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Nr. 207.

Dienstag, den 4. September 1888.

5. Jahra.

Berliner Volksblatt

Organ für die Interessen der Arbeiter.

Das Berliner Volksblatt"

erscheint täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei in's Haus vierteljährlich 4 Mart, monatlich 1,35 Mart, wöchentlich 35 Pf. Postabonnement Mart. Einzelne Nummer 5 Bf. Sonntags- Nummer mit dem Sonntags- Blatt" 10 Pf. ( Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1888 unter Nr. 849.)

Redaktion: Beuthstraße 2.

Zur Handhabang des Sozialistengesetzes.

In den Blättern dauert der Streit darüber, ob unter

dem Minister Herrfurth die Handhabung des Sozialisten­Das Rom gefeges eine mildere geworden sei als unter Herrn -Arbeits Don Buttkamer, noch immer fort, und während die einen ganz bestimmte Anzeigen für eine mildere Praris entdeckt haben wollen, vermögen die anderen von dieser Milderung gar nichts zu sehen und wollen im Gegentheil die Bemer fung gemacht haben, daß heute eher ein schärferer Wind meht, als zu der 3eit, wo die Sicherung des Reichs vor fozialistisch- anarchistischen Umsturzgelüften noch in den„ be­ung währten Händen des Herrn von Puttkamer ruhte.

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Wir haben die beiderseitigen Meinungen zum Wort Bundes lommen lassen, ohne selbst ein Urtheil abzugeben, sollten bats. Gen wir aber das Testere aussprechen, so geht dasselbe dahin, baß wohl alles so ziemlich beim Alten geblieben ist und daß dies wohl auch nicht gut anders sein kann. Die Hand­habung des Sozialistengefeßes liegt ausschließlich in den Händen der Polizei und speziell in Bezug auf das Ver­fammlungsrecht sind die Arbeiter so sehr von den Ansichten und Einsichten sogar der unteren Polizeibeamten ab­hängig, daß da von einem Einfluß der Anschauungen

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Herrn Ministers kaum die Rede die Rede sein kann. Herr Herrfurth so wenig als Herr von Butikamer kann ung berhindern, daß unter den niederen Polizeiorganen, welche a fast ausschließlich die Arbeiterversammlungen zu über­wagen haben, die Ansichten darüber, was berechtigte Be­

Insertionsgebühr

beträgt für die 4 gespaltete Petitzeile oder deren Raum 25 Pf. Arbeitsmarkt 10 Bf. Bel größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunft. Inserate werden bis 4 Uhr Nachmittag in der Expedition, Berlin SW., Zimmerstraße 44, sowie von allen Annoncen- Bureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen.

Expedition: Zimmerstraße 44.

haupt stattfinden können oder nicht.

Hier also ist der Punkt, wo man die Wirksamkeit eines Minister- resp. Systemwechsels verspüren fönnte, wenn ein solcher stattgefunden hätte. Wir behaupten aber, daß für einen solchen Wechsel keine Anzeichen vorhanden sind. Es

werden Bersammlungen verboten und es finden Versamm­lungen statt, gerade so wie es unter dem Regiment des Herrn von Puttkamer auch gewesen ist.

Es hat in dieser Beziehung überhaupt seit der Existenz des Sozialisten gefeges nur ein einziges Mal ein fühlbarer Wechsel in der Anwendung des Sozialistengefeßes stattge­funden, und das geschah kurz nach der Uebernahme des Ministeriums des Innern durch Herrn von Puttkamer. Und zwar bestand dieser Wechsel darin, daß man den Ar beitern wieder eine etwas freiere Bewe= gung gestattete.

Also, was das Versammlungauflösen betrifft, so war| Ermessen der Behörde ab, ob Arbeiterversammlungen über­es damit von jeher schon eine heitle Sache und wird es auch bleiben, so lange unsere Gesetzgebung die sonderbare Bestimmung enthält, daß die Versammlungen der Bürger und Wähler von Beamten überwacht werden, welchen ihrer ganzen Erziehung und Lebenserfahrung nach das Ver­ständniß für politische und öffentliche Angelegenheiten meistens fehlt. Ein Gendarm, der von seinem Bauerndorf weg in die Kaserne kam, dort es zum Unteroffizier gebracht hat und dann später zur Ueberwachung einer politischen Versammlung geschickt wird, woher soll der die Fähigkeit haben, zu unterscheiden, was zulässig und was nicht zulässig ist? Was aber für den Gendarmen gilt, gilt für neun 3ehntel aller übrigen Beamten, welche mit der Ueberwachung von Versammlungen betraut werden. Versammlungen, die von der Opposition ausgehen, und speziell Arbeiterversammlungen stehen für gewöhnlich schon von vornherein im schlechtesten Geruch, und der geringste Verstoß oder auch ein Mißver­ständniß führt um so leichter zu einer Auflösung, als ja die Verantwortung, die ber auflösende Beamte für ein solches Vorgehen trägt, eine durchaus 3war durchaus platonische ist. fönnen sich die Aufgelösten" beschweren, da aber dem Beamten nie nachzuweisen ist, daß er nicht im guten Glauben ge­handelt hat, so ist eine Rektifizirung selbst wenn eine folche eintritt stets eine sehr ungefährliche Sache. Ein besonders pflichteifriger oder ängstlicher Beamter wird sicher­lich lieber zehn Bersammlungen auflösen, von denen ihm selbst noch zweifelhaft ist, ob die Redner die Grenze des Bulässigen überschritten haben, bevor er sich einmal der Ge­bulbet zu haben.

rufsgebungen" der Arbeiter sind und was unter die Rubrik fahr aussett, den Vorwurf sich zuzuziehen, unzulässiges ge­Ends 8 msturz" gehört, sehr weit auseinander gehen, und dem Jakobfiraf entsprechend fann eben in der einen Versammlung eine Aeußerung ganz unbehelligt passiren, die anderswo unfehl- bleibt, wie es ist, so lange wird die Opposition stets den

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So lange alfo unser Versammlungsrecht so beschränkt Unannehmlichkeiten der unberechtigten Versammlungs­auflösungen ausgesetzt sein. Daran hat das Sozialisten­Beseitigung nichts ändern. Nur die Formel für die Auflösungen würde anders lauten, sonst aber alles so bleiben,

So überraschend es nach all' dem, was in den letzten Jahren und besonders während des letzten Herbstes und Winters gespielt hat, flingen mag, so ist es doch wahr, daß Herr von Puttkamer derjenige war, welcher zuerst den Arbeitern wieder gestattete, Versammlungen abzuhalten, Ver­eine zu gründen und auch eine selbstständige Presse in's Leben zu rufen. Gerade während der Beit der sogenannten loyalen Handhabung des Sozialistengefeßes unter dem Mi­nifterium Eulenburg wurde jeder Versuch, irgend einen Ars beiterverein zu gründen, eine Arbeiterversammlung zu be­rufen, ober ein Arbeiterblatt heraus zu geben, rücksichtslos

unterdrückt. Das Vereins- und Versammlungsrecht für die Arbeiter war bis zum Eintritt des Herrn von Puttkamer in's Ministerium des Innern thatsächlich aufgehoben, und erst von da ab wurde den Arbeitern und speziell hier in Berlin wieder erlaubt, Versammlungen abzuhalten.

Daß wir dies nicht etwa konstatiren, um für Herrn v. Puitkamer eine Lanze einzulegen, brauchen wir wohl nicht erst zu betonen. Welche Zwecke Herr v. Puttkamer verfolgte,

zur Auflösung führen wird. Jener Gendarm, der eine Bersammlung auflöſte, weil ein Redner vom„ Thema" ttommiff Sprach, was nach der Ansicht des behelmten Gesetzeswächters geset recht wenig geändert und daran würde auch seine darüber waren wir uns nie einen Augenblick im Zweifel unzulässig war, steht durchaus nicht vereinzelt da. Es rer Ford ließen sich im Gegentheil mit Leichtigkeit hunderte von Ver­Der Firm Gründe hin erfolgte. fammlungen aufführen, deren Auflösung auf gleichwerthige wie es ist. worden. In dieser Beziehung hat sogar das Sozialistengeset e Stelluar nichts wesentliches verschlimmert, es hat nur einen nehmen, euen Auflösungsgrund zu den unzähligen bereits vorher hon vorhandenen hinzugefügt. Schließlich ist es für die aufgelöste Versammlung sehr gleichgiltig, ob die Auflösung folgt, weil ein Redner davor warnt, sich vor dem bitter­bösen§ 153 zu hüten, oder weil der„ Mittelgang E. K., ht frei ist", oder weil U. ein Fenster bes Saales geöffnet ist und der überwachende Beamte et zu heute entdeckt, daß infolge des offenen Fensters die Versammlung ftbahn Nr. unter freiem Himmel" tagt.

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Eine andere Sache dagegen ist es mit dem Abhalten von Versammlungen überhaupt. Die meisten, wenn nicht alle deutschen Versammlungsgeseze garantiren das Ver­fammlungsrecht und machen nur die Anzeige zur Pflicht. Darin ist nun durch das Sozialistengeset eine einschneidende Menderung getroffen. Nach demselben können Versamm lungen, von denen durch Thatsachen die Annahme gerecht fertigt ist, daß sie zur Förderung sozialistischer 2c. Bwecke bienen, von vornherein verboten werden. Diese" That sachen" find nun immer vorhanden, wenn man sie haben will, und so ist in Wirklichkeit für die Arbeiter das Ver­sammlungsrecht aufgehoben und es hängt nur von dem

Der Hauptmann Marillac, der zuletzt eingetreten war, hatte die Thür hinter sich geschlossen. Herr von Randal [ 78 ging mit Guntram von Arbois voran, und einen Augen­blic später befanden sich die vier Männer im Garten.

riminal- Roman nach dem Französischen von K. Detring, Guntram warf sich zwischen sie, und Marillac hielt ihn Don hinten zurück und sagte spöttisch:

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Fauftschläge sind überflüssig, wenn man mit einem

Degenstoße dienen kann. Und die Degen sind da, wenn Sie Luft dazu haben."

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But! Machen wir ein Ende!" sprach Andreas, der vorwärts getrieben wurde. Lassen Sie mich vorbei,

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rasch bei Seite.

Guntram gab ihm den Weg frei und Herr von Randal Andreas betrat das Haus, während der Hauptmann Degen aus der Droschke holte und dem Kutscher sagte, folle in einiger Entfernung warten.

In einem Augenblick hatte Andreas seine weisen Pläne dergeffen. Die Beleidigung, mit der ihn Herr von Randal soeben

gerieth.

Dieser Baumgang hier eignet sich gut, meine Herren," ,, Die Sonne steht noch hinter dem sprach der Major. großen Hause da, das nach dieser Seite zu keine Fenster großen Hause da, das nach dieser Seite zu keine Fenster hat. Wir sind hier viel sicherer, ungestört zu bleiben, als wenn wir uns tief in den Wald von Fontainebleau bes geben hätten."

Wohlan denn! Machen wir ein Ende!" sagte Andreas und warf seinen Rock ab.

Herr von Randal that dasselbe und der Hauptmann zog die Degen aus ihrer grünen Hülle.

„ Ich habe sie gestern Abend von Defternay geliehen," nahm Guntram das Wort. Reiner von Ihnen kennt fie, meine Herren. Sie können folglich beginnen." Wir müssen, glaub' ich, erst die Pläße ausloosen," warf" Herr von Nandal ein.

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Das ist überflüssig," erwiderte Andreas.„ Ich lasse Ihnen die Wahl."

Marillac überreichte die Degen. Die beiden Gegner

und auch die Arbeiter waren sich sehr klar darüber. Der einzige, der sich täuschte und der sich schließlich nur lauter be­trogenen Hoffnungen gegenüber sah, war Herr von Puttkamer selbst. Er hatte gewisse Erfahrungen der sechziger Jahre nicht genügend beachtet, sonst hätte er sich wohl sagen müssen, daß, wenn die deutschen Arbeiter sich in der Jugend ihrer Bewegung nicht zu gewissen 3wecken miß­brauchen ließen, sie dies nach einer zwanzigjährigen, reichen Erfahrung erst recht nicht mehr thun würden. Herr von Buttkamer hat sich über seinen Mißerfolg später gewiß viel­fach geärgert und mancher sonst ganz unbegreifliche Mißgriff der letzten 3eit seines Regiments ist wohl nur als Ausfluß dieses Mergers zu erklären. Vielleicht gereicht es ihm dafür in seinen jezigen unfreiwilligen Mußestunden zum Trost, wenn wir ihm verrathen, daß wir von Beginn seiner Wirka

Andreas griff seinen Feind mit wahrer Wuth an; er schien alles gegen alles sehen zu wollen und bei den ersten Gängen bedrängte er Herrn von Randal hart. Aber sein Gegner war ihm gewachsen, er parirte mit größter Ralts blütigkeit, griff zuweilen an und schlug nur selten nach.

Er schien zu warten, bis der Arm des Herrn von Elven ermatten würde, und als Andreas mit seinen An­griffen allmälig nachlassen mußte, ergriff er die Offensive und ging lebhaft vor.

Jetzt sah man, eine wie ausgezeichnete Klinge er schlug, und der Major hatte den Eindruck, als wenn einer der Duellanten am Plage bleiben würde.

Ein leises Geräusch ließ ihn den Kopf heben, und er

glaubte ein Steinchen die Gartenmauer herabrollen zu sehen, merksamkeit weiter in Anspruch zu nehmen, und er bes obachtete die Kämpfenden weiter.

Noch war Andreas unverlegt, aber sein Gegner be drängte ihn auf's äußerste, als plößlich eine Stimme herabschrie: Löbten Sie ihn! Er ist ein Verbrecher!"

Provozirt hatte, war derartig, daß sein Blut in Wallung ergriffen sie, und ohne die Plätze zu wechseln, legten Häupten der Kämpfenden erscholl, hatte Herr von Randal

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Furcht habe.

behandelte ihn als Feigling vor einem

fie aus.

Manne, ber schon 3weifel in seinen Muth gesetzt hatte. Jetzt dachte er nur noch daran, zu beweisen, daß er keine Dinge sich entwickelt hatten, wären auch grenzte. batte, vergeblich gewesen. Vielleicht hätte man gar ge- dem er die Klingen gebunden hatte. Enthüllungen, die er über Herrn von Randal zu machen

Herr von Randal kehrte seinem Hause den Rücken zu und befand sich mit dem Gesicht der Mauer gegen über, die den Garten nach der Chantiers : Gaffe zu be­

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So wie die

Vorwärts, meine Herren," sprach der Hauptmann, nach­Der Baron von Elven machte den ersten Ausfall, und

In dem Augenblick, als dieser sonderbare Ruf zu gerade feine Klinge von der des Gegners los, und der Ausfall mußte entscheidend sein, wenn er nicht parirt wurde.

In seiner Ueberraschung blickte er eine Sekunde lang nach oben, da fuhr der Degen Andreas, der seinen Stoß parirt hatte, blitschnell in seine Bruſt.

zu laffen, ob er den Buben nicht tödten könne, um Therese ein Mann, der entschlossen ist, zu tödten oder getödtet zu Da schien es ihm besser, es lieber darauf ankommen so heftig und entschlossen griff er seinen Gegner an, wie sich nicht mehr. ju retten. Fiel er aber selber im Duell, so konnte er noch werden, und der sich selber nicht schont.

Der Major hatte niemals an seiner Tapferkeit ge von seiner schlechten Meinung zurück, die er sich über diefen Bivilisten gemacht hatte, der erst unterhandeln wollte.

Er fiel wie ein gefällter Baum zu Boden und rührte Guntram und der Hauptmann sprangen hinzu, um ihn aufzurichten, sie sahen aber, daß er todt war. Das Eisen hatte die Lunge durchbohrt und das Herz Das alles war so schnell vor sich gegangen, daß noch Niemand sich über den 3wischenfall flar geworden war, der

machte. Pelikan war in der Nähe, und die Pünktlichkeit, zweifelt, und der Hauptmann Marillac tam sehr schnell berührt. mit der er die Verabredung hielt, war ein Beweis mehr, Daß er die Wahrheit gesprochen.