Dr. Richard Kern:

Weltwirtschaft und Deutschland

Schrumpfung der Banken- Tote Börsen- Bankrotte Kommunen

statt Wohlfahrt- Schlußfeuerwerk

Je mehr die Ziffern der deutschen Arbeitslosenstatistik ge­fälscht und auch die Beschäftigtenziffern der Krankenkassen manipuliert werden, desto richtiger ist es, alle Symptome zu betrachten, die sich der Fälschung entziehen und die wahre Lage erkennen lassen.

Man muß dabei von der Tatsache ausgehen, daß die Welt­wirtschaft seit Frühjahr dieses Jahres Symptome einer ge wissen Besserung oder vielleicht auch nur einen Stillstand in der fortschreitenden Verschlechterung erkennen ließ. Es tst an sich ohne weiteres verständlich, daß im vierten Jahre der Krise die akutesten Erscheinungen nachlassen, daß zu rückgestellter Investitionsbedarf sich geltend macht, daß die erschöpften Vorräte der Produzenten wie der Privaten er­gänzt werden. Der Tiefstand der Preise erzwingt eine Ein­schränkung der Produktion und eine Anpassung der Kosten- am langsamsten im Umkreis der Agrarproduktion und so erfolgt der Uebergang der akuten Krise zunächst in die Depression, das heißt in ein Stadium, in dem die Produk­tion auf verringerter Stufenleiter mit gesunkenen Proft­ten und Löhnen, aber ohne weitere Erschütterungen vor sich geht.

Dabei ist eins der besonderen Momente dieser Krise die ungeheure Rolle, die die schweren Erschütterungen des inter­nationalen Kredit- und Geldsystems bei ihrer Auslösung und in ihrem Ablauf spielen. Das Jahr 1981 hatte durch die österreichische und deutsche Bankenkrise, der dann im Sep­tember die englische Währungskrise folgte, zu einer neuen außerordentlichen Verschärfung geführt. Seit dem Frühjahr 1933 schienen die schlimmsten Folgen überwunden, das Pfund auf neuer Basis eine gewisse Stabilität erreicht zu haben; der englische Geld- und Kapitalmarkt wurde wieder funktions­fähig und schüchtern begann eine gewisse Zuversicht in die kapitalistische Welt einzuziehen.

Sie ist aufs neue gestört worden durch das Vorgehen Amerikas . Das Abgehen vom Goldstandard, die Entwertung des Dollars, der plößliche Uebergang zu einer dirigierten" vom Staat gesteuerten Währung und Wirtschaft, die Unklar­heiten über die Absichten und den Ausgang des amerika­ nischen Experiments haben weltwirtschaftlich erneute Un­ruhe geschaffen. Wie immer wieder im Verlauf dieser Krise haben die politischen Eingriffe der kapitalistischen Regie­rungen die rein ökonomischen Tendenzen in ihren Wirkungen abgeändert und erst wenn in den Vereinigten Staaten die Wirtschaft unter den Wirkungen der Inflation, Schulden­entlastung, öffentliche Arbeitsbeschaffung, zwangsweisen Einschränkung der agrarischen Produktion, der Zwangs fartellierungen, der Arbeitsstreckung, der Lohnerhöhungen und Preissteigerungen ein neues Gleichgewicht gefunden haben wird, wird dieser neue, in seinen Wirkungen noch schwer zu beurtellende Störungsfaktor ausgeschaltet sein. Trotzdem bleibt es richtig, daß Frühjahr und Sommer 1933 für eine große Reihe Staaten insbesondere auch für England und Frankreich nicht nur Stillstand der Krise, sondern auch eine gewisse Erholung gebracht hat. In Frank­ reich z. B. hat sich die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Kurzarbeit stark verringert, der Index der industriellen Produktion betrug im Juni 112 Prozent gegen 98 im Juni 1982, die Umsätze haben zugenommen, der Außenhandel bleibt stetig und das Kursniveau der Aktien und Renten steigt. Und dabei haben weder England noch Frankreich öffent­liche Arbeitsbeschaffungspläne von nennenswertem Umfang durchgeführt.

-

-

Es geht aufwärts"!

Sichtbarlich in Berlin

Wie ist es nun in Deutschland ? Uebertrifft wirklich, wie es die nationalsozialistische Propaganda darstellen möchte, die Erholung in Deutschland alles bisher Dagewesene?

Die Besserung der Wirtschaft, nicht die der amtlichen Statistik, müßte ihren Refler im Geld- und Kredit­verkehr finden, in einer Ausdehnung des Geschäftsum­fanges der Banken. Seit der Bankenkrise von 1931 aber geht die Schrumpfung bei den Banken unaufhaltsam weiter. Ja im Juli hat sie wieder ein rascheres Tempo angenommen. Die Abnahme der Kreditoren( also der Einleger) betrug 143 Millionen gegenüber 60 im Juni. Während aber die Abnahme in früheren Monaten zu einem Teil damit be­gründet werden konnte, daß infolge der Dollarentwertung vor allem die ausländischen Guthaben in ihrem Wert sich verringerten, die Verschuldung der deutschen Wirtschaft an das Ausland zurückgegangen und dies volkswirtschaft­lich nützlich set, läßt sich der Juli- Rückgang damit offenbar nicht mehr begründen, da die Dollarentwertung in dieser Zeit nur wenige Prozente betrug. Nein, es handelt sich größtenteils um einen Rückgang der inländischen Ein­lagen. Nun könnte gesagt werden, diese Einlagen sind zu­rückgezogen worden, um sie in der Produktion anzulegen. Aber es ist eine bekannte Tatsache, daß wenn mehr investiert und mehr produziert wird, und diese Produkte wirklich verkauft werden, die Gelder zu den Banken zurückfließen müssen. Jeder echte Konjunkturaufschwung wird von einer Erweiterung und nicht von einer Schrumpfung der Bank­geschäfte begleitet. Im Juli haben aber wie bisher auch die Debitoren, d. h. also die Kreditgewährungen der Groß­banken um 91 Millionen abgenommen kurz das in der deutschen Wirtschaft arbeitende Kapital nimmt seit der Bankenkrise von 1931 nicht zu, sondern beständig ab. Die " Neue Züricher Zeitung" konstatiert dann auch trocken, daß diese Schrumpfung in einem faum erklärlichen Widerspruch zu den Nachrichten über eine fortschreitende Geschäftsbele­bung steht".

-

Ein anderes Symptom, das für die wirkliche deutsche Wirt schaftslage bezeichnend ist, ist die völlige Lähmung der Börsentätigkeit. Diese ist nicht nur erzeugt durch das Mißtrauen in die Wirtschaftspolitik, durch die Furcht vor neuen zwangsweisen Eingriffen in die 3insgestaltung, son­dern vor allem durch die Ueberzeugung, daß es immer weiter abwärts geht. Die Börsenumsäße sind seit Monaten die minimalsten, die in der Geschichte der deutschen Börsen zu verzeichnen sind. Der Verkauf auch der geringfügigsten Posten ist ohne große Kursverluste kaum möglich. Im Gegensatz zu der Bewegung im Auslande zeigen die deutschen Aktien- und Rentenwerte dauernd sinkende Tendenz. Wäh­rend vor der nationalsozialistischen Machtergreifung die Aussicht bestand, daß die wichtigsten festverzinslichen Papiere allmählig den Paristand erreichen würden, beträgt der In­der heute 76,59 Prozent und der durchschnittliche Ertrag, den diese Papiere abwerfen, beträgt 7,56 Prozent. Die Bins­knechtschaft" hat sich verschärft und man versteht das ver­legene Geftammel des Herrn Feder, der auszog, die Bins­knechtschaft zu brechen und mit der Erklärung endet, daß das bei Leibe nicht die Aufhebung des Zinses überhaupt bedeute. Aber daß nationalsozialistische Wirtschaftsführung noch steigenden Zins und vermehrten Kapitalmangel bedeuten würde, haben sich wohl die Anhänger des Brechers der Zins­

Rüstung

knechtschaft und Erfinders des jetzt auch schon verleugneten Federgeldes nicht träumen lassen.

Auf der anderen Seite wird die Situation der öffent lichen Finanzen immer prefärer. Die Krise der Kom­munalfinanzen verschärft sich zusehends und nimmt allmählig akute Formen an. Es ist bezeichnend genug, wenn man erfährt, daß eine relativ so reiche Stadt wie Frankfurt ihre Rechnung für das Jahr 1932 mit einem Defizit von 16,86 Millionen abschließt, daß der bis April 1933 aus früheren Jahren aufgelaufene Gesamtfehlbetrag 40 Milli­onen ausmacht und der neue Haushaltplan ein neues Defizit von 11 Millionen ausweist. Aber wie mag es erst in den weniger reichen Gemeinden aussehen? Der Reichsfinanz­minister hat vor einiger Zeit das aufgelaufene und ungedeckte Defizit der deutschen Gemeinden auf 1 Milliarde Mark beziffert. Die Schäßung dürfte zu niedrig sein, jedenfalls aber vermehrt es sich ständig durch den Rückgang sowohl der Reichsüberweisungen als der eigenen Steuern der Kommunen.

Das Reich tut nichts, um dem abzuhelfen. Im Gegenteil! Unter der nationalsozialistischen Gemeindeherrschaft wird die kommunale Finanzwirtschaft auf die infamste, sozial ver= ruchteste Art betrieben: durch immer erneute Kürzung an den Arbeitslosenunterstützungen und Wohl= fahrtsausgaben. Das flutscht noch, nachdem alle ful­turellen Aufwendungen für die Armen längst abgestoppt sind! Und die nationalsozialistische Reichsregierung hat noch die Erbärmlichkeit und Erbarmungslosigkeit, diesen Druck zu steigern: Die Reichswohlfahrtshilfe ist für den Monat August im Hinblick auf die Kassenlage des Reiches" um fünf Millionen auf 65 Millionen gekürzt worden. Für September und Oktober ist eine weitere Herabsetzung auf 60 Millionen beabsichtigt. Der deutsche Gemeindetag hat zu protestieren ge­wagt, nüßen wird es nicht das Geringste. Dasselbe Gesindel, das für seine Parteiorganisation, für seine Feste, für seine Lügenpropaganda Millionen aus Steuergeldern stiehlt und aus privaten Erpressungen ergattert, bringt die Erwerbs­losen um ihre Bettelpfennige!

Dieselbe Hitlerbande, die Millionen für Rüstu1t= in gen verwendet, Deutschland neue Kriegsgefahr stürzt und die Welt mit einer neuen Katastrophe bedroht, sucht sich vor der drohenden Inflation zu bewahren, indem es die langfristig Erwerbslosen in immer tieferes Elend, in immer rascheres Hungersterben stößt.

Aber der Bankrott der Kommunen läßt sich damit nicht aufhalten. Die Münchener Bankiervereinigung hat vor kurzem an eine große Reihe von Städten die Frage ge= richtet, ob sie ihre Zahlungsverpflichtungen einzuhalten ge­denken. Nur zehn haben positiv geantwortet!

Der Bankrott der Gemeinden ist aber nur der akuteste und der, der am frühesten offenbar wurde. Noch verborgen, aber im steten Fortschreiten ist der Bankrott der Länder und des Reiches selbst. Und die andauernde Wirtschaftskrise, die tiefer, anhaltender und verzweifelter ist als die der anderen großen Industriestaaten wird durch den Rückgang der Steuer­einnahmen, durch die andauernd hohe Last der Arbeitslosen­ausgaben dafür sorgen, daß der Weg zum Abgrund sich ver­fürzt.

Auf dem nationalsozialistischen Parteitag in Nürnberg wird ein Feuerwerk abgebrannt werden. Es wird das kost­barste und größte Feuerwerk werden, das die Welt je gesehen hat.

Marneschlacht" der Arbeitsbeschaffung Beil

es in Deutschland nach den Berichten der gleich Die Sorge um das Ende

geschalteten( lies: geistig gefesselten) Presse immer weniger Arbeitslose gibt, deswegen geht von der Berliner Stadtver waltung eine Verordnung heraus: Die fatastrophale Finanz­lage der Stadt Berlin zwingt zu der Maßnahme, daß für Sonderzuwendungen an die Wohlfahrtserwerbs= Iosen monatlich im Durchschnitt nur noch 85 Pfennig aus­gegeben werden dürfen; daß den nach dem 1. Januar 1931 nach Berlin Zugezogenen Sonderzuwendungen überhaupt nicht mehr gegeben werden; daß bei den Mietbeihilfen eingespart wird! Bisher fonnte für Beschaffung von Wäsche, Kleidung, Schuhen und Schuh­sohlen den Wohlfahrtserwerbslosen Sonderhilfe gewährt werden. Das ist jetzt vorbei. Monatlicher Höchstsaz 85 Pfg. Siechen und Alten sind nicht mehr zu­wendungen zu machen, als zum Leben nötig find". Die Sentimentalität, mit allen Mitteln das Leben dieser Leute zu verlängern hat aufzuhören.

Nachdem erst vor kurzem die Preise für Packpapier um 2 RM. je 100 Kilogramm heraufgesetzt worden sind, hat man jetzt eine erneute Erhöhung der Preise um weitere 2 RM. beschlossen. Innerhalb der Papierindustrie gehen die Ver­handlungen über Bildung von Konventionen weiter.

Kein Fremdenverkehr

Nach den Veröffentlichungen des statistischen Landesamtes über die Uebernachtungen in den preußischen Bädern und Kurorten während des Monats Juli ist die Zahl der Fremden scharf zurückgegangen. Im Nordseebad Norderney ist der Fremdenverkehr um 65 Prozent zurückgegangen, der Anslandsverkehr in Berlin um mehr als 30 Prozent. ,, Alle Anzeichen der Panik"

( Inpreß): Die Berliner Börsenzeitung , die bekanntlich, ohne ein nationalsozialistisches Organ zu sein, noch lange vor der Machtübernahme durch Hitler nationalsozialistische Propaganda trieb und der Schwerindustrie nahe stand, ver­öffentlicht einen aufsehenerregenden Artikel, der Erscheinun= gen ankündigt, die oft Vorboten der Panik sind. Man habe jede Lust verloren, Kapitalien zu investieren. Die Wertpa­piere verlören fortwährend. Die ganze Lage in der Wirt­schaft sei außerordentlich kritisch.

Der Reichsstatthalter in Thüringen , Friz Sauck e I, hat auf dem hakenkreuzlerischen Landesparteitag in Friedrichroda die innenpolitische Bedeutung der Arbeits­beschaffung mit klaren Worten gekennzeichnet:

Sollte diese Arbeitsschlacht von uns nicht siegreich bes endet werden, dann könnte nach uns nur das Ende und der Margismus kommen.

Für den Kampf des Nationalsozialismus gegen die riesenhafte Arbeitslosigkeit ist offenbar wie für jeden Krieg kennzeichnend: es wird unglaublich gesch win delf! Ein Beispiel: An demselben Tag, an dem das Leipziger Fürsorgeamt allein die Zahl der Wohl­fahrtserwerbslosen von den übrigen gar nicht zu sprechen mit 44 800 Arbeitslosen angab, berichteten Braunschweigs Zeitungen begeistert, in Leipzig gebe es überhaupt keine Erwerbslosen mehr. Ein anderes Bei spiel : Als jüngst in Königsberg auf Befehl des ost­preußischen Oberpräsidenten Koch die Befreiung der Stadt von der Erwerbslosigkeit" feierlich durch Be­flaggung begangen wurde, gehörten zu denen, die sich der Anordnung zähneknirschend fügen mußten, tausende Arbeitslose.

In welcher Weise schafft" man nun gegenwärtig in Deutschland Arbeit? In Apolda hat man die Zahl der Arbeitslosen beträchtlich gesenkt, indem unter dem Druck der Nazibetriebszellenorganisation sämtliche Beschäftigten entlassen wurden, die nicht in der Stadt selbst, sondern in den Dörfern rings um Apolda wohnen. In Ham­ burg verzichteten einhundertvierzig unver heiratete Arbeiterinnen einer Zigarettenfabrik heiratete Arbeiterinnen einer Zigarettenfabrik freiwillig" auf ihre Arbeitsstelle, weil man ihnen mit dem Konzentrationslager gedroht hatte. Die neueingestellten männlichen Arbeitslosen bekommen so­viel Lohn wie vorher die Arbeiterinnen und verschwinden aus der Arbeitslosenstatistik. Den entlassenen weiblichen Arbeitslosen wird keine Unterstützung gewährt, sie wer­den darum statistisch nicht erfaßt. Ihnen wird nur für den Fall der Heirat eine Beihilfe in Aussicht gestellt. Jm münsterländischen Tertilbezirk werden die ledigen Arbeiterinnen gezwungen, zugunsten ihrer Ver­lebigen Arbeiterinnen gezwungen, zugunsten ihrer Ver­lobten auf die Arbeit zu verzichten. Die Verlobten er­halten genau so viel Lohn wie bisher ihr„ Mädel", dieses bekommt aber im günstigsten Fall soviel Unterstützung,

wie vorher ihr Bräutigam bekam. Wenn der Verlobte überhaupt keine Unterstützung bekommen hat, bekommen die Mädchen auch keine. Mädchen ohne Verlobten fliegen ohne Ersatz aus dem Betrieb. Die Arbeit, die in Deutsch­ land „ beschafft" wurde, entsteht also zumeist nur dadurch, daß ebensoviel Menschen, als auf der einen Seite neu in die Produktion kommen, auf der anderen Seite auf die Straße gesetzt werden. Man sieht nur darauf, daß das Reich dabei ein Geschäft macht: es kommen möglichst solche Leute wieder in Arbeit, die bisher Unterstützung erhielten, und man bringt solche um ihre Stellung, die keinen Unter­stüßungsanspruch besitzen. Diese Verschiebungen inner­halb des Heeres der Arbeitslosen führt natürlich zu keiner Vergrößerung, sondern zwangsläufig zu einer Verminderung der Massenkaufkraft.

Daneben wird noch zusätzlich" Arbeit gefchaffen, indem die Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung und ein­zelne Kommunen Lohnzuschüsse gewähren. Der Reichsanstalt ist nun die ganze Sache, wie man aus ihrer Erklärung gegen„ Lohnzuschüsse aus öffentlichen Mitteln" erkennt, bereits über den Kopf gewachsen: sie hat unter anderem eine Viertelmillion„ Landhelfer" bei den Bauern untergebracht und ersetzt den Agrariern den Lohn zu neunzig bis hundert Prozent. Das Wichtigste an dieser Arbeitsbeschaffung" ist aber: die Löhne und Gehälter sind im Durchschnitt nicht oder nur kaum höher als die bisherigen Unterstüßungsfäße! Nach einer Erklärung des Deutschen Gemeindetages sind die Löhne der neueingestellten Familienväter vielfach so­gar niedriger als die ohnehin furchtbar niedrigen Säge der Wohlfahrtsfürsorge. Für die Arbeitslosen, die wieder in die Produktion gelangen, bedeutet die Neueinstellung infolge der notwendigen Mehrausgaben für Ernährung. Arbeitskleidung und Fahrt eine Verschlechterung gegenüber der Zeit der Arbeitslosigkeit. Der nationalsozialistische Staatsminister Lippes, Ricke, hat die Arbeitsschlacht mit der Marneschlacht verglichen, die Deutschland bekanntlich verloren und die nach Ansicht der deutschen Militärs den Ausgang des Krieges entschieden hat. Stimmt der Vergleich, dann kommt es wirklich so, wie es der Nazistatthalter von Thüringen prophezeit hat: das Ende und der Margismus,