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. 295.

Beilage zum Berliner Volksblatt.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

15. Sizung vom 14. Dezember, 12 Uhr. Am Tische des Bundesrathes: von Boetticher, Graf von Bismard.

Bur dritten Berathung stebt zunächst der Zusatzvertrag zu bem Handelsvertrag zwischen Deutschland und der Schweiz .

Abg. Graf Hoensbrorth( Bentr.): Staatssekretär v. Boet ficher bat den Gemüsezoll auf Grund der preußischen Enquete tridgewiesen: ich muß ihre Beweiskraft in Bweifel stehen. Man hat viel mehr Bwischenhändler und Handelsgärtner als Boduzenten gehört und zahlreiche Petitionen namentlich aus der Rheinproving nicht beachtet. Ich weiß aus eigener Erfahrung, daß die Lage des deutschen Gemüsebaues eine sehr gedrückte ist und daß feine Rentabilität von Jahr zu Jahr abnimmt. Bei bem Wachfen der ausländischen Einfuhr wird schließlich unser deutsches Gemüse vollständig den inländischen Markt verlieren, wenn wir nicht einen Gemüsezoll einführen.( Beifall im Bentrum.)

Abg. Trimborn( Bentr.): Ich konstatire, daß durch Ab­lehnung der Kommiffionsberattung eine Prüfung der Wünsche der niederrheinischen Seidenindustrie vereitelt worden ist, daß man es vor und bei den Verhandlungen vermieden hat, die Interessenten zu hören und man den Reichstag in die Bwangslage verfest bat, entweder den Vertrag anzunehmen ober ihn bet Ertöhung des Setbenzolles abzulehnen. Durch eine Erhöhung von 600 auf 800 M. ist der inländilche Markt für die beimische Seidenindustrie zurüderobert werden, infolge Der Ermäßigung wird er abermals von schweizerischer, italieni­fcher und franzöftscher Waare überschwemmt werden. Der Noth Schrei der Weber ist nicht gehört, die in legter Stunde einge laufenen Petitionen find gar nicht geprüft worden. Wir werden gegen den Vertrag stimmen.

Abg. Brömel( dfr.): Die niederrheinische Seldenindustrie wird aus der Herabsetzung der schweizer Bölle auf Seidens aaren doch auch bedeutende Vortheile ziehen, und vielleicht gelingt es, durch zolfreie Bulaffung feiner Baumwollengarne thr für den Export von Halbfelden zu helfen. Der Herablegung der schweizer Bölle find noch andere Industrien betheiligt, welche dieser Vertrag nicht berüdfichtigt, um Beispiel die fünftlicher Dungmittel. Ferner wird man ben großartigen Export deutscher Wollwaaren nach der Schwels Dor einer brobenden Rollerböhung bewabren müffen. Hoffentlich werden diese Wünsche bei dem neuen Vertrage mit der Schweiz im Jahre 1892 berüdfichtigt werden.

Abg. Hammacher( nl.): Die Petitionen aus Elberfeld und Krefeld auf Abänderung des Handelsvertrages find sehr ungenügend fubftantiirt. Niemals ist eine Behauptung wie die, Daß die deutsche Seidenindustrie der ausländischen gegenüber namentlich wegen der höheren Löhne aufhören würde, tonturrenz fabia au sein, so oberflächlich begründet worden. Man tönnte der Krefelder und Elberfelder Industrie viel wirksamer unter die Arme greifen durch Herabfegung des Bolles für feine Garne, ir ble fle jegt einen unerträglichen Boll zahlen muß, da das Unland nur 2-3 pCt. des Bedarfs deckt. Bei dem neuen Ver frage mit der Schweiz wären noch folgende Wünsche zu berück fichtigen: Von unseren nach der Schweiz zum Aufstellen beutscher Dampfteffel hingeschickten Monteuren wird an Ort umb Stelle eine Gewerbesteuer erhoben. Diese Abgabe erscheint mir widerfinnig, denn die Maschine ist doch erst fertiggestellt, nach bem fie aufgeftellt ist. Es dürfte nicht schwer sein, die schweizer Res glerung zu überzeugen, daß ihr Verfahren den allgemeinen Ge fegen widerspricht. Ein weiterer Uebelfiand beruht darin, daß bie Schweizer Fabritanten auf Grund deutscher Patente berge fellte Waaren nach Deutschland schicken. Durch das bekannte Reichsgerichtserkenntniß wird nicht verhindert, daß z. B. ein deutscher Färber sich solche Waaren von einem schweize schen Fabrikanten schiden läßt. Gegen diesen Mißbrauch des deutschen Batentschußes müßte entschieden Front gemacht

merden.

Staatssekretär von Bötticher: Daß eine Steuer von den beutschen Monteuren in der Schweiz erhoben wird, ist mir nicht Reuch bore foeben, daß, wahrscheinlich durch eine unglüd liche Berfettung ungünstiger Umstände, Petitionen, die an das Reichsamt des Innern übermittelt werden sollten, dort nicht eingegangen find, was mir sehr leid thut. Man würde gar nicht die Handelsvertragsverhandlungen abzuwarten nöthig ge babt haben, um diese begründeten Klagen zu berücksichtigen. Die Frage des erweiterten Patentschutes wird ihre Erledigung finden bei der neuen Patentnovelle, welche wir in Arbeit haben. Den Wunsch des Herrn Brömel auf Herabminderung Der Bölle für fünstlichen Dünger werden wir bei gern in Berücksichtigung

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Sonnabend, den 15. Dezember 1888.

Damit wird der Vertrag in allen seinen Theilen gegen die Stimmen des Sentrums genehmigt.

Es folgt die Berathung des Antrags des Abg. Windt. horst, betreffend die Bekämpfung des Neger handels und der Sklaveniagden in Afrika : der Reichstag wolle beschließen, den verbündeten Regierungen gegen über nachstehende Erklärung abzugeben:

1. Der Reichstag spricht auch seinerseits die Ueberzeugung aus, daß, um Afrifa für chriftliche Gefiitung zu gewinnen, zu nächst die Bekämpfung des Negerhandels und der Silavenjagden nächst die Bekämpfung des Regerhandels und der Sklavenjagden nothwendig sein wird.

2. Der Reichstag wird bereit sein, die Maßregeln, welche die verbündeten Regierungen zu diesem Zwecke vorzuschlagen ge Denken, in die sorgfamfte Erwägung zu ziehen und auch seinerseits zu unterstüßen.

3. De Reichstag spricht die Hoffnung aus, daß es gelingen wird, die übrigen betheiligten Mächte zur Mitwirtung bel Aus führung dieser Maßregeln zu bestimmen, insbesondere auch babin, daß die in den verschiedenen Ländern zum Zwecke der Betämpfung des Negerhandels und der Sklavenjagden sich vor­bereitenden Unternehmungen nach einem einheitlichen, durch Vereinbarung festzuseßenden Plane durchgeführt werden.

5. Jahrg.

für den Antrag stimmen werden. Es liegt aber in der Natur der Sache, daß die Ausführungen, welche ich zu machen haben werde, zum großen Theil meine persönlichen Anschauungen find. Ich brauche auf die Darstellung, welche der Abg. Windthorst über die Sllavenjagd und die dadurch entstandenen Verhältniffe gegeben hat, nicht nicht weiter einzugehen. England hat am Ende des vorigen Jahrhunderts zuerst angefangen, der Sklaverei energisch entgegenzutreten. Es hat seitdem bis in die legten Jahrzehnte hinein auf dieses Stel mit großer Beharrlichkeit hingearbeitet, und es liegt mir eine Tabelle von 189 Vaträgen vor, welche England mit den verschiedenen Nationen in allen Gegenden der Welt, in Amerita, Aften, Afrika , Europa zu diesem Zweck gefchloffen hat. Aber nicht nur solche Verträge hat England geschloffen, sondern auch große Dpfer gebracht, um die Aufhebung der Stlaverei in der ganzen Welt durchzuseßen. Es hat eine große Flotte auss gerüstet, welche Jahrzehnte lang eifrige Seepolizet auf den Meeren getrieben hat, um Stlavenschiffe aufzufangen, Stlaven zu befreien und diejenigen zu bestrafen, welche fich dem Sklavens handel gewidmet haben. Die Erfolge find ja befannt; ein Haupterfolg ist, daß es gelungen ist, die Stlavenausfuhr von der Westlüfte Afrikas zu verhindern, von wo zu Anfang dieses Jahrhunderts noch der Hauptsllavenhandel nach Nordamerita, Ostindien und Brafilien stattfand. England hat hier Verträge mit hunderten von eingeborenen Häuptlingen geschloffen; überall an der Küste, wohin es fam, wirkte es dahin, daß die Häupt linge die Sllaverei aufhoben. Wir haben zu den verbündeten Res gierungen und insbesondere zu dem Reichskanzler das Vertrauen, daß die Vorschläge derart find, daß fte unter allen Umständen der Allgemeinbeit zu Gute tommen, daß die bewilligten Gelder von den richtigen Leuten verwendet werden und daß die rich tigen Personen die Entscheidung über alle Vorgänge zu treffen baben werden. Alles, was geschieht, wird ja nicht sofort Nugen bringen, sondern ist ein Wechsel auf die Butunft. Wenn wir nur bewußt die nothwendigen Schritte thun, so werden wir fie gegen unsere Wähler und gegen die Nachwelt verantworten tönnen. Die Nachwelt wird dantend anerkennen, wenn wir auf diesem Wege vorgeschritten find. Ja, vielleicht würde sie es nicht begreifen fönnen, wenn Deutschland auf dem bisherigen Wege stehen geblieben und nicht weiter gegangen wäre.( Leb hafter Beifall) Deutschland hat in den letzten Jahren auf den überfeetschen Gebieten und in der ganzen Welt eine ganz andere Stellung eingenommen als bisher. Die Engländer fühlen bas auch. In dem Bericht des Gouverneurs von Lagos an die englische Regierung wird ausgesprochen, daß Deutsch land wie in anderen Theilen der Welt, so auch dort, ent schloffen sei, den Handel mit England zu theilen. Diesen Entschluß wollen wir auch in dem vorliegenden Falle fest halten, die Gedanken der Menschlichkeit, welche in dem An frage Windthorst ausgesprochen find, verwirklicht zu sehen, und andererseits, daß Deutschland an dem Erfolge Theil hat, wenn Afrika in weitem Maße der Zivilisation erschloffen ist. ( Beifall.)

Abg. Windthorst: Der Antrag hat durchaus nur den Bwed, die Beseitigung der Stiavenjagden und des Sllaven­handels herbeiführen zu helfen, andere Tendenzen sind mit ihm in feiner Wise verbunden. Man hat verschiedene andere Ge genstände mit ihm in Verbindung bringen wollen, diese kommen aber für mich nicht in Frage. Man hält auch die Form des Antrags für eine ungewöhnliche, behauptet aber nicht, daß er deshalb unzulässig sei. Der Antrag ist veranlaßt durch die große Bewegung, welche sich über ganz Europa bezüglich der Sllavenverhältnisse in neuerer Beit ausgebreitet hat, und ferner durch eine Aeußerung der Thronrede. Man tönnte, nachdem die Thronrebe in so anerkennenswerther Weise diesen Gegen stand berührt hat, ein Vorgeben des Reichstags nicht für er forderlich halten, und diese Erwägung hat mich und meine Freunde sehr lange beschäftigt, ehe wir uns zu dem Antrage entschloffen. Die Sitte, daß der Reichstag die Thronrebe nicht im Allgemeinen beantwortet, ist zweckmäßig und hat sich be währt, aber es können dadurch wichtige Punkte dieser Rede leicht unberührt bleiben, so daß damit den Erwartungen der Nation nicht entsprochen wird. Es fann aber auch den Regierungen nur willkommen sein, aus dem Reichstage heraus eine allgemeine Sympathieäußerung für thre Bestrebungen zu vernehmen. Das Gebiet, auf dem der Antraa steht, ist ein hochwichtiges, und wenn die Regierungen Dom Throne herab die Sache zur Sprache bringen, tönnte es uns wohl ziemen, eine solche Sympathieäußerung auszusprechen. Das ist der Zweck des Antrags, und dadurch war auch die Form mit Rüdficht auf die besonderen Verhältnisse des Reichs tags zu den Regierungen gegeben, wie fie pier vorliegt. Will man eine andere Form, so haben wir nichts dagegen, denn uns tommt es nur auf die Sache an. Man hat wohl auch nur die Form bemängelt, um überhaupt etwas zu bemängeln, denn es ift in Deutschland hergebracht, daß nichts gefchehen lann, ohne daß eine Anzahl von Leuten äußerlich Mängel findet, che fie

auf den guten Kern der Sache tommen. Die Sllaveret ist schon seit Jahrhunderten betämpft worden und noch Dauert fte fort. Es find Verträge zwischen verschiedenen Regierurgen gefchloffen worden; auf dem Wiener Kon

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Abg. v. Helldorff: Die ganze Bewegung gegen die Stlaveret ist von fatholischer Seite ausgegangen; wir werden aber festhalten müssen, daß es die Gesammtaufgabe der christ lichen Bivilisation ist und ein gemeinsames Vorgehen hier ges boten ist. Der Antrag des Abg. Windthorst hat in seinem Wortlaut die Frage sehr richtig bearenzt. Der Antrag enthält eine& muthigung an die Regierung, mit prat tischen Vorschlägen an uns heranzutreten. Ich möchte aber aussprechen, wie ich mir ungefähr die Maßregeln als Einrichtung einer Landblokade zur Unterstügung der Seeblokade denke.( Hört! hört! links.) Daß es fich hier um den Schutz deutscher Jntereffen bandelt, wird von Allen anerkannt werden müssen, ohne daß es in dem Antrage steht. Unser Beschluß wird nicht allein die Wir kung haben, humanitäre Bestrebungen zu unterstützen. Er wird noch eine besondere Bedeutung haben, wenn wir das Gebiet betrachten, um welches es fich handelt. Unsere Hoffnungen für die Zukunft im Auslande fonzentriren fich in Ostafrifa. Dar über ist gar kein Bweifel, daß in dem Augenblid, wo wir den Fuß dort zurückziehen, das Ausland dort seinen Fuß hinfeßt. Wir fönnen uns nicht auf andere Unternehmungen einlaffen, wie fte andere Nationen gemacht haben ich erinnere nur an die traurigen Dinge auf Madagaslar, aber diese Unterneh mungen dokumentiren doch die Werthschäßung aller handelstrei benden Nationen für den tolonialen Befts, um dessentwillen ihnen der Preis ungezählter Millionen und tausender von Men­fchenleben nicht zu hoch war. Unser Beschluß wird dem Aus lande gegenüber den Effekt haben, und darum wünsche ich, daß Dieser Beschluß möglichst einmüthig gefaßt werde, daß, wo im mer wir in der Welt den Fuß hingesezt haben, wir unter feinen Umständen wegaugehen entschloffen find.( Lebhafter Beifall rechts.)

und ofimals später ist darüber verhandelt wor den, daß die Stlaveret aufhören folle, indeffen sie währt den, daß die Sklaveret aufhören solle, indeffen sie währt fort. Nicht nur in Afrika sehen wir die Sllaveretzüchtung, jondern auch im Orient giebt es noch Stlaven, die ebenso schlecht behandelt werden, wie die auf den Plantagen in Afrifa. Die Abmachungen mit England und die weiteren Verhand lungen mit Portugal beweisen, daß dieser Gedanke des Bu fammengebens mit den anderen Mächten Erfolg hat, und ich habe nur zu bedauern, daß wir aus dem Weißbuch nicht sehen, in welcher Weise Frankreich sich zu dieser Sache verhalten will, welches ein besonders lebhaftes Jntereffe für diese Bemühungen haben sollte, da ja von einem seiner Söhne die Hauptanregung bazu mit ausgegangen ist. Ich zweifle nicht, daß der Reichs­fanaler mit gewohnter Energie diefe seine Tendenz fortsegen wird, weil nur, wenn alle Mächte zusammenwirken, die Sache gelingen wird. In Nr. 3 unferes Antrages balten wir es für nothwendig, daß die Unternehmungen, welche in den einzelnen Ländern vorbereitet sind, nach einem gewiffen Blane vor fich gehen. Es fönnten sonst leicht Rollifionen entieben, die im höchsten Grade für das ganze Unternehmen bedenklich sein würden. So sehr ich glaube, daß nicht viel Beit zu verlieren ist, so ist es doch beffer, einige Beit für einen solchen gemeinsamen Blan zu verbrauchen, als daß die einzelnen Unternehmungen verun­glüden. Wir fühlen sehr wohl, daß das nur allgemeine An­regungen find und wir im wesentlichen mit diesem Antrage nichts thun, als daß wir den Bestrebungen, die in der Thron rebe und dem Weißbuch bezeichnet sind, eine Sympathieäußerung entgegenbringen. Ich wiederhole, daß fich der Antrag lediglich mit der Sklavenfrage beschäftigt und nicht alle anderen baran gefnüpften Angelegenheiten berührt. Wir wollen damit gar nicht sagen, daß wir diesen fich daran knüpfenden oder daran geknüpften Angelegenheiten fait gegenüberſtänden. Im Gegen theil, das Intereffe dafür ist lebendig genug, aber es ist durch­aus nicht ohne weiteres zu übersehen, in welcher Richtung es fich zu bethätigen hat. Für diese angelegenheiten und im Be sonderen für die ostafrikanischen Unternehmungen, wie fie von der oftafrikanischen Gesellschaft geplant find, müffen wir die volle Initiative der Regierung allein überlassen. Sie allein hat das Material, fie allein wird die Ausführung des Unternehmens haben, fie allein kann deshalb uns auch nur vorschlagen, wie die Dinge Eine Erörterung darüber heute gemacht werden sollen.

ben fünftigen Verhandlungen Neben. Bis jetzt find uns Derartige Wünsche aus fann ich nur von ganzem Herzen bezeugen, daß er fich der noth gandelstreifen nicht entgegengetreten. Dem Abg. Trimborn leibenden Weberet am Niederrhein mit großer Wärme ange= nommen hat, und bedauere nochmals, daß es nicht möglich ge wesen ist, den Wünschen der niederrheinischen Seidenindustrie auf Beibehaltung der bisherigen Bölle gerecht zu werden. Mag fe fich damit trösten, daß der gegenwärtige Vertrag doch nur eine turze Dauer haben wird, und daß man bis zu dem neuen Batrag eine Untersuchung darüber anstellen wird, ob die In­bufie wirtlich ohre diesen höheren Boll nicht fertig werden Lonn. Dem Abg. Grafen Hoensbroech erwidere ich, daß ein Gemüsezoll von feinem deutschen Staate gefordert worden ist. Sch bleibe dabei, daß ein Gemüsezoll den Aufschwung des Deutschen Gemüsebaues in feiner Weise befördern wird, und fürchte vielmehr, die Anstrengungen befelben würden an Intens Roität abnehmen. Schließlich theile ich noch mit, daß gestern nach zweitägiger, lebhafter Debatte, in der namentlich bie agra tichen Intereffen vertreten wurden, der Handelsvertrag in der Edelz mit großer Mojorität angenommen worden ist. Es wird von außerordentlichem Werth für unsere industrielle Reichstag fich entschließen könnte, diesen Antrag in dem Sinne, Thätigkeit sein, wenn das gute und intime Verhältniß, welches bieber mit der Schweig bestanden hat, in diesem Handelsvertrag Bon neuem bekräftigt wird.( Betfall rechts.)

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würde uns zum Biele nicht führen tönnen, und wir sollten sie vorbehalten bis zu dem Augenblid, wo die Regierung in dieser Beziehung ihre Vorlage macht. Wir präjudiztren mit diesem Antrage in feiner Weise, die Entscheidung bleibt vielmehr voll fommen in unserer Hand. Ich kann nur wünschen, daß der wie ich ihn vorgelegt habe, möglichst einstimmig zu votiren, da mit wir der ganzen Welt ein Beugniß ablegen, wie in dem Deutschen Reiche der fefte Wille eriflirt, überall, wo es fich um elnen wahrhaft humanen Bwed bandelt, einstimmig einzutreten, ohne Rüdficht auf Bartet, ohne Rüdficht auf Konfeffton, ohne cinig sein, damit endlich der fluchwürdige Sllavenhandel und die fluchwürdige Stlavenjago ein Ende nimmt.( Lebhafter Beifall im Zentrum.)

Staatssekretär Graf v. Bismarck : Die Einbringung des Antrags, der uns heute beschäftigt, hat in weiten Kreisen un ferer Bevölkerung lebhafte Genugthuung hervorgerufen, und ich bin überzeugt, daß der Jnbalt der heutigen Debatte dies noch in erhöhtem Maße innerhalb unseres Vaterlandes thun wird. Ich darf mich persönlich dahin aussprechen, daß der Gang der Debatte mich mit großer Genugthuung erfüllt hat, und am meisten, daß die hervorragenditen Mitglieder des Hauses ein sehr warmes Intereffe befunden an der Uebernahme der großen Aufgabe, an der Unterbrückung des Stlavenhandels und an den fulturellen Anfirengungen der deutschen Piontere ber Bivilisation. Ueber die Sache, die uns heute beschäftigt, ist schon so viel Vortreffliches und Eingehendes gefagt worden, daß mir zu sagen fast nichts mehr übria bleibt. Troßdem möchte ich die Herren bitten. mir einige Minuten Gehör zu schenken. Ueber die Lage der Dinge in Ostafrita felbst sind die Herren durch die im Drud ihnen vorgelegten Depeschen orientirt wor den, in soweit dies gegenwärtig möglich war. Es hat sich seit der Vorlage des sogenannten Weißbuches nichts Wesentliches geändert, geändert, ich glaube nur insofern, als iegt auch Portugal faktisch den Blokademaßregeln beigetreten ist und fich in Dankenswerther Weise bereit erklärt hat( Bravo ), mit beträchte lichen Kräften einen großen Theil, 2 Breitengrade, nahezu 40 deutsche Mellen, seiner eigenen, an die Sanfibar Rüfte an grenzenden Kolonie Mozambique in Blotadezustand zu er flären. Jm Uebrigen ist über die Bustände in Ostafrila Er freuliches leider jetzt nicht viel zu sagen. Ehe wir uns mit weiteren Maßregeln befaffen, werden wir noch die Einziehung von Erlundigungen forisegen bei orts und fachlundigen Leuten. An erster Stelle haben wir in dieser Beziehung die Vers günstigung, daß der von den Herren Borrednern auch schon ge­nannte und so rühmlichst bekannte verehrte Herr Wismann, der unter uns meilt, uns mit seinem Rathe momentan zur Vers fügung steht. Gerade aus verschiedenen Unterhaltungen, die ich mit diesem Herren gehabt habe, habe ich die erfte Ermuthigung, an Ausarbeitung einer Vorlage zu denken. Nach den Angaben dieses Herrn als auch erfahrener und viel gereifter Kaufleute, nöthig sein, sehr bedeutende Kräfte in Bewegung zu segen, um den Stlavenjägern und Menschenmördern das Handwerk zu

Abg. Windthorst: Diesen Wunsch theilen auch wir. Gelabmung einer intensiveren Wirthschaft befürchtet, so hätte Rüdficht auf die Dinge, die uns spalten. Hier müffen wir Daffelbe Argument bei allen neuen neuen Solltarifen mit dem felben Recht beigebracht werden lönnen. Im Gegentheil find neuen Bölle von Nugen gewesen. Man braucht nicht erst Lange au falfuliren, um einzufsehen, daß die Herabſegung des Selbenzolles von 800 auf 600 M. die ausländische Einfuhr be beutend steigern wird. Die Seidenindufirie ist durch diese Boll tmäßigung geradezu überrumpelt worden. Die Vertröftung der Bubuftrie auf 3 Jabre fann ihr wenig helfen. Wenn wir in bidfer Welse fortfahren, unfere Bolltarife zu machen, so ist es eber dem Frethandel carte blanche. möglich, die Industrie gesund zu erhalten. Dann gebe man

Abg. Wörmann: Gestatten Sie mir zunächst, meine Freude barüber auszusprechen, daß der Abg. Windihorst uns Gelegenheit gegeben hat, in einer Aufgabe, welche im wahren Sinne eine Aufgabe der chriftlichen Rultur iit, mit ihm zusammenzu gehen, daß er einen Antrag gestellt hat, welchem wir, welcher timmen fönnen, und von diesem Standpunkte aus fann ich auch im Namen meiner politischen Freunde erklären, daß wir