Nr. 9.

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Berliner Volksblaff.

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Kernsprecher: Amt 1, Br. 1508. Telegramm Adresse: „ Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Dienstag, den 12. Januar 1897.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

liegenden Entwurf sind wie im Reich so auch in Preußen beschluß mindestens 900 M. für Lehrer uno 700 M. fitr. Beamtenbesoldungen in Preußen. die unterbeamten unberücksichtigt geblieben, Lehrerinnen betragen soll. Ein nationalliberaler Antrag, der Die dem Abgeordnetenhause zugleich mit dem Etat zuge- obgleich gerade sie vielfach am dringendsten einer Auf- dasselbe auf 1000 bezw. 800 M. festsetzen wollte, sowie ein gangene Denkschrift betreffend die Fortführung der Besoldungs- befferung bedürfen. Die Denkschrift bezeichnet es jedoch noch weiter gehender Antrag Rickert( 1200 M.) nurden ab­aufbefferung für die mittleren und höheren etatsmäßigen Be- als nicht angängig, bei dem vorliegenden Anlaß auf die Unter- gelehnt, nachdem sich außer den Rednern der Konservativen amten fordert zu einem Vergleich heraus zwischen dem, was beamten und Kanzleibeamten zurückzugehen; die Aufbefferung und des Zentrums auch der Kultusminister dagegen erklärt der Staat in den letzten Jahren für die höheren und dem, der Gehälter der Kanzleibeamten sei in einem Maße erfolgt, hatten. Dr. Bosse versicherte, daß die Regierung das Haupt­was er für die unteren Beamten gethan hat. Eine planmäßige daß ein Bedürfniß zu weiteren Erhöhungen überhaupt nicht gewicht nicht auf das Grundgehalt, sondern auf die Alterszulagen Aufbesserung der Beamtengehälter begann erst im Jahre 1890; anerkannt werden könne. Eine abermalige Erhöhung der lege und daß das ganze Gesetz gefährdet sei, falls alle gesetzgeberischen Maßnahmen vor dieser Zeit bezogen sich gegenwärtigen Besoldungen der Unterbeamten nach so kurzer die Kommissionsbeschlüsse nicht angenommen würden, die nur auf einzelne Beamtenklaffen und betrafen weniger eine Beit würde sehr erhebliche finanzielle Mehraufwendungen er- die äußerste Grenze des Erreichbaren bilden. Daß der Kultus­Gehaltsaufbefferung als sonstige Vergünstigungen. Es feien fordern und ein Herausgreifen einzelner Kategorien würde minister bei dieser Gelegenheit unter dem Beifall der Rechten in dieser Beziehung erwähnt die Gewährung des gesetzlichen wiederum Forderungen zu gunsten anderer Klassen im Gefolge die Noth der Landwirthschaft betonte, war wenig am Plate; Pensionsanspruchs unter Wegfall der Abzüge zum Pensions- haben, wodurch die ausreichende Berücksichtigung der mittleren es ist höchstens als ein Beweis dafür auzusehen, daß er von fonds und die Erhöhung des Pensionssatzes von 1/80 auf 1/60 und höheren Beamten erschwert, sogar gefährdet werden könne. seinem Kollegen Miquel gelernt hat. Bemerkenswerth ist nur für jedes Dienstjahr, ferner die Gewährung des Wohnungs- Die Aufbesserung der Unterbeamtengehälter noch die Nede des nationalliberalen Abg. v. Knapp, der geldzuschusses und der Wittwen- und Waisengelder bei späterem müsse vielmehr durch die im Jahre 1890191 geden Lehrerstand als den Wehrstand für den inneren Feind und Erlaß der Wittwen und Waisengeldbeiträge. troffenen Maßnahmen als zur Zeit abge als den rocher de bronce bezeichnete, an dem die Sozial­

Stellung einnimmt.

Alle diese Maßregeln kosteten den Staat nicht schlossen angesehen werden, und es müsse späterer demokratie scheitern würde. allzuviel, fie tamen auch nur einzelnen Beamtenkategorien Erwägung vorbehalten bleiben, bezw. von der demnächſtigen Eine Niederlage erlitt die Regierung bei dem§ 7, welcher zu gute, waren aber nicht ausreichend, die Lage, namentlich Gestaltung der Finanzlage abhängig gemacht werden, inwie- bestimmt, daß bei unbefriedigendet dienstlicher Führung die der Unterbeamten, im allgemeinen zu heben, zumal da die weit etwa bei einzelnen Kategorien trog der stattgehabten Auf- Alterszulagen versagt werden können. Hierzu wurde gegen den Lebenshaltung in den letzten Jahren immer größere Ansprüche befferung ein Bedürfniß zu weiteren Gehaltserhöhungen anzu- Widerspruch des Regierungsvertreters ein Antrag Rickert erheischte. So ist es denn kein Wunder, daß der Wunsch nach erkennen sein möchte. angenommen, wonach die Gründe der Versagung dem Besserung ihrer Lage in immer weiteren Beamtenkreisen her- Wir können uns dieser echt echt fiskalischen Auffassung davon Betroffenen schriftlich mitgetheilt werden müssen. vortrat. Dieses Verlangen machte sich selbstredend nicht in nicht anschließen. Wir wären gewiß die legten, die die Heftige Erörterungen rief noch§ 8 hervor, der sich auf die direkten Forderungen geltend- denn welcher preußische Be- Nothwendigkeit eines auskömmlichen Einkommens für jeden Alterszulagetassen bezieht. Die Regierungsvorlage amte dürfte es wagen, sich mit Aussicht auf Erfolg an seine Beamten bestritten. Stehen doch heute, wo die Beamten, wollte alle größeren Städte, die einen eigenen Kreis bilden, vorgesetzte Behörde mit dem Wunsche um Gehaltserhöhung zu namentlich in höheren Stellen, einer langen Vorbereitungszeit von dem Anschluß an die Kaffen ausnehmen, die Kommission wenden? Es machte sich bemerkbar in den zahlreichen bedürfen, in der sie von ihren Angehörigen unterhalten werden hat nur Berlin ausgenommen und das Haus trat diesem Petitionen, mit denen der Landtag jahraus jahrein von wirt müssen, wo fie oft noch Jahre hindurch thätig sein müssen, ehe Vorschlage heute bei. Jufolge deffen wird es voraussichtlich lich nothleidenden Beamten überschwemmt wird. Manche zogen sie ein festes Gehalt beziehen, die höheren Verwaltungsstellen im Herrenhause zu heftigen Debatten kommen, da die Bürger­es auch vor, sich an die Preffe zu wenden oder durch einen nur denen offen, die sich des Vorzuges einer adeligen Geburt meister für die Interessen der Städte eintreten werden. Abgeordneten ihr Intereffe wahrnehmen zu lassen. Die Re- oder einer Abstammung aus wohlhabenden Familien erfreuen! Morgen wird die Berathung fortgesetzt. gierung fümmerte sich wenig um die Klagen ihrer Angestellten, Je besser die höheren Beamten in ihren Grundbezügen gestellt ,, Nationale Politik", nationale Wirthschaftspolitik, die Petitionen wurden gewöhnlich nicht berücksichtigt, fie glaubte werden, je türzere Zeit es dauert, bis sie in den Befiz eines nationale Sprachenpolitit, nationale Schweinepolitit, alle mög genug gethan zu haben, wenn sie von Zeit zu Zeit einzelne festen Einkommens gelangen, desto eher wird es auch anderen liche nationale Politik treiben die Agrarier, so wie es ihnen Kategorien aufbefferte. So erfuhren beispielsweise 1879 ans Voltsschichten gelingen, in diese Stellen einzurücken. Aber, paßt, aber nichts hassen sie mehr als nationale Arbeiterpolitik. läßlich der Gerichtsorganisation die richterlichen Beamten und was dem einen recht ist, ist dem andern billig. Soll der Die Agrarier waren es, die im Juteresse des Druckes auf die später die Bau- Juspektoren, die Oberförster und die Distrikts- höhere und mittlere Beamte, wie es in der Denkschrift heißt, Löhne der landwirthschaftlichen Arbeiter die Milderung tommiffarien in der Provinz Posen eine Aufbesserung. ein Gehalt beziehen, welches zum standesmäßigen Leben er der Grenzsperre gegen Rußland und Galizien ers Die planmäßige Erhöhung der Beamtengehälter im Jahre forderlich ist und eine angemessene Unterhaltung feiner wirkten und immer wieder suchen sie die öffent­1890 war die Folge einer Anregung der linken Seite des Familie und Ausbildung seiner Kinder gestattet", so ist liche Meinung auf die Einführung chinesischer Kulis Reichstages. Die preußische Regierung ist hieran ebenso un es wahrlich nicht zu viel verlangt, wenn der Unterbeamte vorzubereiten. So empfahl ein ostpreußischer Gutsbesitzer schuldig, wie die der anderen Bundesstaaten, sie hatte keinerlei mindestens so so viel erhält, um seine Lebensbedürfnisse Schmidt in diesen Tagen in einem Organe des Bundes der Vorarbeiten für eine wirkliche Reform des Besoldungswesens befriedigen, seine Familie anständig unterhalten und seinen Landwirthe wieder einmal die Einfuhr chinesischer Landarbeiter. gemacht und mußte sich durch eine schematische Regelung der Kindern eine Ausbildung angedeihen lassen zu können, die es wir, die der Meinung sind, daß die einzig richtige nationale Frage aus der Verlegenheit ziehen. Sie führte eine prozentuale ihnen ermöglicht, in dem immer härter werdenden Kampfe Politik, die fich übrigens vollkommen mit unseren Erhöhung der bestehenden Besoldungen herbei, zunächst nur ums Dasein erfolgreich zu bestehen. Vorläufig wird es frei- internationalen Grundsäßen verträgt, die Sorge um die für die Unterbeamten und für einige Klassen von Subaltern- lich noch lange dauern, ehe der preußische Beamte eine solche Gesammtheit der Volksgenossen und vor allem die wirthschaft­beamten, wobei die jüngeren gering bezahlten Beamten ver­liche, geistige und moralische Hebung der Arbeiterklasse ist, hältnißmäßig am schlechtesten fortkamen. Im ganzen wurden In seiner Etatsrede rieth der Finanzminister den unteren können die tuliliebenden Agrarier nur des Mißbrauchs damals ausgesetzt für die Unterbeamten 10 511 000 m., für Beamten, sich vorläufig zufrieden zu geben. Er versuchte, sie zeihen, wenn sie von nationaler Politik sprechen. Die Sorge einzelne Klaffen der mittleren Beamten 1994 000 m., für auf beffere Beiten zu vertrösten, da sonst das einheitliche Werk um die hohen Erträgnisse ihres Bodens, um Steigerung ihrer diätarische Beamte 1 325 000 m. und für Stellenzulagen scheitern würde, ohne daß die Unterbeamten einen Vortheil Rente ist für ihre politische und sonstige Thätigkeit 1 170 000 M., zusammen 15 000 000 m. davon hätten. Sollte es denn wirklich so schwer sein, weiter der einzige Leitstern. Sklavenhalter können die Wahrung der Dieser Besoldungs- Verbesserungsplan erfuhr vorläufig zu gehen, als der Plan der Regierung es will, und auch die Interessen ihres Bodens und Befizes höher stellen, als das feine Fortführung; statt deffen wurde in den nächsten Jahren gering besoldeten Beamten zu berücksichtigen? Die Finanztage Jutereffe ihrer Arbeiter. In einem Lande aber, wo die Zu­allmälig das System der Dienstaltersstufen vollständig durch Preußens ist mehr als glänzend, bei einem Ueberschuß von gehörigkeit zur Nation nicht abhängig ist von Besitz und geführt bis auf einzelne Klassen, auf die ihrer besonderen 60 Millionen im abgelaufenen Jahr, bei einem zu erwartenden sozialer Stellung, ist der Versuch, die heimischen Arbeiter Natur wegen dies System nicht anwendbar ist. Des weiteren Ueberschuß mindestens in gleicher Höhe, vielleicht sogar von durch Niederkonkurrirung seitens bedürfnißloser Arbeiter wurde die Zahl der etatsmäßigen Stellen der Subaltern- und 80 Millionen Mark im laufenden Jahre, kann es doch auf fremder Raffe auszuhungern, Hochverrath an der eigenen Kanzleibeamten im Verhältniß zu den diätarisch beschäftigten ein paar Millionen mehr nicht ankommen, wenn es sich Nation. - Personen nicht unerheblich vermehrt, so daß jeßt, nachdem im darum handelt, wirkliche Nothstände zu beseitigen. Auch ließe Nationalliberale Nichtswisser. Die Nationalliberale Etat 1893/94 3446 neue etatsmäßige Stellen geschaffen sind, sich vielleicht an anderer Stelle etwas ersparen. Wozu das Korrespondenz" hausirt folgendes Waschzettelchen: die Diätarien durchschnittlich nach einer vierjährigen Dienstzeit schon hohe Gehalt der Unterstaatssekretäre noch um 5000 m. Der Vorwärts" versichert, daß die Ergebnisse der lehten definitiv angestellt werden. erhöht werden soll, ist nicht einleuchtend, denn die Gleich- Volkszählung Frankreich gebieterisch zum Milizsystem drängen", Der jebige Plan soll nun die im Jahre 1890 begonnene stellung mit den Unterstaatssekretären im Reiche kann doch und fährt dann fort:„ Ein Milisheer aber fann für einen An­Aufbesserung weiterführen und zum Abschluß bringen. nicht ausschlaggebend sein. Ebenso wenig ist der Beweis er- griffstrieg nicht benutzt werden." Die erste französische Berücksichtigt sind diesmal nur die mitt bracht, aus welchem Grunde die Oberpräsidenten, deren Gehalt Republik hat sich durch den Milizcharakter ihrer Heere nicht abhalten Leren und höheren Beamten, für die im ganzen sich auf 21 000 m. beläuft, künftig noch 3000 M. Re- laffen, unter der Loofung Krieg den Palästen, Friede den Hütten" 19 569 295 M. mehr gefordert werden. Diese Summe ver- präsentationsgelder erhalten sollen. Angriffstriege zu führen. theilt sich auf 73 516 Beamte, die durchschnittlich eine Gehalts- Freilich werden diese Anregungen auf wenig fruchtbaren aufbefferung um 10 pet. erfahren, doch ist dieser Prozentsatz Boden fallen. Herr Miquel hat ja bereits die Parole aus bei den bereits hoch besoldeten Beamten ein weit gegeben, daß das Kapitel der Beamtenbesoldungen so rasch wie größerer, bei den geringer bezahlten ein weit niedrigerer. So möglich, ohne Abänderung, erledigt wird, und das allzeit gehor wird z. B. das Gehalt der Unterstaatssekretäre, das jetzt fame Abgeordnetenhaus wird ihm diesen Gefallen gern thun. 15 000 m. beträgt, auf 20 000 M., also um 381/3 pCt., das Und wenn der Finanzminister in seiner Etatsrede die Be­der Lokomotivführer, Schiffsmaschinisten und Maschinisten amten ermahnte, mehr darauf zu sehen, was sie selbst bei elektrischen Beleuchtungsanlagen, das bisher im Durch an Verbesserungen bekommen, als darüber ungehalten au Dem Herrn von Stumm, der nicht begreifen konnte, schnitt sich auf 1600. beläuft, auf 1700 m., also nur sein, daß ein anderer etwas mehr bekommt, so werden sich daß Arbeiter- Organisationen Streits verhindern, läßt eine um 64 pCt. erhöht. Aehnliche Zahlen ergeben die die Unterbeamten, die diesmal leer ausgegangen find, diese Beitungskorrespondenz aus Dänemart folgende Belehrung vergleichenden Betrachtungen auch für andere Kategorien, doch Mahnung zu Herzen nehmen. Sie werden die Weisheit des zu theil werden: würde es zu weit führen, dieselben einzeln aufzuzählen. Herrn Miquel preisen, der ihren Vorgesetzten in höheren Stellen Von der ausgesetzten Summe entfallen auf 1158 Beamte so freundlich entgegengekommen ist, und nicht darüber un­der Forstverwaltung 747 390 M., auf 1723 Beamte der Ver- gehalten sein, daß für sie nichts abgefallen ist. Zufriedenen waltung der direkten Steuern 382 202 M., auf 4542 Beamte Herzens werden sie warten, bis die Regierung sich ihrer er­der Verwaltung der indirekten Steuern 1114 825 M., auf innert, und sich in der Zwischenzeit den Leibriemen etwas enger 1937 Beamte der Berg, Hütten- und Salinenverwaltung schnallen. 627 842 M., auf 36 134 Eisenbahnbeamte 6 089 400 m., auf 2084 Beamte im Finanzministerium 857 609 M., auf 1056 ard Beamte der Bauverwaltung 380 720 M., auf 13 607 Beainte der Justizverwaltung 4 331 710 M., auf 3010 Beamte im Ministerium des Innern 1 103 636 M., auf 1104 Beamte des Landwirthschaftsministerinms 355 050 M., auf 5997 Beamte beim Kultusministerium 3 180 500.

Politische Neberlicht.

Berlin , 11. Januar 1897.

Das preußische Abgeordnetenhans begann heute die zweite Lesung des Lehrerbesoldungs- Gesezes. Eine längere Debatte entspann sich zunächst bei der Festsetung In Uebereinstimmung mit dem dem Reichstage vor- des Grundgehalts, welches nach dem Kommissions­

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Der nationalliberale Knownothing bethätigt hier doppelt seine Unwissenheit. Er weiß nämlich 1. nicht, daß Frankreich 1792 von dem monarchischen Europa angegriffen wurde nicht, daß das Aufgebot in Wasse" fein Milizheer war. und nur Vertheidigungskriege führte; und 2. weiß er nicht, daß das Aufgebot in Masse" kein Milizheer war. Mehr Unwissenheit kann man von einem Nationalliberalen wahrhaftig nicht verlangen.-

den

Das Jahr 1896 war für die dänische Arbeiterbevölkerung verhältnißmäßig ruhig. Streits von Bedeutung haben fast gar nicht nicht stattgefunden. Der Grund hierfür muß entschieden darin gesucht werden, daß die Organisation sowohl unter Meistern als unter den Gesellen einen hohen Grad von Festigkeit erreicht hat. Dies ist eine Folge davon, daß man die gegenseitige Stärke einigermaßen erkannt hat und es vor. zieht, etwaige Streitsachen im Wege güt licher Uebereinkunft zu erledigen. In Kopenhagen streiften zu Anfang des Jahres die Schuhmachergesellen und die Kupferschmiede auf der Werft von Burmeister u. Wain ; diese beiden Lohnkämpfe endeten im Frühjahr durch gütliches Ueber in­tommen. Im Oktober führte ein kurzer Streit der Grobbäcker­Gesellen zu einer verhältnißmäßig bedeutenden Lohnerhöhung. Tas