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Beilage zum Berliner Boltsblatt.

Nr. 106.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung. Sigung vom Donnerstag, den 8. Mai. öffnet die Sigung um 52 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher| Der Stadtverordneten- Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryck, er­Mittheilungen. fationsgesuche geschäftsordnungsmäßig erledigt. Nach Eintritt in die Tagesordnung werden einige Naturali­fchlagwesen, referirt im Namen des Ausschusses

An­

Freitag, den 9. Mai 1890.

7. Jahrg.

Professor ist glücklicherweise sterblich und theilt mit seinen sterb- Rammergerichts rechtskräftig entschieden worden ist, an Sonn- und ichen Brüdern das Schicksal, daß nicht alles Evangelium ist, was Festtagen während der angegenenen Zeit ein Gewerbeverkehr, auch ede. ft, spricht und schreibt. Professor Schmoller will die wenn er durch Seiten- und Hinterthüren erfolgt, als ein öffent­Die polizeilichen Ve bannung nach einer deutschen Kolonie einführen, weil sie licher anzusehen und deshalb verboten ist. taum härter, dagegen viel wirksamer sei als die bloße Eyekutivbeamten sind angewiesen, Zuwiderhandlungen aus Ausweisung. Wir erlaubten uns, dazu zu bemerken: strafung anzuzeigen.

Die Behauptung, daß die Verbannung nach Kamerun   Es liegt der Bericht des Vorstandes der Urania" oder Bagamoyo   nicht härter sei, als die Ausweisung, die über das erste neun Monate umfassende Geschäftsjahr vor. dem Manne gestattet, seinen Aufenthalt einige Meilen von Derselbe entwirft ein erfreuliches Bild des Gedeihens des dem Ausweisungsorte zu nehmen, und wenigstens unter Instituts. Zwar kann eine Dividende noch nicht zur Vertheilung Menschen zu bleiben, die mit ihm die gleiche Sprache reden, kommen, es kann dafür aber der sehr stichhaltige Grund geltend ist ein roher und nichtswürdiger Scherz. gemacht werden, daß die Einnahmen nur aus neun Monaten Doch wollen wir jetzt einmal ganz von einem Appell an das resultiren, während die Ausgaben bereits ein volles Viertel­Die

Stadtv. Reich now: Der Ausschuß war der Meinung, daß von einer Annahme der Magistratsvorlage( Verlängerung Gefühl bieber in the wiser vom wissenschaftlichen jahr früher in ihrem ganzen Umfange begannen. 83 Vertrages mit Nand und Hartmann) nicht die Rede aus die Deutschen Reiche Einnahmen der Urania" betrugen in 268 Tagen rund Bane, daß vielmehr der Magistrat zu ersuchen sei, mit vierzehn- bandpunt auge Schmoller'sche Idee. Im ge7 De grey 104 500 202, also täglich burchschnittlich 890 M., ein erstaunlicher ferngiger Frist ein öffentliches Ausschreiben zu veran­nach§ 1 dieses Gesetzes darf ein Deutscher   Betrag, wenn man den wiſſenſchaftlichen Charakter der Urania  " berücksich nicht leichte Erreichbarkeit nicht aus dem Reichsgebiet verwiesen werden. und ihre durchaus mtes Gebot gemacht. Was den Antrag Vogtherr und Genossen Die unbedingte Nothwendigkeit dieses Gages vertheidigen sämmt tigt. Die Gesammtausgaben betrugen für 12 Monate rund anbetreffe, so sei der Eventualantrag( öffentliches Ausschreiben) fiche Staatsrechtslehrer. Professor 3 orn( das Staatsrecht des 89 000 m. in den Antrag des Ausschusses übergegangen. Es besuchten die Urania 97 000 zahlende Be­Den Anschlagwesens Deutschen Reiches, Band I, Seite 287) sagt: Stein Staat darf sucher. Unter diesen befanden sich 3600 Studirende mit Ermäßi­internationalen Vergungen auf die Hälfte des Eintrittspreises, 7900 Vereinsmitglieder, Ichſten bädtische Regie habe man hingegen abgelehnt. Die Stadt nach den heute anerkannten Grundfäßen des intend einem Grunde Senen Sonntag Mittag Sonder- Borstellungen für ermäßigte Ge­ichfienehe nicht zu viel wirthschaftliche Unternehmungen in die Hand sich etlebigen angehörigen, deren er and ine nr Eaſt legen. ſammtpreise gegeben wurden, 5600 Mitglieder von Arbeitervereinen, nehmen. Der finanzielle Effekt, den Stadtv. Bogtherr von der Fremde ft 3 im Staate prinzipiell nur geduldet; ste tönnen benen Webernahme des Anschlagwesens in städtische Verwaltung erwarte, jeder Zeit des Reichsgebietes verwiesen werden, wenn das In- von 20 Pf. für die Person gehalten wurden, 11 100 Schüler hiesiger as e iluſoriſch, weil die städtische Verwaltung stets theurer ſei, teresse der öffentlichen Ordnung dies fordert." Wir halten es städtischer Schulen. 83 die private. Außerdem müßte die Stadt bei der Uebernahme nun zwar für etwas einseitig, wenn Prof. Zorn von der Ver­des Anschlagwesens auch eine eigne Druckerei einrichten, was Nach einer Berechnung der Direktion werden bei unwesentlich aus dem Reichsgebiet nur deswegen nichts wissen will, um gesteigerten Ausgaben die Einnahmen sich für das volle Jahr auf dem nur anderen Staate zur Last 130-140 000 it. stellen. Unumgänglich nöthige Erweiterungs­domen, in den Vertrag mit dem privaten Unternehmer die Be- die gewiesenen nicht ein ber Gefesgeber, als er bie bauten veranlassen Aufsichtsrath, und Direktion, eine Erhöhung dingung aufzunehmen, daß derselbe seine Setzer nicht unter dem Ausweisung verwarf, nicht bloß an die Pflichten dachte, die des Aktienkapitals von 100 000 Mt. zu beantragen, welche bei dem tarijmäßigen Minimallohn bezahlen dürfe, sei abgelehnt worden,

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er anderen Staaten gegenüber hat, sondern ein ganz klein wenig über alles Erwarten erfreulichen Gedeihen der Urania" wohl be­es nicht Aufgabe der Stadt sein könne, sich in auch an die Rechte, die die Unterthanen haben, doch kurz willigt werden wird. ben Geschäftsführung eines Privatmannes einzumischen. An and gut, die ist, nicht aus dem habe Bedingungen, auf welche der Unternehmer einzugehen mit apache her baß ein deutscher that hat auch Kalfbergen am Freitag Nachmittag 4 Uhr statt. Wer diesem und der§ 9 abgeändert worden zwar die spätere Gesetzgebung anerkannt. Wir haben viele Beschrän­

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sei nur

Eine große Bergsprengung findet in den Rüdersdorfer  interessanten Schauspiel, das Stürzen einer Felswand harten Kalf­

dahin, daß jeder, der die Anfechtung eines Plakates wünsche, den fungen der Freizügigkeit in der Folge erlebt: Einem Verurtheilten, gesteins von ganz bedeutender Länge und Tiefe durch Pulver und Anschlag nicht an mehr als 200( früher 100) Säulen verlangen welcher auf Grund eines gerichtlichen Erkenntnisses unter Dynamit, noch nicht beigewohnt hat, mag hier die Gelegenheit Persönlich beantragt Stadtv. Reich'now noch, den Magi Polizeiaufsicht gestellt ist, kann von der höheren Landes- wahrnehmen. Da der Bergsturz im Tiefbau stattfindet, so werden aufzufordern, in Zukunft diejenigen Vorlagen, welche die polizeibehörde der Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten die Besucher, welche die Dampfer von Woltersdorfer Schleuse Berlängerung oder Abänderung bestehender Verträge bezwecken, verlustig untersagt werden, aber der Reichsangehörigkeit kann er nicht nach Kaltberge benutzen, darauf aufmerksam gemacht, nicht bis er gehen, außer müßte dann der Bersammlung mindestens 6 Monate vor Ablauf des Ver- sein( Reichsstraf- Gesetzbuch§ 39). ein Ausländer zur Endstation in Rüdersdorf   zu fahren, sondern auf alle Fälle in trages zugehen zu lassen." Am 4. Juli 1872 Station Hinterberge auszusteigen, da der Tiefbau von hier aus Säulen und begründet diese Forderung in längeren Aus gegen den Orden der Gesellschaft Jesu   und die ihm verwandten straße, 12,28 und 1,12, fahren hierzu nach Ertner, von da ab Stadtv. Michel et beantragt die Errichtung transparenter befamen wir das sogenannte Jesuitengeset, das sich richtet nur 5 Minuten entfernt ist. Zwei Züge von Bahnhof   Friedrich­Orden und ordensähnlichen Kongregationen". Nach diesem Ge- gehen Dampfer und Omnibus. Die Weidenanpflanzungen an dem südlichen Ufer des durchschlagend und der Magistrat kann ersucht werden, der An- Reiches ausgeschlossen". Hören wir, was dazu Christian Maurer Schifffahrtskanals zwischen der Admirals- und der Bärwaldbrücke Stadtv. Singer: Die eben gehörten Ausführungen find setze sind die genannten Orden, vom Gebiete des deutschen  regung Folge zu leisten. Der Rejerent hat in seinen Ausfüh- fagt( Handbuch des deutschen   Verwaltungsrechtes, Band I. hatten sich dort trotz des regen Schiffsverkehrs seit der kurzen fichten dabei entwickelt, die nicht unwidersprochen bleiben dürfen. fönnen aus dem ganzen Bundesgebiete, die Inländer bloß aus nicht geschadet. Jezt, wo dieselben größer geworden und nament­tungen gewisse große wirthschaftliche Prinzipien berührt und An- S. 668): Die einzelnen Mitglieder sind damit nicht Zeit ihres Bestehens recht gut entwickelt. Die unvermeidlichen ohne Weiteres aus Deutschland   verwiesen. Nur die Ausländer Berührungen mit Schifftauen und-Ketten hatten den Sträuchern Be- die beschädigt. Die Be

fahrungen.

geringfügigen Vorlage derartige Fragen zu berühren. Nachdem

werben, als die Anträge des Ausschusses vermuthlich von der schränkung der Freizügigkeit wurde eingeführt durch das soge- amten der Strompolizei werden durch ihren Dienst meist ander­Majorität angenommen werden, damit diese Annahme nicht ohne jeben Widerspruch erfolgt. Schon in der vorlegten Sigung hielt Gesetze können Personen, welche sich die Agitation für die sozial- wenn das Publikum den Schutz dieser Anpflanzungen, welche Ich finde nun gar nichts so schreckliches dabei, wenn die Stadt itimmten Bezirken ausgewiesen werden, aber aus dem Reichs- sich angelegen sein ließe.

nannte Sozialistengesetz vom 21. Ottober 1878. Auch nach diesem weit in Anspruch genommen. Es wäre deshalb wünschenswerth,

in

einer

Druckerei fommt,

wirklich in den Besitz welcher die zum Anschlag bestimmten Plakate hergestellt wer­

gebiet können nur ausländische Agitatoren der Sozialdemo= Vor einiger Zeit land der ehemalige Scharfrichter kratie verwiesen werden. Dies Gesetz hat bekanntlich nur noch Krants unter der Anklage des Todtschlages vor den Geschworenen. einem seiner Freunde war es zu Thätlichkeiten gekommen. Krauts Nur einmal hat die Reichsgesetzgebung gegen den Grund- brachte seinem Gegner so brutale Verlegungen bei, daß derselbe

den. Da hat die Stadt Berlin   schon jetzt viele bedeutendere Industrien bis zum 30. September d. J. Giltigkeit; dann wird diese Be In einem aus Eifersucht entsprungenen Streit zwischen ihm und im eigenen Betrieb. Die Uebernahme des Anschlagwesens in die schränkung der Freizügkeit endlich fallen.

eigene

theures,

Verwaltung wäre zudem am geeignetsten, die Mängel, die

Sent hat nun zwar behauptet, die städtische Verwaltung sei der Kulturkampf besonders heitig entbrannt war. Das bekannte Geschworenen freigesprochen, weil nicht mit absoluter Gewißheit bim privaten Betriebe herausgestellt, zu beseitigen. Der gedanken der Freizügigkeit gesündigt, und das war zur Zeit, als an den Folgen starb. In der Verhandlung wurde er von den die jetzige städtische Verwaltung, und auch ich habe keine Ver- Geistlichen und Religionsdienern, welche durch Urtheil eines nicht im Stande der N. thwehr befunden habe. Immerhin war als die private. Das war gerade kein Kompliment für Erpatriirungsgesetz vom 4. Mai 1874 bestimmte, daß solchen festzustellen war, ob er, nach dem Beginn der Schlägerei, sich alaffung, mich zu ihrem Vertheidiger aufzuwerfen. Sachlich staatlichen Gerichtes aus dem Amite entlassen wurden und trotz- es undenkbar, daß irgend eine Behörde ihn weiter beschäftigen aber ist der Einwurf durchaus nicht begründet. Ich sehe keinen den fortfahren, das Amt sich ausdrücklich anzumaßen und that- fonnte. Krauts war nicht mehr unbescholten genug um Hunde weshalb eine geordnete städtische Verwaltung theurer, un- fächlich auszuüben, zur Strafe die deutsche Staatsangehörigkeit zu vergiften oder gefallene Pferde zu tödten. Indessen Krauts

Grund,

wedmäßiger arbeiten solle, als eine private Unternehmung. Der aberkannt werden kann. Wie gesagt, es war dies die einzige wußte sich zu helfen. Zunächst assoziirte er sich mit einem- Kol­Herr Referent hat hier eine Behauptung aufgestellt, die nicht Bestimmung, nach der ein deutscher Unterthan aus dem Reichs- legen, einem Zeilen- ,, Schinder" und veröffentlicht jetzt als Kolpor­Sobald die Wogen des tageroman die Erlebnisse in seinem Berufe. Von allem Sudel­genügend substantiirt ist. Herr Reich now zog dann weiter gebiete verwiesen werden konnte. das je zusammengeschrieben noch gegen den Antrag Vogtherr zu Felde, im Bertrage dem zu Kulturkampfes sich einigermaßen geglättet hatten, also schon zeug, worden, soll dies sein, unwahr, frivol, unzüchtig fünftigen Unternehmer aufzulegen, die von ihm beschäftigten seit einer Reihe von hat der Reichstag   in das unerhörteste fein, nicht unter dem im Buchdruckergewerbe giltigen Lohntarif jeder Legislaturperiode die Aufhebung dieses Gesetzes beschlossen. furz eine Hintertreppengeschichte, die nach uns gewordener Mit­

Geger

Wenn

für den Privatunternehmer, wie es thaisächlich der Fall ist,

Jahren,

Der Reichstag   hat eine schlechte Erfahrung mit diesem Ge­

Herr

Seit einer Woche wird im Ostendtheater ein Stück gegeben, Der Scharfrichter von Berlin  ". Das Stück ist uns Nebensache. Es ist wahrscheinlich eine Dramatisirung des vorstehend er­

"

Professor Schmoller! Denken wir nicht bloß an die der Meininger. Der Scharfrichter ist Krauts in eigener Person, der

zu bezahlen. Wenn die Majorität der Ansicht ist, die Stadt Aber der Bundesrath hielt zähe am betreffenden Gesetze fest, und theilung reißenden Absah finden soll. Aber dieser literarische Berlin   tönne das öffentliche Anschlagwesen nicht in eigene Regie erst jetzt in allernenester Zeit, nach dem Sturze Bismarcks, hat Erfolg" ist nicht der einzige, den Krauts errungen. Er strebt bernehmen, so hätte sie wenigstens alle Veranlassung, dafür zu er endlich der Aufhebung des Gesetzes zugestimmt, so daß nun- jezt auch dem künstlerischen nach. forgen, daß die vom Privatunternehmer beschäftigten Eeher nicht mehr diese erste und einzige Verlegung des Grundgedankens der unberechtigter Lohndrückerei( Unruhe) preisgegeben bleiben. Das Freizügigkeit wieder gut gemacht ist. Berlangen enthält nichts unbilliges. Die meisten und hervor Wir haben es jetzt in der Hand, durch die Bedingungen der Kon- gesetz herzustellen, daß es aber sehr, sehr schwer ist, dasselbe wieder erdenklichen Verbrechen hindurch arbeiten, bis er die Genug tagendsten hiesigen Druckereibefizer erkennen diesen Tarif an. fehe gemacht. Er hat eingesehen, daß es leicht ist, ein Ausnahme wähnten Romans. Der Zuschauer muß sich durch alle überhaupt deffion den Uebelstand zu beseitigen, der bei den bisherigen Unter- los zu werden. Ein Expatriirungsgesetz ist für die Zukunft un- thuung hat, den Hauptschurken unter dem Fallbeil zu sehen. Der nehmern bestand, und der zu lauten Klagen Anlaß gegeben denkvar. Es würde niemals die Majorität des Reichstages auf Vorhang fällt, während der Mörder auf den Richtblock gelegt hat. Wir würder gut thun, einen Passus, der eine derartige Be- lich vereinigen. Das hat die erdrückende Majorität gezeigt, die wird und der Scharfrichter mit erhobenem Schwert hinzutritt, stimmung enthält, in den Vertrag aufzunehmen. Wir würden da: selbst der Kartellreichstag seligen Andenkens dem Antrag auf seines Amtes zu walten. In dieser Szene nun ist, wie glaub­mit dem allgemeiner Zuge der Zeit nach Arbeiterschuß folgen. Aufhebung des Gesetzes vom 4. Mai 1874 entgegengebracht hat. würdig versichert wird, Alles echt, so echt wie nur je Requisiten ein so ungeheurer Nußen übrig bleibt, so brauchen Sie, meine Pflichten der deutschen   Unterthanen, sondern auch an ihre Richtblock und das Schwert dieselben, auf denen etwa 30 Mörder Herren, wahrhaftig kein Bedenken hegen, ihm eine solche Bedin- Rechte. Kein Deutscher darf aus dem Reichs- ihr Leben gelassen haben. Als vor drei Tagen diese Thatsache Der Einzelne, dem an einem öffentlichen gebiet verwiesen werden. Reichsgebiet sind die in bekannt wurde, durfte man der Meinung sein, daß das allein Platat liegt, fann die 20 oder 30 Pf. die es dann mehr kosten Artikel 1 der Verfassung des Deutschen Reiches genannten 25 genügen würde, würde, leicht tragen; einer Anzahl Mitbürger wäre geholfen und Staaten bezw. freien Städte, zu denen infolge des Gesetzes vom Man durfte erwarten, daß wenn der Direktion des Ostend­der Unternehmer nicht geschädigt. Ruhe und Ordnung würde in 9. Juni 1871 das Reichsland Elsaß- Lothringen   getreten ist. Da Theaters die Empfindung für die Scheußlichkeit, die sie da be ging, nicht innewohnte, doch von anderer Seite einem Schauspiel Neichnow und Michelet  . Dagegen wird der Antrag Vogtherr in nicht Bundesgebiet im Sinne des Artikel 1 der Reichs- vor an jedem Abend vor dem das Haus dicht füllenden Publikum wird der Ausschußantrag angenommen, ebenso die Anträge festgesetzt, daß die Schuhgebiete dent Reiche nicht einverleibt, groß zu ziehen geeignet ist. Indessen Krauts erscheint nach wie Erwiderung des Stadtv. Reich das die Beſtie im Zuschauer Die Borlage, betreffend die Gewährung der Pensionsgefeße Ausland find. berechtigung an die technischen Lehrer der städtischen Gym nafien, Realgymnasien  , Ober- Realschulen und höheren Bürger- niemals praktische Bedeutung erlangen, sie ist und bleibt eine der die meiste Zugkraft ausübende Künstler, das Jdeal per

gung aufzulegen.

das Gewerbe kommen.

allen Theilen abgelehnt.

Schulen, sowie

an

die

technischen Lehrer und Lehrerinnen der städti­

fchen höheren Mädchenfchulen wird nach den Anträgen des Aus

fchuffes

angenommen.

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gegen ist in den Reichsgesehen vom 17. April 1886 und 15. März

um

der Rohheit ein Ende zu machen.

Verfassung, vielmehr im Sinne des Letzteren und aller Reichs- des Ostend  - Theaters, zu dem die Jugend ein beträchtlich Theil stellt, nach wie vor tritt er mit erhobenem Schwert, in tadellosem Wir können also ruhig sein; die Schmoller'sche Idee wird Frack und weißer Binde an sein Opfer heran, der Held des Tages, Idee. sensationslüsternen Menge. Zur Frage der Sonntagsruhe in den Konfektions- Gegen eine solche Entweihung selbst einer Kunststätte, die nur geschäften theilt der Konfektionär" mit, daß 54 größere Ron- vorübergehend, eine kurze Spanne echter Erfolge hatte, und im von Terrain zu der Verbindungsstraße zwischen Gneisenau-| Ebenso findet die Vorlage, betreffend die Erwerbung fettionsgeschäfte vom 1. Juni cr. ab die Geschäftsräume schließen. übrigen ein künstlerisches Zigeunerleben führte, gegen einen solchen Zur Frage der Sonntagsruhe hat ferner das Polizeipräsidium, Mißbrauch der Bühne, deren Aufgabe in ihr Gegentheil verkehrt Bebauungsplanes, Annahme. und Blücherstraße vorlängs dem Plage E, Abtheilung II des Abtheilung II, auf eine an dasselbe gerichtete Anfrage erklärt, daß wird, kann nicht laut und energisch genug protestirt werden. Es sämmtliche Geschäfte( mit Ausnahme von Lebensmitteln) von muß das um so mehr, als in Berlin   früher solche Schaustellungen Die übrigen Gegenstände der Tagesordnung entbehren des 10 Uhr ab am Sonntag den Geschäftsverkehr für den ganzen nicht geduldet wurden. Tag einzustellen haben. Der Geschäftsverkehr ist nicht gestattet, Jahre lang lagerte auf dem Boden des Castan'schen Panop gleichviel, wie das Geschäftslokal gelegen ist(. oder II. Etage). tikums eine mit großen Opfern erworbene echte Guillotine aus Zuwiderhandlungen werden mit Polizeistrafen belegt. der Zeit der französischen   Schreckensherrschaft. Die Erlaubniß zu ihrer Aufstellung wurde nicht ertheilt. Allerdings mögen dafür mehr politische als ethische Erwägungen maßgebend gewesen sein. Und wir werden daran erinnert, daß zwei andere anrüchige Per­sonen, die ihre seltsam erworbene Berühmtheit" als Schau­

öffentlichen Interesses.

Schluß 7 Uhr.

Das Polizeipräsidium erläßt noch folgende Bekanntmachung: Es sind Zweifel entstanden, ob nach den bestehenden Polizei lichen Vorschriften über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Festtage der öffentliche Gewerbeverkehr in den Verkaufsstellen an

Lokales. Gelegenheit, eine Notiz darüber zu bringen, wie ein deutscher bis 12 Uhr Vormittags durch Seiten oder Hinterthüren zulässig Auftreten nicht erhielten, zwei Personen, die viel weniger Grau­Expatriirung. In der Nr. 85 vom 12. v. M. hatten wir Sonn- und Festtagen während der Hauptkirchenstunden von 10 spielerinnen verwerthen wollten, die Erlaubniß zu öffentlichen Professor sich die radikale Vernichtung der Sozialdemokratie vor- ist. Zur Behebung dieser Zweifel wird hierdurch bekannt gemacht, fen erregen würden als Krauts, nämlich Bertha Rother und ftellt. Wir sagen: sich vorstellt! Denn auch ein deutscher daß, wie auch durch ein Erkenntniß des hiesigen königlichen Adele Spizeder. Krauts aber ist unter die Künstler aufgenommen.