tapellen; es werden für Preußen allein 33 Stabshoboisten und 266 Hoboisten mehr gefordert. Die Militärkapellen machen den Zivilmufitern große Konkurrenz durch ihre niedrigen Preise. Die ein Militärverwaltung sollte wenigstens dafür sorgen, daß die Militärtapellen den üblichen Preis nehmen. Aber es ist nicht möglich, das zu erreichen. Beschwerden beim Kriegsminister helfen nichts; es wird auf die freie Verfügung der Kommandobehörden verwiesen. Die oppositionellen Vereine erhalten teine Militärmusit, ja in der Börsengarten- Affäre hat die Kommandobehörde sogar einen offenen Vertragsbruch veranlaßt. Redner beantragt, die Mehrforderungen zu streichen.
Kriegsminister v. Goßler: In der Börsengarten- Affäre find die Kapellen allerdings angewiesen worden, den Vertrag zu lösen. Aber ein Vertragsbruch lag nicht vor.
Der Antrag wird der Budgetkommission überwiesen. Bei den Ausgaben für das Vorspann und Transportwesen liegt Antrag des Abg. v. Podbielsti vor:
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Neuesten Nachrichten" und dem hiesigen Bismardblatt Berline r Neuesten Nachrichten", sowie in der Deutschen Tageszeitung" Artikel, die jenen Artikel der Bank- und Handels- Zeitung" auf Die verbündeten Regierungen wiederholt zu ersuchen, dahin Intriguen des Auswärtigen Amtes zurückzuführen suchten, zu wirken, daß die nach§ 9 Biff. 1 des Gefeßes über die Natural durch welche ein Angriff gegen den Fürsten Bismard und gleichzeitig leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 18. Februar gegen den Kaiser bezweckt worden sei. Es wurde dem Verdachte Ausdruck 1875 und vom 21. Juni 1887 vom Bundesrath von Zeit zu Zeit gegeben, daß der Artikel durch das Auswärtige Amt in die Presse festzustellenden Vorspannvergütungssäge zukünftig so hoch bemessen lancirt worden sei, um ihn nach erfolgter Wirkung wieder dewerden, daß für diese Säße die nach§ 3 des angeführten Gefeßes mentiren zu können. Während die Berliner Neuesten Nachrichten" in erster Linie vorgeschriebene Sicherstellung des Vorspanns demnächst ihre Vorwürfe zurücknahmen, hat die" Deutsche Tages für die auf Märschen, in Lagern oder in Kantonni- zeitung" diefelben aufrecht erhalten und am 6. und 7. November zwei rungen befindlichen Theile der bewaffneten Macht durch unter Anklage gestellte Artikel veröffentlicht. Ermiethung ermöglicht wird, was bei der jezigen Höhe der Vorspann Vergütungsfäße ausgeschlossen ist."
Der erste Artikel
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lautet: Die Auslassungen der Bank- und Handels- Zeitung" über Abg. Schädler( 3.) hat in der Budgetkommission Widerspruch Der Antrag wird nach empfehlenden Erklärungen der Abgg. den beabsichtigten Besuch des Baren bei dem Fürsten Bismarck erhoben gegen die Schädigung der Zivilmusiker durch die zahlreichen v. Podbielski( t.), Aichbichler( 3.) und Graf Arnim( Rp.) an- haben bisher von keiner dem letteren nahestehenden Seite BeMilitärkapellen; er wünscht, daß ein geeigneter Ausgleich gefunden genommen und die Ausgabe genehmigt. stätigung erfahren. Da wird denn doch die aufgetauchte Verwerden möge. Darauf wird um 3/4 Uhr die weitere Berathung bis Mitt- muthung, daß es sich dabei um ein Manöver handelt, Abg. Weik: Die Verträge der Militärkapellen in Königsberg woch 1 Uhr vertagt.( Außerdem zweite Berathung des Ron dessen Hintermänner der Nummer 75 der waren bald abgelaufen zu dem Zeitpunkt, als der Kontrattbruch vertirungsgeseßes und Interpellation v. Levehow betreffend die Berliner Wilhelmstraße mögen eintrat. Der Sekretär fonnte teine verbindlichen Rechtsgeschäfte für Handwerkervorlage.) die Gesellschaft abschließen und hat auch geleugnet, daß er sich mit den Erktärungen der Dirigenten zufrieden erklärt hat. Das fann wohl nur auf Privatmittheilungen beruhen.
Kriegsminister v. Goßler: Meine Mittheilungen beruhen auf amtlichen Quellen. Die geforderten Mehrausgaben werden nach einer empfehlenden Bemerkung des Abg. Lieber( 8.) bewilligt.
Beim Kapitel: Naturalverpflegung theilt Berichterstatter v. Podbielski mit, daß die Militärverwaltung in der Kommission mitgetheilt habe, daß vom Weizen 63, vom Roggen 65, vom Hafer 57, vom Heu 83 und vom Stroh 75 pet. direkt von den Produzenten gekauft wurden. Ferner erörterte die Kommmission die Frage der warmen Abendkoft für die Soldaten. Abg. Schädler( 3.): Die Bedenken, die gegen die warme Abendtoft in warmer Jahreszeit geltend gemacht sind, zwingen mich, nur vom Abendbrot zu sprechen; ob warm oder kalt, überlasse ich vertrauensvoll der Verwaltung. Die Regierung hat erklärt, daß sie die Frage im Auge behalten wolle. Wenn für die Offiziere die Behälter aufgebeffert werden sollen, so müssen auch für die Mannschaften Gelder vorhanden sein. Oder wollte man bei der TabakFabrikatsteuer durch die Inaussichtstellung des Abendbrotes nur Stimmung machen?
Staatssekretär Graf Posadowsky: Es hat uns bei Berathung des Tabaksteuer: Gesetzes fern gelegen, durch die Forderung des warmen Abendbrotes Stimmung für die Tabat Fabrikatsteuer zu machen. Die Reichs Finanzverwaltung ist aber mit der Kriegsverwaltung darin einig, daß die Forderung in den Etat für 1898/99 aufzunehmen ist und sie rechnet dabei auf die Zustimmung der verbündeten Regierungen.
Das Rapitel wird genehmigt. Beim Kapitel: Belleibung und Ausrüstung der Truppen fommt
Abg. Weiß auf die Frage des Einkaufs des Leders zurück und tadelt die Vorschriften der Statuten der Gerbervereinigungen. Generallieutenant v. Gemmingen weift darauf hin, daß der Borredner nicht die neuesten Statuten tenne. Es sei kein Gerber, der sich zum Eintritt in die Vereinigung gemeldet habe, zurück gewiesen worden. Die Zahl der an Lieferungen betheiligten Gerber habe zugenommen und es feien mit den Gerbervereinigungen nur gute Erfahrungen gemacht worden.
Das Kapitel wird genehmigt.
Parlamentarisches.
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als Friedrichsruh , mittlerweile einigermaßen wahrscheinlich. Was den Verdacht bestärken könnte, ist der Umstand, daß Blätter, wie das Berl. Tagebl.", die im Auswärtigen Amte aus- und eingehen, ganz genau zu berichten wußten, die AusIn der Budgetkommiffion wurde erst in längerer Geschäfts- laffung der Bank- u. Handels- 3tg." werde von den„ Hamb. Nachr." ordnungsdebatte die Frage erörtert, ob man in die Debatte über die übernommen und tonfirmirt werden. Das ist nicht geschehen. Borlage betreffend die Gehaltserhöhung der mittleren und höheren Dagegen hat man in der Wilhelmstraße von dem Beamten eintreten oder erst die Entscheidung über diese Materie im Erscheinen der Auslassungen über den beabsich preußischen Abgeordnetenhause abwarten wolle. Für letzteres trat tigten Barenbesuch schon vor dem Erscheinen der der Konservative von Leipziger ein, weil, wie er meinte, in betreffenden Nummer der Bank u. Handels- 3tg." den Fragen der Gehaltsregulirung das Reich Preußen folge. gewußt. Hat sich da nicht vielleicht die Bant- u. Handels- 3tg." Dieser Auffassung traten die Abgeordneten Dr. Ba as che mit der Enthüllung hineinlegen laffen, die ihrer zweifel. Richter entgegen, denn das Reich sei und von haften Form nach als gegen die allerhöchste Stelle. Preußen in dieser Frage in teiner Weise abhängig. Auch gerichtet angesehen werden konnte und vielleicht an eben der Reichs- Schahsekretär betonte, daß im Reich und in Preußen der Stelle den Eindruck eines Angriffs machen gleichzeitig das Bestreben sich geltend gemacht habe, die Gehälter follte? Da durch die Erklärung des Reichs- Anzeigers" mit den berechtigten Lebensansprüchen der Beamten in Einklang zu die Annahme einer allerhöchsten Einwirkung auf eine Besuchsbringen. absicht des Baren beim Fürsten Bismarck vollständig ausDer Abg. Dr. Schädler machte den Vorschlag, heute in die gefchloffen ist, so fonnte die Veröffentlichung, wenn sie von bismardGeneraldebatte einzutreten, was auch beschloffen wurde. freundlicher Seite ausgegangen wäre, auch feine Spitze gegen Der Referent Dr. Paasche führte zunächst aus, daß es falsch die allerhöchste Stelle haben. Die Möglichkeit, daß von einer wäre, wenn man annehmen wollte, daß die Beamten im Reiche dem Reichskanzler nachgeordneten Stelle russischen hinter den gleichen Chargen in Preußen zurückstehen. In Wirklich Geschäftsträgern gegenüber von einem Barenbesuche beim Fürsten feit sei in dieser Frage das Reich vorausgegangen und Preußen habe Bismarck abgerathen worden ist, bleibt bestehen. Eine Feststellung auf diesem Gebiete viel nachzuholen. Nothwendig sei aber vor allem, daß für darüber, ob eine solche Beeinflussung stattgefunden hat, würde auch Beamte der mittleren Kategorien, für welche durch die letzte Gehalts Licht über Herkunft und tieferen Zweck der Auslaffung der„ Bankregulirungen eher eine Schädigung eingetreten sei, einen Ausgleich und Handels- Zeitung" bringen." zu schaffen. Es kommen hier besonders die Assistenten im Reichspost- und Telegraphendienst in Frage. Der Referent erörterte dann die alten Forderungen wegen angemessener Regelung der Reisediäten und Kilometergelder, sowie der Auszahlung von Tantièmen, Remunerationen und Unterstützungen und der Kommunalsteuer Privilegien der Offiziere und Beamten. Der Redner meint, daß es wohl an gebracht sei, wenn die Kommission in Resolutionen zu diesen Fragen Stellung nehme.
In einem
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zweiten Artikel
unter der Ueberschrift: 3u den Preßtreibereien gegen den Fürsten Bismarck" heißt es u. a.:„ Wir haben keinen Zweifel daran gelaffen, daß nach unserer Ueberzeugung etwaige beamtete Theilhaber der Bismarchebe nur in den dem Reichskanzler nachgeordneten Stellen gesucht werden können.
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Die Anklagebehörde behauptet, daß diese Artikel zunächst une Da der Referent von Willkür bei der Vertheilung von Re- wahre Thatsachen zu einem schweren Vorwurfe gegen das Ausmunerationen gesprochen hatte, glaubte der Unterstaatssekretär Dr. wärtige Amt verwenden. Das Auswärtige Amt und seine Beamten Fischer vom Reichs- Postamt die Versicherung abgeben zu müffen, stehen jenem Artikel der Bank- und Handels- Zeitung" vollständig daß bei der Bertheilung von Remunerationen innerhalb der Poft fern. Der Redakteur dieser Zeitung, Mante, habe nach anfäng verwaltung von Willkür keine Rede sein könne. Der Abgeordnete licher Verweigerung des Zeugnisses über die Autorschaft ausdrücklich Werner brachte dieser Versicherung aber Zweifel entgegen und anerkannt, daß jene Nachricht auf seinen eigen sten persön versprach er Beweise für die Berechtigung dieser Zweifel bei- lichen Kombinationen beruhe und weder direkt noch indirekt Beim Kapitel Garnisonverwaltungs- und Servis- zubringen. auf irgend welche Informationen von Beamten des Auswärtigen wesen, und zwar beim Titel 10: Miethen, Feuerung und sonstige Der Korreferent Müller- Fulda steht der Vorlage fehr Amtes zurückzuführen sei. Zu dem Vorwurfe, daß man in der Wirthschaftsbedürfnisse, beantragt die Budgettommission die Ber- refervirt gegenüber. Er hält dieselbe für sehr ungenügend begründet Wilhelmstraße vor der Beröffentlichung schon von dem Erscheinen legung dieses Titels in zwei. Der erste Titel soll die Wirthschafts- und giebt für sich und seine Freunde die Erklärung ab, daß fo der betreffenden Nummer der„ Bant- und Handelszeitung" Kenntniß bedürfnisse und die Miethen umfaffen, die 6000 m. nicht übersteigen; lange die Fragen der Kilometergelder und Reisediäten, ber gehabt habe, bemerkt die Anklage folgendes: Redakteur Mante batte die Ausgabe beläuft sich auf 6 451 220 M. Der zweite Titel sol Remunerationen und Unterstützungen und eines angemessenen Abend dem Redakteur Fink von der" Post" mitgetheilt, daß die Miethen über 6000 M. umfassen; die betreffenden Garnisonen, effens in der Armee noch ungelöst bleiben, an eine erfolgreiche Er er einen Artikel des erwähnten Inhaltes veröffentlichen in denen solche Miethsverhältnisse bestehen, sind namentlich auf ledigung der Sache nicht zu denken sei. Dem Redner erscheint es würde und hatte demselben auch einen Fahnen abzug gegeben. geführt; die Ausgaben betragen 2007 685 M. auch unangebracht, daß man bei den Erhöhungen der Ge Fint theilte dies dem Wirtlichen Legationsrath Der Titel wird in 2 besondere Titel zerlegt. hälter der oberen und unteren Beamten einen so großen Dr. Hamann an dem Tage des Erscheinens der Bant Unterschied in Der Bei den Manöverkosten 1998 027 m. hebt der prozentualen Erhöhung mache. Bei und Handelszeitung" mit und Dr. Hamann drückte ihm Berichterstatter v. Podbielski hervor, daß die Kommission die der Gehaltserhöhung der Unterbeamten 1891 betrage diefelbe fein höchstes Erstaunen über diese Nachricht aus, die er gar nicht Frage der Belastung durch die großen Manöver eingehend ver- für die untersten Klassen 10 pCt. des Gesammtgehaltes, während ernst nehmen könne und welche ihm bis dahin vollständig unbekannt handelt habe. Die große Anhäufung von Truppen drücke stärker man jetzt für die höchsten Beamten eine Erhöhung von 15 000 auf gewesen sei. Die Auflage erblickt in den Artikeln der„ Deutschen auf die Bevölkerung als früher. Es wird getadelt, daß Pferde über 20 000 m. verlange, also die Gehälter um 33/3 pt. erhöhe. Tageszeitung" gröbliche Beleidigungen der Beamten des Auswärtigen den Etat hinaus, Equipagen und Privatdiener, sogar Hunde mit in Diefer Erklärung des Zentrumsrebners traten die Abgeordneten Amtes und wirft daher dem Angeklagten vor: im November 1896 das Manöver genommen werden. Die Militärverwaltung hat zu auch Herr von Kardorff glaubt, daß ehe die Vorlage Beamten deffelben mit bezug auf deren Beruf unwahre Thatsachen vollem Umfange bei und zu Berlin fortgefeßt in Beziehung auf das Auswärtige Amt und die gefagt, daß diefen Beschwerden abgeholfen werden soll. Abg. Nabbyl( 8.) bemängelt die langsame Erledigung der akzeptirt werden könne, eine Reihe der angeregten Fragen behauptet und verbreitet zu haben, welche diese Behörde und BeFlurschäden und namentlich die vielfach eintretende Rebuftion des erst geordnet werden müssen. Abgeordneter Galler( Boltsp.) giebt amten verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabvon den Boreinschägungs- Kommissionen ermittelten Schadens seitens die Erklärung ab, daß feine Partei militärische Bewilligungen so zuwürdigen geeignet sind, Vergehen gegen§§ 186, 196, 200 des lange nicht mehr in Erwägung ziehen werde, so lange die An- Str.-G.-B. und§ 20 des Preßgefezes". der Hauptkommission. gelegenheit der Militär- Strafprozeß Ordnung nicht ihre Erledigung gefunden hat.
Generalmajor v. Gemmingen : Die Rommission wird auf grund des Materials gehört werden. Die Abschäßung soll so schnell als möglich erfolgen. Die Vorkommissionen haben aber nur den Umfang des Schadens festzustellen, die Hauptkommission lediglich den Werth des Schadens. Der Einfluß der Militärverwaltung auf die Abschätzung ist ein höchst minimaler.
Abg. Aichbichler( 3) schließt sich den Ausführungen des Abg. Nadbyl an.
Abg. v. Kardorff( Rp.): Der Reichstag kann von dieser Sache fich taum ein richtiges Bild machen.
Abg. Bachem( 3.) bemängelt, daß die Eifelkreise, die an sich schon arm sind, so oft mit Manövern bedacht werden.
Kriegsminister v. Gokler: Die Rheinproving ist für die Abhaltung der Manöver in mehrere Theile getheilt, aber für die Manöver ist die Eifel besonders geeignet.
und Richter
Werner in
Graf von Posadowsky gab die Nothwendigkeit aller an geregten Reformen zu, aber die zu überwindenden Schwierig feiten feien so groß, daß nur ganz langsam vorwärts zu fommen fei. Der Minifter erklärt, daß im Etat 1898/99 Vorsorge für die Beschaffung von Abendbrot in der Armee getroffen werde. Hierauf tritt Vertagung ein. Nächste Sigung Mittwoch vor. mittags 11 Uhr.
Die Verhandlung findet in dem Sigungszimmer der 9. Straftammer statt. Den Vorsitz führt Landgerichts- Direktor Hoppe, die Anklage vertritt Oberstaatsanwalt Drescher, die Vertheidigung führt Rechtsanwalt Grasso. Als Zeugen sind u. a. der Staatsfetretär Frhr. Marschall v. Biberstein und der Wirkliche Legationsrath Hamann geladen.
Bismarckfreundliche Redakteure.
Der Angeklagte bekennt sich als Verfasser der unter Auflage gestellten Artikel; ihm sei bekannt, daß nach Erscheinen Im Herrenhause beantragt die Agrartommission die des Artikels der Bank- und Handels- Zeitung" Breßstimmen faut ge Annahme des Antrags des Grafen v. Frankenberg :" die fönigliche worden seien, die da meinten, daß jener Artikel nicht von bismarckStaatsregierung zu ersuchen, dem von mehreren Parteien im Reichs- freundlicher Seite ausgegangen sei, man vielmehr der„ B- u. H.- 3." tage eingebrachten Gesetzentwurfe, betreffend den Verkehr mit ein Kututsei ins Nest gelegt habe. Dieser Ansicht sei auch er Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, im Bundesrathe gewesen. In dem zweiten Artikel babe er den Ausdruck Bismarc ihre Zustimmung zu ertheilen."
Abg. Nabbyl: Die Sache gehört vor den Reichstag . Abg. Frank- Baden( natl.) hält eine Erhöhung des Verpflegungsfakes für bringend nothwendig; die Gemeinden zahlen gewöhnlich Staatssekretär v. Marschall gegen
mehr als sie selbst vergütet erhalten.
die„ Deutsche Tageszeitung".
Kriegsminister v. Goßler: Wir verpflegen die Mannschaften mit 60-65 Pf., die Ortschaften bekommen 80 Pf. Darüber tann Ein politischer Prozeß, bei welchem der Staatssekretär Freiherr wohl nicht hinausgegangen werden.
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hehe" auch nur in bezug auf die Verhinderung des Barenbesuches gebraucht und betonen zu müssen geglaubt, daß der Reichskanzler Fürst Hohenlohe felbft jener Heße fern stehe. Er bestreite den beleidigenden Charakter der Artikel, denn er habe mit feinem Worte behaupten wollen, daß das Auswärtige Amt sich dazu hergegeben, einen falschen Artikel in die ,, Bank u. Handels- Zeitung" au lanciren. Der Vorsitzende verweist darauf, daß der Angeklagte in seinem eingev. Marschall wiederum eine Flucht in die Deffentlichkeit" vollzieht, reichten Schriftfaze andere Erklärungen abgegeben habe; der Abg. Bachem: Unser Fraktionsgenosse Wallenborn hat um- gelangte gestern vor der 9. Straftammer hiesigen Landgerichts I. Angeklagte bittet aber um die Erlaubniß, eine faffendes Material gesammelt und von wohlhabenden Leuten die zur Berhandlung. Wegen öffentlicher Beleidigung mittels der Presse Bezugnahme auf diesen Schriftfas ablehnen au Beweise dafür erhalten, daß der Zuschuß, den sie zur Verpflegung war der Redakteur der„ Deutschen Tageszeitung". Arthur Wegner, dürfen. Der Vorsitzende bemerkt, daß ihm beim Lesen des Schriftder Einquartierung geleistet haben, höher ist, als ihre gesammte angeklagt. Am 3. November 1896 erschien in der Bank- und sages sofort ein Widerspruch aufgefallen sei. Einkommensteuer. Handels 3tg." unter der Ueberschrift„ Der Zweck der Enthüllungen" Sein Gedankengang, bemerkt der Angeklagte, sei der gewesen: Es Minister v. Gokler: Ich kann nicht ohne weiteres der Sache ein Leitartikel mit einer Besprechung der von den Hamburger stehen sich Bismardianer und Anti- Bismarcianer gegenüber, die letteren näher treten. Die Frage muß bei einem darauf bezüglichen Gesey- Nachrichten" gebrachten Beröffentlichungen betr. den vom Fürsten hatten großes Interesse daran gehabt, daß man in der Wilhelmstraße entwurfe erörtert werden. Bismard geschlossenen und unter dem Grafen Caprivi erloschenen zu dem Glauben täme, der Artikel der„ Bank- und Handels- Zeitung" Das Kapitel wird nach einer gegen den Abg. Nadbyl gerichteten Affekuranz- Vertrag" mit Rußland . In dem Artikel wurde ausgeführt, stamme aus Friedrichsruh . Gerade deshalb habe er den StaatsBemerkung Kardorff's genehmigt. daß Fürst Bismarck im Interesse Deutschlands stets die Anlehnung an sekretär Frhrn. v. Marschall laden lassen, um zu beweisen, Beim Kapitel Kasernenbauwesen bittet Rußland gepflegt habe und aus diesem Interesse heraus- nachdem es daß dieser in der That getäuscht worden sei und wirklich geglaubt Abg. Rösicke den Kriegsminister, dem Reichstage über die in ihm unmöglich gemacht worden, mit dem Kaiser von Rußland bei habe, der Artikel stamme aus Friedrichsruh . Aus dem Grunde habe der Rafernenbau- Verwaltung beschäftigten Beamten und Arbeiter deffen letzter Anwesenheit in Deutschland eine mündliche Unter- er den Wirtl, Legationsrath Hamann laden lassen.- Präs.: eine ähnliche Statistit mitzutheilen, wie sie der der Minister haltung zu haben die Veröffentlichungen veranlaßt habe, um in Wollen Sie denn behaupten, daß Frhr. v. Marschall den Besuch öffentlichen Arbeiten dem Landtage gegeben hat. Berlin und Petersburg eine Umkehr zu der alten Richtung der des Baren in Friedrichsruh verhindert habe?-ngetl: Diese Statistit müßte fich namentlich auf die Ausführung der Ver- deutschen und russischen Politik im Interesse des Friedens herbeizus Ich bin überzeugt, daß er oder eine andere Stelle im Auswärtigen Präs.: Die unter Anklage gestellten ficherungsgeseze beziehen, über die die Sozialdemokraten sich be- führen und vor einem ruffisch- französischen Bündniß zu warnen. Amte dies gethan hat. Elagen. Die Verwaltung müsse den Beweis liefern, daß sie die laifer Die Unmöglichkeit einer mündlichen Unterhaltung wird in dem Artikel deden fich nicht mit den Erklärungen, die Sie heute lichen Erlasse in ihrem Betriebe durchgeführt habe. Redner will Blatte in folgender Weise besprochen:" Bar Nikolaus II. hatte die geben. Mindestens haben Sie sich dann doch recht unklar aus. feinen besonderen Antrag stellen, hofft aber, daß auch die anderen Absicht, während seines Aufenthalts in Deutschland dem Fürsten gedrückt. Angell: Ich muß immer wieder darauf zurücktechnischen Reichsbetriebe eine genaue Statistit liefern werden. Dies Bismard einen Besuch in Friedrichsruh abzustatten. Der junge fommen, daß ich beim Schreiben des ersten Artikels schon durch im sei um so wünschenswerther, als die Mittheilungen des Staats- Bar hegt für den deutschen Staatsmann das Gefühl auf Herrn Redakteur Fink wußte, daß man in Auswärtigen Amte sehr Das Vorhaben seines erstaunt über den Artikel der B. u. H.- 3." gewesen sei. Obers sekretärs v. Bötticher über den Hamburger Streit von den Arbeitern richtiger Verehrung und Zuneigung. Der Besuch ist unterblieben staatsanwalt Drescher: Nach der Anklage soll der Redakteur angezweifelt worden seien. Besuches war fein Geheimniß. Kriegsminister v. Goßler: Prinzipiell habe ich gegen diefen auf eine Anregung hin, die nicht von niedriger Seite fam. Fint jene Mittheilung dem Angeklagten erst später gemacht haben; Wunsch kein Bedenken; ich werde ihn dem Reichstanzler unter- Wenn der Bar auf die Erfüllung seines Wunsches und seines Vor- ist dies aber schon vorher geschehen, so würde die Frage entstehen, breiten. habens verzichtete, so tonnte es nur gefchehen sein, weil ihm von ob nicht der Berleumdungsparagraph(§ 187) anstatt§ 186 Play zu höchster Regierungsstelle der Verzicht nahe gelegt wurde. Wie wir greifen hat. zuverlässig erfahren, ist das auch der Fall gewesen." Diese Nachricht der Bank- und Handels- Zeitung" wurde im Deutschen Reichsanzeiger" am 4. November v. J. ausdrücklich dementirt. Bald darauf erschienen in mehreren Blättern, z. B. in den Leipziger
ter
Das Kapitel wird genehmigt. Zum Rapitel: Reisekosten und Tagegelder liegt wiederum ein Antrag des Abg. v. Vollmar vor, für den nächsten Etat die Reisekosten 2c. so zu gestalten, daß sie die thatsächlichen Auslagen nicht überschreiten.
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Erster Zeuge ist Staatssekretär