g
PREE
en
et
e
13
9
Beilage zum Berliner Boltsblatt.
Nr. 84.
opot th
Folgende Anträge sind eingelanfen: I. Wir beantragen, die Versammlung wolle beschließen, ( entgegen dem Vorschlage des Petitionsausschusses) die Petition der freireligiösen Gemeinde( ad 1), ihr Schulräume zur Ertheilung des Religionsunterrichtes zu überlasser, dem Magistrat zur schleunigen Berücksichtigung zu überweisen. Vogther r. Zubeil. Tutauer. Herzfeld. Tempel. Gnadt. Stadthagen . Klein. Heindorf.
II. Die geehrte Versammlung wolle beschließen, den Magistrat zu ersuchen, der freien Gemeinde Schulräume zur Ertheilung des Religionsunterrichtes für ihre Kinder zu bewilligen, wenn derselbe von Lehrern ertheilt wird, welche das Befähigungsattest und den Unterrichts- Erlaubnißschein beigebracht haben. Wunder. Bulle. Baumgarten. Michelet . Loewel.
Freitag, den 11. April 1890.
lung.
7. Jahrg.
Die Vorlage des Magistrats wird angenommen. Der vorgerückten Zeit wegen vertagt sich die Versamm Schluß 9 Uhr.
Lokales.
man Kunert fannte, sah und hörte. Redner pole zustandes.( Heiterkeit.) Wenn Ihnen das lächerlich ist, uns ist mifirt weiter gegen den Antrag Wunder, den er als das wahrhaftig nicht lächerlich! Der§ 28 des Sozialistengesetzes eine Hinterthür für diejenigen bezeichnet, die den Antrag des verbietet allen nicht nur Sozialdemokraten!- hier das Waffena Sigung vom Donnerstag, den 10. April. Ausschusses nicht annehmen und auch nicht direkt ablehnen wollen. tragen. Wenn wir die Vorlage annehmen, so würden wir uns Würde die freie Gemeinde auf die Bedingungen des Antrages zweifellos der Anstiftung zu dem Vergehen aus§ 28 des SoziaDer Stadtverordneten- Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryd, er- Wunder eingehen, dann müßte sie die Achtung, die sie hoffentlich liftengesetzes schuldig machen.( Heiterkeit.) Ich würde mich sehr öffnet die Sigung um 53/4 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher genießt, verlieren. Die freireligiöse Gemeinde würde eher auf freuen, diese Heiterkeit auf den Gesichtern der Richter zu sehen! Mittheilungen. alles verzichten, als sich in das freie Selbstbestimmungsrecht bei und was die Nüßlichkeit betrifft, so ist es in der That start, Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Berichterstattung der Wahl ihres Lehrers hineinreden zu lassen. Redner leugnet in einem Augenblick, wo der Vertreter des Magistrate sagte, über die Petition der freireligiösen Gemeinde nicht, daß die freireligiöse Gemeinde eine atheistische Gesellschaft die Finanzlage der Stadt sei so schlecht, daß die Löhne der städtium Ueberlassung von( 4) Schulräumen( im Norden, Süden, sei. Als solche stehe sie nach Artikel 12 der Verfassung außerhalb schen Arbeiter- Löhne von 1 M., 1 m. 25 Pf. an- nicht erOsten und Westen) zum Religionsunterricht( Mittwoch und Sonn- jeder Beschränkung. Es handle sich hier nur um einen Kampf höht werden können, 40 000 W. für eine Spielerei hinzugeben. abend von 2½- 4½ Uhr) der Gemeinde und Bewilligung eines der alten und der neuen Weltanschauung. Viele Mitglieder der( Unruhe und Gelächter.) Geldbetrages( jährlich 3000 M.) für dieselbe. Versammlung selbst hätten Anschauungen, die sich nicht auf Nachdem Stadtv. Horwiz für den Antrag des Magistrats Dogmen, sondern auf die Wissenschaft stützen. Diese Anschauungen gesprochen und Stadtv. Stadthagen erwidert, bemerkt Lehre und Leben. Redner, fortfahrend: Geben Sie der Petition sollten in die Schule getragen und nutzbar gemacht werden in Stadtv. Meyer I, eine gewisse Seite halte hier Hetreden. statt, Gie werden sich eine dankbare Menge schaffen. Wir fammlung es mit ihrer Gerechtigkeit vereinbar halte, derartige Stadtv. Stadthagen weist darauf hin, daß die Verfordern nichts als Gleichberechtigung. Lehnen Sie unsern Antrag Ausdrücke ungerügt zu laffen. Der Majorität der Versammlung ab, in den Bestrebungen der freireligiösen Gemeinde wird dadurch fehle die Legitimation, darüber zu urtheilen, wie er seine Pflicht nichts geändert. Es ist vor einem Jahre auch nicht geschehen aus als Stadtverordneter ausübe.( Unruhe.) Konsequenz. Die freie Gemeinde wird weiter kämpfen und ringen wie feit 45 Jahren. Sie ist seit 20 Jahren nicht gefährlicher geworden; allerdings haben die Anschauungen und Lehrmittel nach Maß gabe der Verhältnisse Fortschritte gemacht, grade wie in anderen Gemeinden. Die Gemeinde hat nichts weiter vor, als ihre religiösen Bedürfnisse nach der Art ihrer Weltanschauung zu regeln und die Sittlichkeit zu fördern. Ob diese schlecht oder gut sind, darüber hat niemand, hat kein Konsistorium, hat kein StadtSchulrath zu befinden; darum hat sich niemand zu kümmern. III. Die Ueberweisung der Petition soweit diefelbe die Her- Stadtv. Baill en bittet den Antrag des Ausschusses an- Mühelos und doch sehr einträglich ist der Handel mit gabe von Schulräumen betrifft, an den Magistrat zur Berückzunehmen. In den Verhältnissen habe sich seit Jahresfrist nichts Baustellen, wie einige dieser Tage veröffentlichte Angaben ersichtigung beantragen die Stadtv. Dr. Friedemann und geändert. Gerade die Rede des Stadtv. Vogtherr beweise, daß, weisen. Genossen( 32 Unterschriften). wenn auch die Person des Herrn Kunert nicht mehr da wäre, So hat die Baugesellschaft für Mittelwohnungen in den Der Berichterstatter des Ausschusses, Stadtv. Siebmann, sachlich in der freireligiösen Gemeinde alles dasselbe geblieben sei. letzten Tagen ein Terrain von 223 Quadratruthen für 280 M. beantragt über die Petition den Uebergang zur Tagesordnung. Herr Kunert habe nur den unleugbaren Vorzug besessen, daß er für die Quadratruthe und ein an einer ungepflasterten Straße Der Magistrat habe den Petenten einen ablehnenden Bescheid zu- nach seinem Temperament Dinge ausgesprochen habe, die andere belegenes Terrain von 22 Quadratruthen für 165 M. für die kommen lassen mit der Begründung, daß die Stadtgemeinde keine flug und verschwiegen in der eigenen Brust bewahren. Die frei- Duadratruthe verkauft. Diese beiden Terrains stehen nur mit Verpflichtung habe, für den Religionsunterricht aller aus der Kirche religiöse Gemeinde dürfe nicht den Anspruch erheben, mit irgend 52 M. pro Nuthe zu Buche, die Gesellschaft hat inithin bei dem ausgeschiedenen freien Gemeinden zu sorgen. Dieser Ansicht einer Relionsgemeinschaft wie Baptisten auf eine Stufe gestellt zu Verkauf der 228 Ruthen 40 584 M. und der 22 Ruthen 2486 M., pflichte der Ausschuß bei. Schon einmal habe die Angelegenheit werden. Sie sei keine Religionsgemeinschaft, weil sie jedes Ueber zusammen 43 070 m. verdient. Der Kours der Aktien dieser Gedie Versammlung beschäftigt, und damals sei man zur Ablehnung sinnliche leugnet. fellschaft ist dem Gewinne entsprechend ein hoher, er beträgt gekommen. Derselbe Vorstand wende sich an die Gemeinde, ber trotz alle dem, was der frühere Stadtverordnete Kunert in des Wunder'schen Antrages. Derselbe sei nur deshalb einge Stadtv. Baumgarten: Er gehöre zu den Unterzeichnern 633 Brozent. Auch die Baugesellschaft Moabit" macht ein gutes Geschäft. religiöser und politischer Beziehung zu vielfachem Aergerniß ge- bracht, um hier religiöse Debatten zu vermeiden. Nachdem es Sie hat im Rechnungsjahre 1988/89 33 Barzellen von zusammen äußert, an Kunert solange festhielt, bis Kunert vom Polizei- aber doch zu einer solchen Debatte gekommen sei, wolle er mit 26 609 Quadratmeter Grundfläche gegen 18 Parzellen mit 13 042 präsidium mit Geldstrafe bedroht wurde, wenn er den Unterricht feiner Meinung nicht zurückhalten. Die Kulturgeschichte beweise, Quadratmeter im vorigen Rechnungsjahre verkauft. Der Nuzen nicht aufgebe und seine Stelle allein niederlegt. Ja der Vorstand daß es kein Volt, teinen Staat ohne Religion gegeben habe aus dem Verkaufe der 33 Parzellen beträgt 401 450 M. Die erklärt sich in seiner Petition vollständig einverstanden mit den Dem Volk die Religion nehmen, heißt das Staatssystem zu Fall Preise waren gegen das Vorjahr steigend und insofern für die Worten Kunert's: Wir fürchten weder Gott , noch irgend etwas bringen.( Beifall.) Die Schulräume dürfen nicht als Brutstätten Gesellschaft vortheilhafter, als sie nur bei wenigen Barzellen anderes, und er fügt in anerkennenswerther Offenheit hinzu, daß die solcher Ideen gemißbraucht werden. Wir wollen ein gebildetes Prioritätsrechte einräumen mußte. Der sämmtliche Reingewinn freireligiöse Gemeinde nicht an Gott glaube. Deshalb nimmt Volt haben; aber ein gebildetes Wolt ist auch ein frommes Volt. beträgt für dieses Jahr 485 443 M., nach einer Zuschreibung von der Ausschuß an, daß der Unterricht nach wie vor dort im( Bravo.) 20 859 M. zum Reservefonds wird an die Aktionäre eine DiviRunert'schen Geiste ertheilt wird. Von der Gemeindeverwaltung Berlins fönnen aber nur gute Sachen gefördert werden. Da es offen auf Stadto. Friedemann: Herr Baumgarten hat sich dende von 7 Prozent vertheilt. Daß die Lichterfelder und die Den Standpunkt des Herrn Baillen ge- Kurfürstendamm - Gesellschaften ebenso glücklich operiren, beweist zweifellos teine gute Sache ist, wenn die zarte Jugend zur Gottes- stellt und damit bewiesen, daß der Antrag Wunder der Kours ihrer Aktien. Die Ersteren werden mit 259 Prozent, leugnung und Atheismus erzogen wird, so tann feine Unterstützung nur den Zweck verfolgt, in milder Form die Ange- lettere mit 149 Prozent notirt. gewährt werden, wenn man sich nicht mitschuldig machen will. legenheit zu Fall zu bringen. Wir haben die Frage der Mit dieser gewinnbringenden Spekulation in Baustellen fängt Unterstützt man die freireligiöse Gemeinde, dann können auch Wahrheit eines religiösen Bekenntnisses nicht zu untersuchen. Die die Vertheuerung der Wohnungsmiethen an, ohne alle Aussicht, andere Religionssekten, wie die Baptisten, die Menoniten, die Stadt gewährt ihre Schulräume zu allgemeinen Bildungszwecken; wann sie ihren Höhepunkt erreichen wird. Von der Staats Irwingianer, die Methodisten kommen und gleiche Forderung ver- sie stehen beispielsweise dem Humboldtverein offen. Fragen Sie regierung scheint ein Eingreifen in die verschiedenen Arten des langen. da, ob die Sachen, die gelehrt werden, Ihrem Standpunkt ent- Baustellen, Bau- und Häuserschwindels nicht zu erwarten zu Stadtv. Vogtherr: Seitdem die Angelegenheit das legte sprechen? Die freireligiöse Gemeinde will an Stelle des Religions- fein, obgleich er dem Geldwucher so ähnlich ist, wie Mal die Versammlung beschäftigte, ist ein Jahr verflossen. Ich unterrichtes die Sittenlehre treten lassen. Ist das ein unfitilicher ein Ei dem anderen. Wie aber jede Uebertreibung irgend welcher hatte gehofft, daß diejenigen, die vor einem Jahr gegen den Antrag Zweck Biel unfittlicher sind diejenigen, die die Verhegung Art zum endlichen Zusammenbruche führt, so wird auch diese hatte gehofft, daß diejenigen, die vor einem Jahr gegen den Antrag anderer Religionen wollen.( Beifall.) Halten wir fest an den Ausbeutung den Zeitpunkt beschleunigen, an welchem die abgelebile sprachen, die Gemeinde Schulräume zu überlassen, daß diese und der alten, würdigen, liberalen Grundfäßen und füberweisen wir die Wirthschaftsordnung durch eine neue und beffere ersetzt werden Herr Berichterstatter ist einbegriffen sich während dieses sich während dieses Jahres mit den Bestrebungen der freireligiösen Gemeinde bekannt Petition in ihrem ersten Theile dem Magistrat zur Berück wird, die allen Menschen nicht allein ein gleiches Anrecht, sondern auch die gleiche Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse sichtigung. gemacht hätten. Leider hat der Herr Berichterstatter diese Hoffnung nicht erfüllt. Es sind dieselben Gründe, die er heute an Geseh, 2. von den Prinzipien, die von jeher in der GemeindeverStadtschulrath Bertram: Wir lassen uns leiten 1. vom gewähren wird. Nicht so glücklich, wie die Spekulation in Bauterrain ist in führt, und die vor einem Jahre angeführt wurden und deren waltung üblich sind. Diese Prinzipien sind Gottesfurcht, Königstreue der letzten Woche diejenige in Bergwertsaktien gewesen, selbst guts Nichtigkeit in allen Punkten nachgewiesen wurde. Es gereicht und Toleranz. In dem Allgemeinen Landrecht, das zum Glück noch fituirte Banken find in Mitleidenschaft gezogen worden und dem Herrn Berichterstatter auch nicht zum Ruhme, daß er anführte, es ist noch derselbe Vorstand im Amte, der vor einem immer gilt, heißt es: Religionsgesellschaften, welche die Ehrfurcht haben einen nicht unbedeutenden Roursrückgang ihrer Aktien zu Jahre amtirte. Hoffentlich will der Herr Berichterstatter nicht gegen die Gottheit angreijen, follen im Staat nicht geduldet verzeichnen, wie nachstehende kurze Tabelle zeigt: erst den Vorstand zerschmettern, ehe er der Gemeinde die ge- Lehrers Kunert: Ich lehre die Kinder überhaupt nichts fürchten, werden. Ich habe geglaubt, das Bekenntniß des ehemaligen 4. Jan. Jan. u. März. Gegen 4. Jan. wünschte Wohlthat zu Theil werden läßt. Doch dazu hat der Liquidationstourse. Diskonto- Kommandit 255,00 248,50 Herr Berichterstatter fein Recht. Der Herr Vorredner hat mit weder Gott noch sonst etwas, set das Bekenntniß eines Mannes; ziemlich denselben Worten gesagt, die Gemeinde ist ebenso ge- Aus allen Schriften der freireligiösen Gemeinde geht hervor, daß heute ist es aber fast in gleicher Schärfe ausgesprochen worden. Darmstädter 187,70 fährlich, wie früher. Ich will nicht darauf eingehen, die von sie den Kindern Sittlichkeit lehren will. Das wäre ein Unterricht, Frrthümern strohenden Ausführungen des Berichterstatters zu wie er in den Schulen auch gelehrt wird. Deshalb müssen die widerlegen; dazu gehört mehr Zeit, mehr Material, als augen Personen, die in der Sittenlehre Unterricht ertheilen. den Vorblicklich zu Gebote steht. Der Berichterstatter hat den Geiſt Runert's wieder heraufbeschworen. schriften des Regulativs gemäß ihre Qualifikations dem Ich hatte gehofft, daß man schriften des Regulativs die Ueberlassung der Schulräume ich eine Diskussion in dieser Hinsicht scheue. Aber es ist doch an die freireligiöse Gemeinde. Sinne gewiffen
ihn im beiderseitigen Interesse würde ruhen lassen. Nicht, daß als Bedingung für die Staate nachweisen. Das verlangt der Antrag Wunder
280,50-24,50
181,00
164,00-23,70
Berl. Handelsgesellschaft 210,00 Dresdener Bank Dortmunder Union Laurahütte Bochumer
199,00
167,00-43,00
198,75
189,00
154,00-73,75
186,50
123,20
93,00-43,50
175,40
170,00
144,00-31,00
273,10
244,50
168,00-105,10
1223,90
196,00
174,00-49,90
249,75
808,75
224,00 266,00
Gelsenkirchen Hibernia 182,00-67,75 mehr als gewagt, anzuführen, daß auch noch seine politischen ist dieser Antrag überflüssig, weil der Magistrat auf einen ähnJm Harpener 212,00-96,75 Aeußerungen zu ergerniß führten. Was haben diese mit der Ob dieser Roursrüdgang noch weitere Fortschritte machen Petition der freireligiofen Gemeinde zu thun? Das heißt Gründe, lichen Standpunkt steht. Früher sah es in den freireligiösen Ge- wird, läßt sich augenblicklich noch nicht beurtheilen. Sollte fich Sie keine Gründe sind, an den Haaren heranziehen. Der Bericht- muthlich in die größte Verlegenheit tommen, wenn sie die Kloster- fo läßt sich die Größe des Unheils, welches dann entstehen wird, meinden auch anders aus, und die jetzige Gemeinde würde ver- aber ein allgemeiner Rückgang auch für andere Papiere einstellen, erstatter hat auch das Erkenntniß des Polizeipräsidiums gegen firche benutzen sollte.( Heiterkeit. Stadtv. Bogtherr: Nein.) Der gar nicht ahnen. In allen Zweigen des industriellen Lebens hat Kunert angezogen. Ich bin in der glücklichen Lage, mittheilen Staat muß genau prüfen können, ob das Lehrsystem der Sittlich - ich der Schwindel breit gemacht, am meisten durch unnatürliche zu können, daß das Berwaltungsgericht dem Polizeipräsidium die feit, welches die freireligiöse Gemeinde den Kindern überliefern Erhöhung der Preise. Berechtigung zu diesem Borgehen abgesprochen hat. Der Bericht- will, mit den Staatsgrundsätzen und Idealen, die in der großen brechen, so würden viele Fabriken ihren Betrieb einstellen müssen Bericht- teit, Sollte dieser Schwindelbau zusammenerstatter hat die Lehre der freireligiösen Gemeinde für schlecht er- will, flärt. Dieses Urtheil ist sehr einseitig. Die 5-6000 Mitglieder Masse des Boltez lebendig sind, vereinbar sind. Wenn das ge- und tausende von Arbeitern brotlos werden. Solche Aussichten der freireligiösen Gemeinde halten ihre Anschauung für gut. Hier schieht, wenn diese Kautelen vorhanden, sind wir bereit, die Räume bietet unsere gegenwärtige Wirthschaftsweise. sieht Meinung gegen Meinung, das sind aber keine Gründe für die ganze Werödung ihres Lebens, an der sie leiden, in Schmargendorf- Wilmersdorf wird nunmehr in Angriff ge herzugeben, damit die Kinder wenigstens einen Trost haben Der Bau der neuen städtischen Gasbereitungsanstalt Wenn der Herr Berichterstatter meint, daß, wenn der freireligiösen weil sie sich von der Religion des Voltes entfernen.( Bustimmung nommen werden, nachdem gegen den Bau in dem eingeleiteten Gemeinde eine Unterstützung gewährt werde, dann auch andere und Widerspruch). Religionsgemeinden diese Unterstützung zu verlangen hätten, so stimme ich darin mit ihm überein. Wir haben einen Antrag gestellt, gesprochen, wird ein Schlußantrag angenommen. Zum Wort ge- Sturatorium aufgestellten vorläufigen Bauplan chne irgend welche Nachdem noch der Stadtv. Löwel für den Antrag Wunder Genehmigungsverfahren von feiner Seite Einspruch erhoben und der Kreisausschuß Teltow den von dem städtischen Erleuchtungsnicht weil wir dieser Forderung die Berechtigung absprechen, sondern meldet gegen den Antrag des Ausschusses: Wunder, Stadthagen , erfch: verende Bedingungen genehmigt hat. Diese Anstalt soll aut Die Abstimmung über den Antrag des Petitionsausschusses dem Winter 1893/94 zu erwartenden Mehrbedarf, an Gas von nächst soweit ausgebaut werden, daß sie im Stande ist, den in meinde gegenüber eine andere Stellung angenommen, als heute. auf Uebergang zur Lagesordnung ist namentlich. Er wird mit 30 000 Kubikmeter pro Tag zu übernehmen. G3 betragen die zu Es In den 40er Jahren wurde es als eine Art Ehrenpflicht von 59 gegen 38 Stimmen abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wird der diesem Zwecke aufzuwendenden, auf die Jahre 1890, 1891, 1992 denen, die sich zu den aufgeklärten Kreisen rechneten und be- Antrag Vogtherr und Genossen. Dagegen wird der Antrag und 1893 zu vertheilenden Bautosten nach einer überschlägfizend waren, betrachtet, der freireligiösen Gemeinde anzugehören. Friedemann und Genossen auch in namentlicher Abstimmung mit lichen Kostenberechnung 8 474 000 wt., wovon allein auf die Im Jahre 1849 wurde der Gemeinde die Klosterkirche überwiesen 49 gegen 48 Stimmen angenommen. und 1000 Thaler Zuschuß gewährt. Die Ablehnung des An- Zur Beschaffung von Ehrengaben für das X. deutsche Bundes- bassin und Haus 1130 000 Mart entfallen. Gleichzeitig trages, der im vorigen Jahre gestellt war, hat unangenehm be- schießen sollen 40 000 m. bewilligt werden. Stadtv. Stadt mit dem Bau dieser Gasbereitungs- Anstalt ist auch die Anlage rührt, und viele den für freisinnig gehaltenen Bestrebungen der bagen und Genossen beantragen:„ Die Versammlung wolle be- einer Gasbewahrungs- Anstalt in der Lutherstraße beabsichtigt Gemeindeverwaltung abgewendet. Der Vorwurf, daß die Schul- schließen, den Antrag des Magistrats abzulehnen und statt dessen gewesen; mit den Vorbereitungen hierzu hat jedoch noch nicht räume durch den Unterricht entweiht würden, war beleidigend fich damit einverstanden zu erklären, daß aus dem Dispositions: vorgegangen werden können, weil gegen dieselbe sowohl von dem für die Eltern, die ihrer besten Ueberzeugung Ausdruck gaben, quantum zu unvorhergesehenen Ausgaben der Betrag von 40 000 Magistrat in Charlottenburg , als auch von anderer Seite Einindem sie ihre Kinder freireligiös erziehen lassen. Die vorjährige Mark zur Gewährung außerordentlicher Beihilfen für die Arbeiter, spruch erhoben und eine Entscheidung hierüber von dem mit der Beschlußfassung hatte unter dem Eindruck der Stimmung, die welche in städtischen Diensten stehen und weniger als 2 M. 50 Pf. Verhandlung dieser Angelegenheit seitens des Regierungsprästgegen Herrn Seunert war, stattgefunden. Diese Stimmung mochte Tageslohn erhalten, schleunigst entnommen werden. denten beauftragten Stadtausschusses zu Spandau noch nicht er menschlich erklärlich sein, aber die Versammlung und der Magi- Stadtv. Stadthagen : Nur solche Vorlagen dürfen wir gangen ist. strat sollten die Gelegenheit ergreifen, den Schritt, den sie ge- annehmen, die nicht gegen die Gefeße sind und irgend einem than, wieder gut zu machen und das für recht und nüßlichen Zwecke dienen. Wie steht es mit der Gesezlichkeit der billig anzuerkennen, was recht und billig war, ehe Vorlage? Wir stehen auf dem Gebiete des Kleinen Belagerungs
weil wir die Empfindung gehabt, daß keine Majorität hierfür
zu erlangen sein wird. Früher hat die Stadt der freien Ge
Eisenbahnanlage 693 000 m. und auf das Gasbehälter
Der Wallerverkehr Berlins hat, nach einer von Doktor Rentsch zusammengestellten, foeben zur Veröffentlichung gelangten Tabelle, im Jahre 1889 im Lokalverkehr eine Steigerung, im