werden".

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Belgien  .

England.

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fistalische Salaring. Der Voff. 8tg." wird über dieses beschäftigen werden, fattigen, bie

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der

versicherungsgesetze. Referent: Freiherr von Welser- Ramhof.| Ministeriums, und ernste Blätter besprechen weitläufig den Verkauf Gesellschaft ist ganz still geworden, als ob sie vor jener historischen Seßhaftmachung Der Landarbeiter und Bedeutung der der Haut des noch nicht erlegten Bären. Die einflußreichen und ehrlichen Rolle Furcht bekommen hatte, welche sie im Jahre 1881 im Momente Natural- und Geldlohnung. Referenten: v. Buttkamer Blauth; radikalen Politifer gehen jedoch wenigstens vorläufig auf den des die Regierungsflique erfaßten panischen Schreckens spielen fonnte. Pauli- Lövenich... Antheil der Landarbeiter am Roh- oder Rein- Handel nicht ein, da ein Konzentrations Ministerium die Preis- Seit der Mitte der 80er Jahre begann jener allgemeine Schlaf, von ertrage. Referenten: Frbr.   v. Getto Reichertshausen  ; Landrath gebung der Einkommensteuer und der Verfassungsrevision seitens der welchem den Bürger weder die Metzelei in Jakutsk  , noch die Greuel v. Werder- Halle a. S.. Wohlfahrts- Einrichtungen für die Land- Radikalen bedeuten würde, d. h. ihren politischen Selbstmord. Die auf der Kara, noch alle anderen Aeußerungen der keine Zügel arbeiter. Referenten: Frhr.   v. Hövel- Herbeck; Geh. Reg.- Nath Reich- Wandelgängen- Intrigue muß jedenfalls als ein Symptom der parla fennenden Willkür erwecken konnten. Doch trok des allgemeinen Meyken. Bericht der Kommission betreffend die ländliche Arbeiter- mentarischen Situation verzeichnet werden, ebenso wie die von der Schlafes und der Bemühungen der Behörden, alles zu ersticken, was frage. Referent: Frhr.   v. Cetto- Reichertshausen. Aus den Namen des bisherigen Regierungsmehrheit bei den Bureauwahlen in der Kammer ein Lebenszeichen giebt, hat die revolutionäre Thätigkeit nicht auf­Des das Regiment neuen Nikolaus Referenten fann man schließen, wie die Referate ausfallen werden. erlittene Schlappe. Eine Mehrheit, die es nicht wagt, dem radi gehört ist ges einen gegen Von welch' großer Arbeiterfürsorge die Agrarier durch die Bank falen Präsidentschafts Kandidaten Brisson einen der ihrigen nöthigt, immer stärker werdenden Strom beseelt sind, hat übrigens vor einigen Tagen wieder eine andere land- entgegenzustellen und die im Kampfe um einen dritten Bizepräsidenten revolutionären Kräfte zu kämpfen. Statt zu Zehnen und zu wirthschaftliche Vereinigung, die Brandenburgische Landwirthschafts- mit bedeutender Mehrheit geschlagen wird, ist teine zuverlässige Hunderten zählen jetzt die Verhaftungen zu Tausenden im Jahre... tammer bewiesen. Deren Sonderausschuß für Wirthschaftspolitik Stüße mehr.- Das lezte Jahrzehnt des XIX. Jahrhunderts wird eine Epoche in beschloß, an den Eisenbahn- Minister die Bitte zu richten, den Bahn­der Geschichte der revolutionären Bewegung in Rußland   Bilden: meistereien die Annahme jugendlicher Arbeitskräfte untersagen zu wollen, so lange noch ältere und tüchtige Leute zu erhalten find. stürmische Sigung statt, da die Sozialisten eine sofortige Behandlung daß die Streits nur eine wirthschaftliche Grundlage haben, füllt sie Brüffel, 19, Januar. In der Kammer fand heute eine sehr auf den Schauplatz ist eine neue Macht getreten die Arbeiter tlasse... Indem die Regierung sich bemüht, uns zu überzeugen, In der Begründung wird ausgeführt, daß die jugendlichen Arbeiter des Projekts über Grubeninspektion beantragten, während die Re durch die leichte Arbeit bei hohem Verdienst, durch die kurze Ar­am Tage der Rück­beitszeit und die milde Handhabung der Aufsicht, wie sie auf den gierung auf Vertagung des Punktes drang und Berathung des andererseits ihre Gefängnisse mit Arbeitern Fremdengefeßes beantragte. Bei der Abstimmung erklärten fehr des Baren in die Hauptstadt waren in den Petersburger Gefängnissen Bahnen und besonders bei den Streckenarbeitern üblich ist, den die Sozialisten unter großem Lärm, sich an derselben nicht betheiligen mehr als 1000 Arbeiter eingesperrt. Mit vollem Rechte sieht die größeren Anforderungen an ihre Leistungen und der ſtrengeren zu können. Der Antrag der Regierung wurde hierauf mit 68 gegen Regierung in den streifenden Arbeitern ihre Feinde. Wir halten Disziplin im landwirthschaftlichen Betriebe abgeneigt machen 21 Stimmen angenommen. Regie g wurde hier diese Arbeiler für Kampfgenossen der wegen politischer Thätigkeit Verhafteten und Verbannten und helfen jenen in gleichem Maße, wie diesen." Indem der Aufruf bemerkt, daß bisher materielle Wer trägt die Schuld, daß in Berlin   das für die bes Opfer faft London  , 17. Januar.  ( Eig. Ber.) Das Parlament tritt am Unterstützung Zarismus aus Salz theurer ist als in der Provinz? Antwort: Der 19. Januar wieder zusammen. Eine der Hauptfragen, Big, wird über dieſes die schließlich von von der„ geldlosen studirenden Jugend" kam, soll die Haftpflicht Reform ermahnt er unter Hinweis auf die traurige Lage der Familien der Kapitel geschrieben: Vor einigen Jahren, als der Vertreter der Saline Jnowrazlaw dem hier in Berlin   gegründeten Salzring noch sein. Noch ist nicht bekannt, was die Regierungsvorlage darüber politisch Verfolgten auch die Gesellschaft", Geldsammlungen zu nicht angehörte, war in Berlin   Salinenfalz. Steinfalz ist auch bringen wird, ob sie eine Neuauflage der 1894 von den Lords ver- organisiren, um den Verein in die Lage zu versehen, wenn auch worfenen Asquith'schen Bill des den Konservativen verhaßten nur die schreiendsten Fälle der Noth zu befriedigen und den Leuten heute hier noch nicht theurer als in der Proving billiger zu Berbots der Nebenkontrakte oder eine allgemeine Unfallversicherung zu helfen, welche das theuerfte, was der Mensch besitzt, die Freiheit haben als in Spandau   2c. Das änderte sich mit dem Tage, wo Inowrazlaw   dem Ring beitrat. Wie alle Ringe, so hat auch vorgeschlagen wird. Ein Antrag, der auf eine solche hinausläuft, hingeben, um die Freiheit für andere zu erringen. Dem Aufruf ist ein Verzeichniß der gegenwärtig in den Peters­der hiesige Salzring, bestehend aus den Vertretern der fistali ift von einem konservativen Schiffsrheder, Sir A, B. Forwood, schen Salinen Schönebeck  , Friedrichshall  , Lüneburg  , sowie den ausgearbeitet worden, und man weiß, daß von Regierungs- burger Gefängnissen Inhaftirten beigefügt. Aus demselben, welcher Privatfalinen Egestorf   und Inowrazlaw  , auf die Preisbildung großen mitgliedern insbesondere Herr Chamberlain für die allgemeine übrigens teinen Aufpruch auf Bollständigkeit erhebt, erfehen wir, In den Reihen der Arbeiter und daß aus politischen Gründen im Untersuchungsgefängniß 98 Männer Einfluß gehabt. Heute ist ein Sack Salz von 621/2 Kilogramm hier Unfallversicherung eintritt. Ein großer Theil der und 12 Frauen( darunter 42 Arbeiter und 2 Arbeiterinnen), im etwa 2 M. theurer als in der Provinz. Von dieser Wertheuerung Sozialisten ist die Stimmung getheilt. Gewerkschaftsführer hält zäh an der Asquith'schen Bill fest, Kreuzgefängniß 25 Männer( darunter 4 Arbeiter), in der Peter werden die Zwischenhändler, Essigfabrikanten, Materialwaaren händler, Bäcker und Schlächter sehr empfindlich berührt. In während andere und namentlich viele Sozialisten sich mehr zur paulsfeftung 19 Männer( darunter 5 Arbeiter) und eine Frau sich der ersten Zeit versuchte man sich mit Steinfalz zu behelfen, Idee der Unfallversicherung hinneigen, wobei sie natürlich im Voraus befinden. In der Schlüsselburger   Festung, deren Häftlinge so gut fich gegen Uebernahme verschiedener Schönheiten des deutschen Ge- wie hermetisch von der Außenwelt abgeschlossen werden, sind da dieses aber bedeutend schwerer ist als Salinenfalz, und fezes verwahren. Eigenthümlich reflektirt sich der gleiche Zwiespalt 25 Bersonen( darunter eine Frau- die Wera Fiegner und drei vor allem die Hausfrauen Dieses Salz nicht nehmen, fo in den Spalten der liberalen Presse. Von ihren leitenden Blättern feit Jahren in den Irrfinn Berfallene- Schtschedrin. Bachitonow blieb den Raufleuten nichts übrig, als sich nach anderen Bezugsquellen umzusehen. Ginzelne Grossisten ließen hält Daily News" es mehr mit dem Asquith  'schen Gesetz und und Konaschewitsch) lebendig begraben. Sobald der Ring den Gewerkschaftsführern, während das Daily Chronicle" feit Wochen sich ihr Salz aus Spandau   mitbringen. hiervon Wind bekam, beschwerten sich die hiesigen Vertreter bei den mit großem Eifer sich für die Unfallversicherung ins Zeug legt. Salinen und diese untersagten dem Vertreter in Spandau  , fernerhin Eines der Hauptargumente der Gewerkschaftler gegen die Unfall­Salz nach Berlin   unter dem Berliner   Preis zu verkaufen. Die Ver- versicherung ist, daß sie der wirksamen Beschützung der Arbeiter hältnisse liegen nun so, daß die Zwischenhändler und kleineren gegen Schädigungen an Leib und Leben Eintrag thun würde. Daß Raufleute am Salz überhaupt nichts mehr verdienen. Einzelne dies nicht nothwendig der Fall zu fein braucht, bedarf feines Beweises, Raufleute am Salz überhaupt nichts mehr verdienen. Einzelne immerhin haben die Arbeiter Recht, wenn sie diesen Gesichtspunkt in Materialwaarenhändler suchen sich dadurch zu helfen, daß sie Salz nicht mehr pfundweise, sondern immer nur für 10 Bf. abgeben. In diesem Falle erhält man nicht mehr wie früher 1 Pfund, sondern

nur 480 Gramm.

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endet.

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Auch der Ober­Braunschweig, 19. Januar.  ( Eig. Ber.) staatsanwalt des herzoglichen Oberlandesgerichts Braunschweig   hat die Anzeige des hiesigen Kaufmanns Pistorius gegen Landgerichts­bes, Genomena der rath Wegmann wegen Freiheitsberaubung anläßlich der Abführung des Genossen Jaech aus dem Gerichtssaale abgewiesen. Pistorius will die Sache weiter verfolgen und auf gerichtliche Entscheidung dringen.­

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Neues von der Arbeiterbewegung. Das russische neue Jahr beginnt mit einem neuen Vorstoß der russischen Arbeiter. Möge das ganze Jahr in Rußland   unter dem Zeichen der unauf­baltfam fortschreitenden Arbeiterbewegung stehen! Wir erhalten von unseren Petersburger Genossen die folgende Mittheilung: die Einführung des im Sommer während des Streiks versprochenen Zum 1. Januar erwarteten die Petersburger Weber und Spinner 12 stündigen Arbeitstages. Da das Versprechen nicht erfüllt wurde, 12 stündigen Arbeitstages. Da das Versprechen nicht erfüllt wurde, stellten am 2.( 14.) Januar Nachmittag die Arbeiter der zwei Fabriken von Maxwell in der Zahl von 5000 Mann die Arbeit ein. Ez wird ein Streit auch auf den anderen Fabriten erwartet. Der Verein für den Kampf um die Befreiung der arbeitenden Klasse. Afrika  .

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Amerika  .

den Vordergrund stellen. Weniger offen ausgesprochen, aber ebenso berechtigt ist die Befürchtung, daß die Unfallversicherung sich im größeren Maßstabe als das erweisen könnte, was die Nebenkontrakte im Kleinen sind, nämlich als Versicherung gegen den Einfluß der In der Untersuchungsfache gegen den Kriminal- Gewerkschaften, b. h. die Gewerkschaftsvertreter sind im Blecht, wenn tommiffarius v. Tausch hatte am Dienstag der im Prozeß Leckert- sie diesen Gesichtspunkt, den einige Reformer etwas zu sehr auf die v. Lützow   als Zeuge vernommene Oberstlieutenant Gäde, der ehe- leichte Achfel nehmen, nicht aus dem Auge verlieren. Ihre Parole: malige Leiter des Preßbureaus des Kriegsministeriums, eine längere auf jeden Fall erst Haftpflichtreform und denn Versicherung ist unter Bernehmung vor dem Untersuchungsrichter Herr. Dieselbe scheint diesem Gesichtspunkt durchaus einleuchtend. And dem Kongostaat tommt die Meldung, daß Baron Dhanis, irgend eine Inaugenscheinnahme oder dergl. nöthig gemacht zu Loudon, 19. Januar. In der Thronrede, mit welcher heute der mit seinen Truppen nach dem oberen Nil unterwegs war, von haben, welche die Herren für etwa zwei Stunden außerhalb des das Parlament eröffnet wurde, heißt es zunächst, daß die Be- Mahdisten überfallen und getödtet wurde. 26 Weiße seien ge= Gerichtsgebäudes führte. Gegen 12 Uhr mittags verließ der Herr Oberstlieutenant   Gäbe in Begleitung des Untersuchungsrichters Sectiehungen zu allen Mächten fortgesetzt freundliche fallen. Eine Bestätigung steht noch aus. den Moabiter Justizpalast und kehrte mit demselben Herrn etwa um find. Die Rede erwähnt dann die in Konstantinopel   und an anderen 24 Uhr wieder zurück, worauf die Bernehmung ihren weiteren Megeleien, welche die besondere Aufmerksamkeit der Mächte, die Verstärkungen nach Kuba   gefandt, nämlich am 15. März 1895 Orten des Ottomanischen Reiches vorgekommenen furchtbaren Kubanisches. In den letzten zwei Jahren hat Spanien   elfmal Fortgang nahm. Um 8 Uhr nachmittags war sie noch nicht beden Bariser Vertrag unterzeichnet haben, herausgefordert hätten. Dem 8600 Mann, 15. April 7500, 24. April 4000, 20. Mai 3000, 10. Juni Parlamente würden Dokumente vorgelegt werden, in denen die Er Nach einer Meldung der Kölnischen wägungen dargelegt seien, welche die Mächte veranlaßt hätten, 9600, 20. Juli 30 000, 14. Ottober 26 600, 4. Februar 1896 9000, Zeitung" ist die Entlassung des Redakteurs Alexander die gegenwärtige Lage der Türkei   zum Gegenstande besonderer Be. 15. februar 22 400, 20. September 9000 und von Porto Rico Giesen aus der Zwangshaft auf das direkte Einschreitenrathung ihr Vertreter in Konstantinopel   zu machen. Die mit 1500 Mann, im ganzen alfo 131 200 Mann. Von diesen Truppen des Reichstanzlers zurückzuführen. Der Reichskanzler hat Billigung und Unterstützung der Königin unternommene Aktion des haben nach einem fubanischen Arzte 28 500 ihr Leben eingebüßt. sich dieser Tage über die Sachlage eingehend Bericht erstatten lassen Schedive gegen den Khalifen sei bis jetzt durchaus erfolgreich gewesen. 10 000 starben am gelben Fieber, 9500 fielen im Rampfe, 1000 er und daraufhin die Aufhebung der Haft angeordnet. Die britische Regierung habe mit den Vereinigten Staaten  , die als lagen ihren Wunden und 3000 starben an verschiedenen Krank Freund Venezuela'  s handelten, darüber berathen, den Streit beiten. Die Spanier geben amtlich den Verlust von 4330 Mann Wiesbaden  , 19. Januar. Bei der heutigen Landtags- Erfahwah! zwischen Venezuela   und Britisch Guyana schiedsrichter 8. Die Beamten lassen sich aber die Löhnung für möglichst viele - im 9. Wahlkreise des Regierungsbezirks Wiesbaden( Stadtkreislicher Entscheidung zu unterbreiten. Die Königin Soldaten zahlen. Die Insurgenten sind nur 30 000 Manu start. Wiesbaden  , Untertaunuskreis) wurde nach amtlicher Feststellung spricht sodann ihre Befriedigung aus über den Ab. Maceo's Kontingent zählte nur 4000 Mann. Maximo Gomez   hat Stadtverordneter Louis Wintermeyer   in Wiesbaden  ( freisinnige schluß des allgemeinen Schiedsvertrages mit 5000, Garcia 4000 und Lacret und Rabi haben jeder 2500 Mann. Volkspartei) mit 192 von 302 abgegebenen Stimmen gewählt. Den Vereinigten Staaten  friedlichen Beilegung aller Den Rest des Insurgenten heeres bilden zahlreiche kleine Banden. Admiral Werner( freifonservativ) erhielt 66 Stimmen, Rechtsanwalt Meinungsverschiedenheiten, die zwischen beiden Ländern einträten, Wahrscheinlich sind die oben angegebenen, einem amerikanischen Siebert( nationalliberal) 44 Stimmen. und giebt der Hoffnung Ausdruck, dieses Abkommen möge noch Blatte entnommenen Zahlen richtig. weiteren Werth dadurch erlangen, daß es anderen Mächten nahe. Fortschritte der Aufständischen auf Kuba  . lege, dies Prinzip in Erwägung zu ziehen, durch das die Gefahr Im Weichbild von Havana griff eine Schaar Insurgenten einen eines Krieges bedeutend abgeschwächt werde. Die Throurede theilt Eisenbahnzug an, plünderte die Reisenden und nahm zehn Offiziere ferner mit, daß der Aufstand im Matabele und Maschonalande fest, von denen neun wieder freigelassen wurden. Der zehnte wurde unterdrückt sei. Ferner erwähnt die Thronrebe die gedrückte Lage erschossen, weil er aus Ruba gebürtig war.- der Zuckerindustrie in den westindischen Kolonien und kündigt die Ginseßung einer Kommission an, welche diese Lage untersuchen soll. Weiterhin heißt es, die Königin hege tiefftes Mitgefühl mit den durch die Hungersnoth in Indien   Betroffenen; die indische Re­gierung mache alle Anstrengungen, um das Elend zu mildern. Auch die Best sei in Bombay   und Karachi   aufgetreten und trotz der Vor- Am Tische des Bundesraths: Graf Posadowsky, fichtsmaßregeln lägen noch keine Anzeichen für eine Abnahme der von Bötticher. - Ueber Erfolge in der Kolonialpolitit machte Seuche vor. Betreffs des Budgets heißt es in der Rede, daß, Eingegangen sind die Zenkschrift über die in Westafrika   thätigen der durch seine weiten Reisen und Forschungen auf dem Gebiete während die Regierung ängstlich bestrebt fei, jede unnöthige Aus- Gesellschaften und eine Dentschrift über die Entwickelung ber der Bölkerkunde befannte Dr. von Luschan in einem Vortrage jüngst gabe zit vermeiden, Sie gegenwärtige Weltlage es dem deutschen Schutzgebiete sowie über die Verwendung des Afrikafonds. eine Bemerkung, die sich die Nachfolger der Herren Leift, Parlamente nicht geftatten werde, eine fluge Fürsorge Die zweite Berathung des Reichshaushalts Etats Wehlan, Schröder wohl merken fönnen. Dr. von Luschan für die Vertheidigungsmittel des Reiches außer acht zu laffen. wird fortgefeßt und zwar beim Etat des Reichsschaamtes, bestritt, daß es einen absoluten, generellen Unterschied zwischen Schließlich fündigt die Thronrede folgende Gesegesvorlagen an: bezu welchem folgender Antrag des Abg. Hammacher( natl.) vor Wilden und Kulturvölkern giebt; die sog. Wilden haben stets auch treffend die Förderung des Elementarunterichts, betreffend liegt, daß für jeden nach Artikel 36 der Reichsverfassung zur Er­eine Kultur, die eben anders ist als die unsrige, die wir aber des die Entschädigung der Arbeiter bei Unfällen, hebung und Verwaltung der Zölle berechtigten Bundesstaat eine Be wegen durchaus nicht für Unkultur und für schlechter als unfere betreffend die Bermehrung der militärischen Verhörde eingerichtet oder bestimmt wird, welche über die Höhe und Kultur zu halten berechtigt find. Leider geschehe dieses sehr oft, theidigungsmittel des Reiches, betreffend Errichtung eines Berechnung des Eingangszolles für ausländische Waaren während das Geheimniß des Erfolges in Kolonien gerade darin Landwirthschaftsamtes für Jrland, eine Novelle zu dem Gesetze über den Interessenten mit der Wirkung Auskunft ertheilt, liege, die Kultur der sog. Wilden begreifen und achten zu lernen, die Aktiengesellschaften und schließlich eine Bill betreffend das Verbot daß die dieser Auskunft eingeführten grund wodurch zugleich der Völkerkunde ein wesentlicher Dienst geleistet der Einfuhr von Waaren, die in den Gefängnissen anderer Länder verzollten Waaren keiner Nachverzollung wegen Irrthums der Aus­hergestellt sind. funftsstelle unterliegen und ferner, daß unter Abänderung des§ 12 Frankreich. Dies zusammengedrängt der Juhalt der Thronrede, oder richtiger des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 die Entscheidung über Be­Der Schiedsgerichts- Vertrag mit Amerita, schwerden wegen unrichtiger Anwendung des Zolltarifes im einzelnen Paris  , Mitte Januar.( Eig. Ber.) Wie auf Verabredung, schweigt ihre Inhaltlosigkeit. die ministerielle Presse die Standalaffäre Meline todt. deffen fie erwähut, ist leider noch nicht ratifizirt. Im amerikanischen   Falle durch verwaltungsgerichtliche Behörden, bei deren Zusammen­Nur der flerifale" Univers", das Drgan der römischen Kurie und Senat machen sich allerhand Bedenken geltend, die jedoch auf klein- fegung waarenkundige Sachverständige zu berücksichtigen sind, oder folglich auch des Rabinets Meline, nimmt nebst der" République lichfte Beweggründe zurückzuführen sind, und vor dem gefunden durch Schiedsgerichte zu erfolgen hat". Française" den Söldling und Bebänderer der reaktionären Groß- Sinn des Volkes feinen Bestand haben werden. bourgeois offen in Schutz. Die radikale Presse rückt ihrerseits mit den Namen der großmüthigen Auftraggeber Meline's heraus, den Das Parlament geht seinem natürlichen Tod entgegen; Nachweis liefernd, daß es sich, entgegen den Behauptungen des Meline'schen Leibblattes um waschechte Kleritale und Monarchisten und alle Parteien, die Regierung voran, bereiten sich auf die Neu Auch der wahlen vor. Herr Rudini   will natürlich eine feste Majorität handelt, darunter aktive antirepublikanische Politiker. berüchtigte Rességuier von Carmaux um einen in Deutsch  - haben. Er ist nicht gewißigt durch die Erfahrungen seiner zwei land bekannten Namen zu nennen, der freilich mit den bonapar Vorgänger Giolitti und Crispi, die beide sehr starke tistischen Grubenbaronen von Carmaux sich zur Republik   bekennt, Majoritäten hatten, und beide von ihren Majoritäten im Stich ge­zählt zu den Wohlthätern Meline's. Er hat zwanzig Attien der lassen wurden. " République Française  " erworben, macht ein sinsenlos an

Darmstadt  , 19. Januar. Der Darmstädter Zeitung" zufolge tritt der hessische Landtag am 9. Februar zusammen.

werde.

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Italien  .

Bulgarien  .

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gelegtes Kapital von 10 000 Franken. Die polizeilichen Gewaltakte, Sofia  , 19. Januar. Wie es heißt, will die Regierung genau die unter Meline gegen die Carmauxer sozialistische Arbeiterschaft so viele Offiziere nach Rußland   abkommandiren, wie emigrirte begangen wurden, entschädigte Rességuier für den Zinsausfall... Offiziere in die bulgarische Armee eintreten. Neben dem französischen   Stumm der französische   Krupp, Henri Schneider, Direktor der Eisenwerte von Greuzot, bonapartistischer Abgeordneter und Staatslieferant.

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Rußland  .

Ein Aufruf des Petersburger Vereins für Inzwischen nimmt die durch die Weihnachtsferien unterbrochene Unterstüßung der politischen Berbannten und Ribot'sche Konzentrations" Intrigue, zweifellos Verhafteten" vom 19. November( 1. Dezember 1896), dem mit unter dem Einfluß der Enthüllungen über Meline, einen fröh- Tage, an welchem 15 Jahre seit der Entstehung dieses Vereines ver­lichen Fortgang. Ein noch nie dagewesenes Spiel: in den Wandel- flossen waren, ist uns zugegangen. Diese 15 Jahre," heißt es in gängen der Kammer beschäftigt man sich bereits mit der Aufstellung dem Aufruf, sind nach dem Regiment des Kaisers Nikolaus I  . die vollständiger Liften eines gemischten opportunistisch radikalen schlimmste Periode des russischen öffentlichen Lebens.... Die russische

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Reichstag  .

156. Sitzung vom 19. Januar. 1 Uhr.

die auf

und

Beim Gehalt des Staatssekretärs 24 000 m. erhält zunächst das Wort Abg. Lenzmann( frs. Vp.): Es empfiehlt sich, die von dem Abg. Hammacher vorgeschlagene Behörde nicht als Landes, sondern als Reichsbehörde einzurichten.

Abg. Hammacher( natl.): Ich wäre bereit, meinen Antrag in diefen Sinne zu ändern, wenn ich nicht befürchten müßte, daß der Bundesrath von einem solchen Inhalt des Antrages nichts wissen will.

Abg. v. Stumm( Rp.) hält den Antrag Lenzmann auf reich gefeßliche Regelung für aussichtslos und stellt sich auf die Seite des Vorredners bezüglich des ersten Theiles seines Autrages, während er den zweiten als bedenklich erachtet, weil dadurch diejenigen, welche sich bei der Entscheidung der Auskunftsstellen beruhigen, schlechter gestellt werden könnten als diejenigen, welche die verwaltungsgericht. liche Entscheidung herbeiführen.

Abg. v. Heyl( natl.): Man tönnte den Antrag Lenzmann an nehmen, wenn fein Widerspruch seitens der verbündeten Regierungen erfolgt. Erfolgt dieser Widerspruch, dann kann man sich immer noch auf den Antrag Hammacher zurückziehen.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Die verbündeten Regie. rungen haben 1888 den Antrag einstimmig abgelehnt, weil die Bundesstaaten allein das Recht haben, in letter Instanz über die