Reichstagsprozeß in London

Grzesinskis weitere Aussagen

London , 15. Sept.( Inpreß.) Die Freitagvormittagsfizung des Londoner Gegenprozesses erbrachte durch die weitere Vernehmung des ehemaligen Berliner Polizeipräsidenten Grzesinski , über die wir schon kurz berichteten, den Beweis,

nach seiner Intelligenz und seiner ganzen politischen Hal­tung für ausgeschlossen, daß er sich an einem solchen Wahn­finnsaft wie der Reichstagsbrandstiftung, beteiligt, direkt oder indirekt betätigt haben kann.

daß alle polizeilichen Meldungen über die Auffindung ge Vernehmung Rudolf Breitscheids

„ ge= heimer Gänge" und„ Katakomben" im Berliner Karl- Lieb­fnecht- Haus im Februar 1933 reine Legenden waren.

Grzesinski erklärte, daß die Ausstellung von 1500 Haft­befehlen, die in der Nacht des Reichstagsbrandes vollstreckt wurden, mindestens 2 bis 3 Tage das Personal der politischen Polizei in Anspruch genommen haben würde.

Cripps : Rennen Sie das Karl- Liebknecht- Haus?

Grzesinski : Unter meiner Präsidentschaft wurde es mehrmals gründlich durchsucht. Auf meine Veranlassung wurde es am 10. August 1931 vom gesamten Personal ge= räumt, 14 Tage von der Polizei durchsucht und gezeichnet. Das Haus enthielt Kellerräume, Verbindungsgänge und außer einer Signalanlage zur Benachrichtigung aller Zim­mer nichts Besonderes. Es wurden auch Schriften beschlag­nahmt und abtransportiert, die aber alle der Polizei be­fannt waren. Das Karl- Liebknecht- Haus wurde auch von meinem Amtsnachfolger Melcher mehrfach durchsucht. Cripps : Wissen Sie etwas von geheimen Gängen und Katakomben?

Grzesinski : Was darüber im Februar veröffentlicht wurde, sind Märchen. Jedenfalls waren die gesamten Bau­lichkeiten der Polizei längst bekannt, noch bevor Levezzow anfangs der zweiten Februarhälfte zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt wurde. Grzesinski schildert, daß binnen einer halben Stunde 4000 Polizisten in Berlin alarmiert und das ganze Regierungsviertel ab­sperren können.

Er, Grzesinski , habe am Abend des Reichstagsbrandes die Redaktion des Vorwärts" angerufen und von dort er­fahren, daß die Polizei- Pressestelle der Vorwärts- Redaktion mitgeteilt hatte, daß ein Holländer verhaftet sei und daß die Zeitungen nichts bringen sollten, da alles noch nicht feststehe. Das Polizeipräsidium habe also fein eigenes Kommunique herausgegeben.

Professor Georg Bernhard

Der nächste Zeuge, Professor Georg Bernhard , schildert die politische Lage nach den Novemberwahlen 1932, in denen die Nazis 2 Millionen Stimmen verloren und die Kom­munisten 600 000 Stimmen gewonnen hatten. Bernhard schildert die Aera Schleicher, seine Pläne auf Vor­bereitung eines sozialen Kaisertums" mit Hilfe einer Regierung, die sich auf die Querverbindung von einem Flügel der Nazis bis zu den freien Gewerkschaften stützte. Papen arbeitete für den Sturz Schleichers. Hindenburg gab seine Zustimmung zur Kanzlerschaft Hitlers nur unter der Bedingung der Vizekanzlerschaft Papens und einer be­stimmten Zahl deutschnationaler Minister. In der letzten Woche vor den Wahlen bestand eine scharfe Spannung zwischen den Nazis und den Deutschnationalen. Innerhalb der Regierung Klafften die Gegensäge ganz weit ausein­ander. Die Situation war für eine unbeschränkte Macht­eroberung der Nazis nicht leicht. Durch die Neuwahl sollten die Nazis zuerst gemeinsam mit den Deutschnationalen die Mehrheit erobern. Es begannen im Kabinett Kämpfe um ein Verbot der KPD., um damit im Parlament die Mehr­heit für Verfassungsänderungen völlig zu verschieben.

Zur Auflösung der KPD . kam es nicht. Die Nazis be nuzten aber ihre Regierungsoppofition, um den Kom munisten den Wahlkampf unmöglich zu machen und der Sozialdemokratie sehr zu erschweren.

Trotzdem bestand, besonders im Süden Deutschlands , und unbeschadet des Terrors, für die KPD . und mehr noch für die bürgerlichen Oppositionsparteien die Möglichkeit, eine Wahl zu organisieren, die die entgegengesetzte Wirkung als die von den Nazis beabsichtigte haben konnte. Es gab riesige Demonstrationen gegen die Hitlerregierung. Unter den be­sonderen Umständen wäre bei normaler Wahl eine Mehr­heit der Nazis und Deutschnationalen nicht austande ge= tommen.

Der Reichstagsbrand hatte eine ungehenre Wirkung. Ein Teil der Presse war verboten. Der Rundfunk und der andere Teil der Preffe verbreiteten Nachrichten von der " Tat der Kommunisten". Dem Kleinbürger und Bauern wurde es von den Nazis so dargestellt, als würde sich von den Städten eine kommunistische Maffe in Bewegung setzen und die Dörfer in Brand stecken.

Die Nachmittagssizung am Freitag begann mit einer

Vernehmung des ehemaligen Reichstagsabgeordneten Ru dolf Breitscheid zur Frage der Oberfohren- Denkschrift und zur politischen Persönlichkeit Torglers. Seine Aussagen bildeten einen interessanten Beitrag zur Beurteilung der politischen Rolle des ehemaligen deutschnationalen Fraf tionsführers, der ein erbitterter Gegner der Koalition zwischen Deutschnationalen und Nationalsozialisten war. Breitscheids Aussage bestätigte in vieler Hinsicht die Rich­tigkeit der Denkschrift Oberfohrens, ebenso die Vorberei­tung der nationalsozialistischen Provokation gegen die Kommunistische Partei in den Tagen vor dem Reichstags­brand.

Breitscheid sprach seine volle Ueberzeugung der Schulds losigkeit Torglers und der Mitbeteiligung der Kommas nistischen Partei an der Reichstagsbrandstiftung aus und verwies darauf, daß jene, die den politischen Profit vom Reichstagsbrand hatten, auch die Brandstifter sein müssen. Es folgte dann eine Verlesung der Oberfohren- Dent­schrift, in der die Kämpfe innerhalb der Regierung der nationalen Erhebung" in den Februartagen geschildert wird, der Kampf zwischen den Nationalsozialisten einerseits und den Deutschnationalen, dem„ Stahlhelm" und den Reichs­wehrgeneralen andererseits und den Anteil an der Regie­rungsmacht. Aus jener Situation ergab sich der Zwang der Nazis zur Provokation, durch einen Gewaltstreich die ganze Lage innerhalb und außerhalb der Regierung zu ihren Gunsten zu ändern. Die Oberfohren- Denkschrift bot die Grundlage für das Braunbuch, die Göbbels und Göring der Täterschaft und Anstiftung des Reichstagsbrandes anzu flagen.

Der Zeuge Breitscheid berichtet, daß Oberfohren sehr scharf gegen das Zusammengehen der Deutschnationalen mit den Nazis eingestellt gewesen sei. Oberfohren habe sich sehr abfällig über die Nazis und über die Haltung Hugen bergs zu den Nazis geäußert. Oberfohren habe erklärt, das Charlottenburger Staatsbegräbnis für den SA. Maikowski, der ein Mörder war, sei unerhört. Oberfohren habe erklärt, Hugenberg würde von den Nazis düpiert werden und er, Oberfohren, habe bei dieser Entwicklung kein Interesse, länger im Reichstag zu sein.

Er Breitscheid wisse von häufigen Unterredungen zwischen Oberfohren und Torgler . Torgler habe nach Unterhal­tungen mit Oberfohren zu Breitscheid geäußert, daß noch vor den Wahlen von der Hitlerregierung bestimmte Provo­fationspläne gegen die KPD. vorbereitet seien. Torgler habe nach seiner Unterredung mit Oberfohren Breitscheid gefragt, ob ihm etwas von Verbots- und sonstigen Plänen gegen die KPD . bekannt sei. Breitscheid hält den politischen Teil der Oberfohren- Denkschrift für richtig. Den Teil über den Brand selbst fann er nicht beurteilen.

Breitscheid erklärt, er wolle seine Aussage nur machen, weil es gelte, Unschuldige zu retten..." Denn Torgler ist unschuldig!" Niemand, der eine Kenntnis von der politischen Lage Ende Februar hatte, glaubt an eine Schuld

feit vielen Jahren aus zahlreichen Unterhaltungen und halte it für einen vernünftigen Menschen.

Cripps : Wem nutzte der Brand?

Breitscheid: Denen, die die KPD als größte Gefahr hinstellen und sich als Retter bezeichnen wollten. SA.- Wach­mannschaften haben einem meiner Freunde im Gefängnis gesagt:„ Wir glauben auch nicht, daß Kommunisten den Reichstag angezündet haben. Es waren andere aber jeden­falls war es flug."

Kommissionsbericht über van der Lubbe

Nach der Verlesung der Oberfohren- Denschkrift und einer Pause verliest der englische Advokat Lawson den Bericht der Juristen- Kommission, der in Amsterdam 16 Zeugen über van der Lubbe und seine Beziehungen vernommen hat. Der Kommissionsbericht stellt fest, daß van der Lubbe seit April 1931 nicht mehr Mitglied der Kommunistischen Partei Hollands war, daß er schon vorher sich nicht der Partei­disziplin gefügt, den Parteientscheidungen entgegen gehan­delt und mit der von der Kommunistischen Partei verfolgten Politik nicht einverstanden war.

Aus den Aussagen der Zengen ging hervor, daß van der Lubbe Anhänger des individuellen Terrors war, Mitte 1931 öffentlich gegen die Kommunistische Partei Hollands anftrat, in einer Versammlung im Oktober 1982 von zwei Zeugen Sympathieäußerungen für den Faschismus machte. Van der Lubbe lebte in einem Kreis von anarchistischen asozialen Elementen und von Homosexuellen . Der nach Holland entsandte deutsche Polizeikommissar Heisig hat wichtige Zeugen über van der Lubbes Persönlichkeit, Cha­rakter und Milieu nicht vernommen. Sämtliche holländischen Zeugenaussagen sind in einem 60seitigen, notariell beglau­bigten Protokoll zusammengefaßt.

Der Kommissionsbericht wurde durch die nachfolgenden holländischen Zeugen

vollkommen bestätigt. Es wurde zuerst der Zeuge Plas­meyer aus Leyden vernommen. Er berichtete über die Faschistenversammlung im Oktober 1932, wo van der Lubbe sehr grob auftrat und erklärte, die Faschisten seien auch Arbeiter und hätten das Recht, bei diesem Meeting aufzu­treten. Es bildeten sich Gruppen, die die Rede des Faschisten diskutierten. Dabei erklärte van der Lubbe zut Arbeitern:

" Ihr versteht nicht, was Faschismus ist, daß der Faschiss mus auch etwas Schönes für den Arbeiter hat." Der Zeuge berichtet, daß van der Lubbe ein sehr schlechtes Augenlicht hatte und oft Leute auf der Straße nicht wieder­erkannte. Er konnte nur von ganz nahe lesen. Van der Lubbe bezog eine kleine Pension wegen seiner Augen­frankfeit.

Frau Bakker Nort: Welchen Ruf hatten die Leute in der Uiterste Gracht?( die Straße, in der van der Lubbe wohnte).

Zeuge: Die Leute führten ein merkwürdiges Leben. Sie waren als„ Rade- Kommunisten"( Räte- Kommunisten) bekannt.

Vermeylen: Was ist der Unterschied zwischen den Rade- Kommunisten und der Kommunistischen Partei? Zeuge: die Rade- Kommunisten sind gegen die Partei oppositionell eingestellt.

der KVD. Wie man auch zur APD. ſtehe- er sei ihr„ Er ist ein Faschist"

politischer General müsse man doch feststellen, daß ihr ein solcher Wahnsinn nicht zuzutrauen ist. Wäre eine Täter­falls sie eine solche schaft der KPD . bekannt geworden Brandstiftung begangen hätte, dann wäre das das beste Agitationsmaterial für die Nazis gewesen. Wäre eine Täterschaft unbekannt geblieben, welchen Sinn hätte dann die Brandstiftung gehabt?

Die Gegnerschaft der Kommunisten gegen den Parlamen tarismus kann nicht als ein Beweis für die kommu­nistische Täterschaft gelten, denn die Kommunisten haben die Tribüne des Parlaments viel benutzt, besonders oft Torgler .

Die Kommunisten konnten bei den Versammlungs- und Presseverboten ein besonderes Interesse haben, die Tribüne des Reichstages weiter zu benüßen. Für einen Putsch wäre der Brand als Signal überflüssig gewesen. Hätte die Polizei wirklich schon mehrere Tage vor dem Brand Dokumente gefunden, dann wäre es unverständlich, daß der Reichstag nicht besser bewacht worden sei.

Alles spreche gegen eine Beteiligung der KPD . und

Cripps : Wer hatte den Vorteil von der Brandstiftung? Torglers an der Reichstagsbrandstiftung. Er kenne Torgler

Bernhard: Den Vorteil von der Reichstagsbrand­tiftung fonnten nur die Nazis haben. Es ist völlig ausgeschlossen, daß die Kommunistische Partei einen poli­tischen Vorteil davon haben konnte. Der Vorstand der KPD. hätte aus Frrsinnigen bestehen müssen, wenn er sich aus dem Reichstagsbrand Vorteile für die kommenden Wahl­ergebnisse versprochen hätte. Bernhard zitiert die„ Deutsche Allgemeine Zeitung" vom 28. Februar 1933, die deutlich

bezweifelt, daß der Reichstagsbrand von Kommunisten ge­

legt worden sein könnte. Bernhard bekennt sich als jahr= zehntelanger scharfer Gegner der Kommunisten. Es sei ihm genau bekannt, daß die KPD. nichts von einzelnen indivi­duellen Terrorakten hielte. Die KPD. hätte sicher eine Chance, durch einen Aufstand die Macht zu erobern, aus­genutzt, aber niemals etwas davon gehalten, einzelne Ge­bäude in Brand zu stecken.

Cripps : Kennen Sie die Denkschrift Oberfohrens? Bernhard: Ich kenne nicht den Verfasser, ich habe den Eindruck, daß sie nicht ganz dem Stil Oberfohrens entspricht, aber der Inhalt stimmt mit dem überein, was in jenen Tagen weite Streise der Deutschnationalen Volkspartei ge­dacht und gesprochen haben.

Ich sprach mit Deutschnationalen , die Dr. Hugenberg sehr nahe standen und deren Ansicht völlig übereinstimmte mit der Oberfohrenschen Denkschrift.

Die Deutschnationalen haben seit dem Reichstagsbrand ge­fürchtet, daß man eines Tages mit ihnen dasselbe machen würde wie mit den Kommunisten. Die Nationalsozialisten haben durch einen unerhörten Rechtsbruch die Mehrheits­verhältnisse im Reichstag verändert, indem sie die Kommu­nisten ihrer Eigenschaft als Abgeordnete entfleideten und sie zu Kriminalverbrechern stempelten. Als Zeuge tönne er nichts über die Denkschrift Oberfohrens sagen, als Sach­verständiger erscheine ihm ihr Inhalt einwandfrei.

Branting: Das Dokument ist also von einem sehr informierten Menschen geschrieben?

Bernhard: Der Schreiber der Denkschrift muß auch nach meinen eigenen Informationen sehr genau informiert gewesen sein.

Branting: Wie denken Sie über Torgler? Bernhard: Wir waren beide jahrelang Mitglieder des Budget- Ausschusses. Ich halte Torgler für einen sach­lichen und vertrauenswürdigen, anständigen und flugen Menschen, der mit den sozialistischen Theorien und den poli­tischen Verhältnissen sehr vertraut war. Ich halte es auch

Der Zeuge Wilhelm Sanden aus Den Haag berichtet über van der Lubbes Auftreten in der Versammlung der Tari- Chauffeure, wo van der Lubbe für individuelle Af­tionen eintrat und immer sagte:„ Es muß etwas unternommen werden." Ein Kollege des Zeugen sagte:„ Er ist Faschist, es ist besser, mit ihm nicht zu sprechen." Ich antwortete ihm:„ Es ist meine Pflicht, ihn in unsere Reihen zurückzuführen." Er antwor­tete:" Vergebliche Mühe!" Der Zeuge hat van der Lubbe auf Grund der Photos nach dem Reichstagsbrand sofort er­kannt, da er in der Versammbung neben ihm gesessen hat und ihm die selbtsame Persönlichkeit van der Lubbes auf­gefallen war. Die brutale Art seiner Ausdrücke ließ auf geistigen Defekt und einen häßlichen Charakter schließen. Es stehe ganz fest, daß van der Lubbe kein Kommunist, sondern der Kommunistischen Partei entgegengesetzt eingestellt war. Er machte den Eindruck einer individualistischen Person, die sich keiner Führerschaft unterwerfen will.

Es wird eine Erklärung des Bruders und des Schwagers van der Lubbes verlesen, daß van der Lubbe keine Verbin­dung zur holländischen Kommunistischen Partei gehabt habe, auch sonst keiner politischen Partei zuletzt angehörte.

Das ist van der Lubbe

der Untersuchungskommission geht uns noch folgender Ueber die in Holland vorgenommenen Untersuchungen Spezialbericht aus London zu:

Eine Unterkommission, bestehend aus Branting, Frau Bak­fer- Kort und Vermeylen, war in Holland , um Nachforschun gen über van der Lubbe und die Kreise, in denen er lebte, vor­zunehmen. Sie haben festgestellt, daß der deutsche Polizei­kommissar Heysig wichtige Leute nicht gefragt habe. Die Unterkommission hat u. a. Folgendes festgestellt:

1. 2. verkehrte in anarchistischen und antisozialistischen Kreisen.

2. Er ist ohne Zweifel homosexuell.

3. Er ist kein Kommunist, sondern für anarchistische und in­dividuelle Terrorakte. Auf einer Faschistenversammlung drückte er seine Sympathien aus.

4. Sein Charakter ist ruhmsüchtig, leicht beeinflußbar, er ist ein Psychopath, höchsten Grades.

5. Er hat schlechte Augen, so daß er zu 30 Pro­zent arbeitsunfähig erklärt wurde und eine fleine Pension erhielt.

6. Wenn er viele Schulden hatte, ging er ins Ausland, ließ sich die Pension nicht nachschicken. Er wurde angeblich im Auto nach Deutschland genommen.

7. Er sagte, er benuße seinen Paß zum letzten Mal und habe in Deutschland Wichtiges zu tun.

8. Seine Briefe wurden nach seiner Verhaftung von seiner Wirtin verbrannt, die erklärte, wenn diese Briefe in die Hände der 3. Internationale fielen, könnten sie gefährlich

werden.

Es wurden nun drei Reugen aus Holland vernommen, die die Feststellungen der Kommission vollauf bestätigten. Der erste Zeuge, Versicherungsagent Blasmeier, kannte van ein der Rubbe persönlich. In einer Versammlung, wo Faschist sprach, trat L. für ihn ein und sagte, es sei riel Gutes am Faschismus.

Frage: Wa hatte er für Ansichten? Blasmeir: Sehr verworrene. Frage: War er Kommunist?

B.: Ja, früher.

Frage: Ist es lange her?

B.: Etwa seit 1929/30 gehörte er nicht mehr zu den Kom­munisten. Frage: Wissen Sie etwas von van der Lubbes Sehkraft? B.: Ja, seine Augen waren sehr schlecht. Frage: Wovon lebte er?

B.: Von einer kleinen Pension.

Frage: Wie waren die Leute, mit denen van der Lubbe wohnte, politisch eingestellt?

B.: Es waren Rade Kommuniste n. Frage: Was ist das?

B.: Ich weiß nicht genau, ich weiß nur, daß sie den Kom­munisten entgegengesetzt sind. Auch van der Lubbe war feit 2 Jahren etwa sehr gegen die Kommu­nisten.

Der nächste Zeuge Tischler van 3anden war bei einer Streif- Versammlung der Chauffeure mit van der Lubbe zu­sammen, den er dort zum ersten Male sah. Er sprach sich für individuelle Aktionen aus und hatte verworrene, Ansichten. Er galt als Faschist; denn als ich mit ihm diskutierte, sagte ein Kollege zu mir:„ Sprich nicht mit ihm, laß ihn, das ist ein Faschist." Als ich sagte:„ Dann muß ich ihn gewinnen," er­widerte der Kollege, das wäre verlorene Mühe.

Nachdem Erklärungen des Bruders und der Schwägerin van der Lubbes verlesen waren, in denen bestätigt wurde, daß van der Lubbe seit 2 Jahren nicht mehr komt= munist sei, wurde ein Zeuge aus dem Kreise vernommen, in dem van der Lubbe gelebt hat, ein gewisser van Dement , der sich als literarischer Artist bezeichnete und einen denk­bar abstoßenden, fast efelerregenden Eindruck machte. Auch er Bestätigte, daß van der Lubbe sich vor etwa 2 Jahren von den Kommunisten abgewandt habe. Er bestätigte gleichfalls die Angaben über die geringe Sehkraft van der Lubbes„ Kam er in ein Zimmer mit mehreren Personen, dann dauerte es etwa fünf Minuten, bis er alle erkannt hatte".

Frage: Was sagte er über seine Reise nach Deutschland ?