Der Buchstabe F

Manifest der Internationale

nicht laſſen können, dem deutschen Volkskanzler seine Eine Kundgebung der Sozialistentagung

Mit Unrecht gibt es eine Anzahl Menschen- meist sind es im Ausland Gift versprizende Marristen, die es Vorliebe für die Veranstaltung von Fackelzügen und Festen zu verübeln; ja, die diesem ernsten Streben um wirtschaftliche Ankurblung ganz falsche Motive mie Massenbetäubung usw. unterschieben. Es dreht sich eben um diese so notwendige Ankurblung, und wenn der Führer selbst mit seiner Initiative nicht hintenan steht, wird das übrige Volk um so leichter Nuz und Frommen des„ großen F" einsehen.

Jetzt steht Deutschland die NS. - Tagung in Nürnberg be­vor; das heißt: die offizielle Parteitagung der National­sozialisten, zu der allein 20 000( zwanzigtausend) kraft­fahrende Mitglieder der Arbeiterpartei erwartet werden, gibt wieder Anlaß, ein Fest zu feiern. Wie sehr dieses Fest zur Ankurblung der Wirtschaft dient( außer der in den Wirtschaften, für die Dr. Len sorgt), möge eine kleine Zahlenfolge zeigen. Die Gärtner werden sich an der Liefe­rung der anderthalb Kilometer Girlanden und 15 Waggon Blumen, die Reichsbahn an der Gestellung von 340 Extra­zügen, die Reichspost am Legen von 1000 Extraleitungen nicht gerade gesund verdienen, aber was man so mit­nehmen kann...! Besser ergeht es schon den Fleischern, die 500 000 Kilogramm Wurst und Fleisch liefern dürfen; die Kartoffelhändler gehen leer aus, weil man für 150 000 Menschen schlecht Kartoffeln schälen kann".( Wir fürchten vielmehr, daß nicht genügend Ware in der vorschrifts­mäßigen Dicke vorhanden war.) Spaß haben werden auch die Lieferanten von den 175 Waggon Stroh für die Stroh­säcke, sowie die Hersteller der 150 000 speziellen Eß- und Trinkgefäße, sowie der Riesenkochkessel. Am besten aber geht es den Herstellern der Fahnen, von denen nicht weniger als 11 000 benötigt werden, der Stoffindustrie, von der man 20 000 Meter Dekorationsstoff nimmt, und last, aber im neuen Deutschland wirklich nicht least, den Fabriken von Feuerwerkskörpern, da allein 25 000 Raketen( von den Wasserfällen, Feuerrädern usw. zu schweigen) und zu deren Abschuß 2000 Mörser gebraucht werden. Die Freude am Brennen und Knallen scheint also doch Allgemeingut des deutschen Volkes geworden zu sein, das sich eben auch hierin ganz nach dem Vorbild seiner Führer richtet.

Es wird also gekurbelt; leider wird man nicht wie feinerzeit im Hotel„ Kaiserhof"- die Abrechnung über den verkonsumierten Alkohol, über Ausgaben des Stabes" nichts genaueres hören können. Leider, denn sonst könnte man dem Volk sicher noch weitaus besser zeigen können, wie seine Herren es verstehen, durch das Opfer, sich den Bauch vollzuschlagen, dem notleidenden Volk Wirtschaftsankurblung vorspielen. Hoffentlich weiß man sich in Nürnberg auch nach den neusten Sprach reinigungsbestrebungen zu richten, die überall, speziell aber von der Speisekarte, das Fremdwort gestrichen haben wollen. Nicht nur, daß die Sprache des„ Erbfeindes", die einem guten Deutschen nur den Appetit verderben kann, ausgemerzt wird, auch das Beefsteak und das Roastbeef des Angelsachsen müssen weichen.( Man rechnet wohl nicht mehr mit dem Ausländerbesuch, der ein Interesse haben

könnte, wissen zu wollen, was er ißt.) Das sind natürlich nur Kezereien, die Hauptsache ist: es wird gefeiert! Das große F"! Was gibt es alles mit? Feste, Fackeln, Feiern, Fröhlichkeit und fauler Zauber, Feigheit Joe W. Frank. und irgendwo: Fiasko!

Ganze Tierherden

Der nationalsozialistische Parteitag ,, beschafft ' Arbeit"

München , 30. Aug.( Inpreß.) Der Völkische Beobachter" erklärt, daß der nationalsozialistische Parteitag neben 400 000 Mann auch noch ganze Herden von Rindvieh als Zugang sehen wird, weil auf dem Schlachthof ganze Tier­herden an dem Tage vor dem Parteitag daran glauben müssen, damit genügend Fleisch vorhanden ist" und so einen Teil des Arbeitsbeschaffungsprogramms durchführen wird.

Berechtigtes Mißtrauen

Gegen die deutsche Rechtspflege

Der Grad von Vertrauenswürdigkeit, den die deutsche Ju­ftig zur Zeit im Auslande genießt, ist jetzt sozusagen einmal aftenkundig gemacht durch das Urteil eines holländischen Ge­richts. Dem Amtsrichter A. M. J. de Jager in Utrecht gebührt das Verdienst, in einem Urteil darauf hingewiesen zu haben, was die heutigen Rechtszustände in Deutschland wert sind.

Eine deutsche Firma flagte beim Gericht von Utrecht gegen zwei Utrechter Bürger. Der Klägerin oblag in diesem Pro­zeß die Beweislast, und sie hatte zwei in Wuppertal­Elberfeld wohnende Zeugen benannt mit dem Antrag, diese durch das dortige Amtsgericht kommissarisch ver­nehmen zu lassen. Nach holländischem Recht ist eine solche kommissarische Vernehmung im Ausland wohnender Zeugen an sich möglich und zulässig.

Der Anwalt der Beklagten widersprach jedoch im vor­liegenden Falle dieser Vernehmung mit dem Hinweis, daß. er Jude und bei den heutigen Verhältnissen in Deutschland nicht in der Lage sei, die Interessen seiner Mandanten vor einem deutschen Gericht mit genügender Sicherheit zu ver­treten.

Das Gericht schloß sich diesem Einwand an und beschloß, die Zeugen nicht in Deutschland vernehmen zu las­sen, sonden nach Holland zu laden. In der Begründung heißt es, daß der Anwalt der Beklagten in Deutschland weniger ruhig auftreten kann als in Niederland , wo Glaube und müsse dem Anwalt der Beklagten zugestehen, daß bei einem

Raffe keine Rolle für das Auftreten vor Gericht spielen. Dan Auftreten in Deutschland sogar Unannehmlichkeiten

für ihn nicht ausgeschlossen seien.

Früher hatten die europäischen Mächte in halbzivilisierten Staaten, wie in der alten Türkei der Sultane und im kaiserlichen China , ihre besondere Konsulargerichte, weil sie auf dem Standpunkt standen, daß ein Europäer dem da­maligen mittelalterlichen Recht dieser Staaten nicht unter worfen werden könne. Die Türkei und China haben ihr Ge­richtswesen inzwischen modernisiert. Aber nun wird es wohl dahin kommen, daß die Kulturstaaten in Hitler- Deutschland eine eigne Konsulargerichtsbarkeit für ihre Staatsangehört gen fordern werden....

Die internationale sozialistische Konferenz in Paris hat folgende Kundgebung an die zivilisierte Welt beschlossen: Die Sozialistische Arbeiter- Internationale erhebt vor der ganzen Welt ihren leidenschaftlichen Protest gegen die sitler Barbarei. Sie sendet den mißhandelten Opfern des deutschen Faschismus, den Brüdern in den Ges fängnissen und in den Konzentrationss lagern, den ihrer Ernährer beraubten Frauen und Kins dern in Deutschland , sie sendet vor allem jenen heldens mütigen deutschen Genossen ihren brüderlichen Gruß, die, von Mißhandlungen und Folterungen bedroht, die sozialistische Idee in Deutschland lebendig erhalten.

In brüderlicher Solidarität mit dem deutschen Volke ruft die Sozialistische Arbeiter- Internationale die Arbeiter und Völker der ganzen Welt zum Kampf auf gegen den Faschismus, den Todfeind der Arbeiterklasse, der Freiheit und des Friedens.

Die Internationale Sozialistische Konferenz beschließt: 1. Alle sozialistischen Parteien haben in der Woche des 9. November. des Gedenktages der deutschen Revolution, Manifestationen gegen den Faschismus zu organisieren.

2. Alle sozialistischen Parteien werden ihre Solidarität mit den Opfern des Faschismus, mit den Frauen und Kindern der eingekerferten Genossen, mit den aus ihrer Heimat Vertriebenen bekunden, indem sie die Samm Inng für die Opfer des deutschen Faschiss mus, die durch den Matteotti- Fonds organisiert wers den, mit aller Kraft fördern.

8. Die SAF. unterstützt alle Bemühungen der moralischen Aechtung und des materiellen Boykotts der deuts schen Machthaber.

4. Die SAJ. fordert, daß alle freien Völker gegen die Be drohungen des Friedens durch den deutschen und italienis schen Faschismus zusammenwirken.

Die SAJ. fordert, daß die demokratischen Regierungen alle den europäischen Frieden gefährdenden Fragen auf die Tagesordnung des Völkerbundes seßen, die der Sieg Hitlers in Deutschland aufwirft, insbesondere die Aufrüstung Deutschlands , das Vorgehen gegen Defter: reich und das Volk von Danzig , dessen verfassungsmäßige Freiheitsrechte international garantiert find.

Die Konferenz nimmt die gemeinsame Resolution des JGB. und der SAJ. hinsichtlich des Kampfes gegen

02.0.10

2007

ben Krieg an. Sie anerkennt für Deutschland wie für alle Länder den Anspruch auf Gleichheit des Rechs tes und Pflichten, aber sie widersetzt sich jeder Wiederaufrüstung des kriegerischen Apparates, der das deutsche Volk niederhält.

5. Die SAJ. ruft zum& ampf gegen die durch den Sieg des Faschismus vervielfachte Kriegss gefahr. Die Arbeiter der demokratischen Länder dürfen fich zum Kriege auch nicht unter dem Vorwande verlocken lassen, daß der Krieg im Interesse der Befreiung der Völker vom Faschismus geführt werde; die Völker haben es erfahren, daß ein Krieg, als Freiheitskrieg gegen despotische Gewalten gerühmt, mit imperialistischen Friedensdiktaten endete, die in den besiegten Nationen den Nationalismus gestärkt und dadurch die Wieder: aufrichtung noch schlimmerer despotischer Gewalten her= beigeführt haben.

Wenn trotz des unter der Führung des JGB. und der SAJ. erfolgenden Widerstandes der Arbeiterklasse der Krieg dennoch ausbrechen sollte, haben die Arbeiter der Pin den Krieg verwickelten Länder, selbst der angegriffenen Länder, dennoch die doppelte Pflicht: einerseits die völlige Unabhängigkeit und Aktionsfreiheit ihrer Orgas nisationen zu wahren, andererseits ihre Beziehungen zu den Internationalen aufrecht zu erhalten, um für die raschest mögliche Einstellung der Feindseligkeiten zu wirken.

Die Konferenz ist überzeugt, daß die Bedrohung der Zivilisation der Menschheit durch den Aufs stieg des nationalistischen Faschismus Vereinheitlichung der internationalen Aftion, innigere Solidarität, engeren Zusammenschluß der Aktion der Arbeiter aller Länder erfordert.

Indem die Konferenz alle Zugeständnisse an den Nationa lismus, jedes Paktieren mit ihm zurückweist, fordert fie im Namen der 30 Millionen Arbeitslosen in der Welt, im Na men der verelendeten Massen der Arbeiter und Angestellten, im Namen der ungezählten pauperisierten Kleinbürger und Bauern, im Namen der um ihr Recht auf Arbeit betrogenen Jugend, im Namen der aus ihren Wunden blutenden, ihrer Freiheit beraubten, an ihrer Menschenwürde geschändeten Opfer des Faschismus

die Völker der Welt zum Kampf auf gegen die Barbarei des Faschismus und des Krieges und gegen ihre letzte Wurzel, die Barbarei der kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

Den Juden geschicht nichts!"

99 Neue wüste antisemitische Hetze Polizei

Der Landespolizeipräsident gibt durch die Staatspressestelle folgende Warnung bekannt:" Die Mel­dungen mehren sich, daß in zahlreichen Pläßen in Hessen die Juden beginnen, die gebotene Zurückhaltung außer Acht zu lassen. Freche Aeußerungen gegen den nationalsozialistischen Staat und gegen einzelne Nationalsozialisten Versuche, sich deutschen Mädchen zu nähern und dergleichen, verur­sachen berechtigte Erregung in der deutschen Bevölkerung. Die politische Polizei ist hierdurch genötigt, die Schuldigen oder solche bekannte Juden, gegen die sich die Erregung richten könnte, in Polizeihaft zu nehmen, wie dies im Schußbezirk der Polizeidirektion Worms heute wieder der Fall gewesen ist. Allen Juden wird deshalb wieder drin­gend geraten, die selbstverständliche Zurückhaltung und die richtigen Formen zu wahren und ihre jüdischen Volks­genossen zu dem gleichen Verhalten zu veranlassen."

Der Polizeibericht meldet aus Worms : Am 26. August wurde durch die Staatspolizeistelle in Worms und Um­gebung eine größere Anzahl Juden in Polizei= haft genommen und dem Konzentrationslager Osthofen zugeführt. Diese Maßnahme war zur Abwehr notwendig, weil sich das Judentum in letzter Zeit in heraus­fordernder Weise gegen den Staat und seine Einrichtungen benahm. So ist es u. a. in der Nähe von Worms vorgekom­men, daß Juden zwei SA.- Männer in Uniform angepöbelt und geschlagen haben. Ferner haben sich Juden erlaubt, durch Herausfordernde Redensarten den nationalsozialistischen Staat verächtlich zu machen. In letzter Zeit wurde auch wiederholt festgestellt, daß Juden sich an christlichen Mädchen in sittlicher Beziehung vergangen haben. Ein weiterer Grund zu dem Erlaß der getroffenen Maßnahme war der, daß nach der Lügenmeldung einer in Straßburg erschet­nenden Zeitung 300 jüdische Familien sich im Konzentrations­lager Osthofen befänden und dort den schwersten Mißhand­lungen ausgesetzt sein sollen. Die Polizeidirektion warnt legtmals vor unüberlegten Handlungen gegenüber dem Staat und seinen Einrichtungen. Im Wiederholungsfalle muß bei solchen Entartungen zu noch schärferen Maß­nahmen gegriffen werden."

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In Bensheim wurde wie mitgeteilt wird- am Samstag ein jüdischer Einwohner nach Osthofen gebracht, weil er den Hitlergruß durch eine beleidigende Glossierung herabgewürdigt habe.

Der internationale Sozialismus gegen den Antisemitismus

Die Internationale sozialistische Konferenz hat folgende Resolution einstimmig angenommen:

Die Konferenz hält es für ihre Pflicht, die Aufmerksamkeit der Arbeiter auf den engen Zusammenhang zu lenken, der zwischen der anwachsenden faschistischen Bewegung und dem Antisemitismus besteht. Wie das Beispiel Deutschlands zeigt, kann für die verarmen­den Mittelschichten und die Intellektuellen gewisser Länder in der Zeit schwerer Krise die Aussicht, durch Aufhebung der nationalen Gleichberechtigung und gewaltsame Unterdrückung die Konkurrenz los zu werden, um ihre materielle Lage zu

Wachsende Judenverfolgung

Gericht

Die Frankfurter Zeitung "( Nr. 641) schreibt:

Wir berichteten bereits über den Aufruf des Führers des Nationalsozialistischen Deutschen Juristen­bundes, Gau Kurhessen in welchem die Wahl nicht­arischer Anwälte durch arische Prozeßparteien als mit den Grundsäßen völkischer Wiederaufbauarbeit für unvereinbar erklärt wurde. In diesem Aufruf war weiter gesagt worden, die nationalsozialistische Presse werde in Zukunft derartige Vorkommnisse veröffentlichen, damit die Prozeßparteien er­kennen, daß die Wahrung ihrer Rechtsbelange durch deutsche Anwälte und Parteivertreter geboten sei.

Die Hessische Volkswach t" ist jetzt tatsächlich dazu übergegangen, unter der Ueberschrift„ An deutschen Gerichten nur deutsche Anwälte" die Namen von solchen Prozeß­parteien zu veröffentlichen, die sich nichtarischer Anwälte be­dient haben. Als Einleitung schreibt die, Hessische Volkswacht" dazu:„ Im Anschluß an den Aufruf des Nationalsozialisti­schen Deutschen Juristenbundes, den wir am Freitag, dem 11. August, veröffentlichen, geben wir unseren Refern unten eine Aufstellung von einzelnen Prozeßparteien bekannt, die sich nicht schämten, jüdische Rechtsanwälte in Anspruch zu

nehmen."

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Es folgt dann eine Aufstellung von mehr als dreißig Prozeßparteien mit Angabe des Aktenzeichens und mit Be­nennung der in Anspruch genommenen Rechtsanwälte. Einige der aufgeführten Anwälte sind wie uns aus Kassel mit­geteilt wird durch inzwischen erfolgte Entscheidung in der Liste der Anwälte gelöscht worden. Bei den meisten aber handelt es sich um solche Anwälte, die auf Grund der gesetz­lichen Bestimmungen als Altanwälte oder als Front= kämpfer zum Berufe ausdrücklich zugelassen blieben.

Wir haben erst kürzlich( vgl.„ Neben dem Gesetz" in Nr. 623) darauf hingewiesen, daß solche Maßnahmen, die neben dem Gesetz erfolgen den nichtarischen Anwälten, welche doch aus­drücklich zur Ausübung des Berufs zugelassen wurden, die Betätigungsmöglichkeit in so einschneidender Weise beschrän­fen, daß vielen von ihnen damit auf die Dauer geradezu die Eristenzgrundlage entzogen werden müßte. Die Ausnahme­bestimmungen des Arierparagraphen würden dadurch praktisch fast wirkungslos gemacht werden können. Es ist wohl nach wie vor nicht anzunehmen, daß dies die Absicht der Reichsregierung gewesen sein sollte, denn es ließe sich sonst ja nicht erklären, warum sie überhaupt Ausnahme­bestimmungen getroffen hat.

verbessern, zu einer großen Versuchung werden. Der durch gewissenlose Demagogie geschürte Rassenhaß fann jo zu einem gefährlichen Verbündeten der Reaktion und der Konterrevolution wer den, indem er breite Massen des Kleinbürgertums erfaßt und sogar Teile der Arbeiterschaft ansteckt.

Der internationale Sozialismus, der immer gegen jede nationale und Raffenunterdrückung war, der immer alle reaks tionären Theorien und Illusionen bekämpft hat, als ob eine dauernde Besserung des verarmten Mittelstandes durch Rassenkampf erreicht werden könnte, muß in der gegenwär tigen Situation der drohenden faschistischen Gefahr und der Zuspigung der nationalen und Klaffengegensäße seine beson= dere Aufmerksamkeit dem sch är fit en Kampf gegen die das Bewußtsein der Massen vergiftende antisemitische Demagogie widmen.