Nr. 77.
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Erscheint täglich außer Montags.
Vorwärts
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14. Jahrg.
Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Kolonelzeile oder deren Raum 40 Pfg., für Bereins- und Bersammlungs- Anzeigen, fowie Arbeitsmarkt 20 Pfg. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 9 Uhr vormittags geöffnet.
Ternsprecher: Hmt 1, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".
Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.
Abonnements- Einladung.
Donnerstag, den 1. April 1897.
Am 1. April eröffnen wir ein neues Abonnement auf den für Bildung einer Regierungsmehrheit noch finden.
Vorwärts"
mit der illustrirten Sonntags- Beilage
Die neue Welt".
Die Aenderungen, die wir seit dem 1. Januar eingeführt haben, erfreuen sich des lebhaftesten Beifalls unseres Leserkreises. Unsere
Literarische u. Volkswirthschaftliche Rundschau werden allgemein als bedeutungsvolle Bereicherung des Inhalts unseres Blattes angesehen. Durch unsere
Unterhaltungs- Beilage
ist dem Unterhaltungsbedürfniß unserer Leser und Leserinnen in reichstem Maße Rechnung getragen worden. Wir beginnen in ihr am 1. April den Abdruck des spannenden, an erschütternden Konflikten reichen Romans.
Ein alter Streif
von Wilhelmine von Hillern . Für Berlin nehmen sämmtliche Zeitungsspediteure sowie unsere Expedition, Beuthstr. 3, Bestellungen entgegen zum monatlichen Preise von
1 Mark 10 Pfennige frei ins Haus. Für außerhalb nehmen sämmtliche Postanstalten Abonnements zum Preise von
3,30 M. für die Monate April, Mai u. Juni entgegen.( Eingetragen in der Post Zeitungsliste für 1897 unter Nummer 7437.)
Redaktion u. Expedition des Vorwärts".
Das
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gegenüber die Sozialdemokraten, die Stojalowski- Partei, die deutsche Volkspartei, die Deutsch- Nationalen, Sozialpolitiker, Demokraten, radikalen Ruthenen. Diese beiden Gruppen um faffen je ca. 70 Mann. Ca. 140 Abgeordnete muß Badeni somit nächsten müßte ihm liegen, die verschiedenen klerikalen Parteigruppen zu gewinnen. Diese für sich ergeben durch die Zusammenfassung der Deutsch- Klerikalen, Christlich- Sozialen, der flerifalen Czechen und Italiener, und einer Anzahl Slovenen, Kroaten , Serben, Rumänen und der feudalen Großgrundbesitzer erst 131 Stimmen, also noch immer nicht mit den Polen eine Mehrheit. Das Fazit für den Grafen Badeni ist, daß er ohne den Beitritt der Jungczechen oder der Deutsch- Liberalen zu einer polnisch- klerikalen Mehrheit nicht regieren kann. Keine dieser Parteien kann aber eine klerikale Schulpolitik, auf die von den Ultramontanen der größte Werth gelegt wird, unterstützen.
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Bei den großen Aufgaben, die das österreichische Parlament in nächster Zeit zu erledigen haben wird, wozu in erster Linie die Verlängerung des österreichisch ungarischen Ausgleiches, die Aenderung des Strafgesetzbuches, die Modernifirung der Militär- Strafprozeßordnung gehören, bedarf das Ministerium einer sicheren, fest zusammenhaltenden Mehrheit, die auf die Dauer für Herrn Badeni zu erhalten schwer fallen wird.
Wer es mit dem Volkswohl ernst nimmt, der wird freilich einer Mehrheit für das Kabinet Badeni nie angehören tönnen. Dies beweist schon die Thronrede, welche sich über die früher von Badeni in Aussicht gestellte Ausdehnung des Wahlrechts, über die beim Schlusse der letzten Session ver sprochene Preßreform, über die Erweiterung der politischen Rechte und Freiheiten, über die Ausdehnung der ArbeiterschutzGesetzgebung, mit einem Worte über all die Dinge, die einem wirklichen Volksvertreter am Herzen liegen müssen, völlig ausschweigt.
Sicher ist aber das eine, daß sich auch für den Grafen Badeni eine Mehrheit finden wird. Wie diese Mehrheit sich gestalten wird, durch welche Prinzipienverrätherei, Versprechungen, Geschenke sie gewonnen wird, läßt sich ruhig öfferreichische Abgeordnetenhaus. abwarten. Lorbeeren werden dabei weder Badeni noch die gegenwärtigen und zukünftigen Badeniten ernten. Aber Nun ist es wieder zusammengetreten, dieses seltsamste aller was nicht gleichgiltig ist, ist der Charakter der Opposition Parlamente der Welt. Giebt es doch auf dem weiten Erden in dem neuen Abgeordneteuhause. Sie wird schärfer rund feinen legislativen Körper, in dem der wirklichen Volks- sein als die in einem früheren österreichischen Barla vertretung eine Fünfsechstelmehrheit von privilegirten Vertretern mente. Graf Badeni wird ihr noch mehr Anlaß geben als gegenübersteht, in dem der Großgrundbesiz mehr Stimmen in irgend einer seiner Vorgänger, und was das wichtigste die Waagschale werfen kann als die Vertretung des gesammten ist, diese Opposition wird zum ersten Male einen ernsthaften Voltes. Seltsam ist auch am österreichischen Parlamentarismus, Stüßpunkt im politischen Denken des Volkes finden, die Neden daß das Abgeordnetenhaus mehr als 2 Dutzend Parteien zählt, der Führer der Opposition werden im Volte wiederhallen. und daß die stärkste dieser Gruppen noch nicht einmal den Das neue österreichische Parlament wird ebenso lebhafter siebenten Theil des Parlaments umfaßt.
Antheilnahme im Volke sicher sein, wie dem früheren Parlamente Gleichgiltigkeit entgegengebracht wurde, das ist der Erfolg der Erweiterung des österreichischen Abgeordneten hauses durch eine, wenn auch ganz ungenügende Vertretung des Volkes und des Einzuges der sozialdemokratischen Fraktion in den österreichischen Parlamentspalast.
Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.
Die sozialdemokratischen Abgeordneten czechischer Nationalität haben nämlich folgende das größte Aufsehen erregende Erklärung im Abgeordnetenhause nach den erwähnten Rechtsverwahrungen abgegeben:
Die unterzeichneten sozialdemokratischen Abgeordneten czechischer Nation erklären gegenüber der Erklärung der jungczechischen Partei und des Klubs der böhmisch- konservativen Großgrundbesitzer: Als pflichtbewußte Vertreter des czechischen Volkes und als Sozialdemo fraten stehen wir im Vereine mit den anders nationalen Sozialdemo fratenDesterreichs auf dem Boden der Gleichberechtigung aller Nationen. Wir protestiren in unserer Eigenschaft als Czechen und Sozialdemokraten gegen die Ausgrabung vergilbter historischer Privilegien und Dokumente. ( Lebhafter Widerspruch bei den Jungczechen.) Wir sind Söhne unserer Zeit und verlangen für uns und für alle Nationen Desterreichs moderne Juftitutionen. Wir verlangen daher auch für unser Volk die Abschaffung aller auf Geburt und Besitz beruhenden Privilegien. Wir protestiren daher dagegen, daß man unser Volt durch Vorspiegelung nationaler und wirthschaftlicher Vortheile blenden. will.( Widerspruch bei den Jungczechen und Rufe:„ Hanba!" ( Schande!) Wir protestiren dagegen, daß man die Aufmerksam feit der weitaus größten Masse des politisch, ökonomisch, national und kulturell gedrückten czechischen Volkes von seiner materiellen und geistigen Nothlage ablenken und auf phantastische staats rechtliche Frrwege locken will.( Widerspruch und Gelächter bei den Jungczechen.) Wir geben unserer Ueberzeugung Ausdruck, daß wir nur dann mit unseren deutschen Landesgenossen, die unsere Brüder sind, uns werden verständigen fönnen, wenn die hüben und drüben heute herrschenden bürgerlichen Kliquen in ihrer Selbstsucht vollends erkannt und durchschaut werden. Wir wissen, daß das czechische arbeitende Volt fowie das deutsche heute das Opfer einer geldgierigen Bourgeoisie und eines herrschsüchtigen Feudal- Adels find( Abg. Brzeznovsky: Der Juden!); wir wissen, daß diese beiden Faktoren das größte Hemmniß der politischen, materiellen und kulturellen Entwickelung unferes, des czechischen Volkes find. Wir erklären schließlich, daß die Befreiung auch unferes Volkes aus entwürdigenden politischen Fesseln, aus der sozialen Knechtschaft, aus der nationalen Be drückung nur erfolgen kann durch den Sieg des Sozialismus, dem wir ergeben sind als Söhne unserer Zeit und unseres Volfes." Berner, Cingr, Hybes, Steiner, Vratny.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Die Zwischenrufe der Jungczechen beweisen, wie unbequem den Vertretern der czechischen Bourgeoisie die Erklärung unserer Genossen war.
Die sozialdemokratische Fraktion hat auch den folgenden Antrag eingebracht:
Die Abgeordneten Zeller, Schrammel und Genossen beantragen, das hohe Haus wolle beschließen: Es sei ein 36gliedriger Ausschuß aus dem ganzen Hause zu wählen, der Vorschläge zu erstatten hat bezüglich der Aenderung der Verfassung durch Bildung einer auf grund des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts für alle Erwachsenen vom 21. Lebensjahr an zu schaffenden Bolts. vertretung an stelle des gegenwärtigen, zum größten Theil auf Steuerzensus und Privilegien beruhenden Abgeordnetenhauses. Man sieht, unsere österreichische Fraktion versteht es, ihren Mann zu stellen. Schwere und große parlamentarische Kämpfe werden das österreichische Abgeordnetenhaus bewegen. Ju diesen Kämpfen wird der sozialdemokratischen Fraktion eine weit größere Rolle spielen, als ihr ihrer Kopfzahl nach zufallen würde.
Welcher Zustand! Die übergroße Mehrheit muß sich von der kleinen Minderheit stets sagen laffen, sie habe kein Recht, im Namen des Volkes zu sprechen und zu stimmen. Welche Schwierigkeit zu regieren, wenn jedes Ministerium sich mindestens auf ein halbes Dugend Parteien mit stark widersprechenden Anschauungen, Gesinnungen und Interessen zu stüßen hat. Uns interessirt natürlich vor allem die Vertretung des Bei jeder Regierungsvorlage, bei jedem Initiativantrag aus österreichischen Proletariats, ihre Stellung im Parlamente, ihre Mit größtem Jnteresse und wärmster Sympathie vers dem Hause kann sich eine andere Parteigruppirung bilden, jede Aussichten und ihre kommenden Leistungen. Schon die That folgen die deutschen Genoffen die parlamentarische Thätigkeit größere Partei hat, da sie zum theil aus privilegirten, zum theil aus fache einer sozialdemokratischen Fraktion im österreichischen der österreichischen Bruderpartei. Bollswahlen hervorgegangen ist, in sich den Keim der Zwie- Abgeordnetenhause hat nicht nur, wie ein Blick auf tracht, weil verschiedene Interessen von ihren Mitgliedern ver- die österreichische Presse aller Parteien beweist, das größte treten werden müssen. Aufsehen hervorgerufen, ihre Zusammensetzung aus Abgeord neten der sich sonst bis aufs Blut bekämpfenden HauptBerlin, 31. März 1897. nationen des Kaiserstaates gilt als Ereigniß und ihre ersten Thaten Im Reichstage wurde heute die Debatte über die im Parlamente sind Beweise des größten taktischen Geschickes, Handwerker Vorlage bei sehr schwacher Besetzung sie sind auch von glücklichsten Erfolgen begleitet gewesen. des Hauses fortgesetzt. Besonders wies die rechte Seite be Eine der kleinsten Fraktionen im Parlamente haben sie die Führung deutende Lücken auf.
Politische Uebersicht.
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Heute noch weiß niemand, welche Politik das Ministerium einzuschlagen beabsichtigt, welche Parteien es unterstützen wollen. Die Thronrede des österreichischen Kaisers hat hierüber gar feine Klarheit geschaffen. Biel ist darin versprochen, aber fast jeder Satz mit einer Versprechung ist durch einen Nachsatz aufgehoben worden. Ueberall tönt das Wenn und. Aber aus der der Opposition übernehmen können, um sie gruppirten sich die Auch auf der Tribüne war die Besetzung nur dürftig Rede des Monarchen, so daß allgemeine Unzufriedenheit in allen schärfsten Gegner des Badeni'schen Systems, die Stojalowski- und die wenigen Handwerksmeister, die der AufParteien das Ergebniß des Staatsaktes ift. Weit Partei, die radikalen Ruthenen, die polnische Volkspartei und forderung der Staatsbürger Zeitung", sich einmal die schwieriger als dem Grafen Taaffe , diesem virtuosen andere. Die erste parlamentarische Schlacht, die geschlagen Freunde des Handwerks im Reichstag anzusehen, nachgekommen Parlaments Jongleur, wird es seinem Schüler, dem wurde, drehte sich um das Immunitätsrecht der Abgeordneten, waren, sahen recht verdußt, daß von den Konservativen Grafen Badent, werden, mit dem in Parteien und Barteichen um die widerrechtliche Verhaftung des polnischen Radikalen während der Tagung nur vier bis fünf Mitglieder und von sersplitterten Parlamente zu regieren. Dies zeigt ein Blick auf Szajer. Nicht die deutschen Liberalen, nicht die Jung- den Antisemiten blos drei anwesend waren. Von der nationaldas Abgeordnetenhaus. czechen dachten an die Wahrung des obersten parlamentarischen liberalen Partei saß Herr Kruse ganz allein auf den Bänken Gruppiren wir das aus 425 Mitgliederunt zusammengesetzte Rechts, die Sozialdemokraten mußten als die Wahrer des seiner Parteifreunde, als unser Parteigenosse Grillenberger Parlament nach der Größe der Parteien. Blos fünf Gruppen Ansehens des österreichischen Parlamentarismus auftreten, und gegen diese Partei polemisirte. haben mehr als 30 Mitglieder: die Jungezechen( 60), die obgleich der Justizminister und der Alterspräsident des Hauses Regierungspolen( 59), die Deutsch - Fortschrittlichen( 49), die die Verhandlung der sozialdemokratischen Anträge verhindern Deutsch- Klerikalen( 41) und die deutsche Volkspartei( 39); dann wollten, setzten unsere Fraktion nicht nur die Berathung ihres folgen zwei Gruppen mit je 28 Mitgliedern, die Chriftlich Antrages, sondern auch die sofortige Freilassung des verhafteten Sozialen und die( liberalen) verfassungstreuen Großgrundbesitzer Abgeordneten durch. Hieran schließen sich der Zahl nach die folgenden Parteien: Die erste That des österreichischen Abgeordnetenhauses Die feudalen Großgrundbesißer( 21), die Slovenen( 16), die war ein Sieg der jüngsten sozialdemokratischen Fraktion! Sozialdemokraten( 14), die liberalen Italiener Auch in die Nationalitäten und staatsrechtlichen Diffe( 14), die Kroaten ( 11), die Ruthenen( 11), ferner renzen des österreichischen Parlaments haben unserere Abgeordje zwei Parteien mit je 6, 5, 3, eine mit zwei neten in bemerkenswerther Weise eingegriffen, und damit hat und vier mit blos je einem Vertreter. Um aber die unsere Fraktion bewiesen, daß sie ganz andere Bahnen wandelt Bassermann( natl.) wandte sich gegen die im Kleinste Majorität im Barlamente zu haben, bedarf es der als alle anderen Parteien in dem von nationalen Kämpfen Berle psch' schen Entwurf enthaltenen obligatorischen zuverlässigen Unterstützung von 213 Abgeordneten. Diese muß zerrissenen Desterreich. Bekanntlich treten die czechischen und Zwangsinnungen, gab aber für seine Fraktion keine bindende Badeni fich verschaffen, tofte es was es wolle. Nur von dem dalmatinischen Abgeordneten stets mit einer formellen staats- Erklärung ab, wie sie sich zu den fakultativen Zwangs kleinsten Theile des Abgeordnetenhauses kann man sagen, daß rechtlichen Verwahrung in das Abgeordnetenhaus ein, wodurch immu gen des gegenwärtigen Entwurfs stellen werden, vielmehr es dem System Badeni unbedingt Gefolgschaft leisten oder sicher sie die Verfassung eigentlich für rechtsungiltig erklären und behielt er sich für seine Partei in dieser Frage die freie Opposition machen werde. Auf zuverlässige interſtügung sich auf den Standpunkt eines mittelalterlichen Staatsrechts Entschließung vor. Viel Lob spendete er den Gewerbevereinen kann der polnische Graf nur beim Polenklub und einigen stellen. Zum ersten Male seit Bestand des österreichischen und stellte sich sympathisch zu der Errichtung der HandwerkerRuthenen und Großgrundbesitzern rechnen, diesen 60-70 Mann Abgeordnetenhauses haben czechische Abgeordnete dieser Erkammern, während er den Befähigungsnachweis ablehnte. Der Kerntruppen der Regierung stehen als unbedingte Opposition klärung widersprochen. Abg. Schneider( frs.) sprach sich gegen den Entwurf
Von der starken Opposition, die außerhalb des Parlaments seitens der Zünftler geübt wurde und sich oft in recht drastischen Aeußerungen des Unmuths über die geringe Be rücksichtigung der Wünsche des Handwerks fund that, fand heute bei den eifrigen Befürwortern dieser Agitations bestrebungen keinen Ausdruck.
Resignirt erklärte sich Herr Jacobstötter( f.) mit der Vorlage einverstanden, nur wünschte er, daß wenigstens für das Baugewerbe der Befähigungsnachweis in der Vorlage Berücksichtigung gefunden hätte.