ich erinnere beispielsweise an die Commission zur Untersuchung der Lage der Arbeiter, der Arbeiter- Hilfskaffen und der Verbältnisse der Spinner und Weber in Schlesien und Westfalen . Ich hätte gewünscht, der Referent hätte sich über den Rußen jener Commission näher ge= äußert. Den Antrag muß man ferner materiell für gerechtfertigt er= klären, wenn man einen Blick auf die Verhältnisse der arbeiten= den Bevölkerung wirft. Darüber ist Niemand zweifelhaft, daß eine sociale Frage besteht; nur über die Lösung derselben gehen die Ansichten auseinander, und wenn eine solche Frage von den Freun den wie von den Gegnern der Regierung als Agitationsmittel benugt wird, so halte ich es für eine Pflicht der Volksvertretung, den Kern der Frage festzustellen, und dazu bedarf sie ihrer eigenen Organe, na­mentlich wenn vorausgesezt werden muß, daß die von den Untergebe= nen der Regierung in deren Auftrage gegebenen Berichte nicht frei von Färbung sind. Redner geht hierauf näher auf die verschiedenen Ansichten über die sociale Frage ein, wird jedoch durch den Präsi­denten mit der Bemerkung unterbrochen, daß er eine Erörterung der sozialen Frage bei dieser Gelegenheit nicht zulassen könne. Abg. Schraps( fortfahrend): Ich spreche über den Zweck, den zu errei­chen der vorliegende Antrag die Mittel an die Hand giebt, und beab= fichtige, durch die vorgebrachten Thatsachen den legteren zu motiviren. Ich sehe voraus, welches das Schicksal dieses Antrags sein wird, und will nur noch meine vorherigen Bemerkungen begründen, daß ich auch dadurch befriedigt sein werde. Bei den Reichstagswahlen hat es bei uns in Sachsen nie an Agitationen gefehlt, bei denen auf das

-

Bunde erblühen werde. Ich habe den Antrag wesentlich mit aus dem Grunde unterschrieben, um auch für das blödeste Auge erkennbar zu machen, daß man sich darin täuscht und daß von Berlin für den Ar­beiterstand nichts Gutes kommen wird.( Unruhe).

186

-

Si

D 1

lichkeit zur Niedersehung von Kommissionen hiezu beizutragen. Referent Dr. Engel babe in einem durch den Berliner Gemeinde­lender veröffentlichten Aufsatz selbst anerkannt, daß, das herrschend Großindustriesystem ein Verbrauch von Menschen zu Gunsten des vitals sei, die Abschwächung der Lebenskräfte und den sittlichen B fall der Generation herbeiführe," wenn nicht bei Zeiten gesteuert würde Wollen Sie nun ruhig zusehen und ihren Nachkommen die Arbe überlassen? Oder halten Sie es nicht vielmehr für Ihre Pflicht, weit es möglich ist, dieser drohenden Gefahr vorzubeugen dadurch, d die Arbeiter und Arbeitgeber darüber aufgeklärt werden, daß es dem laisser faire, dem laisser aller nicht mehr geht?" Wollen dies, was der Herr Referent in einem von ihm veröffentlichten u faze gleichfalls für nöthig erachtet hat, so müssen Sie für meinen trag stimmen. Der Reichstag soll die Möglichkeit haben, folche tersuchungs- Kommissionen zu ernennen. Der Widerspruch der Regi rungen fann uns gar nicht hindern, den Antrag zu stellen; wir fig hier nicht für den Bundesrath, sondern im Auftrage unserer Mandan ten; und der Antrag muß so lange wiederholt werden, bis er Gesch fraft erlangt. Lassen wir uns nicht erst die Zustände über Kopf wachsen, ehe wir etwas thun. Wenn wir wirkliche Führer wollen, dürfen wir uns nicht durch die Zeitereignisse fortschieben sen, sondern müssen ihnen vorzubeugen suchen. Wenn wir die rubig Fortentwickelung der Gesellschaft auf diesem Wege in gesegli Weise anzubahnen suchen, werden wir am besten gewaltsamen Ilmwal zungen, die sonst nicht ausbleiben können, vorbeugen.

-

-

DEN

fein

Ta

Sie werde

in di

Heil hingewiesen wurde, das dem Arbeiterstande aus dem Norddeutschen beschließen und allem Anscheine nach den Antrag ablehnen;( Ruf recht Ja wohl!) Das weiß ich wohl; wenn Sie aber gegen meinen Antra ser Beziehung vom Reichstage zu erwarten haben.( Unruhe rechts). Bei der Abstimmung wurde der Antrag mit allen Stim men gegen die des Antragstellers, der Fortschrittspartei und de Daß die Fortschrittler dafür stimmten, entsprang beiläufig weniger dem Wunsche,„ die Com petenz des Reichstags" zu erweitern, als dem Bedürfniß, bei den Arbeitern populär zu machen.

Zum Schluß ergriff das Wort der Antragsteller, Abg. Dr. Reincke: Der Art. 5 der norddeutschen Bundesver= fassung statuirt zwei gefeßgebende Faktoren, deren Kompetenzen sehr verschieden sind. Die des Reichstags sind sehr ungünstig im Verhält= niß zu denen des Bundesrathes. Wenn wir jezt über irgend eine Thatsache Auskunft haben wollen, müssen wir an den Bundesrath pe= titioniren. Und dabei sind wir ganz von dem Wohlwollen desselben abhängig; es eristirt kein Gericht darüber, ob und in welcher Zeit der Bundesrath unseren Wünschen entsprechen muß. Und wie diese Wünsche respektirt werden, davon haben wir ja schon Beispiele gehabt. Als die Wahl des Abg. Devens beanstandet wurde, ersuchte der Reichs­tag den Bundesrath, auf richterlichem Wege eine Untersuchung über die vorgekommenen Wahlbeeinflussungen einzuleiten. Bis zu die= ser Stunde aber haben wir noch nichts gehört von der Untersuchung und ihrem Resultate. Als die Wahl des Abgeordneten Harkort mit eigener Zustimmung desselben in Folge eines Protestes des Bürgermei­sters von Hagen beanstandet wurde, wurde der Bundesrath mit den Recherchen beauftragt. Das geschah im Monat September, und erst in diesen Tagen sind die Aktenstücke wieder eingelaufen. Mein Antrag

Sonst ist über die Thätigkeit des Reichstage" nicht zu vermelden, außer etwa, daß die Herren Nationalliberalen zerfnirscht von dem traurigen Anblick, den die preußif Flotte" neulich beim Vollparlamentsschmauß im Kieler Safe darbot, den Beschluß gefaßt haben, der Regierung das verwe gerte Marineanleihen unter irgend einer anderen Form bewilligen.

-

"

die Juden: Berflossene Woche fand vor der sechsten Deputation Ein Seitenstück zu der oben erwähnten Intoleranz gege des Berliner Criminalgerichts der Prozeß wegen Gotte

soll diesem Uebelstande abbelfen. Es ist auch ein großer Vortheil für lästerung statt, der gegen den Gigarren- Arbeiter rigid

Der

uns, wenn wir die Thatsachen nicht durch die Brille der untersuchen­den Beamten, sondern aus eigener Anschauung seben können. Grund, den der Referent angegeben, daß die Autorität der Beamten dadurch geschädigt werden könne, ist ein durchaus müßiger. Durch nichts gerade kann der Beamte besser beweisen, daß er seine Pflicht thut, als daß er das Licht der Deffentlichkeit nicht scheut. Gin an derer Grund, der mich zu dem Antrage bewogen hat, ist die gegen= wärtige Lage der Gesellschaft, deren bedenklichen und gefährlichen Fol­

erhoben war, weil derselbe geäußert, Lassalle habe jenen habenen Standpunkt erreicht, den Christus vor 19 Jahrbun derten eingenommen. Die Anklage sagte:„ Diese Gleichstellun eines Menschen mit der Gottheit ist als eine Herabwürdigung der letzteren zu betrachten". Sie stellte sich also völlig auf de dogmatischen Standpunkt von der Gottheit Christi. Das G gen begegnet werden muß durch die legislatorische Thätigkeit. Wo- richt sprach den Angeklagten frei, aber aus dem Motiv, weil

bin wir blicken, seben wir Arbeiterbewegungen, wofür nicht etwa ein­zelne lokale Gründe, sondern allgemeine Gründe maßgebend sind. Der Charakter der gegenwärtigen Gesellschaft ist der Kampf um die Aus­gleichung der bestehenden Widersprüche zwischen dem Rechte der Arbeit an den geschaffenen Werthen und der Willkür des Kapitals, die geschaffenen Werthe für sich zu beanspruchen.( Bei der weiteren Ausführung dieses Gedankens wird Redner durch die zunehmende

Sache!" und schließlich auch durch den Präsidenten unterbrochen,

wohl der Thatbestand, nicht aber die dolose Absicht der

Gotted

lästerung als erwiesen anzusehen sei. Es theilte alfo prinzipiel den Standpunkt der Anklage. Es ist weit gefommen in dem Staate, in welchem einst Friedrich der Große , der Freund und

religiöse Gesinnungsgenosse Voltaire's , regierte!

Nach längerer Waffenruhe ist zwischen dem Gafarismu

Unruhe des Hauses, den wiederholten Ruf von der Rechten: Zur diesseits und jenseits des Rheins heftiger Krieg entbrannt, welcher dem Redner bemerklich macht, daß die Erörterung der sozialen einstweilen nur auf dem Papier. Die französische Preffe ver

hält sich dabei mehr offensiv, die preußische mehr defenfip, wa

Tagen

Frage doch wohl den Rahmen seines Antrags überschreite. Redner erkärt jedoch, daß er zur Motivirung seines Antrages dies für nöthig sehr charakteristisch ist. Die„ Kreuzzeitung ", vor ein paar halte und fährt fort, wird aber wiederholt durch Rufe:„ Zur Sache!" und durch die Klingel des Präsidenten unterbrochen.) Er entwickelt noch recht frech, schreibt heute: Noch immer dauert das weiter, daß dieser gegenwärtige Gesellschaftszustand allerdings mit den donner fort in einigen französischen Blättern gegen gegenwärtigen Grundsäßen von Recht und Moral übereinstimme, daß„ kriegslustige" Preußen. Kein Mensch aber in Europa aber die Gesellschaft zu der Ueberzeugung kommen müsse, daß diese wirklich, daß Preußen gewillt sein möchte, den Frieden Welt zu stören. Man braucht nur ein Auge offen zu

Grundsäße auf die Dauer nicht baltbar wären. Das könne aber nur dadurch geschehen, wenn die wirkliche Lage der arbeitenden Klassen all­gemein bekannt wäre. Sein Antrag solle nur bezwecken, durch die Mög­

Dab

glaubt

Det

haben

um das zu sehen. Die„ preußischen Chauvinisten", von dene

ST