riats. Die Demokratie ist die günstigste Form für das Bündnis des Proletariats mit den Mittelklassen.

Der demokratische Sozialismus hat für Deutschland auch eine außenpolitische Sendung zu verwirklichen. Die faschistische Dittatur hat Deutschland von Europa weggeführt, hat Deutschland gegen Osten, gegen Westen und gegen Süden isoliert. Die faschistische Diftatur in Deutschland bedeutet Spaltung und Sprengung Europas . Europa hat zwischen dem sozialistischen Deutschland , das zum mitteleuropäischen Pfeier des geeinigten Europa wird, und dem deutsch­faschistischen Strieg gegen Europa zu wählen. Die Tragödie von 1918, als die sozialistische Revolution in Deutschland durch den demokratischen Westen erwürgt wurde, darf ich. nicht mehr wiederholen. Nur der demokratische Sozialismus ist imstande, diese Aufgabe zu lösen. Der deutsche Kommunis nach dem Westen und er kann keine Brücke nach dem Osten mus hat kein europäisches Programm, er will teine Brücken schlagen.

Deutsch - französischer Wirtschaftskrieg?

Von Paul Elbel

Abgeordneter und ehemaliger Chef des Wirtschaftsamtes im französischen Außenministerium

Paul Elbel , einer der besten Kenner der europäischen Wirtschaftskommiffionen, in welcher Eigenschaft er auch an Wirtschaftsverhältnisse und Mitglied zahlreicher offizieller der Ausarbeitung des letzten Handelsvertrages zwischen

Die internationalen Aufgaben des deutschen Anti- Deutschland und Frankreich einen bedeutsamen Anteil hatte

faschismus

Der Sieg des deutschen Faschismus hat eine aegenrevolu­fionäre Welle in Europa entfacht. Der Nationalsozialismus faßt Fuß überall, wo die deutsche Sprache klingt, vom Bal­titum bis Eupen- Malmedy ; in allen Grenzländern züchtet er eine deutsch - faschistische Irredenta. Aber er fördert die Gegenrevolution nicht allein unter den deutschen Minder­heiten, die den Anschluß an das Reich suchen. Der Sieg Hitlers in Deutschland führte zur furchtbaren Erschütterung der österreichischen Demokratie und zur Diffatur Dollfuß' Er hat bereits die wankende Diftatur von Horthy- Gombös in Ungarn neu gefestigt. Zwei Drittel Europas befinden sich heute infolge der faschistischen Ausdehnung im Zustande des latenten Bürgerkrieges.

In dieser Lage erhält Deutschland eine Schlüsselstellung, die das politische Schicksal Europas bestimmt. Die dauerhafte Stabilisierung der Hitler- Diftatur muß die Sache des Sozia­lismus und der Demokratie in ganz Europa gefährden. Mit Ausnahme Englands sind in Europa leine großen Offensiv­tämpfe des Proletariats möglich, so lange das deutsche Proletariat der Gefangene der faschistischen Diftatur bleibt. Aber die Erschütterung der faschistischen Diftatur in Deutsch­ land wird Europa zu 1918, zum Sturz der mitteleuropäischen Diftaturen, zur Entfesselung der mitteleuropäischen Repo­lution zurückführen und einen gewaltigen Ansporn für den westlichen Sozialismus geben. Der deutsche Faschismus ist heute zwischen zwei ihm feindlichen politischen Systeme ein­geflemmt, die er beide haßt: der westlichen Demokratie und dem revolutionären Diftaturstaat der Sowjetunion . Die westliche Demokratie wird eine große politische Aufgabe er­füllen, wenn sie, solange das deutsche Proletariat gefesselt bleibt, den Aufmarschplatz für die Mobilmachung und den Aufstieg der sozialistischen Kräfte bereit hält. Die Sowjet­ union hat zwei mächtige Mittel im Kampfe um das soziali­stische Europa : die Politik der ehrlichen proletarischen Ein­heit, die die Kraft des europäischen Proletariats gewaltig steigern würde. und eine bewußte und prinzipielle anti- deutsch­faschistische Außenpolitik, die den Ring um den deutschen Faschismus vom Osten her schließen würde. Der russische Bolschewismus hat von dem ersten dieser Mittel feinen Gebrauch gemacht: die Spaltung wütet wie früher, sie hat die Kräfte des europäischen Sozialismus geschwächt. die Kräfte des europäischen Kommunismus, nach dem Zusam­menbruch der KPD. zur vollen Bedeutungslofiafeit, zu einer politischen Null herabgedrückt. Lebt noch die Kommunistische Internationale ? Nach ihrer deutschen Niederlage scheint fie aus den Kämpfen des europäischen Proletariats verschwun­den zu sein. Außenpolitisch steht die Sowietunion zwar in einer Kampfstellung gegenüber dem Hitler- Deutschland. aber diese Außenpolitif erfolgt allein aus der nationalen Sicher heitspolitik der Sowjetunion und nicht im Rahmen einer arundfäßlichen antifaschistischen politischen Haltung, eines Kampfplans auf lange Sicht im Ringen um das sozialistische Europa . Das sozialistische Proletariat Europas ist in seinem Kampf auf seine eigenen Kräfte angewiefen. Deutschland bleibt auch nach dem faschistischen Sieg der Hauptkampinfek des internationalen Sozialismus.

Was sind Hoffnungen?

Die Enttäuschung folgt

Ich verbiete hiermit allen in der Sozialpolitif tätigen Stellen der deutschen Arbeitsfront in Reden. Vorträgen. Artikeln uiw. irgendwelche Erklärungen zu machen wie: Wir Nationalsozialisten werden die Wochenlöhne einfüh ren. wir werden die Urlaubszeit verlängern, wir werden

und der uns Saarländern besonders bekannt ist aus seiner führenden Rolle, die er bei den deatsch- französischen Saar : verhandlungen des Jahres 1929/30 eingenommen hat, gab freundlicherweise unserem Pariser Korrespondenten die folgenden Erklärungen über die drohende Gefahr eines Abbruchs der deutsch - französischen Wirtschaftsbeziehungen ab 1. Januar 1934 ab,

Es ist gerade ein Jahr her, daß ich als Führer einer offi­ziellen Wirtschaftsdelegation gewisse Modifikationen an dem laufenden deutsch - französischen Handelsvertrag in mühe­vollen, mehr als einen Monat dauernden Verhandlungen durchzusetzen hatte. Das in Frage stehende Wirtschafts­abkommen war im Jahre 1927 zur Zeit der höchsten Nach= friegsprofperität unterzeichnet worden und hatte für beide Länder ein annehmbares Kompromiß dargestellt, wobei Deutschland mit Rücksicht auf die noch be= stehenden Reparationsverpflichtungen Frankreich gegenüber ein bedeutender Vor­teil eingeräumt worden war. Nachdem im Lau janner Abkommen Deutschland der Reparationszahlungen entledigt worden war, erwies sich der Handelsvertrag inso= fern als abänderungsbedürftig, als der Grund für die Be: günstigung Deutschlands hinfällig geworden war. In den Verhandlungen vor einem Jahre, die zu leiten ich Gelegen: heit hatte, mußte auch noch der Umstand Berücksichtigung fin­den, daß Deutschlands Wirtschaft sich damals schon in hohem Maße autartisch orientierte. Immerhin ließ sich durch das verständnisvolle Entgegen: kommen der deutschen Verhandlungspartner eine annehm= bare Lösung erzielen, die eine Berringerung des Passivums für Frankreich zur Folge hatte.

Die Ereignisse, die die politische Struktur Deutschlands im Verlauf dieses Jahres grundlegend verändert haben, haben sich auf die wirtschaftlichen Verhältnisse aus­gewirft. Deutschland nahm eine Reihe von exportbeschänkenden Maßnahmen vor, die dem Geist der Verträge von 1927 und 1932 widersprechen.

Darum wurden neue Verhandlungen nötig. Frankreichs Wirtschaft konnte sich nicht mehr länger mit dem immer größer werdenden Paffivposten seiner Handelsbilanz be laften. Die Verhandlungen, die mehrere Wochen lang in Paris geführt wurden, sind zu einem vorzeitigen Abbruch gelangt. Die unnachgiebige Haltung der deuts ichen Delegation führte zu diesem beklagenswerten Ergebnis, obwohl Frankreich in seinen Zugeständnissen sehr weit gegangen war und von vornherein ein bedeutendes Paffivum auf sich nehmen wollte. Der augenblickliche Still: stand in den Verhandlungen, die die deutsche Dele:

gation mit einer alle überraschenden Plöz lichkeit verlassen hat, läßt es zweckmäßig erscheinen,

sich mit den Hauptschwierigkeiten auseinanderzusetzen. Was haben wir von Deutschland verlangt? Eigentlich nur den Verzicht auf die uns schä= digende Scrips Wirtschaft.

Wie man allgemein weiß, gibt es ein deutsches Gesetz vom 9. Juni 1933, das sie Transferierung von Auslandsschulden verbietet. Falls aber die Gläubiger, um wenigstens einen Teil ihres Guthabens zu retten, sich zu einem Arrangement bereiterklären, so zahlt Deutschland 50 Prozent der Guthaben in Devisen rnd 50 Prozent in Wechseln, sogenannten Scrips, auf die Konversionskasse. Deutschland läßt nun die Scrips zur Hälfte des Preises auftaufen und überweist sie an die Reichsbant. Diese teilt sie dann den deutschen Exporteuren zu, die sie wieder der Konversionskasse zuführen. So erhält der ausländische Importeur in Deutschland nur drei Viertel des Fakturenwertes ausbezahlt. Das letzte Viertel kommt den deutschen Exporteuren zugute, die so eine Exportprämie erhalten und ein Valutendumping treiben können, das einer Marfentwertung ohne Inflation gleichkommt.

Die deutsche Scripswirtschaft hat in allen davon betrof= fenen Ländern einen lebhaften Widerstand ausgelöst, nament: lich in Holland und in der Schweiz , mit denen Deutsch­ land schließlich Seperatabmachungen treffen mußte.

Frenkreich stellte gelegentlich der gegenwärtigen Wirt: schaftsverhandlungen die Forderung, die Scrips nicht zu 50, sondern zu 100 Prozent einzulösen. Dies ist eine Mindest= forderung( die Forderung nämlich, ein nicht tragbares Dum ping zu unterlassen), wenn man bedenkt, daß Deutschland ohnedies wieder ein großer Vorsprung im fünftigen Han­delsvertrag zugedacht war. Zusammenhängend damit ver­langte man auch noch, daß Deutschland auf dem französischen Markt auf die Verwendung von Scrips nichtfranzösischer Provenienz verzichte. Deutscherseits brachte man anfänglich zum Ausdrud, daß man diese Bedingung annehmen wollte, aber ordnete sie einer Bedingung unter:

Die Scrips jollten auf dem französischent Markt zur Bekämpfung der Konturrenz anderer Länder zugelassen sein, das heißt, Deutschland beabsichtigte jomit, seine Dum= pingpraftifen gegenüber seinen großen Schuldnerländern auf französischem Ge= biet durchzuführen. Es war für Frankreich von vornherein unmöglich, eine derartige Bedingung zur Basis der Verhandlungen zu machen.

Da nun Deutschland die Verhandlungstische verlassen hat, as stehen wir vor einer außerordentlich schwierigen Situation, die sich im Wirtschaftsleben Europas bemerts bar machen wird. Es ist bedauerlich, daß die deutsch - fran­zösischen Handelsbeziehungen augenblicklich eine für beide Länder angünstige Wendung genommen haben. Wir wollen hoffen, daß in nächster Zeit Verhandlungen anberaumt wer: den, die doch noch eine gütliche Einigung ermöglichen werden.

Hamburg und Bremen

für höhere Löbne jorgen und ähnliches. Durch folch uns Die Benachteiligung der deutschen Seeschiffahrt

verantwortliches Treiben werden Hoffnungen erweckt, die zur Verwirrung und Unruhe führen. Der politische Geg ner wird solche Versprechungen sehr sorgfältig notieren und wird die Arbeitskameraden höhnisch danach fragen. wann diese Versprechungen nun endlich verwirklicht wer= den... gez. Peppler."

Daß die nationalsozialistischen Versprechungen den Ar­beitern den Kleingewerbetreibenden und den Bauern gegen­über Schwindel waren. haben wir immer gewußt. Das Be fenntnis diefer Lügen durch die Leitung der Arbeitsfront ist allerdings mehr als wir erwartet haben.

Neben der„ Erziehuna" der Marristen in den A- Kaser­nen und in den Konzentrationslagern sollten die deutschen Arbeiter durch weitgehende Verbesserungen ihrer Arbeits­bedingungen zum Nationalsozialismus befehrt werden. Was wurde nicht alles versprochen: beiere Löhne. Mindestwochen­löhne. Urlaub im meiteiten Ausmaß Kündigungsfristen von mindestens 14 Tagen u. a. m. Noch fürzlich hat der Führer der Arbeitsfront Di Pen in einer Ansprache in Königs­ berg die Einführung des Wochenlohnes zugesagt. Alles Schwindel Der Wirtschaftsminister Schmitt und der Ar­beitsminister Seldte haben inzwischen angeordnet, daß Wochenlöhne und verlängerte Kündigungsfristen für die Wirtschaft nich tragbar seien daher nicht aefordert und nicht eingeführt werden dürfen

Jetzt deckt der Peifer des Amtes für Sozialpolitik der deutschen Arbeitsfront den ganzen Schwindel auf. Er ver fügt:

319 Millionen RM. Osthilfe Stand der Entschuldung

Von den insgesamt im Osthilfegebiet einschließlich der bayerischen Ostmart anhängia gewordenen rd. 82 900 Ent­schuldungsfällen wurden bis 1 Dezember 1933 rd. 29160 abgelehnt oder zurückgezogen. Nach dem Bericht der Bank für deutsche Industrieobligationen iind außerdem bisher in rd. 26.000 Fällen rd 310 Millionen Reichsmart Entschul­dunasdarlehen bewilligt, die auf eine Gesamtfläche von rd. 1278 000 бa. entfallen. Die Anzahl der am 1. Dezember 1933 noch im Arbeitsbereiche der Landstellen befindlichen Ent­schuldungsverfahren beläuft sich einichließlich der Pachtbe­triebe aut rd. 26 760 von denen unaefähr 20 000 Verfahren Betriebe betreffen. Die auf Grund des Reichserbhoigeiebes Grbhöfe sind bzw. werden In den letzten Monaten konnte die Durchführung der Verfahren in den einfach gelagerten Fällen beschleunigt und vereinfacht werden.

Hamburg

Nach dem Bericht der Handelskammer Hamburg haben die deutschen Transatlantif- Reedereien einen mengenmäßigen Rückgang der Ladung von rund 20 Prozent gegenüber dem schon schlech= ten Jahr 1932 erlitten. Die ausgehen de Ladung war zwar etwas größer; die Zunahme wurde aber durch das stärkere Absinken der heimkehrenden Ladungsmenge mehrmals aufgehoben. Die im Europaverkehr tätigen Reedereien haben dagegen einen Ladungsrückgang in beiden Richtungen zu verzeichnen. Wenn auch dieser Ladungsschwund die internationale Schiffahrt mehr oder weniger gleichmäßig trifft, so ist die durch die Entwertung von Pfund und Dollar eingetretene Diskriminierung der deutschen Schiffahrt derart verschärft worden, daß die heutige Wettbewerbs= lage der deutschen Schiffahrt als sehr stark beeinträchtigt bezeichnet werden muß. Aus der Er­fenntnis dieser bedrohlichen Situation, die durch die weitere Sperrung der amerikanischen Freigabegelder noch an Schärfe gewann, wurde die Reich shilfe für uniere Schiff= fahrt bis zu einem Gesamtbetrag von 20 Millionen RM. erstmalig für die Zeit vom 1. Mai bis 31. Oftober 1933 ge= schaffen. Angesichts der großen direkten und indirekten Sub­ventionen, die staatlicherseits fast allen wichtigen auslän­dischen Handelsflotten gewährt werden, und der vielfeitiaen internationalen Schiffahrtshemmniffe fommt dieser Hilfe bei weitem nicht iene Bedeutuna zu, wie sie von der Preise der Konkurrenzländer dargestellt wird. Immerhin hat sie zur Erleichterung der Lage soweit beitragen fönnen, daß an­nähernd 800 000 Brutto Register Tonnen der aufgelegten Handelsflotte wieder in Fahrt gefeßt und damit auch wieder Arbeit für zahlreiche See­leute geschaffen werden konnte.

1932 hatte die deutsche Schiffahrt noch eine Devisen cinnahme von 275 Miffionen M iu verzeichnen, ein Betraa. der in diesem Jahr auch nicht annähernd erreicht werden dürfte. In aleichem 11mfang ist die Förderung des deutschen Warenverkehrs über die deutschen Häfen non außerordentlich volkswirtschaftlicher Bedeutuna, da die 1m­ichlagsfoften in onßerdeutichen Säfen nicht nur eine Be­faftung unserer Devisenbilanz find. fondern auch einen rbeitsverluft für die deutschen Häfen und ihre Arbeiter sedenten. Diese Forderung ist um fo michtiner, a la R motterdam und 9ftwernen, in denen dentiche Waren in erheblichem miana umgeschlagen werden, in ihrem gesamten feewärtigen Warenverfehr in den ersten 9 Monaten 1933 gegenüber 1932 eine Zunahme

von annähernd je 1,5 Millionen Tonnen zu verzeichnen haben, während sie in Hamburg und Bremen faum mehr als 100 000 Tonnen betrug. Es genügt nicht, daß der Förderung des Verkehrs über die deutschen Seehäfen nur von der Reichsbahn in der Gestaltung ihrer Scehasentarife Rechnung getragen wird.

Bremen

Im Jahresbericht der Handelskammer Bremen für 1933 wird über die Lage der Seeschiffahrt u. a. berichtet: In dem vergangenen Berichtsjahr zeigte der Verkehr in den bremischen Häfen einen Aufschwung. Die Schiffstonnage ging zwar um einen ganz geringen Teil zurück. Der seewärtige Güterverkehr, der im Jahre 1932 um 11,8 Prozent gegen 1931 zurückgegangen war, hob sich im ganzen um 5,4 Prozent. Einer Abnahme in der Ein­fuhr um 2,9 Prozent stand eine Zunahme in der Ausfuhr um 8,4 Prozent gegenüber. Der Rückgang in der Einfuhr wurde hauptsächlich hervorgerufen durch den Wegfall der Getreidetransporte, der jedoch fast ganz durch Mehrverkehr anderer Güter, wie Baumwolle, Holz, Mineralöl und Stück­gut, ausgeglichen wurde. Die Steigerung der Ausfuhr wurde hauptsächlich durch vermehrten Verkehr von Ausfuhrkohle bedingt. Es muß hierzu jedoch bemerkt werden, daß in Rotterdam und Antwerpen die Ge iamtzunahme des Verkehrs größer war. Bei aller Anerkennung der Bedeutung des Rheines müsse noch weit mehr von seiten der deutschen Verlader zugunsten der deutschen Häfen geschehen.

Was die eigentliche geschäftliche Lage anbelangt, so lassen sich manche Anzeichen erkennen, die, wenn ihnen nicht andere nachteilige Veränderungen gegenüber­stehen würden, eine etwa 3 günstigere Beurteilung als Ende 1932 erlauben würden. Auf einzelnen Verkehrs­nebieten ist auch eine leichte mengenmäßige Belebung des Frachtengeschäfts festzustellen, während auf anderen Ge­schäftsgebieten die Bedingungen noch erheblich ich lech= ter gemorden sind als im Vorjahr. Vor allen Dingen hat fich aber das für die deutsche Schiffahrt ganz besonders verhänanisvolle Währungschaos während des Jahres 1933 in erheblichem Ausmaß verstärkt. Diese an sich schon unaünftige Lage, die auch noch durch die Auswirkung der in vielen Staaten durchneführten De=' viienbewirtschaftung und durch die Einfuhrbeschrän­lungen im Frachtverkehr beider Richtungen verschärft wird, wird noch weiter durch das Anwachsen des Proteftionismus in zahlreichen Ländern beeinflußt.