letarische Gemeinderat eine Protestresolution beschloß; in Jan Severin

Nancy , Avignon , Grenoble , Toulon , Monstreuil, Staint­Julien, Clichy , Maisons Alfort , Paris- Nord , Bocair, Tou­range, Neunkirchen( Saargemünd ).

Auch in England fanden neue Protestkundgebungen statt. Ueber 1000 Arbeiter nahmen an einer Kundgebung im Kingswaysaal in London teil. In Manchester fand eine Ver­sammlung mit über 6000 Arbeitern im Free Trade- Saal statt.

In Belgien . Der Provinzialrat von Lüttich hat gegen die Stimmen der Katholiken und der faschistischen Auto­nomisten eine Resolution angenommen, die den Leipziger Prozeß verurteilt und die Freilassung der unschuldig An­geklagten fordert. In den Städten Marchienne und Char­Teret fanden Protestkundgebungen in den Straßen statt.

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Ausländische Pressestimmen

London , 22. Oft.( Insa). Daily Expreß ":„ Das Ver fahren gegen alle Angeklagten, ausgenommen van der Lubbe, scheint zusammenzubrechen. Der Oberreichsanwalt erkannte heute Dimitroffs Alibi an, indem er feststellte, daß die Verteidigung es nicht nötig babe, den Schlafwagen schaffner des Zuges zu laden, in dem Dimitroff am Brand­abend von München nach Berlin fuhr. Torglers Alibi ist vollständig und es wird erwartet, daß die rothaarige Frau, die am Brandabend im Kino neben Popoff und Taneff saß, deren Alibi gleichfalls perfekt machen wird."

Journal des Debats ":" Das Verhör der Zeugen dauert fort, ohne irgendwelche neue Tatsachen zu enthüllen, geschweige denn irgendwie Präzisionen herbeizuschaffen. Bisher hat noch nichts die Anflage gegen Torgler und die drei Bulgaren gerechtfertigt."

Zahlungsunfähige Gemeinden

500 Millionen Rückstände

Daß bei der überwiegenden Mehrzahl der kommunalen Körperschaften in den letzten Jahren 3ahlungsrüd­stände in größern Beträgen aufgelaufen find, ist schon seit langem bekannt. Ueber das Ausmaß dieser Rückstände hat die Reichsfinanzstatistik erstmals bei der Erhebung des Schuldenstandes zum 31. März 1933 umfangreichere Ermittlungen angestellt, deren Ergebnis nunmehr in Wirtschaft und Statistit"( Seft Nr. 19) veröffent­licht wird. Erfaßt wurden bei dieser Erhebung insgesamt 1205 kommunale Körperschaften( Gemeinden über 10 000 Einwohner ohne Hansastädte und Gemeindeverbände), ven denen 785 oder rund 65 Prozent rückständige Zahlungs­verpflichtungen aufwiesen.

Der Gesamtbetrag der Rückstände belief sich auf 466,1 Millionen Reichsmart, wovon 868,4 Millionen Reichsmart auf die Gemeinden über 10 000 Einwohner und 97,8 Millionen Reichsmart auf die Provinzials und Kreisvers bände entfielen.

Unter Berücksichtigung der Gemeinden unter 10 000 Gin­wohner, deren Ergebnisse noch ausstehen, dürften die Ridstände sicherlich ½ Milliarde Reichsmart überschreiten.

Vor der deutschen Währungskrise

Die Zeitungen des„ dritten Reiches" dürfen über die Tat sache, daß die deutsche Sperrmark im Auslande nur noch halb so viel wert ist, wie es der Goldparität entsprechen würde, nichts veröffentlichen. Aber die Verheimlichung schafft die Tatsache selbst nicht aus der Welt. Vorläufig be­trachtet man diese Entwicklung vor allem in der deutschen Ausfuhrindustrie noch als recht vorteilhaft, weil ja bekannta lich ein Teil der Exportfakturen von den ausländischen Käufern deutscher Waren in diesen billigen Hilfsvaluten bezahlt werden kann, so daß sich hieraus eine beträchtliche Exportprämie ergibt. In naher Zeit aber dürfte die Periode, in der die Entwertung der deutschen Retchsmart nur in dieser verschleierten Form, also gewissermaßen unter Aus­schluß der Oeffentlichkeit erfolgte, abgeschlossen sein, denn Herr Dr. Schacht hat jest bekanntlich auf„ legalem" Wege das Recht erhalten, im Laufe der nächsten Monate zwei bis drei Milliarden neuer Marknoten in Umlauf zu sehen und als Deckung für diese neuen Emissionen von Zahlungs­mitteln Vangfristige Anleihen in unbegrenzter Höhe zu er werben. Einstweilen läßt man noch eine kurze Anstands­frist vorübergehen, bis man mit der Anwendung der neuen Vollmachten Ernst machen wird. Aber diese Frist wird sehr fura sein, denn die Entwicdlung brängt und die Verhält niffe am deutschen Anlagemartt verlangen jezt sehr deutlich eine Reglung. Die deutschen Städte und Gemeinden können nämlich ihren Eurzfristigen Verpflichtungen in Höhe von etwa zwei Milliarden Mark nicht mehr nachkommen. Die ausländischen Gläubiger müssen bekanntlich schon seit langer Zeit stillhalten, aber für das Inland wird man iegt an einer Sanierungsaktion nicht vorbeikommen, da es ja unter den heutigen Verhältnissen teinen guten Eindruc machen würde, wenn gleichzeitig einige hundert deutscher Städte und Gemeinden ihren Konkurs anmelden würden.

Diese Reglung wird nun in der Weise vorgenommen, daß man die Gläubiger der kurzfristigen Forderungen unter der Androhung, daß fie sonst volle fünf Jahre stillhalten müssen, zwingt, an der Stelle ordnungsmäßiger Barzahlungen langfristige Schuldscheine einer großen Konversionsanleihe entgegen zu nehmen.

Wer die Kursgestaltung der öffentlichen Anleihen in Deutschland betrachtet, wird mit Recht die Frage aufwerfen, wo, wie und zu welchen Bedingungen denn eine solche ge­waltige Umschuldungsanleihe marktmäßig überhaupt unter­zubringen fein würde. Unter normalen Berhältnissen müßte man zugeben, daß diese Frage nicht beantwortet werden kann. Unter den heutigen Verhältnissen in Deutschland aber scheint man Rat zu wissen und es kann schon jest kaum einem Zweifel unterliegen, daß die neue Reform" des deutschen Reichsbank- Gefebes hauptsächlich den Zweck haben dürfte, einen großen Käufer für diese Emission von zwei Milliarden zu schaffen: die Reichsbant. Eine riesige Menge langfristiger Titel, die aus der Konversion not­leidend gewordener kurzfristiger Berbindlichkeiten schlechter Schuldner stammt, wird in den nächsten Monaten die Deckungsunterlage für neue Notenemissionen bilden. Diese Titel werden zunächst mit einer Berzinsung von 4 Prozent, von 1986 ab jogar mit einer solchen von 3 Prozent aus gestattet sein. Der Kursinder der 6prozentigen öffentlichen Anleihen deutscher Emittenten an der Berliner Börse Itegt

Für die Beurteilung der durch die Zahlungsstockungen entstandenen Unsicherheit im gemeindlichen Kaffenwesen ist die Art der Rückstände von größter Bedeutung. Die Gemeinden haben von dem Mittel des Zahlungsverzugs in erster Linie gegenüber öffentlich- rechtlichen Gläubigern Ge­brauch gemacht. In einigen Ländern, in denen die kommu­nalen Kaffen Staatssteuern erheben, sind vor allem die für den Staat vereinnahmten Beträge in großem sächlich die dem Reich bzw. der Reichsanstalt für Arbeits­Injenversicherung geschuldeten Beiträge zur Krisenfürsorge nicht bezahlt worden, vielfach sind auch von andern Ge­meinden vorgelegte Kosten der allgemeinen Fürsorge nicht erstattet, oder es find Provinzial- und Kreisumlagen, Schulbeiträge, Polizeifostenbeiträge und dergleichen nicht oder nicht rechtzeitig abgeführt worden. Zusammen machen diese rückständigen öffentlichen Ausgaben und dergleichen 234,3 Millionen Reichsmark oder rund die Hälfte der Rückstände überhaupt aus.

einbebalten worden, in andern Ländern find baupt Deutsche Ausfuhr

Ein weiterer großer Teil entfällt auf Verbindlich­feiten aus dem Schuldendienst. Bon den an den Börsen gehandelten kommunalen Anleihen sind zwar ver­hältnismäßig wenige notleidend geworden, und auch die Aufbringung des Schuldendienstes für die großen Ans Iandanleihen ging bisher ziemlich reibungslos vonstatten; häufiger verzögerte sich jedoch der Zinseingang auf die von den eignen Kreditinstituten der Gemeinden( Girozentralen, Sparkassen) gegebenen Kommunalkredite sowie auf staat­liche Baudarlehen, Erwerbslosenkredite und dergleichen, bei denen wieder die privaten, Darlehnsnehmer ihren Ver­pflichtungen gegenüber den Gemeinden nicht nach kamen. Im Vergleich zu dem Rins- und Tilgungssoll der Rech­nungsjahre 1931/32 und 1932/33 machen die Rückstände im Schuldendienst jedoch immerhin erst ein Zehntel aus( 195,2 Millionen Reichsmart oder rund 42 Prozent der Rückstände überhaupt).

Der verbleibende Restbetrag der Rückstände( 36,7 Millio­ren Reichsmart oder 7,9 Prozent) umfaßt unbezahlte Rechnungen für Lieferungen und Leistungen aller Art, die namentlich bei den gemeindlichen Bauverwaltungen vorkommen. Die Gläubiger find hier überwiegend Groß­oder Mittelbetriebe in Industrie, Handwerk und Handel. Die verhältnismäßig niedrige Summe erklärt sich zum Teil daraus, daß die Rechnungen nur dann aufgenommen worden sind, wenn sie am Stichtag der Erhebung mindestens ein halbes Jahr fällig waren. Von den gesamten Zahlungs­rückständen dürften etwa 60 Prozent auf öffent= lich- rechtliche und 40 Prozent auf privat­rechtliche Verpflichtungen entfallen.

Die Kapl'al- Investitionen

by

Der Neue Vorwärts", Karlsbad , beschäftigt sich fritisch mit der Darstellung des Instituts für Konjunktur forschung" über die kapital 3nvestitionen in Deutschland . Das Institut behauptet, daß die Investi­tionen den Stand von 1931 bereits überschritten haben, daß die Mittel dafür im wesentlichen von der öffentlichen Hand gegeben und zum größten Teil für Straßenbauten und ähn liche Erdarbeiten verwendet werden.

Demgegenüber weist der Neue Vorwärts" darauf hin, daß nur eine der beiden Behauptungen richtig sein kann. Nach den amtlichen Angaben hat sich der Produktionsumfang um 22 Prozent erhöht. Die Produktion von Roheisen aber hat in der Zeit von August 1932 bis August 1983 von 268 000 auf 478 000 Tonnen, also um 80 v. H., die Produktion von Rob­stahl von 417 000 auf 706 000 Tonnen, also um 70 v. S., die Produktion von Walzwerkserzeugnissen von 300 000 auf 750 000 Tonnen also um mehr als 80 v. zugenommen.

Das Bauwefen und der Maschinenmartt, die fonit einen großen Eisen- und Stahlbedarf haben liegen völlig barnieder Für Straßen- und Erdarbeiten wird fast fein Eisen per wendet Deshalb bleibt als Erklärung für die gewaltige €.eigerung der Eisen- und Stahlproduktion nur übrig, daß He für Rüstungszwede verwendet wird.

Rekordziffern und Tiefstand

In den ersten neun Monaten der Jahre 1929, 1982, und 1983 hat sich die deutsche Ausfuhr wie folgt gestellt: Ausfuhr Januar bis September in II.. 1929 8632

sid

Boudi

Farben u. Chemikalien Glas und Porzellan Eisenwaren

Warengruppe

1988

1982

Kohlen

237

265

Gewebe

236

271

826

Kleidung day 25/1 Papierwaren

78

184

11122

116

153

807

415

312

720

124

182

291

532

633

1445

191

107

280

837

488

859

Elektrotechnik

158

248

415

Gesamtausfuhr 3608

4291

10 043

6

Kupferwaren Maschinen

Schokoladen- und Süßwaren

Das Institut für Konjunkturforschung berichtet: Die Nachfrage hat sich bis jest offenbar noch wenig belebt. Jedenfalls haben die Einzelhandelsumfäße noch kaum zugenommen. Einer Erhöhung der Fertigwarenpreise würden somit wohl große Schwierigkeiten entgegenstehen. Mit Rüd­ficht auf die Kaufkraft der Verbände ist nur eine langsame Belebung des Mengenabsages zu erwarten. Von der im Durchschnitt geringen Ausfuhrabhängigkett ber Nahrungs- und Genußmittelindustrien macht die Schoko­laden- und Süßwarenerzeugung troß ihrer hochwertigen Erzeugnisse teine Ausnahme. Sierfür sind in erfter Linie ausländische Zollschranken verantwortlich zu machen. Die Ausfuhrquote( Ausfuhr in Prozenten der Produktion) von Schokolade und Süßwaren lag im Durchschnitt der Jahre 1927 bis 1982 zwischen 2 und 3 Prozent. Seit Beginn dieses Jahres ist auch die Ausfuhr in diesen waren von der Schrumpfung des Außenhandels nicht verschont geblieben.

Stockung

seit Wochen unter der Grenze von 80 Prozent. Es bedarf also kaum besonders scharfer finanzieller Rombinations gabe, um sich darüber klar zu werden, daß man wirklich schon sehr drastische Mittel anwenden mußte, um diese neuen konvertierten Anleihetitel marktgängig zu machen.

Man hat diese Wege gefunden und hinter zahlreichen, zwar nicht ganz zutreffenden, aber sehr imponierend flingenden Fachansdrücken, wie dem von einer deutschen „ Open Market Bolicy" verbirgt fich die erlösende Zusicherung: Die Reichss bank zahlt alles.

Bisher hat man seit Monaten mit einem gewissen Erfolge versucht, die gewaltigen Beträge, die man dem Auslande infolge des Transfer- Moratoriums und der alten Stillhalte Verträge schuldig geblieben ist, ber deutschen Wirtschaft nuzbar zu machen". Der Devisen­zufluß war reichlicher geworden und man konnte die Rob stoffläger der Rüstungsindustrien gut auffüllen. Auch die Deckungsquote des Zentralnoteninstitutes befferte sich un aufhörlich von Woche zu Woche stets um den Bruchteil eines Prozentes, so daß die ausländischen Gläubiger wenigstens die Beruhigung hatten festzustellen, wo ihr Geld eigentlich blieb. Seit dem Quartalsultimo zeigt sich aber jetzt eine Wendung zum Schlechteren.„ Made in Germany" wird immer unbeliebter an den Exportmärkten und auch die billigen Strips, mit denen man deutiche Waren bezahlen kann, scheinen nicht alle Hoffnungen zu erfüllen, die man in sie gesezt hat. Außerdem hat man sich verpflichtet, wenig stens die Sälfte der Zinsen in bar zu zahlen und auch dies wird die Devisenlage weiter belasten. Nach den anerkannten Methoden einer normalen Notenbankpolitik kann man nicht genügend Geld fabrizieren, um die Konkurse der Länder, Städte und Gemeinden zu vermeiden. Aber man braucht Geld, und zwar nicht nur zur Sanierung der öffentlichen Körperschaften sondern auch für Arbeitsbeschaffung, Rüstungsaufträge und verwandte Dinge.

Gold, Devisen und Handelswechsel lassen sich nicht beliebig vermehren, aber eine Konversionsanleihe der öffentlichen Hand im Betrage von zwei Milliarden RM. wird Herrn Dr. Schacht auf viele Monate hinaus die Arme frei machen und es ihm ermöglichen, der Regierung so viel neue Zahlungsmittel zur Verfügung zu stellen, wie sie braucht. Die Frage, wie sich das Schicksal der deutschen Mark in den kommenden Wintermonaten unter diesen Verhältnissen gestalten wird ist nicht besonders rätselhaft. Auch die Tat fache, daß man sich grade zum jetzigen Zeitpunkt mit der Ausarbeitung eines Projektes zur Konsolidierung der im Auslande untergebrachten, auf Dollar und fremde Wäh rungen lautenden deutschen Anleihen beschäftigt, und zwar auf der Basis einer Ronvertierung aller dieser Bonds in auf Mart lautende Titel, kann das Bild nur noch er gänzen. Die Vorbereitungen der neuen großen Inflations periode sind in Deutschland jetzt nahezu abgefchloffen. Das Schicksal der deutschen Reichsmark dürfte sich in den nächsten Monaten flären und es bleibt abzuwarten, ob die jetzt bevor stehende Währungsfrise nicht schon recht bald auch die wirtschaftlichen Widersprüche des Hitler- Systems im Innern sowie in feinen Beziehungen zur Welt­wirtschaft entscheidend verschärfen wird.

Die Feierschichten im Ruhrbergbau

Die Haldenbestände auf den Zechen haben sich seit Jult nicht weientlich verändert. Dagegen hat sich die Zahl der Feierschichten in den Monaten Juni, Jult und Auguft von 719 000 auf 896 000 erhöht; im September trat infolge der leichten Abfaßbefferung wieder ein Rückschlag auf 818 000 ein. Die Zahl der im Ruhrbergbau beschäftigten r better steigt seit einigen Monaten wieder. Um die Regie rung im Rampf gegen die Arbeitslosigkeit zu unterstüßen, hat der Ruhrbergbau seit Ende Mai über 6000 Arbeiter neu eingestellt, so daß sich die Gesamtbelegschaft Ende September auf über 212 000 Mann stellte, also auf Kosten der Arbeits­stredung.

Die Inflatior

Jnprés. Daß maßgebende hölländische Börsenblatt De Dagelijksche Beurscourant" schreibt zu der Finanzlage Deutschlands : Der Fall der Reichsmart wird zum Schluß nicht mehr zu vermeiden sein... Wie lange Deutschland noch in der Lage sein wird, den Anschein der Stabilität feiner Valuta aufrecht zu erhalten, ist nicht auf den Tag vorher zusagen... Daß die Reichsmart nicht merden kann. steht für uns fest...

Geringerer Milchkonsum

Nach Angaben des Statistischen Reichsamtes ging der Absatz von Frischmilch im lebten Halbjahr gegenüber dem Vorjahr um 9,6 Prozent zurück.

Flugzeugmotorenwerk arbeitet in drei Schichten Die Gießerei der Siemenswerke in Berlin arbeitet jetzt nur noch zwei Tage pro Woche. Im Stabelwerk wird teil­weise nur noch drei Tage gearbeitet. Nur ein Werk: das Flumo-( Flugzeugmotoren)-Werk arbeitet in drei Schichten.

Aufträge in Geschoßkörben bis 1934

Die ganze Hamburger Korbwaren- Industrie erhielt große Aufträge in Geschoßförben. die bis zum Januar 1934 volle Beschäftigung geben.

Wirtschaftsorakel

In den letzten Tagen ist die seit Beginn des vorigen Monats eingetretene Belebung auf dem Schrottmarkt unerwartet zum Steben gekommen, die Verbraucher zögern mehr und mehr mit den Abrufen und die Abschlüsse find fast ganz eingeftellt worden. Auch der wirkliche Bedarf scheint aur Zeit faum gedeckt zu werden, obwohl die Vorräte auf den Werken kaum nennenswert aufgefüllt sein dürften. Bei dem größten Verbraucher, den Ber. Stablwerten, dürfte die starke Zurüdhaltung auch mit der bevorstehenden Umgruppierung im Zusammenhang steher.. Die Preise neigen infolge diefer unerwarteten Stockung eher nach unten. ,, Exportrat" wird verlangt Auch auf dem Gußbruchma1ft zeigt sich eine ähnliche Entw dlung; die Eifengießereien find fast gar nicht im Markt und die letzten Preisbesserungen konnten nicht gehalten

Die Vereinigten Ultramarinfabriken A.-G. in Köln be richten:„ Nach Mitteilung der Verwaltung ist der Geschäfts­gang in den ersten Monaten des neuen Jahres zwar e: was ruhiger, aber immerhin beffer als in der glei­chen Zeit des Vorjahres."

werden.

Luna- Park, Berlin , in Konkurs

island si

Inpres. Die Eigentümerin des großen Berliner Ber jnügungspalastes, die Luna- Park Grundstüds A. G.( Aktien tapital zwei Miltonen) und die Betriebsführerin, die Luna­Terraffen G. m. b. S., haben Konkurs angemeldet. Der Be­trieb ist gefchloffen worden.

Um der Katastrophe des deutschen Exports zu begegnen, soll, wie die Führer der westlichen und thüringischen Eisen­und Metallwarenindustrie anläßlich ihrer Zusammenkunft in Wuppertal forderten, ein Exportrat geschaffen werden.

Gegen die Gemeinden

Durch Runderlaß des preußischen Innenministeriums Min. Bl. f. d. preuß. innere Be malta. S 1, Ausg. A/ 42) irtrd den Gemeinden und Gemeindeverbänden erneut nahe­gelegt, von jeder wirtschaftlichen Betätigung Abstand zu

nehmen.