O Deutschland hoch in Ehren

Das Land der Freien und der Frommen, wie es jetzt wirklich ist

Zu den wenigen ausländischen Zeitungen, die dem neuen Regime in Deutschland mit einem gewissen Wohl wollen gegenüberstehen, sich jedenfalls bemühen, es zu verstehen, gehört die„ Neue Züricher Zeitung". Auch dieses Blatt sieht sich aber veranlaßt, auf die großen Gefahren hinzuweisen, die der deutsche Nationalismus - wie jeder Nationalismus in sich birgt. Das ange­fehene Schweizer Blatt tut dies in einem Aufsatz, der eine umfassende Zusammenstellung der jetzigen Rechtszu­stände" in Deutschland enthält. Man wird keinen der folgenden Säße der„ Neuen Züricher Zeitung" als un­richtig oder übertrieben bezeichnen können:

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In 57 Artikeln hatte die Weimarer Verfassung die Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen geregelt und ihnen so eine weitgehend gesicherte Rechts­stellung eingeräumt. Obwohl formell unberührt, wird kaum eine dieser Schutzbestimmungen in der Praxis mehr be­achtet, so daß an ihre Stelle ein Zustand der Rechtsunsicher­heit getreten ist. Folgt man in großen Zügen der Ordnung der Grundrechtsbestimmungen, so findet man zuerst die Gleichheit vor dem Gesetz durch die Benachteiligung aller Nichtanhänger der herrschenden Partei ersetzt. Die Aus­wanderungsfreiheit ist durch eine Fülle von Ausreiseerschwe­rungen unterbunden. Die Unverletzlichkeit der höchstpersön­lichen Freiheit ist durch die polizeiliche Schuhhaftpraxis jeder Bürgschaft beraubt. Schußhaft bedeutet praktisch Ver­

wahrung nach Art der Untersuchungshaft für Straftaten, aber unter Ablehnung des Rechtes auf einen Verteidiger mit der Begründung, die Haft finde ja zum Schuße des Häftlings statt. Meist wird jeder Verkehr mit anderen Menschen ein­schließlich der nächsten Familienangehörigen verboten, die Gründe der Inhaftnahme werden lange Zeit nicht mitge­teilt, eine Vernehmung findet oft erst nach vielen Wochen statt. In einzelnen Gebieten werden dazu noch die Kosten der Haft aus dem Vermögen des Verhafteten eingezogen, wo­bei sogar der Grundsatz der solidarischen Verpflichtung aller Gefangenen ausgesprochen, d. h. von den Wohlhabenden eine oft sehr erheblich gesteigerte Leistung verlangt wird. Das Haus- und Wohnungsrecht ist der polizeilichen Befugnis zu jederzeitiger Haussuchung gewichen, bei deren Vornahme ge­wöhnlich die intimste, rein persönliche Privatkorrespondenz einschließlich der Notiz- und Tagebücher beschlagnahmt zu werden pflegt. Der Grundsatz der nichtrückwirkenden Kraft strafgesetzlicher Bestimmungen ist beiseite geschoben. Das Brief- und Postgeheimnis ist suspendiert, der Telegramm­und Fernsprechverkehr wird kontrolliert. An Stelle der per­sönlichen Meinungsfreiheit ist strengste Bevormundung ge­treten, die Pressefreiheit gehört der Vergangenheit an.

Das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder wird be­stritten. Das Versammlungsrecht ist aufgehoben, das Vereins­stritten. Das Versammlungsrecht ist aufgehoben, das Vereins recht durch Ueberwachungsmaßnahmen illusorisch gemacht. Wahlrecht und Wahlfreiheit bestehen nicht mehr, da die öffente lichen Organe regelmäßig durch Regierungsmaßnahmen be=

„, ilic gut Württemberg allewege!"

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Aus dem Schwabenlande wird uns geschrieben: Heuberg

Sobald irgendwo in der Welt von einer in Deutschland von den Hitleranhängern an den ihnen schuß- und rechtlos ausgelieferten„ marristischen" Opfern etwas berichtet wird, schäumt die Nazipresse vor Wut und Entrüstung und faselt von erfundenen„ Greuelmeldungen". So war es erst vor wenigen Tagen wieder, als ein französisches Blatt den Bericht eines tschechischen Staatsangehörigen über Zustände in dem württembergischen Konzentrationslager auf dem Heuberg berichtete. Ohne auf den Inhalt dieses Berichts im besonderen einzugehen, fönnen wir fest­stellen, daß zur Entrüstung über solche Berichte nicht der geringste Anlaß besteht. Es ist vielmehr Tatsache, daß die mit der Aufsicht über geistig hochwertige Persönlichkeiten auf dem Heuberg beauftragt und schon infolge thres meist sehr jugendlichen Lebensalters nicht mit dem erforderlichen Ver­antwortungsgefühl ausgestatteten SA- Männer in mehr als einem Fall ihren sadistischen Haßgefühlen hemmungslos den Lauf ließen und einige Gefangene so unerhört quälten, daß fie an den Rand des Jrrsinns gebracht wurden. Wenn diese Fälle nicht schon früher berichtet wurden und auch jetzt noch nicht deutlicher bezeichnet werden sollen, so ist dafür das Motiv maßgebend, den bestialischen Instinkten ber dortigen Gefangenenwärter feine Gelegenheit zu geben, ihre Wut erneut an diesen unschuldigen Menschen auszutoben oder Repressalien gegen solche zu verhängen, die sich heute noch der sogenannten deutschen Freiheit erfreuen. Nachdem aber immer wieder behauptet wird, daß auf dem Heuberg alles in bester Ordnung sei und nur für die selbstverständ­liche Dissiplin gesorgt werde, war es doch nötig, auch einmal auf diese Fälle hinzuweisen. Die Eingeweihten werden schon wissen, welche gemeint sind,

Ein SA.- Früchtchen

Die moralische Eignung vieler S Männer zu den ihnen

übertragenen staatspolitischen Aufgaben wurde übrigens ge­rade in diesen Tagen an einem Fall in Stuttgart besonders deutlich illustriert. Da war schon im Jahre 1931, also nicht erst nach der durch den Ausfall der Reichstagswahl vom 5. März d. Js. plötzlich entstandenen parteipolitischen Hausse, ein gewisser Willi Meier in den Sturm 13/119 der SA, in Cannstatt eingetreten. Er gehört wahrscheinlich noch zu den ersten Hunderttausend der Parteimitglieder, denen bestimmt ein Posten zugesichert worden ist. Aber er war, was man so nennt, eine feine Nummer" und die wahren Motive seines Handelns wurden jetzt in einer Verhandlung vor dem Stutt­

der Bevölkerung vor nenem Terror, nicht alles so deutlich wie in diesem Fall an das Rampenlicht eines Gerichts. Den Beweis dafür liefert eine erst in den allerjüngsten Tagen, am 8. Juli, von der Pressestelle des Württem­bergischen Staatsministeriums verbreitete amtliche Be= kanntmachung. Sie lautet wörtlich:

" In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in denen parteis politische Dienststellen oder solche der A. sich polizeiliche Befugnisse anmaßen. So find unbefugter Weise Verbote von Aufzügen und dergl. aus: gesprochen worden, ja sogar die Verhängung von Schuzhaft erfolgte gelegentlich. Es wird darauf hingewiesen, daß polizeiliche Befugnisse nur mit polizeilicher Gewalt ausgerüstete staatliche Stellen befizen. Wenn andere Stellen sich solche Befugnisse ans maßen und Maßnahmen polizeilicher Natur durchführen, so ist dies rechtswidrig. In Zukunft werden solche Handlungen nicht mehr geduldet. Jeder, der sich rechtss widrig Amtsbefugnisse anmaßt, hat ein Einschreiten zu gewärtigen. Darüber hinaus wird bei der Gauleitung Ausschluß der Betreffenden aus der NSDAP . beantragt." Bekanntmachungen diesen oder ähnlichen Inhalts sind schon mehrfach erschienen, haben jedoch anscheinend wenig Wirkung gehabt, sonst wäre ja ihre Wiederholung nicht nötig. Daher hier noch nachträglich eine Frage: Beruhte die Art, wie kürzlich

der frühere Staatspräsident Bola nach der Rückkehr von seiner Teilnahme an der Salzburger Tagung in Stuttgart in Schußhaft genommen worden ist, auf einer berechtigten Anordnung beamtlicher Organe oder auf einer Amtsanmaßung unbefugter SA.- Dienststellen? Es ist nämlich gar nicht wahr, daß es dabei so geordnet" her­gegangen ist, wie es die darüber verbreitete amtliche Mel­

Dr. Schumacher verhaftet Ueberführung ins Konzentrationslager

Der frühere sozialdemokratische Reichstags- und württems bergische Landtagsabgeordneter Dr. Schumacher, gegen den schon seit längerer Zeit von der politischen Polizei Württems bergs ein Steckbrief erlassen worden war, ist in Wuppertal verhaftet worden. Die politische Polizei hat seine Uebers führung in das Konzentrationslager auf dem Heuberg ans geordnet.

garter Schöffengericht schonungslos bloßgelegt, da man in Rundfunk - zur Lüge mißbraucht

diesem Fall wohl doch nicht hat vermeiden können.

Die Anklage gegen ihn lautete in einem Fall auf Unters schlagung, in fünf Fällen auf Betrug im Rückfall, in drei Fällen in Tateinheit mit Amtsanmaßung. Er war bes auftragt worden, Geld und Waren für eine Verlosung zu sammeln, hatte aber nahezu alles unterschlagen.

Außerdem hatte er eine Anzahl ebenso schamloser mie raffinierter Betrügereien an Frauen verübt, die um das Schicksal ihrer verhafteten Männer in Sorge waren. So er­schien er eines Tages in Begleitung eines Feldpolizeiwacht­meisters, den er entsprechend angelogen hatte, bei einer Frau im Stuttgarter Vorort Gaisburg, deren Mann auf dem Heu­berg war, stellte sich als„ Ordonnanz vom Brannen Haus" vor, behauptete, als staatlicher Funktionär mit der Ver­haftung ihres Mannes dienstlich zu tun zu haben, veranlaßte die Frau, ein Gesuch um Entlassung ihres Mannes aufzu­sezen, versprach ihr, den Mann sofort im Tari aus dem Lager zu holen, und erhob von ihr einen entsprechenden

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Die Konzentrationsläger

Der Reichskanzler Hitler läßt durch die Korrespondenz­büros mitteilen, daß sich zurzeit in ganz Deutschland 18 000 Personen in Schußhaft befänden, davon in Preußen rund 12 000. Das ist eine der bekannten Meldungen, die sich be­wußt gegen die wahre Sachlage wenden. Die Zahl der deutschen Schußhäftlinge, die Hitler angibt, ist nur ein ver­hältnismäßig fleiner Prozentsaß der richtigen Siffer . Aber der Reichskanaler weiß genau, daß heute in Deutschland feine Beitung wagt, den amtlichen Meldungen entgegenzu treten. Die gesamten deutschen Behörden stehen unter dem direkten Einfluß Hitlers und alle Meldungen, Statistiken usw. werden nur im Sinne der faschistischen Propaganda verfaßt; so wie jeder vernünftige Deutsche weiß, daß es Hitler niemals einfallen würde, das Ansteigen der deutschen Arbeitslosigkeit melden zu lassen, ist es für den größten Teil des deutschen Volkes klar, daß heute in Deutschland die Wahrheit überhaupt keine Heimat hat.

Kostenvorschuß. Aehnlich verfuhr er gegenüber einer Frau Todesurteile in Moskau

in Eßlingen , die zwei Söhne auf dem Heuberg hat. Außer­dem verübte er unter der Flagge eines Beauftragten der Hitlerspende" bei zwei Frauen in Ludwigsburg und als " Sonderkommissar" bei einer Frau in Kornwestheim Be trügereien. Der Staatsanwalt beantragte gegen diesen sau­beren Teilhaber an der sittlichen Erneuerung Deutschlands zwei Jahre Zuchthaus, das Gericht war milder und ver­urteilte ihn zu einem Jahr, sechs Monaten Gefängnis.

Wer aber glauben sollte, daß es solcher Früchtchen, wie dieser es war, nicht noch sehr viele in den SA.- Stürmen gibt, der würde sich irren. Es kommt nur, wegen der Angst

Das Mostaner Stadtgericht verhandelte in öffentlicher Sigung gegen 12 Angeklagte wegen angeblicher Schädlings: arbeit im öffentlichen Speisungswesen und verurteilte fünf Angeklagte zum Tode durch Erichießen. Weiter wurden Strafen von 18 Monaten bis 8 Jahre Gefängnis verhängt. -- Ueber den Inhalt der Anklage berichtet die Telegraphen agentur der Sowjetunion , daß seit 1982 in einer Reihe von Fabritspeisehallen Glassplitter, Sand, Nägel, Haare und Drahtstücke in den Speisen gefunden worden seien. Man habe feftgestellt, daß eine Gruppe antisowjetistischer Elemente unter Leitung des ehemaligen Zarenoffiziers Stefan Dichkin als Täter in Frage kämen.

setzt werden. Der Gebrauch des Petitionsrechts ist zu einem Wagnis geworden. Das Selbstverwaltungsrecht der Gemein­den ist beseitigt. Von einer gleichen Zulassung zu den öffent­lichen Aemtern ist keine Rede mehr, die wohlerworbenen Rechte des Beamten sind bis auf weitres außer Kraft gesetzt. In die Freiheit der Kirchen- und Religionsgesellschaften zur selbständigen Ordnung und Verwaltung ihrer Angelegen­heiten ist durch Ernennung von staatlichen Kommissionen ein­gegriffen. Die Freiheit der Künste, Wissenschaft und ihrer Lehre wird ausdrücklich verneint. Gegen das Recht auf die Errichtung von Bekenntnisschulen, die, nebenbei bemerkt, bis­her in den meisten Teilen des Reichsgebiets die Regel waren, wird regierungsseitig angekämpft. Im Schulunterricht ist an Stelle der Rücksicht auf die Empfindungen Andersdenkender ein System der obligatorischen Erziehung im Sinne der herr­schenden Partei getreten. Im Wirtschaftsleben ist der Grund­sazz der Freiheit des Handels und Gewerbes im Rahmen der Gesetze in weitem Umfang durch behördliche und behörd­lich geduldete Eingriffe von Parteiinstanzen eingeschärft. Der Schutz der Privateigentümer leidet unter administra­tiven Beschlagnahmen und Enteignungen. Das Arbeitsrecht ist zum großen Teil Objekt von Verwaltungsverfügungen geworden, das Koalitionsrecht gänzlich abgeschafft, in den wirtschaftlich- sozialen Vertretungskörpern ist das genossen­schaftliche System der freien Wahl durch amtliche Ernen­nung ersetzt.

dung glauben machen wollte. Die Wahrheit ist vielmehr, daß Bola nach seiner Vernehmung auf dem Polizeipräsidium im offenen Wagen in ganz langsamem Tempo an der Markthalle vorbeigeführt wurde, wo sich die bestellte Ents rüftung einer schaulustigen Menge in aller Seelenruhe mit Kartoffeln und Eiern ausstatten konnte, die gegen Bola geworfen wurden,

und daß die Fahrt dann weiterhin ebenso langsam durch die belebtesten Straßen der Stadt bis zum Bahnhof ging. Hat die Stelle, die solches anordnete und damit offenbar die in Karlsruhe an Remmele, Marum und Genossen begangene Gemeinheit nachahmen wollte, nun auf Grund amtlicher Autorisation oder unberechtigter Anmaßung gehandelt?

Diesen Illustrationen des im Schwabenland leider ebenso wie auch im übrigen Deutschland herrschenden bru­talen Terrors gegen alle, die noch eine geistig selbständige Haltung einnehmen, sei zum Schluß noch der Bericht über einen Vorgang in den Reihen der Arbeitsdienstfrei­willigen des Landes angeführt, der auf tiefgehende Differenzen schließen läßt. An der Spitze dieses Arbeits­dienstes stand bisher ein Hauptmann a. D. Alfred Müller, der aber plößlich beurlaubt und durch einen fommissarisch auf seinen Posten berufenen Major a. D. Kolhorn ersetzt wurde. Die Folge davon war, daß am 4. Jult etwa

1200 Arbeitsdienstfreiwillige aus Stuttgart und Ums gebung vor dem Landesarbeitsamt Südwestdeutschland ers schienen, um gegen diesen Führerwechsel zu demonstrieren, von da vor die Wohnung des früheren Führers zogen, der vom Fenster aus eine Ansprache an sie hielt, und schließlich ein Telegramm an das Reichsarbeitsministerium schickten. Auch dieser Vorgang legt Zeugnis davon ab, daß im Gegen­satz zu der immer behaupteten, einmütigen völkischen Ge­sinnung ein erbitterter Cliquenkampf im„ nationalen" Lager, teils über-, teils unterirdisch stattfindet, denn unbeschadet aller zur Schau getragenen Hitlerbegeisterung ist doch der Kampf um die Futterkrippe immer noch das stärkste Motiv, von dem diese Kreise geleitet werden. Suevius.

Man kennt Hitler

Henderson, Daladier und Paul Boncour ver­handeln

Paris , 12. Juli. ( Eig. Melbg.) Dienstagvormittag fand zwischen dem Vorsitzenden der Abrüftungskonferenz, Henderson, und dem französischen Ministerpräsidenten Dalabier mit dem Außenminister Paul Boncour in Anwesenheit eines hohen Bertreters des Bölkerbundes eine wichtige Unterredung statt. Eine Unters redung, die vor allem die Kontrolle des Kriegsmaterials und des privaten Waffenhandels zum Thema hatte. U. a. wurde auch die Frage der deutschen Aufrüstung behandelt. Man wieß darauf hin, daß Hitler entgegen seiner großen Friedensrebe in der Praxis seine Politik darauf einrichte, bas ganze deutsche Volt zu militarisieren. Eine solche Politik müffe den Frieden Europas auf das stärkste ges fährden und verlange entscheidende Schritte der Großs mächte auf diesem Gebiet.

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Kein Wunder, die Militarisierung großer Teile des deutschen Volkes durch Adolf Hitler spielt sich heute offent vor den Augen der Welt ab. Frankreich wie England sind genau über den Sinn des freiwilligen Arbeitsdienstes wie über sein Programm orientiert. Das Mißtrauen des Aus­landes Deutschland gegenüber zeigt sich von Tag zu Tag mehr,

ja, der Reichskanzler Hitler fördert dieses Mißtrauen in jeder Hinsicht.

Und zwar nicht nur durch den amtlich verordneten Wehrsport in Deutschland , nicht nur durch die Militarisierung der Jugend, sondern auch durch die Eratehung des deutschen Voltes zum Revanchegeist.

Geradezu lächerlich wirkten übrigens im Auslande die von Hitler im ganzen Reich anläßlich des Tages der Unterzeich nung des Versailler Vertrages inszenierten und verordneten Protesttundgebungen gegen den Versailler Vertrag. Gegen denselben Vertrag, den der Reichstanzler Adolf Hitler vorher selbst durch den Viermächtepakt nen bestätigt und anerkannt hat. Das ist keine Politik mehr, daß find Hanswurstiaden.