Erste Saar - Entscheidung Röchling und Max Braun

Regierungskommission wiedergewählt

A. H. Seit vielen Monaten hat die sogenannte„ deutsche Front" des Saargebietes Protestschreiben nach Genf ge sandt. Mit Worten, die kaum noch einer Steigerung fähig waren, wurde die Regierungskommission des Völkers bundes angeschuldigt, ihr Amt parteiisch auszuüben und die Anhänger der Rückgliederung an Hitlerdeutschland zu benachteiligen. Mit einer Geste, die in ganz Europa ihren Eindruck nicht verfehlen wird, ist jetzt der Völkerbundsrat in geheimer Sitzung über diese Beschwerden hinweg­gegangen. Einstimmig beschloß er, alle fünf Mit: glieder der Regierungskommission mit dem Engländer Knog als Präsidenten wiederzuwählen. Dieses Mal erfolgte die Neuwahl nicht auf ein Jahr. Die Vollmachten der Regierungs­kommission sollen erst ablaufen, sobald ein neues Regime im Saargebiet in Kraft tritt

Mit nicht weniger als sieben Mann waren die Delegier. ten der„ deutschen Front", mit Herrn Röchling als Führer und dem Nazistaatsrat Spaniol als Anhängsel, in Genf erschienen. Sie kommen mit einer harten Niederlage nach

Das Ringen in Genf - Zwel deutsche Fronten an der Saar - Hochkapitalist Röchling und Arbeiter­führer Braun- Vor dramatischen Endkämpfen

wenn ſie ſiegen, diejenigen bestrafen würden, die nicht für das Reich gestimmt haben. " Ordre" vertritt den Standkunkt, daß Deutschland seine daß es sie aber auf andere Weise durchsetzen wolle, nämlich durch direkte Aktion. Man könnte also mit einer verschärften deutschen Propaganda im Saargebiet rechnen.

Paris , 18. Jan. Die Genfer Behandlung der Saarfrage interessiert die französische Presse in starkem Maße. Der Havasberichterstatter in Genf hebt in einer Meldung hervor, daß der Völkerbundsrat währeno seiner Auffassung in der Saarfrage nicht in Genf verteidige, bah febigen Sizung überhaupt nicht über die Sicherheits­maßnahmen zu befinden haben werde, die vor und während der Volksabstimmung von 1935 ergriffen werden müßten. Die Haltung der Regierungskommission könne im übrigen nur nach den Dokumenten beurteilt werden, die in den lezten Tagen veröffentlicht wurden.

Reines diefer Dokumente enthalte den Vorschlag einer Besegung des Saargebietes

Die ablehnende deutsche Antwort, sich in Genf auf eine Saardiskussion einzulassen, fam der französischen Deffent­lichkeit nicht unerwartet. diese deutsche

Hause zurück. Ihre Position war schon deshalb sehr Haltung. Der Matin.terer in Genf er­

schwach, weil Hitlerdeutschland die Teilnahme an den Be­ratungen des Völkerbundsrates in der Saarfrage ab­gelehnt hatte. Aber nicht genug damit! Der Saarreferent, der Italiener Aloysi, machte durch seinen Bericht über die Saarfrage alle Hoffnungen auf faschistische Solidarität zuschanden. Noch niemals hat eine Regierungs­kommission seit Jnkrafttreten des Saar. statuts eine so warmherzige Vertrauens. kundgebung empfangen, wie fie diesmal von dem Abgesandten Mussolinis aus. gesprochen wurde.

Mit dieser Kundgebung hat sich der Völkerbundsrat auch hinter alle Verordnungen der Regierungskommission gestellt, die gegen den wachsenden Naziterror gerichtet find. Die Kommission, die nach Genfer Meldungen bis zum Mai einen Bericht über die Lage und die Vor­bedingungen einer freien Abstimmung geben soll, wird reichliches Material vorfinden. Zur Stunde kann also niemand sagen, welcher Termin für die Abstimmung in Frage kommt. Wir müssen uns darauf gefaßt machen, daß dieses ganze Jahr 1934 durchlobt sein wird von schweren Abstimmungskämpfen, von neuem politischen Druck auf alle, die nicht zur Gleich schaltung bereit sind, von womöglich noch wilderem Ver­leumdungsfeldzug als bisher gegen alle, deren Bekennt­nis zu Deutschland vereint ist mit dem Kampfe gegen feine gegenwärtigen braunen Machthaber.

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Dieses Bekenntnis zu Deutschland schließt zugleich jedes Mißverständnis über unsere Saltung zur Regierungskommission aus. Was früher von sozialistischer Seite oft ausgesprochen wurde, bleibt auch heute wahr: Diese Regierungskommission ist und kann keine Vertretung des saarländischen Volkes sein. Sie hat nach dem Versailler Vertrag nur die Aufgaben eines Treuhänders, der das Land zu verwalten hat, bis das end gültige Regime festgesetzt ist. Der Landesrat des Saar­gebietes hat keine gefeggeberischen, sondern nur beratende Befugniffe ein Zustand, der keinen grundsäglichen An­hänger der politischen Freiheit und Gleichberechtigung be­friedigen kann. Bermutlich auch nicht die Mitglieder der Regierungskommission selbst, die sich zum Teil im Bereich des politischen Parlamentarismus geschult haben. Diese Sachlage ist aber das Resultat des Versailler Vertrages, den wir immer bekämpft haben. Es besteht für uns nicht der mindeste Anlaß, eine Regierung grundsätzlich zu be­kämpfen, die für die ihr erteilten Befugnisse und Ver pflichtungen gar nicht selbst verantwortlich ist. Ihre viel­umstrittenen Verordnungen gegen den Naziterror sind eine erzwungene Schuhmaßnahme zur Wahrung der Freiheitsrechte der Saarbevölkerung und ein Kinderspiel gegen die Unterdrückungsmagimen des„ dritten Reids". Nur ein Zipfel der Pressefreiheit, den die Saarbewohner unter der Herrschaft der Völkerbundsregierung genießen, würde im Hitlerlande gewaltige Veränderungen hervor rufen.

Niemand kann in dieser Stunde sagen, zu welchem Termin die Abstimmung selber festgelegt werden wird. Der Ausschuß, dem nach Genfer Meldungen Vertreter Italiens, Argentiniens , Dänemarks . Spaniens und Australiens angehören werden, hat eine viel schwierigere Arbeit zu leisten, als ihm heute gegenwärtig ist. Es gibt politische Führer im Saargebiet, die selber noch nicht wissen, wie ungeheuer schwierig und kompliziert allein diejenigen Vorarbeiten sind, die die einfache Feststellung der Abstimmungsberechtigten betreffen.

Die großen Entscheidungen des Völkerbundsrats, ob die Abstimmung zu Beginn des nächsten Jahres erfolgen soll, oder ob eine Verschiebung um Jahre eintritt, liegen nach wie vor im Schoße der Zeit.

Für uns war das Saargebiet niemals abgesondert von den großen europäischen Schicksalsfragen. Es steht mitten in ihnen und wird seine Lösung finden im 3 usammen hang mit den europäischen Gesamt

lösungen, mit Genf oder abseits von Genf .

So wird zum Mord gehetzt Ein Exempel von der Saar

Saarbrüden, ben 18. Januar 1988. Wir finden in der amtlichen Hitlerpresse, u. a. im Mainzer Anzeiger" vom 18. Januar 1934, einen Leitartikel mit der Ueberschrift Verräter". Dieser Artifel stellt eine ein aige große Mordheze gegen den Völkerbunds: beamten und Direktor des Innern der Re: gierungstommiffion seimburger wie gegen die Führer der deutschen Freiheitsfront an der Saar dar. Direttor Heimburger wie die Führer der Freiheitsfront werden mit den bekannten rheinischen Separatisten Smeets, Matthes und Dorten verglichen. Es heißt in dem Artikel wörtlich: Die Smets, Matthes und Dorten von damals heißen hente Rigel, Heimburger und Bernhard. Diese Vera räter haben, wie die Separatisten vor 10 und 15 Jahren, ebenfalls eine vaterlanhalofe und verabschenungswürdige Elique um fich gesammelt, die den Hochverrat sich zum Beruf gemacht hat. Emigranten, margiftische Ueberläufer und jüdische Grenelpropagandisten inszenieren zur Zeit im Saare gebiet denselben Sput, bringen her eine friedliche, deutsche gefiunte Bevölkerung dasselbe maßlose Leid, das bie

klärt, Deutschland bringe sich abfichtlich wieder in die Lage, in der es sich z. B. 1921 befunden habe, als ohne Beisein Deutschlands die Ausführungsbestimmungen für die Ab­stimmung in Oberschlesien festgesetzt wurden. Das Saar­

Braun und Petri empfangen

Genf , 17. Jan. Die Delegation der saarländischen Freihetta­front wurde heute vom argentinischen Ratsmitglied, vom römischen Botschafter Campilo, vom dänischen Ratsmitglied, dem Minister Scavelius und dem französischen Ratsmitglied und Direktor der Völkerbundsabteilung am Quai d'Orsay, Massigli, empfangen. Unsere bekannten politischen und wirt­schaftlichen Forderungen fanden größtes Interesse und die Zusage, sich ihrer nach besten Kräften anzunehmen.

drama ſelbſt, ſo fährt der Berichterstatter fort, spiele fich in Die Lüge geht um

den Wandelgängen in Genf ab wo die beiden wilden Gegner Röchling und Max Braun sich immer begegneten. Von Braun behaupte man, daß er ein Todgeweihter jet. Er(?) sei überzeugt, daß er nicht mehr lange zu leben habe, wenn er fo offen wie bisher seine Propaganda fortieße. Der Matin­redakteur hat von Mar Braun gehört, eine Volksab­stimmung, die morgen stattfinde, würde eine flagrante Ver­legung des Versailler Vertrages sein, der der Saar­bevölkerung ihre Abstimmungsfreiheit ga rantiere. Wir, so habe Braun hinzugefügt, sind ebenso rantiere. Wir, so habe Braun hinzugefügt, sind ebenjo„ Aus fünfter Hand" Deutsche wie die anderen, aber wir wollen nicht unter einem Terrorregime abstimmen. Ein Polizeischuß wäre kein Ab­hilfsmittel, denn dem unerträglichen pinchologischen Drud stehe nichts entsprechendes entgegen. Die Verdächtigten hätten nur die Möglichkeit, nach Frankreich überzusiedeln. Frank­ reich würde wohl, so habe Braun zum Schluß erklärt, feinen großen Wert darauf legen für 30 000 Saarfamilien sorgen zu müssen müssen Röchling babe dem Berichterstatter erklärt, daß fich die Saarbevölkerung nicht für Deutschland , fondern für Hitler aussprechen müsse. Da 90 Prozent der Saarbevölkerung für Sitler seten, wäre die Volksabstimmung absurd und. international gesehen, eine

Die Frankfurter Beitung" meldete fürzlich, daß die Arbeiter- Wohlfahrt" Saarbrüden fich für zahlungsunfähig erklärt hätte. Diese Meldung ist glatt erfunden. Es handelt fich offenbar wieder einmal um eine Zweckmeldung, welche dazu bestimmt ist, die Arbeiterschaft des Saargebietes topf­scheu zu machen.

Erklä

Gefahr. Beide Richtungen, so folgert aus diesen& rungen der Matinredakteur, wollten also von der Volks­abstimmung nichts wissen, die in Ungnade Gefallenen wollten eine Verschiebung der Volksabstimmung auf beſſere Beiten, und die Bevorzugten des Regimes in Berlin wollten sie ganz ausschalten.

Auch die Korrespondentin des„ Deuvre" zitiert ähnlich wie ber Matiu Aeußerungen Brauns und erklärt, daß die Kreise, die für eine Verschiebung der Volksabstimmung auf fpäter feien, glauben, daß sich eine solche Maßnahme aus Art. 34 des Versailler Vertrags herleiten laffe, und zwar wenn man für die Verschiebung die Annahme zugrundes lege, baß die Abstimmungsfreiheit unter den gegenwär: tigen Umständen nicht gesichert werden könne. Frans söfischereits betrachte man den Gedanken einer Verschie zöfifcherfeits betrachte man den Gedanken einer Verschies bung allerdings als unmöglich.

Das Journal" bezweifelt, daß der Völkerbund die Kräfte habe, um nicht nur die Freiheit der Voltsabstimmung im Saargebiet zu gewährleisten, sondern auch für Ordnung vor den Wahlen und für die Sicherheit nach den Wahlen zu forgen. Der Schatten von Pirmasens schwebe über der Saar­abstimmung. Die Saarländer wüßten, wie die Deutschen ,

Französlinge im Rheinland über uns deutsche Menschen haben tommen lassen." Es folgen dann Säge wie diese: Nun ist die Maste gefallen, nun haben die feineren" Subs fette sich als das entpuppt, was sie ihr Leben lang waren: Verräter." Im Saargebiet und in Paris treiben sie das allerschmuzigste sandwert, den Soch- und Landesverrat, liefern sie deutsche Arbeiter an die Messer der Boltsunters liefern sie deutsche Arbeiter an die Messer der Volksunter: brüder. Die Zeichen eurer Arbeitsehre, die Hämmer und Räder werden über den Unrat in Menschengestalt niederfaufen und zer: malmend vorwärtsrollen. ft zu vernichten" lautet eure Forderung gegenüber diesem Berrätergesindel."

Im Vergleich mit den rheinischen Separatisten heißt es in dem Artikel: Reiner von den Landesverrätern, der Herren Matthes, Dorten und anderen Spießgefellen, wäre der gerechten Voltsjustiz entgangen, wenn sie nicht bei Nacht und Nebel in feiger Maske das Weite gesucht und jenseits der Grenzen ihre Zuflucht gefunden hätten."

Sir Simon weiß nichts über die Saarfrage

London , 18. Jan. Der Pariser Reutervertreter befragte Sir John Simon während seines furzen Aufenthaltes in Paris über das Saarproblem. Der britische Unterstaats­sekretär des Aeußeren erwiderte:" Ich bedauere sehr, aber ich kann nichts sagen. Ich habe darüber nur aus fünfter Hand erfahren und bin jetzt im Begriff, mir einiges a us erster Hand zu verschaffen. Gute Nacht!".

Eine englische Stimme

Gegen Verschiebung der Abstimmung

London , 18. Jan.„ Daily Telegraph " beschäftigt sich in einem Leitaufsaß mit der Saarfrage. Das Blatt gibt zu, daß über das Ergebnis der Volksabstimmung im Saargebiet lein Zweifel besteht. Es sei sicher, daß sich, wie auch die Ab­stimmung geregelt werde, eine überwältigende Mehrheit für die Rückkehr zu Deutschland ergeben werde. Dies werde nirgendwo bestritten, und da die Saar die einzige unerledigte territoriale Frage zwischen Frankreich und Deutschland bilde, sei es ein Gebot der Klugheit, fie so bald wie möglich aus dem Wege zu schaffen. Daily Telegraph " hält es deshalb auch für ausgeschlossen, daß der Völkerbunds. rat dem Ersuchen marxistischer und fepara­tistischer Kreise um Aufschub der Bolts­abstimmung stattgeben werde. Die Frage der Durchführung der Volksabstimmung und der Aufrechterhal tung der Ordnung würden mit angemessener Ueberlegung von dem Ausschuß entschieden werden, den der Völkerbunds­tat ernennen werde; das Gerede über die Entsendung fremder Truppen sei nicht nur verfrüht, sondern auch höchst tadelnswert.

selbst oder ihre eigenen Grenzen neue Garantien, sondern für ein neues Rollettivfriedenssystem. Augleich aber verlangten sie, daß alle Staaten, auch Großbritannien , die Verantwortung für die Aufrechterhal­tung einer Abrüstungstonvention über nehmen, da andernfalls die Atmosphäre des Mißtrauens und der Ungewißheit nicht beseitigt werden könne. Frank­ reich verlange also für seine unmittelbaren Opfer eine Kollektivgarantie, deren Grundsah übrigens bereits im bri tischen Konventionsentwurf enthalten sei, wo gefagt werde, daß die treue Durchführung der Ronvention eine Angelegen heit gemeinsamen Interesses für alle vertragschließenden Teile set. Die britische öffentliche Meinung. so schließt Times", auß unbedingt sorgfältig prüfen, welche praktische Auslegung sie den Worten Angelegenheit des gemeinsamen Interesses" zu geben bereit ist.

"

In diesem Ton iſt der ganze Artikel geſchrieben. Er stellt Das Neueste

eine einzige große Mordbebe dar und es wird der NSDAP . nichts nüßen, wenn sie von diesem Artikel ab rückt mit dem Hinweis, daß das nur irgendwelche Preffe­stimmen seien. Es handelt sich wohlgemerkt um die Setz­kampagne der amtlichen Sitlerpresse. Nach den neuen Preffe­gefeßen in Sitlerdeutschland fann feine Zeitung es wagen, gegen den Willen der NSDAP . zu schreiben Der vorliegende Fall ist so eindeutig, daß er feiner besonderen Erklärung mehr bedarf. Der Artifel ist in erster Linie gegen den Völkerbundsbeamten und Diret tor des Innern der Regierungsfommission Herrn Heimburger gerichtet. Er stellt eine flare Aufforderung zum politischen Mord dar und gebt zweifellos von führenden Kreisen der NSDAP des Saargebietes aus. Hier hat der Vorposten" vor einigen Tagen eine offene Mordheße entfaltet. Jest folat die große Hitlerpresse mit der Aufforderung zum Mord on Rölkerbunhabeamten im Saargebiet. an Herrn Direttor Heimburger. Troßdem erklären die Vertreter der deutschen Front", im Saargebiet gäbe es feinen Terror.

England zur Abrüstung Ein neuer Vorstoẞ?

London , 18. Januar 1934. Die Regierung hat einen neuen Plan für die Abrüstungs­verhandlungen ausgearbeitet, mit dem sie vor die Oeffent lichkeit treten will, falls die deutsch - französischen Verhand­lungen ins Stoden geraten sollten. In diesem Plan wird feftaeftellt, welche Fortschritte nach englischer Auffassung durch die deutich- franzöfifchen Gespräche erzielt worden find.

In einem Leitauffah beschäftigt sich die„ Times" mit der Abrüstungsfrage und nimmt, wie schon so oft Partet für Frankreich , deffen schwere Abrüftungsforgen" bei dem eng­fifchen Blatt„ volles Verständnis finden". Nach Ansicht der Times" verlangen die Führer Frankreichs nicht für sich

Am Freitag tritt in Genf das engere Präsidium der Ab rüstungskonferenz ausammen, um den Termin für den Zusammentritt des Büros festzusetzen. Man spricht jetzt vom 7. Februar,

Der französische Außenminister Paul Boncour ift gestern abend nach Genf abgereift. In demselben Zuge hat auch der englische Außenminister Sir John Simon seine Reise nach Genf fortgelegt.

Nach der Pariser Journee Industrielle" hat Sandels­minister Laurent Eynac auf einem Bankett der Vereinigung der französischen Exportindustrie erflärt, er würde am 19. Januar den deutsch franzöfifchen Handelsvertrag fündigen, wenn Deutschland an feinen nenen Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den frans zösischen Exporterzeugnissen festhalten würde.

Bei der Anführung von Shafelpeares Goriolan" in ber Gomedie Francaise ist es neuerdings wieder zu aftnellen politischen Rundgebunnen gekommen. Einige Theaterbefucher benutten Tertstellen diefes Dramas, um eine Parallele mit dem politischen Niedergang der Jektzeit herzustellen und änkerten ihre Ansichten während der Bor ftellung durch Zwischenrufe. Andere Zuschauer antworteten. Die Uebertraguna der 3. Snmphonie Beethovens( Eroica) aus dem Berliner Funkhans durch die Briodcasting Go. nach Amerika hatte ein sehr gutes Ergebnis. Im ganzen Lande war die Uebertragung klar zu hören.

Das Strafgericht in Metz hatte füiralich einen gewiffen Robert Jacques au vier Jahren Gefänania und 100 ranken Methrafe vernrteilt. ber ala ehemaliner Rnra helter hei ben Befestigungsarbeiten an der franzöfifchen Oktarenze ans gunsten einer ausländischen Macht Epionage betrieben haben foll. Das Appellationsgericht hat das erstinftanzliche Urteil nunmehr, soweit es die Gefängnisstrafe betrifft, bestätigt, die Geldstrafe dagegen auf 1000 Franken erhöht.