ht

9

a

ge

me

all

en

Den

ab:

Der

nd

ht

be

ich

зи

be

Ter

in

ng

aut

ng

feit

Ten

and

in

in

ber

ing

dig

bie

Die

Den

ing

vor

ten

der

die

Den,

ils

eld

ung

ten

Drei

eren

citit

Ber

was

den

ehen

Politische Uebersicht. eine Gingabe wegen Abänderung der Beſtimmungen über den Gräueln des Zarenregiments abgezogen und dem

Berlin , den 21. November.

-

--

die Größenverhältnisse der Waarenproben- Packete bei Ve- französischen Volk die Schmach und Widernatürlichkeit förderung durch die Poſt dent Herrn Reichskanzler über- das von den französischen Monarchisten und Bourgeois er­Die Krists und immer die Krists! Für die kapitalistische wiesen. Einer Beschwerde wegen angeblicher Justizver- sehnten Bündnisses mit dem russischen Barbarenstaate klar Gesellschaft- vornehm und niedrig ist dies der dunkle weigerung in einem Bundesstaate beschloß die Versammlung und in scharfen Umrissen vor die Augen geführt wird. Und unheilkundende Punkt, auf den, unter Veiseitedrängung eine Folge nicht zu geben." modas ist ein Gewinn nach jeder Richtung hindamathe jedes anderen Gegenstandes, die angstvoll angespannte Auf Das ist lakonisch, trocken und doch nur zu beredt. Nachträglich erfahren wir, daß Silberstoff das Material merksamkeit Aller sich richtet. Sie ist da! Kein Zweifel gegen die soeben in Petersburg zum Tode verurtheilten Der Ersatz für das Sozialistengesei ist in dem Nihilisten geliefert hat. mehr. Das Schicksal hat an die Thore gepocht hämmert hellen" Land Sachsen bekanntlich gefunden. Die Ver­an die Thore werden sie fest genug sein, dem Ansturm eine und Versammlungen löst man auf Grund des sächsi Reßiment des Zaren haust, wenn es nicht hängt, sondern Und der, welcher wissen will, wie das väterliche" der entfesselten Mächte des Chaos, genannt bürgerliche schen was Vereinsgesetzes auf, und Weltordnung, zu widerstehen? Wird es den Hohepriestern des nicht packen fann man sonst bei guter Laune ist, und bloß" verschickt", der besehe das wird Moloch gelingen, die Thore noch einmal mit dem famosen sich nachstehendes Kulturbild, das wir der„ Weser- Zeitung" Allerwelts Unfug" Paragraphen gefaßt. Namentlich entnehmen: von innen zu stüzen und zu verhindern, daß im Auflösen" haben die sächsischen Beamten sich eine der Tempel, in dessen Allerheiligstem, überschattet von wunderbare, nur durch dem pesthauchenden fleißigste Uebung erklärliche, Giftbaum", das goldene Kalb Geschicklichkeit erworben, und sie haben auch immer auf hohem, massivgoldenem Postament steht, wild umtanzt Recht. So wurde z. B. vor kurzem der Arbeiter- Wahl­von den Anbetern, Priestern und Hohepriestern des Moloch verein in Löbau aufgelöst. Die Mitglieder beschwerten erstürmt, entweiht und dem Anblick profaner Augen ge- sich bei der nächsten Instanz, der Kreishauptmannschaft in öffnet werde? Letzteres ist vielleicht das Schlimmste von Baugen, und diese gab folgenden Bescheid: Allem wenigstens am meisten gefürchtet, denn die Ge­

-

heimnisse des Wiolochtempels sind gleich denen der„ hohen Politit" werden sie enthüllt, so brandmarken sie, wenn fie nicht tödten. Ist es nicht möglich, die Thore verschlossen und verrammelt zu halten dringt das Licht der Sonne in die Orgien der sorgsam behütete Stätte dieser infernalischen Selbſtſucht, Gewiſſenlosigkeit und Spizbüberei

-

dann ist diese beste aller möglichen besten Welten gerichtet, perurtheilt.

Und die Thore krachen, die Wände krachen. In London find bis jetzt mit Mühe und Noth weitere Bank­brüche verhütet worden, doch an der Londoner Börse herrscht eine Panit, wie noch nie zuvor"

"

"

-

meldet ein

Kundiger Alles ist im Schwanken, und man bezeichnet hunderte von Häusern, die vor der Insolvenz stehen"; ähnliche Hiobsposten, fommen aus Amerika , wo wieder ein großes Geschäft, als Folge der Verlegenheiten" des Hauses Baring Brothers , seine Zahlungen eingestellt hat­Die New- Yorker Börse ist in ziemlich ebenso trostlosem Zustand, wie die Londoner , die Wiener desgleichen, und die Berliner erst recht während die Pariser Börse sich von der Banik noch nicht hat fortreißen lassen. Auch sie wird dem Unvermeidlichen nicht entgehen. Kurz, sie die Krise hat bereits die gesammte zivilisirte" Erde um­krallt und lähmt den gesammten Weltmarkt.

"

M

-

Die königliche Kreishauptmannschaft hat in kollegialer Berathung der Beschwerde, welche der Vorstand des Arbeiter­Wahlvereins für den 2. fächs. Wahlkreis, Richard Pierschek und Genossen, Inhalts der anliegenden und zu den Instanzakten zu nehmenden Immediateingabe wegen der von dem Stadtrath beschlossenen Auflösung des gedachten Vereins erhoben hat, als unbegründet zu verwerfen beschlossen.

Die Auflösung des Vereins ist nach Bl. 88 a/ b der zurück­folgenden Akten erfolgt, weil derselbe nach seiner bisherigen Thätigkeit, über welche die Aften genügend Nachweis geben, sich zur sozialdemokratischen Lehre bekenne und für deren Verbreitung agitire, diese Lehre aber Gesetzesübertretungen und unfittliche Handlungen anstrebe und daher Vereine, welche deren Verbreitung zum Zweck haben, nach§ 20 des Vereins­gesetzes vom 22. November 1850 zu verbieten seien.

Daß die Mitglieder des Vereins der sozialdemokratischen Partei angehören, zum Theil auch zielbewußte Parteigänger mit hervorragender agitatorischer Thätigkeit sind steht außer Zweifel und ebenso, daß dem Verein die Verbreitung der sozial­demokratischen Lehren und die thunlichste Unterstüßung der Wahl sozialdemokratischer Vertreter zu den staatlichen wie fommunlichen Korporationen als Ziel gestellt ist und haben dies die Beschwerdeführer selbst nicht in Abrede zu stellen ver­mocht.

-

-

„ Das angesehenste deutsche Blatt in den russischen Ostsee­provinzen war von jeher die Riga 'sche 3tg. in Riga . Dieselbe hatte in neuester Zeit viel zu leiden unter den neuen moskowi­tischen Beamten, welche zum näheren Anschlusse" der Ostsee­länder an das heilige Rußland dorthin entsandt worden sind. Ein besonderer Musterbeamte dieser Art ist der neue Polizei­meister von Riga , Oberst Wlassowsky; dieser Oberst Wlassowsky hatte früher einen fleinen Polizeiposten in Warschau inne. Dort erhielt er aber von einem polnischen Grafen einmal ein paar tüchtige Ohrfeigen, wodurch er ge­zwungen wurde, Warschau zu verlassen. Die Regierung, als beren Organ er die Ohrfeigen erhalten, fühlte sich ge­drungen, dem durch seine unerbittliche Rohheit brauch­baren Mann ein Pflästerchen für die wohlverdiente Büchtigung zu legen, sie gab ihm einen Orden und eine höhere Stelle die Stelle eines Oberpolizeimeisters von Riga . Sein Erscheinen in der ehemaligen Residenz der deutschen Schwert­brüder brachte dort eine gewaltige Umwandlung hervor. Unter den bisherigen Regierungsbeamten, die fast durchgängig Deutsche gewesen, hatte man ganz vergessen, daß man zum halbasiatischen Rußland gehöre; man war von allen Be­amten stets so menschlich, so ehrlich behandelt worden von Aus­nahmen natürlich abgesehen. Seit Oberst Wlassowsky Be­herrscher Rigas ist, fühlte man, daß man zu Rußland gehört Wlassowsky führt russische Art und Weise ein, er stellte biffige, rohe Priftaws und Kartorschniti, Gorodowois und Gen­darmen als höhere und niedere Polizeibeamte an. Und er selbst, der kleine, ausgedörrt hagere Mann, mit dem gebrochen vor­geneigten Haupt, in dem die grauen spißen Augen fortwährend schielen, ruht nicht Tag und Nacht in Erfüllung seines Berufs". In einer einfißigen Droschke dahinsausend, taucht er bald da, bald dort auf, besichtigt die Wachen, überfällt ahnungslose Bürger und vollführt eine sagen wir Heldenthat nach der anderen! Mit seinem Hasse verfolgte lassowsky seit feinem„ Regierungsantritt" er waltet in Riga thatfächlich als Regent besonders die Riga 'sche Zeitung", welche 120 Jahre lang unangefochten in deutscher Sprache erschien. Aber er konnte ihr nichts anhaben, denn sie gab keinen Anlaß dazu. Was thut nun Herr Oberst Wlassowsky? Jm Ein­verständniß mit dem Gouverneur Sinowjeff läßt er durch eine seiner Kreaturen bei einem Konzert einen Standal hervorrufen, in welchen fünstlich ein Redakteur der Riga 'schen Zeitung" hineingezogen wird, und ehe man sichs versteht, ist dieser, der an allem ganz unbetheiligte, der Mittelpunkt des Standals. Plöglich zieht jener Heher einen Revolver und bedroht den Redakteur; dieser verfest nothgedrungen dem Angreifer einige tüchtige Hiebe und nun erscheint Wlassowsky mit einem förm= lichen Polizeiheer, erklärt den Redakteur im Namen der Re­gierung für verhaftet und anderen Tages ist der Unglück­Der Stadtrath erhält auf den Bericht vom 28. vorigen liche für Freunde und Verwandte aus der Monats zu 1236 II Veranlassung, die Beschwerdeführer dem­Liste der Lebenden gestrichen gemäß zu bescheiden und mit dem erhobenen Rechtsmittel ab- nach Sibirien als administrativ Vers xell mondo zuweisen. 18m 19119 bannter"! Und solche Stückchen folgen nun Tag auf Tag. Baußen, den 4. November 1890. Der Chef der Riga 'schen Zeitung", Alexander Buchholz, seines Königliche Kreishauptmannschaft. Lebens nicht mehr sicher, entzieht sich dem Hasse Wlassowsky's v. Salza und Lichtenau." durch die Flucht. Die Ernennung eines neuen Redakteurs hängt Nach diesem Bescheid kann und muß eigentlich von Wlaffowsty's Einwilligung ab; diese erfolgt nie und die. zu zu erwarten, daß daß das das Erb- jeder Verein, in dem Arbeiter und Sozialdemokraten sind, Riga 'sche Zeitung", die 120 Jahre ehrenvoll bestanden, geht ſchaftsgesets ganz beseitigt, und in den übrigen Geſetz- im schönen Geburtsland des Startells aufgelöst werden. durch das rohe Verfahren eines Polizeimeisters zu Grunde! Dheiliges Rußland!" Der konservative Verein in Leipzig , der notorisch Bilb? Und 3 Nicht wahr, ein schönes Bild? Und wenigstens was die An eine Verdas Vereinsgesetz flagrant verlegt hat, und dessen Gesez Nigasche Zeitung" und deren Redakteure angeht, sind wir besserung ist in keinem Falle zu denken. widrigkeiten von Rechtsanwalt Hofmann zur Kenntniß der Breußens ist eine Statistik lehrreich, welche in den die Behörden finden, er habe nichts Ungesetzliches ge- ist die freie Liebe in dem Sinne, wie unsere Feinde Für die Kenntniß der Gewerbe- Verhältnisse Behörden gebracht wurden, besteht noch heute, und der Lage, die Richtigkeit auf beste Autorität hin zu be­stätigen. Anlagen zum Gewerbesteuer- Entwurf veröffentlicht worden than, denn- er ist konservativ. ist. Derselben sind folgende Angaben zu entnehmen: Man nennt das Gleichheit vor dem Gesez. Blind sie verstehen und üben, etwas Ehrenhaftes oder etwas Un­Von den 28,2 Millionen im Jahre 1885 gezählter Ein- darf solche Gerechtigkeit, nicht sein, sie muß im Gegentheil, ehrenhaftes? und verträgt sie sich mit der Bekleidung öffent­wohner Preußens sind im laufenden Jahre 865 940 zur falls sie blödäugig ist, eine Brille tragen, damit sie Jedem licher Ehrenämter oder nicht? Das ist die intereſſante Gewerbesteuer veranlagt worden. Davon betrieben Handel in die Parteistellung an der Nase ansehen kann. bedeutenderem Umfange 6822( 5719 in den Städten und 1108

ab

hon

Cand

ba

бая

thig

igen

werer

eben

fich

men,

zur

gung

eider

er

Die

in

dfas

Die königl. Kreishauptmannschaft hat aber dem Stadtrath auch darin beizupflichten gehabt, daß die sozialdemokratischen Ziele, wie sie sowohl in dem Bl. 56 der Atten ersichtlichen wie zahlreichen anderen aufgestellten Parteiprogrammen niedergelegt find, sich gegen die bestehenden Staats-, Rechts- und gesellschaftlichen Ordnungen richten, deren Umwälzung anstreben und deshalb ohne Ge­sebesübertretungen nicht zu erreichen sind, daß also die Zwecke der Sozialdemokratie an sich als ungesetzliche und unfittliche im Sinne des bak 20 des Vereinsgesetzes vom 22. November 1850 angesehen werden müssen, und hierzu kommt noch, daß solche Vereine, welche die Verbreitung gemeingefährlicher Behren der Sozialdemokratie als Zweck verfolgen, hierdurch ihre Mit­glieder mittelbar zu Begehung von Gesezesübertretungen auf­neigt zu machen. Das Verbot solcher Vereine auf Grund der Bestimmung im§ 20 des Vereinsgefeges erscheint daher auch der kgl. Kreishauptmannschaft gerechtfertigt.

Der Umstand, daß bis jetzt nur wenige Häuser und Geschäfte ersten Ranges vom Sturm der Krise entwurzelt worden sind, darf nicht täuschen. Wer Orkane beobachtet| hat, wird wissen, daß, selbst bei scheinbarem Nachlassen des Sturmes, die Wirkungen der Elementarkräfte sich fortwährend steigern bis zuletzt der stärkste Baum geknickt wird wie ein Schil frohr. Kein Metternich der Börſe, der noch zu hoffen wagte: après nous le déluge nach uns die Sintfluth. Die Sintfluth der Krise ist da. Herr Miquel hat geſtern im preußischen Abfordern und jedenfalls darauf hinarbeiten, dieſelben hierzu ge

-

geordnetenha u 3 seinen Reform- Gesezentwurf in langer Rede, die indeß feine neuen Gesichtspunkte bot, vertheidigt; und ihm wurde von Vertretern des Zentrums, der Frei-| sinnigen und der Konservativen geantwortet, die sich sämmt­wird heute fortgesetzt und wahrscheinlich auch die morgige Gigung in Anspruch nehmen.

Das Resultat läßt sich noch nicht absehen- bei der Buſammenſegung des Landtags ist aber mit ziem­licher Bestimmtheit

entwürfen das wenige Gute ausgemerzt und das viele Schlimme verschärft werden

Don

eues

Teine

Carif

eins

ifen

B

in

hen

ehen

eden

che

Der

bas

er

tefen

nicht

bie

wird.

auf dem platten Lande), 135 229 Handel in mittlerem Umfange wohl zu beschäftigen haben. ( 98-976 bezw. 36 253), Handel in geringem Umfange 404 382 ( 212 408 beziv. 191 974), Handel mit geistigen Getränken als

ber

agen

fich

abe

und

in

Ent

Ite?

göre

and

-

in

-

21

-

er wandert

Frage, welche jetzt die politische Welt Englands, anläßlich Im Reichstag wird man sich mit diesen Praktiken der gerichtlich festgestellten freien Liebe" des irischen Barlamentsmitgliedes und Führers der irischen Partei, Mr. Parnell, in Anspruch nimmt. Ein Landsmann des Die russische Gesandtschaft in Paris verbreitet ge Herrn Barnell, Michael Davitt, verlangt entschieden, Stebengewerbe 17 546( 12 789 bezw. 4757), die Gast, Speise flisfentlich: Der Spizel General und General- Spigel daß der Jünger der freien Liebe" vom politischen Schau­Und Schankwirthschaft 144 228( 63 521 bezw. 80707). Die Babi Silberft off( wie er eigentlich heißt, denn er ist ein pol plage zurücktreten müsse bliebe Parnell, so beschimpfe er der durch die Handwerkssteuer besteuerten Gewerbebetriebe beträgt 129-210( 86 146 g. 43 06, ie ber besteeiten nischer Jude, der seinen ehrlichen deutschen Namen verrußt hat) bie von ihm vertretene Sache. Fuhrleute 15 912( 12 278 bezw. 8639) und die ber be- sei bas Opfer einer Privat rache geworden. Da jede Aber Michael Davitt ist ein Plebejer und sozial­Heuerten Schiffs eigenthümer 12 606( 4143 bezw. 8463). In den russische Gesandschaft an der Spize der in das betreffende demokratisch angehauchter Arbeiter, der nicht in der Schiffseigenthümer Stage Bad Lage ist, die Segnungen und die Segnungen und Annehmlichkeiten der 369 965 Gewerbesteuerpflichtige, oder es stehen 57,8 p& t. in den da die Geheimpolizei wohl ein Interesse hat, politische Ver- freien Liebe zu kennen; die gute" Gesellschaft, das Städten 42,7 auf dem Lande gegenüber. Während somit der brechen zu erfinden und deshalb auch selbst den harm- heißt die oberen Zehntausend mit sammt der Blüthe der Unterschied in der Zahl der Gewerbesteuerpflichtigen nicht groß losesten Vorkommnissen den Stempel politischer Verbrechen Bourgeoisie, urtheilen jedoch anders ift, erweitert derselbe sich jedoch beträchtlich bei der Aufbrin- aufzudrücken pflegt, so muß das umgekehrte Verfahren, wel- anständigen" Blätter, sowie auch die sehr ehrenwerthen und die meisten der gung der Gewerbesteuer. Der Reinertrag der letzteren beträgt insgesammt 18 Millionen. Davon entfallen 18,9 Millionen ches die russische Gesandtschaft in Paris einschlägt, einiger- Barlamentskollegen des Herrn Parnell erklären den Ge­22,8 pt. auf das platte Land. Unter allen Bezirken nimmt lich, ober 77,2 pCt. auf die Städte und nur 4,1 Millionen oder maßen auffallen. Indeß die Sache erklärt sich sehr natür- danken, daß er wegen einer solchen Bagatelle seine politische wenn wir bedenken, daß die Berlin die erste Stellung bezüglich der Höhe der aufgebrachten Meinung öffentliche Laufbahn aufgebe, für eine Lächerlichkeit. Wir wollen nun in Frankreich mit den russischen Nihi abwarten, welche von beiden Strömungen den Sieg ge Gewerbesteuer mit 3,0 Millionen ein; der größte Theil der listen sympathisirt legteren entfällt mit über 861 000 M. auf den Handel im mittleren Polizeiwirthschaft verabscheut, die russische Spizel- und winnen wird. Charakteristisch für die" Moral" unserer und daß Umfange. Erst in weitem Abstande folgt auf Berlin der Re-| der Haß moralischen" Gesellschaft ist's jedenfalls, daß die Frage gesteigert werden wenn die Wahrheit über bit schuige Mission des überhaupt hat auftauchen können. die 1,12 Millionen welſt der Bezirk Zurich auf, ihm folgt Köslin Silberſtoff an den Tag kommt. Und noch etwas: die SEST russische Regierung ist völkerrechtlich gar nicht befugt, ihre Neueste Nachrichten. Von Antwerpen wird tele­genehmigte in der Der Bundesrath, so wird halbamtlich geschrieben, eigene Geheimpolizei in einem fremden Lande zu graphirt, daß allein an der dortigen Börse in den letzten v. Bötticher abgehaltenen Plenarsizung nachstehende Etats- des fraglichen Landes gestattet ist. Nun hat aber gefſtern unter Vorsiz des Herrn soweit es ausdrücklich durch die Regierung Tagen durch Kurssturz der Werthpapiere dritthalb wie Millionen Franks„ verloren gegangen seien. Das entwürfe für 1891/92: des allgemeinen Pensionsfonds, der wir mit Sicherheit annehmen dürfen-die russische Re- heißt, eine Beschwindelung des Publikums um Berwaltung des Reichsheeres, der Marineverwaltung, der gierung den Silberstoff bei der französischen Regierung diesen Betrag ist festgestellt worden. Wohlgemerkt, blos in Post und Telegraphen, und der Verwaltung der Eisen- nicht angemeldet, und sich also eines gröblichen Verstoßes Antwerpen , das nicht einmal ein Play ersten Ranges bahuen, des Auswärtigen Amts, des Reichs- Eisenbahn- gegen die Vorschriften des Völkerrechts schuldig gemacht; ist. Danach kann man die Gesammtsumme der Ver

rber

in

reng

Millionen.

mit 1,15 Millionen.

amts,

and

icher

nicht

fich

Blid

fort

Gr

thet

heln

5 31

bad

abin

Bet

might

ben

der

der Reichsdruckerei.

Den geringsten Gewerbesteuerertrag mit

des

wenn

und

*

Reichsschuld, und und Rechnungshofes nun die Wahrheit amtlich ans Licht ge- luste" ermessen, die hoch in die Millionen gehen. Die Zustimmung wurde ertheilt zogen, durch gerichtliches Urtheil die Polizei- und Es ist in der That eine prächtige„ Ordnung", die solche

"

den Gesezentwürfen wegen Feststellung des Reichs- Spioneneigenschaft des Silberstoff festgestellt wird, dann prächtige Früchte zeitigt. Wie heißt doch das Bibelwort, Haushaltsetats für 1891/92 und wegen Aufnahme einer erwachsen der russischen Regierung sehr unangenehme das wir schon so oft zu zitiren hatten? Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Verwickelungen und die diplomatische Liebäugelei zwischen Früchten sollt ihr sie erkennen" Marine 2c., ferner dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Rußland und Paris würde wesentlich erschwert. die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung |

*

*

*

An ihren

der Arbeiter, dem Verordnungsentwurf wegen Infraftsegung in Paris bezweifelt Niemand, daß Silberstoff ein Spizzel fident der Arbeiterschuß- Kommission die Mitglieder derselben des Invaliditäts- und Altersversicherungs- Gesetzes und dem war und daß der Revolver, der ihn tödtete, von der Hand zu einem Diner eingeladen habe und daß alle Mitglieder Entwurf eines Gesetzes betreffend die Vereinigung von Helgo- eines Nihilisten oder sonstigen politischen Feindes ab- mit Ausnahme der Sozialdemokraten erschienen seien. Land mit dem Deutschen Reiche . Die Vorlage, betreffend den gedrückt worden ist. Und die Revolverlugel, die dem Beitritt Belgiens , Serbiens und Griechenlands zu der Ueber- russischen Spion den Schädel durchbohrte, ist auch ins Herz Präsident der Kommission, Abg. Graf Ballestrem, wohl in einkunft bezüglich der zollsicheren Einrichtung der Eisenbahn - dieser Mißgeburt, genannt russisch- französische Allianz", ge- der berechtigten Abneigung, sich einer Ablehnung auszusetzen, wagen im internationalen Verkehr wurde den Ausschüssen drungen. Keine diplomatischen Kniffe und Lügen werden es die sozialdemokratischen Mitglieder der Kommission nicht

Indeß- das Lügen und Ableugnen hilft nichts. Auch In gestrigen Abendblätteru lesen wir, daß der Prä­

"

für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, verhindern können, daß jetzt in Frankreich der Schleier von eingeladen hat.