Torgler beban selain

Was geschieht mit ihm?

Wir erfahren aus Leipzig , daß Frau Torgler bei ihrem

18. Januar 1871

lezten Bejuch in Leipzig von der Gefängnisverwaltung, die Wie ein Kaiserreich entstand

Mitteilung erhielt, daß Torgler sich nicht mehr im Leipziger Gefängnis befindet, sondern nach Berlin überführt wurde. Diese Nachricht ist geeignet, größte Beunruhigung hervor­zurufen. Bis zur Stunde ist keine Auskunft darüber zu er­langen, ob Torgler wirklich in Berlin eingetroffen ist.

Das Welthilfskomitee für die Opfer des Hitlerfaschismus hat sofort alle notwendigen Schritte unternommen, um Fest­stellungen zu treffen, ob Torgler wirklich abtransportiert wurde und wohin.

Van der Lubbes Kopi

Ausstellungsobjekt

Die Familienmitglieder van der Lubbe, die gestern zum Begräbnis in Leipzig eintrafen, haben zu ihrem Entsetzen festgestellt, daß der Kopf van der Lubbes in der Anatomie ausgestellt war.

Besucher der Anatomie äußerten heftigste Empörung über diesen Roheitsaft der Hitler - Regierung.

„ Meistgelesene deutsche Zeitung" ,, Deutsche Freiheitt" oder ,, Völkischer Beobachter" Die Schweizerischen Republikanischen Blätter"( Nr. 23, 17. Jahrg.) veröffentlichen folgende Zuschrift: An einem Kiosk an der Bahnhofstraße in Zürich

Ich stehe vor dem Zeitungskiosk und bin noch unent­schlossen, welche Zeitung ich wählen soll. Da tritt ein Deut­ scher hinzu und verlangt den„ Völkischen Beobachter". Die Zeitungsfrau bedient ihn. Doch der Mann ist nicht zufrieden und er fragt:„ Warum liegt der„ Bölkische" denn nicht vorn auf, sondern so zurückgesezt?" Die tapfere Schweizerin ant­wortet:„ Zuerst kommen unsere Landeszeitungen und hernach die ausländischen."„ Na, wozu haben Sie denn die Freiheit" so herrlich placiert, gleich bei den schweizerischen?" fragt der Mann von draußen.„ Weil das heute die meistgelesene Zei­tung ist." Ach so," macht er geringschäßig.„ Hören Sie, Frau," nahm er nochmals einen Anlauf:„ Das nächste Mal, wenn ich wiederkomme, dann ist der„ Völkische " schön voran, haben Sie verstanden?" Ich in meinem heiligen Zorn aber rief ihm nach:„ Regieren Sie in Ihrem Lande, da haben Sie nichts zu befehlen!"

Wie weit sind wir schon? so müssen wir uns fragen. Nach­dem ein großer Teil führender Blätter draußen verboten ist, hat man immer noch nicht den Mut gefunden in Bern , den Schwindel von draußen- ich meine in erster Linie die vielen deutschen Illustrierten und im voraus den„ Völkischen "

zu verbieten.

Wacht auf! rufen warnende Stimmen, und wer Ohren hat zu hören, der höre. Aber das Bundeshaus scheint eine Taub­srummenanstalt zu sein, wobei die beiden sonst verbundenen Mängel sich getrennt äußern: taub gegen innere Mahnungen und stumm gegen äußere Frechheiten! Helena Berger.

Schutzhäftlinge rechtlos!

Berlin , 16. Jan. Vom juristischen Standpunkt aus beschäf figt sich in der„ Deutschen Justiz" Dr. Werner Spohr mit der Schuh ha ft. Er stellt fest, daß gegen die Schub haft fein Rechtsmittel eingelegt werden könne und führt dazu folgendes aus:

Das ordentliche Gericht fönne nicht angerufen werden, weil die Verhängung der Schußhaft eine rein polizeiliche Maß­nahme sei. Auch auf dem Umweg über eine Schadenersatz­flage könne die erfolgte Verhängung von Schußhaft nicht der Prüfung des ordentlichen Richters unterstellt werden. Als Maßnahme der politischen Polizei fönne die Verhängung der Echushait aber auch nicht vom Verwaltungsrichter nach Geprüft werden. Dieser Standpunkt könne allerdings nicht durch das geschriebene Recht begründet werden. Aber dem geschriebenen Recht sei hinsichtlich der Schuzhaft auch die Anwendung zu versagen, denn es regle nur das allgemeine Polizeirecht, nicht auch das Sonderrecht der politischen Polizei. Von maßgebender Seite sei auch dargelegt worden, daß im nationalsozialistischen Staat Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz nicht gegeneinander stünden, so daß also die Justiz nicht politische Handiungen des Staates vom Grundgedanken einer anderen Betrachtungsweise aus verneinee fönne. Als einziger Rechtsbehelf gegen die Verhängung der Schutzhaft sei die formlose Dienstaufsichtsbe­Ich werde gegeben, was aus dem allgemeinen Charakter der Verhängung von Schußhaft als Verwaltungsmaßnahme zu folgern sei.

Was das Arbeitsrecht und seine Verbindung mit der Schußhaft anlange, so sei, auch unter Bezugnahme auf die bereits vorliegende Rechtsprechung, festzustellen, daß Schutz­haft auch einen Grund zur fristlosen Entlassung darstelle. Die Verhängung der Schutzhaft sei ein wichtiger Grund" im Sinne der aur fristlosen Entlassung berechtigenden Gesezes­vorschriften. Dem wegen verhängter Schubhaft fristlos ent­laffenen Arbeitnehmer stehe fein Einspruchsrecht zu.

Hell Schwitzgebel!

Für seelische und geistige Aufrüstung

Im vollbesetzten Saalbausaal in Neustadt a. d. H. sprach Donnerstag abend Professor Ewald Banse , Braunschweig , über Wesen und Aufgabe der Wehrwissenschaft. Auch Brigade­führer Schwißgebel nahm an diesem Tage der SA. und des geistigen Soldatentums das Wort. Von stürmischem Beifall begrüßt, führte er u. a. aus: Wenn je eine Erkenntnis in Deutschland die großen Männer ergriffen hat, dann ist es die Erkenntnis, daß es notwendig war, eine seelische und geistige Aufrüstung stattfinden zu lassen. Deutschland war immer Gefahrenland, ist das Wort eines Deutschen . Einitmals bat man Deutschland angesehen als Gefahrenland für Europa . Bor dem Kriege aber war Europa die Gefahr für Deutsch land. Wenn heute Europa durch Deutschland gefährdet wird, dann ist es die Schuld derer, die heute in Genf Deutschland bekämpfen. Denn nur durch sie ist Deutschland eine Gefahr für Europa geworden. Wir rüsten nicht auf mit Gewehren und Kanonen, sondern geistig und seelisch, weil wir einig sind in dem Willen, die Nation und das Volk zu erhalten. Dazu

varum Der russische Anarchist Bakunin wußte, warum er das deutsche Kaiserreich, das am 18. Januar 1871 im Spiegel saal des Schlosses zu Versailles proklamiert worden war, ,, das Knutogermanische Reich" nannte. Und halb er­heiternd ist es für den, der die wirklichen Tatsachen vom Werden dieses 3weiten Reiches" kennt, wenn der be­kannte Historiker Schlosser darüber schreibt:„ Am Tage vorher, den 18. Januar 1871, hatte sich zu Versailles ein bedeutungsvoller Akt begeben. Durch eine Proklamation an das deutsche Volk vom 17. Januar hatte König Wilhelm von Preußen für sich und seine Nachkommen den Kaiser­titel angenommen, und am folgenden Tage geschah im Schlosse zu Versailles die feierliche Verkündung dieses Entschlusses der Herstellung von Reich und Kaisertum in Gegenwart einer Versammlung, welche aus einer großen Anzahl von Fürsten , Prinzen, Generalen und sonstigen Vertretern der Armee bestand: eine solche

Geburts- und Weihefſtunde hätte sich selbst in dem an

patriotischen Fantasien, an Ausheckung aller möglichen Unmöglichkeiten so fruchtbaren Jahre 1848 niemand träumen lassen."

Repräsentant des Volkes: ein Polizeispitzel

Es war wirklich so, wie Schlosser schreibt: Fürsten , Generale und sonstiges Militär. Nur ganz im Hinter grund, in eine Ecke gedrückt, stand ein 3ivilist: der preußische Oberspizel Stieber, eine gemeine Kreatur, zusammengesetzt aus Provokation, Meineiden, Lügen und Haß gegen jedes Freiheitsstreben. Der sorgte in Versailles für die öffentliche Ordnung, und jeder, dessen Nase ihm für die öffentliche Ordnung, und jeder, dessen Nase ihm nicht gefiel, wurde erbarmungslos in den überfüllten Arrest gesteckt.„ Dabei wird ein und wieder einmal einer totgeschossen, auch einmal ein Dutzend zu Fuß( von Frank­ reich !) in eine deutsche Festung geschickt," schreibt er, und: „ Die Hof- und Militärpartei war ziemlich kühl, ich ver trat hier die 3ivilpartei und das deutsche Volk. Wunderbare Zeiten!"

Ja, wunderbare Zeiten! Der nach dem Zaren reaktio­närste Fürst Europas wird zum deutschen Kaiser aus= gerufen und das deutsche Volk dabei von einem Spigel gerufen und das deutsche Volk dabei von einem Spitzel und von Feldgendarmen vertreten!

Der Kaiser, der es nicht werden wollte

Uebrigens wollte von Haus aus keiner der Beteiligten das Kaisereich: der König von Preußen leistete heftigen Widerstand. Er wollte nicht Scheinkaiser sein und ver glich sich mit einem„ Charaktermajor"( bei der k. u. k. Armee sagte man Titularcharge). Die Fürsten wollten nicht, der Kronprinz war nicht einverstanden gewesen, die Konservativen mit ihrem Erzjunker Bismarck hatten sich gesträubt, und nur die Liberalen entfachten eine gewaltige gesträubt, und nur die Liberalen entfachten eine gewaltige Presseschlacht; denn sie brauchten für ihre Klasse, das auf strebende kapitalistische Bürgertum, ein erweitertes Absatzgebiet. Erst Mitte Oktober 1870 gab Bismarch diesem Verlangen nach und versicherte dem Kronprinzen, daß er nun die Kaiserfrage ernstlich behandeln wolle. Er daß er nun die Kaiserfrage ernstlich behandeln wolle. Er wollte dabei offenbar dem„ Zivilpack" zuvorkommen und Wilhelm nicht durch die Bourgeoisie, sondern durch die Wilhelm nicht durch die Bourgeoisie, sondern durch die Fürsten zum Kaiser machen lassen.

gleichzeitig sofortigen Frieden ohne Annegionen. Die An­träge wurden niedergestimmt. Als die Wahl einer Deputation an den König zur Debatte stand, die diesen bitten sollte, um der deutschen Einheit willen die deutsche Raiserkrone anzunehmen, bemerkte Liebknecht , diese Kaiserkrönung sollte auf dem Gendarmenmarkt( eine Straße in Berlin ) vorgenommen werden, denn dieses Kaisertum der Hohenzollern sei nur mit Gendarmen aufrechtzuerhalten. Wahrhaft erheiternd spielte sich im norddeutschen Reichstag die Wiedergeburt des deutschen Reiches ab. Mehring berichtet darüber:„ Delbrück ( ein Minister) legte die neugebackene Kaiserkrone auf den Tisch des Hauses wie eine unbekannte Warenprobe, von der er nicht recht im klaren war, in welche Rubrik des Zolltarifs sie eigentlich gehöre. Der Kronprinz grollte über dieses geschäftsmäßige Gebaren und auch Bismarck gab zu, daß Delbrück für eine bessere Inszenierung hätte jorgen sollen." In der Sitzung hatte ein Abgeordneter die vom Minister bestellte Anfrage in der Kaiserfrage vorzu­bringen. Delbrück stand schon auf der Rednertribüne, konnte aber den berühmten Brief König Ludwigs nicht finden. Er begann nun nervös in allen Taschen zu suchen, womit er schallende Heiterkeit erregte. Endlich hatte er ihn gefunden und las nun das Schriftstück in einem Ton­fall vor, als ob es sich um irgendeine langweilige Ver­ordnung handelte.

Sang- und klanglost

Am 16. Dezember traf die Deputation des Reichsfags in Versailles ein. König Wilhelm war darüber nichts weniger als entzückt. Er wollte„ diese Kerls" gar nicht empfangen; überhaupt war ihm die ganze Affäre derart zuwider, daß er nicht einmal seiner eigenen Frau über die Kaiserfrage berichtete. Diese erfuhr erst durch Ludwig II. , daß sie Kaiserin geworden war. Am 18. Dezember, nach zwei­tägigem Antichambrieren, geruhte der König, die Depu tation zu empfangen. In der überreichten Adresse hieß es: „ Vereint mit den Fürsten Deutschlands naht der nord­deutsche Reichstag mit der Bitte, daß es Eurer Majestät gefallen möge, durch Annahme der deutschen Kaiserkrone das Einigungswerk zu erreichen." Am Tage vorher hatte man Bebel, Hepner und Liebknecht wegen Vor­bereitung zum Hochverrat verhaftet. Damit war die deutsche Einigung gesichert...

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Am 1. Januar 1871 sollte die neue Reichsverfassung in Kraft treten. Die bayerische Regierung hatte aber neuer­liche Schwierigkeiten gemacht, Wilhelm war immer noch nicht ganz einverstanden, und so sah man von allen Feier lichkeiten ab. Raiser und Reich wurden ganz sang- und klanglos wie etwa ein neuer Posttarif eingeführt. Wappen, Flagge und Benennungen gaben in den nächsten Tagen neuen Anlaß zu kleinlichem Gezänk, und vor allem die Titelfrage führte noch am 17. Januar zu einer erbitterten Auseinandersetzung zwischen der König und Bismarck . Wilhelm wurde schließlich wütend und ver langte den Titel„ Kaiser von Deutschland", dessen Berech­tigung Bismarck jedoch bestritt. Nach der Verfassung be­size der König nicht die Territorialmacht, die der Tite! bedeute. Der König protestierte wieder gegen das Schein­kaisertum, das er nicht wolle, und als sich auch der Kron.

Zahnschmerzen, Prinzipien und das Mittel gegen prinz einmischte, erklärte er in hellem 3orn, daß er von

beide

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Das war aber nicht so einfach: die süddeutschen Fürsten waren nur schwer für den Plan zu gewinnen. Württem berg und Bayern leisteten lange Widerstand und erst Ende November besserte sich der Stand der Unterhandlungen. Graf Holnstein, der Gesandte Bayerns in Versailles , einigte sich schließlich mit Bismarck . Dieser sollte dem König Ludwig II. von Bayern einen Brief schreiben und König Ludwig II. von Bayern einen Brief schreiben und das Konzept der Antwort gleich beilegen. Als Holnstein mit seiner Botschaft in der königlich bayerischen Residenz mit seiner Botschaft in der königlich bayerischen Residenz erschien, wollte ihn Ludwig II. zuerst nicht empfangen erschien, wollte ihn Ludwig II. zuerst nicht empfangen und schützte 3 ahnschmerzen vor. Aber die drei hunderttausend Mark Jahresrente aus dem berüchtigten Welfenfonds stammend, den Preußen im Kriege von 1866 an sich gebracht hatte, welche Holn stein mit Bismarck ausgehandelt hatte, stillten sehr rasch die königlichen Zahnschmerzen. Ludwig ließ sich im Bett den Brief Bismarcks vorlegen und schrieb dann dessen Konzept wörtlich ab. Diese Antwort" Ludwigs an den König von Preußen übergab Holnstein in Versailles und holte dann das Geld alljährlich persönlich bei Bismarck ab. Davon zog sich der gräfliche Vertreter immergleich eine Provision von 10 Prozent ab eine ganz lohnende Geschäftsreise! Bayern hatte aber auch noch andre Zugeständnisse erreicht. Es behielt seine militärischen Sonderrechte, eigene Diplomatie, Eisenbahn , Post und Telegraf. Das Allerwichtigste aber: die Bier- und Branntweinsteuer blieb im Lande! Die Kaiserkrone: Muster ohne Wert

Am 24. November war der norddeutsche Reichstag zusammengetreten, um einen neuen Kriegskredit von hundert Millionen Mark zu bewilligen. In der Thronrede hundert Millionen Mark zu bewilligen. In der Thronrede wurde als Kriegsziel die Annexion von Elsaß- Lothringen angekündigt. Bebel und Liebknecht stellten den Antrag, den Kredit nicht zu bewilligen und forderten

müffen wir uns und vor allem die Jugend erziehen, damit Chronik" und„, Vorposten"

wir Menschen schaffen, wie sie Adolf Hitler will. Erziehen wir uns also zu starten, kräftigen und seelisch gefestigten Menschen, damit wir bereit sind, die Nation zu retten.

Wieder ein Opfer

h. b. In Kiel wurde anläßlich der Gleichschaltung der Ge­werkschaften auch der Geschäftsführer des Metallarbeiterver­bandes verhaftet und ohne irgendwelches Verschulden im Ge­fängnis gehalten. Seine Frau nahm ich die Verhaftung so zu Herzen, daß fie trübsinnig wurd In dieser Zeit, sich das Leben zu n 2. zum 3. Januar vergiftete sie sich in einem Anfall von Gei­tesgestörtheit mit Gas.

mal versuchte sie 11. der Nacht vom

Das Verbot zweier Saarzeitungen, die zu Terror und Mord anreizen

Saarbrücken , 16. Jan. Die Regierungskommission des Saargebietes hat auf Grund der§§ 6 und 8 der Verordnung vom 15. Juni 1928 betreffend Maßnahmen zur Aufrechts erhaltung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit im Saar : gebiet die Verbreitung des Wochenblattes" Die Chronit" für die Dauer eines Monats im Saargebiet vers boten,

der für den nächsten Tag angesetzten Feier nichts wissen wolle, blieb dem abendlichen Tee fern und schloß sich ein. Alles Wurst!

Am nächsten Tage erschien er aber doch im Spiegelsaa!, von der bereits geschilderten Versammlung erwartet. Nach einer Hegrede auf Ludwig XIV. , gehalten von einem Prediger, wird ein Tedeum gesungen. Der König besteigt eine Estrade und ordnet an, daß die Fahnen der Garde dicht hinter ihm Aufstellung nehmen. Dann verliest er eine Ansprache an die Fürsten . Bismarck , selbstverständ lich in Küraffieruniform, verliest in schlechter Stimmung einen Aufruf an das deutsche Volk. Einer der Fürsten bringt ein Hoch auf Kaiser Wilhelm aus,„ Heil dir im Siegeskranz", der Kaiser schreitet die Fahnenfront ab, gibt Fürsten , Generalen und Offizieren die Hand nur Bismarck nicht und verläßt unter Marschklängen den

Saal.

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Einige Tage später saß Bismarck an einer Tafel, bei der wieder über die Berechtigung der verschiedenen Raisertitel debattiert wurde. Da stellt Bismarck die Frage: Weiß einer von den Herren, was auf lateinisch Wurst heißt?" „ Farcimen- Farcimentum", schallen die Antworten von mehreren Seiten. Darauf Bismarck : Farcimentum oder farcimen einerlei. Ich weiß nicht, was mir mehr farcimentum wäre."

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So fah in Wirklichkeit die feierliche Geburt des deutschen Kaiserreiches aus die dann in patriotischen Legenden und Lesebüchern als heilig- erhebendes Erlebnis der Nation geschildert wurde, für das 1914 Millionen der besten Söhne des deutschen Volkes in den Tod zogen. Wird die Geburt des dritten Reiches" ausgeheckt von Großkapitalisten, die ihre Profite retten, und feisten Junkern, die ihre Osthilfekorruption vertuschen wollten - vor der unparteiischen Geschichte einmal besser bestehen? Rudolf Harand.

Weiter hat die Regierungskommission auf Grund der Ziff. 1 des Art. 15 der Verordnung vom 28. 11. 1933( Amtblatt 1938 9r. 606) enthaltenen Zusages zu Art. 12 Abf. 1, ferner auf Grund der Abs. 2 und 3 des gleichen Artikels der Ver: ordnung vom 20. 5. 1933 zur Aufrechterhaltung der öffent= lichen Ruhe und Sicherheit in Erwägung, daß die Nr. 1 des 2. Jahrgangs des„ Vorposten", Blatt der saardeutschen Jugend, unter der Ueberschrift:" Saboteure" einen Artikel enthält, der den Tatbestand des§ 241 Abi. 3 StGB. erfüllt, die Wochenschrift„ Der Vorposten" nnd jede angeblich nene Druckschrift, die fich fachlich als die von dem Verbot betroffene Wochenschrift„ Der Vorposten" darstellt, für die Dauer von lechs Monaten verboten,