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Parlamentsberichte.
Sonnabend, den 16. November 1889.
16. Sigung vom 15. November, 1 Uhr. Don Malzahn- Gülz, von Hohenthal Am Tische des Bundesraths: von Boetticher, Bei Eröffnung der Sizung sind etwa dreißig(!) Abgeordnete
Jugegen.
Die Berathung über den Etat des Reichsamtes bes Janern, speziell die gestern abgebrochene Verhandlung über be Anträge Baumbauch und Stumm zur Frage der Frauen, Amber- und Sonntagsarbeit wird fortgefeht.
Diese Resolution ging dahin, die verbündeten Regierungen terer Ausbildung der Arbeiterschuß- Gesetzgebung hinsichtlich der Frauen und Kinderarbeit zu erfuchen. Ein hierzu unterstügung, die ihn eben vor dem Hungertode schüßt. Und Dm Abg. Freiherrn v. Stumm eingebrachtes Amendement behnt die Aufforderung auch auf die Frage der Sonntags Bürgermeister Streifende Arbeiter auf der Straße aufgreifen,
arbeit aus.
tifer glauben; bie Sozialdemokratie, als politische Partei, hat nicht das geringfte Intereffe an dem Ausbruch von Streifs. Gerade die soviel verschrieenen Führer der Sozialdemokratie, auch ich, haben schon manchen drohenden großen Streit durch ihr Einschreiten verhindert. Wollte die Sozialdemokratie wirk lich auf Unzufriedenheit spekuliren, so hätte sie nicht nöthig, unter Aufwand von viel Mühe, Zeit und Roften Streits zu inlzeniren. Wir hätten auch wahrlich nicht die Schaffung von Schiedsgerichten und Einigungsämtern zur friedlichen Beilegung von Differenzen zwischen Arbeitern und Arbeitgebern vorgeschlagen, wenn wir Unzufriedenheit unter den Arbeitern erregen mollten. Auch die Arbeiterpreffe hat den Arbeitern zu Gemüthe geführt, daß fie das größte Interesse daran haben, Streifs möglichst zu vermeiden. Dugende von Protofollen von Arbeiterkongressen würde dasselbe erhärten. Im beften Falle erhält ja der Arbeiter beim Streit nur eine Geldwie behandelt man die Streifenden? In Zwickau hat der sich vorführen laffen und ihnen gesagt, er würde sie als Baga bonden bestrafen, wenn fie binnen 24 Stunden teine Beschäfti gung nachwiesen. Der Herr Staatssekretär hat uns den be reits feit längerer Zeit erwarteten Gesezentwurf über die Die Regierung fommt damit einem dringenden Wunsch der Arbeiter entgegen. Wollte aber die Regierung baran bie Hoffnung knüpfen, nun im Stande zu fein, die Arbeiter foalitionen zu beschränken, so würde sie auf einen entschiede nen Widerspruch Derer stoßen, die es mit den Arbeiterintereffen aufrichtig und ehrlich meinen. In der offiziösen Preffe lieft man ja schon von einschränkenden Bestimmungen der Roalitionsfreiheit. Der Regierungsrath Ulrich geht sogar fo weit, zu erklären, daß, wenn das Einigangsamt gesprochen habe und die Arbeiter wollten fich dann nicht fügen, dann müßte in die betreffenden Kreise Militär gelegt, die Polizei verstärkt und den Streifenden die Kosten dafür auferlegt wer den. Das mag in Rußland und in der Türkei erhört sein, aber schwerlich in Deutschland , welches man als einen Rechts. staat bezeichnet. Herr v. Bötticher hat sich über die Abweisung des für Berlin projektirten Schiedsgerichts nicht so ausge sprochen, wie es wünscherswerth wäre. Wie stellt sich denn nun die Regierung zu der Entscheidung des Herrn Oberpräfi benten von Brandenburg , wonach das gewerbliche SchiedsWahlrecht eingeräumt werden sollte? Bekanntlich hat man in anderen Städten daran teinen Anstoß genommen. Der Ansicht des Abg. von Stumm, daß die Zu nahme der jugendlichen Arbeiter eine erfreuliche Thatfache set, kann ich mich nicht so ohne Weiteres an
Befehen, daß man im vergangenen Jahre wieder drei Hilfskräfte Abg. Schmidt- Elberfeld : Jh habe zu meiner Freude in bem Fabrikinspektorat in Preußen angestellt hat. Es ist das wenigftens ein fleiner Fortschritt. Fraglich ist es freilich, obligatorischen gewerblichen Schiedsgerichte in Aussicht gestellt. ob es medmäßig ist, Affiftenten anzustellen oder ob es nicht beer ist, die Inspektionsbezirke zu verkleinern. Der Verkehr wischen den Inspektoren und den Arbeitern würde alsdann em engerer sein. Zu empfehlen wäre jedenfalls, die Herren Inspektoren nicht vom grünen Tische herzunehmen, sondern aus ber pratischen Thätigkeit heraus. Gefchähe dies, so würde es night mehr vorkommen, daß ein Infpektor, wie der zu Hamburg , Don nur vermeintlichen Beschwerden der Arbeiter spricht. Eine Verkleinerung der Bezirke ift gewiß röthig, wenn man ermagt, daß im Vorjahre im Durchschnitt nur 7 pet. aller ge meblidhen Betriebe revidirt worden find. Revoren ist im Allgemeinen mangelhaft. Es scheint, daß bie Revifionen von den Herren nur bewirkt werden nach Art ber polizeilichen. Die formale Seite tritt bei den Revisionen foren lles, was in Bezug auf die Gesammtheit der
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Arbeiter
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Auch die Art der
Bordergrund, statt daß die Revi
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beobachten ist, genau kontroliren. Sehr ben Fabrik- Inspektoren noch
bie Berufsgenoffenschaften revidiren. Das stört die Einbeitlichleit in den Anordnungen. Man fagte gestern, die Ar
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beiter menden fich noch zu wenig an den Fabrik- Inspektor. gericht deshalb abgewiesen worden ist, meil den Frauen das
Aber wie sollen es denn die Arbeiter machen in einem so großen Bezirt, wie dem Düffeldorfer. wenn der Inspektor an
ganz anderen Drte wohnt. Mindestens müßten für jeden
6. Jahrg.
nicht beftreiten. Das aber bestreite ich, daß die Frage der Frauens, Kinder- und Sonntagsarbeit irgend eine Rolle ge= spielt hat, und diese Fragen find es allein gewesen, die den Reichstag auf dem Gebiete der Arbeiterschußgefeßgebung zu Beschlüssen geführt haben, zu denen auch der Bundesrath Stellung genommen hat. Die erneuten Beschlüffe des Reichstages im vorigen Jahre find übrigens in der Kommission steden geblieben und der Bundesrath hatte also keine Verans laffung, von Neuem fich mit den Dingen zu beschäftigen.
Abg. Kropatscheck( dkonf.): Die uns vom Herr Staatssekretär foeben mitgetheilten Zahlen zeigen aufs deutlichste, ein wie gewagtes Spiel die Streits find. Dem Zuruf des Herrn v. Boetticher an die Arbeiter: Streift, wo eine Veranlassung bazu vorliegt, ftreift nicht ohne Veranlaffung und nicht, wenn tein Vortheil zu erzielen ist", möchte ich noch die Einschränkung, die der Herr Staatssekretär wohl auch macht, aber als selbst verständlich nicht ausgesprochen hat, hinzufügen: Unterlaßt jeden Rontrattbruch: Herr Frohme hat im Namen der Sozialdemokratie die Streits verworfen. Leider glaube ich, diese Absage ist mehr theoretisch als praktisch, denn die Sozialdemokratie bat bisher aus allen Streits Nugen gezogen. In einem Punkte ftimme ich heute mit Herrn Frohme überein, mit seiner Aufforderung an die beffer Situirten, zuerst der Genußfucht zu entfasen. Was uns an der Sozialdemokratie widerwärtig ist, ihr Atheismus, ihre Umfturzbestrebungen u. s. m. find von oben nach unten in die Arbeitskreise gedrungen, fangen wir deshalb auch bei der Einschränkung des Lurus und der Genußsucht von oben an.( Bravo ! rechts.) Was nun das Recht der Arbeiter auf freie Roalition anbetrifft, so habe ich nicht gehört, daß dasselbe irgendwie angetastet werden soll, nur die Ausschreitungen, die in der Anwendung des Koalitionsrechts vorkommen, wurden, und mit Recht, getadelt. Was aber die jetzt vorliegenden Anträze anbetrifft, so hat Herr Frohme Unrecht, wenn er meint, die Arbeiterschußgefeßgebung sei erst durch die Sozialdemokraten angeregt worden; schon 1869 haben die Ronfervativen im Verein mit dem Zentrum aufs eifrigfte hier in diefem Sinne gearbeitet. Im Ganzen erkläre ich mich mit den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schmidt- Elberfeld einverstanden, was seinen Wunsch nach Vermehrung der Fabrikinspektoren und seine Ansicht in Bezug auf die Frauen- und Kinderarbeit betrifft. Wer die Reben des Herrn Abg. Baumbach vor 5 Jahren über diese Sache gehört hat und damit seinen jeßigen Standpu- tt vergleicht, der wird eine große Veränderung gewahr. Die Herren da drüben treten jezt für das ein, was fie früher be tämpft haben und wie Neophyten stets das Bedürfniß haben, recht eneraisch aufzutreten, um Jedem zu beweisen, baß fie wirklich befehrt sind, so auch in diesem Falle. Die formulirten Anträge des Zentrums wünschte ich vor dem bleiben. Was die Kinderarbeit anbetrifft, so müssen wir dieser wiffen Theil der Eltern in Hinsicht ihrer Selbstfucht einschränken auch gegen ihren Willen. Wir flagen schon über Ueberbürdung unserer Kinder in der Schule, wie schlimm ist es, besonders in hygienischer Beziehung um die Rinder bestellt, die vielleicht 5-6 Stunden in Fabriken arbeiten und nebenbei noch 3 Stunden die Schule besuchen müssen! Ich halte eine Einschränkung der Kinderarbeit für nothwendig. Bei der Bea schränkung der Frauenarbeit handelt es sich wesentlich um die Nachtarbeit. Die Sozialdemokraten find feineswegs alle für diese Einschränkung, sondern wollen zum großen Theil die Frau in der Erwerbsthätigkeit dem Manne gleichftellen. Es liegt ja im Intereffe der revolutionären Partei, das fittliche Element der Familie zu entfernen und in die Fabriten ein neues, gefährliches Element für geheime Agitation einzuführen. Man fucht, die Kirche zu schmälern, die Schule Au einer geiftigen Abrichtungsanstalt zu machen und die Familie zu zerstören, alte Grundlagen zu erschüttern, die ge meinsam bestimmt find, den fittlich- religiösen Charakter des Staates zu erhalten. Ich bedauere, daß die verbündeten Re gierungen fich auch jezt noch fühl der Frage des Arbeiter fchuzes gegenüber verhalten. Wenn das mit Rücksicht auf die Großindustrie geschieht, so steht doch auch feft, daß eine große Bahl chriftlicher großer Arbeitgeber auf unserem Standpunkte fteht, und wenn auch von Arbeitern eine weitere Einschränkung nicht gewünscht wird, so muß man deren Selbstfucht entgegen treten. Aber die Mehrzahl der Arbeiter, soweit sie nicht Sozialdemokraten find, theilt doch unsere Meinung, und ich glaube wohl, wenn Herr v. Bötticher eine Arbeiterversammlung zur Entscheidung beriefe, so würde sich die Mehrzahl mit uns gemeinsam auf den Boden des erweiterten Arbeiter schußes stellen.
better ficher find, den Inspektor anzutreffen. Bei der Gelegents schließen. Mit Recht hat der Vertreter für Sachsen davon beit möchte ich ben Herrn Staatssekretär fragen, welches die
hi eine preußische Sache und feine Reichsfache. Ja wohl, eine et find.( Buruf.) Ja, der Herr Staatssekretär sagt, das Sun, wir werden ja noch Gelegenheit haben, uns hier über den
Ergebnisse der Untersuchungs- Kommission über den Bergarbeiter gesprochen, daß in Bezug auf die Kinderarbeit der Ausbeutung Frage unfere ernſtefte Aufmerksamkeit zuwenden und einen ge
Thür und Thor geöffnet ist. Der Fabrikant will den jugendlichen Arbeitern boch nicht eine Wohlthat erweisen, fondern für fich einen Vortheil durch einen billigen Erfaz der Männerarbeit
hische Sache, aber eine Sache, die das Reich nahe angeht. ziehen. Der Abg. Frege beschuldigte die Arbeiter der zuneh
Ipäter über den Bergarbeiterstreit eingehend unterhalten werden,
menden Genukfucht und des steigenden Lurus. Mögen doch bie Herren gefälligst vor der eigenen Thür erft fehren! Die
letresar, diefer Streit habe lediglich mit der Lohnfrage zu thun, herrschenden Klaffen gehen den Arbeitern in Bezug auf finnand habe nichts zu schaffen mit der Frage der Frauen- und Rinderarbeit. Das ist doch nicht richtig. Wenn wir uns hier wird fich herausstellen, daß nicht nur oder in erster Linie die Lohnfrage, sondern vielmehr die Behandlung der Arbeiter und die panzen Arbeitsverhältnisse sind, welche ben Streit hervor gerufen haben. Der Antrag Baumbach ist das Mindeste, was
lofen Luxus und unverantwortlicher Verschwendungssucht mit ihrem Beispiel voran. Für den Antrag Baumbach werden wir stimmen, wenn wir uns auch nach den Erklärungen der Re gierungsvertreter nicht der Hoffaung hingeben, daß er von Nugen sein wird. Für die Sozialdemokraten ist diese Stellungnahme selbstverständlich; als auf der rechten Seite noch Niemand ernstlich an die Arbeiterschußgefeß
ergriffen.
der Reichstag zu thun hat, um den Bundesrath endlich einmal gebung dachte, haben die Arbeiter die Initiative dazu becauszureißen. Wie schlimm lauten nicht namentlich die Be richte einzelner Fabrikinspektoren über die Nachtarbeit der Frauen. Betreffs der Zunahme der Kinderarbeit in Sachfen, m. H., meinte Herr v. Frege gestern, dieselbe laufe nur parallel bis 1888, alfo in zwei Jahren, um ebenso viel zugenommen,
Die Arbeiter haben teinen Grund, die Arbeiterschußgefeßgebung zu fürchten, und die Sozialdemokraten noch viel weniger. Die Sozialdemokraten müssen dieselbe vielmehr wünschen, denn sie sind überzeugt: je besser es den Arbeitern geht, und je mehr Muße biese haben, ihre Lage zu überlegen, um so vortheilhafter wird dies für die Sozialdemofraten fein.
Allerdings ist Sachsen ein sehr industrielles Land. Aber Herr streben, die Lage der arbeitenden Klassen zu verbessern, können 2. Frege wird mir zugeben, daß die Rheinproving nicht wes
Staatssekretär v. Bötticher: In Bezug auf das Befich die verbündeten Regierungen dreift an bie Seite der Sozialdemokratie stellen und dürfen nicht fürchten, daß ihre Erfolge hinter denen der sozialdemokratischen Partei zurüdgeBrandenburg betreffs des Statuts für die Errichtung eines Eine Beschwerde
noch 934 in der ganzen Provinz, dauernd ab, während diese blieben find. Mit der Entscheidung des Oberpräñdenten von Derr v. Frege meinte ferner, bas Anwachsen der Sozialbemo Schiedsgerichts in Berlin hat sich die Staatsregierung tratie in Sachfen entstehe durch Zuzug. Aber thatsächlich befinden überhaupt ja nicht zu befassen gehabt.
Es müssen doch also wohl hauptsächlich die inneren Verhält
trafie bafelbft verschulden. Wir wollen in der Arbeiterschutz
an die für Preußen geordneten Instanzen ist, soweit
niffe Sachfens fein, welche das Anwachsen der Sozialdemo- gierung weder in Breußen, noch im Reich Veranlassung gehabt wälzungen führen, deren Folgen wir noch gar nicht tariren
gefchgebung fo weit gehen, wie nur irgend möglich. Die Frage nehmen. Im Uebrigen ist ein Gelegentwurf über diese Materie
Fer Sonntagsruhe allerdings kann als zweifelhaft erscheinen. 34 bitte Sie jedenfalls, unseren Antrag anzunehmen, denn tann hat der Reichstag wieder einmal gezeigt, daß er ein Herz bat für die Arbeiter und ihre Leiden. Bringt der Bundesrath to wollen wir wenigftens die Berantwortung für die Fortdauer alsdann teine Hilfe, lehnt er unsere Beschlüsse wiederum ab, ber jrbigen Buftände nicht tragen. Diese Verantwortung falle bann einzig und allein auf den Bundesrath! würfe des Vorrebners gegen die Zustände in Sachsen hin hhtlich der Kinderarbeit abzuwehren. Sachs. Bevollmächtigter Graf Hohenthal fucht die Bor Sachsen zugenommen habe, so liege es daran, daß gerade in ben letzten Jahren in Sachfen die Fabrikbetriebe so sehr zugeAbg. Frohme( Soz.): Die Arbeiter tönnen zu den Fabrik. infpaftoren fein Vertrauen haben, wenn fie Gefahr laufen, megen ihrer Mittheilungen an die Fabrikinfpektoren von diesen ihren Arbeitgebern denunzirt und um ihr Brot gebracht zu weben. Derartige Bälle find mir zu Ohren gekommen. Der Staatssekretär hat auf meine Frage, wo denn die Grenze
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nommen hätten.
hat, zu der Entscheidung des Oberpräsidenten Stellung zu
in nicht zu ferner Beit zu erwarten, und wenn das Gesetz zur Verabschiedung fommt, werden ja wahrscheinlich die gewerb lichen Schiedsgerichte obligatorisch werden und solche Diffe renzen, wie die in Berlin , nicht mehr vorkommen. Die un erwünscht große Zahl von in der Fabrikinduftrie beschäftigten Kinder reſultirt wesentlich auch daraus, daß die Eltern solcher Kinder, entgegen den eigenen Wünschen der Unternehmer, auf das Wärmste um die Beschäftigung derfelben bitten, um dem bringendften Nothbestande in der Familie begegnen zu können. Die Sache hat alfo neben der ethischen auch eine wirthschaftliche Seite. Was die Nüglichkeit der Streits anlangt, so ist Wenn lettere in mir seit gestern eine intereffante Aufzeichnung des ameritani fchen Arbeiterferretärs, des höchften B: amten der Vereinigten Staaten , der sich mit der Arbeiterfrage zu beschäftigen hat, zuDas Urtheil diefes Mannes lautet doch ganz gegangen. anders, als jenes, bas uns Herr Frohme von einem amerikanifchen Fabritauffichtsbeamten mitgetheilt bat. In seinem Buch über die Vergleichs- und Einigungsämter theilt der Arbeits fetretär mit, baß 1881-1886 im Ganzen an Streits 1323 203 Arbeiter fich betheiligt haben. Im Intereffe von 518 583 Ar
bas Realitionsrecht angetaftet würde, so könnte das zu Um fönnen, aber es darf freilich von diesem Rechte nur in den äußeren Fällen Gebrauch gemacht werden. Ich bedauere, daß die Arbeitgeber vielfach so unverständig waren, berechtigte For derungen der Arbeiter nicht zu erfüllen, und es dadurch zu Roalitionen haben kommen lassen. Ganz besonders richte auch ich die Forderung an die Regierung, daß das Resultat der Enquete im Ruhrgebiet möglichst bald publizirt und zur öffentlichen Diskulfion gestellt werde. Es ist Gefahr im Verzuge! Nicht nur stehen neue Unruhen in Aussicht, sondern Se. Majeftät der Kaiser hat den Arbeitern sein Wort gegeben, und diese haben fich darauf verlaffen. Jezt ist es an der Regierung, dieses Wort energisch einzulösen, sonst könnte dar unter die Autorität der Fürstlichen Macht leiden. Die Ree gierung fann feine andere Stellung zum Arbeiterschutz nehmen, als die in unseren Anträgen eingenommene. Nicht alle Arbeitgeher widerstreben demselben, aber diejenigen, die es thun, fcheinen einen maßgebenden Einfluß auf die Regierung zu üben, und das kommt daher, daß die Arbeiter nicht genügend zum Worte gekommen find. Wir sollten gerade jezt bei der Reform des Sozialistengefeßes auch auf den Arbeiterschutz Be dacht nehmen. Warum man aber jegt mit solcher Eile von freifinniger Seite vorgeht, kann ich nicht einsehen, warte man
alden beredtigten und zuläffigen Bestrebungen auf dem Ge- beitern feien die Forderungen durchgesezt worden, von theil doch ab, bis unsere formulirten Anträge zur Berathung biet ber Arbeiterfoalition und unzuläffigen, umftürglerischen weißem Erfolg feien die Streits für 143 976 Arbeiter gewesen, fommen.( Ruf links: Rommen ja nicht mehr zur Bes
Bestrebungen zu finden sei, mit dankenswerther Offenheit er allgemeinen Säßen ist dem Arbeiter teine Sicherheit gegeben gegen eine verkehrte Auslegung der Roalitionsfreiheit seitens
ohne jeden Erfolg feien fie für 660 396 Arbeiter geblieben. Die größte Bahl der ftreifenden Arbeiter hat also ihr Biel burch den Streit nicht erreicht. Die Verlufte, welche den Streifenden in der angegebenen Weise erwachfen find, beziffern fich auf 50 Millionen Dollars oder über 200 Millionen Mark. Aus diesem
lengefeges verurtheilen ließen. Wer dem Unternehmerthum daß man den Arbeitern nur rathen tann, streift, aber streift
Jumenten zu rupfen
bie Breise fünftlich in die Höhe zu treiben und damit die Kon ne weiteres bas Recht zugesteht, durch Kartelle und Ringe
rathung! Ich lege keinen Werth auf die Priorität, aber ich bin der Ansicht, daß unsere Anträge Lieber- Hize präziser find. Wozu also die Nebensarten der Resolution? Stellen Sie dieselbe zurüd bis zum nächsten Mittwoch, dann wird sich Gelegenheit finden,
unberechtigten Bestrebungen, die fich auf Grund des Sozia- Urtheil von sachverständiger Seite ziehe ich den weisen Schluß, trägen zugleich zu behandeln. Dann laffen sich vielleicht
-
lartelle eine Lanze einzulegen!
-
follte fich hüten, die Bestre
burch eine 3dent fi, trung mit fojialdemokratischen Bestrebungen
nur da, wo es vernünftig ist, und nicht, wo Eure Forderungen unberechtigt find und Ihr nichts weiter zu erwarten habt, als Nachtbeile und Zerrüttung Eurer wirthschaftlichen Eriftenz. Dem Abg. Schmidt erwidere ich, daß meine Behauptung nur babin ging, daß die Streitbewegung am Niederrhein und
bungen ber Arbeiter auf Lohnerhöhung und Arbeitsverkürzung Westfalen fich nicht allein um die Löhne, sondern auch um die
1 Beebit zu bringen. Sie dürfen es mir als altem Prat
Arbeitszeit gedreht hat; daß dabei auch die Behandlung der Arbeiter burch die Arbeitgeber eine Rolle gespielt hat, will ich
auch Differenzen ausgleichen, die vorhanden sind, wie die Rede bes Herrn von Stumm gezeigt hat, denn wenn es auch kaum einen wohlwollenderen Arbeitgeber als ihn giebt, so tann er boch nicht aus seiner Haut heraus. Wir halten einen Gesezentwurf über den Arbeiterschutz für äußerst nöthig, wir wollen noch in dieser Seffion etwas fertig bringen, bas ift wichtiger, als alle Schiffsbauten( Beiterkeit). Es ist Gefahr im Verzuje, und wenn die Behörden der Regierung anders berichten, so find fie blind.