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Die gegen den Wahlmodas für die Arbeiteraus
Nach der Liberté", welche das Gerücht bestätigt, daß Frey
Spanien.
Gerichts- Beitung.
Ju vierter Jnstanz wurde gestern über die Anklage gegen
von allen katholischen Kanzeln des Saargebietes| Wedell- Malchow mit Hilfe der zahlreichen Dörfer des großen| 1892, dem Zeitpunkte des Ablaufs aller Handelsverträge, Plak greifen. Abg. v. Bopelius( freilons.) fuchte die Aus- Landkreises- wohin fich unsere Agitation noch nicht erstreckte mehrere Senatoren aus weinbauenden Departements proteſtirten hrungen des Abg. Dasbach dadurch zu verdächtigen, daß es noch einmal mit 10 000 Stimmen gewählt ist, so ist doch die Zeit hiergegen, indem sie die Einfuhr trodener Rosinen als eine sagt en als einen ber beſtraſteſten Menschen des Regierungsbezirts nicht mehr fern, wo auch hier der augestammte Bertreter getrost Folge dieses Zustandes befürchteten. Ministerpräsident Lirard berzeugt. Die hier baar. Der nationalliberale Abg. Schmieding betonte besonders umzuschauen. ere bezeichnete. Seine Rede ließ an den Bergleuten fein gutes fein Mänzel schnüren kann, um sich nach einem andern Wahlkreis fuchte nachzuweisen, daß die Regierung durch diese Verständigung mit der Türkei den Interessen des französischen Handels diene; Scharf, daß dauernde und gesunde Reformen ohne die Mitwirkung Aus Thüringen , 13. März. Der im zweiten meiningen er beantragte Annahme der einfachen Tagesordnung. Diese dings einen Theil der Arbeiterforderungen als berechtigt an, Unternehmer ganz unmöglich seien. Redner erkannte allerschen Wahlkreis Sonneberg- Saalfeld gewählte deutschfrei wurde jedoch mit 129 gegen 117 St. abgelehnt und sodann mit 153 gegen 95 St. eine Tagesordnung, angenommen, in welcher die lbſt ben ach sinnige Abgeordnete Witte dürfte schwerlich in die Lage Regierung ersucht wird, mit der Türlei in Unterhandlungen zu Denen er eine Ausnutzung durch sozialdemokratische kommen, sein Mandat lange zu behalten. Wie bekannt, ist treten, um bis zum Ablauf der Handelsverträge einen modus gitation besorgte. b. autor?( Benth.) erörterte ple Ber- Herr Witte nur mit einer Wiehrheit von 12 Stimmen ge- vivendi herzustellen. altniffe in Oberschlesien , für das er als Dauptursache der Aus- wählt worden. Nun find aber eine ganze Reihe von kleinen Mande die willkürlichen Lohnkürzungen bezeichnete. Paris , 14. März. Man spricht in parlamentarischen Unregelmäßigkeiten vorgekommen, die auf das Wahlresultat Kreifen von der Bildung eines Versöhnungs- Ministeriums durch Der neue Handelsminister scheint es für die Aufgabe von entscheidendem Einfluß sind und nicht Herrn Witte Freycinet. Gerüchtweise verlautet, Constans werde entweder er Landräthe und Bürgermeister zu halten, Arbeitervereine zu sondern Herrn Reißhaus, den sozialdemokratischen Kandi- das Ministerium des Neußeren oder das Justizportefeuille überasto der Beber in München - Gladbach heißt es in Bezug auf die von demminden. In einer Zuſchrift an den Stöckerschen Lizentiaten baten, als gewählt erscheinen lassen. So sind z. B. eine An- nehmen. zahl Stimmzettel, auf denen der Name Witte durchstrichen cinet mit Bildung eines neuen Rabinets beauftragt werden wird, haben; elben geleiteten evangelischen Arbeitervereine: Gine fräftige und der Name Reißhaus eingetragen war, für ungiltig würde berselbe das Kriegsportefeuille abgeben und das Ministeriumi m3 ganz renden; auch zweifle ich nicht, daß die Landräthe und Bürger- erklärt worden, obgleich diese einer langjährigen Reichs des Aeußeren übernehmen. iter ber vorwiegend evangelischen Streiſe ſolche Vereine nach tagspraxis zur Folge für giltig erklärt werden mußten. Möglichkeit fördern werden. Die von Ihnen angeregte amtliche sind auch noch andere Vorgänge vorhanden, welche das Aufforderung der Landräthe zur Unterstützung der Begründung Wahlresultat umstoßen müssen. Ein Protest wird eingeBarteien wangelischer Arbeitervereine würde nicht in mein Ressort fallen." reicht werden. angt in Erfolge wird Herr v. Berlepsch mit diesem Rathe nicht er Aus Sachsen , 12. März, wird der„ Franff. 3tg." geschrie Delegirten für die Berliner Konferenz noch nicht endgiltig ben: Bum Kapitel ,, Arbeiterschutz " möge aus unserem industriellen erfolgt. Wahrscheinlich aber werden der Deputirte Herzog Musterlande das Nachstehende mitgetheilt werden. Die Weber Almodovar del Rio, der Senator Fernandez Castro und ein n denen alle gerichtete Eingabe der Bergleute an die fistalische Ver von Meerane hatten durch Vermittlung des dortigen Weberfach Minen- Ingenieur, ein Fabrik- Inspektor von Barcelona und Sortlaut:„ Wir erkennen dieses Schiedsgericht( gemeint find bie schwerde geführt, daß ihre Gesundheit stark gefährdet werde durch Botschafter Graf Rascon dürfte ebenfalls an der Konferenz Arbeiterausschüsse) nicht als rechtsträftig an, aus folgenden Grün- den Staub, welcher sich beim Verarbeiten der von den Fabrikanten theilnehmen. gericht fungiren follen, müssen aus der Mitte der Belegschaft ge Behörde 1. Die Bergleute, weldje als Vertrauensmänner im Schieds - verwendeten schlecht gefärbten Gavne entwickele. Die genannte hat Diehlt werden, und nicht in den Steigerabtheilungen. 2. Die Ver darüber an das sächsische Ministerium des Innern berichtet. Schulung der Bertrauensmänner kann dann nach der Wahl in die Dieses lettere ermächtigte hierauf den Stadtrath von Meerane , cfoneffenden Abtheilungen erfolgen, weil wir ein Mißtrauens ein Ortsstatut zu erlassen, in dem die weitere Verarbeitung der Zettel für ungiftig entlärt werden, auf welchen der Name des vath seßte einen Ausschuß nieder und zog Sachverständige zu. Gewählten unleſerlich ist, oder die nicht von weißem Papier oder Auch dieser Ausschuß erkannte die Beschwerde als gerechtfertigt den Maler Josef Hohlwegler wegen Vergehens gegen§ 158 der mit einem äußerlichen Rennzeichen versehen sind. 4. Gedruckte an, verbieten will der Stadtrath indes troßdem die Verarbeitung Gewerbeordnung verhandelt. em Bottel dürfen nicht verworfen werden, ebensowenig diejenigen derartiger Garue nicht und zwar, wie er sich in einem Bericht In einer von mehreren Tausenden besuchten Versammlung Better, auf welchen der Name des Gewählten mit einem Stempel an die sächsische Staatsregierung ausspricht, aus folgenden auf Tivoli am 11. Juni 1889 hatten die Maler und Anstreicher des Bbgedruct worden ist. 5. Wir verlangen, daß bei einer jeden Gründen nicht: Berlins beschloffen, so lange zu streifen, bis mindestens zwei Sahl zwei Beisitzer an der Urne fungiren sollen, die von den Obwohl die beklagten Uebelstände im Allgemeinen zugegeben Drittel der Arbeitgeber die Forderungen der Arbeiter bewilligen feges fameraden gewählt werden. 6. Als Vorsitzenden dieses Schieds - werden müssen, auch der Wunsch der Weber, gesetzgeberisch gegen würden. Die Lohnkommission theilte dies in einem Flugblatte en, fowie Serichts wollen und wünschen wir uns auch einen unparteiischen sie einzuschreiten, ein billiger ist hält man es doch nicht für sämmtlichen Arbeitern der Branche mit. In dem Flugblatte be= Bürger oder einen pensionirten Beamten zu wählen, welcher mit angezeigt, die Sache durch Ortsstatut zit e de gem Kollegen! Wer feige von unserer Fahne weicht, schädigt s an unseren Sigungen Theil nimmt. Nachtrag. Es dürfen Artikel in anderen Gegenden, z. B. der Bauſty, in Delsnig, gewählten Berglente, die als Vertrauensmänner fungiren, in Zwickau u. f. w. hergestellt werden. Ebenso hält man es auch unsere gerechte Sache und bringt unauslöschliche Schmach über sein rhalb den zwel dazu gewählten Jahren nicht von fel nicht für genügend, wenn die Bestimmungen nur auf Sachsen eigenes Haupt." biger Grube verlegt werden. Da es sich nicht um ein„ Schieds - ausgedehnt werden, zweckmäßiger wäre es, wenn die Vorschriften Hierin erblickt die fgl. Staatsanwaltschaft das Bergeben gegen Bericht" handelt, ist die Forderung ad 6 ungerechtfertigt, während vom Reiche ausgingen, da auch außersächsische Konkurrenzplätze, 8153 der Gewerbeordnung, weil dadurch diejenigen Arbeiter, 3. B. Bayern und das Elsaß in Frage tommen." welche an dem Streit nicht theilnehmen oder von den getroffenen Tempelhof . Hiermit sende ich Ihnen eines der Flug Reichstages die Absicht hegen, einen Gefeßentwurf einzubringen, einer Ghrverlegung sich schuldig machten. Hierdurch sollten fie Manmehr soll die sozialdemokratische Fraktion des Deutschen Verabredungen zurücktreten, als unwürdig hingestellt wurden, der Wahl des Prinzen Handjern in Tentpelhof ausgetheilt Verarbeitung mit Straje belegt wird. Mätter, welche am Tag vor der Stichwahl zur Beförderung in dem die 2iusgabe gesundheitsschädlich gefärbten Barnes zur gezwungen werden, an ben Berabredungen theilzunehmen oder von denselben nicht zurückzutreten. Das Schöffengericht hat hierigen Mi burden. Sie können sich dadurch mit eigenen Augen überauf Hohlwegler, welcher als der Vorsitzende der Lohnkommission Bergen, mit welcher Brutalität, jeden Anstands- und Ehr die volle Berantwortlichkeit für das Flugblatt übernommen hatte, Befühles baar, diese Partei für ihren Sitz im Reichstag Koloman Tisza wird allem Anscheine nach vollkommen wegen Vergehens gegen§ 153 zu einem Monat Gefängniß vervon der politischen Bühne verschwinden. Seit sein Stern erurtheilt. Auf die hiergegen an das fgl. Landgericht I eingelegte Nicht blos, daß sie solche erbärinliche Flugblätter ver- genossen in Weißachtung umzuschlagen, und wie mancher andere Landgericht I bahin gestellt sein ließ, ob eine Cheverlegung ini verloschen ist, beginnt selbst die Bewunderung feiner nächsten Partei Berufung ist Hohlwegler freigesprochen worden, indem das tgl. breitete, nein! die Gutsbesizer trieben ihre bedeutende Staatsmann vor ihm, erfährt er gründlich die Wandel- Sinne des§ 153 vorliegt, dagegen das strafbare Bewußtsein des eute schaarenweise zur Urne und zwangen barkeit der öffentlichen Meinung und den Undank derer, welche Sohlwegler verneinte, weil dieser ein Flugblatt der Maurer überreicht le für den Prinzen zu stimmen. hatte, in welchem sich der angeführte Sah wörtlich befindet und weil der Gerichtshof feststellte, daß dieses Flugblatt niemals polizeilich beanstandet ist, der Angeklagte somit annehmen konnte, daß dieser Satz den Thatbestand eines Vergehens nicht enthalte. Hiergegen hat die fönigliche Staatsanwaltschaft Revision eingeLondon, 18. März. Unterhaus. Unterstaatssekretär Ferber Revision stattgegeben, indem es ausführte, daß der beleidigende legt an das fönigliche Stammergericht. Das Kammergericht hat gusson erklärt, er habe keine Nachricht davon erhalten, daß die Charakter jenes Sages unzweifelhaft sei, und daß der Umstand, In Jühnsdorf wurden am Tage der Hauptwahl dem türkischen Truppen in Siwas in Armenien Grausamkeiten verlibt der Passus habe unangefochten in dem Flugblatte der Maurer von mir mit Stimmzetteln zum Vertheilen versehenen D. K. hätten. Der Präsident des Handelsminifteriums Hicks- Beach gestanden, das strafbare Bewußtsein des Angeklagten nicht ausTempelhof dieselben von dortigen Amtsvorsteher aus der theilt mit, England werde auf der am 1. April beginnenden in schließen könne; vielmehr lediglich ein Rechtsirrthum sei. Das glentend gerissen und zerfeht. Nach dieser That gab der Be- dustriellen Konferenz in Madrid durch den Parlainents- Unter- Kammergericht hat hierauf die Sache zur nochmaligen Berhandstaatssekretär des Innern Stuart Woriley, den Superintendenten efen, te unfern Genossen noch den guten Rath, Jühnsdorf so des Departements der Verträge im auswärtigen Amt Sir Beraneung, und zwar nicht an das Landgericht I, sondern an das Landort zu verlassen, sonst könnte er noch Reile triegen; dann und den Generalfontroleur des industriellen Eigenthums( Patent ellte er sich selbst mit Stimmzetteln für den Prinz Handjery vor das Wahllofal und vertheilte dieselben. In Tempelhof gab der Bauer Hermann Grunach zwei polnischen Arbeitern, von denen der eine bei seinem Vater, der andere bei ihm selbst beschäftigt ist, 2 Groschen, mit dem seien. Bemerken, dies Geld tönnten sie vertrinken, wenn sie den Bring Handjern wählten.
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Mit welchen Mitteln unsere Gegner kämpften, will ich Ihnen an der Hand einiger Fälle zeigen. Bon Groß- Beeren aus besuchten 6 Wärter der dortigen Riefelfelder eine von uns einberufene Versammlung in GroßLichterfelde, sie wurden von Verräthern ihren Vorgesetzten deshalb demumzirt und sofort entlassen.
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Die bestochenen Wähler waren so offenherzig, es sofort beim Gastwirth Dube in Tempelhof zu erzählen und dieser hall kam dadurch in der Versammlung bei Nieke am 27. Februar zur Sprache.
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ihm lobhudelten, so lange er ihnen nüßen fonnte. Die Annahme der Demission Tisza's wird am Sonnabend im Amtsblatte veröffentlicht werden, am Sonntag das neue Kabinet, welches sich am Montag dem Parlament vorstellen wird.
Landgerichts II bestritt der Angeklagte, an einer Verbreitung des In der Sizung vor der Strastammer des amt) Back vertreten sein. Der Ackerbauminiſter Chaplin spricht Flugblattes mitgewirkt oder dieselbe veranlaßt zu haben, sondern Handjerdam Sac Price, pas bie aus Bedauern aus, daß die Einfuhr von Vieh aus Schleswig er habe nur lediglich als Vorsitzender der Lohnkommission die volle Solstein noch untersagt bleiben müffe, da neuerdings Fälle von Berantwortlichkeit übernommen. Herr Rechtsanwalt Sache, Maul- und Klauenfeuche in Schnelsen bei Pinneberg vorgekommen welcher dem Angeklagten während des ganzen Verfahrens als Der von der Regierung bekämpfte Antrag Samley's man in§ 152 G.-D. den Arbeitern die Koalitionsfreiheit gewahrt Vertheidiger zur Seite gestanden hatte, führte aus, daß, wenn betreffend die bessere Dotirung der Freiwilligenforps aus Staats- habe, man auch einen fräftigen Appell an die Arbeiter zweds Bufammenhaltens derselben bei Lohubewegungen gestatten müsse, mitteln, wurde mit 135 gegen 102 Stimmen angenommen. London , 13. März. Gutem Vernehmen nach ist die weil sonst die Koalitionsfreiheit ein Meffer ohne Klinge wäre, an der definitive Liste der Vertreter Großbritanniens auf der Ar- der Griä fehle. Der inkriminirte Gas fei aber nichts anderes beiterschutzkonferenz in Berlin folgende: 1. Bevollmächtigte: als eine feierliche fräftige Mahnung, fich für solidarisch zit erSir John Gorst, der englische Gesandte in Bern Charles flären und den gefaßten Beschluß aufrecht zu erhalten, damit Ich könnte Ihnen noch viel derartige Fälle von Wahl Scott, Sir William Houldsworth, David Dale, Sir eine unter großen Opfern und mit großer Verantwortlichkeit bebeeinflussung anführen, doch wird das Material forg- Edward Malet . 2. Delegirte: der Deputirte Bust als Ver- gonnene Lohnbewegung nicht zum Nachtheile Aller verlaufe. schreibung handelt, so fehle Vorfah und Rechtswidrigkeit einer
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it einem geharnischten Wahlprotest verarbeitet werden. Der bandes Birtwhistle und der Fabrikinspektor Whymper . Werlegung. Diese habe weber der Angeklagte als eine solche geBrinz Bandiery verbauft seine Wahl nur einer verdummten Sir Edward Malet würde vorzugsweise die politische, meint, noch sei sie von irgend einem der betheiligten Maler und Wählermasse und der in Anwendung gebrachten Knittel. Unser Kandidat Werner hatte Decht, als er in der Wer Sir John Gorst die rechtliche Seite der Fragen zu vertreten Anstreicher als eine folche empfunden worden. Der Bertheidiger wies sodann durch Zeitungsartitel nach, daß der Angeklagte stets fammlung am 2. März in Rirdorf sehr treffend bemerkte: haben. od nas loj ya Manchester , 13. März. Die heute Nachmittag stattge zu maßvollem Auftreten aufgefordert habe, daß selbst im FlugWenn er einen Sit, im Reichstage einer Knittelgarde ver habte Konferenz der Grubenarbeiter beschloß, daß, wenn eine Erblatt die Warnung enthalten sei, gegen den§ 153 der Gewerbebanken sollte, wie fle für den Prinz Handjern arbeitete, so höhung der Löhne um 5 pst. jetzt und eine weitere Erhöhung ordnung nicht zu verstoßen. Schlimmsten Falles könne der Anpürde er barani verzichtet. Dass dies der Prinz freiwillig um 5 pot. im Juli bewilligt werde, die Lohnfrage als gelöjt zu geklagte auf Grund des Preßgefeyes mit einer Geldstrafe belegt thut, daran ist nicht zu denken, möglich aber, daß er durch betrachten sei, andernfalls werde am Sonnabend der Generalaus werden. Der Staatsanwalt beantragte dagegen, das erste Urtheil und damit die Bestrafung zu einem Monat Gefängniß aufrecht unseren Wahlprotest dazu gezwungen wird. Bei einer event ftand eintreten. 18. März. Unterhaus. Im weiteren Verlaufe zu erhalten. Der Gerichtshof verkündete nach langer Berathung, Der Debatte über das Kriegsbudget erklärte der Staatssekretär daß der Angeklagte aus§ 153 der Gewerbeordnung nicht zu be durch. Bei der nächsten Wahl ist der Sieg uns sicher. Stanhope, die erste Vertheidigungslinie würde hauptsächlich aus strafen fei, weil nicht nachgewiesen sei, er habe das Flugblatt Brandenburg a. d. g. Die Nachwahl findet hier am regulären Truppen und einigen Milizbataillonen im Ganzen aus verbreitet, aber erst durch die Verbreitung der Inhalt des Flug21. März statt. Unser bewährter Genoffe Ewald tandidirt wieder. 110 000 Mann bestehen, welche in 3 Armeekorps getheilt seien. blattes, also die Verlegung zur Kenntniß dritter Personen geDie Gegner haben noch teinen Kandidaten ausgestellt. Deutſch Die Freiwilligen und der Rest der Miliztruppen bildeten die kommen fei. Der Angeklagte lönne daher nur auf Grund des freisinnige, Nationalliberale und Konservative unterhandeln wegen zweite Bertheidigungslinie, welche für den Garnisondienst und die S 21 des Preßgesezes bestraft werden. Smit Rück Aufstellung eines Kompromiß- Kandidaten. totale Bertheidigung bestimmt fei. Stanhope sprach im weiteren ficht darauf, daß der Gerichtshof nachgewiesen hielt, Schwedt a. O., Prenzlan Ungermünder Wahlkreis. Wie fein Bebautern aus über die heutige 2tbjtimmung betreffend die das der Angeklagte während der Lohnbewegung sich in ganzen Reiche, so zeigt sich auch hier ein gewaltiges An- Freiwilligenkorps, welche ein Barteimanöver gewesen sei; er hoffe, ruhigen und fachlichen Grenzen gehalten habe, sowie mit Rüdschwellen der fehalbemoratischen Stimmen. Diese Thatsache ist im Laufe des bevorstehenden Finanzjahres fast alle Truppen da- ficht darauf, daß er in der heutigen Wersammlung einen mas Hochburgen der Konservativen gerechnet wurde. Jut Jahre 1887 fönnen. Die Prüfungen des rauchlosen Schießpulvers hätten vor- hof, das Vergehen des Angeklagten, der als Verleger für den Inals viefer der Gerichtstratische Stimmen abgegeben. Das Resultat vom 20. Februar 1890
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Angermünde:
Brenzlaut: Rieberfinow: Bierraden: Siepe:
Grillenberger 427, Deutschfreisinu 268, Kartell 460
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Hierzu kommen
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noch 200 sozialdemokratische Stimmen aus der
halt des Flugblattes hastbar sei und den Verfasser nicht ge= nannt habe, mit einer Geldstrafe von 30 M. als gefühnt zu erachten.
Paris , 14. März. In dem hente abgehaltenen Der schändliche Strein eines Diebes sand gestern durch Ministerrath beschloß das Ministerin, feine Demisfion zur Urtheil der IV. Straflammer des Landgerichts I gebührende Ahn 256 geben. Ministerpräsident Tirard begab sich ins Glysee, um dung. Der Produktenhändler Wilhelm Wegner hatte dem 482 dem Präsidenten Carnot die Demission zu überreicheit.l am Schiffbauerdamn wohnhaften Fuhrherrn Frenzner nicht nur Paris , 13. März. Der Senat ernannte Challemel- Lacour einen neuen Wagenplan gestohlen, sondern auch den im Stalle 4592 zum Vizepräsidenten des obersten Gerichtshofs für den sum Präfi- befindlichen drei Pferden die Schweise und Mähnen abgeschnitten, 165 benten des technungshofes ernannten Humbert. um die Saare zu verkaufen. Der Eigenthümer erklärte, daß die In der heutigen Sigung des Senats beantwortete Thiere dadurch bedeutend minderwerthiger und unansehnlicher geMinister des Neußeren, pulier, die Interpellation über worden. Wegner wurde daher außer wegen Diebstahls auch minde, so daß sich die Gesammtzahl unserer Stimmen auf 1714 Er nahm Bezug auf die feliheren Erklärungen des Ministeriumis mehrfache Borstrafen erlitten, zu einer Gesammtstrafe von zwei verschiedenen Dörfern in der Umgegend von Schwedt und Anger den französisch- türkischen Handelsvertrag, welcher heute abläuft. wegen Sachbeschädigung unter Antlage gestellt und da er bereits beläuft. Gewiß eine stattliche Biffer, wenn
daß unsere Bartei zum ersten Male öffentlich in die Wahl vorliegenden Fall werde zwifchen Frankreich und der Türkei gegen beweging getreten ist. Wenn nun auch der Kartellfandidat seitig die Behandlung als meist begünstigte Nation bis zum Jahre
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