Saaren

巴

1920

Onnen.

lich

25. 150.

00.

-2,50.

D- 1,25.

5. 2,00. -20,00.

19

etidt,

1,20.

Rt. 1,00. 5-075. 0-1,50. hanique

anique

ug

gen w

t. 5,50

Stulpen melirt

9,50. Falten garnirt, 10 50.

ant un 0, 9,50,

Dufe auf Trico

10,00

fabre

, 13.50

n 1-6.

er nur

5. 2,00 D. 5,00.

00 cm

300. 2,75.

Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 289

Aufruf.

Parteigenoffen! Arbeiter!

Der Tag der Stichwahl für die Kommunalwahlen ist jetzt uf Mittwoch, den 11. Dezember, festgesetzt und findet die Bahl ununterbrochen von Morgens 9 bis 6 Uhr Abends statt. Beib deshalb auf den Bosten und erscheint Mann für Mann, die Ihr schon am 19. November Eure Stimmen abgegeben habt, wiederum vollzählig. Denjenigen Wählern, welche ihre Pflicht vorbenannten Tage nicht erfüllt, rufen wir zu: Gedenket Eurer Pflicht als Männer am 11. Dezember, damit der Sieg, belchen wir schon errungen, ein vollständiger und ganzer werde. Darum auf zur Stichwahl und stimmt für die Kandidaten der

Sozialdemokratie.

Für den 11. Bezirk: Friz Zubeil, Tischler.

"

"

17.

"

"

27.

35.

"

Wilh. Börner, Bigarrenfabrikant. Otto Heindorf, Restaurateur. Robert Herzfeld, Expedient. Diejenigen Genoffen, welche am Mittwoch, den 11. De­lember, bei den Stadtverordneten - Stichwahlen behilflich sein bollen, tönnen sich an diesem Tage von Morgens 8 Uhr in Rechtehen den Lokalen bei den Bezirksführern melden, wo uch am Tage der Wahl die Wählerlisten zur Einsicht aus­

liegen:

Für ben 11. Bezirk: bei Ammer, Destillation, Heim­und Bergmannstraßen- Ede.

Für den 17. Bezirk: bei Lindemann, Restauration, Morigftraße 9.

Für den 27. Bezirk: bei Behlendorf , Restauration, Straußbergerstraße 36.

Für den 35. Bezik: bei Rabe, Restauration, Granfeerstraße 1.

Dienstag den 10 Dezember 1889.

Außerdem beim Zentral- Wahlfomitee, welches seinen Siz am Lage der Wahl von Morgens 8 Uhr an bei Julius Hente,

Reftauration, Blumenstraße 88, hat.

Die Bekanntmachung der Gesammt- Resultate findet am Rittwoch, den 11. Dezember, Abends 8 Uhr, statt und zwar: Für den Norden: in Lehmann's Salon, Schwedter Straße 24.

Für den Süden: in der Unionsbrauerei, Hasen­haide 3-5.

Für den Osten: im Böhmischen Brauhaus, Landsberger Allee 5-7.

Das Zentral- Wahlfomitee.

Darlamentsberichte.

Dentfager Reichstag.

33. Sigung vom 9. Dezember, 12 Uhr. Am Triche des Bundesraths: von Malzahn und Rommiffarien.

Die zweite Berathung des Etats der Zölle und Ver. auchssteuern wird bei Tit. 2 Tabatssteuer" fort­

ufzubeifen.

Abg.

Ab. Kröber( Voltsp.) führt aus, daß über die Höhe Verbrauchsangabe seitens der Tabatbauer lebhaft geflagt berbe. Die Ausfuhr einheimischen Tabits sei zurückge­langen; man müsse darauf Bedacht nehmen, der Ausfuhr wieder Müller- Marienwerder( Reichsp.) bedauert, daß die krige Ert ärung des Schaßsekretärs die Hoffnungen der Deutfchen Tabatsbauer herabgestimmt habe. Während die Ruchsregierung den Zuckerinteressenten ein großes Wohl­wollen zuwende, wolle sie nicht verzichten auf eine Einnahme Reinigen Hunderttausend Mart auf Kosten der Zabals. doch würde eine Erleichterung in dieser gut und ohne Beeinträchtigung der

bauer.

Sinficht

Und

sehr

Meichseinnahmen geschehen können durch eine Kontingentirung Der Tabatfeuer, sowie durch Erleichterungen bei der Steuer­Branlagung und Erhebung. Stenererloß Bag greifen in solchen Fällen, wo die Tabal Planzen durch Naturereignisse in ihrer Verwerthbarkeit Ein ße erlitten haben. Die Tabatsbauer würden zufrieden sein, Denn ihnen wenigstens diejenigen Erleichterungen gewährt wür Beleggebung fich herbeiführen laffen.( Beifall.)

welche im Wege des Reglements ohne Aenderung der

hung ber Beb auchssteuer. Die Steuer fet vielfach höher als Aba. Scipio( natl.) befürworte'e cringend eine Herab­Martipreis für den Tabat. Mm beurtheile den Tabakbau

enig nach den thatsächlichen Verhältnissen. So berechne man on fistalischer Seite, wenn der Tabat- bauer den Tabak selbst mentirt, den bei dem nachfolgenden Trocken vorgang fich ein­ellenben Schwund mit 1 pG., während derselbe häufig 20 pt. be­

kage.

Beifall.)

Er bitte also die Regierung, nochmals eingehend prüfen, ob die Steuer in dieser Höhe gerechtfertigt sei. Abg. Grad( Elf.- Lothr., Protefiler) betont, daß auch der eljäffifchen Tabatsbauer ähnliche Klagen geführt

Weitens

Berben.

partei) und nach einem Schlußwort des Referenten Abg. v. Wedell- Malchom, melder namens der Budget Rom­miffion die Wünsche der Tabaksbauer lebhaft der Berücksichti­gung empfahl, wird der Titel„ Tabaksteuer" bewilligt.

"

Es folat Titel 3 3uderfteuer." Materialsteuer 7 344 000 m., Verbrauchsabgabe 42 010 000 M.)

Abg. Witte( bfr.) verlangt, daß die Rübensteuer so bald als möglich abgeschafft und die Fabrikatsteuer eingeführt werde. Die Regierung fönne weder im I tereffe des Landes, noch im Intereffe der Zuckerinduftrie es verantworten, die Material fteuer weiter bestehen zu lassen. Dem Saate gingen aljähr lich viele Millionen verloren, die Zuckerindustrie werde durch das System der Exportprämien in die Bahnen einer ungefunden Entwickelung gedrängt. Die Kifis fönne nicht ausbleiben und werde noch schlimmer hervortreten, als früher. Eine Aenderung müsse Play greifen, ob nun die inter­nationale Zucker- Ronvention ins Leben tritt oder nicht. Selbst wenn dieselbe zu Stande komme, dürfe es nicht beim Alten bleiben.( Beifall links.)

Staatssekretär Frhr. v. Maltahu bemerkt, daß die Frage, ob die Londoner Buder- Ronvention zu Stande kommt, fich im Laufe des nächsten Sommers entscheiben werde.

Abg. Fürst Hahfeld- Trachenberg( Reichsp.) ist der Meinung, daß die Gefahr für die Zuckerindustrie lediglich in der Ueberproduktion liege. Romme die Konvention nicht zu Stande, fo förne es bei dem bisherigen Zustande nicht bleiben. Die Entscheidung müsse daher vertagt werden, bis es gewiß ist, ob die Londoner Ronvention in Kraft tritt oder nicht.

Die Debatte wird geschlossen und der Titel Budersteuer" bewilligt.

Titel 4Saleuer" wird debattelos genehmigt. Es folgt Titel 5, Branntweinsteuer".( Maisch bottich und Materialsteuer 19 3 14 000 M., Verbrauchsabgabe 11 530 000 m.)

Abg Schult( Reichsp) weist auf den Rückgang des Kar­toffelbaues in den öftlichen Provinzen hin. Er wünscht, daß die Regierung Echebungen darüber anstellen möge, worin bie Ursachen diefer bebauerlichen Escheinung zu suchen find.

Abg. Blankenhorn( natl.) dankt der Regierung für das Wohlwollen, mt weichem sie den Wünschen der süddeutschen fleineren Qua tätsbrenner entgegengekommen sei.

Abg. v. Christen( Reichsp.) befürwortet den Wunsch der Rautabat- Fabitanten, ben zur Herstellung ihres Fabrikats ver­wendeten Banntwein steuerfrei zu lassen.

Abg. Balle( nil.) beklagt es, daß die Wünsche der kleineren Kartoffelbrenner nicht daffelbe Entgegenkommen gefunden baben, wie die der kleineren Qualitäts-( Obft-) Brenner. Die Regierung habe ernstlich zu erwägen, was zur Beseitigung dieses Mikstandes geschehen könne. Nach seiner Ansicht müsse eine Aenderung des Gesezes in dieser Beziehung Plat greifen.

Staatssekretär Frhr. v. Malhahn erklärt, daß bei der Revision der Kontingentiruna den Wünschen der etwa 1500 fleineren Brenner nach Möglichkeit des bestehenden Ge­feges Rechnung getragen werben foll. Die vom Abgeordneten v. Chriften angeregte Frage habe bem Bundesrath bisher noch nicht vorgelegen.

Abg. Gamp( Reichsp.) wünscht, daß man den kleinen landwirthschaftlichen Brennereien fo viel als möglich zu Hilfe Tommen möje. Die großen gewerblichen Brennereien seien bei der Kontingentirung zu feinem Bedauern begünstigt worden. Je größer der Betrieb, defto fleiner müsse nach seiner Ansicht bas Rontingent fein. Für die Bemeffung des Kontingents bürften weniger die fistalischen Interessen, als vielmehr die Intereffen der Produzenten und Konsumenten maßgebend sein. Daß ein Rückgang des Branntweintonfums eingetreten, be­grüßte er als eine erfreuliche Wirkung des Branntweinsteuere gefeges.

Abg. Smula( 3entr.) beleuchtet zunächst den Rückgang des deutschen Branntwein- Exports. Redner ftimmt dem Vor­fchlage des Abg. Schulz, betr. eine Enquete über den Kartoffel bau, zu. Weiter bemerkt er, daß bei der Kontingentiung Mißgriffe geschehen seien; dieselbe müsse fünftig zu einer ge­rechteren gemacht werden.

"

Abg. Richter: Es war mir interessant, die Fälle von Klagen über das Gefez zu hören gerade von Vertretern solcher Barteien, welche die Verantwortung für das Gefeß haben. Wenn Sie damals nicht mit einer gewiffen Begeisterung den Sp ung ins Dunfle" gethan hätten, hätten eir zelne Beschwerden über das Gesez vermieden werden fönnen. Es ist viel leichter, ein neues Gel zu geben, als ein bestehendes abzuändern; das erfahren auch wir leider sehr oft. Ueber die allzu große Be laftung der Konsumenten, namentlich der Arbeiterklaffe, durch dieses Gesetz hat bisher Niemand ein Wort verloren. Wer bezahlt benn die Einnahmen aus dieser Steuer, die 124 Millionen, wer bezahlt die Liebesgabe an die Brenner von 41 Millionen, als vorzugsweise die arbeitenden Klassen? Wenn der Branntweintonfum um ein Drittel zurückgegangen ist, so bezahlen jezt die Konsumenten de amei Drittel noch theurer wie früher das ganze Quantum. Die Belastung einer Arbeiter

6. Jahrg.

tirung der kleinen Brennereien das fistalische I tereffe möglichst zurüdzudrängen. Die Kornbrenner befänden sich gegenüber den Hefenbrennern, die gegenüber früher eine Verbesserung er fahren, in einer unqünftigen Lige.

Abg. v. Kardorff: Herr Gamp hat in der Kontingenti rungsfrage nur für seine Perfon gesprochen. Die Partei hat diese Frage noch nicht behandelt. Herr R chter meinte, die Konsumenten hätten viel mehr Grund, sich über die Brannt meinsteuer zu beklagen als die Produzenten. Eine Brannt weinvertheuerung ift eingetrete, aber in sehr schwachen Gren­zen. Die Steuer bezahlt aber hauptsächlich der Detaillift, der Schänker, und die Verminderung des Branntweinstonfum ift ein Segen Segen für das Land.( 3uftimmung recht.) Der Landwirthschaft sind die Vortheile dieses Gesetzes wohl zu gönnen. Bei Erlaß des Branntwinsteuer gefeges war der Spiritusp: eis auf dem Weltmarkt schon so' beruntergegangen daß die mittleren und kleineren Brennereien überhaupt nicht mehr Spiritus brennen fonnten ohne große Verlufte. Hätten mir das Gesch nicht erlaffen, fo würden, wie in England, Koloffal große Brennereien die ge sammte Spiritusproduktion in Deutschland in die Hand ge nommen haben.( Beifall rechts.)

Abg. Wörmann: Nach einem mir zugegangenen Tele gramm aus Hamburg ist noch neuerdings von dem Bundes­rath gegen die den Hamburger Preßhefenfabriten gewährleisteten Bollerleichterungen verstoßen worden. Ih bitte den Bundes rath fchon aus wirthschaftlichen Gründen, die Exportfähigkeit diefer Fabriken zu schüßen, weil die Gefahr besteht, daß dieselben mit ihren Produkten die Wands beder exportirte 1887/88 allein 1955 000 Kilo Preßhefe- dem inländischen Markt Konkurrenz macht.

-

Abz. Kalle: Wir sind keineswegs mit einer gewiffen Be geisterung in die höhere Besteuerung des Branntweins ein getreten. Wir mußten eben auf diesem Wege die nothwendigen Mehreinnahmen für das Reich beschaffen; die Reichseinkommen Steuer war fein gangbarer Ausweg, hätte auch nicht entfernt den nöthigen Betrag ergeben.

Abg. Symula: Daß der Kartoffelbau zurüd jegangen ist, halte ich bedingungsweise trop der zitirten Statiftit aufrecht; alle meine Bekannten in Schlesien haben effektiv den Anbau bedeutend, zum Theil um ein Drittel eingeschränkt. Die er wähnte Statistit erhält the Material aus den landwirth schaftlichen Vereinen; ich bestreite entschieden, daß diese mit ber erforderlichen Gewissenhaftigkeit zu Werke gehen. Aus falsch verstandenen materiellen Rüdichten geben sie die Ec trägniffe größer an, als fie find. Von Enthusiasmus für das Gelez fann bei mir nicht die Rede sein. Die moralischen Ver hältniffe find unleugbar beffer geworden, die Vertheuerung des Branntweins hat die Fälle der Trunkenhei! wesentlich ver mindert. Der Abgeordnete Richter hat Oberschlesien als das flaffische Land des Hungertophus bezeichnet. Der Hanger typhus war 1847 in Oberschleften, nicht meil die Leute zu viel, sondern weil sie zu wenig Kartoffeln ( Heiterkeit). gegeffen haben. Der Hungertyphus ist damals ausgebrochen, ohne daß wir Getreidezölle hatten. ( Beifall.)

Staatssekretär v. Malhahn: Die bestehenden Brennereien werden bei der Neufortingentirung nach dem bestehenden Ge feze nicht benachtheiligt sein; denn die B meffung bes neuen Kontingents erfolgt nach Maßgabe der in den letzten 3 Jahren durchschnittlich zum niedrigeren Abgabefab herges stellten Jahresmenge, also nach dem abgebrannten Kontingent wird sich die Neutontingirung zu richten haben. Das Kontingent herzustellen, werden die fleinen Brennereien immer in der Lage gewefen fein. Bei der Benugung der Tabelle über bie in den Konsum übergegangenen Mengen ist ein Irthum untergelaufen. Unter der mit 70 m. verfteuert bezeichneten Menae Spiritus ist auch der nur mit 50 M. besteuerte, aber zu 70 M. auf Grund eines Berechtigungsscheins abgefertigte Spiritus enthalten. Durch Verfügung des Finanzministers ift den Behörden neuerdings die Ermächtigung ertheilt worden, ben kleinen landwirthschaftlichen Brennereien auf Antrag die Aufnahme des Betriebes vor dem 1. Oftober zu geftatter, ohne daß die Begünstigung der ermäßigten Steuer verfällt, vorausgefeßt, daß die landwirthschaftlichen Verhältnisse den Beginn vorher nöthig erscheinen lassen.

Abg. Richter: Der Export von Spiritus hat nach­gelaffen, weil die anderen Staaten der deutschen Handelspolitik gefolgt find und fich abgeschloffen haben. Wollen Sie, daß die anderen Länd r wieder mehr Einfuhr geftatten, fo müffen wir von dem eigenen Shupiollsystem ablaffen. Herr von Kardorff meinte, die Schenter hätten rur verloren. Die Händler sind doch gewissermaßen auch Menschen und ver schenken doch nur, was die großen Brenner brennen; so ganz unmoralisch fönnen sie also auch nicht sein. Nach dem Brinsip ber Liebesgabe könnten die Schenker auch etwas verlangen. Im Uebrigen würden sie nicht weniger verschenken, wenn nicht weniger Branntwein verlangt würde, urd es wird ½ weniger verlangt, weil die Leute den versteuerten Branntwein nicht be zahlen fönnen. Der geringere Konfum, fagt man, mirke auf die Moralität. Wenn nur gerade ber, der zu viel Branntwein

Fabals Monopols, welches in Frankreich , troßdem der Konsum familie durch dieses Gest beträgt jährlich 14 M. Der Abg. trinkt, feinen Genuß einschränkte! Statt deffen hören wir, dah

Port

geringer fei, als bei uns, 300 Millionen Franks jährlich

Fabringe.

aus

Schulz( Lupit) fprach von einer Sebung des Kartoffelbaus und schien diese Frage nun abhängig vom Spiritusgeset be­trachten zu wollen, er sprach von dem Bauer, der gar nichts vom Branntweingefeß und der Kontingentirung habe. Dieses Eingeständniß war mir merkwürdig, daß eine große Anzahl der Kartoffelbauer gar nicht von der Liebesgabe von 40 Millionen berührt wird. Diese Liebesgabe würde hinreichen um ihnen alle die Kartoffeln mit 2 M. pro Zentner zu ver güten, die sie angeblich ist nicht pflanzen, die thatsächlich aber auch jeßt wie früher gepflanzt und nur zu anderen Zweden, Ich vermiffe jebe Andeutung, wie der Abg. Schulz( Lup iz) fich die Hebung des Kartoffelbaues denkt, vielleicht liegen da Päne vor, die auch unseren Beifall finden lönnten und gar nichts mit der neuen Wirthschaftspolitik zu thun haben. Von einer Uebernahme aus der Braufteur und die Aversen.

ein Trunksuchtgefeß durchaus nothwendig sei, weil die Trunk fucht in lester Zeit so außerordentlich zugenommen habe, Abg. Szmula sprach über die amtliche Statistit so wegwerfend, bas nichts beffer fein müßte, als sie aufzuheben. Treh mander Fehler beweist fie aber mehr als Alles, mas feinem Bekanntenfreife, aus seiner doch beschränften Broris eiu Abgeordneter erzählt. Ein solcher Bekannter mag ja Herrn Simula erzählt haben, daß er seine Spiritusbrennerei einge schränkt hat. In den Versammlungen verfichert jeder Brenner ftolz, er werde im Intereffe des gemeinsamen Gewerbes den Kartoffelbau einschränken. Hinterber werden Klagen laut, bab Reiner ihn eingeschränkt hat, weil Jeder das von seinen Kollegen erwartet hat.( Seiterfeit.)

milchen Tabatsbaues. Eine ganze Reihe wichtiger Fragen ibe. Schulk( Reichsp.) konflatirt einen Rückgang des ein­Boben beschaffenheit, Bewässerung, Fermentuung u. s. m.) harren der Lösung. Angesichts der bestehenden Rafis sollte die Regierung nicht nur mit Wohlwollen, sondern mit ernstefter forge an die Frage des Tabaksbaues herangetreten, bevor Rub, die uns Milch geben soll, sterbe.( Beifall.) Borrebner bei und findet es unbegreiflich, daß bisher noch Fütterungszwecken u. dergl. verwendet werden. Abg. Clemm- Ludwigshafen( nati.) tritt den Klagen der

u Bunften des notbleibenden Zabatsbaues geschehen fei.

bie jebige, vielleicht weniger günstige Lage des einheimischen Staatssekretär Frhr. Malhahn betont, daß die Gründe batsbaues nicht ausschließlich auf dem Gebiete der Steuer­benheit fei die Zigarre mehr und mehr an die Stelle der egebung liege. Mit der Hebung der allgemeinen Wohl schwemmung mit Kartoffeln feitens des Auslandes kann bei

Bette

getreten.

er fich nicht äußern, da

Das bleibe allerdings auf die Art Rentabilität der Tabaksbauer nicht ohne Rückvirkung. glich ber Enquête fönne elbe noch nicht abgeschloffen fei. Wenn man jedoch bie allzu fistalische" B handlung der Frage fich bes Smere, so müsse er doch darauf hinweisen, daß diese Steuer Brund emes Gefeßes erhoben wird und einen Theil der gegebenen Grundlage unserer Reichsfinanzen bildet. Gefichtspunkt fönne der Reichsschaßfettetär ohne Ver­Abg. w. Frhr.

Beilagen

baß der Konsum infolge der Steuer zurückgegangen sei. Brinzip der Fiskalität folle man nicht zu sehr in den

Schenck v. Stauffenberg( dfr.) hebt her

Forbergrund stellen.

Rag einer furzen Ausführung des Abg. Schulk( Reichs­

diesem Artikel gar nicht die Rede sein. Für eine Hebung des Kartoffelbaues außerhalb der neuen Wirthschaftspoluit würden wir auch sein, zumal durch die Getreidezölle das Korn so ver theuert ist. Ein großer Theil der Bevölkerung geht jetzt von der Brotnahrung zur Kartoffelnahrung mehr über, als der Gesundheit zuträglich ist. Der Abg. Sumla meint, die Oberschlefier nährten fich besonders von der Kartoffel und feien doch ein gesunder Boltsstamm, aber nirgends ift die Sachsen­gängerei jo groß, wie in Oberschlesien , die Leute finden wo anders eben beffere Nahrung. Wenn Sie uns Oberschlefien, das flaffische Land des Hungertyphus , als ein Land mit gesundheitsstrogender Bevölkerung vorführen, so kann uns der Abg. Virchow darüber erzählen, wie die Kartoffel­nohrung weniger widerstandsfähig gegen Rrantheiten und Epi demien macht.

Abg. Scipis bittet bie Regierung, bei der Rontingen

Der Titel wird bewilligt, benfo ohne Debatte die Ein­

Beim Eiat der Stempelabgaben und zwar bei dem Titel: Einnahmen aus den Stempelabgaben für Lotterieloose bemerkt

Abg. Richter: Es handelt sich unter anderen auch um bie Stempelabgaben für Loose von Privatlotterien. Gie beträgt bekanntlich 5 pCt. vom Preise des Looses. Der Nenn werth der fämmtlichen Loose in Deutschland im Durchschnitt der letzten Jahre beträgt jährlich 10 Millionen Mart. Nun hören wir, daß beabsichtigt wird, behufe Niederlegung der Schloßfre heit und um ein Denkmal für Kaiser Wilhelm zu er richten, eine große Lotterie zu veranstalten, mit einem Kenn werth von 40 Mill. Mart. Eine solche Lotterie würde alfo an Umfang das vierfache von allen Privalotterien, zusammen betragen, die während der legten drei Jahre in Deutsch land stattgefunden haben. Eine tempelatgabe

2 Millionen Mark würde fie für das Reich ergeben. Da die Lotterie für bas tommende Jahr beabsichtigt

Da