Die Rolle des Inspektors Skranewitz
Herz schildert dann den Hausinspektor Stranewiß, dem das gesamte Personal des Reichstages unmittelbar untersteht. Er hat am 28. Februar eine Rundfunkrede im Sinne der Hitler - Regierung gehalten. Dieser Mann, der es sonst sehr genau mit seinen Pflichten nahm und vom Personal gefürchtet war, hat am 27. Februar nichts von der Brandlegung bemerft.
Frau Baffer Nort fragt, ob man soviel Brandmaterial ungesehen durch die Portale 2 und 5 bringen könnte. Der Zeuge ist der Auffassung, daß zur Brandlegung in einem Steingebäude wie dem Reichstag ungeheure Mengen Brandmaterial notwendig ist. Solch gewissenhafte Beamte wie die Reichstagsportiers hätten jede verdächtige Person und verdächtige Maßnahme unbedingt verfolgt. Daß unter ihren Augen Brandmaterialien in nennenswertem Maße in den Reichstag geschafft wurden, hält er für absolut unmöglich. Seit Görings Präsidentschaft bestand noch dazu verschärfte Kontrolle.
Frau Bakker Nort: Glaubt der Zeuge, daß die Kommunisten durch den unterirdischen Gang das Brandmaterial in den Reichstag schaffen konnten?
Herz: Kommunisten wären vielleicht hineingekommen, aber nicht mehr heraus.( Heiterkeit.)
Auf eine weitere Frage erklärt der Zeuge, daß der Reichs= tagsinspektor Stranewißim Maschinenhaus wohnt. Branting: Welcher politischen Partei gehört Straneivis Herb: Stranewitz gehört zu der äußersten Rechten und hatte früher schon mit dem Reichstagspräsidenten Löbe Differenzen wegen seiner politischen Betätigung.
an?
Huidt fragt, ob ein Fremder durch den unterirdischen Gang in das Maschinenhaus gelangen könne.
Herb: Ein Eindringen ohne Kenntnis des dortigen Personals ist unmöglich. Der Zugang zum unterirdischen Gang ins Maschinenhaus führt von Norden her durch das Wohnhaus des Herrn Stranewiß oder durch das Haus des Reichstagspräsidenten Göring, wo sich noch eine Garage befindet. Am Hause Görings befindet sich mindestens ein Portier sowie die SA.- Leute, die dort aus- und eingingen.
Huidt resumiert
Huidt stellt fest, daß also Kommunisten nicht durch das Präsidentenhaus, nicht durch das Maschinenhaus, nicht durch die Portale des Reichstages, nicht über das Glasdach eine größere Menge Brandmaterial in den Reichstag bringen
fonnten.
Die Aussagen Grzesinskis
An der Sigung des zweiten Tages nahm unter anderem der Verteidiger Torglers Dr. Sad mit zwei Begleitern teil. Der ehemalige preußische Staatsminister und Polizeipräsident Grzesinsti sagte u. a. aus: Alle Polizeimeldungen über die Auffindung geheimer Gänge und Katakomben im Berliner Karl- Liebknecht Haus im Februar d. J. sind lauter Märchen. Grzesinski kann das auf Grund feiner Tätigkeit als Polizeipräsident feststellen.
Der Vorsitzende fragte Grzesinski , was hätten Sie getan, wenn sie als Polizeipräsident erfahren hätten, daß öffentliche Gebäude bedroht gewesen wären?
Grzesinski : Ich hätte die betreffenden Personen festgesetzt und die von der Gefahr bedrohten öffentlichen Gebäude schüßen lassen.
Vorsißender: Was hätten Sie getan, wenn um 4 Uhr morgens ein Putsch geplant wäre?
Grzesinski : Wenn die KPD. für 4 Uhr morgens eine Aftion geplant hätte, dann hätte ich es zwei Tage vorher gewußt, und hätte die Führer festnehmen lassen.
Borsigender: Wenn aber die Regierung nicht informiert gewesen wäre? Hätte die KPD. zwischen den Stunden von 10 Uhr abends bis 4 Uhr morgens in einer solch furzen Zeit einen geplanten Putsch durchführen können, ohne daß etwas in der Oeffentlichkeit von ihm zu merken gewesen wäre?
Vorsitzender: Konnte eine Person ungesehen den Reichstag erklettern?
Grzesinsti: Unmöglich!
der frühere Reichstagsabgeordnete und langjährige Chefrebatteur der„ Voffischen Zeitung" hielt einen Vortrag über
Dr. Fritz Martens
Das Vertrauen fehlt!
„ Die Anlagescheu ist nur durch Vertrauen zu beheben. Dieses Vertrauen zu schaffen ist Aufgabe der Politif." Diese Feststellung der Frankfurter Zeitung " vom 10. September, im Artifel Kapital in Bereitschaft") stellt wohl die schärfste Form der Kritik dar, die sich die gleichgeschaltete Preffe erlauben kann. Diese Kritik muß so getarnt werden, daß nur ganz wenige Eingeweihte begreifen können, worum es sich handelt, ja überhaupt eine Kritik geübt wird. Die fritischen Auslassungen in der gleichgeschalteten Presse müssen etwa auf die gleiche Weise gelesen werden, wie die dunklen Stellen bei den alten griechischen Autoren. Glücklich sind, die sich seinerzeit mit solchen Uebungen gequält haben! In Deutschland wird also eine schwere Krankheit festgestellt: Anlagescheu, d. h. die Angst vor der Festlegung der gesparten Gelder auf längere Zeit. Es wird auch die Ursache dieser Krankheit angegeben: Das Vertrauen fehlt. Das alles ist gar nicht neu. Unter derselben Krankheit hat die deutsche Wirtschaft schon in der Brüningszeit gelitten. Wir haben aber gehört, daß die deutsche Wirtschaft der„ nationalen Bewegung" die Ueberwindung dieser Krankheit zu verdanken hat. Monatelang wurde uns von der Wiederkehr des Vertrauens erzählt. Und jetzt diese peinliche Enthüllung: Das Vertrauen ist immer noch nicht da( oder: schon wieder nicht mehr da?). Durch den Saß:„ Dieses Vertrauen zu schaffen, ist Aufgabe der Politik" wird gesagt, daß die Politik daran schuld ist, daß das Vertrauen nicht vorhanden, bzw. wiederum verschwunden ist.
Nachdem wir diese Uebung hinter uns haben, können wir es leichter verstehen, warum in Deutschland jetzt so viel und mit solcher Sorge über die Fragen des Kapitalmarktes geschrieben wird. Das bedeutet nichts anderes, als daß der Versuch, die Wirtschaft anzufurbeln, die berühmte Initialzündung" herbeizuführen, a Is mißglüdt betrachtet wird. Der Unternehmer fann sich bestenfalls mit 7 bis 8 Prozent Sins langfristig verschulden, während an vielen Stellen der Wirtschaft ein Ertrag in dieser Höhe nicht zu erzielen ist. Solange langfristiges Kapital einerseits äußerst spärlich, andererseits nur zu prohibitiven Zinssäßen erhältlich ist, sind der Investitionstätigkeit der privaten unternehmer enge Grenzen gezogen".( Frank furter Zeitung " vom 18. September.)
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Prohibitive Binsfäße, namentlich die Tatsache, daß das langfristige Geld bestenfalls" zweimal so teuer, wie das furzfristige ist, außerordentlicher Druck auf den Börsen und alles dies, währendum noch einmal das gleiche Blatt zu zitieren" Rapital immer noch knapp... aber mehr vorhanden, als es scheint": Das ist ein flares Bild der Vertrauens frise. Es ist wirklich Anlagescheu vorhanden, es fehlt der Glaube an der Sicherheit der langfristigen Anlage, man hat Angst. daß das auf längere Zeit festgelegte Geld verloren geht. Man hat Abneigung gegen die Aktien, da die Rentabilität der Unternehmungen viel ungünstiger beurteilt wird, und erst recht gegen die festverzinslichen Papiere, deren Entwertung befürchtet wird.
Was ist nun der eigentliche Grund für diese verschärfte Vertrauensfrise? An der rein fapitalistischen Einstellung der ,, nationalen Regierung" dürfen wohl keine Zweifel bestehen. Wenn trotzdem das Unsicherheitsgefühl so start ist, so müssen die Entwicklungstendenzen, deren die Regierung nicht Herr merden kann, als viel zu stark betrachtet werden. Und das ist auch der Fall. Man sieht auf einer Seite, daß die Regierung, um die lebendigen Stützen ihrer Macht zu befriedigen, der Wirtschaft solche Belastungen aufawingen muß, daß nicht nur die Mentabilitätsaussichten ver
schwinden. sondern auch die Gefahr besteht, daß viele Betriebe durch diese Belastungen( namentlich durch die erzwungenen Neueinstellungen von unbrauchbaren Arbeitskräften) zugrunde gerichtet werden.
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Auf der anderen Seite und das ist noch wichtiger steht man der Tatsache gegenüber, daß die bisherigen Anfurbelungsversuche keinen Erfolg gezeitigt haben. Es ist schon von dem bevorstehenden und einem noch viel stärkeren„ Angriff gegen die Arbeitslosigkeit" die Rede. Das klingt sehr schön. Was kann das aber unter obwaltenden Umständen be= deuten? Nachdem die bisherigen Mittel fich als zu schwach ( oder als völlig verfehrt) erwiesen haben, um die Initialzündung" zu bewirken, entsteht für die Regierung
die politische Lage. Er erklärte, daß alles, was über die Gedämpfter Trommelklang
kommunistische Gefahr" verbreitet wurde, in das Reich der Fabel gehöre. Die Idee, den Reichstag in Brand zu stecken, wäre angesichts der Uebermacht der Nazis so absurd, daß man vorausseßen müßte, die Führer der KPD. wären wahnsinnig geworden.
Bernhard bezeichnete den Inhalt der Oberfohrenschen Denkschrift als echt.
Am Nachmittag wurde Dr. Breitscheid über die politische Lage vernommen. Er schloß sich Georg Bernhard in der Ueberzeugung an, daß nur die Nazis ein Interesse am Reichstagsbrand hatten. Torgler sei unschuldig angeklagt und habe mit der Brandstiftung nichts zu tun.
Abgewiesen!
A
or h, Berufsorganisation und Gericht Raffel, 14. Sept. Zwischen der Stadt Kassel und der„ Wirtschaftlichen Aerztevereinigung e. V." zu Kassel war vor Monaten ein Vertrag abgeschlossen worden, in dem sich die Stadt u. a. verpflichtete, franke Wohlfahrtsunterstüßungsempfänger nicht mehr an nichtarische Aerzte zu überweisen. Der von diesem Vertrag betroffene Facharzt Dr. Homberger, der entsprechend den Bestimmungen über die Wiederherstellung des Berufsbeamtentums in seiner Eigenschaft als Frontkämpfer und Inhaber des Eisernen Kreuzes i klasse Mitglied der Wirt schaftlichen Aerztevereinigung e. V. geblieben war, focht die Gültigkeit des Vertrages in einer Klage vor dem Kaffeler Landgericht an. Zur Begründung wies er darauf hin, daß die Bestimmungen des Gesetzes über die Wiederherstellung des Berufsbeamtentums finngemäß auch Anwendung finden sollten bei den Entscheidungen über die Zulassung von nichtarischen Aerzten zur Kassenpraxis. Es sei daher ein Verstoß gegen diegeltenden geseßlichen Vorschriften, wenn der Vorstand der Vereinigung einen Vertrag abschließe, durch den ihre nichtarischen Mitglieder geschädigt würden.
Das Landgericht hat die Klage des Facharztes aber ab. gewiesen. Nach den Sabungen der Wirtschaftlichen Aerztevereinigung set der Vorstand zur Abschließung von Verträgen berechtigt. Der mit der Stadt Kassel abgeschlossene Vertrag stelle fich als Maßnahme einer freien Berufsorganisation dar. über die dem Gericht eine Entscheidung nicht zustehe. zumal die Sagungen der Wirtschaft lichen Aerztevereinigung e. V. dem Kläger noch andere Schritte als eine Anrufung des ordentlichen Gerichts offen ließen.
Die Kopenhagener Zeitung„ Politiken " berichtete über eine jüngst in der Hamburger Börse abgehaltene Zusammenkunft der Wirtschaftskreise. Der Reichsstatthalter drohte den in Ham burg anscheinend besonders zahlreichen Miesmachern.
der Zwang, zu den stärkeren" Mitteln, d. 5. zu einem viel rücksichtsloseren Einsatz der Notenpreise zu greifen. Alle theoretischen Auseinandersetzungen über die Grenzen der Kreditschaffung", über die Fragen des Kapitalmarktes" find aber nichts anderes als die schon ziemlich verzweifelten Warnungen vor der hemmungslosen Inflationspolitik, zu der die Regierung durch ihre machtpolitischen Sorgen getrieben
wird.
Es hat sich noch einmal erwiesen, daß man keine wirkliche, nicht bloß eingebildete Krankheit durch die Fälschung des Thermometers furieren kann. Erst recht nicht, wenn der frante Organismus gleichzeitig immer wieder vergiftet wird. Mag die nationale Regierung" noch so laut von den Wun dern schreien, die sie im„ Kriege gegen die Arbeitslosigkeit" angeblich wirkt, sie kann nicht auf diese Weise die Erfahrungen aus der Welt schaffen, die jedermann täglich macht. Die Unternehmer wissen aus diesen Erfahrungen, daß die Kauffraft der Bevölkerung nicht gehoben wird, daß ihnen aber zugleich neue Belastungen aufgebürdet werden. Sie wissen, daß die Regierung zwar unverantwortliche Eingriffe" in die Wirtschaft verbietet, daß sie aber selbst täglich gezwungen wird, den Arbeitsprozeß durch unsinnige Maßnahmen zu desorganisieren. Und das Ergebnis ist, daß in Deutschland weniger als in irgendwelchem anderen europäischem Lande von der echten Wirtschaftsbelebung die Rede sein kann.
Auch wenn wir unterstellen, daß die gegenwärtige deutsche Statistik nicht weniger zuverlässig ist, als die Statistik anderer Länder, bleibt der Vergleich mit dem Auslande für Deutschland sehr wenig günstig. Es lohnt sich, die Bewegung der Arbeitslosenziffern in Deutschland und in anderen Ländern vom Ende Januar bis zum teils Ende Juni, teils Ende Juli zu vergleichen. Die Abnahme der Arbeitslosenzahl betrug in Prozent:
Vom Ende Januar bis Ende Juni:
19,2 Prozent
20,0 Prozent
46,8 Prozent
-
46,9 Prozent
-
25,7 Prozent 27,1 Prozent 32,7 Prozent 36,2 Prozent
In England allein war die Abnahme langsamer als in Deutschland , was aber, abgesehen von den„ Unterschieden" und der Art der statistischen Erfahrung, schon deshalb erklärlich ift, weil England feine so starte saisonmäßigen Schwanfun gen der Beschäftigung fennt. Umso lehrreicher ist der Vergleich der Zunahme der Beschäftigtenzahl in Deutsch land und in England seit vorigem Jahre. In Deutsch land war die Zahl der Beschäftigten Ende Juli 1983 um 5,8 Prozent höher als Ende Juli 1982, in England Mitte August 1983 um 7 Prozent höher als Mitte August 1932. Und dieser Unterschied, trotzdem in England feine künstlichen Maßnahmen angewandt werden und namentlich feine Arbeitsstreckung stattgefunden hat, auf die in Deutschland ein beträchtlicher Teil der Zunahme der Beschäftigtenzahl in lebten Monaten zurückzuführen war. Deutschland hat durch seine Politik nicht nur feine Belebung der Wirtschaft aus eigener Araft bewirken können, sondern sich selbst von den bescheidenen Anfäßen des Erholungsprozesses in der Welt ausgeschlossen.
Darf man fich wundern, wenn nach solchen Ergebnissen des erit en„ Angriffes" der zweite Angriff" mit Sorge und Anast erwartet wird? Es wird gefürchtet daß die um ihre Selbstbehauptung ständig ringende Macht diesen neuen Angriff mit den Verzweiflungsmitteln wird führen müssen: d. h. mit der noch verstärkten Demagogie, der zuliebe die wertvollen Kräfte aus dem Arbeitsprozeß ausgestoßen und der Industrie schwere Belastungen auferlegt werden, und mit der verstärkten Beschäftigung" der Notenpresse, da die anderen Finanzierungsmittel fehlen. Die gleichgeschaltete Presse darf diesen Sorgen teinen offenen Ausdruck geben. Sie darf nicht sagen, daß Vertrauen durch die Politik zerschlagen wird, sondern nur, daß„ Vertrauen zu schaffen Aufgabe der Politik" ist.
Ruhrkohle
Abwärts
Nach vorläufigen Berechnungen ergibt die Gewinnung der Ruhrkohlenzechen für die Zeit vom 3. bis 9. September d. J. im Vergleich zu den Vorwochen folgendes Bild: Arbeits- Kohle
Ich werde nicht mehr dulden, daß Männer des Erwerbs: lebens auf unverantwortliche Weise versuchen, die Wieders errichtungsarbeit des Reichskanzlers und seiner Regierung 80. 7.- 5.8. zu sabotieren. Die Männer, die freundliche Augen in die Vergangenheit senden oder eine andere Zukunft wünschen, mögen sich ihrer Verantwortung bewußt sein. Sollte die Hakenkreuzfahne in Deutschland einmal gestrichen werden und die nationalsozialistische Regierung verschwinden, so würde nicht eine bürgerliche Regierung. sondern darüber miffe man fich klar sein- der Bolschewismus und das Chaos kommen.
Bürgermeister Krogmann gab der früheren Regierung schuld an der Katastrophe, die Hamburg betroffen hat. eute stehen wir in Hamburg vor einem Trümmerhaufen. Aber wir wollen nicht zurückschauen, sondern vorwärts und auf den Ruinen ein neues Hamburg errichten. Das wird und muß uns glücken, wenn in Hamburgs Mauern noch Hanseaten wohnen. Wir müssen uns klar darüber sein. daß Hamburg steht und fällt mit dem Außenhandel und der Schiffahrt.
Die von gewissenlosen Elementen im Ausland ausgesprengten Lügenmeldungen haben unserem Handel beträchtlich geschadet. Aber viel schwieriger wird es werden. die Schranken zu entfernen, wie Zoll, Kontigentierung und Einfuhrverbote, die die Ausfuhr deutscher Waren hemmen. E1ich werend wirft. daß die Rüdiichtnahme der Regierung auf die Landwirtschaft in vielen ällen dem Handel hindernd im Wege steht. Hamburg hat volles Verständnis dafür, daß die Rettung der deutschen Landwirtschaft vor allem vorgeht. aber die Anfrechterhaltung eines starken Ausfalltores zum Auslande ist eine ebenso große Notwendigkeit für das gesamte deutsche Volk. Es hat sich noch immer gerächt, wenn das Inland geglaubt hat, die Erfahrungen der Handelspläße gering achten zu fönnen Wir müssen das mit aller Kraft Elarzustellen versuchen. Ich denke hierbei besonders an die Einfuhr.
Feterschichten
Kots
tage
6
1 455 212
( 242 535)
6. 8.- 12.8.
6
1 503 195
( 250 538)
6
1464 394
326 182 ( 46 597) 313 070 ( 44 724) 318 090
Preß tohle 54 601
189 548
( 9 100)
( 31 591)
51 269
171 586
( 8 545)
( 28 589)
( 244 066)
( 45 441)
50 347 ( 8 391)
200 719
( 33 453)
6
1451 115
825 645
49 077
223 952
( 241 858)
( 46 521)
( 8 180)
( 87 325)
27.8.- 2.9.
6
1502 296
830 079
52 464
192 808
( 250 388)
( 47 154)
( 8.744)
( 32 051)
3.9.9.9.
6
50 699
225 132
( 87 522)
13. 8.- 19.8. 20. 8.- 26.8.
1 482 549 816 225 ( 288 758)( 45 175)( 8 450) In den Klammern sind die arbeitstäglichen Ergebnisse angegeben.
Roheisen
Wachsende Erzeugung
Jm Monat August hat sich die deutsche Roheisengewinnung zufriedenstellend entwickelt. Nach den in der Zeitschrift Stahl und Eisen veröffentlichten Ermittlungen des Vereins Deut scher Eisen- und Stahlindustrieller stellte sich die Roheisengewinnung im Auguft mit 472 922 Tonnen um 82 852 Tonnen höher als im Vormonat. Die arbeitstägliche Leistung( Juli und August je 31 Arbeitstage) stieg von 14 196 Tonnen um 7,5 Prozent auf 15 256 Tonnen und um 76,2 Prozent gegen die arbeitstägliche Erzeugung im gleichen Monat des Vorjahres ( 8658 Tonnen), der den tiefsten Punkt in der deutschen Roheisenerzeugung seit 1929 darstellt.
Soweit dieser außerordentlich interessante Bericht. Bir Es wird angekurbelt
haben nur eine kleine Erinnerung hinzuzufügen. Bürgermeister Krogmann sagte bei seinem Amtsantritt ungefähr: ,, Nun wird auch für Hamburg eine besondere Zeit an brechen. Wir werden das Tor der Welt. daß fo lange geschlossen war, wieder aufstoßen Auf den Werften werden die Herr Hämmer wieder dröhnen usw." Statt dessen dröhnt Kaufmann: Ich werde es nicht dulden, daß die Männer der Wirtschaft der Vergangenheit freundliche Augen machen..." So ändern sich die Zeiten.
Berlin , 15. Sept.( Inpreß.) Bei der AEG. Henningsdorf nurde bis vor furzem 5 Tage in der Woche gearbeitet. Die Wochenlöhne für die qualifizierten Arbeiter betrugen bis zu 56 Mart. Jetzt sind Neueinstellungen im Rahmen des„ Arbeitsbeschaffungsplanes" vorgenommen worden, und nun arbeiten große Teile der Belegschaft statt 5 nur noch zwet Tage mit Wochenlöhnen von noch nicht 20 Mart.