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Beilage zum Berliner Volksblatt.

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Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

56. Sizung vom 8. März, 11 Uhr. Am Tische des Bundesraths: von Boetticher, Schelling, von Bronsart.

Das Haus erledigt in dritter Lesung den internationalen atrag zur Unterdrückung des Branntweinhandels unter den rdfeefischern auf hoher See, die Verträge mit Ecuador  , von 12 atemala und Honduras  , die Rechnung der Kaffe der Ober­rpflichtigungskammer pro 1885 86, die Uebersicht der Reichsausgaben Einnahmen pro 1886 87 und geht sodann über zur Be­Sung der Petition des Vereins gegen Wucher im Saargebiete, Erweiterung der reichsgesetzlichen Vorschriften zur Ver derung des Wuchers. Die Kommission beantragt, dem Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen, in welcher dem Wucher nach den angegebenen Richtungen im Wege Gesetzgebung zu steuern sei.

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Abg. Bormann( R.-P.), der die Petition überreicht hat, rt aus, daß der Verein gegen den Wucher im Saargebiet Der Ueberzeugung gekommen sei, die Selbsthilfe auf diesem biet genüge nicht; er fordere deshalb eine Ausdehnung der frechtlichen Bestimmungen gegen den Wucher auf alle elastenden Verträge, eine gesetzliche Einschränkung des erbsmäßig betriebenen Handels mit ländlichen Grundstücken, che die Auswüchse desselben beseitige, und ein strafgesetz­Verbot der bei Gelegenheit öffentlicher Immobiliar läufe vielfach üblichen unentgeltlichen Verabreichung geistiger Betrante. Es sei sehr schwer, diese Materie gesetzgeberisch formuliren, aber unbedingt nothwendig, fie in Angriff zu abg. Schrader( dfr.): Die Durchführung dieser Vorschläge überaus schwierig; die Gesetzgebung fann höchstens in ge abepolizeilicher Hinsicht auf diesem Gebiete vorgehen. Der Bucher   tritt vorzugsweise da auf, wo die Zersplitterung des ndbefizes einen lebhaften Grundstücksverkehr erzeugt, und diefe vereinzelten Gebiete tann die Gesetzgebung feine Rüc nehmen. Helfen fann da nur die weitere Ausbildung des nossenschaftswesens, die Erleichterung des Kredits und guter etaufsbedingungen mit Hilfe von Genossenschaften, die Be ung der unerfahrenen Bevölkerung durch praktischen Schul­Fortbildungsschulunterricht, sowie durch Wanderlehrer. Auch eine gegen den Wucher könnten Ersprießliches erreichen, aber die eggebung darf nicht mit drakonischen Strafbestimmungen M. 4151 htlose Versuche machen.

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uche bei den Versteigerungen von Grundstücken, darunter ten hauptsächlich solche Gegenden zu leiden, wo der Grund­

Abg. v. Helldorff( dk.) schildert die haarsträubenden Miz­

acht.

3ersplittert sei. Die kleinen Befizer befänden sich durch­in den Händen einer bestimmten Klaffe gewerbsmäßiger bler, welche sämmtlich derselben Konfession angehörten; tame allerdings für die Sache selbst nicht in Be Die Grundstücks- Versteigerungen müßten in anderer geregelt werden. Der Antrag der Kommission sei allgemein gehalten und könne deshalb angenommen

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21bg.

Cuny( nl): Der Wucher wird wesentlich durch

die Beriplitterung der Grundbefizer begünstigt, in Gegenden mit großen, geschloffenen Bauernhöfen ist wenig vom Wucher zu Büren  , von manchen Gegenden wird er durch ein gewiffes Miß rauen und die wirthschaftliche Tüchtigkeit der Bevölkerung fern­

Freitag, den 9. März 1888.

Es folgt die dritte Berathung des Reichshaushalts etats für 1888-89.

In der Generaldiskussion nimmt nur das Wort

Abg. v. Mirbach: Ich beschränke mich auf eine Erklärung im Namen meines Freundes v. Kardorff und verschiedener Ge finnungsgenoffen. Der Grund zu dieser Erklärung liegt nicht in Der Geschäftslage dieses Hauses. Wir können uns der Dis fussion spezieller Fragen nicht entziehen. halten es aber nicht für angemessen, in die Diskussion von Fragen einzutreten von großer wirthschaftlicher und politischer Bedeutung, und wir ver­zichten deshalb auf diese Distuffion. Ich glaube, unsere Stellungnahme wird nicht nur bei unseren engeren Ge­finnungsgenoffen, sondern auch bei unseren Gegnern Anerkennung

finden.

Auf den Antrag v. Malzahn's und Gen. werden die in Fortfall gekommenen Reliftenbeiträge nunmehr in sämmtlichen Spezialetats, in denen fte als Einnahmen verzeichnet stehen, ge= strichen.

Beim Etat des Auswärtigen Amts regt Diffené( natl.) die Errichtung von Honorarfonsulaten in Chios   und Tagan­ rog  

an.

Unterstaatssekretär Graf v. Berdhem verspricht, daß die Sache weiter verfolgt und wohlwollend geprüft werden würde. Man habe nur das Bedenken, daß die Zahl der Deutschen   dort eine sehr beschränkte sein dürfte.

Bei dem Etat des Reichsamts des Innern bittet Struck­mann( natl.) um Veröffentlichung des Gefeßentwurfs, betr. die Alters- und Invalidenversorgung noch vor dem Zusammen­tritt des nächsten Reichstages, damit die betheiligten Kreise fich damit vertraut machen können. Das würde auch die Arbeiten des nächsten Reichstages außerordentlich fördern.

Staatssekretär v. Bötticher: Ich bedauere unendlich, daß der Gesezentwurf während dieser Seffion nicht mehr berathen werden fann. Die Herren werden aber mit mir darin einver standen sein, daß diese Materie, ie gründlicher fie in der Vor­bereitung behandelt wird, um so leichter in den weiteren Be­rathungsstadien sich entwickeln wird, und es wird deshalb Sorg falt darauf verwendet, um diesen Gesezentwurf, der fertig ist, so sorgfältig auszuarbeiten, wie es nur irgendwie denkbar ist. Dem Wunsche nach Publitation werde ich sehr gern Rechnung tragen. Von den verschiedensten Korporationen und Vereinen wird jetzt schon der Wunsch ausgesprochen, daß fie speziell auf­gefordert werden möchten, sich über den Entwurf äußern zu dürfen. Eine solche Erlaubniß ist nicht mehr nöthig. Durch die Publikation bekommen auch diese Korporationen, Vereine und einzelne Personen Gelegenheit, ihre Bemerkungen zu dem Entwurf zu machen. Für uns ist es absolut unmöglich, an jeden solchen Verein eine besondere Aufforderung zu richten; denn wir würden in Verlegenheit fommen wegen der Abgren­zung des Kreises. Für jede Bemerkung zu dem Entwurf wer den wir dankbar sein, wie wir es schon dankbar anzuerkennen haben, daß gegenüber den Grundzügen der Alters- und Inva lidenversorgung die Kritik nicht sparsam ist. Ich kann jetzt schon eine sorgfältige Beachtung aller fritischen und petitionellen Be merkungen zusagen. Der Gesezentwurf über die Genossen­schaften liegt bereits dem Bundesrath vor. So weit ich über­sehen kann, besteht nicht das mindeste Bedenken, diesen Gesetz­entwurf ebenso zu behandeln, wie den eben genannten. ( Beifall.)

Abg. Hammacher richtet an die Regierung die Frage ob in der nächsten Session ein neues Patentgesetz und Marken­

balten, während in anderen die leichtgläubige und wirthschaftsschutzgesetz zu erwarten sei. Die Reformbedürftigkeit dieser beiden untüchtige Bevölkerung leicht in die ihr gestellten Netze geht. Belehrung des Bolts kann allerdings sehr viel helfen, und der Berein gegen den Wucher im Saargebiet hat sich bereits Roße Verdienste in dieser Hinsicht erworben. Aber die Wucher­ege, besonders die Bestimmungen gegen den verschleierten Blucher, sollten auch von den Gerichten häufiger in Anwendung

Materien sei allseitig und auch von den verbündeten Regierungen anerkannt worden.

bracht werden.

Endlich läßt sich manches von der Reform

Genoffenschaftsgesetzes erhoffen. Der allgemein gehaltene gebung anlangt, so ist augenblicklich ein Entwurf zu einem neuen

Abg. Rintelen( 3.) ist für den Kommissionsantrag, da die Belichen Bestimmungen nicht ausreichen und der Wucher

mer

Staatssekretär v. Boetticher: Auch die Gesetze haben ihre Schicksale, und ich möchte deshalb nach den bisherigen parlamentarischen Erfahrungen es vermeiden, einen bestimmten Termin zu bezeichnen, in welchem die verlangten Vorlagen an den Reichstag   gebracht werden können. Was die Patentgesez Patentgesetz im Reichsamt des Innern ausgearbeitet; ich wünsche aber, daß derselbe noch vom Präsidenten des Patentamts ge­prüft wird. Hoffentlich gelingt es. diesen Entwurf so zu fördern, daß er dem nächsten Reichstag   wird vorgelegt werden fönnen. die Korrektur Des Marken­wärtig mit verschiedenen Petitionen darüber; er hat sich augenblicklich noch nicht entschieden, und ich bin deshalb

neue Formen findet, um die Geseze zu umgehen und Bublifum zu schädigen. Die Diskussion wird geschlossen. Abg. Böckel( Antis.) schußes betrifft, so beschäftigt sich der Bundesrath gegen flatirt, daß ihm dadurch das Wort abgeschnitten sei, worauf Rommissionsantrag angenommen wird.

Bachdruck verboten.)

Nach zwanzig Jahren.

Einer wahren Begebenheit nacherzählt

von

Maurus Jókai.

Autorifirte Uebersetzung von Ludwig Wechsler.)

dieser Leute staunen, die das Alles ohne Weinen über sich ergehen ließen.

Als es Nachtmahlzeit geworden, brachte man mir nach langem Umhersuchen einiges Naschwerk, denn wenn man hätte warten wollen, bis ich freiwillig in den Speisesaal gegangen wäre, so wäre ich trotz der großen Schmauserei schön hungrig und durftig geblieben.

Darauf setzte man sich wieder zu den Spieltischen

5. Jahrg.

außer Stande, zu sagen, wie die verbündeten Regierungen über diese Petition denken. In einigen Beziehungen aber glaube ich schon jetzt das Entgegenkommen der verbündeten Regierungen den Wünschen der interesfirten Kreise gegenüber in Aussicht stellen zu können.( Beifall.)

Abg. Hartmann berichtigt auf den Wunsch des Verbandes reisender Kaufleute seine Mittheilungen in der zweiten Lesung dahin, daß dieser Verband in Krankheitsfällen seinen Mit­gliedern nicht auf zwei, sondern auf zwölf Wochen eine Unters stüßung giebt.

Abg. Graf Holstein beschwert sich darüber, daß einem Manne, der den löblichen Versuch gemacht habe, fremde Austern in Schleswig   anzuftedeln, bei der Einfuhr dieser Austern ein Boll abverlangt worden sei. Der Mann habe sich beschwert und habe 3000 M. deponiren müssen. Augenblicklich schwebe die Sache noch. Wenn man dem Mann solche Schwierigkeiten mache, so werde er genöthigt sein, seine Versuche im Auslande zu machen.

Staatssekretär v. Boetticher: Der Vorredner hat seine Beschwerde an einer unrichtigen Stelle angebracht, insofern als ich mich zwar sehr für die Hochseefischerei und insbesondere sehr für Austern intereffire, schon in alter Erinnerung an Schleswig- Holstein  , aber nicht mit der Verzollungsfrage befaßt bin. Ein Herr hat den sehr löblichen Versuch gemacht, in der Ostsee   Austernbänke anzulegen. Ob er damit reusfiren wird, ist mir nach den früheren Erfahrungen auf demselben Gebiet außer ordentlich zweifelhaft. Aber es wird sich ja nichts dagegen ein­wenden lassen, wenn der Versuch an günstigerer Stelle und Da die unter günstigeren Konjunkturen wiederholt wird. Austern aus dem Auslande bezogen sind, so sind sie an der Grenze der Verzollung unterworfen, deshalb hat der Bundes rath zu meinem großen Bedauern die betreffende Petition zurücks weisen müssen. Ich will aber den Herrn Schaßsekretär bitten, die Sache in wohlwollende Erwägung zu ziehen.

Dem Abgeordneten Hite verspricht des Weiteren der Herr Staatssekretär v. Boetticher, auch die Novelle zum Kranken­faffengesetz vorher zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Abg. Baumbach( Berlin  ) hat ursprünglich die Absicht gehabt, seine Kontroverse bezüglich der Berufsgenossenschaften in dritter Lesung fortzuseßen, verzichtet aber darauf mit Rücks ficht auf die augenblickliche Lage.

Abg. Schrader bittet, den Bericht des Reichsver­ficherungsamtes dem Reichstage möglichst zugänglich zu machen.

Staatssekretär v. Boetticher hält dies für überflüssig, da der fragliche Bericht schon ausreichend durch die amtlichen Nach richten des Reichsversicherungsamtes und sonst durch die Presse publizirt sei.

Beim Etat der Verwaltung des Reichsheeres erklärt Rickert, daß er beabsichtigt hätte, einen Antrag wegen der Militärgerichtsbarkeit für die verabschiedeten Offiziere einzubringen und dabei den früheren Major Hinge in den Kreis seiner Ers wägungen zu ziehen. Mit Rücksicht auf die Lage, in welcher fich das Haus befindet, stehe er davon ab und behalte sich den Antrag für die nächste Seffton vor.

Abg. Sabor( Soz.): Als fürzlich 5000 ehemalige Dekonomiehandwerker auf 8 Wochen eingezogen wurden, eine sehr harte Maßregel für die Leute, die im Winter zum großen Theil ohne Arbeit waren und deren Saisonarbeit gerade wieder begann, da versicherte der Kriegsminister, daß die Entschädigung derselben höher sein sollte als sonst, monatlich 10-15 M., ab gesehen von den sonstigen Militärbezügen. Diese Erklärung hat einigermaßen beruhigend gewirkt, mir find aber Beschwerden, und zwar besonders aus Braunschweig  , zugekommen, wonach der Verdienst dieser Leute bedeutend geringer ist. Ich frage den Herrn Kriegsminister, ob ihm dies bekannt ist, und bitte ihn um Abhilfe.

Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Die Abhilfe wird bei den betreffenden Personen selbst liegen. Sie bekommen nämlich nach dem Maße der von ihnen geleisteten Arbeit neben den Militärbezügen noch Macherlöhne. Der Fleißige bekommt das, was ich damals auf eine Anfrage in Aussicht stellte, der weniger Fleißige natürlich weniger. Der Fall in Brauns schweig speziell ist mir nicht bekannt, es fann aber in Braunschweig   seitens der Militärbehörde gar nicht anders verfahren werden als anderswo, es müßte denn die vom Kriegsministerium erlassene Verfügung dort mißverstanden worden sein. Indessen ich bezweifle dies, da die Verfügung sehr flar ist, indem sie anordnet, daß mit Rücksicht auf die besonderen

also in eine Ecke zurück, auf einem Sopha waren Herrens fleider über einander gethürmt und ich lehnte mich gegen den ganzen Haufen mit dem festen Entschlusse, dort stehen zu bleiben und um keinen Preis der Welt einzuschlafen. Dort brummte mir noch eine Weile einiges im Kopfe herum, die tiefen Töne der Baßgeige, die schrillen Töne der Klaris nette, die einzelnen Worte: Atout! Pagat ultimo!" und dergleichen mehr, bis ich auf einmal hinfiel, eine Menge liegend einschlief.

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Fünf oder sechs Jahre mochte ich alt sein, als in unse- nieder; die Herren waren jetzt bereits viel gesprächiger Röcke und Mäntel mit mir riß und friedlich auf der Erde

Städtchen eine große Unterhaltung veranstaltet wurde, welcher mehrere Familien die Vorräthe lieferten und in einer barbarischen Sprache„ Piknik  " genannt wird.

Pante.

und fuchtelten mit den Karten schon viel mehr herum, als vor dem Abendessen.

An einem Tische saßen vier Offiziere; lauter heitere, die Offiziere die gesellschaftlichen Tonangeber; auch im Tanz­faal bildeten sie die überwiegende Mehrzahl. Ich weiß außerdem, daß die Damen die Uniformen ganz besonders

Ich wurde zu der Festlichkeit mitgenommen, da, wie lustige Männer. Ueberhaupt waren in unserem Städtchen amir fagte, dort noch andere Kinder in meinem Alter würden, mit denen ich mich unterhalten und auch tanzen Ich aber konnte die mit mir gleichalterigen Kinder nicht auszeichneten und daß hierob auch ein kleiner Wettstreit über

tehen und vor dem Tanzen hatte ich eine wahre Abscheu. jah es nicht einmal gerne mit an, da mich der Anblick der durch einander wirbelnden Gestalten, die an meinen

orben, gleich schläfrig machte.

die Vorrechte der bürgerlichen und militärischen Courmacher

entbrannt war.

Der Schlaf der Kinder ist ein ruhiger, glücklicher, da sie nicht einmal durch Träume geplagt werden.

Auf einen Augenblick wurde ich aufgeweckt, jemand suchte seinen Ueberrock und aus Dankbarkeit, daß er ihn gefunden, schleuderte er noch ein Dugend Mäntel auf mich, wodurch ich in einen noch tieferen Schlaf versant.

Plöglich ward ich durch ein wüstes Geschrei aufgeweckt. Als ich den Kopf unter den auf mir liegenden Kleidungs­stücken hervorstecke, gewahre ich voll Schrecken, daß an dem Tische, an welchem die vier Offiziere figen, jetzt nicht mehr - einer der Offiziere, ein kleiner brünetter Mann, machte einen ganz heidenmäßigen Spektakel, er sei beleidigt worden und er fordere Genugthuung.

gen vorüberrasten, als wären sie alle mitsammen toll ges wohlbeleibter, dicker, gut gebauter Major, der ein so liebes, gespielt wird; Hingegen brachte mich der Gedanke schier zur Ver­

flung,

erfeits

daß ich mit einem kleinen Mädchen in meinem

Unter den vier spielenden Offizieren befand sich ein gutes Gesicht hatte. Ohne zu wissen weshalb, wünschte ich im Stillen immer, dieser möchte doch von den übrigen ge­winnen, obgleich er mir gerade so fremd war, wie die an­

bort vor Aller Augen auch zu tanzen anfangen sollte, deren. Ich stellte mich darum auch stets hinter seinen Menschen gesehen, und bei uns zu Hause pflegte man nicht

wäre ich ebenfalls verrückt geworden, während es an­

Rücken, da ich mir einbildete, daß er gewinnen müsse, wenn

Bis zur Stunde hatte ich noch niemals einen zornigen böse zu sein. Wenn jemand mit mir so schreien und zanken

gegen mein Ehrgefühl gewesen wäre, mit meinen ich in seine Karten blicke, trotzdem sie ein so verwickeltes würde,

lernen vermöchte. Alle vier hatten die Hände voll Karten, bei jedem Ausspielen wurde etwas angesagt, bei jedem Stiche etwas mit Kreide auf eine Tafel notirt und nach jeder Partie über etwas gestritten, wovon ich kein Wort verstand. Wenn

sgenoffen, Blindekuh" oder ,, Haschemännchen" zu spielen. Spiel spielten, daß ich es vielleicht noch heute nicht zu er begab mich demnach in ein 3immer, in welchem Karten ielt wurden; dort verzog ich mich hinter den Rücken en vertheilt, bie Atouts behoben und mit denselben ge Spielenden und sah es voll Interesse mit an, wie die Hagen   wurde; am liebsten hätte ich die Hände voll Atouts emand eine behalten könne. Doch wenn es dazu kam, maden oder auszufolgen, so entsprach das meinem

-

ich glaube, ich müßte vor Entsetzen auf der Stelle sterben, ohne daß man mich zu schlagen brauchte.

Und mit wem er schrie, war gerade der bereits erwähnte gut gelaunte, dicke Major, der auch jetzt noch so gut gelaunt war, wie bisher, und über das Wüthen und Toben des jungen Offiziers blos lachte.

Plommen, um alle Karten damit zu schlagen, damit gar daran, daß er ein Lied zu singen begann, dessen Refrain daß dafür Genugthuung geleistet werden müsse. Im 3immer

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lautete: Fidelim, lillam, fidelim!"

Allmälig machte mich die Sache derart schläfrig, daß

befand sich außer den vier Offizieren gar niemand mehr; ein Paar alte Herren waren gleich bei Beginn des Streites

schon nicht; ich wäre sicherlich in Weinen ausge- ich mich kaum auf den Füßen zu erhalten vermochte. Meine hinausgeschlichen und hatten die vier allein zurückgelassen.

eigenen,

dann

wieder über den Verlust eines

Ich getraute mich nicht unter den Mänteln hervorzu kriechen und sah alles genau mit an. Allein geblieben,

eren und ich tonnte nicht genug über die Kaltblütigkeit dem Anblicke dieses unbegreiflichen Kartenspiels; ich zog mich verschlossen sie zu beiden Seiten die Thüren, schoben die: