Die Mechanik des Machtapparates

Der innere Aufbau des Hitlerstaates zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, wie alle in der freien Demokratie beruhende politische und kulturelle Geistigkeit zu Tode geprügelt wird. Das Gerüst dieses Staates bildet ausschließlich die von einer unersättlichen Machtgier be­sessene Bonzokratie der nationalsozialistischen Partei. Aber die Konturen dieses Machtbaues zeigen bereits, wie die Auguren oben sich gegenseitig betrügen. Görings Kampf um die Macht, wobei er den Großfaktor Preußen gegen Hitler und das Reich rücksichtlos ausspielt, ist das Kennzeichen der jetzigen Situation.

Das ist wirklich ein Satz von mathematischer Gewißheit: Je feierlicher ein nationalsozialistisches Versprechen war, desto sicherer wird es gebrochen. Das gilt aber nicht nur vom sozialistischen" Teil des Programms, an dessen Erfüllung ohnedies nur Esel glauben konnten; auffallender ist schon der Betrug an dem Mittelstand und den Bauern, da sie ja die hauptsächlichsten Träger der nationalsozialistischen Be­wegung sind. Der Kampf gegen die Warenhäuser ist nicht nur eingestellt, er hat mit einer

Subventionierung der großen Konzerne von Hermann und von Leonhard Tiet

durch Banken des Reichs geendet, die im Verhältnis zu dem investierten Kapital mit zu der größten Subvention gehört, die einem Wirtschaftszweig je gegeben worden ist. Und eben­so wird an Stelle der raschen und rücksichtslosen Siedlung die Erhaltung des Großgrundbefizes proklamiert, da nun ein­mal das„ liberalistische" Prinzip des Privatunternehmertums und Privateigentums von den Nationalfapitalisten restlos anerkannt ist. oder vielmehr bis auf den geringen Rest, daß Eigentum der Arbeiter und der armen Juden vogelfrei ist. Aber das ändert an dem Prinzip nichts, da ja der Dieb­stahl nur die negative Seite des Prinzips des Privateigen­tums darstellt.

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Aber man darf über die schamlose Preisgabe aller, aber auch aller wirtschaftlichen Programmpunkte nicht die politische Verwüstung vergessen, die die National­fapitalisten anrichten. Sie fann, weil sie jede Entwicklungs­möglichkeit im Keim zu ersticken droht, fast noch gefährlicher werden als die unumschränkte Aufrichtung des Monopol­tapitalismus, die den Inhalt der Wirtschaftsmaßnahmen bildet, die die Thyssen und Krupp und ihr Beauftragter, der Wirtschaftsführer Schmitt, dem„ Führer" diftieren.

„ Gebt mir vier Jahre, nur vier Jahre Zeit, dann werde ich mich eurem Urteil stellen", hat Hitler feierlich versprochen. Heute verkünden Hitler und seine Kumpane, daß es nie mehr Wahlen geben werde. Wie die Parteien, so sei auch der Parlamentarismus endgültig tot.

Bei dieser Ankündigung ist es nicht geblieben. Nicht nur der Reichstag ist tot, je de politische Selbstbetätigung des Volkes wird systematisch auf allen Gebieten zum Absterben gebracht.

Als die Reichsstatthalter eingesetzt, die Länder poli­tisch gleichgeschaltet wurden, gab es naive Leute, die das für die Beseitigung des Partikularismus, für die Verwirklichung des Einheitsstaates hielten. Wir, die wir als einzigen Inhalt des deutschen Faschismus die Versklavung der Arbeiterklasse und die Erbentung der Staatsmacht ansahen, wurden aufge­fordert, doch wenigstens darin einen Fortschritt, die Gut­machung eines Versäumnisses der Republik anzuerkennen. Was ist aus dem Einheitsstaat geworden?

Die Vereinigung von Mecklenburg- Strelitz und Mecklenburg­Schwerin ist für den Herbst angekündigt. Im übrigen sind die dußende Ministerien, sind vor allem die selbständigen Länderbürokratien und Länderverwaltungen mit all den Reibungen und Hemmungen völlig unverändert erhalten ge­blieben, Nicht der geringste organische Fortschritt, nicht die geringste Verwaltungsreform ist auch nur in Aussicht ge= nommen. Nur eines hat sich geändert: alle Posten wer= den von Nationalsozialisten besetzt und die Bürokratie wird von jeder kontrolle der Voltsvertreter restlos befreit. Der Partikula­rismus wird durch den Absolutismus der Bürokratie maß­los verschärft.

Aber noch mehr: Der Dualismus zwischen Reich und Preußen hat erst seine volle Ausprägung erhalten, seitdem Göring mit allen Mitteln Preußen zu seiner Haus­macht gegen das Reich Hitler ausgestaltet hat. Es

war stets die große Schwäche des Reichs, daß es nicht über eine eigene Verwaltung verfügte. Göring , weit entfernt, die preußische Verwaltung dem Reich zur Verfügung zu stellen, hält sie mit eiserner Faust als selbständige, ihm eigene Macht­sphäre aufrecht und läßt keine Gelegenheit vorübergehen, ohne zu erklären, daß er irgend eine Schmälerung oder Ein­engung der Rechte Preußens" nicht dulden werde. Der Dua­lismus ist nicht nur erhalten; es ist gar kein Zweifel, daß der preußische Ministerpräsident, der über die Polizei und den größten Teil der SA. - Hilfspolizei unumschränkt verfügt, heute viel stärker ist als der Reichskanzler, dessen Verfügungs­gewalt über die Reichswehr , wenigstens gegenwärtig, eine sehr eingeschränkte ist.

Göring hat aber seine Machtstellung in einer Weise aus­gebaut, die in doppelter Hinsicht von großer Bedeutung ist. Er hat eine neue Institution geschaffen, den Staatsrat, der die Grundlage für die neue nationalsozialistische Staats­form bilden soll. Der Staatsrat hat zwar formell nur beratende Stimme, er hat aber doch infolge seiner Zusam­menfeßung eine starke Autorität. Dabei denken wir natür lich nicht an die paar Prostituierten, die als Vertreter von neudeutscher Wissenschaft, Kunst und Kirche zuhören dürfen, sondern an die SA., SS. - Führer und Gauleiter, aus denen er fast ganz gebildet ist. Dadurch hat Göring die Führer der nationalsozialistischen Partei, bet denen die eigentliche Macht in Deutschland liegt, so sehr sich auch Hitler bemüht, diese in die Hand der Reichsregierung zu überführen, mit einem Schlag in die Regierung, und zwar in seine, die preußische Regierung, eingegliedert, den größten und wich­preußische Regierung, eingegliedert, den größten und wich­tigsten Teil der alleinherrschenden Partei sich sozusagen per­sönlich attachiert. Zugleich aber soll der Staatsrat, die wich­tigste Institution nach der Regierung", nach der Erläuterung Regierung und dem preußischen Bolte" sein. Das einzige", Görings, das einzig lebendige Zwischenglied zwischen der Regierung und dem preußischen Volfe" sein. Das einzige", das heißt, daß diese Körperschaft nicht nur den alten preu­ßischen Staatsrat, sondern auch den Landtag ersezen wird.

Der Landtag verschwindet Göring und die Gauleiter werden unumschränkte Herren-

jede politische Betätigung des preußischen Volkes hört ein­fach auf. Damit wird, wie Göring selbst sagte, der national­sozialistische Grundsay verwirklicht, daß es nur eine Auto­rität von oben nach unten und nur eine Verantwortung von unten nach oben gibt". Es ist der Grundsatz der alten Armee, der Vorgesetzte kommandiert und der Untergebene gehorcht. Der Kadavergehorsam enthüllt sich so als das Aufbauprinzip des neuen Staates in völliger Schamlosigkeit.

Zugleich sollen die neuen Staatsräte auch Vorschlags- und Einspruchsrechte, speziell in Personalfragen( lies: Posten­besetzung) gegenüber den Ober- und Regierungspräsidenten erhalten. Während die Bürokratie in sachlicher Hinsicht durch Fortfall der Kontrolle unumschränkt wird, wird sie fit per­soneller Hinsicht Instrument der zu Staatsräten verwan= delten Gauleiter.

Es ist kaum ein Zweifel, daß Art und Methode der Be­seitigung der politischen Betätigung des preußischen Volkes auch in den anderen Ländern Schule machen wird. Schon jetzt führen ja die Landtage trotz Gleichschaltung und Mar­ristenreinheit kaum mehr ein Schattendasein. Von Gesetz­gebung, Budgetberatung und Kontrolle der Verwaltung ist gebung, Budgetberatung und Kontrolle der Verwaltung ist keine Rede und übrig geblieben ist nur der Diätenbezug. Aber diese Entpolitisierung ist nicht auf Reich und Länder beschränkt, sie greift auf die Provinzen und Gemeinden über und

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rottet die Selbstverwaltung mit Stumpf und Stiel aus. Die Selbständigkeit der Gemeindeverwaltung ist schon da­

durch vernichtet, daß die Bürgermeister und wichtigsten Kommunalbeamten nicht nur der Bestätigung durch die Landesregierung bedürfen, sondern auch jederzeit von ihr ab­berufen werden können. Schon das bringt die deutsche Selbst­verwaltung, die sonst gerade das Bürgertum nicht genug rüh men konnte, weit hinter den Stand zur Zeit Steins und Hardenbergs zurück. Freilich hatte das Bürgertum, seit die Republik das allgemeine gleiche Wahlrecht in den Gemeinden eingeführt hatte, an der demokratischen Selbstverwaltung keine Freude mehr.

Aber nicht minder wichtig wie die Beseitigung der deutschen Selbstverwaltung durch das romanische Podesta- und Präfettensystem ist die drohende Stillegung der Gemeinde­und Provinzialvertretungen. Auch hier sollen die libera­listischen" Ueberbleibsel von Wahlen, Debatten und Beschluß­fassungen beseitigt, alle Macht dem praktisch von den Natio­nalsozialisten ernannten„ Gemeindeführer" überantwortet

werden.

Ausschluß der Mitwirkung des Volkes an den großen politischen Schicksalsfragen durch Beseitigung des Reichstags; Ausschluß der Mitwirkung an den Gesetzgebungen der Läns der, die vor allem die großen Kulturfragen zu regeln haben; Das ist der Staatsaufbau der nationalsozialistischen Revolution!

Und nun überblicke man das Bild der Verwüstung! Das arbeitende Volk ist jeder Anteilnahme an der Politik, an der Gestaltung seines Schicksals beraubt. Aber auch jede Ein­wirkung auf die lokale Verwaltung ist ihm genommen. Es ist zum Hintersassen der Nation, zur Unfreiheit wie einst der hörige Bauer degradiert, aus dem Staat, aus dem Stand der Freien ausgestoßen. Jede kollef­tive Betätigung ist dem Arbeiter aber auch auf wirtschaft­lichem Gebiete genommen. Sein unmittelbares persönliches Schicksal, sein Lohn, seine Arbeitszeit werden ihm von oben her bestimmt, von den Treuhändern der Arbeit, die in Wirk­lichkeit Treuhänder der Unternehmer sind. Die organisierte Arbeiterschaft wird restlos desorganisiert.

Es ist der Versuch der völligen Entpolitisierung der Nation, der Unterdrückung jeder eigenen Schicksalsgestaltung, der Verwandlung des deutschen Staatsbürgers in ein Menschenmaterial, das durch Zwangs­erziehung von Jugend an zum willenlosen Werkzeug des den Staat beherrschenden Gewalthaufens werden soll.

Während aber für die Arbeiter die Entpolitisierung und Vernichtung der Organisationsfreiheit schlechthin das Ende bedeutet denn ohne kollektive, politische und wirtschaftliche Betätigung verwandelt er sich eben in den Sklaven des fapitalistischen Staates- steht die Sache anders für den Unternehmer. Nicht nur die Herrschaft in dem Betriebe, sondern auch die Wirtschafts- und Sozialpolitik werden ihm als seine alleinige Domäne überlassen.

Die Entpolitisierung ist eine um so größere Gefahr, da sie vollendet werden soll durch den Kinderraub, den die nationalsozialistische Zwangserziehung verübt. Die Kinder sollen zu Nationalsozialisten, das heißt, zu willenlosen Werk­zeugen herangezogen werden, zu Untertanen, die der Obrig­feit gehorchen und nur das eine Jdeal kennen, das„ Leben für das Vaterland" zu opfern, das heißt, über andere Völker herzufallen, sobald das Ausdehnungsbestreben des kapita­ listischen Staates es erheischt. Die geistige Entmachtung der fünftigen Generationen soll die politische Niederwerfung der lebenden Arbeitergeneration verewigen. Es ist ein wahrhaft teuflisches Beginnen, das Hitler unter den Segenssprüchen der Kirchen unternommen hat. Aber weil sein Gelingen die Vernichtung des Lebens bedeutete, muß auch, um Hitler und sein Werk zu vernichten, das Leben eingesetzt werden!

Russische Handelsbilanz aktiv

Der Halbjahresabschluß der russischen Handelsbilanz bringt zum ersten Male seit langem einen Exportüberschuß für Rußland von 33,6 Millionen Rubel( i. V. 130,2 Millionen Rubel Ueberschuß). Einfuhr und Ausfuhr betrugen insge= samt 415,5 Millionen Rubel( 680,4). Der große Rückgang des Handelsvolumens ist vornehmlich darauf zurückzuführen, daß die russische Einfuhr von 405,3 Millionen im ersten Halb­jahr 1932 auf 190,90 Millionen Rubel im ersten Halbjahr 1988 gesunken ist. Die russische Ausfuhr hat demgegenüber nur einen kleinen Rückgang von 275,1 auf 224,6 Millionen Rubel erfahren.

Felerschichten

Für Neueinstellungen

Der Eschweiler Bergwertsverein beabsichtigt, wie der„ Voffischen Zeitung" aus Aachen gemeldet wird, im Laufe des Jahres etwa 3000 bis 3500 Bergleute in seinen Grubenbetrieben einzustellen. Am 15. August wurden bereits auf verschiedenen Bechen 220 Leute neu in Arbeit gebracht. Soweit sich durch diese großen Neueinstellungen Mehrschichten ergeben, müssen diese durch Feierschichten der ganzen bisher schon tätigen Belegschaft ermöglicht wer­den. Arbeitsstredung, nicht aber Arbeitsbe­schaffung.

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Die deutsche Stahlkapazität

Die deutsche Stahlproduktion ist gegenwärtig nach den Angaben des Stahlfartells soweit gestiegen", daß die Stahl= tapazität faft zur Hälfte ausgenutzt" wird.

Schmuck und Geschmeide

Große Notlage

Die„ Frankfurter Zeitung " schreibt u. a.:

Aber auch der frühere Pforzheimer Export, der etwa ein Drittel des Verkaufs ausmachte, hat fast ganz aufgehört.

Wohl ist im Ausland bisher eine direkte Konkurrenz von Bedeutung nicht entstanden- Ansätze sind dazu da, aber Devisen zur Bezahlung von Lurus werden schon in manchen Abnehmerländern ebensowenig gewährt wie im Inland. Sofern aber Ausfuhrmöglichkeiten noch bestanden, haben sie sowohl unter den vor einiger Zeit start betontent Autartiebestrebungen und zuletzt durch den Boykott be= stimmter Geschäfte reflermäßig gelitten. Die Autarkie­bemühungen traten bekanntlich auch anderwärts auf, beson­

ders fühlbar in England.

Für mittlere Waren im Goldgenre gilt ähnliches wie für Juwelen, wenngleich nicht so start. Armbänder und goldene Uhren werden immer noch gekauft, dagegen klagt die Industrie für Großsilberwaren start; das Aufstellen von prunkvollen Stücken passe nicht mehr in die Zeit und richt mehr zum verfügbaren Kapital. In Kleingegenständen, nie Ketten, Broschen, Schmuckknöpfen u. ä., wird der Absatz als einigermaßen befriedigend bezeichnet. Die Double= fabrikation hat fast ganz aufgehört, da die Ausfuhr versagt. Sie war in der Hauptsache auf das Auslandsgeschäft ange­wiesen, Rußland und Südamerika waren große Kunden. Um die Leute zu beschäftigen. sind die Fabriken zur Verarbeitung von verchromtem Stahl und Metall sowie Galalith, einem Milchprodukt, übergegangen, doch wird dieser Ersat als nicht befriedigend empfunden, weil dabei, selbst

lokal um so empfindlicher aus, als die Edelmetallindustrie an einigen wenigen Pläßen tonzentriert ist. Es fragt sich, ob in absehbarer Zeit wieder einmal Bedingungen eintreten, die der Industrie eine Vollbeschäftigung gestatten. Im Hin­blick auf die wohl noch auf lange hinaus geschwächte Nachfrage nach hochwertigen Lurusartikeln wird man mindestens mit einer außerordentlich langsamen Erholung zu rechnen haben.

Geduld!

Mahnung an den Mittelstand

Regensburg , 18. Aug.( Inpreß.) Auf einer Amtswalter­tagung der NSDAP . erklärte der Vizepräsident des Reichs­standes des deutschen Handels Wildt aus Berlin , daß man die Warenhäuser, Einheitspreisgeschäfte und Konsumvereine nicht auflösen und verbieten könne, da dadurch das Volks­vermögen Deutschlands , das bereits auf 10-15 Prozent zusammengeschrumpft set, noch weiter zusammenschrumpfen würde.„ Der Mittelstand muß Geduld haben und daran glauben, daß der Führer nie ein Glied der Wirtschaft ver­gessen wird."

wenn das Geschäft einigermaßen geht, eine hochentwickelte Pessimismus

Arbeiterschaft nicht ihren Fähigkeiten entsprechend verwendet wird. Im ganzen ist die Beschäftigung in Pforz heim so, daß eine Viertagearbeit als gut gilt; nur wenige Fabriken arbeiten voll. Die Umstellung auf Ersatzarbeiten hat neben den anderen großen Nachteilen besonders auch den, daß der Nachwuchs im Goldschmiedegewerbe erlischt. Die Goldschmiedeschule hat nur wenige Lehrlinge; da die Fabriken feine annehmen, mangelt es an Zutrauen in die Zukunft des Gewerbes.

Ueber die Edelmetallindustrie in Schwäbisch- Gmünd wird berichtet:

Zu den Industriezweigen, die den Druck der Wirtschafts­frise mit am schwersten zu verspüren bekommen, gehört seit lengem die Edelmetallindustrie. Im Zuge des allge meinen auftraftschwund es sind ihre Erzeugnisse in der Reihe der Bedürfnisse immer mehr in den Hintergrund gedrängt worden, und zu dem fehlenden inländischen Absatz gefellt sich die auf vielen Märkten nahezu völlige Ab­schnürung vom Grport, der in diesem Zweig stets eine hervorragende Rolle spielte. Bei dem Vorherrschen des Mittel- und Kleinbetriebes trifft die Notlage zahlreiche Unternehmereristensen in Schicksalsgemeinschaft mit einer in langer Tradition geschulten Arbeiterschaft und wirkt sich

Leipzig , 18. Aug.( Inpreß.) Die Prognose für die Leip siger Herbstmesse ist äußerst pessimistisch. Man weiß bereits jeßt, daß ein Auslandsgeschäft fast vollkommen fehlen wird. Man will sich damit begnügen, den sicherlich zahlreich ver­tretenen ausländischen Besuchern zu zeigen, daß muster­gültige Ruhe in Deutschland herrscht". Auch die Aussichten des Inlandsgeschäfts werden pessimistisch betrachtet.

Nur arische Fernsprechzellen

In den letzten Tagen erhielten die Inhaber öffentlicher Fernsprechstellen in Hamburg ( Drogisten, Krämer usw., die gegen eine geringe Vergütung durch die Reichspost in ihrem Laden öffentlich zugängliche Fernsprechautomaten unter­halten) Fragebogen, in denen nach der arischen bzw. nichtarischen Abstammung gefragt wird. Ferner sind Fragen über die frühere Zugehörigkeit zur Liga für Menschenrechte, zum Reichsbanner, zur KPD . und SPD. usw. gestellt.

Wie lange noch, und man wird Juden und Marxisten das Telefonieren verbieten.