Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 2 (1869) [50

Bolfsbildung, und zwar aus Baden , Desterreich, Preußen, Würtemberg; ferner aus Rußland , Schweden , der Schweiz , Spanien , Ungarn , Amerifa 2c.

Indem wir den Wegweiser, allen Freunden der Volksbildung empfehlen, bemerfen wir, daß derselbe wöchent lich einmal in einem großen Bogen zu Leipzig erscheint und durch alle Postanstalten und Buchhandlungen für 12 Sgr. vierteljährlich bezogen werden kann.

Der Doppelgänger des Herrn Wagener.

Vor 6 Wochen schrieben wir( Nr. 50 des ,, Demokratischen Wochenblatts", vom 12. Dezember 1868):

„ Im Berliner Sozial- Demokrat" vom 2. Dezember steht geschrieben:

In Leipzig wird die Lüge verbreitet, der Vereinspräsident habe im Reichstag für die Militärvorlage gestimmt. Hoffentlich klopfen die Unfren diesen frechen Lügnern gehörig anf den Mund."

Das ist eine jesuitische Wahrbeitsverdrehung, gilt aber uns. Herr von Schweizer figt gegenwärtig im Gefängniß und kann sich nicht vertheidigen. Sobald er frei ist, werden wir sein Verhalten in der Militärfrage nach den stenographischen Be= richten beleuchten, und dem frechen Lügner", der die obige Notiz abgefaßt oder inspirirt hat,..gehörig auf den Mund klopfen"."

Das wollen wir jetzt thun. Herr von Schweizer ist aus dem Gefängniß, beurlaubt", agitirt" frisch darauf los mit hoher obrigkeitlicher Bewilligung und kann sich also nicht mehr hinter dem Schild seines zweideutigen oder auch nicht zweideutigen Märtyrerthums verstecken.

Zunächst sei festgestellt, daß Niemand behauptet hatte, Herr von Schweißer habe für die preußische Militärvorlage gestimmt Dafür gestimmt hat er nicht, und im Gebrauch dieses Worts liegt eben die ,, jesuitische Wahrheitsverdrehung," deren er sich in der oben mitgetheilten, von ihm selbst herrüh renden Notiz des Sozial- Demokrat" schuldig gemacht hat.

Was man Herrn von Schweißer vorgeworfen, war, daß er im Berliner Reichstag für die Militärvorlage gesprochen, ihre demokratischen Gegner aufs Feigste angegriffen, und bei jener Gelegenheit den Prinzipien der Demokratie aufs Frechste ins Gesicht geschlagen habe. Daß dies richtig, werden wir ihm nun aus seinem eignen Mund beweisen:

3wei und zwanzigste Sigung des Reichstage, 17. Oftbr. 1867. Auf der Tagesordnung steht das Militärgefeß. Liebknecht und Bebel hatten dasselbe bekämpft, und Ersterer durch seine Bemerkungen über den Nordbund und die Blut- und Eisenpolitik den bekannten Ausbruch intelligenzstaatlicher Bildung hervorgerufen. Der Antrag auf Schluß wird gestellt.

Präsident: Es ist von dem Abgeordneten von FrankenbergLudwigsdorf der Schluß der Diskussion beantragt worden. Ich bitte diejenigen Herren aufzustehen, die den Antrag unterstüßen wollen! ( Geschieht.)

Die Unterstüßung reicht aus.

Auf der Rednerliste stehen noch auf der Seite gegen": die Abgeordneten von Hoverbeck, Schulze, Duncker, Schraps, Dr. Wigard, Dr. Lowe, von Kirchmann, von Saucken und Dr. von Schweizer , und auf der Gegenseite: die Abgeordneten von Sänger und Wagener( NeuStettin.)

Der Abgeordnete Dr. von Schweizer hat das Wort zur Geschäftsordnung.

Abgeordneter Dr. von Schweizer: Es ist ein Irrthum, ich habe mich gemeldet für das Gefeß, nicht gegen das Geſetz.

Präsident: Ich bin an diesem Versehen unschuldig, ich habe die Liste so mitgetheilt, wie sie mir mitgetheilt worden ist. ( Stenographischer Bericht- amtlich, von den Rednern selbst revidirtSeite 455.)

Der Schlußantrag blieb damals in der Minderheit. Bald nachher ward er wiederholt.

Präsident: Der Abgeordnete Cornely hat den Schlußan trag erneuert. Ich bitte diejenigen Herren sich zu erheben, welche den Antrag unterstüßen.( Geschieht.)

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Die Unterstüßung reicht aus. Die Rednerliste steht so; auf der Seite gegen" stehen die Abgeordneten Duncker, Dr. Löwe, Schraps, doch Dr. Bigard, Schulze, von Kirchmann, von Saucken; auf der Seite , für die Abgeordneten von Sänger und Dr. von Schweizer . ( Stenographischer Vericht, S. 456.)

Drei und zwanzigste Sigung des Reichstags, Oftbr. 1867. Auf der Tagesordnung ist das Militärgese Spezialdebatte. Gleich zu Anfang ergreift das Wort

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Abgeordneter Dr. von Schweizer: Meine Herren! Jch, mich ursprünglich für die General- Diskussion gemeldet, weil ich einigen Ausführungen des Herrn Liebknecht entgegentreten wollte, indem i es höchlichst bedauern würde, wenn der Glaube entstände, als ob die jenigen, die ich vertrete, und insbesondere die Tausende von Arbeitern, die mich als ihren Führer anerkennen( Oh! oh!) auf dem Standpunkt des Herrn Liebknecht ſtänden. Leider ist es mir unmöglich gemacht, meine Gegenausführungen vorzubringen, und es ist mir kein anderes Mittel verblieben, als in einer öffentlichen Versammlung zu Berlin , die am nächsten Sonntag stattfinden wird( große Heiterkeit), dieſe tiefs gehende Meinungsverschiedenheit zum Austrag zu bringen. Diesem Hohen Hause gegenüber kann ich nichts Anderes thun, als in Anknü pfung an den vorliegenden Paragraphen meine Grundanschauung wenige Säße zusammenzufassen.

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Meine Herren, in diesem ersten Paragraphen ist die allgemeine fnecht müßte auch fie verworfen werden, denn für diesen Standpunkt ist es gleichgiltig, ob ein Prinzip gut oder schlecht ist, nach diesem Standpunkt soll überhaupt kein Gesez gemacht werden, weil der ganz Norddeutsche Bund überhaupt nicht eristiren soll. Wir Unsere ſeits, meine Herren, wollen den Norddeutschen Bund freiheitlich ge und ich glaube, wir stehen hierin mit der Fortschrittspartei auf Einem Boden wir wollen ihn freiheitlich gestalten, aber, meine Herren, wir wollen nicht in Gemeinsamkeit mit Herrn fnecht und seinen Freunden, den depossedirten Fürsten und dem neidischen Auslande**) dahin trachten, Preußen und den Norddeutschen Bund zu ruiniren und zu zerstören! Wir baben erkannt, lange mißachtet war, dem Auslande gegenüber endlich zur Geltung und zur Ehre gebracht hat und dies auch künftig thun wird und es liegt uns ferne, mit Jenen selbst diejenigen Eigenschaften

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