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Bedarfs hat ausgleichend gewirkt; diese Ausgleichung wird, da das Unteroffiziere im Sinne einer Erhöhung der Entschädigungen und nicht stattgefunden hat und die Leitung der Kopenhagener weiter zu offupirende Land zum großen Theil theils weniger sodann die Motionen auf Erleichterung der Abstimmungen und Polizei sich noch immer in denselben Händen befindet. Dennoch fruchtbar ist, theils in klimatisch ungünstigeren Landstrichen liegt, Wahlen und auf Aufhebung der jüngsten bundesräthlichen Ver- hatte in Folkething die Opposition die Uebermacht und die Anträge in Zukunft sich noch fühlbarer machen, demgemäß die Lieferungsordnung betreffend Ausübung des Initiativ- und Referendums- wurden angenommen. Aber da der Minister dagegen ist, werden und Konkurrenzfähigkeit der Vereinigten Staaten   herabmindern. rechtes; endlich wurden noch eine Reihe kleinerer Geschäfte er sie im Landsthing scheitern und es bleibt ohne Reform. Ein Trost für unsere Agrarier wird diese Feststellung nicht sein, ledigt. Für den Eisenbahnrückkauf hat der Nationalrath denn eine Reihe von südamerikanischen, asiatischen und afrikanischen bereits eine 21 gliedrige Kommission gewählt. Gebieten werden erst in den nächsten Dezennien zur Anspannung ihrer wirthschaftlichen Kräfte und zur Ausnutzung ihrer Export fähigkeit an Getreide kommen.

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Deutsches Reich  .

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Bekanntlich ist Admiral Tirpitz der Vertreter der uferlofesten der uferlosen Flottenpläne. Der Reichstag wird diesen Wink ver­stehen, aber das ändert doch nichts an seinen Beschlüssen.-

Frankreich  .

Belgien  .

Dem dänischen Folkething ist über den Gesetzentwurf betreffend die Vermögens- und Eintommen steuer vom Finanzausschuß die Begutachtung zugegangen.

städten und 70 Kr. auf dem Lande steuerfrei. 3. Gaben und Unter­stüßungen von Eltern, Ehegenossen, Geschwistern oder Kindern, dann auch Leibrenten, Lebensversicherungs Renten werden nicht als steuerpflichtiges Einkommen gerechnet. 4. Das steuerfreie Bermögen beträgt 3000( nicht 2000) Kr.

Dagegen stimmt die Mehrheit keiner steigenben Steuer stala zu, obwohl diese früher zum Programm der Linken gehörte, die vor der That jedoch immer zurückschreckt. Daher hat Klausen   namens der Sozialdemokratie folgende Erklärung abgegeben:

Dieser Ausschuß hat in seiner Gesammtheit das Prinzip des Paris  , 30. März. Der Senat setzte heute die Berathung der Gesetzvorschlages gebilligt, aber eine Minderzahl der Rechten 3udersteuer Vorlage fort. Handelsminister Boucher be- meint doch, daß erst einige Reformen in der kommunalen Besteuerung tonte die Nothwendigkeit, gegen die deutschen   nöthig wären, und möchte damit eine Hinausschiebung der Steuer­- Der oberste Militär- 3eutralgerichtshof soll Ministerpräsident Meline wies nach, daß der deutsche Ron­Prämien zu kämpfen, besonders auf den englischen Märkten. reform erreichen. in Leipzig   feinen Sit erhalten. Der Ausschuß hat folgende Aenderungen vorgenommen: 1. Das fument höhere Abgaben auf 3ucker zable als der steuerfreie Einkommen beträgt 700 Kr. in Kopenhagen  , 600 in den Hollmann's Urlaub. Die Mittheilung der Kreuz- französische Konsument. Schließlich wurde der erste Provinzstädten und 500 auf dem Lande. 2. Für jedes Kind unter Beitung", daß der Staatssekretär Admiral Hollmann einen längeren Paragraph des ersten Artikels, durch welchen das Prinzip der Prämien 15 Jahren sind fernere 100 Kr. in Kopenhagen  , 85 in den Provinz­Urlaub nachgesucht und bewilligt erhalten habe, wird von der eingeführt wird, angenommen. Nordd. Allg. 3tg." bestätigt. Dagegen find nach den„ Berl. N. N." alle Nachrichten über die Ablehnung des Abschiedsgesuchs unrichtig; baffelbe ist bisher weder genehmigt noch abgelehnt. Wie aus Personalarrest. Seit 1871 ist in Belgien   der Personal­Marinekreisen verlautet, ist der Chef der ostasiatischen Kreuzer- arrest abgeschafft; nur eine im Lande der uneingeschränkten Breß Division, Kontre- Admiral Tirpik, zur Vertretung des beurlaubten freiheit verwunderliche Ausnahme ist beibehalten: über Journalisten, Staatssekretärs hierher kommandirt. welche die ihnen gerichtlich auferlegten Geldstrafen nicht entrichten können oder wollen, kann der Personalarrest verhängt werden. Da aber der Personalarreft gegen Frauen und Greise untersagt ist, so haben einzelne sozialistische und kleine vlämische Blätter theils Frauen, theils Greise als verantwortliche Redakteure angenommen. Der - Charakteristisch für den Geist" desteutschen Justisminister hat jetzt ein Gesetz eingebracht, nach welchem in Sachen Patriotismus ist es, daß aus Anlaß der 3entenar der Presse der Personalarrest fortab auch gegen Frauen und Greise feier in verschiedenen Städten auf amtliche Anordnung das vollstreckt werden kann. Damit hat er aber fein Glück. Die berüchtigte Benedetti Lied gesungen wurde, dessen Ver- Regierungsvorlage hat allen Parteien mißfallen und ist von dem logenheit nur von seiner bodenlosen Robbeit und Dummheit zu ihrer Prüfung eingesetzten Kammerausschusse abgelehnt worden.stala einführt, wodurch die Steuerzahlung in höherem Maße der erreicht wird. In diesem„ Lied", das die Bismarck  'sche Hehlüge von der Jnfultirung des Preußenkönigs durch Benedetti(„ das Ilägliche Gewächse") in unglaublich schlechte und alberne Verse ge- Haag, 30. März.( Eig. Ber.) Die Zweite Rammer der nieder­bracht hat, offenbart sich die Zivilisation, an deren Spitze Deutsch  - ländischen Generalstaaten beschäftigt sich augenblicklich mit einem land marschirt", durch die denkwürdigen, schon während des Kriegs Gefeßentwurf, wodurch den Gemeinderäthen verboten wird, eine be­ob ihrer Rohheit und Dummheit gebrandmarkten Verse: liebige Progression in ihren Einkommensteuern einzuführen. Wenn dieser Entwurf Gesetz wird, werden die Reichen in vielen Gemeinden Wilhelm spricht mit Moltt' und Roone entlastet und ihre Lasten auf die niederen Einkommen übergewälzt. Und spricht dann zu seinem Sohne: Frih geh' hin und haue ihm!( Napoleon  ) Der Zweck dieses Entwurfs ist wohl, die Reichen zu schüßen gegen Frige ohne lang zu feiern, eventuelle Steuergesetze der Sozialdemokraten, wenn diese in Folge der Wahlreform in einigen Gemeinderäthen die Mehrheit be

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Nimmt sich Preußen, Schwaben  , Bayern  , Geht nach Wörth und hauet ihm.

Haut ihn, daß die Lappen fliegen, Daß sie all' die Kränke friegen In das klappernde Gebein; Daß sie, ohne zu verschnaufen,

Bis Paris   und weiter laufen Und wir ziehen hinterdrein 2c.

tommen.

Niederlande  .

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größer sein muß, als es in diesem Gesetzesvorschlag vorgesehen ist. Wir meinen, daß das Steigen in der Steuerstala bedeutend Da die jetzt bestehende indirekte Besteuerung äußerst ungerecht ist durch gemildert werden, daß man eine mäßig steigende Einkommen gegen die unbemittelte Bevölkerung, sollte diese Ungerechtigkeit da­wirklichen Steuerkraft entspricht."

Klaufen schlägt folgende Stala vor:

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4400 Rr.,

1/10 pet. mit jeden 300 Kr. bis zum Einkommen von 2000 Kr., 1/10 pt. für Einkommen von 800-1100 Rr. und wächst um 10 pet. mit jeden 300 Kr. bis zum Einkommen von 2000 Kr., daß also mit 1 pet. besteuert wird. daß also mit ½ pet. besteuert wird. Die Steuer wächst noch die also mit 1 pet. besteuert werden. weiter mit 1/10 pet. für jede 400 Kr. bis 1/10 für jede 500 Kr. bis 6400 Kr., die also mit 1/2 pGt. besteuert Nun steigt die Steuer um werden, dann um 1/10 für jede 100 Kr. bis 9600( also mit 2 pet. besteuert), dann für jede 800 Kr. bis 12 000 kr.( alfo 2,3 pct.), dann für jede 1000 Sr. bis 15 000 kr.( also 2,6 pt.), dann für jede 2000 bis 21 000 kr.( also 2,9 pt.), dann jür jede 3000 Kr. bis 30 000 Winschoten.( Nordd. Volksblatt.) Schutzöllner( also mit 3,2 pt.), dann für jede 4000 Rr. bis 38 000 Kr.( also bewegung. In Holland   erheben die Schutzöllner, wie mit 3,4 pct.) u. s. w., so daß 55 000 kr. mit 3,7 pSt., 80 000 mit fie furzweg genannt werden, 3. 3. ihr Haupt. Besonders ist dies 4 pet. besteuert werden, wobei es dann weiter hinauf bleibt. der Fall in den Provinzen Groningen   und Friesland  . Das böse In der zweiten Berathung schloß sich die Mehrzahl beim Schluß. Beispiel der deutschen   Bauernbündler hat die großen Bauern dafelbft resultat an die Steuerstala der Regierung, die 1/4 pet. vom Ein angesteckt, fie haben einen Bund gegründet und schreien, schreien, fommen und 0,3 pet. vom Vermögen erheben will, ganz gleich, wie schreien. Mit denselben Mitteln und nach derselben Methode hoch das Vermögen und die Einnahmen sind, obwohl die Linke die Und solches Zeug wagt man noch heute, 26 Jahre nach dem agitiren fie. Sie verlangen ganz nach deutschem Muster einen steigende Stala auf ihrem Programm hat. Alberti sollte furchtbaren Kriege, in den die Bismarck- Napoleonische Staatsraison Schutzzoll auf Getreide, um den Preis des Getreides hochzutreiben. namens der Partei diesen Bruch mit ihren Versprechungen motiviren. die zwei vornehmsten Kulturvölker des europäischen   Festlandes ge- Der Getreidebau, so behaupten sie, decke nicht mehr die Aus Zweckmäßigkeitsgründen" hätte man von der Durchführung eine r stürzt hat und unter deffen Folgen wir noch heut leiden, dem Produktionskosten. Durch die deutschen   Zollschranken, besonders steigenden Skala absehen müssen. Ermeinte, auch arme Leute möchten gern deutschen   Volke zu bieten! Ein schlechteres Beugniß dem Deutschen   die Getreide- und Viehzölle, ist ohne Zweifel die Position das Ihrige zur Erhaltung des Staates beitragen(!). Die steigende Stala Reiche auszustellen war nicht möglich.- des holländischen Bauern, der Getreide zum Verkaufe baut, wäre hauptsächlich eine Agitationsnummer.(!) verschlechtert worden. Wenn sie nun auf den Gedanken kommen, Klausen   als Vertreter der Sozialdemokratie enthüllte in energischen Kiel, 30. März.( Eig. Ber.) Die Germanisirungsversuche bei durch die Spekulation auf die Dummheit oder Gutmüthigkeit des Worten die ganze lügnerische Politik der Linken, wie sie bei den den Dänen haben es im verflossenen Jahre, wie wir dem Thätigkeits- holländischen Volkes die Verluste wieder einzubringen, so ist das Wahlen die größten Versprechungen mache und hernach im Reichstag bericht des dänisch- nordschleswigischen Schulvereins, der am 28. d. M. nicht verwunderlich, da sie das Beispiel in Deutschland   vor Augen aus Zweckmäßigkeitsgründen" auf die Hauptforderungen verzichte. erstattetet wurde, entnehmen, dahin gebracht. daß die Mitgliederzahl haben. Eine schlechte Sache fann nicht mit guten Mitteln verfochten Klausens Antrag auf eine steigende Stala wurde mit 77 gegen des obengenannten Vereins von 4460 auf 4600 stieg. Mit Hilfe werden, darum lügen die Bündler dem holländischen Volke das 11 Stimmen verworfen, ebenso sein Antrag auf Steuerpflicht des des Vereins sind im verflossenen Jahr 200 junge Leute auf dänischen Blaue vom Himmel herunter, um ihm den Protektionismus mund- Königshauses mit 76 gegen 9 Stimmen. Die Anträge der Mehrheit Schulen gewesen. Die Einnahmen des Vereins betrugen 14 377 M. gerecht zu machen. Die Holländer find ein Handelsvolt, also im wurden angenommen. und 375 Vertrauensmänner wirken für denselben in den einzelnen innersten Wesen freihändlerisch gesonnen. Die kapitalistische Ent Drtschaften. Schweden  . wickelung bringt die Schattenseiten des bürgerlichen Liberalismus auf Gestern, also am 29. März, ist auf der Werft der Aktiengesell- wirthschaftlichem Gebiete ans Tageslicht und es fehlt hier nicht an ge der schwedischen Westküste herrscht zur Zeit große Er - Unter der zahlreichen Fischerbevölterung. schaft Weser" in Bremen   ein Kreuzer II. Klasse vom Stapel ge- scheidten Leuten, die den Schutzzoll nunmehr als Heilmittel empfehlen. laufen. Interessant sind in der vom Erbgrößherzog von Oldenburg   um nun die Arbeiter und Kleinbürger für die Schußzollbewegung regung wegen angeblicher Uebergriffe und Gewaltthaten, die von gehaltenen Taufrede die Worte: Dieser Kreuzer ist der erste Typ zu gewinnen, wird ihnen vorgemacht, der Schutzzoll bringe vermehrte deutschen   Fischern innerhalb des schwedischen Seeterritoriums einer neuen Klasse Seiner Majestät Schiffe, einer besonderen Ab- Arbeitsgelegenheit und höhere Löhne, das goldene Zeitalter breche begangen worden sein sollen. Bestimmte Beschwerden sind von theilung, die Seine Majestät der Kaiser durch seine damit auch für den Mittelstand an nach dem Sprichwort:„ Hat der Fischern aus der Nähe von Gothenburg   erhoben worden; sie große Fachkenntniß selbst angegeben hat." Die Viel Bauer Geld, hat's die ganze Welt." Sie behaupten, in Deutschland   behaupten nämlich, daß ein Blankeneser   Trawler, dessen Name jeitigkeit unseres Raisers findet sich hier wieder bestätigt.- habe die Schutzpolitit alle die angedeuteten Wirkungen hervorge ausgesetzten Angelhafen weggenommen habe. Eine Untersuchung ist hervorge- Blankenese   Nr. 15" ist, ihnen den größten Theil der von ihnen Leipzig  , 29. März.( Eig. Ber.) Eine ungeahnte Wirkung bracht. So seien die Löhne gestiegen, die Arbeitslosigkeit beseitigt, fofort eingeleitet worden und es verlautet, daß ein schnellfahrendes haben die Bestimmungen zur Bekämpfung der Konsumvereine in die Armenlaften verringert, die Sozialgefeßgebung eingerichtet die Sozialgefeßgebung eingerichtet Sachsen   gehabt. Nach den in einer am Montag in Leipzig   ab worden. Gegen diese unwahre und demagogische Agitation und Kanonenboot bereits Befehl erhalten hat, sich nach der Westküste zu gehaltenen, von 79 sächsischen Konsumvereinen mit 300 Personen Beweisführung für die günstige Wirkung der Zölle, macht nun am begeben, um daselbst Polizeidienst zu thun und die Interessen der beschickten Bersammlung gemachten Mittheilungen hat die An entschiedensten Front die sozialistische Partei. Der äußerst rührige, schwedischen Fischer zu wahren.- regung des Ministeriums, den Gemeinden zu empfehlen, die Er agitatorisch ebenso geschickte wie prinzipiell flare Genosse Troelstra  , Amerika  . hebung einer Umsatzsteuer von Konsumvereinen zu bewerkstelligen, ein geborener Friesländer, zieht schon seit einiger Zeit nur den Erfolg gehabt, daß 17 Städte und 21 Gemeinden in den Kreisen Friesland   und Groningen   gegen die Brot: den englisch   amerikanischen   Schiedsgerichts. Vertrag nicht ratifiziren Washington  , 31. März. Allgemein glaubt man, daß der Sentat die Erhebung der Umsatzsteuer beschlossen, aber eine Ent- vertheurer zu Felde, zugleich auch für die Prinzipien des demo- werde. scheidung des Ministeriums noch nicht erfolgt ist. Vier Gemeinden fratischen und wissenschaftlichen Sozialismus Propaganda machend. zogen die gefaßten Beschlüsse wieder zurück, abgelehnt wurde die Um die Behauptungen der Bauernbändler und Protektionisten über Argentinische Finanzen. Aus London   wird tele Umfassteuer in 4 Städten und 18 Gemeinden, während in 16 Ge- den Vortheil, der dem deutschen   Volte, besonders den Arbeitern, graphirt: Der argentinische Gesandte hat dem Vorsitzenden des meinden die Beschlußfassung noch aussteht und in 3 Städten und aus der Bollpolitik, besonders den Getreidezöllen, entstanden sein soll, Bondholder- Ausschusses, Baron Rothschild, mitgetheilt, daß infolge 7 Gemeinden die Beschlußfassung ausgesetzt wurde. Die Höhe der Lügen zu strafen, ließ der hiesige Propagandaverein für das allgemeine, der gebesserten finanziellen Lage Argentiniens   die volle Zahlung der Steuer haben je eine Gemeinde auf 1/2 bezw. 1 pCt., 28 auf 2 pCt., gleiche und direkte Wahlrecht den Genossen Paul Hug   aus Deutsch  - Binsen für die im Uebereinkommen von 1893 angegebenen Anleihen 9 auf 3 pet., 3 auf 4 pet. und eine auf 5 pet. vom Umsatz bemessen. land nach hier kommen, um in einer öffentlichen Versammlung ein Jahr früher werde aufgenommen werden, als es in dem Ueber: Infolge der in Aussicht stehenden Umsatzsteuer haben sich die Konsum- darüber zu sprechen. Nachdem Genosse Hug aus Bant am Sonntag eintommen festgefegt worden sei.- vereine in Noffen und Siebenlehn   aufgelöst, was allgemein getadelt Abend bereits in Klein- Ulsla bei Neuschanz über die Wirkungen der wurde. Einen großartigen Erfolg haben die Bestimmungen des Getreidezölle in Deutschland   gesprochen, sprach er in einer gut Gefeßes vom 12. August 1896, das am 1. Januar d. J. in fraft ge- besuchten Bersammlung in Dommerings Hotel hier über treten ist, auf die Konsumvereine ausgeübt. Die Zahl der Mitglieder ist dasselbe Thema. Genosse Troelstra  , der über das Wesen sind der Verwirklichung wieder um einen Schritt näher gerückt. bei 127 Ronsumvereinen von 11 536 auf 23 775 Mitglieder, also ein des Sozialismus wie über bie Lage Der Landwirth Theoretisch ist die Vereinigung der jetzt von einander getrennten Mehr von 12 239 gestiegen. Die ganzen 182 Konsumvereine schaft und die Abhilfe in der Agrarkrisis sprach, über- englischen Kolonien in Australien   und Neuseeland   schon wiederholt dürften seit dem 1. Januar 1897 30 000 Witglieder neu gewonnen fegte in beiden Versammlungen die Ausführungen des Genossen Hug, als Strebeziel hingestellt worden, und es hat auch nicht an Ber haben. Außerdem ist der Umfaz mancher Konsumvereine um 100 pet. welche auf die Zuhörer großen Eindruck machten. Die Protektionisten fassungsvorschlägen für den neuen Bund gefehlt. Gegenwärtig tagt gestiegen, während nur 27. Vereine auch aus anderen Gründen blieben mäuschenstill und wagten nicht, ihre Behauptungen zu ver- nun in Adelaide  , der Hauptstadt von Süd- Australien  , ein einen Heinen Rückgang zu verzeichnen haben. Die Bestimmungen theidigen. Nur ein antirevolutionärer Arbeiter( chriftlich- sozial) gab Convent von je sechs Delegirten sämmtlicher australischen Rolo­haben somit den Konsumvereinen nur Nußen, den Krämern aber den einige Gemeinpläge der Protektionisten sum besten. Es ist für die uien, mit alleiniger Ausnahme der Kolonie Queensland  . eines Bundes und erhofften Gewinn nicht gebracht und allgemeine Unzufriedenheit junge sozialdemokratische Partei und für ihr Wachsthum von großem Ronvent hat die Errichtung hervorgerufen. Die Versammlung beschloß weiter, die Agitation Vortheil, daß sie so energisch dem Protettionismus und den Brot- einer Bundesverfassung beschlossen und die Mehr Brot- beit ist für eine Berfaffung nach dem Muster gegen die Umsatzsteuer in die Hand zu nehmen. vertheurern zu Leibe rückt. Diese praktische Politik der Sozialdemo- heit ist für eine Verfassung nach dem Muster der Staaten fraten erweckt bei den aufrichtigen bürgerlichen Radikalen wie auch Vereinigten von Nordamerika  . Die bei den Arbeitern, die noch unter dem Banne der anarchistischen Ausführung wird noch einige Zeit dauern, sie wird aber Abgeordnetenhaus. Der Abg. Ralman hat auch Phrasen eines Nieuwenhuis stehen, Vertrauen und wird die Fahne zweifellos erfolgen. Und daß ein australischer Staatenbund nicht gegen den Vizepräsidenten des Hauses, Ludwig Lang, die Inkompati- fein, unter welcher sie die Arbeiter und entwickelungsfähigen lange in einem ftaatlichen Abhängigkeitsverhältniß zu England ver bilität angemeldet. Graf Stefan Tisza erklärte die Behauptung, bürgerlichen Ideologen zu einer starken sozialdemokratischen Partei bleiben kann, das liegt auf der Hand. Ueber Nacht tritt das aber nicht ein, und es wird um so mehr Zeit bis das daß seine politische Stellung zu seiner Thätigkeit auf voltswirthschaft versammeln wird.- hin verstreichen, je weniger man in England Hindernisse in den lichem Gebiete in irgend einer Beziehung stände, als eine kühne Weg legt. Das ganze vernünftige England ist übrigens seit Jahr Berleumdung.- zehnten schon mit diesem Gedanken vertraut und solche Dummheiten, wie der Krieg gegen die amerikanischen   Kolonien im vorigen Jahr hundert, können in England nicht mehr gemacht werden. Korrespondenzen fiehe auch 1. Beilage.

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Ungarn  .

Schweiz  .

England.

London  , 31. März. Oberst Willoughby, einer der Theilnehmer an dem Zuge Jameson's, ist heute aus dem Gefängniß entlassen worden.- Dänemark  .

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Australien  .

Die Vereinigten Staaten   von Australien  

Reichstag  .

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Der

Bern  , 27. März.( Eig. Ber.) Nach 14 tägiger Dauer ist heute die Bundesversammlung wieder geschlossen worden. Das wichtigste Geschäft der zweiten Sessionswoche, wie der ganzen Session, war die Ersazwahl in den Bundesrath, die eine tief- Kopenhagne, 30. März. Bei den heutigen Wahlen zur gehende Unzufriedenheit auf der linken wie auf der rechten Seite Stadtverordnetenversammlung fiegten die Kandi. zurückgelassen hat. Daß die Radikaldemokraten oder Freifinnigen, daten der Oppositionsliste über diejenigen der sogenannten welche im Volfe absolut keine Mehrheit haben, dennoch von sieben Bürgerliste mit einer Mehrheit von etwa 700 Stimmen. Unter den Bundesrathssiten sechs für sich beanspruchen und weder den reformirten gewählten Oppositionellen befinden sich drei Sozialisten, von 202. Sigung vom 31. März. 1 Uhr. Konservativen auf der Rechten noch den Sozialisten und Demo- denen zwei Reichstagsmitglieder sind. Am Tische des Bundesraths: Brefeld, von Bötticher. kraten auf der Linken einen Sitz überlassen, hat viel böses Blut Aus dem Folkething. Die Anträge, die auf eine Die erste Berathung des Gefehentwurfs betreffend die Ab. gemacht und die Wirkung davon wird sich bei der erstnächsten eid- Reform der Polizeiverordnungen in bezug auf Feständerung der Gewerbe Ordnung( Handwerkervorlage)) genössischen Voltsabstimmung schon geltend machen. Von den innahme und Untersuchungshaft gestellt waren, tamen im wird fortgesetzt. der zweiten Sessionswoche erledigten Geschäften erwähnen wir das Folkething zur zweiten Verhandlung. Hauptsächlich wollte man Abg. Jacobsfötter( t.): Die Vorlage ist sehr abfällig von, vom Ständerathe behandelte Besoldungsgeseh, das 7 Gehaltsklassen, die Beseitigung der bisherigen Willkürherrschaft der Polizei in bezug allen Seiten beurtheilt worden, namentlich auch von der linken Seite. von 2500 bis 6000 und 8000 r. festsetzt, und betreffend die An- auf die Arretirung und die Anwendung von Prügelstrafe gegen die Ich habe es deshalb schon vor dieser Berathung für nöthig gehalten, gestellten und Bediensteten soll der Bundesrath die Frage Untersuchungsgefangenen beseitigen. Der Minister erklärte die An- für die Vorlage einzutreten, insofern ich eine unbefangene Prüfung ver­prüfen, ob auch für sie ein Besoldungsminimum feft- träge für unannehmbar und die Rechte stellte sich auf seine Seite; langte,( Sehr gut! rechts.) und ich befinde mich dabei mit meinen Freunden aufezen fei. Der Nationalrath nahm ein Poftulat an, diefelben Abgeordneten, die angesichts der Kopenhagener Polizei in Uebereinstimmung.( Sehr gut! rechts.) Unter Aufrechterhaltung. betreffend Reduktion der Posttaren für abonnirte Zeitungen von standale die Nothwendigkeit einer Reform der Befugnisse der Polizei unferer weitergehenden Forderungen werden wir die Vorlage git 1 auf 3/4 Ct.; ferner ein weiteres Postulat betr. Reviston der Ver- anerkannt hatten, lehnen diese Anträge ab, obwohl, trok des vom verbessern suchen. Auch wir bedauern, daß der Befähigungsnachweis ordnung über die Equipementsentschädigungen an Offiziere und Justisminister gegebenen Versprechens, diese Reform noch immer in derselben nicht enthalten ist, daß die verbündeten Regierungen