ion

nes

ale

and

DON

nat

acht

ber

Let

fol

bes

Ber

Ben

eite

piel

age

nen.

Don

ein

iber

egen

gen

gen

effer

ide,

bten

ffen

изір

ge

rde

fion

Fent

über

rbe

Lung

im

**

1. Beilage zum Berliner Volksblatt.

Mr. 115.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

10. Sigung vom 20. mai, 11/2 Uhr.

Mittwoch, den 21. Mai 1890.

7. Jahrg.

des Bundesraths oder durch königliche Verordnung die beschrän- und Belgien , nicht der Fall ist. Die Unterlassungsfünde, deren fenden Bestimmungen des Entwurfs auf andere weniger zweifels- die verbündeten Regierungen sich dadurch schuldig gemacht haben freie Gebiete auszudehnen, sobald die Nothwendigkeit und follen, daß sie keine Bestimmung über den Maximalarbeitstag in Durchführbarkeit solcher Anordnungen fich ergeben. Als den Gefeßentwurf aufgenommen haben, rechtfertigt sich durch die zweifellos nothwendig und ausführbar erschien zunächst in Ueber- Erwägung, daß die augenblicklichen Verhältnisse es nicht Am Tische des Bundesraths: von Bötticher, von einstimmung mit früheren Beschlüssen des Reichstags die durchführbar erscheinen lassen, die Arbeitszeit des er Berlepich, v. Dehlich fat, Graf Lerchenfeld u. 2. Gicherung der Sonntagsruhe für die Arbeiter und die weitere wachſenen männlichen Arbeiters auf eine bestimmte Stunden­Die erste Berathung über die Abänderung der Ge- Einschränkung der gewerblichen Thätigkeit der Kinder und Frauen. zahl zu beschränken. Da die Forderungen in dieser werbeordnung wird fortgesetzt. Die verbündeten Regierungen glauben in den Bestimmungen des Beziehung wesentlich auch von dem Herrn Vertreter der Sozial­Handelsminister v. Ber - Entwurfs, die sich auf diese Verhältnisse beziehen, überall den demokratie gestellt worden sind, so gestatte ich mir, auch darauf lepsy: Meine Herren, nachdem ich die Rebner der verschiedenen Boden der Sicherheit der Industrie und ihrer Arbeiter gewahrt eine Antwort aus Arbeitertreifen zu geben. In Belgien hat die politischen Parteien des Hauses über den vorliegenden Gesetz- und nirgends verlassen zu haben. Wir wollen deshalb mit Ihnen sozialistische Arbeiterpartei vor dem 1. Mai b. 3. an die fatho­buhvarf gehört habe, darf ich wohl fonstatiren, daß die Aufnahme dafür sorgen, daß die Ruhe vor der Wochenarbeit, das Sammeln lische Arbeiterpartei dieses Landes die Aufforderung gerichtet, sich beffelben im Allgemeinen teine ungünstige iſt. An diesem Gine von Kräften zu der neuen Arbeit den Arbeitern an Sonn- und an einer Demonstration für den achtstündigen Normalarbeitstag, Gud tönnen auch die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Festtagen gewahrt, und ihnen die Möglichkeit gegeben werde, oder wie es besser heißen sollte, Marimalarbeitstag, zu bethel­Brillenberger am gestrigen Tage nichts ändern. Denn er hat sich ihren religiösen Bedürfnissen gerecht zu werden, den Gottesdienst ligen. Die katholische Arbeiterpartei, die nach meiner Kenntniß mit einem nicht unwichtigen Theile des Gesegentwurfs einverstanden zu besuchen, daß ihm die Möglichkeit gewährt werde, das der Dinge der sozialistischen weder an Zahl noch irgendwie sonst bollärt, und daß ein kührer der sozialdemokratischen Partei nicht Familienleben im Kreise der Seinen zu pflegen. Wir wollen nachsteht, hat es abgelehnt, sich an dieser Demonstration zu be plständig mit den Bestimmungen eines Geſehentwurfs einver- mit Ihnen dafür sorgen, daß die törperliche und geistige theiligen, mit dem Gemerten, daß die Frage der gleichmäßigen standen sein kann, der nicht alle Forderungen der Sozialdemokratic Entwickelung der Kinder des Arbeiterstandes besser wie Ginschränkung des Arbeitstags auf acht Stunden eine verwickelte Ich darf es mir wohl im Augenblick versagen, auf die Einzel- fchen, sie, wie wir Alle wün- sei und daß es erforderlich sei, sich durch eine eingehende Unter­dereinst kräftige und tüchtige Staatsbürger, fuchung über die Verhältnisse der Industrie Rechenschaft und sorgsame Mütter und Frauen werden. Wir wollen z geben und zu erforschen, ob nicht durch die den Kommiſsionsberathungen Gelegenheit haben, auf dieselben zurück- mit Ihnen dafür sorgen, daß nicht nur der schwächeren Kon- Feſtfehung einer gleichmäßigen Dauer des Arbeitstags Zutommen. Wenn er aber im Allgemeinen gejagt hat, daß er stitution der Frauen die nöthige Rechnung getragen wird, daß nach allen Richtungen hin ein hin ein dem gewollten entgegen dem Bundesrath vorzuwerfen habe, daß er die faiserlichen Erlasse nicht nur die fosibare Gesundheit der Frauen aus dem Arbeiter gefegtes Resultat erzielt wird, indem die Gristenz einer großen dem 4. Februar D. J. nicht zur Ausführung bringe, wenn er ſtande, auf der das Wohl der fünftigen Generation und damit zahl von industriellen Etablissements, in denen die Arbeiter Be­em Bundesrath vorgeworfen hat, daß er bei Auſſtellung des die Kraft des Waterlandes beruht, besser als bisher gewahrt schäftigung finden, bedroht wird. Aus dieser wichtigen Frage des Gefeßentwurfes sich habe beeinflussen lassen von der Unternehmer- werde, sondern wir wollen auch dafür sorgen, daß der veredelnde achtstündigen Arbeitstages entspringen zwei weitere: bie Frage Preise und von dem Unternehmergeist in dem Sinne, wie er ihn Geist des Familienlebens, der Gegen des häuslichen Herdes, der der Anforderungen des Budgets des Arbeiterhaushalts and die versteht, so muß ich das auf das Allerentschiedenste zurückweisen. heute ernstlich bedroht erscheint, dem Arbeiter und den Seinigen Lage der gewerblichen Unternehmungen gegenüber der auslän­Die Erlasse oder der Grlaß Gr. Majestät vom 4. Februar d. 3., gesichert bleibt.( Bravo !) Ich nehme an, daß in allen diesen dischen Konkurrenz. Es ist flar, daß eine internationale Konferenz auf den es hier ankommt, ist an den preußischen Handelsminister Beziehungen zwischen den Mitgliedern des hohen Hauses und den der erste Schritt sein müßte auf dem Wege der gefeßlichen Rege gerichtet, er giebt demselben auf, einer Prüfung zu unterziehen, verbündeten Regierungen volle Übereinstimmung besteht, und ich lung des Arbeitstages. Meine Herren, Sie sehen, die belgischen die Bestimmungen der Gewerbeordnung den Interessen und zweifle auch nicht, daß es in den Kommissionsberathungen ge- Arbeiter stehen in dieser Beziehung ganz genau auf dem Stand­inschen der Arbeiter nach allen Richtungen, so weit das mög- lingen wird, über das Maß der Ausnahmen, die zu gewähren punkte, den die verbündeten Regierungen bei Gestaltung dieses lich ist und soweit die gebensintereſſen der Induſtrie das ge- sein werden, und über die Stelle, welche diese Ausnahmen en Entwurfs eingenommen, b. h. fie wollen nicht die Sicherheit ver­statten, gerecht werden; er giebt ihm auf, nach Formen zu suchen, bestimmen haben wird, eine Einigung zu erzielen. in denen die Arbeiter durch gewählte Vertreter und die Arbeit das Denn lieren, daß die Industrie in ihrem Lebensinteresse nicht auf den Kopf sind nicht prinzipielle Fragen, am allerwenigften getroffen wird, sie wollen nicht die Sicherheit verlieren, daß das geber der Macht zwischen Reichstag und Bundesrath, Budget des Arbeiters nicht in einer Weise geschmälert wird, die es icher Weise berathen. Wenn in dem vorliegenden Gesezentwurf das sind reine Zweckmäßigkeitsfragen, und ich nehme des nicht vertragen kann. Und nun meine ich, die lettere Erwägung sicht alle Anforderungen der Sozialdemokratie befriedigt sind, so halb an, daß sie in der Kommission ihre Lösung finden können. ist auch für uns im gegenwärtigen Augenblick besonders ernst zu giebt das meines Erachtens in feiner Weise das Recht, G3 sei mir nun gestattet, ganz kurz auf einige Ausführungen des nehmen, da wir dazu übergehen wollen, durch Verbot der Sonn­beschließen, daß die faiserlichen Erlasse nicht ausgeführt Herrn Abg. Schrader mit einigen Worten einzugehen, der der tagsarbeit, durch Einschränkung der Frauen- und Kinderarbeit Der Redner der sozialdemokratischen Partei fann Meinung war, daß die größere Sachverständigkeit zur Feststellung eine wenn auch nur vorübergehende Schmälerung des Arbeiter meines Erachtens höchstens den Schluß ziehen, daß die Erwä- dieser Ausnahmen innerhalb des hohen Hauses und nicht beim budgets hier und da vorzunehmen. Die Gicherheit, meine Herren, sungen, die über die von Er. Majestät intendirten Maßnahmen Bundesrath sei. Ich muß gestehen, ich bin nicht ohne Zweifel, die die verbündeten Regierungen für wünschenswerth halten kattjinden, noch nicht abgeschlossen sind, oder daß diese Erwä- ob er ganz Recht hat in dieser Beziehung. Wenn ich vor die müssen, ist namentlich auch der ausländischen Konkurrenz gegen­sungen zu dem Resultat geführt haben, daß bei dem augenblick- Frage gestellt werde, wer von Beiden der Sachverständigere iſt, über nicht gewahrt, die Verhandlungen und die Entstehungs­ichen Stand der Dinge weitere gesetzliche Borlagen an den über die Gestaltung der Ausnahmen zu entscheiden, so wollen Gie geschichte der internationalen Konferenz haben auf das Deutlichste Reichstag nicht zu bringen sind. Ich möchte mir gestatten, ihn mich entschuldigen, wenn ich sage: nach meiner Meinung an sich bewiesen, daß in denjenigen Ländern, mit denen Deutschland vor überhaupt darauf aufmerksam zu machen, daß es in Preußen feiner von beiden. Denn es handelt sich hier nicht um eine allen andern auf dem Weltmarkte konkurrirt nicht Frankreich , Eng­den Tisch fallen zu laffen. Wenn ein verantwortlicher Minister, meinen Lebensverhältnisse richtig beurtheilt, sondern um eine ganz land und Belgien 3. 3. teine Neigung besteht, die Arbeitsverhält­Den die Ausführung königlicher Bestimmungen übergeben ist, der spezielle technische Sachverständigkeit in einem einzelnen Fall. nisse des erwachsenen männlichen Arbeiters durch Geſetz zu regu­Meinung ist, daß dieselben zur Zeit oder überhaupt nicht zur Nur der Mann, der im Betrieb einer Eisenhütte, einer chemischen liren. Dazu kommt ferner, daß wir in dem Gesezentwurf Ihnen jeſtät vorzutragen, und kommt er mit diesen Bedenken nicht lage sein, festzustellen, welche Ausnahmen von dem Gebot der sowohl die erwachsenen wie wie für die jugendlichen burch, so wird nicht die betreffende Bestimmung Sr. Majestät, Sonntagsruhe in den betreffenden Fabriken gemacht werden zu sondern der betreffende Minister fallen, d. h. er wird einem Wianne müssen. Ich habe einige Erfahrung in dieser Beziehung. Die stimmung Blaz zu machen haben, der geeigneter ist, den Allerhöchsten Willen Düsseldorfer Regierung, der ich früher angehört habe, hat sich der in England. Sr. Majestät auszuführen. Unternehmerpresse und der Unternehmergeist, das heißt doch im Ausnahmen geregelt sind. Ich will nicht etwa behaupten, daß die Verhältnisse der Arbeiter dort günstigere feien als bei uns. Sinne

eis

eter

502

Deu

iten

nfer

Der

tag

alle

Catt

rik

530

8.

ren

her

土

777

ph

ht

05

er

er

er

ja

it

werden.

für

-

weit mehr wie

bestimmen. Warten wir doch ab, ob diese Be nicht dieselbe Wirkung haben wird, wie Es ist in diesem Hause häufig auf die und

riger, gewinnsüchtiger, rücksichtsloser Geist auf die Bestimmum- aber daraus eben erfahren, daß ich troß einiger Erfahrung nicht dieses Gesetzentwurses von irgend einem Einfluß gewesen sei, Sachverständiger bin. Beide, sowohl Reichstag wie Bundesrath, meine Herren, ist ein Vorwurf, der sich nicht als eine Ueber würden in die Lage kommen, sachverständige Personen zu befragen, bung darstellt, sondern als eine Behauptung, die jeder that- und da meine ich, ist der Bundesrath günstiger fituirt sowohl in hlichen Grundlage überhaupt entbehrt. Die verbündeten Re- Bezug auf die Auswahl der Sachverständigen, als auch in Bezug erungen haben diesen Gesetzentwurf ausgestellt, weil er ihrer auf die Zeit, die ihm dazu zur Verfügung steht. Indessen sind Meinung nach den vorhandenen Bedürfnissen nach allen Rich- das Fragen, über die wir in der Kommission Verständigung er durch ein Gesetz einen Marimalarbeitstag der männlichen Ar­

der männlichen Arbeiter geregelt hat, sondern nur die der Frauen, der geschützten Personen, und daß sich hieraus durch die Gewohn heit und gute Sitte die Dauer für die Arbeitszeit des männlichen Arbeiters geregelt hat. Warten wir ab, ob sich nicht dies Re­fultat auch bei uns herausstellen wird. Wir scheint es richtiger, diesen Weg einzuschlagen, als den nicht unbedenklichen Weg, heute

gefagt, den Vorwurf des Herrn Abg. Grillenberger gerade so G3 sind das namentlich die§§ 125 und 153. Ich möchte hier die Möglichkeit vorzusehen, der übermäßigen und gesundheits­rückweisen, wie ich den Vorwurf zurückweisen würde, daß die nicht auf die Einzelheiten der Bestimmungen eingehen und widrigen Ausnutzung der Arbeitskraft des Arbeiters entgegen zu Arbeiterpresse oder sozialdemokratische Organe auf den Entschluß alle Einwürse, die gemacht sind, zu widerlegen versuchen. treten. Mir scheint, daß diese Bestimmung auf demselben Boden der Regierung bei Ausstellung dieses Entwurses ron Einfluß ge- Aber das wollen Sie mir gestatten boch zur Erwägung zu geben, steht, wie die Beschlüsse, die der Reichstag früher in dieser Be­wesen seien. Im Allgemeinen also darf ich konstatiren, daß der daß, wenn man in den Grenzen des Ausführbaren für das ziehung gefaßt hat. Er ist immer von der Erwägung ausge Entwurf eine günstige Aufnahme im Hause gefunden hat, und daß die Interesse der Arbeiter und ihres Schutzes in diesem Entwurfe gangen, daß bei Begrenzung der Arbeitszeit des erwachsenen Hoffnung wohl berechtigt erscheint, es werde in den Kommissions sorgt, es doch auch recht und billig erscheint, solchen Ausschrei- Arbeiters es sich darum handelt, die übermäßige Ausnußung berathungen über die Punkte, welche heute noch streitig sind, eine tungen gegenüber gesetzliche Bestimmungen zu treffen, die sich in seiner Gesundheit zu schüßen, und man ist weiter davon Ginigung erzielt werden und schließlich ein Gesezentwurf zu der letzten Zeit, namentlich gelegentlich der großen Arbeitsein- ausgegangen, daß es fich nicht empfiehlt, für alle eine gleichmäßige Arbeitszeit festzusetzen, sondern verständiger sozialer Reform bedeutet, einen Schritt, den die verliche Wohl gefährdenden Weise bei einem Theil der Arbeiter daß jeder Industriezweig für sich anzusehen set und für jeden bündeten Regierungen mit Ihnen, meine Herren, in der freudigen gezeigt haben. Ich meine die sichtbar zunehmende Zügellosigkeit Industriezweig das Recht der zulässigen Arbeitszeit besonders ge= Ueberzeugung zu thun bereit sind, daß mit demselben ein erjolg:| der jugendlichen Arbeiter, die Vergewaltigung derjenigen Arbeiter, regelt werde. In beiden Richtungen giebt der§ 120 die voll­gemacht wird, ohne daß gleichzeitig die Grundlage jeder gewerbständigen Genossen und die leider fast zur Regel gewordene völlige getragen wird. Haben die Herren Bedenken, diese Befugnisse in lichen Thätigkeit, die Sicherheit der Industrie und ihrer Arbeiter Nichtachtung der vertragsmäßigen oder gesetzlichen Kündigungsfrist bie Hände des Bundesraths zu legen, so glaube ich, daß auch in ernstlich erschüttert oder gefährdet werde. Diese Sicherheit, meine bei Niederlegung der Arbeit. In lekterer Beziehung bin ich in der diefer Beziehung eine Verständigung in der Kommission sich er­Herren, ist überall und unter allen Umständen festzuhalten und Lage, Ihnen einige Zahlen mitzutheilen. Ich habe versucht, mir zielen lassen wird. Dann, n.e.ne Herren, sind noch einige andere mußte nothwendiger Weise bei Ausstellung des Entwurses einer eine Uebersicht über die Arbeitseinstellungen seit dem 1. Januar v. J. Aeußerungen abgegeben, die ich mit einigen Worten behandeln der leitenden Gedanken sein. Ich sehe darin nicht einen Vor- zu verschaffen. Die Uebersicht ist noch nicht vollständig, giebt aber möchte. Der Herr Abgeordnete Hartmann hat darauf hinge­wurf, wie der Herr Abg. Grillenberger, sondern ich meine, kein immerhin ein Bild aus 80 Regierungsbezirken der preußischen wiesen, daß durch die Beschränkung der Kinderarbeit noth­wird, kann dieses leitenden Gedankens entbehren. Gefeßentwurf, der im Interesse unserer sozialen Reform gemacht Monarchie. In diesen 30 Regierungsbezirken haben seit dem wendigerweise eine Anzahl von Kindern in die Hausindustrie Es ist 1. Januar 1889 bis Ende April 1890 im Ganzen 574 große ge- hinübergedrängt werden würden, und daß die Verhältnisse dieser la Sozial- werbliche Arbeitseinstellungen stattgefunden, d. H. folche, bei denen Kinder sich dadurch nur ungünstiger gestalten würden, als sie Demokraten überaus angenehme Beschäftigung, zu Gunsten der mehr als 10 Arbeiter betheiligt waren; in diesen 574 Großbe- augenblicklich sind. Er hat aber seine Bedenken gegen diese Vor­Einschränkung der Arbeiterverhältnisse nach Art und Dauer Vor- trieben oder Handwerkszweig umfassenden Arbeitseinstellungen schriften in der Erwägung fallen lassen, daß in den Motiven des schlage zu machen; es ist aber nicht so leicht, die Grenze überall waren 234 961 Arbeiter ausständig, und von diesen waren 206 395 Gesezentwurfes darauf hingewiesen ist, daß mit der Zeit es richtig abzustecken, bis zu welcher die Sicherheit, über die ich mir Arbeiter oder mehr als 87 pet. tontrattbrüchig. Ich meine, diese nothwendig werden wird, auch die Verhältnisse der Hausindustrie zu sprechen gestattete, gewahrt wird. Es mußte deshalb eine Zahlen geben zu denken, sie liefern den Beweis, daß die Heiligkeit der Aufsicht durch die Fabrikinspektoren zu unterziehen, und er welche Bestimmungen, be- des gegebenen Wortes und des Vertrages völlig außer Beachtung hat daran die Erwartung geknüpft, daß die Zahl der Fabrik­treffend den Arbeiterschuß, dem bestehenden Rechte zugefügt wer in weiten Kreisen unserer Arbeiterschaft gekommen sind, und zwar inspektoren vermehrt werden würde. Meine Herren, für das ben fonnten, und ob diese Bestimmungen auch überall den that in so weitem Maße, daß das öffentliche Interesse in äußerstem Königreich Preußen kann ich Ihnen in dieser Beziehung in Aus­lächlichen Verhältnissen entsprechen. Denn nur auf diesen kann Grade dadurch geschädigt erscheint. Und wenn das der Fall ist, sicht stellen, daß eine Vermehrung der Fabrikinspektoren erfolgen eine verständige soziale Reform sich aufbauen, soll sie nicht statt so hat nach meiner Auffassung die Gefeßgebung dasselbe Recht wird( Bravo !); das königliche Staatsministerium ist überein­Segen Unheil und Verwirrung anrichten. Diese sorgfältige und dieselbe Pflicht, solchen Ausschreitungen entgegenzutreten, stimmend der Meinung, daß nach Lage der jetzigen Verhältnisse Prüfung hat seitens der verbündeten Regierungen stattgefunden, wie sie das Recht und die Pflicht hat, den Ausschreitungen zur Erfüllung der großen und vielfach neuen Aufgaben, die den Preußen nach Anhörung des Staatsraths unter Beachtung der gegenüberzutreten, die sich auf die Ausnutzung der Arbeitskraft Fabrikinspektoren gestellt sind, eine erhebliche Vermehrung des lungen des Reichstags gefunden hat, unter Beachtung auch der statten Sie mir noch mit wenigen Worten auf einzelne Ausfüh- nicht von heute zu morgen geschehen kann, das wissen Sie, meine vielfachen Erörterungen, die diese Frage in früheren Verhand- des Arbeiters beziehen.( Sehr gut!) Nan, meine Herren, ge- Fabrikinspektorats unerläßlich sein wird.( Bravo !) Daß das Beschlüsse der internationalen Konferenz, die im März d. I. rungen zurückzukommen, die in ihren Anforderungen über Herren; es handelt sich vor Allem darum, in der Auswahl der auf Einladung Sr. Majestät des Kaisers hier in Berlin das hinausgehen, was der Gesetzentwurf bietet. tagte, und deren Verhandlungen eine werthvolle Bürgschaft ziehen sich vor allen Dingen auf den Maximalarbeitstag. Meine machen. Das ist feine leichte Aufgabe, insbesondere deshalb, weil gegeben haben, daß die internationale Ausgestaltung des Herren, der Maximalarbeitstag ist meines Erachtens ein völlig zur Zeit noch alle Vorschriften über die Vorbildung und Qualität Arbeiterschutzes in den industriellen Staaten Europas in feiner diskutirbarer Gegenstand, und ich meine, auch am gestrigen Tage dieser Herren fehlen; ob und wie in dieser Beziehung noch Wandel Abg. Grillenberger mittheilen, daß eine deutsche Uebersehung in er auf demselben Standpunkte steht. In Deutschland besteht nicht meine Herren, ist noch gesprochen worden über einzelne Be Weise unmöglich erscheint. Ich möchte an dieser Stelle Herrn von einem unserer bedeutendsten Arbeitgeber gehört zu haben, daß zu schaffen ist, das unterliegt weiterer Erivägung. Dann, liegt daran, daß die Arbeit eine ziemlich umfangreiche und wachsenen männlichen Arbeiters prinzipiell ausgeschloffen sei. es dem Arbeitgeber gestattet sein soll, in seine Arbeitsordnung turzer Zeit erscheinen wird. Daß das bisher nicht geschehen ist, die Auffassung, daß die Regelung der Arbeitsverhältnisse des erstimmungen der Arbeitsordnung, insbesondere auch darüber, daß schwierige ist. Das Resultat der Prüfung liegt Ihnen in dem geht schon daraus hervor, daß wir auch die Regelung der Sonn- die Bestimmung aufzunehmen, daß der Lohn des minderjährigen Fragen, deren Lösung die verbündeten Regierungen für alsbald wollen, während das in denjenigen Händen, die prinzipiell auf zu zahlen ist. Es ist die Besorgniß ausgesprochen worden, daß Gesetzentwurfe vor, der neben positiven Bestimmungen und tagsruhe auf den erwachsenen männlichen Arbeiter erstreckt wiffen Arbeiters nicht an ihn, sondern an seine Eltern, feinen Vormund einem anderen Standpunkte in

Dafür

Sie be betreffenden Personen vorsichtig zu sein und keinen Fehlgriff zu