Dr. Gabriel:

Außenpolitik der Britischen Labour Party

Ein Buch Arthur Hendersons

Die britische Labour Party gab dieser Tage ein Büchlein fiber Labours Außenpolitik" heraus. Verfasser ist Arthur Henderson . Schon darum kommt der Schrift allergrößte Bedeutung zu. Es ist nicht irgend eine Agitationsbroschüre unter vielen. Henderson ist nicht nur ein bedeutender Par­teifunktionär der Labour Party , der demnächst nach seiner sicher zu erwartenden Wahl ins Unterhaus auch im Parla­ment wieder eine bedeutende Rolle spielen wird, Henderson ist auch nicht nur Präsident der Abrüstungskonferenz. Hen­ derson war auch Außenminister der zweiten englischen La­bour- Regierung und wird wahrscheinlich dieses Amt wieder bekleiden, wenn in absehbarer Zeit eine neue Labour Re­gierung ans Ruder kommt; denn neben dem Verkehrsmini­fter Herbert Morrison , der wohl noch eine große Laufbahn vor sich hat, war Henderson der einzige Minister des einst so erfolglosen und unfruchtbaren Labour- Kabinetts, der be­deutende Erfolge erzielt hat.

Was hat nun Henderson zur fünftigen Außenpolitik der Labour Party und damit der Labour- Regierung, die vielleicht nicht mehr in so weiter Ferne ist, wie man nach der heutigen Schwäche der Partei im Parlament meinen tönnte zu sagen?

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Er bestätigt zugleich die alten Grundsäße der Labour Party und versucht sie den gegebenen Verhältnissen des Augen­blicks anzupassen. Die alten Grundsäße der La= bour Politit, die zugleich auch die Grundsätze der So­zialistischen Arbeiter- Internationale sind, bleiben wahr, auch wenn die politische Lage sich ändert. Seit 33 Jahren, ſeit ihrer Gründung, kämpft die Labour Party mit der Inter­nationale gegen die. imperialistisch- nationalistische Politik, die zu Kriegen führen muß; seit ihrer Gründung fämpft sie für Organisationen und Methoden zur Kriegsverhütung und friedlichen Streitschlichtung. Völkerbund , Internationa Ier Gerichtshof, Internationales Arbeitsamt das alles find alte Forderungen der Labourpolitik.

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Henderson zeigt, wie sich diese Prinzipien langsam in der Praxis durchzuseßen begannen, wie die Arbeit und die Er­felge des Völkerbundes und seiner Organisationen in den ersten zehn Jahren die höchsten Erwartungen übertra­fen( hier geht Henderson unseres Erachtens etwas zu weit im Lob des Völkerbundes), wie neue Verträge und Patte ( Locarno , Briand- Kelloggpakt) das System der Friedenssicherung ausbauten, wie die internationale Ge­meinschaftsarbeit auf den verschiedensten Gebieten Fort­schritte machte und wie die politische Atmosphäre in der Welt verbessert wurde.

Und nun stehen wir heute plöglich vor einem Trümmer­haufen. Seit Ende 1981, beginnend mit dem Sturz der Labour- Regierung, hat sich die Atmosphäre rasch verschlech= tert. Der Völkerbund hat überall versagt, Kriege in Ost: afien und Südamerika konnten nicht verhindert werden, die Abrüstungskonferens tommt nicht vom Fleck, gegen die Weltwirtschaftskatastrophe geschieht nichts, überall herrscht wieder Mißtrauen und Feindseligkeit, man spricht immer häufiger von einem neuen Krieg.

Das sind Tatsachen, die nicht abzuleugnen sind. Wie soll sich nun die Labourpolitik ihnen gegenüber einstellen. Manche empfehlen den Rückzug vom Völkerbund. Drei Gründe wer­den angegeben. Erstens das Versagen des Völkerbundes vor schwierigen Aufgaben. Zweitens die Gefahr, daß nationali­stisch- reaktionäre Regierungen sich des Völkerbundes bemäch­tigen und ihn für ihre Sonderinteressen einspannen. Drit­tens die Gefahr, daß England durch die Verpflichtungen aus dem Völkerbunds- und Locarnopaft in kontinentale Strei­tigkeiten hineingezogen wird, die weder englische noch gar Labourinteressen etwas angehen. Henderson setzt sich mit die­sen Argumenten ausführlich auseinander und lehnt sie ab, manchmal mit Motivierungen, die etwas reichlich bürgerlich­pazifistisch klingen so wenn er sich dauernd auf die Def fentlichkeit der Völkerbundsverhandlungen beruft, wo die Praxis doch etwas anderes gezeigt hat. Aber Henderson hat recht, wenn er immer wieder betont, daß das Versagen des Völkerbundes in den letzten Jahren nicht ein Versagen des Völkerbundsgedankens ist, sondern eine Schuld der heute Herrschenden Regierungen, daß es deshalb nicht heiße, den Völkerbund zu zerschlagen, sondern ihn in die Hand besserer

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Regierungen zu geben und dafür zu sorgen, daß er nicht durch Großmächtepakte ausgeschaltet werde. Mit Recht weist Henderson auch auf die Gefahren einer britischen Isolie­rungspolitik hin, die kontinentale Kriege wahrscheinlicher macht und auch für England keine Garantie gibt, daß es die­sen Konflikten fern bleiben könne. Henderson stellt deshalb fest:

Die ernften Ereignisse, die zu der gegenwärtigen Lage geführt haben, sprechen nicht gegen das Prinzip der inter­nationalen Zusammenarbeit oder das System des Völker= bundes. Im Gegenteil, die Ereignisse haben nur bewiesen, wie richtig die Prinzipien und das System sind, sie haben nur bewiesen, wie notwendig es ist, daß sie auch richtig angewandt werden. Denn die gegenwärtige Ratastrophe ist in hohem Maße darauf zurückzuführen, daß man Prinzip und System nicht richtig angewandt hat."

Und daran anknüpfend entwickelt Henderson im Einzelnen die außenpolitischen Maßnahmen, die eine kommende La­bour- Regierung ergreifen müßte.

Zunächst: sie wird bei jeder Gelegenheit mit aller Ent­schlossenheit den Völkerbundsapparat benutzen und nicht die Dinge zur Katastrophe treiben lassen, während der zur Frie­denssicherung aufgebaute Apparat ungenußt rostet; sie wird auch verhindern, daß in falsch verstandener Sparsamkeit die Völkerbundsarbeit an Geldmangel scheitert, und sie wird selber in Genf an einer revolutionären Aenderung der Atmosphäre arbeiten.

Einer der ersten Schritte einer neuen Labour- Regierung wäre die Einbringung eines Friedensgefeges im Parlas

ment.

Dieses Gesetz soll die Verpflichtungen Englands aus dem Völkerbundspakt und den anderen Verträgen zu inner­englischen Gesezen machen, damit England und die Welt weiß, daß diese Pflichten auch gehalten werden.

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„ Das Gesez würde bestimmen, daß in allen Fällen ohne Ausnahme die Regierung verpflichtet wäre, internationale Streitfragen vor eines der Schlichtungsorgane zu brin weder so: gen...., daß die Regierung in keinem Fall lange der Streitfall noch vor den Instanzen ist, noch in einem anderen Stadium die bewaffnete Macht mobi lisieren oder sonstige kriegsähnliche Maßnahmen ergreifen dürfe, es sei denn zur Zurücweisung eines direkten Ans griffs; daß die Regierung Vollmacht hat, alle wirtschaft­lichen, finanziellen und sonstigen Maßnahmen durchzufüh= ren, die nötig wären, um unsere Verpflichtungen aus dem Völkerbundspakt, den Locarnoverträgen... prompt zu erfüllen."

In Genf wird sie dahin arbeiten, den Völkerbund 3- paft im Sinne des Kellogg pattes umzuge­stalten, d. h. ein absolutes Kriegsverbot auszusprechen, das sich nicht nur auf formellen Krieg, sondern auf jeden Einsatz der bewaffneten Macht erstreckt.

,, Sie wird dahin drängen, daß alle notwendigen Erleich terungen zur raschen Feststellung der Verant wortlichkeit eines Angreifers getroffen wer= den, und daß Aktionen, die nötig sind, um die Rechtsord: nung zu verteidigen und einem Bruch des Friedens ents gegenzutreten, rasch, allgemein und wirksam find."

Eine Labour- Regierung wird weiterhin für rasche und dra­stische Abrüstung eintreten. Als erstes fordert sie Ver­bot aller der Angriffswaffen, die heute bereits den Zentral­mächten verboten sind, völlige Abschaffung der Luftwaffe und Internationalisierung der Zivilluft­fahrt. Als Endziel stellt Henderson„ die völlige Abschaf­fung aller heute bestehenden nationalen Streitkräfte und ihre Ersetzung durch eine internationale Polizei­truppe des Völkerbundes" hin.( Also hier steht die Labourpolitik in einer gewissen Uebereinstimmung mit der französischen Abrüstungspolitik). Bis dieses Ziel erreicht ist, müssen die Wehrausgaben international beschränkt werden und es muß eine ständige umfassende kon trolle gegen etwaige Geheimrüstungen durchgeführt wer­den, wobei jedem, der Völkerbundsorganen Mitteilungen über Rüstungen macht, volle Straflosigkeit garantiert sein muß. Die englische Labour- Regierung will sogar noch wei­

In Englands ältester Kolonie

Dublins Hintergassen

Was Dublin auf den ersten Blick von jeder beliebigen Stadt in England unterscheidet, sind nicht so sehr die kleinen weißgestrichenen Katen, die wie die Fühler des bäuerlichen Hinterlandes bis ins Herz der Stadt hineinragen, als wollten sie dem Besucher zeigen, wie arm und unentwickelt Süd­irland infolge der jahrhundertelangen englischen Herrschaft heute immer noch ist; es sind nicht die winzigen Ponys aus den Bergen im Westen oder die unzähligen Efelchen, die Freunde der Armen aller Länder; es sind nicht die ver­wirrenden Straßennahmen in irischer Sprache und Schrift nein, was einem unmittelbar das Gefühl gibt, daß man in einem andern Lande ist, sind die Menschen. Wer zum ersten Male etwa aus dem riesigen und doch so toten London nach Dublin kommt, wird wie befreit aufatmen: nach all der Wohlgeseztheit und Langweile endlich wieder fröhliches, unbekümmertes Lachen! Ein abendlicher Bummel über die belebte O'Connel- Straße, die Hauptstraße der Stadt, und man hat den Alpdruck englischer Steifheit von sich abge­schüttelt und ist wieder daheim. Reizende schelmische Mäd­chen, die den Fremden fröhlich anlächeln( wer hat so etwas schon einmal von Englands stolzen Schönen erlebt?), fräftige junge Burschen, die noch alle halb wie Bauernburschen aus sehen. Ab und zu dazwischen beffer gekleidete Leute in typisch englischer Haltung Westbriten nennt das Volk sie. Nie mand liebt sie, obwohl ihnen nicht der gleiche Volkshaß gilt wie den Fren fast ausschließlich den besitzenden Schichten angehörig die 1921, als den englischen Besazungstruppen in Südirland der Boden unter den Füßen zu heiß wurde, Englands Büttelarbeit übernahmen. Wohin man sich auch wendet, man kann diesem Kontrast zwischen dem Leben der Masse des irischen Volkes und dem seiner fremden Unter­drücker und ihrer irischen Helfershelfer nicht entgehen: hier schlichte Mittelstandshäuser und daneben und dahinter über

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all die Glendsviertel die elendesten Elendsvtertel in ganz Europa, dort Villen und Paläste, umgeben von Mauern, die oft mehr als dreifache Mannshöhe haben.

Eine Wanderung durch die Straßen zwischen den Mauern, hinter denen die fremden Groberer sich vor den Augen der verhaßten Iren verbergen, ist ein seltsames Erlebnis. Meilenweit ziehen diese Mauern sich hin. Dann kommen die ersten freien Felder oder vielmehr Wiesen. Und wieder Mauern, Mauern... Jetzt sind hie und da unterbrochen durch eine winzige Häuslertate, niedriger als die Mauer selber, nicht so gut gebaut wie diese, eine Stube oder zwei. Oft klebt solch ein Häuschen nur eben wie ein Schwalbennest an der riesigen Mauer dahinter oder man erkennt es an nichts anderm, als daß in der Mauer plöglich zwei Fenster und eine niedrige Tür zu sehen sind. Nach einer Weile eine ganze Gruppe solcher armseliger Hütten, umgeben von üp­pigen Wiesen, auf denen das für den englischen Markt be­stimmte Vieh des Schloßherrn weidet, und dahinter die blauschimmernden Berge, an deren unfruchtbaren Hängen sich dieselben ein- oder zweikammerigen Katen schmiegen

Leuten gehörig, deren Vorfahren aus ihren Besitzungen in den fruchtbaren Ebenen vertrieben worden sind. Zurück zur Stadt und in die Quartiere der Hafenarbeiter, die in dem großen Streit von 1913 die Augen einer entsetzten Welt auf die furchtbarsten Wohnhöhlen lenkten, die Europa kennt. Sie sind heute noch so grauenhaft, daß es schwer fällt, zu glauben, daß sie damals noch schlimmer gewesen sein fönnten. Hier sind alle die zusammengepfercht, die nicht das Geld zur Auswanderung aufbringen konnten, wenn die Büttel der englischen Großgrundbesißer ihre armselige Häuslerkate niederrissen, um Platz für Viehweiden au schaffen, die mehr Profit brachten als Verpachtung des Landes zur Feldbestellung an die, die einst selber freie

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ter gehen und jeden bestrafen, der einen Völkerbundsver­treter irreführt oder ihm etwas verschweigt. Die Labour­Regierung fordert weiter völlige Abschaffung der pri­vaten Waffen- und Munitions herstellung und Kontrolle des Waffenhandels, schließlich auch Maßnah­men zur moralischen Abrüstung, um Mißbrauch der Erziehung, des Rundfunks und des Kinos für nationali­stische Kriegspropaganda zu verhindern.

Aber eine Labour- Regierung würde sich nicht mit negatis ven Maßnahmen begenügen. Der Status quo darf nicht zwangsweise aufrechterhalten werden, der Bölkerbund darf sich nicht mit der bloßen Abwesenheit von Krieg bes gnügen, der Friede muß auch positiv organisiert werden. Es muß daher die Möglichkeit der Revision bestehen­der Verträge und Grenzen gegeben sein. Allerdings müsse, so führt Henderson aus, dieser Gegenstand sehr vor­sichtig behandelt werden.„ Unüberlegte Aktionen oder Vor­schläge können auch an sich berechtigte Aenderungswünsche eher hemmen als fördern. Die friedliche Revision von Verträgen sezt voraus, daß die Verträge solange gewissenhaft eingehalten werden, bis sie durch allgemeine Uebereinstimmung abgeändert werden"; wobei Henderson mit Recht be­tont, daß das Vetorecht einer Macht auf die Dauer notwen= dige Aenderungen nicht verhindern kann, wie die Erfahrung der Nachkriegszeit bereits bewiesen hat. In wichtigen Fra= gen sind die Friedensverträge bereits abgeändert worden. Ehe allerdings Grenzänderungen in Europa möglich sein werden, muß erst wieder die Atmosphäre des Vertrauens hergestellt sein. Die Labour- Regierung wird deshalb den Kampf gegen die Ursachen von Spannung und Mißtrauen aufnehmen, sie wird alle Maßnahmen unterstüßen, die geeig­net sind, Schwierigkeiten zu beseitigen, die dort entstehen, wo die Bevölkerung von verschiedener Abkunft und Rasse ist. Und sie wird ferner alle Maßnahmen unterstützen, die die Ledeutung der politischen Grenzen verrin gern."

Vor allem aber wird die positive Politik der Labour­Regierung dahin gehen, auf allen Gebieten der Wirtschafts-, Sozial- und Kulturpolitik die Gemeinschaftsarbeit der Staa­ten zu fördern.

" In Uebereinstimmung mit dem Programm der Labour Party wird eine Labour- Regierung das Geldsystem kons trollieren, mit dem Ziel, durch internationale Vereins barung den Geldwert und die Wechselkurse zu stabilisieren und mit Hilfe des Finanzkomitees des Völkerbundes und einer reformierten Bank für internationale Zahlungen den Kapitalexport und die internationalen Anleihen an überwachen und zu kontrollieren. Sie wird auf eine alls gemeine Herabsetzung der Zollschranken hinarbeiten, um an deren Stelle ein System planmäßigen Austauschs zu feßen."

Also eine Art internationaler Planwirtschaft, die in erweiterter wissenschaftlicher Forschungsarbeit der Völkerbundskommissionen ihre Grundlage finden soll. Das Endziel dieser Forschungsarbeit soll ein sorgfältig vorberei teter Plan sein, durch den die Milliardenwerte, die heute ent­weder gar nicht produziert oder vergeudet werden, den Völ­fern zugute kommen sollen." Auch das Internationale Arbeitsamt soll in diese Politik eingespannt werden und vor allem jedes Lohndumping verhindern.

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Nachdem Henderson dann noch kurz die speziellen eng­lischen Interessen gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika, Rußland und dem Fernen Osten gestreift hat fordert allerengste Zusammenarbeit mit Washington, einen Freundschafts- und Schlichtungsvertrag mit Rußland und Wiederherstellung des Friedens im Fernen Osten durch eine Weltaktion auf der Grundlage des Berichts der Völker­bundsversammlung schließt er sein Büchlein mit den Worten:

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" Die Labour Party wird nicht ruhen, bis die Britische Völkergemeinschaft wieder einmal die Führung der Böl fer der Welt zu einer neuen Aera des Friedens, der Wohl fahrt und des menschlichen Fortschritts übernimmt."

Herren des Landes gewesen waren. Eine Geschichte von Jahrhunderten spiegelt sich in diesen Quartieren der Armut wider einer Armut, aus der es keinen Ausweg zu geben scheint, einer Armut, in der es sich nicht mehr verlohnt, reinlich zu sein, einer Armut, die selbst den flüchtigen Be­sucher in den beklemmenden Bann ihrer Trostlosigkeit zieht. Man sieht hier in wenigen Tagen mehr Krüppel, mehr von Krankheiten zerfressene Gesichter, als man in jahrelangem Reisen durch viele Länder Europas zu sehen bekommt. Häuserblocks, die aus der Ferne wie Ruinenhaufen anmuten. speien in den Abendstunden Scharen von zerlumpten Kindern

aus. Niemand in der weiten Stadt scheint sich um sie au kümmern am wenigsten die zahllosen Nonnen und Schwe stern, die man auf den Straßen sieht. In den Türen stehen ausgemergelte Frauen, um die Schulter den landesüblichen schwarzen Schal, aus dem an der Mutter Brust ein bleiches Kindergesichtchen hervorsieht. Kohlenträger kommen zurüc von ihrer Arbeit an den Kohlenschiffen, das Gesicht schwarz von Kohlenstaub, hinter dem sich die Bleiche der Wangen verbirgt, die die schwere Arbeit und die ungenügende Er­nährung ausgehöhlt haben. Es sind diejenigen, die das fähr­liche große Kindersterben überlebt haben die meisten der Kleinen kommen erst gar nicht in das Alter, wo sie sich als Gelegenheitsarbeiter im Hafen oder anderwärts ihr Brot verdienen können.

Ueberall sind sie, diese Elendsviertel, nicht nur am Hafen, sondern über die ganze Stadt verstreut: aus fast jeder gut­bürgerlich aussehenden Straße kann man durch einen Tor­weg in eine dieser Gruppen von Hintergassen kommen, und jedesmal ist der Uebergang von einem zum andern so un­mittelbar, so fraß und entsetzlich, daß einem das Gefühl überkommt, man sei in eine völlig neue Welt geraten- ein irdisches Inferno. An gewöhnlichen Tagen sieht man die Bewohner dieser anderen Welt nur selten auf den Straßen, durch die der Verkehr geht. Nur bei besonderen Anlässen trifft man sie dort bei Paraden und kirchlichen Umzügen und dann sieht man ein erschütterndes Bild: diese Men­schen haben nicht einmal ein Feiertagskleid... F. Melzer.