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1. Beilage zum Berliner Boltsblatt.

Mr. 114.

Parlamentsberichte.

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Deutscher   Reichstag  .

9. Sigung vom 19. Mai, 11/2 Uhr.

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Entwurf vorgegangen;

Dienstag, den 20. Mai 1890.

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zu bequemen, nicht mehr alle Vorschläge zurückzuweisen, bloß ohnehin schon schwer belastet würde. Das ist übertrieben. Wenn weil sie von uns fommen. Mögen Sie von Ihren Klassenvorur- man Alles zusammenrechnet, was die Arbeitgeber zu zahlen haben, theilen und Bestrebungen ab- und zu uns herüberkommen; dann so entfallen pro Kopf des Arbeiters 15, höchstens 20 M. auf's werden sich die Verhandlungen so glatt abwickeln, daß es eine Jahr. Wenn man nun rechnet, daß die Arbeitgeber auch nur die wahre Freude sein wird.( Seiterkeit.) Die kaiserlichen Hälfte von dem verdienen, was sie als Löhne auszahlen, so Berlepich. Um Tische des Bundesraths: von Bötticher, von Erlasse sind von Der deutschen   Arbeiterschaft durch kommen diese paar Mark gar nicht in Betracht; nur der reine weg sympathisch aufgefaßt worden. Das hat ja gerade Profit des einzelnen Unternehmers wird um ein paar Prozent inderung der Gewerbeordnung, wird fortgesetzt. Die erste Berathung des Gefeßentwurfs, betreffend die Ab- der Erfolg bei den Reichstagswahlen bewiesen.( Heiter beschnitten. Ich gehöre auch einer Firma an, welche eine statt­feit rechts und bei den Nationalliberalen.) Diejenigen allerdings, liche Anzahl Arbeiter beschäftigt; ich kann aber nicht sagen, daß Abg. mit welche glaubten, daß mit diesen Erlassen den Sozialdemokraten durch die Beiträge, die uns durch verschiedene Gesetze aufgeladen g Berathung einer Vorlage zu thun, die nach jeder Richtung der Wind aus den Segeln genommen sei, bei den Kartellparteien find, das Geschäft so sehr gefährdet sei; im Gegentheil, wir ten eine Folge der modernen Arbeiterbewegung zu betrachten ist, und anderswo, haben sich ganz gründlich getäuscht. Denn die würden, sofort einen achtstündigen, Arbeitstag einführen, hat, als auch in denjenigen gutter, in welchen eine Ber einem so weiten Maßstabe unsere Forderungen als berechtigt an- selbe zu thun. Die Arbeiter fönnen Gott sei Dank so gut rechnen, Die Beschlechterung des heutigen Zustandes herbeigeführt werden soll. erkannt werden, dann haben wir erst recht Ursache, Sozialdemo- daß sie wissen, was durch ihre Arbeit an Werthen hervorgebracht von- Gefeßentwurf eingebracht, ebenfalls in Geſtalt einer Novelle ſchidlichkeiten wie bei den Verſicherungsgelegen begangen werden. und was in einen anderen Gad wandert. Ich habe bereits vor 62 Gewerbeordnung; ich bebaure, daß derselbe nicht zugleich mit Gewiß sind in erster Linie der Militarismus der freigende Steuer- fünf Jahren darauf hingewiesen, daß wir darauf rechnen, durch 6 dem vorliegenden Entwurf zur Debatte gelangen kann. Wir druck von wirksamem Einfluß auf das Wahlresultat gewesen. Aber eine Verkürzung der Arbeitszeit eine Erhöhung der Löhne durch des gerade die zahlreiche Vermehrung der Arbeiterstimmen erklärt sich zuführen. Dr. Barth in seiner Nation" hat mich deswegen auf Schon in der Kommission vorzulegen. ben als Ginzelanträge bei der Spezialberathung, resp. vor allem aus der Erwägung, daß auch auf dem Boden der das Lebhafteste angegriffen; er" hat u. a. angeführt, daß burd Schon vor fünf Sozialreform endlich etwas Ersprießliches geleistet werden müsse, eine rein mechanische Erhöhung der Löhne der Arbeiter sich selbst einem derartigen selbstständigen daß die Versicherungsgesetzgebung auch nicht annähernd aus am meisten schaden würde, weil die ganze Produktion zurückgehen trage meiner Fraktion begründet. ich habe ihn damals im Auf- reichend gewesen sei. Der Abgeordnete und Oberstaats- würde. Das ist nicht richtig; denn durch die erhebliche Ver­Es ist aus dem Ent- anwalt Dr. Hartmann hat am Sonnabend für sich und fürzung der Arbeitszeit wird die Arbeitskraft des betreffenden Bausch und Bogen hinweg. Vielleicht lag das an der damaligen Verdienst in Anspruch genommen, daß sie über unsere in und das das ganz besondere Lohnarbeiters erheblich gesteigert und der Ausfall an Arbeitszeit die Arbeiter durch eine intensivere Arbeit wieder eingebracht. Außerdem kann sich brollig durch die Verbesserungen der Maschinen ein erheblicher Theil orden ist. Wenn wir uns auch nicht übertriebenen Hoffnungen aus, wenn man derartige Versicherungen hier hören muß, wie es dieser Versäumniß wieder eingeholt werden. ingeben, so tönnen wir doch sagen, daß die in der Zwischenzeit benn überhaupt eigenthümlich ist, daß, wenn solche Materien hauptet, daß die ganze Lohnerhöhung auf die Produktions­geschehenen Dinge die Hoffnung nicht als ganz verfehlt erscheinen endlich in Angriff genommen werden, alle parteien behaupten, foſten übergewälzt werden würde. 3zu den Produktionskosten affen, daß wenigstens Giniges für die arbeitenden Klassen bei sie seien eigentlich die Urheber gewesen, und die Sozialdemokraten würde der Arbeiter nur zu einem Viertel oder Fünftel gegenwärtigen Berathung herauskommt. 1885 war es erst hätten gar nicht das Recht, irgend einen Anspruch in dieser Rich- mitzutragen haben, der Rest würde auf die besitzenden Klassen er Jahre her, daß die bekannte taiserliche Botschaft ergangen tung zu erheben. Derselbe Abg. Hartmann hat es für unmöglich entfallen. Es ist auch nicht wahr, wie in der Nation" behauptet a; das damalige Regierungssystem, die damalige Reichstags- erklärt, ben Maximalarbeitstag für männliche Arbeiter einzu- ist, daß in den letzten Jahren die Löhne überhaupt in steigender ajorität glaubte dieser Botschaft nicht anders entsprechen zu führen, und das Zentrum gebeten, von ihrem früheren diesbezüg- Tendenz begriffen seien. Die Geldlöhne sind in der Zeit hier lönnen, als durch die Jnangriffnahme einer Versicherungs- lichen Standpunkt zurückzukommen. Es wäre traurig genug, wenn und da gestiegen, der Reallohn aber nicht, denn durch Ihre Engen   felbst gesagt hat, daß dabei ungeschicklichkeiten begangen fraten Schweizer  , der allerdings in dem dringenden Verdacht stand, vertheuert worden. Bei einer Verkürzung der Arbeitszeit würde en fönnten, wenn auch die Absicht der Regierung immerhin die ein Staatssozialiſt zu sein, der konservative Herr v. Brauchitsch   das Unternehmerthum sofort darnach trachten, diese Berkürzung esen sei, die Lage der Arbeiter zu bessern. Was die Un- darauf gedrungen, daß ein Maximalarbeitstag für alle Arbeiter durch eine Verbesserung der Technik auszugleichen. In der Spin­chidlichkeiten betrifft, so bin ich in der Lage, den Herrn durchgeführt werde. Die Herren Konservativen haben auf diesem nerei 3. B. wird durch ein einfaches Auflegen eines Streifens

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et, fort Staatssekretär mein volles Einverständniß zu erkennen zu geben. Gebiet nicht nur nichts gelernt, sondern auch einen Rückschritt Leder auf die Riemscheibe auf der Transmission die Schnelligkeit Gefeßgebung begangen worden. Zu den ersteren gehörte wohl abhanden gekommen, wie Wagner und Rudolf Meyer, die jeden- Ausfall der Produktion leicht nachgeholt.( Lachen rechts.) Die nn, ahren, nur für wirklich eingetretene Schäden eine nothdürftige. sozialpolitische Geheimräthe, die auch in diesem Hause sizen. einer Fabrik beobachtet.( Lebhafte Rufe: Doch!) Durch die beilung zu suchen, nicht aber vorbeugende Maßregeln zu treffen Haben wir also die kaiserlichen Erlasse sympathisch begrüßt, so Fortschritte der Technik wird jetzt eine Schnelligkeit von kalleine weitere Ungeschicklichkeit lag in dem Bestreben, das Recht haben wir uns doch nicht verhehlt, daß zwischen einem kaiserlichen nahezu 1000 Umgängen erzielt.( zurufe: Neue Maschinen!) Selbstbestimmung für die Arbeiterklasse zu unterdrücken, jede Versprechen und der Realisirung auf gesetzlichem Wege noch ein Das habe ich auch ausdrücklich betont.( Widerspruch.) Was die Regelung durch die Arbeiter selbst illusorisch zu machen. Das langer, weiter Weg ist, auf dem verschiedene Meilensteine stehen. Verkürzung der Arbeitszeit insbesondere betrifft, so hat der besonders in dem durch die drei Versicherungsgesetze an- Sofort nach dem Erscheinen der Erlasse haben zunächst sämmt- badische Fabrikinspektor ausdrücklich betont, daß in einzelnen Er­on( 45 ordneten Wahlverfahren hervor, wo die Arbeiter herzlich wenig liche Parteien erklärt, daß sie das längst selbst gewollt hätten. werbszweigen die Ausdehnung der Arbeitszeit derartig ist, daß fagen haben, wo das Hauptgewicht darauf gelegt wird, daß Dazu gehörten auch die hartgefottensten Manchesterleute. Aber die benachbarten Fabrikanten in der Schweiz  , die einen gesetz­e Oberstkommandirenden der Zwangskassen den Ausschlag geben es dauerte nicht lange, da erklärten zunächst die Heidelberger lichen Arbeitstag haben, sich darüber beklagten. Die englischen nd die Angehörigen der freien Hilfstassen nicht blos von diesem Gentlemen, vertreten durch die Kölnerin, daß in Bezug auf den 2erate haben schon 1888 erklärt, daß ein achtstündiger Arbeitstag Bahlrechte ausgeschlossen, sondern auch materiell gewaltig ge- Arbeiterschutz die kaiserlichen Erlasse doch wohl zu weit gingen. bei der Entwickelung der englischen Industrie ausreichend sei und hädigt werden. Diese Ungeschicklichkeiten fann man nicht oft Es sei vielmehr am Plaze, jetzt einmal von einem Arbeit nothwendig, um den Arbeitern ein menschenwürdiges Dasein zu nug hervorheben, vielleicht, daß man doch endlich selbst in den geberschuß zu reden. Diese Saite der Kölnischen Harfe ist neu gewähren, und die österreichischen Aerzte haben sich für einen gebenden Kreisen sich dazu bequemt, Verbesserungen eintreten lich auch von Herrn Hartmann gerührt worden. Jch zehnstündigen Arbeitstag ausgesprochen. Jedenfalls darf man bei die der Prüfung dieser Fragen unter feinen Umständen die Unters dem Gebiete der 1885 von uns verlangten zweckmäßigen und Kapitalisten, Bourgeois, Agrarier und Junker es wohl nehmer als Sachverständige gelten lassen. Ich hoffe, daß der reichenden Arbeiterstatistik ist seitdem nichts geschehen; verstanden, die Gesetzgebung wenigstens nicht zu ihrem Nach Abgeordnete Miquel seinen Einfluß in der Kommission und an um einen Maximal­Lohnstatistiken der Berufsgenossenschaften sind absolut theile ausschlagen zu lassen. Jetzt heißt es fast einstimmig, die anderer Stelle geltend machen wird, um reichend, umfassen blos einen Der Arbeitertag zu Olten  der Theil Arbeiter Sache dürfe nicht überstürzt werden. Der Schlußpassus in dem arbeitstag eintreten zu lassen. gewähren daher feinen richtigen Ueberblick über den Regierungsentwurf, welcher von der Veränderung der Para- hat einstimmig beschlossen, daß in kürzester Zeit für die lichen Stand der Lohnverhältnisse und die ganze Lage der graphen über den Kontraktbruch und die Koalitionsfreiheit hans Schweiz   ein zehnstündiger Arbeitstag auf gesetzlichem Seitenden Klassen. Die Durchschnittsziffern dieser Statistik wer delt, ist der beste Beweis dafür, daß diese Einflüsterungen, ja Wege einzuführen sei. Die Herren sollten derartige Tage auch bei solchen Gelegenheiten, wo sie der Regierung nicht diese Verhegung von der Unternehmerpresse ihre Wirkung nicht auch einmal besuchen. Sie würden dann finden, daß der abso­Den Kram passen, von dieser als unzuverlässig bei Seite ge- ganz verfehlt haben. Ein großer Theil dieser Verheißungen ist lutistische Grundsatz, die Freiheit sei eine Feindin der Ordnung, hoben. Andererseits sind aber doch nicht zu unterschätzende einfach durch das Unternehmerthum den Arbeitern estamotirt ein vollständig verfehlter ist, und daß bei politischer Bewegungs­Fortschritte geschehen. Die kaiserlichen Erlasse vom 4. Februar worden. In den kaiserlichen Erlassen war die Rede von einer freiheit mit voller Ruhe und Objektivität diskutirt wird. Viel­

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Verkürzung der Arbeitsdauer und von einer Regelung der Arbeit leicht finden sich die Herren auf dem nächsten internationalen Beise nicht weiter gehen kann, sondern daß etwas geschehen muß, liche Bedürfniß der Arbeiter, sowie der Anspruch der Arbeiter listengesetes in Deutschland  , wahrscheinlich sogar in Berlin  , statt­derart, daß die Gesundheit, die Sittlichkeit und das wirthschaft- Sozialistentongreß ein, der sofort nach Aufhebung des Sozia­auf eine gesetzliche Gleichberechtigung gewährleistet werde. Ich finden wird.( Heiterkeit.) Sie würden auf einem solchen Kon tinigermaßen entgegen zu kommen. In der Zwischenzeit hat vor gebe gerne zu, daß in Bezug auf die Erhaltung der Gesundheit greß viel mehr lernen können, als wir auf einem Unternehmer­ende em der große internationale Arbeiterkongreß zu Paris   stattge- und die Gebote der Sittlichkeit Verschiedenes in dem Regierungs- fongreß.( Heiterkeit.) Das Evangelische Sonntagsblatt" fagt, funden, der von Delegirten der Arbeiter aller Länder aus allen entwurf enthalten ist, was als durchaus zweckentsprechend be die Bewegung für den Achtstundentag mache den alten Spruch

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Erde beschickt war, Wo nicht zeichnet werden kann und von uns mit Vergnügen afzeptirt wird. wahr, daß der Müßiggang aller Laster Anfang sei, denn die Ar­den Umsturz der bestehenden Staats- und Gesell Von einer gesetzlichen Gleichberechtigung der Arbeiter aber ist beiter wüßten nicht, was sie mit ihrer freien Zeit anfangen sondern thatsächlich rein praktische in dem Entwurf nichts zu spüren. Im Gegentheil, diese sollen. Im Gegentheil, jetzt kommt der Arbeiter zu feiner edleren Fragen berieth, wie sie für die Arbeiterklasse in der ganzen Strafbestimmungen, die unglaublich verschärft sind, find Beschäftigung und ist zum Wirthshausbesuch und Schnapsgenuß für haben ja bereits den Achtſtundentag, Bar nicht mehr geleugnet, daß bei der Einberufung der inter  - thum, welches die Aufhebung des Sozialistengesetzes fürchtet, eine müßten also lauter Müßiggänger sein. Graf Moltke meint, die nationalen Konferenz nach Berlin   auf die Beschlüsse Rücksicht ge- neue Art von Sozialistengefeß, durch welches den Unternehmern Begehrlichkeit der vom Schicksal minder Begünstigten störe den nommen worden ist, welche jener Kongreß von 1889 gefaßt hat. ein kleiner Trost in ihrer Betrübniß über die Abschaffung des Frieden. Wenn Graf Moltke Gelegenheit hätte, das Leben und Ausdrücklich heißt es in dem kaiserlichen Erlaß vom 4. Februar, eigentlichen Sozialistengesetzes gewährt werden soll. Ebenso ist Treiben in der Industrie zu beobachten, würde er sehen, daß man müffe eintreten in die Berathung derjenigen Fragen, welche auch in dem Gefeßentwurf in Bezug auf die Regelung der Zeit die unerfättliche Begehrlichkeit und Profitwuth der Unter bereits von den Arbeitern auf internationalem Wege in Be- dauer und der Art der Arbeit mit einer Halbheit vorgegangen, nehmer, welche sogar die Gesetzgebung zu ihren Gunsten miß­nicht zu unterschätzendem Einfluß auf die Berufung der Konferenz Beziehung weit hinter uns stehende Desterreich hat schon vor fünf jenigen zu Herzen nehmen, welche es angeht, wenn sie nicht über genommen worden seien. Diese Beschlüsse sind also von die von uns lebhaft bedauert werden muß. Das in industrieller brauchen, es ist, welche den Frieden stört. Mögen sich dies die­gewesen; hoffen wir, daß dieser Einfluß auch ferner in gleicher Jahren einen elfstündigen Normalarbeitstag für alle Arbeiter haupt verhärteten Herzens sind, wie es in der Bibel heißt. Unsere Richtung wirksam bleiben wird. Unser Arbeiterschutz- Gesetz- durchgeführt und damit wenigstens einen Anfang gemacht. Schon erstere Forderung wird immer sein: Schaffung eines gesetzlichen entwurf, der ja bis zu einem gewissen Grade als ein Gegen- früher ist in dieser Beziehung die Schweiz   vorgegangen, ohne Marimalarbeitstages, über welchen die Ausbeutungswuth der entwurf gegen die Vorlage betrachtet werden muß, hat seitens Furcht vor der deutschen   Konkurrenz. der Bresse eine sehr verschiedenartige Beurtheilung gefunden. Ein es, nachdem die internationale Konferenz in Berlin   stattgefunden dem jezigen Zustand bilden die theilweise Regelung der Frauen­Theil der freisinnigen Presse hat ihn sehr übelwollend, ein hat, ein Leichtes gewesen wäre, sich nach dieser Richtung hin den arbeit und der Versuch einer Regelung der Kinderarbeit, wenn anderer wohlwollend behandelt, wenn auch vielleicht nicht vom Schweizern und Desterreichern anzuschließen. Freilich scheint mir auch nicht damit einverstanden sein können, daß bei der tichtigen Standpunkt aus, weil eben die Leute, welche sich man seitens der herrschenden Geivalten vielfachy berufen glauben, ein Urtheil in Arbeiterfragen ab Doppelspiel zu spielen. Man hat den Normalarbeitstag Bei gutem Willen wird sich in der Kommission über Manches Derden. So hat u. A. die Frankfurter Zeitung  " aussprechen zu graphen davon gesprochen, daß in den Fabriken im Interesse der in den Fabrifen betrifft, so wird die Sittlichkeit durch das Zus zu fönnen, von uns als kompetent dazu nicht angesehen für die Arbeiterinnen eingesetzt und in einigen anderen Para- eine Einigung erzielen lassen. Was die Trennung der Geschlechter geglaubt, daß es sich ja bei unserem Schutzgesetz blos um Sittlichkeit die Trennung der Geschlechter möglichst durchgeführt sammenarbeiten in den Fabrikfälen lange nicht so gefährdet, wie gewöhnlich hingestellt wird. Unanständige Gespräche eher da vor, Wo die Geschlechter getrennt Eine besondere Gefährdung der Sittlichkeit liegt da nur Frauen beschäftigt sind, und die Vorgesetzten

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Arbeitgeber nicht hinausgehen darf. Einen Fortschritt gegenüber

von Kinderarbeit unter das 14. Jahr hinuntergegangen werden darf.

eine Demonstration handeln könne, da wir ja doch der Ueber- werde, und in den Paragraphen 120d einen Passus eingefügt, es Beugung fein müßten, daß gegenwärtig an die Durchführung dieser daß es dem Bundesrath überlassen sein solle, in allen Betrieben, tommen Forderungen noch zu denken sei. Wenn wir zu einer derartigen wo eine besonders übermäßig lange Arbeitszeit noch vorhanden sind. Materie Stellung nehmen, tönnen wir nicht daran denken, zu fei, die Länge der Arbeitszeit festzustellen. Damit hat man ge vor, wo demonstriren, sondern meinen allerdings, daß das von uns Ge- glaubt, eine Befriedigung auf beiden Seiten hervorzurufen. Den Männer sind. Die in den kaiserlichen Erlassen verheißenen Ar­forderte durchgeführt werden kann und muß auf dem Boden der Arbeitern sagt man, durch die Einführung des Normalarbeits- beiterausschüsse sind in der Vorlage nahezu ignorirt und werden geutigen Gesellschaftsordnung. Dasselbe Blatt gesteht übrigens tages für die Arbeiterinnen werden die Unternehmer gezwungen nur im Vorbeigehen bei den Arbeitsordnungen erwähnt. Frei­legt auch zu, entgegen seiner früheren Auffassung, daß unsere werden, auch einen Normalarbeitstag für die männlichen Arbeits- gewählte Arbeiterausschüsse, die das Vertrauen der Kollegen ge= Forderungen thatsächlich geeignet seien, auf dem Boden der kräfte einzuführen, den Arbeitgebern sagt man, der Normal- nießen, fönnen Gutes wirken; aber sie müssen obligatorisch ge heutigen Gesellschaftsordnung durchgeführt zu werden. So faffen arbeitstag für die Weiber bedeutet noch lange keinen Normal- macht werden. Deshalb haben wir wieder unseren alten Antrag auch wir die Sache auf, und zwar in vollem Ernste. Herr arbeitstag für die Männer, und von der Bestimmung des§ 120d über die Gewerbeaufsicht eingebracht. Schrader hat am Sonnabend die Hoffnung ausgesprochen, es wird in so seltenen Fällen Gebrauch gemacht werden, daß Ihr dürfen sich allein mit dieser Ausgabe beschäftigen, Arbeiterkammern möchte bei der Berathung dieses Entwurfs auf einen Boden nichts zu befürchten habt. Ich glaube, die Regierung wird mit und ein Reichs- Arbeitsamt sind zu begründen. Von der Man­fich verständigen fönnte. Ich muß die Anschauung zurückweisen, beitern, noch bei den Unternehmern besonderes Glück haben. Entwurf mag ja ungeschickt sein; aber wenn die Regierung das gelangen sein, auf dem man auch mit den Sozialdemokraten einem derartigen Aufzweiachselntragen weder bei den Ar- chesterpartei wird dies natürlich für undurchführbar erklärt. Unser als wenn man bisher mit uns nicht hätte verhandeln können. Die halsstarrigen, arbeiterfeindlichen Unternehmer, die nichts echt hat, Ungeschicklichkeiten zu machen, warum sollen es nicht Bir haben eine ganze Reihe praktischer Vorschläge zu den Ver- Anderes kennen, als die unbeschränkte Ausbeutung der Ar- auch die Sozialdemokraten dürfen?( Heiterkeit.) Bei dieser Or­ficherungsgesehen und auch zur Gewerbeordnung gemacht, die bei beiter, werden sich durch derartige Beschönigungsversuche nicht ganisation wären auch die Gewerbeschiedsgerichte am besten unter­

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Die Gewerbeinspektoren

guten Willen der herrschenden Klassen wohl hätten durch- auf andere Gedanken bringen lassen und die Arbeiter werden sich gebracht. Wir sind gegen die Berufung von den Schiedsgerichten geführt werden können. G3 liegt aber Parteien, zu uns zu kommen, sich zu etwas mehr als bisher gern davon, daß die Industrie durch die Versicherungsgesetze man ein Kolonialamt geschaffen hat, wäre es am Plaze, auch