Schweden  .

Stockholm  , 20. Febr. Die zweite Kammer verwarf heute mit 106 gegen 100 Stimmen die Verlängerung des schwedisch  - norwegischen Handelsvertrages. Die erste Kammer verwarf die Verlängerung des Vertrages ohne Abstimmung,

haben wird.

auf. Sie lautet:

Amerika  .

Washington  , 19. Februar. Aus der heutigen Berathung in der geheimen Sigung des Senats scheint hervorzugehen, daß die Hatifi. tation des englisch ameritauischen Schiedsgerichts. Vertrages erst in der nächsten Seſſion in Erwägung gezogen werden soll, wenn Mac Kinley die Präsidentschaft übernommen Eine weitere Depesche aus Washington   klärt die Situation nicht Wie nunmehr bekannt wird, ist im Senate der Antrag, die Be­rathung des englisch  - amerikanischen Schiedsvertrages zu verschieben, mit erheblicher Mehrheit abgelehnt worden. Darauf vertagte sich das Haus ohne weitere Stellungnahme.- Kubanisches. Ein großer Theil der spanischen   Truppen auf Ruba soll an schleichenden Krankheiten leiden. So sind mit dem Dampfer Don Alvaro de Bazan", der dieser Tage in Cadiz   an­gekommen ist, 504 Soldaten heimgefehrt, die erft vor kurzem nach Ruba gegangen waren. Von diesen 504 Soldaten leiden 130 an Anämie  , 125 an Schwindsucht, 113 an Sumpffteber, 69 au Ruhr und die übrigen an anderen Strankheiten.

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Siche auch Korrespondenzen in der 2. Beilage.

Reichstag.

181. Sigung vom 20. Februar 1897. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Bötticher, v. Goßler. Die zweite Berathung des Reichshaushalts Gtats für 1897/98 wird fortgesetzt beim Etat des allgemeinen Pensions­fonds. Hierzu liegt außer dem Antrage Augst  ( frf. Vp.). betr. die Herabminderung der Offiziers- Penfionirungen, folgender Antrag Gröber( 3) vor:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß die vom Bundesrath festzustellenden allgemeinen Grundsätze über die Besetzung der Subaltern und Unterbeamten- Stellen bei den Kommunalbehörden, sowie bei den aus Mitteln der Ge­meinden unterhaltenen Justituten mit Militäranwärtern(§ 77 des Militär- Pensionsgesetzes vom 27. Juni 1871 nach der Novelle vom 22. Mai 1893) unbeschadet der Erreichung des gesetzlichen Zweckes einer ausreichenden Versorgung der Militäranwärter eine Fassung erhalten, welche eine wesentliche Einschränkung des Selbst­verwaltungsrechts der Gemeinden vermeidet und die Verschieden­heit der Verhältnisse in den einzelnen deutschen   Bundesstaaten thunlichst berücksichtigt."

reich

E3 bestand

Armee

1866 haben wir unsere

Nachrichten". Danach ist das Durchschnittsalter der pensionirten haben gesehen, daß Württemberg   in einer schwierigen Lage war. Hauptleute in Deutschland   41, in Frankreich   52 Jahre, das der Preußen mußte Offiziere stellen für ein Fußartillerie- Bataillon, das Stabsoffiziere in Deutschland   48, in Frankreich   55, der Oberst auf den preußischen Etat übernommen wurde. lieutenants 57 Jahre, der Regimentskommandeure in Deutschland   der weitere Wunsch, den württembergischen Offizieren die Mög Rahmen der preußischen 51/2 Jahre, in Frankreich   59 Jahre, der Brigadekommandeure in lichkeit zu geben, im Deutschland   55, in Frankreich   61, der Divisionskommandeure und zu avanciren. Wir haben lange Bedenten gehegt, weil ein Theil der 60, in Frant. Offiziere im Avancement voraus war. Die Patentirung der Offiziere Korpskommandeure in Deutschland   58 und 64 Jahre. Man verlangt in Frankreich  , daß die wurde gleichmäßig gestaltet; darauf beruht die ganze Vereinbarung. Difiziere ihrem Lande länger dienen, als das bei uns der Fall ist. Wir Preußen fordern allerdings in erster Linie, für die Ehre und Ich glaube nicht, daß die Ansprüche in Deutschland   an die Offiziere die Sicherheit des Reiches einzutreten. höhere find als in Frankreich  , ich glaube auch nicht, daß das Pflicht gethan und den Sieg errungen. Ohne Widerspruch sind bie deutsche   Klima die Offiziere im Dienst mehr benachtheiligt als das Difiziere der anderen Kontingente in die preußische Armee auf­französische. Wir wissen ja, daß wenn der betreffende Offizier um genommen worden, obwohl diese Kontingente viel mehr höhere seinen Abschied einkommen soll, der sogenannte blaue Brief eintrifft. Bei Offiziere hatten als wir. Preußische Regimenter haben nach­einer früheren Gelegenheit hat mir der frühere Kriegsminister vor her viel schlechter gestanden. Die Details, die Herr Bebel Von ben hat, sind längst widerlegt worden. gehalten, meine Auffassung von der Bedeutung des blauen Briefes sei angeführt durchaus irrig, der blaue Brief würde durchschnittlich von den Offizieren pensionirten Generalen find 80 pCt. über 60 Jahre alt. nicht mit Mißbehagen, sondern mit großer Freude aufgenommen. Daß so viele Majore pensionirt sind, ist doch kein Beweis, daß die Das halte ich meinerseits für eine ganz willkürliche Auffassung. Majorsecke so gefährlich ist; fie wären ja dann niemals Majore ge Denn der blaue Brief meldet dem Adressaten etwa, daß in seiner worden. Ob Herr Bebel mit dem blauen Brief Bescheid weiß, weiß Stelle eine Aenderung beabsichtigt sei und daß ihm überlassen bleibe, ich nicht. Der blaue Brief enthält die Mittheilung der Beförde rechtzeitig feine Benfionirung zu beantragen. Das ist also ein rung; Bezüglich der Berabschiedung erfolgt die Mittheilung wegen Mint: Sie erscheinen überflüssig; es ist Beit, daß Sie wegtommen. der fehlenden Eigenschaften zu höheren Stellungen. Neagirt der Empfänger nicht, dann wird ihm sehr bald sehr deut- tommen in der Regel tein Gehalt; fie dienen nur der Ehre wegen. lich gemacht, daß er zu machen hat, daß er aus der Armee fort- Gin Unterschied zwischen Offizieren und Mannschaften wird nicht ge­tommt. Reagirt er bann entdeckt er plöglich, daß macht, denn die Zahl der Penfionirungen von Mannschaften er nicht mehr felddiensttauglich, daß er krant ist, daß hat sich sehr viel mehr erhöht als die der pensionirten Offiziere. er irgend einen Fehler hat, welchen, weiß er selbst nicht. Allgemeine Bestimmungen, daß ein übergangener Offizier feinen Er schreibt aus Regiment, der Regimentsarzt fommt, bewaffnet mit Abschied nehmen muß, sind nicht vorhanden. Das Offizierstorps Sörrohr, Bleistift und Notizbuch, untersucht und fonstatirt schließ hat nie das Recht auf eine Beförderung nach dem Dienstalter ge lich! nicht mehr felddienstfähig. Das wird dann weiter gemeldet habt. Wer seine Stelle nicht mehr ausfüllen tann, der muß im bis zum Rorpskommandeur. Alle Chargen bis zu ihm hinauf be- Interesse des Dienstes beseitigt werden. ftätigen die Dienstuntauglichkeit, obgleich fie den betreffenden Württembergischer Kriegsminister Schott von Schottenstein: garnicht kennen, denn das Zeugniß des Arztes entscheidet, Ich habe nicht von oben herab gefagt, daß die Sache den Reichstag und der Arzt weiß, was er zu thun hat. Der Offizier wird nichts angehe. Ich habe nur gesagt, darüber, warum ein hoher pensionirt. Merkwürdig aber, daß Prinzen und fürstliche Herr- Offizier die höchfte Stelle nicht erreiche, habe der Reichstag nicht schaften in der Armee niemals felddienstuntauglich werden; zu entscheiden. fie triegen teinen blauen Brief, fie mögen noch so alt sein und wer weiß wie weit mit ihren Fähigkeiten hinter dem Durchschnitt zurück­bleiben.

Einer diefer penfionirten Offiziere theilt in einer Broschüre mit, daß von 1884-1891, alfo in 7 Jahren, in seiner Kompagnie 6 Kompagniechess pensionirt wurden. In demselben Beitraum wurden von 9 Bataillonskommandeuren 8 pensionirt. Das wirst doch ein be­dentliches Licht auf die Zustände in der Armee; es wird in der That hier des Guten zu viel gethau.

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Generalmajor v. Viebahn: Herr Galler hat die von mir ge­machten Angaben nicht widerlegt. Die Behauptung, daß im letzten Jahre über 600 Penfionirungen mehr erfolgt sind, ist nicht richtig. Die Vermehrung beträgt nur 241, nämlich von 6611 auf 6852. Abg. Lieber( 3.): Herr Galler hat mich. ich muß mich parlamentarisch ausdrücken- mißverstanden. Ich war erfreut, daß man seitens der Militärverwaltung dem Reichstage Auskunft ge­geben hat. Herr Galler hätte sich daran erinnern sollen, daß ich Die Steigerung des Pensionsfonds in der Budgetkommiffion angeregt In seltsamem Widerspruch damit steht die Pensionirung der habe. Auf dieser Anregung beruhte wohl die, eingehende Mittheilung unteren Chargen, namentlich der Gemeinen. Da ist man außer der Kriegsverwaltung. Durch die Ausgabebewilligung hat ordentlich schwerhörig, und in vielen Fällen erlangt der Mann die ber Reichstag Das Recht, wenn bie Benfionirungen Pensionirung nicht, weil das Vorhandensein des Uebels zwar feft- steigen, andere Ausgaben zu verweigern und dem Kaiser Abg. Bebel( Soz.): Ich möchte zunächst gegen die Genügsam- fiehe, es sich aber nicht nachweifen ließe, daß es in Ausübung des anheim zu geben, ob er nicht im Interesse der anderen feit des Abg. Lieber protestiren, der in bezug auf die Ausführungen Dienstes entstanden sei. So wurde z. B. ein Schloffer beim Magde- Reichsausgaben das Penfionirungstempo verlangsamen will. des Generals v. Biebahn über die Zahl der Pensionirungen und das burgischen Infanterieregiment Prinz Louis Ferdinand von Preußen Dadurch ist das Recht des Reichstages gewahrt; man follte sich Lebensalter der Pensionirten lebhaft für diese Auskunft dankte und nach ganz furzer Zeit durch einen schweren Bruch völlig hüten, dieses Recht zu überspannen. Wenn Herr Galler gegenüber dazu bemerkte, daß, wenn man eine solche nicht hätte geben wollen, dienstunbrauchbar. Er hat in Berlin   eine völlig mittel der württembergischen Zentrumspartei nicht aufkommen fann, bann wir nichts hätten dagegen machen können. Wenn wir hier 52 Mill. lofe Mutter, fonnte aber aus dem eben angeführten Grunde fann er ja auch mich noch auf dem Altar der Volkspartei opfern. Mart für einen in den letzten Jahren ungewöhnlich gestiegenen trotz aller Mühe nicht die geringfte Pension erlangen.( Heiterfeit.) Wenn ich für die Mittheilungen der Kriegsverwaltung Fonds bewilligen sollen, dann haben wir auch das Recht Gin zweiter Fall: Ein Infanterist in Halle, der schwer aufstand, also gedankt habe, so geschah es, weil ich dadurch von manchen falschen zu fragen, nach welchen Grundsätzen die Militärverwal ein Hartschläfer war, bekam eines Morgens vom Unteroffizier eine Borstellungen befreit worden bin. Wir behalten uns die Kritik der tung oder der oberste Kriegsherr bei den Pensionirungen Kanne kalten Wassers auf den Kopf gegossen, als er aus dem Bett Penfionirungen trotzdem vor auf grund des Budgetrechtes. Gerade verfahren. Wir haben auch das Recht, hier auch Wünsche und An- tam, mußte sich dann entkleiden und erhielt einen neuen Guß eis- bei diesem Punkte, wo die beiderseitigen Rechte sich so nahe be­schauungen auszusprechen. Der Antrag Augst   geht durchaus nicht falten Wassers. Bald darauf bricht der Mann ohnmächtig zu- rühren, daß der Verdacht naheliegt, daß einer in die Rechte des über die Kompetenz des Reichstages hinaus. Sollen wir hier nichts sammen. Er muß in ein Hofpital gebracht werden. Nach einiger anderen eingreift, haben wir, das Zentrum, allen Grund, Ver­wünschen dürfen, dann könnten wir ja überhaupt einpacken, dann Beit wird er als geheilt entlaisen, die Ohninachtsanfälle aber wieder wahrung einzulegen, als ob wir in die Kronrechte eingreifen wollten. brauchte der Etat gar nicht hier berathen werden, wir brauchten holen sich und nach einigen Monaten muß der Mann aus dem Dienft ent-( Beifall im Zentrum.) nur" ja" dazu zu sagen und hätten uns jeder Kritik zu enthalten. laffen werden. Auch er hat nicht die geringste Pension bekommen. Abg. Bebel( Soz.): Gerade die Art, in der Herr Lieber sich in Mit dieser unwürdigen Rolle werden wir uns niemals einverstanden Gegen den Unteroffizier ist später, als er aus dem Dienst entlassen so breiter Weise über seine enßerungen von vorgestern, ich möchte erklären. Seit Jahren werden bei den Generaldebatten war, wahrscheinlich wegen Mißhandlung, eingeschritten worden; mit fagen, zu entschuldigen versuchte, beweist mir, daß er doch wohl lebhafte Klagen laut über über die ungemeine Zunahme des welchem Erfolge, weiß ich nicht. Ein Watrose Schramm fehrte felber fühlte, daß er vorgestern etwas weiter gegangen ist, als er Pensionsfonds, aber bei der Spezialberathung haben die im vorigen Jahre auf dem„ Kunard" aus Australien   zurück. In von seinem Standpunkte aus rechtfertigen tann. Ich will Herrn Herren nichts zu sagen. Der Pensionsfonds ist von 1880 Riel verfiel er in Geisteskrankheit und wurde zunächst ins Militär- Lieber zugeben, daß er in der Budgetkommission die Erörterungen bis 1897 von 17 540 000 auf 52 346 000 m., b. h. in 17 Jahren auf hospital, dann aber, ba feine Dienstzeit turz darauf zu Ende war, über den Pensionsfonds eingeleitet hat, bestreiten aber muß ich, daß das dreifache gestiegen, er wird größtentheils für Militärpensionen in das städtische Hospital in Kiel   und schließlich in die Provinzial- bei dieser Gelegenheit die Rechte des Reichstages und der verwendet. Bei den Unteroffizieren ist der diesjährige Fonds aber Jrrenanstalt Eberswalde   fiberführt. All sein Eigenthum, 409 m. verbündeten Regierungen beziehungsweise des obersten Kriegs­auffälliger Weise nur um 244 000 W, bei den Offizieren um baar Geld, eine filberne Uhr, einen sehr schön ausgestopften Paradies- herrn auf die Pensionirungen erörtert sind. Ich war der 767 000 M. gestiegen. Die Marine verlangt ja lange nicht so viel, vogel, einen Kleiderfack mit Inhalt, hat die Anstalt an fich genommen, einzige, der über die Grundsäge, wie sie nach meiner und die Zivilverwaltung noch weit weniger. Es stehen nicht weniger da der Vater mittellos ist und die arme Gemeinde Mariendorf   bei Meinung bei den Pensionirungen sein sollten, Erörterungen an als 380 Generale im Pensionsfonds mit Ausschluß von Bayern  , eine Berlin   soll außerdem noch jährlich 300 M. aufbringen, denn die geknüpft hat. Da antwortete mir der Kriegsminister, es sei nicht größere Bahl als die der aktiven Generale.( Hört! hört! bei den Soz) Marinebehörde lehnt jede Verpflichtung ab, weil der Wahnsinus- richtig, daß Offiziere, die im Avancement übergangen wären, ihren Bei der Marine find im ganzen 23 hohe Difiziere penfionirt, auch ausbruch nicht nachweisbar aus der Dienstzeit refultire. So flar es Abschied nehmen müßten. Damit war die Sache erledigt, weil ich mehr als aktiv find. Auch die gefürchtete Majorsecke, die Herr ist, daß die Krankheit mit dem Aufenthalt in der heißen Zone zusammen sie im Plenum wieder aufnehmen wollte, wie es im Reichstage v. Biebahu bestritten hat, existirt in Wirklichkeit noch, wie die Zahlen hängt. Die Invaliditäts- Berechtigung wird nicht anerkannt und einer Sitte ist. Aber Herr Lieber hat erklärt, speziell seine Partei werde beweisen. Auch die weiteren Zahlen bei den Hauptleuten und Ritt- armen Gemeinde wird in letter Linie eine ungemein große Last auferlegt jederzeit die Rechte des Reichstags und die der verbündeten Regie­meistern beweisen, daß es mit den Penfionirungen doch etwas zu Eine Aenderung des Gefeßes würde von der Armee als eine wahre rungen bezüglich des oberfien Kriegsherren zu wahren wissen. rasch geht. Nun sollen die Pensionirungen in anderen Staaten z. B. Wohlthat empfunden werden. Das ist um so nothwendiger, als die Wie will Herr Lieber den Widerspruch erklären zwischen dem in Frankreich  , den Vereinigten Staaten   noch häufiger fei. Solche Bahl der Soldaten und die Anforderung an sie und die Möglichkeit, Verhalten seiner Partei im Reichstage und im bayerischen Landtage Vergleiche können aber nicht ohne Kenntniß der be- als unfähig entlassen zu werden und keine Subfiftens zu finden, in bezug auf denselben Antrag den Herr Galler stellte? treffenden Verhältnisse gemacht werden. Die Penfionirungen immer mehr wächst. Die Maffenpensionirungen müssen aufhören, In Bayern   hat der Antrag die Zustimmung der großen Mehrheit in Amerika   find auf die eigenartige Gesetzgebung, auf die und andererseits muß die Gesetzgebung des Reichs ihre Schuldigkeit gefunden. Wenn in Bayern   ein solcher Antrag fogar unter Zu Parteiwirthschaft und auf die Einstellung derjenigen Leute, thun, daß die wirklich dienst- und erwerbsunfähigen Leute sich er- ftimmung eines föniglichen Prinzen, wie Herr Galler mittheilte, für die im Sezessionstriege von 1860 eine Offiziersstellung hatten und nähren tönnen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) zulässig erachtet wird, warum soll der Reichstag darüber nicht dis mittlerweile invalide geworden sind, in die Pensionslisten, zurückzu- Abg. Galler( südd. Vp.): Der Beweis, daß unser Antrag futiren und ihn annehmen können? In bezug auf die fon­führen. Das fonnte nur in Amerika   geschehen. unberechtigt ist, ist dem Generalmajor v. Viebahn vollständig mißftitutionelle Bedeutung steht der Reichstag   weit hinter dem Bei Franfreich fommt die starte kolonialarmee in betracht, da lungen. Ich will auf den tünstlichen Zahlenausbau nicht näher ein- bayerischen und selbst hinter württembergischen Landtag ist bei den bedentlichen Klimaten die Zahl der invaliden Offiziere gehen. Denn dadurch wird nicht aus der Welt geschafft, daß die zurück. Das muß endlich ausgesprochen werden. Der Reichstag verständlicher. Denken Sie z. B. an Madagaskar  . Also diese Ber- Bahl der pensionirten Offiziere feit 1888 fich fast verdoppelt ist selbst schuld daran. Ohne dies beständige Nachgeben wäre er hältnisse sind nicht mit den unsrigen zu vergleichen. bat, von 4685 auf 7644. Das nennt man ein lawinen nicht eine bedeutungslose Institution, wie er thatsächlich ist. Ich habe in der Kommission dann darauf hingewiesen, daß artiges Anwachsen. Auch der württembergische Kriegsminister Wenn wir Summen bewilligen sollen, dann haben wir auch ein sonst noch durchaus diensttaugliche Offiziere gezwungen seien, ihren hat nicht bestreiten können, daß durch das Uebergehen beim Recht zu fragen, welche Gründe führen zu diesen Forderungen? Abschied zu nehmen, wenn sie im Avancement übergangen würden. Avancement der Abschied erzwungen wird. Er erzählte, daß Wenn die Regierung fich weigerte, eine solche Aufklärung zu geben, Der Kriegsminister hat den Zwang für eine solche Verabschiedung ein Difizier, der beinahe die höchste Stelle erreicht hatte, dann sollte der Reichstag auch kein Geld geben. Der Kriegsminister bestritten. Es giebt allerdings teine gesetzliche Vorschrift, die einen sich erkundigte, ob er weiter avanziren würde. Bei Berneinung meinte, auf die Entschließungen des Kaifers würden diese Anträge Offizier nöthigt, in einem solchen Falle abzugehen. Thatsache ist der Frage nahm er den Abschied. Hätten wir, so fragte der Kriegs- feinen Einfluß üben. Das zeigt, in wie merkwürdigem Gegensah aber, daß ein im Avancement übergangener Offizier regel minister, den Mann zum Weiterdienen zwingen sollen? Ja, so lange wir uns zu Bayern   befinden. Ein Reichstag, der auf seine Würde mäßig seinen Abschied nimmt; unterläßt er das, so be- der Mann gesund und dienfifähig ist, mußte er weiterdienen, ebenso hält, weiß dann auch, was er zu thun hat. Ist er sich kommt er fehr bald einen Wint mit dem tann Baumpfahl, wie die im Avancement übergangenen Zivilbeamten. Daß die Er- dieser Würde nicht bewußt, dann man freilich mit und geht dann scheinbar freiwillig, aber in der That unter dem nennung der Offiziere und ihre Pensionirung den Reichstag nichts ihm wie die Kake mit der Maus spielen. Das ist oft genug ge­allerschärfften moralischen Druck leidend und fo gezwungen ab. angeht, ist unrichtig. Denn die Pensionen bezahlt nicht der schehen. Die große Zahl der pensionirten Majore soll meiner Auf­Der Kriegsminister von Württemberg   bat selbst in einem solchen Kriegsminister, sondern das Bolt, und deshalb werden wir faffung widersprechen, daß die Majorsecke die gefährliche Ecke für Fall von dort nachgewiesen, daß ein Offizier, der zu der Erkenntniß uns das Recht nicht nehmen laffen, dabei mitzusprechen. Die unteren Offiziere ift. In vielen Fällen ist der Major aber nur cam, daß er in die höchste Stelle nicht gelangen fönnte, seinen Ab- Daß die Konvention nicht in Bebenhausen  , sondern in Berlin   ge- ein Titel. Manche Offiziere haben nur kurze Zeit diesen Posten schied nahm, scheinbar vollständig freiwillig, genau wie in anderen schlossen ist, ändert nichts an der Thatsache, daß im ganzen Wolfe bekleidet, um als Majore eine höhere Pension zu beziehen.( Burufe.) Fällen. Was die Freiwilligkeit zu bedeuten bat, beweist der in Württemberg   und auch im Offizierkorps diese Konvention nicht so glaubt man wenigstens im Volke und in der Presse. Wenn die Brief, der fürzlich durch die Presse ging. In diesem Briefe, gebilligt wird. Der württembergische Kriegsminister wird ja wohl Bahl der pensionirten Mannschaften gestiegen ist, so wäre es Zeit, der am 14. Juli 1888 von dem Regimentskommandeur und noch Gelegenheit haben, mit meinen politischen Freunden im Halb- die Ursachen zu erfahren. Möglicherweise werden schon physisch etatsmäßigen Stabsoffizier Melchior an einen bayerischen Major ge mondfaale in Stuttgart   sich auseinanderzusehen! Herr Lieber be- und geistig unqualifizirte Leute in die Armee aufgenommen. richtet ist, wird ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß er seit zweifelte die Kompetenz des Reichstages. Ich will ihm ein offenes Das Pensionsgesetz für die Mannschaften muß geändert werden. November 1886 in der Beförderung vollständig übergangen worden Geständniß machen. Unser Antrag ist teine Originalarbeit, sondern Manche Leute haben bei Bruchschäden keine Pension bekommen. sei und daß wohl die Gründe der Nichtbeförderung von seinen abgeschrieben von dem Antrage des Zentrums in Bayern  , für den Auch wenn die Leute als pensionsfähig anerkannt werden, ist die Untergebenen verstanden werden würden, und da man annehme, daß in der Kammer der Reichsräthe sogar der Prinz Ludwig, der Pension so außerordentlich dürftig, daß die Leute sich davon nicht eine solche Uebergehung doch auf die Dauer nicht ohne Thronfolger, gestimmt hat." Wenn wir blos dazu da sind, Ben ernähren tönnen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Einwirkung auf seinen Gesundheitszustand bleiben würde, fionirungen, Schiffe u. f. w. zu bewilligen, wenn wir gar teine Abg. Galler( frs. Vp.): Troß seiner diplomatischen Rede ist so sei man der Ausicht, daß er die Konsequenzen seines Mißstände hier beleuchten sollen, dann schicke man uns doch heim; es Herrn Lieber nicht gelungen, die Thatsache aus der Welt zit Verhaltens ziehen Dieser Wink ist so deutlich, es wird schon der Zeitpunkt tommen, wo die überhigte Maschine in fchaffen, daß er gouvernementaler ist als ein tönigl. bayerischer daß einem Difizier teine andere Wahl bleibt, als abzugeben. die Luft fliegt. Prinz. Meine Zahlen hat der General von Viebahn bemängelt. Wenn Herr Viebahn uns sagte, daß in den lezten Jahren eine nicht Kriegsminister v. Gokler: Man soll doch nicht die Sache auf Ich hatte sie aus nationalliberalen Blättern entnommen. Will unerhebliche Verminderung der Pensionirungen eingetreten sei, so ist die Spize treiben. Es liegen nicht alle Rechte beim Reichstage. Generallieutenant v. Biebahn bestreiten, daß 1887/88 16 520 000 m. das ganz leicht zu erklären. Die legten Jahre haben eine sehr Auch die Rechte S. M. des Kaisers find festgelegt. Gund 1897/98 30 970 000 m. für Pensionen verlangt worden sind? bedeutende Verstärkung der Armee mit sich gebracht; innerhalb der fann über diese Dinge hier gesprochen werden, Generallieutenant v. Viebahn: Ich habe die Steigerung der Bahl der Offizierschargen sind sehr bedeutende Manquements vor- tönnen auch Anträge angenommen werden, auf die Ent- Offizierspenfionen gar nicht geleugnet. Ich habe die Steigerung handen, so daß die Militärverwaltung alles aufbieten mußte, um scheidungen S. M. werden Sie aber feinen Einfluß ausüben. der Pensionen für Beamte um 151 pet., für Mannschaften um diese möglichst bald auszugleichen. Es ist nun ganz klar, daß da Die Fürsorge für die Armee, die Ernennung der Offiziere ist das 175 pet. und für Offiziere um 105 pet. neulich selbst angeführt. die obere Armeeverwaltung nicht überflüssigerweise Offiziere Recht des Kaisers und der Kontingentsherren allein. Darüber kann Abg. Lieber( 3.): Die Vorredner sind auf Bayern   zurück pensioniren tann. fein Zweifel fein. Der Vorredner hat meinen Kollegen aus Württem gekommen. Aber die Verhältnisse in Bayern   sind anders gelagert Es ist aber andererseits wieder auffallend, daß das Durchberg scharf angegriffen wegen der Konvention. Von einer solchen als die preußischen; deshalb können die bayerischen Prinzen einem schnitts- Lebensalter der pensionirten Offiziere in Deutschland   zu fann gar teine Rede sein. Ich unterschreibe jedes Wort meines Antrage zustimmen, dem ich im Reichstage niemals zustimmen dem in Frankreich   sehr zu ungunsten Deutschlands   ausfällt. Ich habe Kollegen. Es ist vom preußischen Partitularismus gesprochen. würde. meine Zahlen aus einer gewiß guten Quelle: aus den Hamburger Preußen hat in feiner Weise einen Druck zu üben versucht. Wir Generallieutenant v. Wiebahn: Die Behauptung, daß die

tönne.

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