Einlagen. 40 Millionen hätte sie dann den Berliner Zentralbanken als Kaufpreis zu erstatten.
Also doch Kauf, nicht Enteignung? Wir werden gleich sehen!
Sarrauts Kampf in der Kammer
Zunächst nimmt der Herr Schröder ja den dem Reich ge 18 Redner in Front
hörenden Banken die guten Schuldner weg und läßt ihnen die schlechten. Erster Akt der Enteignung!
Zweiter Akt: Schröder fordert die kostenlose Uebertragung der Bankgebäude, da sie ja kaum verwertbar sind und nur Steuern fressen, was un leugbar zutrifft, sobald ihnen das Geschäft genommen ist. Dabei handelt es sich um keine Kleinigkeit, denn das Ge bäudekonto der Dresdner und der Kommerzbank beträgt je 60 Millionen, das der Deutschen sogar 105 Millionen, worin allerdings die Berliner Gebäude inbegriffen sind. Das ist aber nichts gegen den dritten Akt, in dem bas Drama den Höhepunkt erreicht.
Die neuen Banken erhalten eine„ felbständige und unbeeinflußte Leitung", die wahrscheinlich nach dem famosen Führerprinzip ernannt wird.„ Selbständig und unbeeinflußt" natürlich gegenüber dem bisherigen Eigentümer, dem Reich. Aber woher das Kapital nehmen? Die Schröder haben es ja nicht, und wenn sie es hätten, würden sie sich hüten, es in der deutschen Bankwirtschaft festzulegen. Herr Thyssen hat bereits die Antwort gegeben, er hat das dem Reich gehörende Kapital sich einfach angeeignet. Das mit gibt sich Schröder nicht mehr zufrieden; er braucht neues flüssiges Kapital. Und jetzt kommt die dramatische Wendung! Zu den guten Risiken, zu den Bankgebäuden, die aus dem Reichseigentum abgetreten werden, kommt jetzt noch die Hergabe des Kapitals durch das Reich! Für die Kölner Regionalbank, die als Beispiel gewählt ist, soll das Reich 25 Millionen als Aktienkapital
nachmittag die Beratung der Finanzvorlage der Re Paris, 21. Nov. Das Plenum der Kammer beginnt heute gierung, die vom Finanzausschuß weitgehend abgeändert worden ist. Für die allgemeine Aussprache haben sich 18 Redner gemeldet, so daß der Kampf um die Einzelartifel der Vorlage nicht vor Donnerstag einseßen dürfte.
Es geht um den Finanaplan, den die Finanzkommission sehr starf umgeändert hat. Es wurde ein Projekt angenommen, das eine Abschwächung der Sparmaßnahmen gegenüber den Beamten enthält, und die Stimmen der Neusozialisten, aber nicht die Stimmen der Fraktion Blum auf sich vereinigt. Statt der gleichförmigen Herabsetzung der Einkommen über 9000 Franken um 4 Prozent wurde die untere Grenze auf 10 000 Franken angesezt. Die Kürzung der Beamtengehälter beginnt mit 2 Prozent und steigt dann allmählich. Für die Pensionen ist eine ähnliche Stala vorgesehen Dieser Plan würde 350 Millionen Franken statt 374 Millionen einbringen. Der siffermäßige Unterschied ist also nicht groß. Die Finanzkommission hat aber gleichzeitig, die Siftierung der Gehaltserhöhungen und die Verminderung der Beamtenstellen verworfen, die von der Regierung und von der Mehrheit des Senats verlangt
wird. Außerdem hat sich die Finanzfommission gegen die Kompetenz der Regierung ausgesprochen, auf dem Verordnungswege die Beamte über 50 Jahre in den Ruhe stand zu versetzen.
In dem Bericht der Kommission wird unter anderem ge Jagt:
„ Die Sparkommission studiert eine Berwaltungs reform, welche bis zum Dezember 1934 beendet sein foll. Die Reffortminister im Verein mit dem Budgetminister fönnen durch Dekret die für die Reform not wendige Verminderung der Anstellungen vornehmen. Dienstzweige fönnen nur durch Gesetz abgeschafft
werden."
schlüsse der Kommission hinzunehmen. Er behauptet, daß ein Ministerpräsident Sarraut ist nicht bereit, die Be Beamtenüberfluß bestehe und beharrt auch auf der von ihm geforderten Höhe der Gehalts- und Pensionsfürzungen.
Für den Plan der Finanzkommission werden in der Rammer nur die Radikalen und die Neufozialisten, nicht aber die Sozialdemokraten stimmen. Die Regierung iſt also in der Minderheit. Man muß deshalb den Sturz Sarrauts für sehr wahrscheinlich halten.
übernehmen und 50 Millionen soll die„ Deffa", bie be. Zahlreiche zwelte Wahlgänge
kanntlich für öffentliche Arbeitsbeschaffung gegründet ist, selbst kein echtes Rapital hat und nur vom Reich garantierte Wechsel schreibt, als langfristiges Darlehen zur Verfügung stellen. Das Aktienkapital soll allmählich pri a tisiert werden. Dazu muß ihm auch im Rahmen der Parole„ Gemeinnuß geht vor Eigennut" eine angemessene Verzinsung zugestanden werden. Auch das langfristige Darlehen soll allmählich aus dem Reingewinn getilgt werden. Ueber die dazu erforderlichen Zeiträume braucht fich der Herr Baron weiter kein Kopfzerbrechen zu machen. Das Reich hat nichts mehr hineinzureden. Es hat nur neben seinem alten Eigentum noch neues Rapital zu liefern. Es ist ein klassisches Kapitel aus der Geschichte der ursprünglichen Akkumulation des Kapitals, der entschädigungs Iosen Aneignung fremden Eigentums.
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Herr Schröder scheint an etwa ein Dußend solcher Regio nalbanken zu denken. Das würde für das Reich die BeSchaffung von Mitteln im Ausmaß von einer halben bis dreiviertel Milliarde bedeuten, die natür lich wieder nur auf dem Weg der Notenpresse auf zubringen wäre. Aber auch die Milliarde, die bisher für bie Bankenfanierung aufgewandt wurde, wäre größten. teils verloren, da ja die neuen Banken die guten Geschäfte bekommen sollen und die schlechten bei den Zentralen blieben! Dazu käme noch der völlige Berlust der Wirtschaftsmacht des Reiches. Und das soll das Reich selbst finanzieren!
Der Plan ist in diefer Form so grotesk, daß die bedrohten Banken schüchterne Protestversuche machen. Ob sie Erfolg haben werden, ist aber die Frage. Denn die maß gebenden Leute des nationalkapitalistischen Systems wollen die Reprivatisierung und wo ein Wille, da ist auch ein Weg. Aber wie auch das Ziel schließlich erreicht werden wird, es ist eine scheußliche Mischung von kapitalistischer Raffsucht und politisch wirtschaftlicher Korruption, das sich immer mehr als Wesen des Nationalsozialismus enthüllt.
Das Neuest?
Der erft vor furzem in sein Amt getretene amerikanische Botschafter in Paris , M. Jesse Strauß, dürfte demnächst seinen Posten verlassen. Nach einer Meldung des Journal" wird er durch den Senator Copeland erlegt werden.
In Tourcoing brannte eine große Wollfabrik bis auf bie Grundmanern nieder. 300 000 fg. Rohwolle und 200 000 Ag. gekämmter Wolle sind vernichtet worden. Der Schadenbeträgt 10 Millionen Franken. Die Brandursache ist noch nicht festgestellt worden,
Der Führer der Bewegung der Kriegsbienstverweigerer, Leretour, der der Deroulede: Statue den Kopf abgeschlagen hat, wurde in Paris zu einem Jahre Gefängnis, seine Hel= fershelfer zu fechs Monaten Gefängnis verurteilt.
In Holzheim( Württemberg ) erschlug der 21 Jahre alte Weber Otto Straub seinen 50 Jahre alten Vater. Der Sohn wurde festgenommen.
Der in Afron( Ohio ) gelandete Stratosphärenballon mit Marinelentnant Settle und Major Fordney an Bord hat um 4.85 1hr Oftnormalzeit eine Höhe von 18.000 Meter erreicht. Der Stratosphärenrekord bleibt ungeschlagen, da der Sowjetballon 19.000 Meter erreicht hat.
Der sowjetrussische Bundespräsident Stalinin hielt im Rundfunk eine Ansprache an das amerikanische Bolt.
Der Polizeivizepräsident Dr. Mosle in Berlin ift unter Gewährung des gesetzlichen Wartegeldes mit jos fortiger Wirkung einstweilen in den Rubestand versetzt. Mit der vertretungsweisen Wahrnehmung der Stelle des Polizeivizepräsidenten in Berlin ist der bisherige Leiter des Geh. Staatspolizeiamtes Min. Rt. Diels beauftragt
worden.
Der Deutsche Anwaltsverein hat seinen Mit gliedern, soweit diese nichtarischer Abstammung find, gekündigt. An diesem Schritt wird erklärt, daß eine ent'prechende Sagungsbestimmung schon auf dem Juristentag in Leipzig befchloffen worden sei.
ift
Der amerikanische Stratosphärenballon Montag abend bei Alloway( New Jersey ) glatt gelandet. Er ist also während seines Fluges ungefähr 960 Kilometer in östlicher Richtung über das Land getrieben worden. Die erreichte Höhe wird nach einer neneren Meldung auf 17 500 Meter geschäßt. Damit wäre der Reford von Prof. Piccard gefchlagen, nicht aber der 19 000- Meter- Rekord des Sowietballons.
Times" gibt eine himeli Melduna ons Amon wieder wonach General inline Pel her 12r de 19. Armee gefter be Provinzuflen
he The erffet info bes Anabletbene, vox effen für eine Armee lei er ge nötigt, ble innahmen der Provinz und die Zweigstelle der Zentralban zu übernehmen. In Amon sei der Belagerungss suftaub erklärt worden. Doch herrsche allgemein Ruhe,
Wille und die Liebe zum Vaterlande alle Hindernisse zu überwinden verstünden.
wtb.Paris , 21. Nov. Nach einer Meldung des Petit Parisien" aus Madrid haben auf Grund der bisher vorliegenden Wahlergebnisse die Rechtsparteien mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Der Deffentlichkeit soll sich nach diesem Blatt eine große Erregung bemächtigt haben Der Innenminister teilte, wie„ Havas" berichtet, mit, daß in Madrid - Stadt, wo sechs Sozialisten,- darunter der Präsident der Cortes, Besteiro- an der Spizze stehen, und in vielen Provinzen ein zweiter Wahlgang not wendig sein wird. Die Initiative, für diesen zweiten Wahlgang eine Koalition der Linksparteien zustandezubringen, die der Rechten den Weg versperren soll, geht nicht, wie ur sprünglich verlautete, auf den Führer der Radikalen, Berroug, sondern auf die Regierung selbst zurück.
aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Der Deffents Folgen des Frauenwahlrechts?
Wie das„ Journal" aus Madrid meldet, sind vier Regierungsmitglieder wiedergewählt worden, nämlich Innenminister Avello, Justizminister Asensi, Verkehrsminister Pa lomo und Marine minister Remero. Die Wahl des früheren Ministerpräsidenten Azana bleibe noch zweifelhaft. Zu befonders schweren Wahlunruhen ist es nach diesem Blatt in Paradela( Prov. Lugo ) gekommen, wo zwischen gegnerischen Gruppen 800 Schüffe gewechselt wurden, benen viele Bersonen
zum Opfer gefallen sein sollen.
Der Führer der Radikalen, Alexander Berrouz, bestätigte streitbar einen unerwartet starten Rud nach rechts gebracht einem Mitarbeiter des Journal" daß die Wahlen unbe hätten. Dies sei in der Hauptsache auf die starke Beteiligung der weiblichen Wähler zurückzuführen, denen man etwas überſtürzt das Wahlrecht verliehen habe, wie überhaupt unter dem Einfluß der Sozialisten voreilig eine Reihe unter dem Einfluß der Sozialisten voreilig eine Reihe sozialer Reformen durchgeführt worden seien. Jetzt heiße es, auf dem Gebiete des sozialen Fortschritts einige Pflöcke zuauf dem Gebiete des sozialen Fortschritts einige Pflöde au rudzustecken und vorsichtig vorzugehen. Lerrour scheint au erwarten, daß der Präsident der Republik ihm die Bildung der neuen Regierung übertrage und kündigt deshalb an, daß er sich auf die Rechte stützen müsse, da eine andere Kombination angesichts des Wahlergebnisses nicht in Frage komme. Lerroux ist sich der Schwierigkeiten, die die neue Regierung erwarten, durchaus bewußt, erklärt aber, daß ein energischer
Die Wahlen haben einen Sieg der Rechtsparteien gebracht, die nach den vorläufigen Schäzungen rund 150 Size gewonnen haben dürften. Bon den gewonnenen Sigen entfallen 120 auf die extremen konservativen Par teien, der Rest auf die gemäßigten Radikalen unter Lerroug, die konservativen Republikaner unter Maura und die fatalantichen Konser vativen unter Cambo. Die Sosialisten, die bisher in den gesetzgebenden Cortes 110 Size inne hatten, scheinen etwa 60 Mandate verloren zu haben. Ungefähr ebenso viel Verluste hat die republikanische Aktion Azanas zu ver zeichnen. Auch die Gruppe des Katalanischen Präsidenten Mitteilung des Innenministers wird in 30 Wahlbezirken ein Macia dürfte rund 20 Size ein büßen. Nach einer aweiter Wahlgang stattfinden müssen, der auf den 3. Dezember festgesezt worden ist.
Boxer gegen M nis'er
Attentat auf den ehemaligen japanischen Ministerpräsidenten
Wakatsuki wurde heute vormittag ein erfolgloser Anschlag Totio, 21. Nov. Auf den ehemaligen Ministerpräfibenten verübt. Als Baron Wakatsuki bei der Rückkehr von einer Mann durch die Menge und verfuchte, Baron Wakatsuki zu Reise in Tokio den Zug verließ, drängte sich ein junger erdolchen. Er wurde aber im legten Augenblid von Polis giften entwaffnet. Der Angreifer ift ein japanischer Berer. Ein anderer junger Mann, der gleichzeitig ben vormaligen Ministerpräsidenten anzugreifen Jachte, entfam. Man glaubt, daß der Beweggrund an diesem Anschlag in der Bers Flottenvertrag zu suchen ist, an deffen Zustandekommen ftimmung gewiffer japanischer Kreise über den Londoner Watátjuti als japanischer Hauptdelegierter in London hers vorragenden Anteil hatte.
„ Wir wollen keine stummen Hunde sein"
3000 Pfarrer in Opposition zu hohen kirchlichen Würdenträgern
Die für den Luther - Sonntag angekündigte Protestfundgebung der in Opposition zu den Deutschen Christen " stehenden Pfarrer ist wahrgemacht worden. Etwa 3000 evangelische Pfarrer des Pfarrernotbundes haben auf ihren Kanzeln
in ganz Deutschland eine Rundgebung verlefen, in der es heißt: Zu Beginn dieser Woche ist in der Berliner Generalmitgliederversammlung der Deutschen Christen vor vielen Tausenden von Gliedern unserer Kirche ein Vortrag gehalten worden, der uns Pfarrer, die wir zu Bibel und Bekenntnis stehen, zu einer Erklärung nötigt." Diese Erklärung nimmt zunächst Bezug auf die Ausführungen des Studienaffeffors Dr. Krause als des Berliner Gauleiters der Deutschen Christen im Berliner Sportpalast und fährt dann fort, die Zuhörerschaft habe fräftig dazu Beifall gegeben und ihre Zustimmung zu einer Entschließung desselben Inhalts gegeben. Keiner der anwesenden Inhaber hoher firchlicher Aemter.
habe dagegen Einspruch erhoben,
feindlichen Tendenzen, wie fie in den Schriften von Reventlow und anderer zum Ausdruck kommen. Diese 3000 Pfarrer stehen vielmehr in offener Opposition zu dem radikalen Flügel der Deutschen Christen " selber, der von der sogenannten„ deutschgläubigen Bewegung" start infiziert ist. Die Bemerkung, daß in Berlin sogar hohe firchliche Würdenträger heid nischen" Befenntnissen Betfall geklatscht hätten, ist gegen feinen geringeren als gegen den Landesbischof Hoffen felder gerichtet.
So steht der Reichsbischof Müller, der die„ Einigung" des Kirchenwolfs proflamierte, heute im 3metfronten brauchs der Kirchen für die Zwecke der Hitler - Politik. Der fampf. Jest zeigen sich die verheerenden Folgen des Miß Reichsbischof hat unter dem Druck der Opposition zunächst einmal die Richtlinien für die Verfassung der Landeskirchen zurüdgestellt, was allgemein als das Begräbnis des Arierparagrafen gedeutet wird.
Die Haltung diefer 3000 Geistlichen ist ein Labsal in dieser Aera feiger und liebedienerischer Gleichschaltung vor der totalen Macht. Hier ist ein Stück rebellischen Luthertums lebendig. Die Gerechtigkeit und die Wahrheit gebieten bie Feststellung, daß sich im Lager des Katholizismus augenblic lich folch mutige Stimmen nicht bemerkbar machen.
der auf Grund unseres christlichen Glaubens unerläßliche Pflicht gewesen wäre. Sie feien heute noch in Amt und Würden. Der Erlaß des Herrn Reichsbischofs bestätige diese Lage deutlich. Denn dieses Geschehen dürfe unter keinen Umständen als einmalige Entgleisung einiger Stürmer und Dränger gewertet werden. Heidentum sei in den Raum unserer Kirche eingedrungen und fordere in thr Daseinsrecht. Die Erklärung verwahrt sich weiter gegen eine Behinderung von Pfarrern bei der Verkündung des freien und unverfälschten Evangeliums und sagt dann:„ Wir Prediger bes Evangeliums wollen nioben Am'sen'setzung eines Pfarrers nicht Vorwurf des Propheten auf uns stehen, st u mme Sunde au sein, sondern sind es unseren Gemeinden und unserem Volte schuldig, der Verfälschung der Wahrheit entgegenzutreten. Wir bekennen uns darum nach drücklich zur Heiligen Schrift Alten und Neuen Testaments als einziger Regel und Richtschnur unseres Glaubens und Lebens und zu den Bekenntnissen der Väter als ihrer reformatorischen Auslegung."
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Damit ft 6 508 evangelisch Peutschland, mitten i chenkampf Das Heidentum ist in die Kirche ein edrungen" diese Erklärung von 8000 Pfarrern, die von den Kanzeln verlefen wurde, ift feineswegs nur gegen die Beute vom Wotansfult gerichtet, gegen die offen firchen
Berlin, 20. Nov. In dem Stettiner Vorort Stolze sich geweigert, einen Gottesdienst abzuhalten, bat anstelle hagen hat der bort amtierende Pfarrer Wilde am Sonnt dessen eine Gemeindeversammlung einberufen und eine Er klärung verlesen, in der er den Reichsbischof MüIlles und den Landesbischof von Berlin- Brandenburg Hossen felber und die Deutschen Christen insgesamt anflagte, Irrlehre und Gewalt in der Kirche geduldet und Sie früheren Kirchen ihrer verunalimpft zu haben. andesDifchof Thom hat daraufhin den Pfarrer Wilde am Sonn tag nachmittag no feines Amtes enthoben und das Haus bes Pfarrers, ber fich auf die Zustim mung feiner Gemeinde tüst, unter Rove trolle einer Abteilung SA. gesezt