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1. Beilage zum Berliner Boltsblatt.

Nr. 240.

Der Partei- Kongreh.

Es wird in die Tagesordnung eingetreten. Zur Verhandlung steht: Bericht über die parla mentarische Thätigkeit der Reichstags- Frattion. Berichterstatter Singer.

Mittwoch, den 15. Oktober 1890.

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7. Jahrg.

auch die anderen Klassen haben in dem Wettrennen um die selber mit einer Vorlage zu kommen. Freilich verquickte sie Gunst der Arbeiter, in dent naiven Glauben, dadurch die Ar- die Erhöhung der Gehälter der Offiziere damit, aber Halle, den 14. Oktober. beiter zu veranlassen, bei den Wahlen für sie zu stimmen, der Reichstag lehnte die Verquickung ab. Weiter haben wir Kurz nach 9 Uhr eröffnet Dietz die Verhandlungen. den Arbeiterschutz in beschränktem Umfang anerkannt. Früher eine Verfassungsänderung teantragt, wonach der Reichstag selbst­verhielt sich die Regierung durchaus ablehnend, sogar die selbstständig, wie es in England ist, das Recht erhält, Untersuchungs­Die Mandatprüfungs- Kommission wird ihre Arbeiten im verständlichsten und humansten Schutzvorschläge stießen auf Rommissionen einzusetzen und Enqueten zu veranstalten. Der An­Laufe des Vormittags beenden. Vorläufig ist festgestellt, daß Widerstand. Das hat sich nun in der neuen Aera geändert. Die trag ist noch nicht zur Verhandlung gekommen. Soweit unsere außer den Abgeordneten 410 Delegirte, darunter 3 Frauen er- Regierung hat einen eigenen Entwurf eingebracht. Wir haben Thätigkeit im Ginzelnen Schienen find. -nun die allgemeinen Gesichtspunkte! in erster Lesung Stellung zu ihm genommen. In der Die große Majorität der Partei ist mit dem Parlamentarismus Bor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Berndt- Berlin , 28 er Kommission sind wir mit 3 Genossen vertreten, die dort die einverstanden. Kein Verständniß ist dafür vorhanden, daß man daß die Angabe Grothes, er sei in einer Wahlversammlung des Auträge aus unserem Entwurf einbringen. Was die Regierung wählen will, daß die Gewählten aber nicht arbeiten sollen.( Sehr b. Berliner Reichstags- Wahlkreises als Spitzel bezeichnet worden, will, mit dem Arbeiterschutz den Arbeitertruß zu ver: richtig.) Die Befürchtung, daß wir dadurch zu einer Possibiliſten­irrig sei. Der Irrthum sei vielleicht dadurch entstanden, daß in binden, wird uns veranlassen, die gänzliche Haltlosigkeit Partei werden können, ist unbegründet. Der Parlamentarismus jener Versammlung ein Brief Stadthagens verlesen worden sei, der offiziellen Sozialreform an diesen Vorschlägen nachzuweisen. ist wesentlich ein Mittel der Agitation. Aber die Agitation der von der Wahl Grothes abrieth. ( Beifall). Gegen das bischen Zuckerbrot von Arbeiterschutz geben wird nicht nur bei der Wahlbewegung, sie wird sie wird durch Ferner wird ein Schreiben des Redakteurs der„ Volks- Tri- wir die Koalitionsfreiheit der Arbeiter nicht preis. Wir wollen, unsere Thätigkeit im Reichstage gefördert. Durch die bine", Dr. Konrad Schmidt, verlesen, welcher erklärt," er sei von daß nicht der„ Kontraktbruch" mit Strafe belegt wird, sondern Nachweisung der Schäden im Einzelnen, durch unablässige, ernſte feiner Seize zu jener Notiz gegen Liebknecht gedrängt worden, daß die Unternehmer bestraft werden, wenn sie dem Arbeiter das Arbeit, durch strenges Festhalten am Prinzip, durch Abweis aller sondern müsse die Verantwortung selbstständig übernehmen. Koalitionsrecht zu verfümmern wagen.( Bravo ). Die Arbeiter Kompromisse fördern wir die Partei. Es hieße, die schneidigste Die Wahl der Untersuchungskommission, die aus schutzvorlage wird uns zur Kennzeichnung unserer Gegner und Waffe wegwerfen, wenn wir darauf verzichteten. Die parlamen­8 Mitgliedern zu bestehen hat, soll durch Stimmzettel erfolgen. ihrer Absichten dienen. Durch den besten Arbeiterschutz wird das tarische Thätigkeit entspricht dem Interesse der Partei nicht nur Es liegen eine Reihe Anträge hierzu vor, darunter zwei, die kapitalistische Syſtem nicht beseitigt. Und nur durch die Bewegen der Agitation, sondern auch dadurch, daß wir bei jeder der Vorsitzende als selbstverständlich bezeichnet, lich zur Kommission weder Berliner , noch Mitglieder der beitern ihr Recht werden. daß näm- seitigung der privatkapitalistischen Produktionsweise kann den Ar- Gelegenheit das Beste für die Arbeiterklasse zu erreichen suchen. Fraktion gehören dürfen. Die Namen der Vorgeschlagenen sollen dieses Ziel aber nur, wenn wir uns die Soldaten für diesen Be- kleinsten Umfang mit Sozialreform, so verdankt man das der gedruckt und um 1 Uhr vertheilt werden. Die Mandatsprüfungs- freiungskampf nicht degeneriren lassen. Das soll der Arbeiterschutz parlantentarischen Thätigkeit.( Sehr richtig.) Ich habe die Hoff­tommission wird die Feststellung der Gewählten übernehmen. bewirken. Durch all die verschiedenen Einrichtungen soll die nung, daß der Parteitag die Ueberzeugung gewinnen wird, daß Ein Geschäftsordnungsantrag, das Prinzip der Schließung Arbeiterklasse gekräftigt werden und in diesem Maße wird die parlamentarischen Vertreter der Partei ihre Schuldigkeit im der Rednerliste einzuführen, wird abgelehnt. die Armee, welche für die Neuorganisation der Gesellschaft vollen Umfang gethan haben, daß sie gearbeitet haben treu im fämpft, fräftiger und schlagbereiter werden. Wir sind Gegner Dienste des deutschen , des internationalen Proletariats.( Stür­der Kolonialpolitik, weil ihre Wirkung nur den besitzenden Klassen mischer Beifall.) zu Gute fommt, und weil wir nicht Deutsche im ungesunden Fischer London und Dertel Nürnberg beantragen tropischen Klima zu Grunde gehen lassen wollen. Wenn man folgende Resolution: Singer: Parteigenossen! Es kann hier nicht meine Auf- uns zurief: Es gilt den Kampf gegen die Sklaverei in Afrika ! gabe sein, Sie mit allen Einzelheiten der Verhandlungen im riesen wir: Wir haben die Sklaverei noch in Deutschland . Ener Parlament zu belästigen. Sie alle stehen im öffentlichen Leben angeblicher Kampf um ideale Zwecke ist nur ein Vorwand für und haben unsere Thätigkeit im Reichstage aufmerksam verfolgt. Guer Eintreten für Geldsacksinteressen. Wir kämpften weiter ur in großen Zügen will ich sie beleuchten und daran an- noch gegen die Beschränkung der Deffentlichkeit des Gerichts­fnüpfend einen Blick auf unsere Taktik werfen. Wir hatten im verfahrens. Wir haben gegen das Alters- und Invaliden­wurden. Wir haben nach wie vor aus prinzipiellen Gründen gegen sonstigen Gegner, Zentrum und Deutschfreisinn, gestimmt. Wir den Etat gestimmt, weil wir damit einen Proteſt einlegen wollten stimmten gegen das Gesez, weil c3 uns alt wenig gegen das System Bismarck , das dem Namen nach gefallen, für die Arbeiter bot. Das Bettelgeld der Juvaliditäts­in der That aber weiter besteht. Wir wollten damit protestiren rente hätte Deutschland sich schämen müssen, den Ar­gegen den Militarismus, der das Mark des Volkes verzehrt. Wie beitern zit bieten.( Sehr richtig.) Wir fonnten mir uns die Wehrhaftigkeit des Volkes denken, ist bekannt. Der Gesetz nur betrachten als veränderte Armengesetzgebung. Völkerfrieden ist die unerläßliche Vorbedingung für unsere Sind doch Armenunterstützungen an einigen Orten Deutschlands Bölfer bis an die Zähne bewaffnet gegenüberstehen, deshalb leistet werden. Mit der Grundlage des Gesetzes waren wir em­stimmten wir gegen den Etat. Auch unsere Stellung zu der verstanden. Hätte man unsere bescheidenen Forderungen nicht| Zur Begründung der Resolution Fischer- London: Auf dem Parteitag ist wohl ein Urtheil über die parlamentarische die das Volk belasten. Mögen die Besigenden, die den Milita- glaubte, dieses Gesetz würde uns die Wähler nehmen. Nun, der Thätigkeit der Fraktion keinerlei Meinungsverschiedenheit. Aber rismus brauchen, ihm auch bezahlen, nicht die Arbeiter, die schon 20. Februar hat das Gegentheil gezeigt.( Bravo.) Die Regie- eine ausdrückliche Kundgebung ist nöthig gegenüber der That­Gezwungen sind, ihr Blut für ihn hinzugeben. Wir haben rung brach das Septennat und verlangte Erhöhung der Friedens- sache, daß seitens der sogenannten Opposition der Standpunkt Antrag auf Aufhebung der Getreidezölle ein präsenzstärke und veränderte Formation. Wir stimmten dagegen, des Gegentheils eingenommen worden ist. Redner bezeichnete der nach Wiederzusammentritt des Reichstages stimmten auch gegen die Resolutionen des Zentrums, welches dem einen solchen Radikalismus als impotent. Auf die Einzelheiten zur Verhandlung kommen wird, wobei wir auch die Volte damit Sand in die Augen streuen wollte.( Sehr richtig.) des Referats brauche ich kaum einzugehen, da ich nur wieder­brandmarken werden. Bei den Verhandlungen über das Sozia- mus verheerende Wirkung dieser Politit zu Gunsten der Agrarier Wir rissen ihm die Maste vom Gesicht. Der Militaris holen könnte. Die Taktik der Fraktion hat sich bewährt. Die ist das Unheil der Völker, seine Kosten fönnen Bruderparteien des Auslandes schließen sich ihr an. Die That­Schande des Spigel- und Lockspielthums Europa zeigten. Die Milizheeres! die Dauer nicht geleistet werden. Deshalb Schaffung eines sache, daß wir heute wieder hier tagen können, beweist, daß unsere - zu der Vorlage- Errichtung von Ge- Kampfesweise in den verflossenen Jahren die richtige war. Die Majorität des Reichstages hatte soviel Schamgefühl im Leibe, werbe Schiedsgerichten. brachten wir Abänderungs- Anträge. Fraktion hat den Anspruch auf das Anerkenntniß des Parteitages, sie drakonischen Verschärfungen unter dem Eindruck unserer Aber auch hier hat sich gezeigt, wie man Sozialreform macht. Daß sie ihre Schuldigkeit gethan hat. Mittheilungen ablehnte. Auch bei der letzten Verhandlung über Wir stimmten schließlich gegen die Vorlage, weil man den Ar­das Sozialistengeset waren wir auf dem Platze. Die National- beiterinnen das Stimmrecht nicht gewährt, den freien Hilfskassen­

gebracht,

mit

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" Der Parteitag erklärt, daß die parlamentarische Thätigkeit der Fraktion sowohl den Beschlüssen des St. Gallener Parteitages entsprach, als auch die aus der Aenderung der politischen Parteigruppirung für die deutsche Sozialdemokratie erivachsenen Verpflichtungen

völlig erfüllt hat. vorgelegt Versicherungsgesetz, freilich aus anderen Gründen, als seine

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das

Der Parteitag fordert die Fraktion deshalb auf, wie bisher die prinzipiellen Forderungen der Sozialdemokratie gegenüber den bürgerlichen Parteien und dem Klassenstaat rücksichtslos zu vertreten; ebenso aber auch die auf dem Boden der heutigen Gesellschaft möglichen und im Interesse der Arbeiterklasse nöthigen Reformen zu erstreben, ohne über die Bedeutung und Tragweite dieser positiven gesez­geberischen Thätigkeit für die Klassenlage der Arbeiter in politischer wie ökonomischer Hinsicht Zweifel zu lassen, oder Illusionen zu wecken."

Die Diskussion wird eröffnet.

Bedingung für die Werewigung, weil sie sich für den Wahlkampf grenze für das Wahlrecht zu hoch ist. Das Gesetz ist für viele unseren Dank verdient.

der

Rüdt Heidelberg : Die Fraktion hat die Interessen der

in und sozialer Hinsicht treu vertreten und

fam nicht zu Stande. Der Gott in Friedrichsruhe schwieg. Der ständige Anträge brachten wir ein auf Ergänzung des Unfall: Klique auf den Parlamentarismus haben in der Provinz kein

einigen Jezen Liberalismus schmücken wollten. Das Gesetz Städte cine Verschlechterung der bisherigen Zustände. Selbst- Hug Wilhelmshaven: Die Angriffe der kleinen Berliner

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Reichstag war ohne Direktive. So fiel jenes Monument versicherungs- Gesetzes. Die Regierung erklärte, sie werde noch Echo gefunden. Redner wünscht, daß die brutalen Werkstatts­Echante, zertrümmert durch die Sozialdemokratie Bereits 1884 hatten wir den Arbeiterschutz- Gefeßentwurf einge bringen. im Laufe der Session einen eigenen Ergänzungs- Entwurf ein- ordnungen im Reichstage beleuchtet werden. Wir haben die Erhöhung der Bezüge der Hillmer wünscht zur Geschäftsordnung, daß persönliche bracht. In dieser Session brachten wir ihn wieder ein. Aber unteren Beamten beantragt und die Regierung veranlaßt, Angriffe unterbleiben.

Zum Fall Lindan.

indem er auf dieselben Dinge hindeutete, wie Herr Klausner, fehlen solle, ein herrliches Leben als Schauspielerin dies mache Herrn Paul Lindau die Sache besonders und Schriftstellerin zu führen. Vor allem aber solle Die Herren Mosse und Cohn, zwei Verbündete und schwer; in seinen Briefen an Fräulein v. Schabelsky sie ja ihre vom Rechtsanwalt Munckel übernommenen Schwäger, haben nunmehr die freie Meinungsäußerung in fänden sich Säße, die einen nahen Berwandten von ihm in Prozesse gegen ihre Verfolger einstellen; sie dürfe nicht

Das

der Gedanke, daß diese Briefstellen im Laufe der Polemik aus Berlin gewärtig sein könne.

Marketender von Marsala gebracht. " Organ für Jedermann aus dem Volfe" gestattet in Mitleidenschaft gezogen werden könnten, sei ihm völlig Selbstverständlich sehe ich in dieser Ankündigung nur demjenigen Redakteur, ohne welchen die„ Volts 3 tg." unerträglich. Hierüber beruhigte ich Herrn Stein voll eine ebenso leere, wie boshafte Drohung. Wäre es so denk­zu absoluter Bedeutungslosigkeit herabsinken und dadurch ständig, versprach zu allem Ueberflusse aber, die betreffenden bar, wie es undenkbar ist, daß eine preußische Behörde sich hre Exiſtenzberechtigung verlieren wird, nicht einmal das Papiere auf den angegebenen Gesichtspunkt hin nochmals zu Racheakten für den Lindau- Ring hergiebt, so würde ich Wort in den eigenen Boer, Herr Dr. Mehring muß sich einer besonders genauen Prüfung zu unterziehen und richtete nicht an die Deffentlichkeit appeiliven, sondern eine andere Se die„ Kreuz- 3tg." wenden, um die folgenden neuen am nächsten Tage, den 22. v. W., folgendes Schreiben an Instanz um Schutz für ein hülfloses Weib anrufen. Aber Heldenthaten des„ Lindan- Ringes" zu veröffentlichen. Die Herrn Stein:

Krenz- 3tg." besitzt Takt genug, dem politischen Gegner das

Wort zu geben.

Das konservative Organ schreibt:

Wir erhalten folgende Zuschrift, der wir Aufnahme ge­währen, weil wir aus dem Inhalt derselben entnehmen zu fönnen glauben, daß Herr Mehring nicht mehr in der Lage ist, den Abdruck derselben in der„ Volts- 3tg." zu er

möglichen:

Gestatten Sie mir, Sie um die Veröffentlichung folgender

Zeilen zu bitten.

batte

leer wie die Drohung ist, ist sie deshalb nicht weniger bos­ " Im Verfolg unserer gestrigen Unterredung habe haft. Fräulein v. Schabelsky, welche eben wieder ein wenig ich die betreffenden Papiere nochmals durchgesehen. Athem geschöpft hatte, um ihr Ziel zu erreichen, ein Biel , Sie können Herrn Lindau vollkommen darüber be- welches fein anderes ist, als sich durch ehrliche Arbeit eine ruhigen, daß, so lange ich die Sache in der Hand bescheidene und chrbare Existenz zu gründen, sieht sich, habe, alles in die Politik oder seine sonstigen, privaten kaum daß man mich lahm gelegt zu haben glaubt, wieder Verhältnisse Streifende unberührt bleiben wird. Ich den Quälereien ihrer Beiniger preisgegeben; sie ist habe nicht den geringsten Haß gegen ihn, und was keinen Tag gestern ist Herr M. A. Klausner auch

erlangt.

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ich thun kann, um seine persönliche Stellung zu er schon in ihrer Wohnung erschienen, freilich nur um ab leichtern, wird stets gern geschehen, wie ich denn auch gewiesen zu werden vor neuen Verängstigungen sicher, einen betreffenden Abschnitt meiner Broschüre eingefügt und diese unglückliche Frau, die zehnfach abgebüßt hat, was habe. Ich bitte nur darum, daß gegebenenfalls Sie immer fie gefehlt haben mag, muß schließlich unterliegen, so freundlich sind, die Vermittelung zu über wenn sie nicht dauernden Schutz vor dem Lindau - Ringe nehmen, mit Klausner, den ich mir heute wiederholt abschütteln mußte, und ähnlichen Leuten will ich nichts zu schaffen haben. Selbstverständlich wird sich an dieser meiner Auffassung nichts ändern, wenn Herr Lindau sich noch so rücksichtslos vertheidigt oder mich gerichtlich belangt. Das ist sein gutes Recht, dessen Gebrauch ich der Letzte sein werde, ihm übel zu nehmen."

Als ich mein Schriftchen„ Der Fall Lindau" aus arbeitete, fand sich eines Tages Herr M. A. Klausner vom des Herrn Paul Lindau , in meiner Wohnung cin, um| " Berliner Börsen- Courier", als Freund und Vertrauensmann| mich durch sehr ungewöhnliche Argumente, die ich aus Rücksicht auf Herrn Lindau nicht detailliren will, von der Veröffentlichung meiner Broschüre abzuhalten. Tage später suchte Herr Stein, der hiesige politische| Korrespondent der Frankfurter Zeitung ", mich auf, im Auftrage des Herrn Lindau und mit der Absicht, mir nach zuweisen, daß dieser Herr dem Fräulein v. Schabelsky nie einen, aber, wie er annahm, um so durchschlagenderen Be- hat. Es scheint indessen, daß der im Grunde gute Kerl", gleichzeitig, meinen Dank für diese, einem politischen Gegner weis in der Tasche; er meinte nämlich, wenn Herr Lindan als welchen ich Herrn Paul Lindau auf das Flehen seiner erwiesene, Gefälligkeit entgegennehmen zu wollen. Im Inter­seine frühere Freundin hätte beseitigen wollen, so wäre es Freunde in meinem Schriftchen kennzeichnete, gründliche esse des Herrn Paul Lindau, sowie seiner sämmtlichen ihm vermöge seiner verwandtschaftlichen Beziehungen leicht Arbeit liebt. Nachdem meine Beziehungen zur Tagespresse Sippen und Magen will ich wünschen, daß diese Veröffent gewesen, sie als Ausländerin aus Berlin polizeilich aus- fich auf ein formell- kontraktliches Verhältniß von beschränkter lichung allen Belästigungen des Fräuleins v. Schabelsky ein weisen zu lassen. Da mir keine preußische Behörde bekannt Dauer herabgemindert haben, überfiel vorgestern Herr M. A. endgiltiges Ziel setzt. war, welche berufen ist, die Racheakte der Familie Lindau Klausner das Fräulein v. Schabelsky an einem dritten Orte auszuführen, so konnte ich kein überschwängliches Verdienst und stellte ihr vor, nun werde sie doch endlich auf ihre darin erblicken, daß Herr Paul Lindau gelassen hatte, was wahren Freunde hören.

Diesen Schuh kann ihr aber, so wie die Dinge liegen, nur ein Appell an die Deffentlichkeit geben. Da die„ Kreuz­ Zeitung " zu der geringen Minderzahl der hiesigen Preß­organe gehört, welche sich noch offen zu der in unserer auf­geklärten und vorgeschrittenen Zeit recht altväterisch gewordenen Ansicht zu bekennen wagen, daß eine schutzlose Frau nicht todtgehegt werden darf, so hoffe ich, daß Sie, Ich setze voraus, daß Herr Stein dies Schreiben dem Herr Redakteur, die vorliegenden Zeilen in die nächste werden, und ich bitche

Außerhalb Berlins gebe es

er nicht thun fonnte. Herr Stein meinte dann aber noch, ja so schöne Gegenden, wo es ihr an Mitteln nicht!

Mit vorzüglicher Hochachtung ergebenst

Berlin , 13. Oktober 1890.

Dr. Franz Mehring .