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Beilage zum Berliner   Voltsblatt.

52.

Parlamentsberichte.

Benther eidgatag.

49. Sigung vom 29. Februar, 1 Uhr. Tische des Bundesraths: von Boetticher, Cingegangen ist der internationale Vertrag, betreffend den Wafferuntweinhandel innerhalb des Gebietes der Nordseefischerei.

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Unter allgemeiner Heiterkeit erhält der Abg. Buderus, bittenbefizer in Hirzenhain  , dem vor einigen Tagen ein auf Bochen wegen Familienangelegenheiten" beantragter Urlaub

eigert worden war, nunmehr einen 14 tägigen Urlaub„ be leiner Verheirathung".

as Haus tritt hierauf in die zweite Berathung des von Abg. Mundel beantragten Gesezes, betr. die Zustän

digleit der Schwurgerichte.

Abg. Munckel: Obwohl mein Antrag keine Aussicht Es fignalfinnahme hat, so ist eine Veranlassung zur Diskussion Da die Antrages schon deshalb gegeben, weil die verbündeten Inseln ungen uns iche mit ein

einen Gesezentwurf vorgelegt haben, her mit dem meinigen in einem gewissen Busammenhange Wird der Gefeßentwurf, betreffend den Ausschluß der Deffentlichkeit, wirklich Geses, so wird das Laienelement, we ( Unglüd cher Karlens soweit es sich um Zuhörer handelt, zurückgedrängt. will durch meinen Gesezentwurf dem Laienelement in rich­richfange lichen Funktionen Vorschub leisten. In beiden Fällen han ttagszeit cines mit G rei Infaffen

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fich um politische Prozesse. Wenn ich wünsche, daß die in Preßprozessen an die Stelle der Berufsrichter treten , so soll damit kein Mißtrauensvotum gegen die Richter gesprochen sein, wenn auch nicht zu leugnen ist, daß die beile der Berufsrichter in vielen Fällen anders ausfallen und .) Das allen müssen, als die von Laienrichtern. Wer seine Augen nft in der Wahrheit verschließen will, wird nicht leugnen fönnen, des brenn in der neuesten Zeit in politischen Fragen Voten von Be

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richtern ergangen sind, die nicht in allen Punkten vom Volts­outfein getragen werden. Jeder Berufsbeamtenstand wird t in der Lage sein, auf die Dauer einem starken Druck von en Stand zu halten. Ich will ja nicht sagen, das wir ein Barteiregiment haben. Wenn aber drei große Parteien sich Reinigen und fich die eigentlich staatserhaltenden, natio

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nennen, so wird damit doch implicite gesagt, daß die

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Unser Wunsch nach der Schon

deren Parteien nicht eristenzberechtigt sind, und ein Barteiregiment da. Ständigkeit der Schwurgerichte ist kein neuer. 1848 ist er erhoben, und zur Zeit einer politischen Spannung, wie der jeßigen, im Jahre 1865 erneuert worden.

damals ergingen ähnliche gerichtliche Entscheidungen, wie fie jest in Bezug auf die Diätenprozesse erlebt haben. Ich niche die Schwurgerichte in politischen Fragen entscheiden zu hen, um die Richter jedes Verdachtes einer parteilichen Ent­bung zu überheben. Erkenntnisse, wie das gestern be­Brochene, in dem wegen Beleidigung eines Staatsanwalts eine

Donnerstag, den 1. März 1888.

darauf kommt es aber bei politischen und Preßvergehen an. In einer Stadt wie Berlin   würde dieses Bedenken besonders ins Gewicht fallen. Die Selbstständigkeit des Urtheils ist bei aller menschlichen Schwäche den Berufsrichtern in diesen Fragen eher zuzutrauen, als den Laienrichtern. Der Beweis dafür, daß wir ein Parteiregiment haben, daß von oben her, von der Justizverwaltung irgend ein Druck auf die Richter aus pcübt und bei ihrer Anstellung auf ihre politische Gesinnung Rücksicht genommen worden sei, mit einem Wort, daß das Urtheil der Richter von oben beeinflußt und getrübt sei, wie die bebauerlichen Ausführungen eines so hochgestellten richterlichen Beamten, wie des Abg. Rintelen, glauben machen wollten, ist bisher von keiner Seite erbracht worden. Ich halte den Druck von unten für viel bedenklicher, als den von oben, und deshalb werde ich gegen den Antrag stimmen.

Abg. Kulemann( natl.): Mit der Grundidee des An­trags, politische und Preßvergehen den Laienrichtern zu über­weisen, bin ich einverstanden. Die Form der Schwurgerichte scheint mir aber für solche Prozeffe keine geeignete zu sein. Die bestimmte Fragestellung auf ja oder nein in dem Urtheil, die Unmöglichkeit, daß die Geschworenen den Thatbestand feststellen, find unübersteigbare Hindernisse. Die Laien müßten zu diesen wie allen andern, mit Ausnahme der des Reichsgerichts, nur als Schöffen zugezogen werden. Ich halte die Schöffengerichte für die Gerichte der Butunft. Die von den Antragstellern in erster Lesung zur Bes gründung ihres Antrags angeführten Gesezwidrigkeiten zu prüfen, fann Aufgabe des Reichstags nicht sein, weil wir hier die Angegriffenen nicht hören fönnen. Sind aber die Einzel­heiten wahr, so bilden fie doch bei den Tausenden von Straf fällen eine verschwindende Minderheit. Und am Ende ist mit den Schwurgerichten den Wünschen der Herren, wie der Vor­redner bereits darlegt, auch nicht gedient, weil die Laienrichter auch einer Beeinflussung, wenn auch von anderer Seite, aus­gesezt sind.( Beifall.)

Abg. Graeve( Pole): Wenn auch die Geschworenen durch die öffentliche Meinung beeinflußt werden können, so ist doch dieser Druck von unten viel weniger gefährlich als der, welcher von oben auf die Berufsrichter ausgeübt werden kann, da diese für ihre Existenz besorgt sein müssen. Der Richter wird, wenn es nur irgend mit seinem Gewissen vereinbar ist, ein möglichst ftrenges Urtheil fällen, einem Druck von oben nach dieser Richtung sich nicht entziehen können; und eine besondere Ge fahr liegt darin, daß der Richter fich allmälig an diesen Druck gewöhnt. Gerade bei politischen Prozessen muß die Möglichkeit, daß infolge dieser Umstände strenger geurtheilt wird, als sonst geschehen würde, von vornherein ausgeschloffen werden. Deshalb müssen politische Prozeffe einem Richterfollegium aus Laien, also den Schwurgerichten, zugewiesen werden. Es find polnische Ne­dakteure wegen Abdruck von Artikeln verurtheilt worden, die in deutscher Sprache unbeanstandet veröffentlicht waren. Bei den Schwurgerichten werden solche Verurtheilungen nicht mehr mög lich sein, und deshalb ist uns der Antrag Mundel durchaus

trafe von 6 Monaten ausgesprochen wurde, werden allgemein sympathisch. Demouft oder unbewußt eine Tendenz der besonderen Straf harfe zu Grunde liegt. Ich will hoffen, daß dieser Vorwurf midt begründet ist; er würde aber gar nicht erhoben werden Lönnen, wenn nicht Berufsrichter in dieser Sache Recht ge fprochen hätten. Deshalb fann ich Ihnen nur empfehlen, die Buständigkeit der Schwurgerichte für politische und Preßvergehen Abg. v. Reinbaben( R.-P.): Frage ich mich, weshalb die freifinnige Bartei einen völlig aussichtslosen Antrag hier im Reichstag eingebracht hat, so finde ich eine Erklärung nur darin,

einzuführen.

Abg. Träger: Der Vorwurf, daß wir diesen Antrag nur gestellt hätten, um eine Gelegenheit zur Kritifirung einiger ge­richtlicher Erkenntnisse zu haben, ist unzutreffend, es ist uns ledig lich um die Sache selbst zu thun. Der Fall Dürholt war so eflatant, daß er einer Besprechung bedurfte, er ist aber auch bei einer anderen Gelegenheit erörtert worden. Es ist nicht unter allen Umständen Pflicht des Strafrichters, zu verurtheilen, und die Staatsanwalte werden weniger Anklagen erheben, wenn sie nicht mehr Berufsrichtern, sondern Geschworenen gegenüber dieselben vertreten sollen. Herr Kulemann ist ein Freund der Laien­gerichte, aber nur der Schöffengerichte, die Form der Schwur haben die an fie gestellten Erwartungen nicht überall erfüllt.

daß der Vorredner und seine Partei gewiffe gerichtliche gerichte hält er für falsch. Aber gerade die Schöffengerichte Unterwerfen wollen. Dieser 3wed ist ja erreicht. Wir haben Ich ziehe den Druck von unten dem von oben vor. uns mit dem Redakteur eines obskuren Winkelblattes aus dem Stiefengebirge mehr beschäftigt, als er verdient hat. Danach bitte man nun erwarten sollen, daß der Antragsteller auf die Beitere Berathung seines Antrages verzichten würde. Da dies un nicht geschehen ist, so gestatte man auch mir ein Wort über Schwurgerichte. Ich bin persönlich ein Freund der Schwur erichte. Sie werden in den meisten Fällen in ihrem dunkelen Orange das Richtige treffen. Einen Vorzug wird man ihnen ther nicht zuerkennen fönnen, nämlich den der Unab­fit, fich von dem Druck der Tagesströmung loszulösen;

Der preußische Minister des Innern hat ja einmal offen erklärt, daß bei der anstellung von Beamten auf deren politische Meinung Rücksicht genommen werden müsse. Gerade für das Kapitel der Beleidigungen ist die öffentliche Meinung der kompetenteste Richter, da werden die Geschworenen als Organ der öffent lichen Meinung am besten urtheilen können. Dem Ansehen des Richters kann nichts mehr förderlich sein, als wenn er gar nicht in die Lage kommt, den Verdacht der öffentlichen Meinung zu erregen. Aussicht auf Annahme des Antrags haben wir aller­des Liberalismus zu stellen.

5. Jahre.

Abg. Hartmann: Auf Grund so allgemeiner Angaben des Abg. v. Graeve fönnen wir gar nicht beurtheilen, ob seine Vorwürfe über die Verurtheilung polnischer Redakteure be gründet find oder nicht. Für seine Existenz hat der Richter nichts zu besorgen, wenn er einem Drud von oben nicht folgt, denn feine Versegung in den Ruhestand, in welchem ja auch für seine Existenz gesorgt ist, kann nur mit seinem Willen, auf Grund bestimmter gesetzlicher Vorschrifter oder eines richterlichen Urtheils erfolgen. Dagegen sehen wir bei den Wahlen, wie der Druck von unten viele Leute von dem Ausdruck ihrer Ueberzeugung zurückhält. Wir wissen, wie die Geschworenen in causes célèbres bearbeitet werden, und wenn schon, was ich allerdings nicht zu= gebe, polnische Richter sich von einer politischen Ansicht leiten laffen, so wird das bei den Geschworenen noch viel mehr der Fall sein. Auf den Fall Dürholt Heim will ich nicht zurüc tommen. Es liegt wohl nicht im Interesse des Hauses, fich nochmals mit dieser Sache zu beschäftigen. Der Antrag Mundel ist für uns unannehmbar.

Abg. Hermes: Herr v. Reinbaben hat den Boten aus dem Riesengebirge  " ein obstures Blatt genannt; wenn ich ihm aber sage, daß dieses Blatt 10 000 Abonnenten( Abgg. Lüders und Rickert rufen 20 000), also 20 000 ich habe vorsichtiger Weise nur die Hälfte genannt hat, so wird er sein Urtheil wohl nicht aufrecht erhalten.

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Abg. Munckel zieht mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses und um nicht durch eine Abstimmung wiederum die Beschlußunfähigkeit festzustellen, seinen Antrag zurück, ebenso verzichtet er für diese Session auf die Weiterberathung des gleich­falls auf der Tagesordnung stehenden Antrags auf Wieders einführung der Berufung.

Abg. Reichensperger schließt sich diesem Vorgehen be­züglich seines Antrags auf Wiedereinführung der Berufung an, da er in dieser Session doch nicht mehr zur dritten Lesung fommen würde.

Es folgt die zweite Berathung der Anträge hiße und Ackermann über den Befähigungsnachweis.

Abg. Ackermann: Bei der ersten Berathung ist mehrfach darauf hingewiesen worden, daß der Befähigungsnachweis fich in Desterreich nicht bewährt habe. Dem gegenüber kann ich mich auf zahlreiche Beugnisse einer großen Reihe von Handwerkers Innungen, Verbänden und Genossenschaften aus allen Theilen Desterreichs beziehen, welche zwar nicht bestreiten, daß anfangs Kompetenzstreitigkeiten vorgekommen find, aber andererseits allgemein anerkennen, daß, nachdem dies Ueber­gangsstadium überwunden ist, die Einrichtung fich als eine durchaus zweckmäßige bewährt habe und geeignet sei, der trost losen Lage des Handwerkerſtandes abzuhelfen dadurch, daß die schädlichen Elemente aus dem Gewerbe allmälig ver­schwinden.

Abg. Baumbach: Nachdem so viel über den Befähigungs­nachweis gesprochen ist, sollten wir im Intereffe des deutschen Handwerkerstandes endlich zur Entscheidung kommen, sei es zu Gunsten der Antragsteller, sei es gegen dieselben. Wenn der Antrag hier angenommen wird und die verbündeten Regie­rungen ihn nicht zum Gesez erheben, so wird ein wesentlich agitatorisches Element aus der zünftlerischen Bewegung, deren legtes Biel die obligatorische Innung ist, ausgeschieden werden. Würde der Antrag heute hier abgelehnt, so würde auch dieses Votum des Reichstags dazu beitragen, dem zünftlerischen Treiben, wie es noch auf dem legten Handwerkertage in Dortmund   her vorgetreten ist, einen Damm zu setzen. Ich möchte bei dieser Gelegenheit nicht unerwähnt laffen, daß die Petitionen wegen Einführung obligatorischer Arbeitsbücher, welche auf dem deutschen Handwerkertage angeregt worden sind, neulich flanglos zum Ortus hinabgegangen find. Sie find als ungeeignet zur Verhandlung im Plenum einfach ad acta gelegt worden, ohne daß von Seiten der Konservativen oder des Zentrums einer fie aufgenommen hätte. Wie diese Forderung der Arbeitsbücher damit endlich aus den Erörterungen der Handwerkertage aus scheidet, so wird es auch in Bezug auf den Befähigungsnachweis und die Zwangsinnungen der Fall sein, wenn wir heute zur Ablehnung kommen. Wenn dieses Gesez zu Stande kommen und die Gesezſammlung des Deutschen Reichs damit verunziert werden sollte, so würde es die unerquicklichsten Streitigkeiten innerhalb der Bünfte geben. Ich verweise nur auf die heute eingegangene Petition der Barbiere, Friseure und Berrücken­die fich auf das Entschiedenste gegen eine Unterscheidung zwischen Barbieren und Friseuren einer

ingigkeit von der öffentlichen Meinung und der Fähig dings nicht; aber es ist nothwendig, diese gerechte Forderung macher,

Bachdruck verboten.)

Erinnerungen an M. G. an M. G. Saphir.

Von Adolph Rohut.

It die Häßlichkeit eine besondere Spezialität der Sati

noch das Schrecklichste! Dieses Lachen glich demjenigen Fauns und Silens, und der fast zahnlose Mund erschien wie ein Hohn auf den sechsten Schöpfungstag.

Seit jener Zeit habe ich oft an M. G. Saphir gedacht und mich mit seiner Person beschäftigt. Denn nicht allein das Gegentheil eines Adonis   machte ihn zu einer Sehens­Gewiß nicht! Schönheit ist oft mit Wig und Satire würdigkeit, nicht allein sein beißender Wig und seine

bot so manchen packenden Stoff zu einem Roman oder zu

Seine Liebe ging so weit, daß er Frau Godon, die Wittwe war, bestürmte, ihm ihre Hand zu reichen, aber sie wies feinen Antrag zurück, weil sie durch die Verehelichung ihrer nicht unbedeutenden Pension verlustig gegangen wäre. Ur­plöglich traf ihn ein herber Schlag, der schrecklichste Schmerz seines Lebens: eines schönen Tages ging seine Geliebte mit Verzweiflung allein

eint, und wahrhaft geistvolle Menschen gebieten oft über schonungslosen Kritiken jagten so manchem Angst und lassend. Bezeichnend für die Liebe, mit welcher der Sohn oßendes Gesicht ein verklärender Schleier des Genies sich bestridende Anmuth, wenn sie erst reden und über ihr Schrecken ein, auch das Leben dieses merkwürdigen Menschen seiner Ex- Geliebten an ihm hing, ist die Thatsache, daß dieser beitet. Thatsache ist jedoch, daß manche der namhaftesten einer Posse. Ich wußte, daß er einer der bestgehaßtesten mit großer 3ärtlichkeit stets entgegenfam. Rebenmenschen geißelten, von großer Häßlichkeit waren. Ich mit seinem Stilet, valgo seiner Feder, gar vielen sehr weh und machte ihn thatsächlich zu einem Feind des weiblichen ane aus der Fülle nur Lichtenberg  , Voltaire   gethan. Klara Schumann, Henriette Sontag  , Friedrich

Saphir

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lebenden sind natürlich ausgeschlossen, Halm und viele andere hatte er mit einer wahren Berserker wir niemand verlegen möchten. Der häßlichste von wuth angegriffen, und namentlich die Schauspielerinnen und überhaupt einer der von Mutter Natur am meisten Sängerinnen beteten ein Vaterunser", wenn sie nur seinen Namen hörten. Trotz seines Aeußeren und froß seiner Bos­genannte: Morih Gottlieb Saphir. Als ich heit, die sich in Wort und Schrift fundgab, hatte doch dieser Kaliban einst geliebt, und zwar leidenschaftlich geliebt. Da diese Episode seines Lebens nur wenigen Beitgenossen sich wird daraus erkennen, daß Saphir   im Grunde ein weiches

Damals noch sehr jung, aber eine derartige Fülle von Mangel bekannt sein dürfte, will ich sie hier in Kürze erzählen. Man

Waren und

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der Mutter nicht folgte, sondern bei Saphir   blieb, der ihm

Geschlechts. In

malitiösesten Ausfälle gegen die Frauen, von denen ich hier nur einige mittheilen will:

angen, bageren Mann mit großer Perrücke, hinter welcher Gemüth hatte und daß er edleren Regungen keineswegs das erste, was sie lernen, wie start sie sind; das erste, was the Haare hervorblickten, die schon ein wenig grau melirt unzugänglich war.

eine Nase! Mir ist manches schon eine solche Nase habe

Saphir   war nie verheirathet. Er haßte die Ehe, wahr­scheinlich weil er wie der Fuchs dachte, dem die Trauben zu das Grab hoch hingen. Er pflegte zu sagen: Die Ehe ist das Grab

Paffirt, aber so etwas noch nie!" noch nie gesehen. War das überhaupt eine Nase im lichen Sinne? Wollte ich sie mit einer Gurke bezeichnen, der Liebe und die Frau ist sogleich das Kreuz darauf." wäre dies eine Beleidigung dieser holden Blüthe der Bundstagsfaison; nein! Im Gesichtserker des wißigen die Frau beweist nichts und behauptet alles," und so war

mit allerlei Warzen und Haaren, die sich nervös hin und

mann"

In der Ehe beweist der Mann alles und behauptet nichts,

her bewegten. Als Knabe habe ich mir so den ,, Mummel- länderin, Frau Godon. Es war dies eine ebenso schöne,

rake

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44

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er zeitlebens ehescheu. Doch Gott Amor rächte sich einmal an ihm. Er verliebte sich in Wien   in eine Eng­wie hochgebildete Frau, die viele Sprachen geläufig sprach und schrieb. Sie wohnten jahrelang zusammen und er betete

Unglück pafsiren, daß, während ich ihn besuchte, ein heftiger seine Geliebte, auf die er sehr eifersüchtig war, abgöttisch indstoß die 3immerthüre aufriß und seine Perrücke ihm Dom weisen Haupte fiel. In dieser Facon war der geradezu unerträglich! Und er lächelte. D, warum

Das Gedächtniß der Frauen ist furios: an den ersten Liebhaber denken sie nach dreißig Jahren noch, den letzten vergessen sie in drei Tagen. Die Frauen sind alle muster­Jede haft, wenigstens was die Haubenmuster betrifft. Frau ist ein Buch: noch so schön und noch so gut, hinter­Fehlerverzeichniß. drein doch noch immer ein fleines- Das erste, was die Frauen wissen, ist, wie schön sie sind; fie erfahren, wie schwach sie sind; das erste, was sie ver­geffen, wie alt sie sind; das erste, woran sie sich wieder er­innern, daß sie das wieder vergessen haben. Die Frauen wissen einen gescheidten Menschen nicht eher zu schäßen, als bis sie einen dummen Kerl geheirathet haben Das weitere verschweig' ich!

Der Hauptfehler Saphir's bestand in einer grenzenlosen Eitelkeit. Wer ihn in Wort und Schrift oder auch nur durch eine Geberde verlegte, wer ihn nicht gehörig estimirte, den haßte er glühend und sein Rachegefühl kannte keine Grenzen. Hierzu gefellte sich eine große Bestechlichkeit, nicht so sehr durch Geld und Geschenke, als vielmehr durch eine Art von Liebenswürdigkeit, die Künstler und Künstlerinnen dem eitlen Manne entgegen zu bringen wußten. Sein

an. Auf die Erziehung des Sohnes der letteren verwandte er eine außerordentliche Sorgfalt, und er, der Frauen- Freund Castelli, der ihn sehr genau kannte, da er dreißig

spötter, war ein vollständiger Sklave seiner Herzenskönigin.

Jahre hindurch mit ihm in literarischer und theilweise auch