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1. Beilage zum Berliner Volksblatt.

r. 112.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

7. Sigung vom 16. Mai., 1 Uhr.

Sonnabend, den 17. Mai 1890.

7. Jahrg.

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möglich und keine Bürgschaft des Friedens geschaffen. Der neue Norden machen mußte, sind noch von keinem Volke in Europa Also Umkehr ist nöthig, Reichstanzler sagte uns, die offiziöse Presse habe wenigstens den seitdem erreicht worden. Vortheil, daß man Dinge widerrufen könne, die vorher geschrieben der bisherigen Politit geht es nicht weiter. Die neue Regierung feien. Da sieht man, wie hier genau das Gegentheil von Dem ist vor eine sehr schwere Aufgabe gestellt. Die Hinterlassenschaft gesagt wird, was Thatsache ist. Ein solcher Unfug darf nicht ge- Bismarck's zu ordnen, ist außerordentlich schwer, und ich habe 0. Verdy, v. Malzahn. Um Tiſche des Bundesraths: v. Caprivi, v, Bötticher, duldet werden, und es ist eine der dankenswerthen Handlungen die Männer nicht beneidet, welche den Muth hatten, die Erbschaft der neuen Regierung, daß sie möglichst mit diesem Unfug auf- zu übernehmen. Aber ebenso außerordentlich günstig ist auf der Legen. Die llebersicht der Ginnahmen und Ausgaben man die feme Song Set 26 Jahren des Bismard ſchen Regiments tein Mensch Auf der Tagesordnung stehen zunächst fünf Rechnungsvor- geräumt hat. Man hat ja geltend gemacht, die Regierung könne anderen Seite die Position der neuen Männer dadurch, daß in 188/89, die allgemeinen Rechnungen, fr 1884/85, 1885/86 und Zeitung. Dinge vantwortlich gemacht werden; aber haben in Deutschland mit Ausnahme einer winzigen Minorität, deren 1886/87, fowie der Bericht der Reichsschulden- Kommission. der Rechnungsfommission überwiesen. Sie es denn den Parteien gegenüber nicht ganz ebenso ge- Interessenpolitik durch ihn gefördert worden ist, zufrieden war. macht, wie die Franzosen es en Deutschen gegenüber gethan( Sehr richtig! links.) Alles athmete erleichtert auf als er ging haben? Wir haben uns über unsere Politik hier im Reichstage( fehr richtig! links) und schon am 20. Februar, am Wahltage, Darauf wird die erste Berathung des Gesetzes, betreffend die des Defteren ausführlich ausgelassen; jedesmal aber, wenn eine fonnten Sie den Pulsschlag des Voltslebens fühlen, der es aus­tiedens präsenz stärke bes beutigen Deere 3, que eu gerung eines unsetannten Wtannes, in einem Blatt, brückte: Weg mit dem Fürſten Bismard, weg mit seinem ortgesetzt. das unserer Partei zugerechnet wurde, Ihnen paßte, da hieß es System. Was einige Wochen später erfolgte, seine Entlassung, bg. Liebknecht( Soz.): Die Vorlage muß von militä- stets: Das ist das Nichtige, so denkt in Wahrheit die sozial- ist wohl die Vollstreckung dessen, was das Bolt am 20. Februar chen, wirthschaftlichen und politischen Gesichtspunkten aus ge- Demokratische Partei ; was sie im Reiche ſagt, ist eitel Seuchelei. Durch sein Botum ausgesprochen hat. Dankbar ist also jedenfalls Rüft werden. Ueber die militärischen Gesichtspunkte will ich Genau so haben die Franzosen von den Deutschen Offigiösen ge- die Aufgabe einer Regierung, die sich sagen kann, jede Berände­ausreichen. Ich erkenne auch an, daß in der Militärverwaltung dorff's Ausfall gegen mich bezüglich Rußlands . Die Haltung denn Schlimmeres als bisher, mehr Unterdrückung, mehr Korrup gt in eine Kritik eingehen, weil meine Kenntniſſe hierfür nicht dacht. Ich komme nun mit einigen Worten auf Herrn von Kar- rung wird vom Bolte als eine Berbesserung betrachtet werden, Sparsamteit geübt wird, ja ich glaube sogar, daß für das gegen Rußland , diese partie honteuse der deutschen Politik, habe tion nach allen Richtungen( große Unruhe rechts) ist nicht denk­Militär nicht einmal genügend ausgegeben wird. Es fragt sich ich hier wiederholt in schärfster Weise angegriffen. Daß ich einen bar, und dieses Gefühl, das den Abgang des Fürsten Bismarck haupt nothwendig ist. Mögen die casten noch so brückend sein, schon 1967 hier gefordert habe, ist, daß die deutsche Regie: haft nutzbar machen. Zum Frieden nach innen it ja jegt ein wirklich der Beweis gebracht wird, daß diese Ausgaben rung die Deutschen im Auslande schüßt und nicht mißhandeln Schritt geschehen; an der Thronrede ist das Schönste das, was othwendig sind zur Sicherheit des Vaterlandes, dann werde ich läßt durch auswärtige Mächte. Gelegentlich des orientalischen nicht darm steht, das Sozialistengeses. Das Sozialistengesek, felbstverständlich so gut wie jeder Andere für diese Vorlage zu Krieges habe ich darauf hingewiesen, daß wenn Deutsch - welches so viel Unzufriedenheit und Erbitterung erzeugt hat, wie immen haben. Vor Allem fallen die politischen Gesichtspunkte land damals Rußland bs einmarschiren durften, fié es gleitet ſang- und klanglos in den Sumpf hinein, in den es itsamer sprechen können, als es der Feldmarschall Graf Moltte fich hätten fügen müſſen. Denn sie waren völlig in die gehört. Eine Sozialreform läßt sich mit Ausnahmegesezen nicht. mit seinem Versuch, dieselbe zu begründen, gethan hat.( Buſtim Gadgasse gerathen und konnten nur im Vertrauen auf die Kon- Durchführen. Das gelang auch dem revolutionären Despotismus ee 16 ng lints.) Er sagt uns, alle Regierungen, namentlich auch nivenz der deutschen Regierung diesen Schritt unternehmen. Katharina II. , Joseph II. und Friedrich II. von Preußen nicht, ahl des Volkes wolle den Frieden. Wer soll ihn denn dann noch Ronnivens zeigte sich bei allen Gelegenheiten; den Ruſſen wurde men, wenn der Absolutismus begriffen hätte, daß die Völker ren? Das ist keine Begründung für die Vorlage, sondern die der deutsche Gelbmarkt von Amtswegen eröffnet, das deutsche nicht vom grünen Tische beglückt werden tönnen. Die Regie­Begründung unseres negativen Votums. Die Begründung der Rapital in gefährlichster Weise engagirt; die Grenzsperre und rung hat ja die Sozialreform zu ihrer Hauptaufgabe erklärt. Borlage sagt, weil Frankreich und Rußland immer mehr ihnliche Chikanen, alles ließen wir uns von Rußland gefallen,( Der Präsident ersucht den Redner, zur Sache zu sprechen.) Wenn aber diese Vorlage angenommen ist, dann haben uns uns einen Schabernack zu spielen. Wie hat man in Rußland Frieden nach außen zu erhalten, und die Stimmung in Europa rüfteten und parat seien, müßten auch wir weiter rüsten. und wo sich irgend Gelegenheit bot, nahm Rußland sie wahr, Um diese Aufgabe zu erfüllen, ist es dringend nothwendig, den menige arke Inge fommen, und so stehen wir wieder auf dem alten Flect. hinaus. Kurz, in jeder Weise machten wir uns den Russen einen internationalen Kongreß hingewiesen worden, welcher auf berholt, und dann, muß, nothwendig wieder eine solche Bor: verband sich mit Rußland und jagte die Russen aus Deutschland Des Militarismus gebrochen werden. Es ist früher schon auf ohne Ende, oienstbar. Da habe ich allerdings erklärt, wenn man überhaupt internationalem Wege eine Entlastung der Völker von den Mili­and diese in einem Lande schärfer angezogen, dann folgt das die politit der talten Waſſerſtrahlen für nothwendig hält, so be- tärlasten herbeiführen soll. Wir haben nun neulich eine Art von mehr in die Höhe, so klettert das andere nach, und so geht es in par andere nach. Steigt ein Bolt, auf der Leiter des Militarismus diene man sich ihrer gegen Rußland ,, gegen den Friedensstörer Friedenskongres gehabt in dem internationalen Arbeiterkongreß. excellence. Aber das ist ja das Schlimme, in Beriefe die deutsche Regierung einen Rongreß, welcher sich mit sich Alles mehr und mehr zur der Aufgabe beschäftigte, wie die Militärlast dem Volte abge­war es den früheren Machtinhabern nommen werden kann, so würde das Deutsche Reich an der

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Es muß also mit dem System

Ihwindelnde Höhen hinauf. Ist das Kräfteverhältniß dadurch ein Frankreich entwickelt anderes? Das Volk wird erschöpft, und wir sind ebenso weit wie Demokratie; darum Dorher, d. h. der angebliche Gegner ist immer so weit wie wir von jeher ein Dorn im Auge, während Rußland , die Macht Spize der Zivilisation marschiren, was bisher nicht der Fall war. haft bes Boltes ist bis aufs Neuerite& gepant, bet ben politisches Joeal vertreten hal, Darum die Liebeptenerei gegen klassen des Boltes bedrohten den Frieden. Wenn darunter die Kahlen wurde überall über die Lasten des Militarismus und Rußland , darum die Politik der kalten Wasserstrahlen gegen Arbeiter gemeint sein sollen, so thut es mir sehr leid, daß Reise durch Amerika habe ich erfahren, daß die meisten ausge- aber weshalb? Die beiden ersten Kulturvölker Europas , Frank im vorigen Sommer war( Heiterkeit), er hätte da sehr viel ge­das weitere Anziehen der Steuerschraube geklagt. Auf meiner Frankreich . Gewiß ist unsere Lage Rußland gegenüber schwierig, Graf Moltke nicht auf unserem internationalen Kongreß in Paris wanderten Deutschen wegen des Sozialistengesetzes, der allge- reich und Deutschland , stehen sich feindlich gegenüber, sie haben lernt( Lachen rechts), er würde dann jedenfalls seine vor­meinen politischen Zustände und der deutschen Militärverhält sich ineinander verbissen; sie halten sich zwar noch nicht gerade gestrige Rede nicht gehalten haben. Die Blüthe der Arbeiter zur Auswanderung veranlaßt wurden. In finanzieller Be- am Kragen gepackt, aber sie stehen sich gegenüber wie zwei Fechter, aller Länder hat sich einstimmig für eine Abrüstung, Abschaffung zeigen unsere Militärausgaben eine lawinenartige Pro- jeder den Moment erspähend, wo er den anderen überfallen, ihm der stehenden Heere und für ein Milizsystem erklärt. Die Arbeiter Rellion, 1872 haben wir für Militärzwede 338 Millionen den Garaus machen kann.' Alles, was der Kultur in beiden wollen den Frieden, denn sie versprisen in einem Kriege am gegeben, 1882/83 528 Millionen und in den fol- Ländern zum Opfer gebracht werden könnte, ist allein den meisten ihr Blut und bringen die meisten Opfer. Den Krieg will Benden Jahren 536, 574, 607, 646, 775 und jezt Rüstungen gewidmet, und während diese beiden Staaten ihre nur eine fleine Minorität, in Frankreich wie in Deutschland die Millionen Mart, wozu noch die einmaligen Aus- Kräfte gegenseitig gebunden haben, da kann sich in der That der sogenannten Chauvinisten. Die fizzen zum Theil hier, allerdings hinzukommen, so daß wir für dieses Etatsjahr über eine russische Barbar als Schiedsrichter aufspielen, und die deutsche in sehr reduzirter Anzahl; sie sind es, welche 1887 in die Kriegs­arde für Militärzwecke ausgeben. Es ist unmöglich, daß in Regierung traut sich nicht, gegen seine Anmaßungen Front zu trompete gegen Frankreich stießen, welche die Leidenschaften ent­elben Verhältniß die Kraft des Volfes steigt. Es muß einmal machen. Wir brauchen die großen Rüstungen, weil die flammen wollen. Das deutsche Volk hat am 20. Februar be­Beitpunkt kommen, wo das Volk die Lajt nicht mehr tragen Nationen gegeneinander verheyt sind. Der künftige Krieg wiesen, daß es mit diesen Chauvinisten nichts zu thun haben und zusammenbricht. Die Regierung hat jetzt selbst das ist keine Nothwendigkeit; die Verhältnisse, welche die jetzige will; es hat nur einige wenige hergeschickt, damit diese erzählen Septennat durchbrechen müssen. Früher hieß es, ohne Septennat Lage herbeigeführt haben, sind unnatürlich, zum Theil fünst- können von der Niederlage, die sie erlitten haben.( Heiterkeit.) men wir nicht durch, und jetzt sagt man, die Franzosen mit lich erzeugt, zum großen Theil das Werk der Bismarck 'schen Einen bestimmten Vorschlag in Bezug auf die Abrüstung mache ihrem Barlamentsheer feien besser gerüstet als wir. Man giebt Politik( Gelächter rechts), welcher früher allseitig zugejubelt wurde. ich nicht. Ein solches Vorgehen hier, ohne daß die Sache im tennatsheer. Herr Graf Stolberg erklärte allerdings, was für die daß der Krieg 1870 gegen Frankreich gekommen wäre? Nie und Demonstrationen zu machen, dazu ist unsere Partei zu Branzosen gut sein könne, sei noch nicht für die Deutschen gut, nimmer. Die Art, wie diese Kriege entstanden sind, bringt uns stark geworden. Der Batriotismus der Franzosen bewillige leichter die Mittel zur auf ein Kapitel, welches wir vielleicht in einer späteren Session nach Frieden genau so groß wie im deutschen Bertheidigung des Vaterlandes als der Deutsche Reichstag. In einmal für sich behandeln werden. Jedenfalls steht eins fest: zwei Ich habe mich persönlich in Frankreich davon überzeugt und Nationen, welche beide den Frieden wünschen müssen, müssen jetzt auch den nicht arbeitenden Klassen den Puls gefühlt. Wie kann Seite steht es am schlechtesten an, den Patriotismus anderer Wandel geschafft werden. Zwischen Frankreich und Deutschland Frieden aufrecht zu erhalten? Der Krieg ist eine Brutalität, ein Bartei hinter der anderen zurückstehen. Den Parteien auf jener alle ihre Kraft zum Zweck des Krieges konzentriren. Darin muß auch ein Kulturkampf einen anderen Wunsch haben, als den Partein in Frage zu stellen. Nach der Niederlage von Jena liegt Elsaß- Lothringen . Ich will nicht auf die Annegion ein- großartiges Verbrechen an der Menschheit. Der Militarismus dem Grafen Stolberg- Wernigerode nahestehen, die jeden Patrio - dieses Landes wie eine andere Nation; aber wo blieb das Selbst- selbst die Waffen, die sie ihm an die Hand gegeben hat. Ich waren es nicht Männer des Volks, sondern Diejenigen, die gehen, Frankreich hat gerade so wenig ein Recht auf den Besitz tödtet sich selbst; die moderne Wissenschaft, sein Knecht, zerstört tismus vermissen ließen. Der Kriegsminister machte den Einwand, bestimmungsrecht der Elsaß- Lothringer? Sie sind doch nicht blos habe im Namen meiner Partei zu erklären, daß wir, getreu möglich gemacht habe. Ich halte dieses für eines der größten Dingen sich selbst. Aber ich will in diese Wunde nicht hinein- den; wir sind auch nicht dafür, daß sie in eine Kommission geht; Verbrechen der neueren Geschichte. Aber es war damals feine greifen; mit der Zeit wird sie ja verharschen. Wenn die bis- denn technische Gründe können uns in unserer Meinung nicht Armee, die auf allgemeiner Wehrhaftigkeit beruhte, sondern nur herige Politik der Verhehung aufhört, wenn allmälig freund- erschüttern. Der Militarismus selbst muß fallen. Wir handeln ist das bewaffnete Volk in höherem Maße als bei uns. Ich sage, fie so nöthig haben, eingetreten sind, lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. elsässische Frage einen freundlicheren Charakter annehmen. Sind lautete: Bruch mit dem System des Fürsten Bismarck! Bismarc des Volkes werden ausgesaugt, alle Kulturarbeit wird vernachlässigt bruch gekommen, dann existirt von selbst keine lothringische Frage Eisenpolitik, und nieder mit dem Militarismus.( Beifall bei den Der bewaffnete Friede ist ein ebenso großes Uebel als der Krieg mehr, dann kann ein freies Land wie Elsaß- Lothringen nicht Sozialdemokraten.) felbst. Graf Moltke weiß nicht, ob der nächste Krieg 7 oder mehr den Zankapfel zweier freier verbündeter Völker bilden. Aber

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zu, daß ein Parlamentsheer besser sein kann, als ein Sep- Glauben Sie, wenn 1866 Deutschland nicht zerrissen worden wäre, Wolfe Wurzel gefaßt hat, wäre sinnlos, und In anderen Ländern ist das Bedürfniß

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auf die Vertheidigung unseres Vaterlandes wird feine

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eingetreten sind, wird auch die des deutschen Volkes. Das Votum des 20. Februar dieses Jahres verblutet sich die Nation finanziell. Die besten Kräfte erst in beiden Ländern die demokratischen Prinzipien zum Durch ist fort, nieder mit seinem System, nieder mit der Blut- und

den Spruch: Nichts Neues unter der Gomme!" folchen Massen, wie sie jetzt ins Feld gestellt werden, fann frennen; und es war vielleicht der größte Fehler der Freisinnigen, Revolutionärs Robespierre . Hoffentlich wird er dessen Macht Graf Moltke ist vollständig im Irrthum. Ein Krieg mit hören. Aeußere und innere Politik sind von einander nicht zu Seine Rede hat frappante Aehnlichkeit mit den Aussprüchen des meinte, der nächste Krieg werde so lange dauern, bis einem des Fürsten Bismarck billigten, die innere bekämpften.

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Beide wird niemals vergessen, daß es dem Fürsten Bismarck Einheit

der triegführenden Völker das Blut abgezapft ist, saigné à blanc". haben zu einander gehört und einander gedient. Es war dieselbe Freiheit und Vaterland verdankt.( Lebharter Beifall rechts.) Die Bluten findet auf beiden Seiten statt, und der Unterschied zwischen werfung, Knechtung jeder anderen Meinung, nach außen Ver- schichten gedrungen.( Widerspruch bei den Soz.) Herr Liebknecht dem Sieger und dem Besiegten ist nicht sehr groß. Wir haben hehung und diplomatische tours de force, welche allerdings in hätte sich den Abzug des Fürsten Bismarck aus Berlin ansehen unter dem Krieg von 1870/71 ebenso gelitten wie die Franzosen , lezter Zeit nicht mehr verfangen haben. Sind wir denn unter sollen.( Lachen bei den Soz., Abg. Singer: Bestellte Arbeit! die sogar noch schneller einen wirthschaftlichen Aufschwung ge- dem Regiment des Fürsten Bismarck, Hand auf's Herz, nur einen Große Unruhe rechts.) Gott sei Dant giebt es noch Millionen nächsten. Der Militarismus an sich soll nothwendig sein, um Meinung war, als der Fürst Bismarck , war ein Reichsfeind. Nun, Fürst Bismarck geleistet hat.( Beifall rechts. Lachen bei den Soz.) nommen haben. Und dieser Krieg war ein Kinderspiel gegen den einzigen Tag politisch zur Ruhe gekommen? Jeder, der anderer treuer Herzen in Deutschland , die niemals vergessen werden, was den Frieden zu erhalten. Ich leugne, daß er eine solche Bürg- hier sitzen die Reichsseinde massenhaft, in großer Majorität; das Wer drängt denn zum Kriege? Wir nicht! In Rußland aber ist schaft sei. Herr v. Bennigsen hat uns ja bei der Kolonialdebatte deutsche Bolt besteht aus Reichsfeinden! Schon daraus ergiebt es die panslavistische Partei. In Frankreich hat man einen augestanden, daß ohne die harmlose" Kolonialpolitik die deutsche sich ja der Zusammenhang, wenn man sich vergegenwärtigt, wie Mann wie Boulanger auf den Schild gehoben, eine direkte Ueberfraft möglicherweise in viel gefährlicheren Ausbrüchen ge- diese Denunziationen, diese Verhegungen, diese Brandmarkungen Kriegsgefahr für uns. tommen sein würde. Damit fonnte nur der Krieg gemeint sein. vom Auslande aufgenommen wurden. In Frankreich glaubt fischen Sozialistenpartei sind Streiter für Boulanger gewesen. Wenn solche Gefühle vorhanden sind, ist auch die Versuchung da, man, die Sozialisten sind Reichsfeinde, die übrigen größten Par-( Lachen bei den Sozialisten.) Auch heute von den Waffen Gebrauch zu machen. Die deutsche Politik soll teien Deutschlands , die Fortschrittler, das Zentrum, find Reichs- Herr Liebknecht immer eine Politik des Friedens gewesen sein. Man sagt, feinde, dazu die Lothringer , die Polen ,-ja da ist ja drei Viertel Das würde uns eine sehr schroffe Zurückweifung eintragen.( Sehr das deutsche Raiserreich sei der Friede, wie man es von dem der deutschen Nation reichsfeindlich, und fann man im Ausland richtig! rechts.) Herr Richter hat in Fortsetzung des vom Abg. franzöfifchen Raiserreich gesagt hat. Die Bismarc'sche Politit vor einem solchen Lande Respekt haben? Ist es nicht ein wahrer Bamberger neulich angeschlagenen Zones sehr maßvoll gesprochen. möchte ich als Friedenspolitit nicht ohne Anführungszeichen Hohn, mit solchen Anklagen zu kommen, wenn man sie nicht ernst Das giebt uns die Hoffnung, daß auch die freisinnige Partei für annehmen. Sie hat die Kriege von 1864, 1866 und 1870 herbei- meint? Und wenn man sie ernst meinte, welches Zeugniß stellte die Vorlage der Regierung stimmen wird.( Abg. Bebel: Na, geführt. Seitdem ist allerdings fein Krieg geführt. Es war aber man dem Vaterlande aus? Ein solches Reich war doch nicht na!) Herr Richter sprach von der Entwöhnung vom bürgerlichen siösen Presse, in einem Organ, von dem selbst Bismarck zugab, in seiner Armee, sondern in der Eintracht und im geschlossenen Personen, die unter den Arbeiterklassen stehen, bedeutet die Mili­baß er für dasselbe schreibe, ist Woche für Woche, Monat für Zusammenhalt der Völfer. Ein leuchtendes Beispiel dieser Art tärzeit eine Hochschule für Disziplin und Arbeitsgewöhnung. Durch talte Wasserstrahlen erbittert, ist keine friedliche Stimmung gezwungen war. Monat der Krieg eröffnet worden. Wenn man fremde Nationen hat Nordamerika gegeben, als es vor 80 Jahren Krieg zu führen( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Herr Payer hat dieselbe

Und gerade Anhänger der franzö­

wieder verlangt Einmischung in russische russische Verhältnisse.

Die Kraftanstrengungen, die damals der Rede gehalten, die wir früher schon oft gehört haben. Er scheint