De einige,
eizige Sozialdemokratie
Wageht in Berlin vorBerlin vor und was ist Wahrheit?
Diazi- Korrespondenten melden von einer gemeinTamen ang der erweiterten Parteileitung der SPD. zusammeit den Fraktionen von Reichstag und Landtag". Es wu nach den Nazimeldungen einem Sechsmännerfollegin bestehend aus Westphal, Stelling, Rinn Künstler, Löbe und Scrilat die Leitung der P im Innern übertragen und die Naziblätter geben daß diefes Sechsmännerfollegium zunächst versuchen be, die Sozialdemokraten aus der Schuzhaft her auszumen und das beschlagnahmte Vermögen frei zumachGleichzeitig soll das Sechsmännerkollegium darauf hingenn haben, daß deutsche Parteigenossen, die ins Ausland agen sind, keinerlei Erklärungen für sie abgeben tönntend daß für alle ihre Aeußerungen die Partei im Jnnerle Verantwortung ausdrücklich ablehne!
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Ot Nazibericht richtig ist oder nicht, können wir von hier aucht feststellen. Aber sei dem auch, wie es sei wir haben allen diesen Maßnahmen unter den obwaltenden Umstä nur eine einzige Feststellung zu treffen: Es gibt mine einzige sozialdemokratische deutsche Partet
und dit die, die Mitglied der zweiten Sozialistischen Arbeiterernationale ist! Mehr wollen wir dazu aus nahe= liegen Gründen des sich steigernden Terrors in Hitlerdeutsch vorläufig nicht sagen.
ABerlin wird der Internationalen Information" geschrü:
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Dingen um die neue sozialdemokratische Rampfform in Dyland hat in der Führung der deutschen Sozialdemofe zu einem überaus ernsthaften Konflikt geführt. Der Kift erscheint äußerlich als ein Streit um die Frage, wer deutsche Sozialdemokratie führen soll: der Parteivorstain Prag oder eine andere Körperschaft in Berlin . aber Das te eine reine Zweckmäßigkeitsfrage sein- in Weit verbirgt sich dahinter der Streit um die Frage, wie auf welcher Linie die deutsche Sozialdemokratie tämpfoll. Es ist ein entscheidender Konflikt um das Wesen der dchen Sozialdemokratie ausgebrochen. Die Frage: Behang der alten Organisation oder Herausbilduna einer en Kampfform ist zugleich die Frage nach der grundfäßlidpolitischen Linie.
Möglichkeit der Beeinflussung des Staatswillens durch litische Parteien in verfassungsmäßig geregelter Formin Deutschland zerschlagen. Gegen die Despotie gibt es te parlamentarische oder verfassungsmäßige Oppoft tion, bern nur die Revolution. Die Sozialdemokratische Parteat bisher ihre historisch gewordene Macht in der Forme legalen parlamentarischen Partei angewandt. Mit dem rze der Demokratie ist diese Form der Machtäußerung der politischen Aktivität unmöglich geworden. Dem Regiwhne wirkliches Parlament und ohne Anerkennung von Gtsbürgerrechten gegenüber sich auf parlamentarische Oppon beschränken zu wollen, würde den Uebergang zu einerbstempartei bedeuten. Die neue Form der Machtäußen der Sozialdemokratischen Partei muß deshalb revobnär sein, Dak die Sozialdemokratie in den Schein parlanten nicht in der Rolle der unversöhnlichen Oppost tion treten fann, ergibt sich aus den Erfahrungen vom 17. Schon die Andeutung des Versuchs einer eigenen, nicht mal unversöhnlichen Haltung im Reichstag hat terroriste Morddrohungen hervorgerufen. Als darnach die preuse Landtagsfraktion im Landtag eine zurückhaltende Erklag abgab und gegen das preußische Ermächtigungsgefeßmmte, wurde sie mit wilden Terrordrohungen überSchüttes wurde ihr bedeutet, sie habe zu schweigen und fich hämen".
Gibt keine Parlamente mehr in Deutschland : denn es w nur noch solches Auftreten von Parlamentsfrattione duldet, daß das faschistische System gestattet. GrundfäßlidOpposition und wahrhaftige Kritik sind verboten.
Dalb muß sich die neue Kampfform den veränderten Rampbingungen anpassen. Sie muß die Trägerin einer unbarerzigen, wahrhaften und enthüllenden Kritik am Wefers Regimes und seiner Taten fein. Sie muß die offiziellergen zerstören und der Wahrheit Bahn brechen. Ste muß sozialistischen Standpunkt aus den reaktionären Chara des Regimes, seine Verderblichkeit für das ganze Volf zeigen. Sie muß die Kräfte der Freiheit und des Rechtafs neue wecken und fördern. Sie muß das Regime geistigschüttern und die Massen auf den Sturz des Regimesrbereiten.
Gn diese völlige Umstellung aber haben sich Widerständes der alten Form heraus erhoben. Daraus ist der Ronflentstanden, der nun zum öffentlichen Ausbruch aefummist.
DParteivorstand in Prag hat eine aktive unversöhn liche Spaganda gegen das Regime schnellstens in Gang
bringen wollen. Aus 8wedmäßigkeitsüberlegungen wollte er diese Propaganda von außen her dirigieren. Gegen diese Absicht hat sich heftiger Widerstand aus dem alten Apparat heraus erhoben- aber auch aus den Parlamentsfraktionen, die in der bisherigen Formierung der deutschen Sozialdemofratie stark führend gewirkt haben.
Verwarnung des deutschnationalen Reichstagsabgeordneten Borchmeier
CNB. Recklinghausen, 19. Junt.
Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Dr. Borche meier( Recklinghausen ) hat in der letzten Zeit bei ver schiedenen Gelegenheiten an der Entwicklung der politischen Lage in Deutschland scharfe Kritik geübt. Ü. a. hat er bet einer Wahlrede in Danzig Redewendungen gebraucht, die den Polizeipräsidenten von Recklinghausen veranlaßt haben, Borchmeier ernstlich zu verwarnen.( Ha! Ha! Der Hitler maultorb für die Deutschnationalen! D. Red.)
Der Widerstand kommt aus den verschiedensten Motiven. Nebeneinander stehen die Anschauungen, daß der alte Partei vorſtand versagt und deshalb nicht mehr führend tätig fein könne, wie die Meinung, daß der Parteivorstand in Brag Verhaftung eines Stahlhelmführers
viel zu sehr ins revolutionär- aktivistische abgeglitten set. Seine politische Linie wird von links und von rechts angegriffen.
Gegen die Absicht klarer unverföhnlicher Propaganda wird ins Feld geführt, daß es zunächst gelte, zu erhalten, was noch von der Sozialdemokratischen Partei da ist und das wenige von öffentlichem Auftreten, was das Regime noch duldet, nicht durch illegale Arbeit zerstören zu lassen. Diese Ansicht geht bis zu der Erklärung, daß im Augenblick Stillhalten die revolutionärste Tätigkeit sei. Man muß verstehen, daß den dauernd unter terroristischen Drohungen stehenden Funktionären das wenige von Ausdrucksmöglichkeit on viel erscheint! Der Terror hat gewirkt er hat die Sorge um die Gefährdung von Taufenden von Sozialdemokraten stärker gemacht als den inneren Zwang, dem System schonungslose Anklagen ins Gesicht zu schreien!
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Weiterer Widerstand erwächst aus der Anschauung, daß der Zeitpunkt der Eröffnung einer angriffsweisen Propaganda jest schlecht gewählt fei.
Schließlich wirkt der Gegensab, der am 17. Mai zwischen der Mehrheit der Reichstagsfraktion und wetten Parteis freisen sowie dem Parteivorstand hervorgetreten ist.
Es sind die heterogensten Ansichten und Motive, aber fie alle sind zusammengefloffen in einer einzigen Einheitsfront, die auf einem einheitlichen Refsentiment beruht: gegen Brag!
In der Mitgliederversammlung des Kreislandbundes in Mejeris widersprach Graf zu Dohna der Forderung nach Umschaltung des Vorstandes und weigerte sich, den Anordnungen des mit der Durchführung der Umschaltung beauf tragten Bauernführers Reichstagsabgeordneter Bredow nach zukommen. Bredow bezeichnete darauf das Verhalten des Grafen zu Dohna , der Landesführer des Stahlhelms ist, als Sabotage und ließ ihn in haft nehmen
ins Ausland
Die Berliner Handelskammer erhebt sich in einem ihrer füngsten Berichte gegen die Flucht deutscher Unternehmen ins Ausland. Sie verlangt, daß den spezialisierten Ars beitern, die. fich ins Ausland begeben wollen, die Ausreises genehmigung versagt werde. Des weiteren follen die ande ländischen Annoncen, die diese Auswanderung fördern, vers boten werden. Seit einer gewissen Zeit schon hat man die eftftellung gemacht, daß die deutschen Spezialunternehmen ihren Sig immer mehr ins Ausland verlegen.
mungen der deutschen sozialdemokratischen Arbeiter entspricht, ist schwer zu überblicken, aber zweifellos ist ein starkes allgemeines Ressentiment gegen eine Führung von außer= halb vorhanden.
Dies Reifentiment lenkt von der eigentlichen Problemstellung ab, es stört die Klärung der Frage, welche Taftif die deutsche Sozialdemokratie gegenüber dem System einschlagen soll. Schon find in bürgerlichen Kreisen Kräfte am Wert, die aus dem Ressentiment gegen die Führung von außen ein Sichabfinden der deutschen Sozialdemokratie, eine Abficht der positiven Opposition auf der Grundlage der Anerfennung des Systems herauslesen wollen! Ueber diese Dinge aber herrscht in der Front gegen Praa, die sich fest herausgebildet hat, nichts weniger als Einmütigkeit.
Das beklagenswerte Ergebnis ist, daß Zwiespalt die Herausarbeitung einer fämpferischen Linie gegen das System der Despotie verhindert! Die Gefahr ist brennend, daß alte entscheidende Fehler wiederholt werden, daß mehr Wert auf Konservierung von Institutionen gelegt wird als auf die Sochspannung der Idee. Daß man wie zuvor außer acht läßt, daß gläubiges Massenvertrauen nicht durch bloßes Vorhandensein gewonnen wird, sondern durch Tätigtett. Daß man in der Politik, über der einen Vernunft der Zweck mäßigkeit die ungeheuer wichtigen Gesinnungswerte vergißt.
Nachdem der Fettplan des Reichsernährungsministe riums sich nicht voll hat verwirklichen lassen, hat es der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages Dr. v. Renteln für notwendig erachtet, unter Führung des Deutschen Industrie- und Handelstages eine Erörterung zwischen berufenen Vertretern der an der Speisefettwirtschaft beteiligten Wirtschaftsgruppen herbeizuführen, nahmen zu beraten, die dem Mangel der gegenwärtigen Dr. ganisation der Fettwirtschaft abhelfen können.
um Maß
Der diplomatische Vorstoß
Danzig, 19. Juni. Dem Senat ist der polnische Antrag beim Bölterbundstommissar, worin die polnische Regierung dagegen Stellung, nimmt, daß die Danziger Regierung Bers handlungen mit auswärtigen Staaten ohne Bere mittlung Volens geführt habe, nunmehr offiziell zur Rennis nis gebracht worden. Da die Ueberlegung des sehr umfangs reichen Schriftftüdes einige Seit in Anspruch nimmt, bat der Senat zu den polnischen Vorwürfen noch nicht Stel: Iung nehmen können.
gegangen
Dies Reſſentiment gegen die Führung von außen aber Danziger« Nationale Einigung" schon in die Brüche hat zugleich die Auseinanderseßungen um die Tastik vergiftet. In der Frankfurter Zeitung " vom 9. Juli erschien ein Aufsatz Politik aus dem Eril", der mit der Absicht der Diffamierung des im Ausland befindlichen Parteivorstandes auch eine Denunziation verbindet. Es heißt barin:
Wenn aber die Abgeordneten darüber hinaus noch glauben, einen tatsächlichen oder gar moralischen Anspruch auf die Parteiführung zu haben, wenn sie glauben, die sozial demokratischen Arbeiter und Funktionäre hatten die Neigung, sich von Prag aus durch Herrn Wels, Herrn Stampfer, Herrn Vogel und die vielen anderen, deren Benennung wir uns sparen dürfen( schon weil wir ihren Anteil an jener Forderung im einzelnen nicht kennen) vorschreiben zu lassen, was sie in Deutschland tun und denken sollen, dann befinden sich die Exilierten in einem so traurigen Irrtum über die wahre Frage, daß wir uns für verpflichtet halten, sie darauf aufmerksam zu machen."
Dieser Aufsatz ist in den Tagen erschienen, in denen der in Berlin befindliche Teil des Parteivorstandes wie die preußische Landtags- und Reichstagsfraktion ihre Beschlüsse gegen den Parteivorstand in Prag gefaßt und veröffentlicht gegen den Parteivorstand in Prag gefaßt und veröffentlicht haben. Er war nicht eine Folge dieser Beschlüsse, sondern Begleitmusik zu dem Stoß gegen den Parteivorstand in Prag .
Mit diesen journalistischen Methoden wird ein vorhandenes Neffentiment bis zu Haß und Heße gesteigert! Das macht den Konflikt, dessen Lösung nun versucht werden muß, so überaus gefährlich!
Si peitschen eine Frau
Orgen sadistischer Blutgier
Deulgarische Arzt Dr. Anghelinow schildert in elner tifelserie im Manchester Guardian" die gräßlich Folterungen in Berliner Naziferfern. Dr. Anghelino der seit zehn Jahren in Deutschland lebt und an verschieten Berliner Krantenanstalten als Assistent tätig war, we unter dem Verdacht verhaftet, daß er ein Mitglied deussischen Tscheka sei.
Da jede politische Wirksamkeit in Abrede stellte, wurde solange mft Lederpeitschen und Stahlruteneschlagen, bis er die gestellten Fragen mit einem" beantwortete. Wenn er das Bewußtsein verlor, wurde gelabt und aufs neue unbarmherzig geprügelt. Ein Nazi, dals Kriminalfommissar" angesprochen wurde, bedrohte i mit Erschießung, wenn er nicht gestehe, ein fommunisti Verschwörer au sein. Ueberdies wollte man dem bulgari Teißen.
Arzt die Namen seiner Mitverschwörer" ent
Ein Frau nackt gepeitscht Dr.nghelinow erzählte von einer Kommunistin, die In die ifaserne eingeliefert wurde, weil sie einen zu den Nazi ülgegangenen Kommunisten Verräter und Lump genannttte.
DFrau wurde von einem Dugend Brannhemden fplitterdt ausgezogen und mit Peitschen und Stahlruten
bearbeitet, bis ihr Körper ein blutiger Klumpen Fleisch war. Ein junger Bursche wurde dabei betreten, wie er einen Handkoffer des kommunistischen Reichstagsabgeorbs neten Rippenberger zum Bahnhof trug. Der bulgarische Arzt lag eine Nacht neben dem Burschen auf dem Steins boden der Folterkammer und sagt, daß das Geficht bes jungen Mannes, von den Sieben mit der Stahlrute volls ständig zerfleischt, eine unkenntliche Maße war.
Heil Hitler! mit der Stahlrute
Als ein Häftling namens Schulze gebracht wurde, schreibt Dr. Anghelinow, stürzte sich die ganze Rotte von Hitler - Gardisten auf den Mann.„ Es war eine Szene, die ich nur als eine Orgie sadistischer Blutgier bezeichnen kann. Die Folterknechte schlugen besinnungslos auf den Gefangenen ein und schrien dabei wie besessen:„ Heil Hitler!"
Nach dreitägigen grausamen Folterungen, benen seine Gattin zusehen mußte, wurde der bulgarische Arzt in das Spital in der Scharnhorststraße übergeführt, weil er dem Tode nahe war. Nachdem er drei Tage dort gelegen war, tam ein Zivilfommissar mit einer Hakenkreuzarmbinde und teilte Dr. Anghelinow mit, daß er frei sei, es habe sich kein strafbarer Tatbestand gegen ihn ergeben. Er brachte ihn im Auto in seine Wohnung. Dort fragte er, mit einem Blick auf das bejammernswerte Aeußere des Bulgaren , bedauernd: Sat man Sie geschlagen?" und als Dr. Anghelinow beiahte. meinte er: Ach, wie peinlich!"
Die Deutschnationalen haben die unter Führung der Nationalsozialisten gebildete Einheitsregierung in Danzig bereits wieder verlassen und veröffentlichen darüber eine Erklärung, daß die Erfüllung der nationalsozialistischen Bedingungen mit der Würde und Ehre ihrer Partei nicht vereinbar seien und auf die Auflösung aller anderen als nationalsozialistischen Fronten hinausliefen.
Trotzdem war das Zentrum würdelos genug, sich den Bedingungen zu beugen und von Gnaden der Nationalsozialisten in die Regierung einzutreten.
Die verbotene Wahrheit Der preußische Innenminister hat den Behörden ein Ver zeichnis der für das Inland verbotenen ausländischen Drudschriften zur Kenntnis gebracht. Danach war am 1. Juni die Verbreitung von 254 ausländischen Zeitungen in Deutschland verboten. Die einzelnen Staaten sind mit folgenden Zahlen auf der Verbotsliste vertreten: Amerika 9, Argentinien 2, Belgien 7, Kanada 2, Dänemark 4, Danzig 3, England 5, Frankreich 81, Holland 9, Lettland 2, Litauen 1, Luxemburg 5, Desterreich 87, Polen 24, Rumänien 1,
Saargebiet 4, Schweden 1, die Schweiz 26, Sowjetrußland 9, Spanien 2, die Tschechoslowakei 66.
Wenn Lächerlichkelt töten würde
Zu Beginn der Vorstellung eines nationalsozialistischen Films in Frankfurt , betitelt der SA.- Mann", ereignete sich ein bezeichnender Zwischenfall. Der Frankfurter Gruppenführer der SA. erklärte dem Publikum, daß die Reklameschilder für diesen Film von einem polnischen Maler hergestellt worden seien. Er fügte hinzu, daß sich der Besitzer bes Kinos geweigert habe, diese Plakate zu entfernen, und aus Protest gegen eine solche Haltung hätten die anwesen den SA.- Leute unverzüglich den Saal zu verlassen. Die Nazis gehorchten auf der Stelle und die Vorstellung wurde unterbrochen.
SA. stürmt ein Pfarrhaus
Der Pfarrer wird aus dem Orte verwiesen Die„ Landeszeitung" meldete gestern aus Winnwei. er: In der Nacht zum Sonntag wurde von ungefähr hundert Nationalsozialisten das katholische Pfarrhaus in 1emsweiler im Alfenatal geftürmt und demoliert, der Pfarrer verhaftet und nach Obermoschel gebracht. Der Grund zu diesem unerhörten Vorgeben besteht darin, daß der Pfar rer für die fonfeffionelle Schule gesammelt hat. Der Führer der dortigen SA., der für den Schutz des Pfarrers eingetreten ist, sab sich genötigt, auf seine eigenen Leute Schüsse abzugeben.
Uns wird diese Meldung als richtig bestätigt.
Weiter erfahren wir noch, daß im Pfarrhaus alles kura und klein geschlagen wurde. Der Schaden beträgt mehrere tausend Mart. Der Pfarrer selbst wurde in Schuzhaft" ge. nommen, dann aber wieder freigelaffen, aber aus dem Orte verwiesen.