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1. Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 244.

9 Uhr.

Der Partei- Kongres.

Halle, den 18. Oftober.

Der Vorsitzende Singer eröffnet die Sigung kurz nach

Stengele dauft im Namen der Hamburger für die dem eiung" todten Genossen Baumgarten vom Parteitag erwiesenen Ehren. en ar flärung eingelaufen: Seitens sämmtlicher Berliner Delegirten ist folgende Er­

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InErwägung, daß durch die auswärtige und hiesige gegnerische Presse die Behauptung ging, daß die Berliner Parteigenoffen im prinzi-| leben und einer Spaltung der Partei zu streben, lären die Vertreter von Berlin , Teltow Beestow Storkow und Nieder- Barnim:

Sonntag, den 19. Oktober 1890.

Unterbringung der Reisenden anbelangt, den einfachsten Forde rungen der Hygiene Hohn spricht.

Bebel: Wenn wir den Antrag annehmen, so stoßen wir wollen, besteht bereits. Dennoch bin ich für die Ueberweisung gewissermaßen offene Thüren ein. Tenn das, was die Herren Material zu der Sache vorzulegen. Wenn sie einmal unter sich des Antrages, weil ich sage: Die Genossen haben die Pflicht, ihr dies eine nützliche Thätigkeit. Um das zu fördern, bin ich für

den Antrag.

stellen.

7. Jahrg.

für Anschaffung solcher Bücher zu verwenden. Es ist den meisten Genossen nicht möglich, größere Summen

Unterzeichneter beantragt hiermit, daß die Parlamentsberichte größeren Auflagen gedruckt und zum möglichst billigen Preis an des Reichstags in Zukunft in Form eines Nachschlageheftes in die verschiedenen Parteiblätter als Beilage abgegeben werden. Die Ausführungen werden der Parteileitung übertragen. Georg Johannes- Zittau i. S. werden der Parteileitung überwiesen.

Es folgt die Berathung über folgenden Antrag: Der Kongreß beschließt:

Der Antrag wird angenommen. Weiter wird beantragt: Der 1. Mai ist dauernd ein Feiertag der Arbeiter, der, ent­" In Anbetracht der elenden Lage, in der sich die Mehrzahl sprechend dem Beschluß des internationalen Pariser Arbeiter­der Parteitag die sozialdemokratische Fraktion im Reichstage, zu begehen ist. Wenn sich der Arbeitsruhe an diesem Tag Hinder­der feefahrenden Bevölkerung Deutschlands befindet, beauftragt kongresses den Einrichtungen und Verhältnissen des Landes gemäß die Forderung auf Revison der deutschen Seemannsordnung zu nisse in den Weg stellen, so haben die Umzüge, Feste im Freien 1. s. w. am 1. Sonntag im Mai stattzufinden." J. Schwarz- Hamburg Ill und Genossen." W. Liebknecht. Jensen- Stade . Arnold- Konstanz . Schwarz übernimmt die Begründung des Antrages in Hierzu liegt der Antrag vor, auf jeden Fall und ohne Ein­Liebknecht bekämpft den zweiten Antrag. Der 1. Mai müsse unbedingt als Feiertag der Arbeiter begangen werden. Zu Konflikten kann der erste Antrag bei seiner Formulirung nicht führen. Die Erfahrungen des vergangenen 1. Mai haben Der zweite Antrag wird zurückgezogen und der Antrag Es liegt folgender Antrag vor:

Es liegt uns nichts ferner, noch haben wir jemals auch nur im Entferntesten die Absicht gehabt, derartiges zu unternehmen. Wir wer eingehender fachmännischer Darstellung. Da Niemand mehr zum schränkung den 1. Sonntag im Mai als Feiertag zu beschließen. den alle dahingehenden Versuche mit Ent- Worte gemeldet ist, so schließt die Diskussion. In der Abstimmung vor auf dem Boden unserer Parteigrundsätze. wie wird der Antrag mit großer Mehrheit angenommen. Alle diese Verdächtigungen beruhen viel= Der Antrag: mehr nur auf falschen, die Partei schädigenden Unterzeichnete stellen den Antrag, nach dem günstigen Stande Unterstellungen, benut poter spherichen der Parteikaffe, welcher uns durch Genoffe Bebel mitgetheilt wurde, jeden flug gemacht. Sllegen, Bresse, um ihre schon oft bemerkten, unehr- allen den Wahlkreisen, welche ihren Pflichten in finanzieller Be­

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1896

bethätigen.

sind, auch kaum in der Lage sein werden, diesen nachkommen zu

Wir wahren uns aber auch das Recht der können, die Mittel aus der Parteikasse zur Verfügung zu stellen, freien Kritik und wünschen im Interesse unserer und ersuchen wir den Parteitag, er möge in diesem Sinne be­Partei, daß alle persönliche Gereiztheit in schließen. der Presse und Versammlungen wie jedem Einzelnen verschwinden möge.

Wir werden

mit allen Kräften weiter

Fr. Zubeil- Kalau- Luckau. Auerbach- Berlin . Berndt Berlin V. Kahle- Duisburg . Schröder Dortmund . V. Wiesterheim- Soest. Schüße- Teltow. Werner- Berlin.

arbeiten an der Einheit, Entwidelung und dem Wernicke- Teltow. J. Wernau. E. Ernst. F. Schwahl. W. Gieshoit.

Aufbau der Partei."( Bravo !) ( Folgen die Unterschriften.)

Es liegen eine Reihe von Zuschristen aus Berlin vor, die gegen den Ausdruck Berliner Klique protestiren und sich mit den Delegirten Franz Berndt und Werner beschäftigen.

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wird zurückgenommen, und zwar, wie 3ubeil erklärt, infolge der Darlegungen Bebel's.

Nunmehr wird folgender Antrag diskutirt:

Der Parteitag empfiehltden Parteigenossen, es den überall da, wo Erfolge in Aussicht stehen, in

Liebknecht mit allen gegen drei Stimmen angenommen,

" Beantrage, daß bei Stichwahlen zwischen den bürger­lichen Parteien sich die Genossen der Abstimmung zu enthalten haben. Herbert- Stettin. F. Kandt- Rostock. Borkmann­Randow- Greifenhagen."

Kandt Rostock: Keine Partei steht uns näher. Es ist in­fonfequent, bei den Stichwahlen für eine bürgerliche Partei zu stimmen. Redner erinnert an die Beschlüsse von St. Gallen und bittet um Annahme des Antrages.

Singer theilt das Resultat der gestern vollzogenen Wahl Barteileitung mit. Im Ganzen jino 363 giltige Glimmen bie mablagitation einzutreten, jei tei für ve überzeugt find, daß er nicht gehalten wird.

abgegeben worden. Es haben erhalten:

Singer.

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368 Stimmen, Vorsitzender,

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Kassirer, Kontroleur,

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Ewald

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G. Schulz 168

Behrend.159

Diese 12 Genossen bilden den Vorstand. Qubeil 126, Grillenberger 32m, noch

Stimmen.

vorbereiten.

Kallmann Karlsruhe glaubt, es sei besser, von Fall zu Fall zu entscheiden. Jöst warnt, einen Beschluß zu fassen, von dem wir alle Ein Schlußantrag wird angenommen.

Der Antrag Herbert wird mit großer Majorität ab­Der Antrag Bebel, den nächsten internationalen Rongref betreffend, wird einstimmig angenommen. Der Antrag:

Unterzeichnete stellen den Antrag:

In Erwägung, daß diejenigen Genossen, welche sich im Be­sie eines Reichstagsmandates befinden, die Pflicht haben, den Parteitag zu besuchen, erscheint es erforderlich, daß denselben die ihnen entstehenden Unkosten zurückerstattet werden. Daher wolle der Parteitag beschließen, die Höhe der täglichen Spesen für ge­nannten Zweck durch den Parteivorstand festseßen zu lassen.

tretung. Dreesbach. Zubeil. Megner. Heine. Tutauer. Berndt. Gottfr. Schulz. Bamberger . Klein. Gründel. Friz. gelehnt. Barth. Millarg. Täterow. Dreesbach: Es ist die Pflicht der Parteigenossen, sich überall am politischen Leben zu betheiligen und von ihren poli­tischen Rechten möglichst weitgehenden Gebrauch zu machen. Wir tönnen unsere Ziele in Landtagen und Kommunalvertretungen nicht verwirklichen, aber wir fönnen agitiren, propagiren und Daher möchte ich die Wahlbetheiligung in einem allgemeinen Grundsatz ausgesprochen wissen.( Beijall.) Schmidt Berlin : Der Parlamentarismus ist, wenigstens innerhalb des bürgerlichen Staates, faul und verrottet. Das Pfannkuch 121, hindert uns aber nicht, das Agitationsmittel der Wahl kräftig zu Franz Berndt- Berlin , 4. Wahlkreis. Fr. Riesop- Konig, W.-Pr. gebrauchen. Nachdem das Sozialistengeset de earstigen Fritz Bernot- Berlin , 5. 2ablfreis,& uel atau utau. wir uns auch in Berlin wieder lebhafter an den Stadtverordneten - R. Jakobick- Berlin , 5. Wahlkreis. G. v. Wietersheim- Hamm- Soest. bestrebt sein würden, sich der Wahl durch treue, ununterbrochene Personen vorsichtig sein, als vir manchmal waren. Allerdings Hartha . Ginger erflart im Namen der Gewählten, daß sie wahlen betheiligen. Wir müssen allerdings in der Auswahl der Kahl- Duisburg . Adolph Schulze- Magdeburg . Karl Grünberg­Anton G hmann Döbeln. Emil Busch Güstrow . Pidh terfüllung würdig zu zeigen.( Beifall.) waren ja auch manche unserer besten Genossen ausgewiesen. Der H. Schwerdtseger- Neubrandenburg. Wendt- Malchin - Waren. Brillenberger: Die an Ginstimmigkeit grenzende Wahl Vorwurf gegen unsere Stadtverordneten, daß sie Geschäfts- wird einstimmig angenommen. stehende Leitung mußte den veränderten Verhältnissen entsprechend zurichten genöthigt gewesen. der Barteileitung beweist die Disziplin der Partei. Die be- sozialisten feien, ist gang gerechtfertigt; sie sind Geschäfte ein­Alle Punkte der Tagesordnung sind erledigt. Nur der Bericht der Neuner- Untersuchungskommission steht entsprechend der Thatsache, daß Berlin zum Sitz der Partei­Glocke: Wir müssen in dieser Frage endlich prinzipiell Aber eine Frage gilt Stellung nehmen. Dabei muß zugleich die Art, der Charakter noch aus, da sie ihre Arbeiten noch nicht beendet hat. Um 103/4 Uhr wird die Sigung deshalb vertagt, noch zu beantworten, die Frage, weshalb unser altbewährter der Kommunalwahl- Agitation gleichmäßig festgestellt werden und Freund Liebknecht nicht in die Parteileitung gewählt ist. Nun, die Differenzen haben nunmehr ein Ende zu nehmen.( Beifall.)| Liebknecht ist feit dem 1. Oktober Chefredakteur des jetzigen Bentralorgans der Partei. Und es war immer Usus, daß der schalten: und seien dieselben auch nur propagandistischer Art." Redakteur des offiziellen Parteiorgans nicht im Parteivorstand

und

die Wahl des Chefredakteurs dem Parteitage nicht überlassen die große Mehrheit angenommen.

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worden ist. Die Stellung des Chefredakteurs des offiziellen Parteiblattes ist eine der wichtigsten in der Partei. Er muß in ununterbrochenem Kontakt mit dem Vorstand stehen. Er muß antisemitischen Bewegung auf immer weitere Kreise und der erst erörtern.

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Um 11 Uhr 10 Minuten wird die Sigung wieder eröffnet. Horn und Gen. beantragen, hinter„ Erfolge" noch einzu­Berichterstatter der Kommission ist Geck Offenburg. Es wird zunächst das Amendement Horn der Verhandlung festzustellen. Die Neuner- Kommission war ein un­Singer wünscht vorher den prinzipiellen Standpunkt bei Zusas durch parteischer Gerichtshof. Es dit unmöglich, das Urtheil zu be­Ter Antrag 3 app ay Marburg : Die Genossen von Sprechen. Der Parteitag möge von vornherein erklären, daß er Marburg beantragen, daß in Anbetracht des Vordringens der die Beschlüsse der Kommission für verbindlich hält, und sie nicht Gießhoit Berlin wendet sich gegen diese Ausführung. den gehört Kongresses wieder bewiesen hat, wie unersetzlich er für uns ist. entwickelt werden kann", wird der Parteileitung überwiesen. Auch Slomte- Bielefeld meint, daß die Berliner mit gegen unseren Liebknecht, der bei den Verhandlungen dieses Herde der antisemitischen Agitation eine fräftige Gegenagitation können, das Urtheil zu besprechen. ( Bravo.) Ich stelle deshalb folgende Resolution: Durch die Parteiorganisation erledigt und deshalb zurück- Recht von der Abschlachtungstheorie sprechen könnten, wenn die Debatte nicht eröffnet würde. zum gezogen werden die Hamburger Anträge: Auch Schippel Chemnitz hält eine Debatte für nöthig, Es wird beantragt, zur Schlichtung von Streitigkeiten, sich in Uebereinstimmung mit dem Organisationsstatut bewege. diges Schiedsgericht von 9 Personen einzufezen." Diese Resolution wird ohne weitere Debatte einstimmig Sofern sich aus der Debatte auf dem Parteitage ergiebt, Nach demselben steht der Ausschluß eines Parteigenossen dem be­daß gefeßliche Hindernisse nicht im einen Barteraus: treffenden Parteiorte oder Reistags- Wahlkreise zu. Singer erklärt, nachdem Widerspruch gegen seinen Vor­offizielle Stellung mehr geschaffen, und ich kann ihm nur Glück Rontrolfommission der Reichstagsfraktion treten und wäre dann ihn zurückzuziehen, damit es nicht so scheine, als scheue man eine Singer: Der Parteitag hat mit diesem Beschluß eine schuß zu wählen, so foll ein solcher an Stelle der jetzt nominirten

geordnete, sondern der Nebengeordnete, der Gleichberechtigte des Vor- gegen die Sozialdemokraten bedienen, daß die Partei die Partei-| standes sein. Das auszusprechen ist auch ein Att der Dankbar- genossen Marburgs in irgend einer Weise unterstützt, damit am worden. Die übrigen Berliner würden nicht darauf verzichten

redakteur des offiziellen Zentralorgans zu sanktioniren und ihn für gleichberechtigt mit der Parteileitung zu erklären.( Lebhajter welche tiefeinschneidender und prinzipieller Natur sind, ein stän weil man ja nicht wüßte, ob das Urtheil der 9er Kommission

Beifall.) angenommen.

zu diesem Beschluß wünschen.( Beifall.) Bustimmungsadressen und Telegramme sind noch eingelaufen|

aus einer großen Reihe von Städten.

Von Frau Ihrer Berlin liegt folgendes Schreiben vor:

der Entwurf redaktionell zu ändern."

Eingelaufen sind, wie Singer mittheilt im Ganzen 251 Telegramme und 55 Adressen.

Liebknecht theilt mit, daß aus Italien , aus Ravenna ,

Erörterung im Plenum:

Daraufhin erhält das Wort:

lautet:

Antragstellerin des sogenannten Antrages Reßler( Eiserne Maste welches anzeigt, daß der Kongreß der italienischen Arbeiterpartei, betreffend) bin und zwar in Rücksicht darauf, daß mir der Fall die auf demselben Boden, wie die deutsche Sozialdemokratie steht, des in thatsächlicher und rechtlicher Beziehung geprüften Materials

Rohmann nicht aufgeklärt erscheint."

Es wird in die Tagesordnung eingetreten.

Ged: Parteigenossen! Das Urtheil der Neuner- Kommission Nach dreitägiger Verhandlung ist die Kommission auf Grund dem Entscheid gekommen, die fünf vorgelegten Hauptragen folgendermaßen zu beantworten:

am morgigen Sonntag zusammentritt. Redner schlägt vor, den zu italienischen Parteitag telegraphisch zu begrüßen und ihn an

Zur Verhandlung steht der Antrag FeII- Leipzig, die Ver- zufeuern, auf dem bisherigen Wege fortzufahren. Das Telegramm,

eins- und Versammlungsgesetzgebung betreffend.

das in Uebereinstimmung mit Anseele- Gent verfaßt ist, soll den

Der Kongreß der deutschen Sozialdemokraten in Halle grüßt

a) Ist Grillenberger Geschäftsozialismus vorzuwersen?- ein.

b) Hat sich eine Mittelsperson verheßend zwischen Berliner Genossen und Fraktion gestellt? Nein.

c) Ist die Behauptung Werner's über seine Nichtanstellung beim„ Berliner Voltsblatt" wahr? Nein.

-

erledigt, nachdem Blo3: Stuttgart darauf aufmerksam gemacht,| Der Antrag wird schließlich durch Uebergang zur Tagesordnung folgenden Wortlaut haben: daß mit diesem Antrage eine gefährliche Materie angeschnitten im Namen der Verbrüderung der Völker und der Solidarität der werde. Grgreifen wir die Initiative, so benußt die Reaktion die Arbeiter aller Länder die italienischen Sozialisten, die zum Gelegenheit, das jetzt geltende Bereins- und Versammlungsrecht Rongreß versammelt sind; er hofft, daß er für den italienischen ftatt zu erweitern zu beschneiden. Wir hätten dann genug damit und internationalen Sozialismus fruchtbar sein wird, und ladet 3u fchroffes und ungerechtfertigtes zu bezeichnen? Nein. zu thun, die Angriffe abzuwehren und dürften froh sein, wenn ihn ein, sich auf dem allgemeinen Kongreß 1891 in Brüssel ver- terisirung der Berliner Parteizustände eine bewußte oder unbe­wir mit blauem Auge davontämen.

d) Jit das Vorgehen der Fraktion gegen Schippel als ein

e) Ist in der Anwendung des Wortes Spigel" bei Charak­

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treten zu lassen, um dort das Werk der Befreiung der Arbeiter- wußte Beleidigung der Berliner Genossen zu erblicken?- Nein.

Es ist der Antrag von Bebel eingelaufen: Der Partei klasse und der Menschheit fortzusehen."( Lehafter Beifall). tag beschließt, der Einladung des General:

Der Wortlaut des Telegramms wird einstimmig gutgeheißen

rathes der belgischen Arbeiterpartei de mund seine Absendung beschlossen.

nächsten internationalen Rongreß in Brüssel stattfinden zu lassen, Folge zu geben.

Die Anträge:

Brüfung einstimmig erfolgt. Der Berichterstatter verliest nun Die Beantwortung sämmtlicher Fragen ist nach eingehender die eingehende Begründung sämmtlicher Punkte) und gelangt zu folgendem Schlusse:

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demokratischen Arbeiterpartei im Reichstage zu ersuchen, nach bibliothek, wieder auf und beantragen demgemäß beschließen zu daß Werner nicht würdig sei, unserer Partei als Genosse anzus Der Parteitag wolle beschließen, die Fraktion der sozialnahmegesetzes gemachten Vorschlag, Gründung einer Partei- mußte der äußere Anschein nothwendig zur Annahme führen, Kräften bei der Gesetzgebung dahin zu wirken, daß die Mißstände wollen. beim Auswanderungswesen möglichst beseitigt werden, so ins­

gehören, jedoch konnte sich die Kommission nach eingehender

Unter Parteibibliothek ist zu verstehen: In Berlin soll eine Prüfung des vorliegenden Materials nicht entschließen, einen

befondere die Regierungen zu ersuchen, den Transport der Aus Bibliothek errichtet werden, welche nur werthvolle, wissenschaft­wanderer, wie auch die Unterbringung derfelben in den Hafen - liche Werke führt und den agitatorisch wirkenden Genoffen zur

Städten so scharf wie möglich zu überwachen und zu kontroliren, Benugung stehen sollen, also wie bereits vor 1878 gesagt, auch Debatten über diesen Punkt, die hier kurz zusammengefaßt sind, ba bie bisherigen Einrichtungen, sowohl was Transport wie nach den verschiedenen Orten sollen Bücher versandt werden.

*) Das Protokoll wird den Bericht der Kommission wie die möglichst im Wortlaut bringen.