Ausnahmegesetz und gemeines

Recht.

Haltung der Regierung, und so kann eine Partei leicht aus einer loyalen eine Oppositionspartei werden, so kann es den Nationalliberalen, wenn sie ihr Projekt ausführen, noch passiren, daß sie die ,, Seg­nungen" des Sozialistengesetes am eigenen Leibe verspüren. Wir würden eine solche Ironie der Geschichte für eine sehr wirksame Lehre halten. in

Die Stelle der Thronrede, die sich auf das Sozia= Listen geset bezieht, ist in den Blättern viel besprochen worden, und die Frankfurter 3eitung" hat an dieselbe die Vermuthung geknüpft, die Nationalliberalen würden dieser Stelle einen Sporn erblicken, ihr altes Projekt wie­der aufzunehmen, nämlich das Sozialistengeſeh aufzuheben und an dessen Stelle entsprechende Bestimmungen in das Strafgesetzbuch und vielleicht in ein neu zu entwerfendes Vereinsgesetz aufzunehmen. Das ist nicht unmöglich; die Regierung pflegt in solchen Dingen, wo eine Initiative ihrerseits nicht gerade eine Vermehrung ihrer Popu

Larität

mit sich bringen würde, den dienst­willigen Parteien gerne den Vortritt zu überlassen, wie dies bei der Verlängerung der Legislatur perioden ja auch geschehen ist, die, nachdem sie vom Reichs­tag beschlossen worden, vom Bundesrath recht dankbar ent­gegen genommen worden ist. Im übrigen haben auch noch andere Leute, als die Nationalliberalen, sich dafür aus­gesprochen, daß sie gerne anstatt des provisorischen Sozia­Listengesetzes entsprechende definitive Bestimmungen im Straf­gesetzbuche fähen; Herr Hänel gehört bekanntlich zu ihnen.

Indessen ist eine solche Veränderung nicht so einfach und man wird dabei auf manche Schwierigkeit stoßen. Wir zweifeln zwar nicht daran, daß die Nationalliberalen sich alle Mühe geben werden, einen goldenen Mittelweg zu finden. Aber der Weg vom Ausnahmegesetz zum ge meinen Recht führt über Klüfte, die nicht überbrückt werden können, ohne daß man gewisse prinzipielle Auf­faffungen aufgiebt.

Ein Hauptmerkmal des Sozialistengesetzes ist bekannt­Tich die in demselben enthaltene Verwaltungsjustiz. Nach dem heute bestehenden Wortlaut des Gefeßes fann ein Blatt unterdrückt, ein Verein verboten, eine Ausweisung verfügt werden, ohne daß ein Gericht dabei nur in Frage tommt. Die Gründe für solche Maßregeln werden nicht burch richterlichen Spruch als ausreichend oder unzulänglich festgestellt, sondern die Verwaltungsbehörde befindet nach ihrem Gutdüufen. Will man aber die einschneidenden Be­Stimmungen des Sozialistengesetes ins Strafgesetzbuch über­führen, so muß man auch dem Richter überlassen, zu ent­Scheiden, ob und wie sie angewendet werden sollen.

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Der kleine Belagerungszustand in seiner gegenwärtigen Form wäre im Strafgesetzbuch nicht unterzubringen. Man fönnte nichts anderes thun, als dem Richter die Befugniß geben die er im§ 22 schon hat über den wegen Verstoßes gegen das Sozialistengesetz Angeklagten auch eine Aufenthaltsbeschränkung zu verhängen. Dann aber setzt die Ausweisung erst eine Bestrafung voraus und das wäre ein wesentlich anderer Zustand als der gegenwärtige, denn jekt genügt es, wenn im Belagerungszustandsgebiet jemand der Polizeibehörde als eine Persönlichkeit, von der eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu be­Sorgen ist", erscheint, um den Betreffenden auszuweisen.

Ob das Sozialistengeset unter einer rein richterlichen Handhabung weniger hart empfunden werden würde, das Laffen wir dahingestellt. Erst die Erfahrung könnte hierüber Gewißheit bringen.

Aber es kommen auch noch andere Fragen ins Spiel. Die sogenannte loyale Handhabung, auf die sich Herr von Puttkamer so viel zu Gute that, wäre nicht mehr in der Art denkbar, daß man sich sorgfältig darauf beschränken Könnte, nur Sozialisten mit dem Geseze zu treffen. Wir haben gewiß feinen Grund, für die moderne Jurisprudenz

zu

nur

schwärmen und wir verspüren ihre Verknöcherung Schmerzlich genug. Aber wir glauben benn doch nicht, daß man in einem Strafgesetzbuch, das doch Recht enthalten Be gemeines fann, stimmungen aufnehmen kann, welche die Bestrebungen einer einzelnen Partei besonders treffen oder unter Strafe stellen. Es ist unter den heutigen Verhältnissen vieles benkbar, was man sonst für unmöglich gehalten hat. Aber man fann gemeines Recht nicht so zuspizzen, daß es nur auf eine einzelne Partei anwendbar ist. In dem Augen­blick, da die einschneidenden Bestimmungen des Sozialisten­gefeges in das Strafgesetzbuch übergeführt werden, unter­Die Partei liegen denselben alle Oppositionsparteien. stellung wechselt heutzutage oft, je nach der politischen

Das ist ein vernünftiger Vorschlag. Ich sage Dir, auf 3wiebelsuppen versteht sich die Heloise . Und dann lab' ich Dich zu einem Frühstück im Schweizerfelsen" oben auf dem Montmartre ein."

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„ Ich wollte, ich wäre schon da... Aber weißt Du, bis zum Vater Lunette ist es höllisch weit. Da läuft man sich ja die Beine ab."

Schäm' Dich doch, alter Faulpelz. Du willst wohl eine Equipage gestellt haben? 3um ,, Fußlatscher" scheinst Du gerade nicht zu taugen."

uns

Eine Equipage? Es fährt ja fortwährend eine hinter her."

Ach ja; ich sehe auch die Laternen.. Soll ich den Kutscher anrufen? Der Herr hier will in seinen Wagen Steigen?"

Guntram wizelte, um unbefangen zu erscheinen; innerlich aber war er gar nicht zur Heiterkeit aufgelegt. Sein Verdacht wuchs und er fand, daß Fournes etwas zu nahe herangekommen war.

,, Lange brauchst Du nicht mehr zu schmachten," fuhr er fort. Wir sind in der Rue Monge und der Maubert­Platz liegt dort unten."

Ja, aber die Straße hier will gar kein Ende nehmen. Ich möchte mich gern ausruhen."

Genire Dich nicht. Wir sind ja vor der Pelagie. Du brauchst blos an die Pforte zu pochen. Der Gefängniß direktor wird Dir schon noch Unterkunft verschaffen. Ich tenne das Loch. Sechs Monate habe ich hier abgemacht. Man ist hier sehr gut aufgehoben."

Guntram hatte sich schon so sehr in seine Rolle einge­Tebt, daß sie ihm anfing, Spaß zu machen. Dante schön," brummte Pelikan. Lieber will ich mich bis zu der Kneipe, wo Du mich hinführen willst, müde Laufen. Eine komische Idee von Dir, so weit zu laufen!"

,, Reisen erhält jung, alter Knabe, und wenn man etwas lernen will, muß man eben alles sehen."

Diese Sentenz schloß dem bärtigen Manne den Mund, und er schien keine Lust zu haben, ihn wieder aufzuthun. Tückisch blickte er zur Seite, so oft fie auf dem Wege an

Sonach mögen die Herren nur mit ihrem Projekt herausrücken; uns, die wir prinzipiell für Aufhebung des Sozialistengefeßes sind, kann dessen Umschmelzung in eine andere Form ebenso wenig sympathisch sein, wie der gegen­wärtige Zustand.

Die ewigen Vermittler und Ausgleicher werden an der spröden Materie des Sozialisten gesezes sich umsonst abar­beiten; zwischen Ausnahmegesetz und gemeinem Recht giebt es feine Vermittelung. Bevor das Sozialistengeset in der Aufregung des Sommers von 1878 gemacht wurde, hatte man es mit der Strafgesegnovelle versucht, die vom Reichstage abgelehnt wurde; man wußte damals recht gut, daß von dieser Neuerung alle Oppositionsparteien mit betroffen werden würden.

Nun, unsere Sorge ist es nicht, den nationalliberalen Staatsmännern" einen Ausweg zu zeigen. Wir wissen auch keinen und wollen keinen wissen. Wir wollen den Herren nur zeigen, daß man nicht so leichten Herzens" über die Sache hinwegkommen wird, wie man glaubt und wie manchmal in nationalliberalen Blättern zu lesen steht. Mögen sie sich die Röpfe zerbrechen; es wird umsonst

sein.

Politische Uebersicht.

Auf einen nenen Minister des Innern braucht man fich sobald noch nicht gefaßt zu machen. Die ,, Kreuzzta." meldet, daß jest gar feine Unterhandlungen mit betreffenden Persönlich­feiten stattfänden. Im Zusammenhange damit verlautet aus sonst unterrichteten Kreisen, daß dieses Ministerium zunächst un­besest bleiben dürfte, zumal Herr Unterstaatssekretär Herrfurth bereits öfter beurlaubte Minister vertreten habe." In den Augen der Kreuzztg." scheint also Herr von Buttt mer als ein nur beurlaubter Minister angesehen zu werden. In dem Hamb . Korresp." begegnen wir einem Berliner Telegramm von Donnerstag, wonach Herr von Levetow Minister des Innern werden soll.

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Los vom Kartell. Die nationalliberale Fraktion des Abgeordnetenhauses hat auf Betreiben des Abgeordneten Miquel befchloffen, das Kartell für die bevorstehenden Landtagswahlen mit den Konservativen und Freikonservativen nicht zu erneuern. Es wäre unrichtig, wollte man hieraus auf eine Umkehr der Nationalliberalen schließen. Die genannte Partei ist zu einem Verhalten wie das eben bezeichnete schon aus reinem Selbst­erhaltungstrieb gezwungen. Die Konservativen bedürfen nur weniger Stimmen, um die Mehrheit für sich allein zu haben, und die Nationalliberalen wiffen ganz genau, was dann ihrer warten würde. Sie müssen also unbedingt darauf bedacht sein, die Bildung einer rein fonservativen Mehrheit zu hindern. Im Lager der äußersten Rechten herrscht anscheinend große Freude über die Lösung des Kartells durch den Beschluß der Nationalliberalen. Die N. Pr. 3tg." hält zunächst die ander­weite Mittheilung, daß das Kartell zwischen Konservativen und Freikonservativen erneuert sei, in so weit für richtig, als münd liche Abmachungen damit gemeint find; fte äußert sich dann über den Beschluß der Nationalliberalen in folgender Weise: ,, Sollten die Nationalliberalen wirklich einen derartigen Beschluß gefaßt haben, so würden wir in dieser offenen Erklärung, daß ein Kartell im üblichen Sinne des Wortes eben nicht mehr eristitt, was ja bekanntlich der Abgeordnete Dr. Friedberg im Abgeordnetenbause schon fürzlich eingeftand, nur eine erfreuliche Klärung der Situation begrüßen. Wir haben so oft schon die politische Konfusion, in deren trübem Waffer gewiffe Partei­politiker so gern fischen möchten, als das größte Hinderniß der herbeiführung guter" Wahlen bezeichnet, daß wir uns nur freuen können, wenn diesmal unsere Parteigenoffen in allen Kreisen zunächst offen das konservative Banner hoch halten und nur, wenn es die Nothwendigkeit des politischen Kampfes for I und auch dies am dert, sich auf Wahlbündnisse einlassen richtigsten erst bei Stichwahlen." Ebenso erfreut äußert sich der Reichsb.". Derselbe meint, daß die konservative Partei durch diesen Beschluß ihre Freiheit wieder erhalte; das Blatt fährt dann fort:„ Kartelle ruiniren die Parteien. Es können fich einzelne Parteien, die sich in wichtigen Punkten nahe stehen, bei den Wahlen unterſtügen, und wir werden einem verständis gen Vorgehen in dieser Beziehung stets das Wort reden; aber ein vorher abgeschloffenes Kartell ist immer eine gebundene Marschroute für die Wahlbewegung. Die konservativen Ge­banken können dabei nicht zur freien Entfaltung kommen aus Rücksicht auf die liberalen Kartellbrüder; das fann man einmal Die machen, aber nicht oft, sonst wird die Partei zersetzt."

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Wenn er zu entspringen einer Seitenstraße vorbeikamen. gewagt hätte, hätte er es gethan; er sah aber ein, daß er hierbei den Kürzeren ziehen würde, denn die Gestalt des Majors verrieth, daß er ein ebenso guter Schnellläufer wie Borer sei.

Der Wagen hielt sich jetzt beständig etwa hundert Schritte hinter ihnen. Pelitan that so, als bemerke er ihn nicht mehr, aber es war wohl anzunehmen, daß er ihn nicht vergessen hatte.

Das ungleiche Paar war endlich auf dem Maubert­Platz angelangt. Nun find wir da," sprach Pelikan und warf sprach Pelikan und warf einen raschen Blick nach rechts. Wo ist denn Deine Kneipe?" Dort weiter unten. Wir müssen links in die Nue Galende einbiegen, und uns dann wieder nach links in die Rue des Anglais wenden. Dann aber sind wir angelangt," erwiderte Guntram, der sich zu beunruhigen anfing, was sein Kutscher jetzt thun würde.

Der Wagen konnte ihnen nicht in das Gewirr der Straßen und Gassen folgen, die um den Maubert- Platz herumliegen. Fournes mußte also Halt machen und seinen Herrn aus den Augen verlieren. Würde er nun so ver­nünftig sein und errathen, daß der Major ihn hier wieder aufsuchen wollte, wenn er mit dem Burschen fertig war, und würde er die nöthige Geduld zu warten haben? Die Sigung in der Kneipe fonnte lange dauern. Guntram hätte seinem Rutscher sehr gern neue Verhaltungsmaßregeln er­theilt, aber wie fonnte er sich mit ihm bereden? Er durfte Pelikan nicht verlassen, und als Dritter war der bärtige Einbrecher bei einem Gespräch mit dem Kutscher auch nicht zu gebrauchen. Guntram blieb also nichts weiter übrig, als sich auf die Einsicht des waderen Peter zu verlassen.

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Wenn ich ihn nicht wiederfinden sollte," sagte er sich, ,, dann bin ich gezwungen, seine Bluse, Hose und Müze in einen Winkel zu werfen und in Hemdärmeln und bar­häuptig ins Grand Hotel zurückzukehren. Ist mir aber gleich."

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Freunde des mit nationalliberaler Hilfe gewählten Herrn Stöder scheinen demnach für die nächsten Wahlen ihrer Sache sehr sicher zu sein.

Mit der abfichtlichen Ausstreuung von Attentats­gerüchten stehen gewiffe Sicherheitsvorkehrungen in der kaiser­lichen Sommerresidenz in Zusammenhang. Der Stöder'sche ,, Reichsbote erzählt: Es wird rings um das Schloß gegen wärtig ein hohes eisernes Gitter errichtet, das den Park voll fiändig von dem Verkehr mit der Außenwelt abschließt. Gegenwärtig patrouilliren 12 Posten mit geladenem Gewehr um das Palais herum, außerdem find aber zahlreiche Schußleute in Bivil zum Wachtdienst beordert. Es sind dies meist Potsdamer Polizeibeamte, während die nach Potsdam fommandirten 25 Schußleute aus Berlin , unter Führung eines Polizeilieutenants, in Potsdam selber Straßenpatrouillendienst Mannschaften des auf der Matrosenstation beim Neuen Garten thun. Von der Wasserseite aus wird das Marmorpalais durch ftationirten Matrosendetachements bewacht. Ferner erzählt der Reichsbote", daß auch die Schußmannschaft, in Uniform und Bivil, eine bedeutende Verstärkung erhalten habe. Es funttio­niren jetzt deren an den verschiedenen Thoren und Wegen über 15, während früher faum einer zu sehen war; auch aus Berlin find Hilfs trä te herangezogen worden. Endlich unterliegt die Annäherung an das Schloß einer bisher nicht üblichen Karten­fontrole. So wird Stimmung für die Verlängerung des fleinen Belagerungszustandes über Berlin gemacht.

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Die Ausschüsse des Bundesrath's haben am Mitt woch Abend mit der zweiten Lesung des Entwurfs der Alters­und Invalidenversicherung begonnen, doch ist die Berathung nicht weit vorgeschritten. Es wurden nur eine kleine Anzahl Paragraphen erledigt, da fich tros der eingehenden früheren Berathung immer wieder neue Bedenken zeigten, hinsicht lich deren die einzelnen Mitglieder noch Instruktionen von ihren Regierungen einholen müssen. Troßdem hegt man in offiziösen Kreisen die Anficht, daß die zweite Lesung in fürzester Zeit wird beendet werden können. Dann würde in nächster Woche nur noch das Plenum des Bundesraths über die etwaige Ver­öffentlichung des stark umgearbeiteten Entwurfes zu beschließen haben.

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Der Chauvinismus scheint mit hirnerweichung in einem gewiffen Zusammenhang zu stehen. Ob er nun dabei als Ur­fache oder Wirkung zu betrachten ist, das wollen wir dahin ge­stellt sein lassen. An der Thatsache des Kausalzusammenhangs fann fein Zweifel sein. Wie anders ließe es fich sonst erklären, daß ein Blatt, wie die Leipziger Beitung", in Bezug auf die Bologneser Vorkommnisse schreibt, an den Berichten von der Verbrüderung der deutschen und gallischen Studenten sei kein wahres Wort".(?) Gallischen" Studenten! Französisch ist dem Moniteur" Boulangers natürlich zu deutsch , weil es fich von frant und Franke ableitet. Demnächst wird der Deutsche Reichstag wohl in dem amtlichen Organ der sächsischen Regierung als germanischer Volksthing aufmarschiren was übrigens noch viel weniger albern wäre, als die ,, zallischen Studenten", denn die modernen Franzosen, welche ein Völkergemisch find, kann nur ein Ignorant ersten Ranges mit den alten Galliern iden tisch erklären, während bei uns Deutschen die Annahme, wir seien reine Germanen, mit einiger Phantaste noch aufrecht er­halten werden kann. Und sonst ist die Leipziger Zeitung" doch so feinfühlig in Bezug auf die Ausdrucksform. So macht ste z. B. der Kölnischen 3tg.", der geliebten Schwester im Kartell, bittere Vorwürfe, daß fie von Junkern und Mudern" spricht. Fi donc. Solche veralteten Worte solle man heutzutage, wo wir es so herrlich weit gebracht, doch nicht mehr gebrauchen Es habe vielleicht einmal Junker und Mucker gegeben aber die Beiten sind längst vorbei." Nun statt Muder kann die Kölnische Stg." ja fünftig Stöder" fagen, und statt Junker aber wie da eine Auswahl treffen bei diesem überwältigendem embarras de richesses von Namen!-

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Die Schnelligkeit der deutschen Justiz wird mitunter gerühmt, obgleich Schnelligkeit in Sachen der Justiz nicht gerade immer etwas sehr Erstrebenswerthes ist. Aber schnell kann die Justiz in Deutschland mitunter sein. So erhielt z. B. der Redakteur des Leipziger Wähler", Herr einisch am 28. d. eine Anklage wegen Beleidigung eines Schulmeisters, der eine patriotische Rede geredet und gleichzeitig auch schon für den folgenden Tag Vorladung zur Prozeßverhandlung. Das war gewiß fir. Mit der Anklage, welche Bebel gegen das geht es nicht Leipziger Tageblatt " gerichtet hat, geht es rasch. so Sie wurde schon vor 4 Monaten ein. gereicht; und bis heute ist noch tein Termin angefeßt. Freilich, dem nicht patriotischen Bebel fehlt die Fürsprache des Herrn Staatsanwalts, der den patriotischen Schulmeister sofort unter feine schirmenden Fittiche nahm, obgleich die Beleidigung dieses Herrn fich auf das sehr harmlose Wort unverfroren" beschränkt, während Bebel vom Tageblatt" in der ehrenührigsten Weise angegriffen worden ist. Die Stellung der Staatsanwaltschaft zu Privatbeleidigungsprozessen bedarf überhaupt sehr der Defi nirung. Sicherlich würde es weder der Würde der Justiz noch der Aufgabe der Staatsanwaltschaft entsprechen, wenn die poli tische Parteistellung der Kläger und Beklagten den Ausschlag gäbe.

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,, Vorwärts!" nahm Pelikan das Wort. Die Zunge flebt mir am Gaumen, und meine Beine wollen mich auch nicht länger tragen." Dieser Eifer bewies am besten, daß der Bursche mit einem Plane umging, und daß er sich von Guntrams Ge­schichten nicht hatte täuschen lassen.

Und Guntram sagte sich:

,, Der Bursche da weiß, daß ich ihn nicht für einen Dieb halte, und er wird alles mögliche versuchen, um mich an der Entdeckung seiner Wohnung zu verhindern. Ich möchte wetten, er schmeichelt sich, mich betrunken zu machen, und sich dann, wenn ich nicht mehr klar sehe, zu drücken. Er soll es nur versuchen! Ich will ihm zeigen, wie man bei uns Jägern trinkt."

Der Major hatte die Absicht Pelikans in der That er= rathen. Ein Duell sollte sich zwischen ihnen entspinnen, ein Duell in Branntwein.

Komm," sprach der Major. Noch einige Schritte, und wir sind da. Etwas weiter davon liegt das Café zur ,, Guillotine"; da würden wir auch unter Freunden sein. Nur gute Jungen da. Aber beim Vater Lunette ist die Ges sellschaft weniger gemischt."

,, Gehen wir zum Vater Lunette," brummte Pelitan, dem es gleichgiltig zu sein schien, welches von beiden Lokalen sie besuchten.

3ur größeren Sicherheit faßte ihn Guntram unterm Arm und ging mit ihm schräg über den Maubert- Platz.

Bevor sie in die Rue Galande einbogen, hatte er noch die Freude, sein Kupee fich längs des Trottoire auf dem Boulevard Saint- Germain aufstellen zu sehen.

Nur wenige Gentlemen wären die Spelunke aufzufinden im Stande gewesen, die er gewählt hatte. Um Vater Lunette's Kneipe zu fennen, muß man ein alter Praktiku sein.

( Fortsetzung folgt.)

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