35 werden freigesprochen!

Polizei und Justiz an der Saar  

Der ständige Beobachter in den Saarbrücker   Gerichtssälen steht immer wieder vor einer heiflen Frage. Er weiß, daß im Saargebiet durch Verordnung der Regierungskommis­sion das Tragen von Uniformen oder Uniformteilen ver­beten ist. Er weiß ferner, daß diese Verordnung vor einer Woche noch verschärft worden ist, um allen Auslegungsfün

Dreimächtefront gegen Deutschland  

ſten über das, was Uniformen oder Uniformteile find, Herr Frankreich   ratifiziert den Viermächtepakt nicht, auch Italien  ?

zu werden.

Stehen aber und das ist die Erfahrung der letzten Mo­rate Leute vor dem Schnellgericht, die sich nach Auffassung der Polizei oder der Landjäger gegen die Verordnung ver­gangen haben, so finden sie in der Mehrzahl der Fälle Rich= ter, die den Fall gänzlich anders als die Exekutivbeamten beurteilen. Die Sünder gegen die Uniformbestimmungen erfahren eine überaus loyale Behandlung und sind dann sehr schnell der Auffassung, daß ihre Richter ihnen viel Milde entgegenbringen, vorausgefeßt, daß fie der national­sozialistischen Bewegung angehören. Kurz, zwischen den Ver­fügungen der Regierungsfommission, den Auffassungen der Erefutinbeamten und endlich, den Richtern, flaffen immer die aleichen Widersprüche, die nach unferer Auffassung nichts veniger sind als eine Stärfung des Rechtsgefühls und des Rechtsbewußtseins. Soundso oft konnte der gänzlich unbeteiligte Zuschauer beobachten, daß sich die wider Erwar­ten Freigefprochenen hinterher ins Färstchen lachten, in dean,

glücklichen Gefühl, nicht nur der Strafe entgangen zu sein, sendern auch über den Gendarm und über den Wachtmeister ohne Mühe einen„ Sieg" davongetragen zu haben.

Am Montag gab es wieder einen solchen Fall, der darum von besonderer Bedeutung war, meil es sich um nicht me niger ais gegen 50 Angeklagte handelt! Den 35. Freispruch haben wir schon abgewartet dann sind wir gegangen mit der Gemißheit, daß der Rest von etwa 20 ef ensowenig verurteilt werden würde wie die andern, die vor ihnen Mann für Mann an die Reihe famen. Sie waren elle beschuldiat. Uniformen oder Uniformteile getragen zu bahon Die meisten hatten der Vorstellung des Films Hit Ierjunge Quer" beigewohnt zu Rweibrücken. Auf der Deimreise wartete die strafende Nemesis. Samt und sonders werden sie am Nachmittag des Montaas dem Kadi vor­geführt. Der Staatsanwalt spricht ernste Worte. Die Klei= dungsstücke, so sagt er bei den awei Erften die vor den Schranken stehen, würden von der üblichen bürgerlichen Klei dung abweichen. Damit fei ein Verstoß begangen gegen die Musführungsverordnung der Artikel 1 und 2 der Verfügung vom 20. Mai 1938. Er beantragt eine Geldstrafe von 50 Franken. Das Gericht unter dem Vorsitz von Landgerichts­vat Deuster, wobei Landgerichtsrat Freudenberger als Bei­fiber fungiert,

fällt jedoch einen Freispruch

mit folgender Begründung: Weder die Mühen noch die Kleidung feien als Teile einer Uniform anzusehen, auch die Stiefel feien fein Charakteristifum einer Uniform. Tte Kletterwesten würden jetzt alleemein von der Jugend getragen. An den Mützen wären unterschiedlich Eichenlaub veer Kokarde angebracht, aucy an ihnen sei nichts Einheit­liches festzustellen

,, Deutsche Gewerkschaftsfront"

Saarbrücken  , 24. Oft. Die Gewerkschaften und Berufs­verbände, die für die bedingungslose Rückgliederung des Saargebietes sind, haben sich zu einem Block zusammen­geschlossen. Die Besprechungen der leßten Zeit haben dazu geführt, daß die christlich- nationalen Arbeitergewerkschaften, der DHV. mit den übrigen Verbänden des Gesamtverbandes der deutschen   Angestellten, die Gewerkschaft Deutscher Eisen­bahner und Staatsbediensteter und die Hirsch Dunckerschen Gewerkschaften, sich zu einer Deutschen Gewerkschaftsfront vereinigt haben. Den Vorsis hat Peter Kiefer   vom Gewerkverein Christl. Bergarbeiter, Stellvertreter ist der Geschäftsführer des DHV.

Windthorsfbünde aufgelöst

Der Landesführer der Windthorsthünde des Saargebietes, Dr. Franz Singer, Saarbrücken  , hat in einem Rundschreiben an die Kreis-, Bezirks- und Ortsgruppenführer vom 13. OE­tober dieses Jahres die Windthorstbünde des Saargebietes für aufgelöst erklärt. Die Auflösung geht zurück auf einen Beschluß der Führerkonferenz der Windthorstbünde des Saargebietes vom 7. Oktober 1933.

Der gefährliche Muckermann

Essen  , 23. Oft. Der für den 23. Oktober in Essen   geplante Vortrag des bekannten Jesuitenpaters Muckermann, der über das Thema„ Kirche und Nation" sprechen wollte, ist von der Polizei auf Grund des Paragraphen 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuße von Volf und Staat vom 28. Februar 1933 in Berbindung mit Paragraph 14 des Poli­zeiverwaltungsgesetzes verboten worden.

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Muckermann hat erst von furzem in Saarbrücken   über das in Essen   verbotene Thema gesprochen. Obwohl er dort gewiß noch um einige Grade vorsichtiger und hintergründiger ge­redet hätte als im Saardebiet, mo thm Tausende stürmischen Beifall zollten die Marthaber bauten vor und banden dem vielseitigen und vielfagenden Redner einen Maul­forb vor.

Was sagt der Katholizismus dazu?

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Gustav Mix veröffentlicht ein albernes Buch„ Aus dem Schuldbuch des Jesuitenerdens". Die Vorrede schreibt der Direktor des gleichgeschalteten Evangelischen Bundes, der Nazi D. Wilhelm Fahrenhorst. Er sagt:„ Es geht heute in der konfessionellen Frage ein seltsam fantastisches Träumen um von einer Vereinigung der Konfessionen zu einer ein­heitlichen nationalen christlichen Kirche. In diesem Sinn begrüßt der Nazi die Jefuitenschrift und fährt fort: „ Es geht dabei um den schärfften Gegner der Reformation und des Protestantismus: um die Jesuiten  , diesen inter­nationalen und geheimen Orden, der feiner ganzen Art nach in so ungeheuerlichem Widerspruch zu dem Geist der neuen deutschen   Zeit steht, und der feinem ganzen Wesen nach schlechterdings nicht in sie hineinpaßt."

Sinkende Lebenshaltung

Wie stark die Lebenshaltung in Deutschland  gefunfen ist, zeigen interessante Zahlen, die wir dem Neuen Vorwärts", Karlsbad   entnehmen.

Danach betrua der Verbrauch on Fleisch und Fleischwaren im Winter 1982/33 bei Arbeitern und Erwerbslosen nur noch ein Drittel der Menge von 1927/28, Der Verbrauch an Glern ist auf ein Viertel, der Verbrauch. an Milch auf die Hälfte, der von Gemüse auf etwa ein Drittel zurück gegangen. Dagegen hat sich der Kartoffelkonsum verdoppelt.

London  , 24. Oft. Der diplomatische Korrespondent des „ Observer" meldet: Ein Beschluß von allererster diplomatischer Bedeutung sei von der britischen, französischen und amerikanischen   Regierung erzielt worden. Die Zustim mung der italienischen Regierung sei noch nicht endgültig erfolgt, aber der italienische Botschafter, der Sir John Simon am Donnerstag besuchte, soll feinerlei 3 weifel an der Zustimmung Italiens   zum Ausdruck gebracht haben. Dieser Beschluß gehe dahin, daß der Viermächtepakt nicht als

drohung für den Weltfrieden werde. Das Blatt behauptet, die britischen Minister seien angewiesen worden, sich in Bereitschaft für einen Kabinettsrat heute zu halten, auf dem, wenn möglich, endgültige Beschlüsse über Fragen gefaßt werden sollen, die sich auf Deutschlands   Aus­tritt aus der Abrüstungskonferenz und dem Völkerbund er­geben. Wenn der Kabinettsrat heute stattfindet, werde Simon am nächsten Tage nach Genf   abfahren.

Alternativvertrag für den Bölkerbund zwecks Erörterung Wird Genf   vertagi?

des Problems verwandt werden soll, das aus Deutschlands  Ankündigung seines Austritts aus dem Völkerbund entsteht.

Die tatische Folgerung dieses Beſchluſſes ſei flar: 3wei are not bleibe, Deutschland   Mitglied des Börterbundes.

Es könne, wenn es dies wolle, zu jeder Zeit während dieser Periode der Abrüstungskonferenz wieder beitreten und, wenn es weiter wünsche, könne es seine Ankündigung des Aus­tritts zurückziehen. Es sei die vorsäbliche Ansicht der fran­ zösischen   Regierung, daß Hitlers   Mitteilung vor einer Woche nicht die Zuständigkeit des Völkerbundes in Fragen schädigen ditrfe, die früher unter diese fielen. Diese Ansicht sei so start, daß, wie verlaute, dem britischen Botschafter in Paris   am Freitag zu verstehen gegeben wurde, daß die franzö= fische Regierung nicht geneigt sei, irgend welche Schritte zur Ratifizierung des Vier mächtepattes zu, unternehmen. Das diplomatische Ergebnis der Klärung dieser Frage während der legten Woche sei, daß, wenn Deutschland   es wünsche, die Ab­rüstungserörterungen wieder aufzunehmen, es dies nur als Mitglied des Völkerbundes tun könne.

Meinungsaustaufes ,, News of the World" teilt zum Meinungsaustausch zwischen London  , Paris  , Washington   und Rom   mit: Der Beschluß, der alle anderen an Bedeutung überschatte, sei, daß, was auch immer geschebe, Deutschland   nicht gestattet werbe, in dem Sinne wiederaufzurüsten, daß es erneut eine Be

Weite Volksschichten in Deutschland   sind als dauernd unter­einährt zu betrachten.

Inzwischen ist der Verbrauch an Nahrungsmitteln weiter zurückgegangen, da seit März 1933 nicht nur die Löhne um etwa 20 Prozent defunken, sondern auch die Preise der Lebensmittel wesentlich gestiegen sind. Bei Fleisch z. B. um 20 bis 30 Prozent, Butter um 50 Prozent, Margarine um mehr als 100 Prozent.

Zur Stimmung gegen Nazibonzen

Karlsruhe, 24. Oft.( Inpreß.) Der Nazi-, Führer" teilt mit;„ Das badische Geheime Staatspolizeiamt hat in den Lehten Tagen marristisch eingestellte Personen verwarnen wujjen, die Berleumdungen über den Herrn Reichsstatthalter  und Mitglieder der badischen Regierung ausgeftrent haben. Für den Wiederholungsfall wurde sofortige Schutzhaft an­gedroht."

Wer die. Wahrheit in Deutschland   sagt, ist erstens: ein Verleumder, zwettens: ein Marrist. Wenn es sich tatsächlich um Marristen handeln würde, hätte man das gemacht, was in solchen Fällen notorisch geschieht: man hätte sofort verhaftet.

Was macht Darré?*

Vor den Toren Berlins   liegt das Rittergut Colberg, etwa 420 Hektar groß; davon sind kaum noch 13 Heftar aus­genüßt. Auf dem ganzen Gut arbeitet heute nicht ein Land­arbeiter mehr. Die ehemalige Belegschaft geht zur Gänze stempeln. Auf einem zweiten Gut namens Stregansberg ( ebenfalls vor den Toren Berlins  ) haben Verwalter und Landarbeiter seit Monaten feinen Lohn erhalten. Dieses Gut gehört einer gleichgeschalteten GmbH.; die erste Hypo­thef darauf befißt der gleichgeschaltete Beamtenwohnungs­verein Gelsenkirchen  .

,, Beliebte Bonzen"

In Harburg- Wilhelmsburg   wurden der Stan­dartenführer Friederici zum Geschäftsführer der Ortskran­fenfasse des Stadtteils Harburg  , der Sturmbannführer Degner zum Geschäftsführer der AOK. des Stadtteils Wil­ helmsburg   gemacht. Degner ist bei seiner SA. derart be­liebt, daß er sofort nach der Ernennung von seinen Kame­raden einige Tage arbeitsunfähig geschlagen wurde. Sauf­gciage sind bei dem wegen Raushandels vorbestraften Frie­derici der Tagesordnung.

,, Auf der Flucht".

Karlsruhe  , 24. Oft. Wie das Badische Geheime Staats­polizeiamt meldet, wurde in der Nacht vom 20. af den 21. Oftober August Dosenbach aus Karlsruhe   beim Ueber­schreiten der Grenze festgenommen, da er als einer der rührigsten Funktionäre der KPD  . bekannt war. In feinem Besitz wurde eine größere Menge illegaler kommunistischer Schriften vorgefunden. Dosenbach, der von den ihn begleiten­den Beamten vorher darauf aufmerksam gemacht wurde, daß bei einem Fluchtversuch geschossen würde, bat unterwegs, einen Stein aus seinem Schuh entfernen zu dürfen. Diese Gelegenheit benutte Dosenbach zur Flucht, worauf die Beamten mehrere Schüsse dem Fliehenden nachsandten, die ihn tödlich trafen.

Schwer mißhandelt

Frankfurt  , 24. Oft.( Jupreß.) Ein Jude namens König, durch Naturalisation Süd- Afrikaner, wurde durch SA.- Leute schwer verprügelt, weil er die Nazifahne eines fleinen SA.­Trupps nicht grüßte Der Polizeipräsident von Frankfurt  hat sich beim britischen Konsulat entschuldigt und zugesagt, zu versuchen, die Täter zu ermitteln.

Militär- Garnison

Karlsruhe  , 24. Oft.( Inpreß.) Die SA- Standarte 250 wurde nach Bruchsal   verlegt. Das Naziorgan Der Führer" schreibt dazu:„ Bruchsal   ist wirklich Garnisonstadt ge= worden."

London  , 23. Oft. In der heutigen Sitzung des briti Sit John Simon vorläufig nicht nach Genf   zurüd fehren soll. Der ständige Unterstaatssekretär des Foreign Office Eden wird morgen von London   abreifen und die britische   Regierung bei der Wiederaufnahme der Sizungen der Abrüstungskonferenz in Genf   vertreten. Es verlautet, daß die internationale Lage noch als zu uns geklärt angesehen wird, um die Erzielung genauer Ent­scheidungen zu ermöglichen.

Es scheint, daß die Vertagung der Abrüstungskonferenz für eine unbestimmte Zeitdauer in Aussicht steht, und dieser Vor­schlag würde, wie verlautet, von dem britischen Vertreter in Genf   unterstützt werden.

Internationales, Arbeitsamt ohne Deutschland  

Genf  , 23. Okt. Heute vormittag begann die Herbsttagung des Verwaltungsrates des Internationalen Arbeitsamtes auf der Deutschland   nicht vertreten ist. Beim Namenaufruf der Mitglieder gab der Direktor des Internationalen Arbeitsamtes Butler eine kurze Erklärung ab, der bisherige deutsche Vertreter im Verwaltungsrat, Staatssekretär Dr. Krohne, habe ihm mitgeteilt, er könne zu seinem Bedauern an der jetzigen Tagung nicht teilnehmen.

Sack ist heiser

wtb. Berlin  , 24. Oft. Zu Beginn der heutigen Verhand lung teilt der Vorsißende mit, daß RA. Dr. Sad wegen eines schweren Satarrhs zunächst an der Verhandlung nicht teilnehmen könne. Er werde durch seinen Sozius, RA. Dr. Pelfmann, vertreten.

Der Sachverständige Betriebsingenieur Dr. Werner er klärt, daß er dem Gutachten von Prof. Josie nichts hinzuzufügen habe. Der Voriißende bittet den Sachverständigen Dr. Schatz, das Branderpermient mit der unbenannten Flüssigkeit dem Gericht im Laufe der Verband lung vorzuführen. An dem Experiment dürfen jedoch nur die Prozeßbeteiligten teilnehmen. Der Vorsitzende ruft nunmehr die für heute geladenen Zeugen auf. Dabei stellt fich heraus, daß der kommunistische Schriftsteller Erich Birkenhauer   fehlt. Der Oberreichsanwalt teilt mit, daß der Journalist Birkenbauer seine Anschrift mit Bers In, Rostoder Straße, angegeben hat. Daraufhin ist die Ladung dorthin gegangen, sie ist aber als unbestellbar zu ridgefommen. Die ganze Sache ficht wie eine Frreführung

ics Gerichtes aus.

Die ,, jüdischen Bastarde"

Bayreuth  , 24. Oft.( Inpreß.) Die Zeitung Fränkisches Bolf" repräsentiert den Geist der international befannien Festspielstadt Banreuth durch folgende Ausführungen:

" Der Rassenschande ist genug geschehen. Auch Bayreuth  ist hinreichend geieanet mit jüdischen Bastarden, lebendigen Denkmälern des Verrats und der Schande. Man sieht sie berumlaufen und ihre Fremdartigkeit tritt schon im Aeußeren sutage. Der schiefe Gang, die herausgequollenen Augen, das urrubige Mieneniviel, der fommunistische Zuschnitt, das sind die gewöhnlichen Kennzeichen. Man sollte nach all testamentarischen Rezepten solche schadhafte Stellen a Rolfskörper austilgen oder ausbrennen. Ehegemeinschaft mit dem Erbfeind aller ehrlichen Menschheit? Mit einem Talmudiünger, und schiene er, äußerlich betrachtet, noch so harmlos?

Das Neueste

Dem Vetit Parifien" wird aus Madrid   gemeldet, daß die katalonischen Snortvereinigungen im Stadion bei Barces lona unter dem Vorsitz des Präsidenten Macia eine Runds gebung veranstaltet haben, der man in gewissem Sinne faschistischen Charakter beilegt, denn 10 000 junge Katalonier marschierten in grünen Hemden auf.

Der japanische Botschafter in Washington   ist nach

Tofio beordert worden.

Der Sowjetgesandte in Polen   übergab Montag dem pols nischen Außenminister eine durch den Ueberfall auf das Generalkonsulat der Sowjetunion   in Lemberg   veranlaßte Protestnote.

Die ingoslawische Regierung gibt in London   bes konnt, daß sie durch die ungünstige Mirtschaftslage zur Auss segung der vollen Zahlung ihrer ausländischen Schulden ges zwungen ist.

Der ledige Tapezierer Robert Grökinger von Neckars weihingen ist Montaa frib in Stuttoart hingerichtet worden. Grökinger hatte Ende März d. J. feine Geliebte, deren er überdrüffig war, von einem Selien hinoheeftürzt und dann die Schwerverlette durch Steinwürfe getötet.

ein

Nach einem grohen Trinkaelase kam es zwischen arbeitss lesen Saldenbewohnern, die bei Katto wig in notdürftigen Bretternerichlänen houften. zu einer schweren Schlägerei. Mit eisernen Stansen. Steinen und Latten wurde aufeinander einocichlagen. Auch der Bretterneriahlaa wurde anaezündet und brannte ab. Einer der Beteiligten wurde erschlagen, weiterer lient mit einesfasener Schädeldede hoffnungslos im Krankenhaus, Mukerdem wurden noch drei meitere Per sonen schwer verfekt, die fedoch von den Angehöriaen weg gebracht wurden. Die Täter verberoen sich an unbekannter Stelle. Der Streit soll wegen einer Frau ausgebrochen sein. Der Berichterstatter des Gerald Tribune" in Washington  meldet seinem Blatte, daß nunmehr jede Soffnung, noch in diesem Jahre zu einer endgültigen Reglung der Sculdenfrage zwischen Amerika   und England zu ges langen, aufgegeben worden sei.

Lindberg und seine Frau sind von Southampton   mit un bekanntem Ziel abgeflogen