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Beilage zum Berliner Voltsblatt.

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Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

11. Siku vom 8. November, 14 Uhr. Am Tisches Bundesraths: von Boettider, don Malzahn, von Dechend u. A.

treffend die Abänderung des Banfgesetes vom Bur ersten Berathung steht der Gesezentwurf, be

14. März 1875.

Abg. Graf zu Stolberg( dkons.) erklärt im Namen der Mehrheit feiner politischen Freunde zu sprechen. Nach ihrer ffaffung fei jegt die Zeit gekommen, die Reichsbank in den Beng des Reiches überzuführen. Sie verlangten damit brigens nichts neues, denn diese Frage sei bereits im alten denbor wünsche nun die Werstaatlichung der Reichsbank aus einem br, vom Santgefez ausdrücklich vorgesehen. Die Mehrheit seiner Freunde jung dollswirthschaftlichen und einem finanziellen Grunde. Daß das

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Sonnabend, den 9. November 1889.

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und noch dazu einer zweifelhaften, von der Reichsbank ge­nommen werden sollen. Es ist gefagt worden, wir fönnten ja für solche Wechsel einen höheren Disfont vielleicht 15 pet. be rechnen. Es giebt aber eine ganze Anzahl von Wechseln, bei welchen man auch mit über 100 pCt. Diskont nicht zurecht tommen würde( Heiterkeit), weil die Wechsel einfach nichis taugen. Diefen abenteuerlichen Wunsch als solchen habe ich denselben Herrn Gamp gegenüber schon früher bezeichnet bat der Herr Vorredner nun heute hier im Reichstage wieder­holt. Was sollte wohl aus der Reichsbank werden, wenn wir auf eine solche Sorte von Sicherheit verlassen uns müßten. Nun hat Herr Gamp gefagt, die englische Bank nähme auch Wechsel mit einer Unterschrift. Dies ist richtig. Die englische Bank fann überhaupt machen, was fie will, fie unterliegt teinerlei Beschränkungen. In Wahrheit aber wird der Fall felten oder nie eintreten, Roth­ schild   wird bei der Bank teine Wechsel diskontiren und andere nicht ganz fichere Wechsel nimmt fie nicht. Solche Wünsche

Inftitut fich im Ganzen bewährt, wolle er zwar nicht in Ab­age möchten langlichtigere 2ßechsel nehmen. Wir müſſen unfere

awiesen. Wenn er auch anerkenne, daß ein so großes Inftitut nicht jebem fleinen Handwerker und Landwirth Kredit ge währen tönne, so sei doch andererseits eine größere Individua ellen ſei dies nicht ber Hauptgrund feiner Bebenken, folgenbe felbſtverſtändliche Aufgabe. Nun wird ferner gefaat,

vielmehe tomme der finanzielle Gefichtspunkt in Betracht. Die jebigen Erträge feien für das Reich außerordentlich gering, daher sei man angesichts der wachsenden Budgets um so mehr Derpflichtet, größere Erträge zu erzielen, was am besten durch bie Berstaatlichung zu erreichen sei. Zu diesem Zwecke feien gewiffe Benderungen in der Drganisation wie der Beftim mungen über die Gewinnantheile nothwendig. Die übrigen deutschen Notenbanken, die sich historisch entwickelt haben und ein Bedürf is geworden find, müßten so, wie bisher, weiter bestehen. Der Redner widerlegt demnächst einzelne Einwürfe, bie man gegen den Verstaatlichungsgedanken erhoben, und be antragt dann die Verweisung der Vorlage an eine Kommiffion Don 28 Mitgliedern zur Vorberathung. In der Rommiffion woerden seine Freunde den Antrag einbringen: die Vorlage ab

zulehnen

und den Herrn Reichsfanzler um Vorlage eines

Gefeßentwurfes zu ersuchen, des Inhalts: die Antheil scheine zu fündigen, die Notenbanken aufrecht zu erhalten und tatt des jezigen Bentral- Ausschusses einen Beirath aus Bertretern der Industrie, des Handels und der Land­mirthschaft eir zurichten. Allerdings gäben feine politischen Freunde fich nicht der Täuschung hin, daß ihr Antrag An­

nahme finden werde.

Sie hätten es aber für ihre Pflicht ge­

halten, diesen Antrag zu stellen, damit man ihnen nicht nach 10 Jahren bei einer Revision den Vorwurf machen könne, fie

rechts.)

Noten fofort einlösen und fönnen uns infolge dessen nicht mit langfichtigen Wechseln befassen. Nun hat Here Gamp gefragt: 3ft die Reichsbant ein Rreditinftitut oder ist fie es nicht? Die Hauptaufgabe der Reichsbank ist es, für die Währung, den Geldumlauf im zu das daraus

es müßte dafür gesorgt werden, daß allen Ständen der Kredit in gleicher Weise zur Verfügung stehe. Dies ist der Fall. Wenn gefagt wird, die noch heute als Grundlage dienende Verfügung von 1856 habe gewissermaßen etwas Wunderbares, so ist das nicht richtig. Es wurde in derselben eben mehr für die Grundbefizer gesorgt, als dies bis dahin der Fall gewesen war, denn bis dahin wurde der Wechsel eines Grund­befizers nicht ohne Zutritt eines taufmännischen Verbündeten diskontirt. Eine geschäftliche Grundlage freilich mußfeinenforbent lichen guten Wechsel stets haben, damit auf sicheren Eingang des Geldes zur richtigen Zeit gerechnet werden kann, sonst int es eben ein Reitwechsel.( beiter feit.) Nach der Verordnung von 1856 sollen Wechsel von Gutsbefizern, da sie öfter in die Lage tommen, auf furze Zeit Geld zu brauchen, nicht nur ein­mal diskontiri, sondern auch einmal prolongirt werden. Damit find wir schon sehr weit gegangen. Auch die Erfüllung der weiteren von Herrn Gamp aufgestellten Forderungen würde faum im Intereffe des Landes liegen. Was den Kredit an die Handwerker anbetrifft, so exiftirt darüber eine Zirkularver­fügung schon vom 25. November 1887. Darüber jedoch in eine Korrespondenz mit den Herren Abgeordneten, die mich deshalb fragten, zu treten, hielt ich für bedenklich; hier will ich Ihnen sagen, daß nach der Verfügung fein Unterschied bei den Handwerkern in Bezug auf den Kredit gemacht werden soll, Das

ballen den Vorschlag auf Verstaatlichung verabsäumt.( Bravo  ! sofern dieselben nur überhaupt kreditfähig find.

6. Jahrg.

werde mit den Flüchen werde mit gegen die Bant, Bank, die als ein landmörderisches Inftitut Dem verschrien wird. gegenüber will ich betonen, daß die Reichsbank hervorge gangen ist aus den Erfahrungen eines Menschenalters: Aeußerungen von Vereinen und Svezialisten, von Schriften und Rorporationen, und eingehende Verhandlungen haben end­lich dahin geführt, daß wir als Niederschlag aller dieser Unter­fuchungen unser Bankgesez befizen. Hat man denn greifbare Fälle nachgewiesen, wo sich die Organisation der Reichsbank fehlerhaft erwiesen hat? Ich habe nichts davon vernommen. Wo ist denn ein Grund, jezt ein neues Experiment vorzuneh men? Wenn Herr Gamp gewiffermaken einen Gegensat zwischen der alten Preußischen und der Reichsbank fonftruiren will, so widerspricht dies den Thatsachen, und der Herr Reichs­banfpräfident wird mir bezeugen, daß vielmehr zwischen beiden Banten in jeder Beziehung volle Rontinuität besteht. Was den Profit von 3 Millionen jährlich betrifft, so läßt sich darüber reden, ob man ihn nicht dem Reiche zuwenden soll. Ebenso scheint mir die Herabfegung des Antheils von 8 auf 6 pet.

in der Lage des Geldmarktes begründet. Die Aufrecht­erhaltung der Privatnotenbanken wäre im Falle der Verstaate lichung der Bank ein Widerspruch, denn wenn der Vortheil der Reichsbank dem Reiche zufällt, fo fieht man nicht ein, marum nicht der Vortheil aus der bayerischen und sächsischen

fingentirung möchte ich ,, obſchon, ich kein fanatiſcher Anhänger derfelben bin, nichts geändert wiffen, denn mit ihr müffen wir auch die jeßige Einrichtung der Notenbank aufheben. Auch hinsichtlich der Gefahr im Falle eines Krieges fann ich die Ansicht des Herrn Vorrebners nicht theilen, denn ich weiß, daß eine französische Privatbank im Kriege von unseren Truppen als solche geschont wurde, und ebenso hat die Pariser Kommune  , die doch ganz anders als unser Heer in Paris   ge­hauft hat, die Bank von Frankreich als Privateigenthum ge schont. schont. So ganz chimärisch sind also die Einwendungen in diefer Beziehung nicht. Wenn sich viele Ausländer mit Kapital betheiligen, so können wir das rubig mit ansehen, weil sie mehr als wir für Antheilscheine zahlen müssen. Ich glaube nicht, daß Grund vorliegt, eine Kommission einzusehen, weil es fich um eine Prinzipienfrage, und nicht um Details handelt.

Abg. Frhr. v. Franckenstein( Centr.) beantragt die Ver weifung der Vorlage an eine Kommission von 14 Mit­gliedern.

Abg. Graf zu Stolberg- Wernigerode   zicht zu Gunsten diefes Antrages den seinigen, der auf eine Kommission von 28 Mitgliedern zielte, zurüd.

Abg. Büking( natl.) erklärt, daß seine Partei der Vorlage Verlangen, Wechfel, die auf länger als 3 Vinnate ausgestellt fondern müsse die Dividende für nothwendige 3wede des

burd aus zuftimme. Seine Freunde seien der Ansicht, daß die bisherige Organisation der Reichsbant sich ganz vorzüglich be währt habe. Die Reichsbank habe ihre Aufgabe, den Geld­umauf im gesammten Reiche zu regeln, bestens gelöst und den Kreditverhältnissen nach allen Richtungen entsprochen. Zugleich babe bie Banfpolitit es verstanden, das Land vor schweren Er hütterungen im Bankwesen zu verschonen. Hierfür sage er dem Direktor hier öffentlichen Dant. Redner erklärt fich ent Sieben gegen eine Berftcatlichung; nur Rußland   habe ein solches Juftitut. Im Falle schwerer Krisen, namentlich in Kriegen, liege bie Gefahr nahe, daß der Staat die Vorräthe für sich in Anspruch nehme. Die Folge würde sein, daß der Schaden vom ganzen Reiche getragen werden muß, während dies heute lediglich

find, oder Wechsel mit nur einer Unterschrift zu diskontiren, ift also unerfüllbar. Was nun aber die Behauptung anbetrifft, die Bank ließe sich von den Bantiers zur Beschaffung von Be triebstapital mißbrauchen, ist einfach nicht wahr. Ja, ich möchte die Herren auffordern, mir den Beweis zu erbringen, daß von der Bank die Intereffen der Banfiers besonders wahrgenommen werden. Um die Bank zur Beschaffung von Betriebskapital zu brauchen, dazu find unsere Großbanfiers theils zu flug, theils zu potent. Auch die Behauptung, daß Wechsel von Seite unter dem Bankdistont diskontirt würden, ist unwahr. Freilich figen im Banteusschusse viele Bankiers, fie haben aber nur eine berathende Stimme, ihre Rathschläge sind nur werth­voll, aber nicht maßgebend. Also auch Vorwürfe solcher Art fann ich nicht gelten lassen. In der Verstaatlichung der Reichs­

waltung würde dieselbe bleiben.

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Nach der Verftaatlichung

Sache der Antheilbefizer sei. Mit der derzeitigen Organisation bank würde ich materiell feine Aenderung sehen, auch die Ver ift Redner vollkommen einverstanden; fie fei am besten ges eignet, unberechtigten Ansprüchen entgegenzutreten. Er weift bemnächst die agrarischen" Ansprüche an die Reidsbank zurüd und bestreitet die Bevorzugung des mobilen Kapitals durch die gewicht auf die Kreditgewährung gelegt, während diese erst in britter Linie komme. Denn die beiden ersten Aufgaben der Bank feien es, den Geldumlauf im Reich zu regeln und die mittbichaft felbft sei es bringend zu wünschen, daß ihr der Bahlungscusgleichung zu erleichtern. Im Intereffe der Land­Banffrebit in nicht zu großem Umfange bewilligt werde. Die Reidsbank würde ihrer Aufgabe nicht entfprechen, wenn fie die Befriedigung des Privatkredits in erster Linie anstrebte.( Bei

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aber fönnte sich die Bank nicht mehr so frei be wegen, wie jekt, was ich in der Kommission näher aus­einander sehen werde. Etwas will ich hier anführen. Bei Ausbruch der Kriege von 1866 und 1870 wurde an sämmtliche Bankanstalten eine Birkular verfügung erlaffen, jeder Beamte habe auf seinem Poften auszuharren, möge fommen, was da wolle, es wurde die Weisung ertheilt, ben Kredit fei soweit als nur irgend möglich auszudehnen. Hiervon wurde der ausge­dehntefte Gebrauch gemacht, die Bank trat an Stelle der Banfiers, bie fich ängfilich zurüchielten, und gerabe diefer Wirksamkeit verdankt die Bant ihren jeßigen Ruf. Eine ver ftaatlichte Bant fönnte eine solche Verfügung wohl kaum er Taffen, hierin liegt der Unterschied zwischen dem jezigen und dem von mancher Seite ersehnten Zustande. Ich persönlich, der ich seit beinahe 40 Jahren zuerst die preußische, dann die Reichsbant leitete, kann vor der Verstaatlichung nur warnen,

Abg. Singer( Soz.- Dem.) erklärt sich Namens seiner Partei gegen die Vorlage und wünscht die Uebernahme der Reichsbank auf das Reich. Ein Institut, welches vom Reiche geleitet werde, dürfe seinen Nugen nicht an Private abgeben, Reiches und im allgemeinen Interesse verwenden.

Abg. Hultkld( dkons.): Es gereicht mir zur aufrichtigen Befriedigung, aussprechen zu können, daß ich mit dem Abges ordneten Bamberger   in der Hauptsache übereinstimme. Von einer Minderheit meiner politischen Freunde bin ich ermächtigt, zu erklären, daß wir in dieser Frage voll und ganz auf dem Boden der Vorlage der verbündeten Regierungen stehen. Wenn erklärt werden darf, daß unter der Herrschaft bes bisherigen Gesetzes die Entwicklung des Notenwesens eine durchaus erfreuliche war, und wenn von unserer Seite zuge standen werden muß, daß die Reichsbank den ihr durch§ 12 auferlegten Verpflichtungen, den Geldumlauf im Reiche zu regeln und für die Nußbarmachung der umlaufenden Kapitalien zu sorgen, durchaus nachgekommen ist, so liegt, nach unserer Meinung, feine Veranlassung vor, zu einer Ümänderung der gefeßlichen Bestimmungen zu schreiten. Ich hoffe, daß die Reichsbank die finanziellen Interessen des Reiches auch weiter hin in gleicher Weise wahrnehmen wird. Verstaatlichen wir die Bank, so übernehmen wir das Risiko, welches jetzt die Staaten tragen, auf das Reich. Budem sehe ich in der Beis behaltung der bisherigen Organisation eine größere Garantie für die Erhaltung der Privatbanken. Die lekteren haben, wie die Berichte der Handelskammern beweisen, sehr segensreich gewirkt, ihre Konkurrenz gegenüber der Reichsbank ist ganz unwesentlich, sie haben vor Allem die Bestimmung, die Lücken, welche auszufüllen der größeren Reichsbant unmöglich ist, au berücksichtigen. Möge das Inftitut weiter wirken zum Segen des Vaterlandes und seiner Wohlfahrt.( Beifall.)

Abe. Gamp( Reichsp.) betont, daß die Reichsbank fich im mejentlichen auf denselben Prinzipien aufbaue, wie die Preußische Bant vom Jahre 1846; fie follie analog dazu dienen, Handel und Bewerbe zu fügen. Der anderen Aufgabe, der Regelung dieselbe würde wohl nicht zum Segen des Landes ausschlageo. mich munbere und gegen welche fich jest schon Stimmen aus bes Banknotenumlaufs, habe sie entsprochen. Dagegen sei es

Was aber giebt es wohl für Veranlassung zur Aenderung des

ein schweres Unrecht, gegenüber anderen Erwerbsgruppen jebem jeßigen Zustandes? Es wurde gefagt das Reich würde Landwirthe die Beschaffung des Betriebskapitals zu verfagen. Schon der Abg. Laster habe seiner Zeit anerkannt, daß der

ungefähr 4 Millionen in Folge der Berstaatlichung erfparen. Nach

Arebit der Landwirthschaft in einem gewiffen Grade gedrückt. unserer Auffaffung ist dies unrichtig, wir haben die Summe auf fi. Die Reichsbant mache schon heute Unterschiede zwischen rechnet sogar nur 14 Millionen heraus. Es ist nun die Frage,

geringeren Brozen az diskontire, als lettere. Weshalb wolle man bie etwa weniger sicheren Wedsel der Landwirthschaft nicht auch gegen entsprechende Erhöhung des Prozentfages bistontiren? In dem neuen Waarengefek liege eine eminente Gefahr für die Landwirthschaft. Redner wünscht, daß auch für bas Handwerk ber Bantkredit mehr, als bisher, erschloffen werde; vielleicht gebe der Reichsbanfpräsident seinem Wohimollen in biefer Richtung durch eine Verfügung Ausdrud. Die Auf­faffung des Vorrebners von den Hauptpflichten der Reichsbant miderspreche der historischen Entwicklung, denn die Frage des Reebits Rehe nicht minder hoch, und eine Erweiterung desselben fei bringend anguftreben. In der Rommission werde die Frage

eingehend

zu prüfen

sein, ob die Reichsbank noch ein Kredit­

2 Millionen berechnet, der früherere Abgeordnete Sonnemann

in welchem Verhältniß diese Ersparniß wohl zu dem Rifilo fteht, welches bei einer Verstaatlichung das Reich übernehmen würde. Und dieses Risiko kann ein fehr großes sein, nicht nur in Kriegszeiten, sondern auch im Frieden bei Eintritt von Rrifen, während welcher es sich um den Verluft von Millionen handeln tann. Eine solche Krise fann leicht wieder eintreten und die entstehenden Verluste tönnen sehr bedeutende werden. Nachdem ich nun, wie ich hoffe, Herrn Gamp abgefertigt habe ( Heiterkeit), wende ich mich noch zu Herrn Büsing. Ich danke ihm, wie auch den anderen Herren, für die Anerkennung, welche fie der Leitung der Reichsbank gezollt haben, möchte ihn aber darauf aufmerksam machen, daß von der Möglichkeit

Abg. Böckel( Antisemit): Troßdem wir glücklicher Weise dieses Jahrzehnts Jahrzehnts andere Bahnen als feit Anfang die des Manchesterliberalismus verfolgen, wird uns eine derartige Vorlage gemacht, über deren Einbringung ich

dem Volke vernehmen lassen, so daß die Annahme der Vor lage auf den Ausfall der demnächstigen Wahlen starken Ein­fluß ausüben würde. Wir definden uns wieder eins mal in einer Periode des Gründerschwindels, sollen Das wir da die Reichsbank der Börse überliefern? freie Benehmen der Börsenpresse zeigt, welchen Einfluß die Börse ausübt. Wir sind nur noch Stflaven der haute finance. Muß unter solchen Umständen nicht die Sozialdemo fratie sich ausbreiten? Das Banttapital ist international, auch Antheilsscheine der Reichsbank befinden sich in den Händen von Ausländern, und das erkläre ich für einen Schlag in das Geficht der Nation. Den Geldumlauf soll die Reichsbant regeln, in Wahrheit regelt ihn die Börse. Wie tommt ferner die Reichsbank als Attien- Gesellschaft zur Steuer freiheit, zum Banknoten- Privilegium? Auf jeden Fall muß die Reichsbank verstaatlicht werden, und zwar in der Weise, daß breitere Schichten der Bevölkerung, nament lich die Landwirthschaft, von ihr Vortheil haben. Auch muß

inflitut ist. Wenn sie das Kreditbedürfniß nicht zu befriedigen nicht gesprochen werden kann. Damit glaube ich, schließen glaube nicht, daß diese Ideen werden durchgeführt werden

Dermöge, so werde in Preußen eine Erweiterung der Zwede der Seehandlung zu erwägen fein. Im Gegenfaße zu der An­fchauung des Abg. Grafen Stolberg legt der Redner das Haupt gewicht auf die wirthschaftliche Seite der Frage. Auch er ist immer tin Organ habe, welches in erster Reihe die Intereffen brigens der Meinung, daß man in dem Zentralausschuß nicht

zu können, Näheres der Kommiffions- Berathung voreehaltend. ( Beifall.)

Abg. Bamberger  ( bfr.): Herr Gamp hat uns mit seiner Rede eine große Enttäuschung, bereitet, denn, wenn er uns gleich gefagt hätte, daß er nur eine Berlängerung des Privilegs um 5 Jahre wünscht, so hätte man sich das Nachdenken über feine fonftigen Argumente sparen können. Seine gefammten

Bertretung sei daber om Blake. Ferner wünscht der Redner, Ausführungen erscheinen mir barnach als Lurus und sein Ver bas bie Frist der Verlängerung des Privilegiums auf 5( statt fahren erinnert an den Mann, der an seinen Gastfreund in 10) Jahre bemeffen werde. Ihrem Begriffe nach müsse die

ber Reichen.( Beifall.)

nicht meine Abficht, mich in der Generaldebatte zu äußern, aber verschiedene Punkte in der Rede des Heren Vorrebners machen es mir zur Pflicht, einem unrichtigen Eindrucke, der

Bräfident der Reichsbank v. Dechend: Es war eigentlich Herr Gamp hat sich über die Kreditverhältnisse der Landwirthe

einem langen Briefe um eine vergessene Dose bittet und dann in einem Kleinen Boftstriptum zufügt, die Dose habe sich soeben gefunden, man folle fich keine Mühe mit dem Suchen geben. und fleinen Handwerker bei der Reichsbank beschwert, aber im Statut der Reichsbank steht nicht davon, und wenn Herr Gamp einerseits so entzückt ist von der Leitung derfelben, so fann boch seine Rede nur so verstanden werden, daß die Prinzipien, Es

Herr Abg. Gump hat heute einen ganz abfonberlichen Wunsch auf denen die Bank beruht, falsch angewendet werden.

( Buftimmung), die Annahme der Vorlage wird ihren Einbrud auf die nächsten Wahlen nicht verfehlen, die Börse ist der schlimmste Feind der Sozialreform, und ihr dürfen wir uns

nicht ausliefern.

Die Disluffion wird gefchloffen.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen der Abgeordneten Gamp und Meyer( alle) wird die Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. Nächste Sigung: Montag 1 Uhr.( Initiativantrage, betr. den Militärftrafprozeß und den Be fähigungsnachweis.) Schluß 4% Uhr.

Lokales.

vergebra, nämlich, daß Wechsel mit einer einzigen Unterschrift scheint mir aber an der Beit, daß ein Ende gemacht schmeidige Leitungsdraht läßt sich drehen und winden nach

Die Elektrizität hat bereits eine Fülle neuer und schöner Beleuchtungskörper geschaffen. Ein vollständig neues orna­mentales Prinzip ist zur Anwendung gekommen. Der ges