig, wie der Gesichtskreis seiner Seele. Um so mehr begehre ich Deine Antwort zu wissen." Und wieder streckte er die Hand nach der Pergamentrolle aus.

renz bildete, stand dem Hause des Bäckers Folco Por- die Hände kreuzweise über die Brust und schaute ihm auf- Dich nicht befriedigen. Wie viele von uns sind treu in gegenüber ein Jüngling von schlanker Gestalt, in engen schwarzen Mantel gehüllt, wie er in jener daß er der Gegenstand der Beobachtung eines Anderen sei. sie nur in Eindrücken, Dante da Majano in der Sinnlich­

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Baccalaureen der hohen Wissenschaft allge­

getragen wurde.

Er ftand hier schon lange offenbar erwartete er

merte noch nicht in dem tiefen Azur des Sommers;

Arme aus und schritt dem Nahenden entgegen.

Mein Guido!" rief er aus und griff unwillkürlich

Aber Guido Cavalcanti   hielt das Pergament mit starker Hand über seinem Kopfe und sagte mit verdüstertem Antlik: ,, Laß ab, Durante, laß ab. Auch meine Antwort wird der Liebe, und wie faßt sie jeder anders auf! Cino findet feit, Du- im glühenden Herzen und ich im falten Verstande. Für mich ist der höchste Gegenstand der Liebe die Philosophie. Sie ist die süße Göttin, die mich be­Recht?"

-

anb. Die goldene Frühlingssonne tauchte die Straße nach der Rolle, aus welcher dieser vor einer Weile gelesen herrscht. Ecce deus fortior me! Wer von uns hat ein Meer von Licht. Die ungewöhnlich frische Luft hatte.

,, Nicht so ungestüm, Durante," antwortete der An­

Gieb mir Deine Antwort! gieb her ich glühe vor

es lag etwas ungemein Traumseliges in den weichen gesprochene ausweichend und hob die Rolle über seinen Ungeduld," rief der Freund. agen, mit welchen sie die spitzen Giebel der Patrizier- Kopf, als wollte er seinen Freund neden, nicht so un­er, ben Thurm und die Ruppeln der zauberhaften Stadt geftüm!"

Du weißt, ich glühe vor Sehnsucht," bemerkte der

Aus der Höhe fam es von 3eit zu 3eit wie der Sang Jüngling. Lindenbarer Bögel. Von den Gärten her rauschten feierlich

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3weige der Bäume, und bald wieder herrschte traum­Werftehlichen Baubers. Von 3eit zu 3eit aber huschte bie Straße der Bruder eines Ordens, die Hände fromm

nur am Gurt

er

huschte

Sehr begreiflich: Wer liebt, glüht immer vor Sehn­sucht sagte Guido langsam, als wären seine Worte ein

Citat.

Du verspottest mich!"

" Nein, Freund, aber ich weiß nicht, ob Dich meine

Plöglich, gerade in dem Augenblick, da Guido Cavalcanti   dem Freunde seine poetische Ant wort auf sein Sonnett hinreichte, öffnete fich das Pförtchen des Gartens, der an Folco Portinari's Haus stieß, und heraustraten zwei Matronen mit ernsten, strengen Gesichtszügen, schon ergrautem Haar, in reichen, aber einfachen Gewändern. Ihnen folgte die Straße herauf ein Mädchen von schlanker Gestalt, in ein schneeweißes Kleid gehüllt, den Kopf leicht zur Erde geneigt, mit einem zarten, zwischen die beiden Matronen und schritt mit ihnen die Straße weiter.

bie Brust gefreuzt, den Rosenkranz an der weißen Antwort befriedigen wird. Ich habe in der Frage der Roth auf dem blassen, durchsichtigen Antlige. Sie trat

vorüber wie ein Schatten,

Liebe meine eigene Anschauung, eine andere, als Du Liebe meine eigene Anschauung, eine andere, als Du

bamit fich desto stärker von ihm abhöben die Alabaster- und Cino. Helber Zauben, welche in Schwärmen aufflogen vom ber Signoria, ftill und furchtsam, als scheuten sie sich,

Habt zu unterbrechen.

Brild

Und Dante da Majano," warf der Freund ein. Ich weiß wohl, ich weiß. Aber gieb mir das, ich be­

Siesta ber in goldenen Frühlingsschlaf versunkenen schwöre Dich. Gerade an Deiner Antwort ist mir am

Der Jüngling stand wie ein Steinbild da und starrte

meisten gelegen. Hier hast Du zur Seite hängende Tasche

dabei griff er in die die Antwort Dante da

ermanbt auf einen Strauch blühender Rosen vor dem Majano's; ich bin fast beleidigt durch die Art, in der er

Beide Freunde traten bei Seite und erwarteten sie mit einem tiefen, achtungsvollen Gruß. Die beiden Matronen antworteten etwas stolz und fühl auf die Begrüßung, das Mädchen aber neigte tief das wunderbare Köpfchen, das sich unter der Last seiner Schönheit zu beugen schien, und ein fräftigeres Roth färbte ihre Wange, die in diesem Augen­