Macht stützen. Europa stehe schon vor vollen­

beten Tatfachen, und es bleibe nur eine politische

Linie möglich, nämlich:„ die aufrichtige Mitarbeit Deutsch­ lands an der Verteidigung des europäischen Friedens zu erstreben". Der Nebensaz, der das Ganze abschließt, klingt aber ziemlich resigniert: wenn diese Mitarbeit erreicht werden kann".

Die Optimisten( namentlich in England) betonten mit Befriedigung, daß die deutsche Antwort an Frankreich in einem höflichen Tone" gehalten ist. Pflegen denn die biplomatischen Schriftstücke anders als höflich zu sein? Nicht einmal von den Kriegserklärungen darf man sagen, baß sie„ unhöflich" seien. Wenn man der Höflichkeit der beutschen Antwort irgendwelche Bedeutung beimessen will, so ist das schon ein Optimismus, der an das Patho­logische grenzt. Es istnatürlich sehr erfreuglich, wenn Paul­Boncour als„ Sehr verehrter Herr Minister" und nicht als„ Du gemeiner Lump" angeredet wird, und am Schlusse mit vorzüglicher Hochachtung" und nicht mit treudeutschem Haß" steht. Was ändert das aber an der Sache selbst? Bor allem wird dadurch nichts an der Tat fache geändert, daß Hitler- Deutschland schon heute seine Forderungen auf eine„ beträchtliche Macht" stützen kann, und daß diese Macht ununterbrochen verstärkt wird.

Die Klarheit, mit der ber Völkerbund Stellung zur Saarfrage genommen hat, war sehr erfreulich; sie unter­strich aber zugleich als eine erfreuliche Ausnahme die ganze gefährliche Verwoerenheit der heutigen europäi fchen Politik dem Hitler- Deutschland gegenüber. Nicht nur wird die Klärung der Abrüstungsfrage oder eigent­lich: die Stellungnahme zu der deutschen Aufrüstung, immer wieder verschoben. Jetzt wird es versucht, auch den Konflikt zwischen Deutschland und Dester­reich mit den notorisch unwirksamen Mitteln zu be­handeln, um einer klaren Entscheidung auszuweichen. Die Dollfuß - Regierung beabsichtigt, den Völkerbund anzu­rufen, und es wird von keiner Seite bestritten, daß sie dafür genügend Anlaß und Recht hat. Scheinbar eine Ge­legenheit für ein wirklich solidarisches Auftreten aller im Völkerbund vertretenen Mächte. Ein italienisches Blatt,„ Stampa ", versuchte die Hitler - Regierung zu über­reden, indem es aufzeigte, daß Deutschland durch seine Haltung Desterreich gegenüber die Mächte mit sonst ab­weichenden und widerstrebenden Interessen, wie Italien , Frankreich , England und die Kleine Entente , zu einer Einheitsfront gegen Deutschland zwingt. Das italienische Blatt hat insofern Recht, daß eine gleiche Einstellung der genannten Mächte zu dieser Frage vorhanden ist. Das beleuchtet aber noch nicht den Willen zum gemeinsamen wirksamen Handeln. Es ist schon bekannt, daß Desterreich von englischer Seite den Rat erhalten hat, von der Anrufung des Bölkerbundes Abstand zu nehmen. England will noch einmal mit freundlichen Vorstellungen in Berlin es versuchen und hofft, daß es von Frankreich und Jtalien unterstützt wird.

Dieser Weg aber war schon gegangen und ohne jeden

Ein Jahr des Wortbruchs Fortsetzung von der 1. Seite

niemals ein Nationalsozialist die Verstaatlichung der Banken gefordert habe!

Die Warenhäuser, die fofort tommunalisiert wer ben sollten, wurden nicht nur nicht fommunalisiert, son: Idern erhielten noch Staatssubventionen, vornehmlich zur Sicherung der in ihnen steckenden einen Milliarde Bank: gelder.

Die„ Brechung der Zinsknechtschaft" ist von der Tagesordnung abgelegt, die Kapital: und Steuere schieber, benen das Sofortprogramm Todesstrafe an brohte, erhielten im ersten Jahre nationalsozialistischer Regierungstätigkeit nicht weniger als brei Amnestien. Das Sofortprogramm versprach: Aufsichtsrats: tantiemen werden überhaupt nicht mehr gezahlt". Die Tantiemen werden in Wirklichkeit wie in der kapita: listischen Republik weitergezahlt; damit ihre Höhe aber schwerer nachgeprüft werden kann, wurden die Ver: treter der Belegschaften durch Reichsgesetz aus den Aufe fichtsräten herausgeworfen.

Statt der Abschaffung des arbeits: und mühelosen Ein: tommens" wurde es geschützt.

Ein Heer von Parteibuch beamten amüsiert sich über den Kampf gegen eine Stellenbefeßung nur nach Parteigesichtspunkten", den das Sofortprogramm ver­

sprach.

Das Sofortprogramm wollte als Höchsteinkommens grenze 12 000 M. im Jahr, also rund 230 pro Woche, festsetzen. Die Reichsstatthalter beziehen wöchentlich bis zu 850 RM., Göring 1800 RM.

Das Sofortprogramm versprach den hungernden Massen: " Solange die Städte nicht ausreichend für ihre Wohl­fahrtsunterstüßten sorgen können, haben sie feinen Pfennig für Festlichkeiten auszugeben". Doch die nationalsozialistischen Gemeindeverwaltungen plün­derten die Kaffen für Fackelzüge und Feuerwerke und kürzten dafür die Hungersäge der Arbeitslosen.

Am 8. Dezember 1982 versprach der„ Angriff" des Herrn Dr. Göbbels " sofortige Beseitigung der Arbeitslosigkeit bis zum legten Mann unter gleichzeitiger Verbesserung der Lebensbedingungen für das ganze Volk". Bereits ein Jahr regiert das Hitlerkabinett, in dem der Serausgeber des Angriff" hochbezahlter Propagandaminister wurde: 7 Millionen Erwerbslose hungern, davon 4 Millionen ohne einen Pfennig Unterstügung, die Löhne wurden ge: sentt, nene Steuern unter dem Dednamen„ freiwillige" Spenden diktiert, die Lebenshaltung für das ganze Bolt

wurde noch weiter verschlechtert. Der gleiche Dr. Ley, der( im„ Arbeitertum" vom 15. Mai 1983) geschworen hatte: Arbeiter, ich schwöre Dir, wir werden nicht nur alles erhalten, das sich vorfindet, wir werden Schuh und Rechte des Arbeiters weiter aufbauen", hat die Auflösung der Arbeiterorganisationen eingeleitet und das neue Ges setz zur Versklavung der deutschen Arbeiter jubelnd bes grüßt.

Und außenpolitisch? Kein Widerruf der Kriegsschuldlüge, kein Zerreißen des Versailler Vertrages, fein Ueberrennen ber„ Pollacken", fein österreichischer Anschluß, keine Rück­gliederung des Saargebietes, fein Gedanke mehr an Eupen­Malmedy. Dafür ein Geflenne um Nichtangriffspakte bei allen Nachbarn und Erbseinden ringsum.

Dahinter freilich die abgrundtiefe Heuchelei und die Auf­rüstung mit allen Mitteln und somit die Gefahr der außen­politischen Katastrophe.

Im Innern Deutschlands nur scheinbar Ruhe. Die Span­nung zwischen Staat und Kirchen wächst. Sie ist aber bei aller Bedeutung nur ein Nebengebiet. Entscheidend sind die ungelösten Wirtschafts- und Finanzprobleme, entscheidend ist der große Gegenfab zwischen dem wirklichen Sozialismus, den die Massen wollen, gefühlsmäßig auch die Kaders der SA. und der SS., und dem Phrasensozialismus, durch den Hitler und die Seinen die gewaltige Bewegung in der Tiefe beruhigen möchten.

Ein Jahr hat das deutsche Volk nun gewartet und gehofft. Es wartet noch, aber es hofft nicht mehr so sehr. Die Marristen haben nichts anderes als Wortbrüche erwartet und wundern sich deshalb nicht. Das Wundern und die Ent­täuschung dringen längst in bie Garden des Nationalsozia­lismus vor. Der Sturm gegen die Reaktion", gegen die Schwarzweißroten, gegen die junterlichen Großgrundbefizer ist ein ernstes Anzeichen, bei weitem nicht nur der propa­gandistischen Ablenkung, sondern auch des wachsenden Massenwillens, trotz aller Beschwörungen Hitlers die Revo­lution vorwärts zu treiben.

Das Jahr Wortbruch ist nur der Anfang dessen, was unter der Fanfare„ Nationale Revolution" in Szene gesezt wurde. Die Bewegung marschiert. Noch glauben antisozialistische Führer sie fapitalistisch dirigieren zu können. Der Sozialis­mus aber ist fein Spielzeug für wortbrüchige Demagogen. Er ist die epochale Kraft des Jahrhunderts, die sich in der Organisation der Wirtschaft und im Aufbau der menschlichen Gesellschaft durchseßen muß. Deutschland ist in Europa der sozialistischen Revolution am nächsten. Trozz Thyssen und trop Hitler bereiten sich die Kräfte vor und sammeln sich, die Deutschland in einer Erhebung und einer Umwälzung von unabsehbaren Ausmaßen erneuern und sozialistisch ge= stalten werden.

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Stalin gegen Japan Tilst mi

Erfolg. Ober nur mit dem wirklichen Erfolg für die Schweineschnauze im Sowjetgemüsegarten"

nationalsozialistische Diktatur, daß sie für ihre Offensive gegen Desterreich ein halbes Jahr Zeit gewonnen hatte. Ihre Haltung wurbe durch die Vorstellungen der Mächte, auch durch die besonders freundlichen. Ratschläge Jtaliens. nicht im geringsten beeinflußt. Jetzt erklärt man auch in England, daß an der Verantwortung der Hitler - Regie­rung für die nationalsozialistischen Angriffe gegen die österreichische Regierung die Angriffe, die mit deut­schem Geld und mit deutschen Sprengkörpern ausgeführt werden kein Zweifel bestehen kann. Was aber nützt diese Einsicht, wenn keine Konsequenzen gezogen werden?

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In England wird die refignierte Frage gestellt: was kann der Völkerbunb machen? Die Frage ist berechtigt. Es läßt sich nicht bestreiten, daß der Schritt Desterreichs den Völkerbund vor sehr schwierige Ent­scheidungen stellen würde. Der Völkerbund wird, wenn nicht sofort, so nach dem Ablauf einer bestimmten, Deutschland gestellten Frist irgendwelche Sanktionen beschließen oder sie den Mitgliedern des Völkerbundes empfehlen müssen. Will man eine solche Entscheidung um jeden Preis vermeiden, um einem akuten Konflikt aus dem Wege zu gehen, so bleibt wirklich nicht viel anderes übrig, als vor Gitler- Deutschland zu kapitulieren. Ob diese Kapitulation bann burch irgendwelche„ freundschaft liche Vorstellungen" begleitet wird oder nicht, ist an sich ziemlich gleichgültig.

Jeber Tag bringt jetzt neue Informationen und die Informationen, die wir heute haben, sind vielleicht schon veraltet, wenn dieser Artikel gelesen wird. Heute hört man, daß Dollfuß nicht gewillt ist, dem englischen Rate zu folgen, und baß er trotz dieses Rates den Bölkerbund anrufen wirb, wenn seine Forderungen von Deutschland nicht erfüllt werden. Bestätigen sich diese Meldungen, so wird vor bem Bölkerbundsrat im Grimbe das ganze Problem Deutschland und Europa auf gerollt. Der erste Anlauf wurde schon gemacht, als die legte Bölkerbundsratstagung über die Saarfrage beriet. Im Falle Desterreich würde das noch viel klarer ge schehen. Es handelt sich aber um die gleiche Alternative: schließen sich die Mächte zum gemeinsamen Widerstand oder öffnen fie den Weg für den siegreichen Vormarsch bes nationalsozialistischen Imperialismus. Und das ist Die Alternative, in der das Schichtet Europas geschlossen ist: Friebe oder Krieg.

Oesterreich

Vor dem Völkerbundsrat?

bnb. Paris , 29. Jan. Der offiziöse Petit Parifien" will erfahren haben, daß nunmehr auch bie englische Regierung fich von der Swedlosigkeit eines gemeinsamen Schrittes der Mächte in Berlin in der österreichischen Angelegenheit über­seugt und deshalb sich für die von Frankreich befürwortete Anrufung des Volterbundsrates ausgesprochen habe, falls die Reichsregierung sich weigern sollte, die von Bundes­tangler Dollfuß geforderten Versicherungen zu geben. Wien fel berelts entsprechend benachrichtigt worden. Bundeskanzler Dollfuk fenne somit die Auffassung der Hauptmächte und iverde aweifellos unverzüglich beim Generalsekretär bes Bölkerbundes höchst wahrscheinlich unter Berufung auf Artikel 11 Abs. 2 des Völkerbundspattes die Einberufung des Völkerbundsrates beantragen.

Moskau , 28. Jan. Auf der 17. Tagung der fommunistischen Partei der Sowjetunion hielt Stalin als Generalsekretär Partei der Sowjetunion hielt Stalin als Generalsekretär der Partei eine mebritündige Rede über die gesamte innen­der Partei eine mehrstündige Rede über die gesamte innen­und außenpolitische Lage.

Nach einem Ueberblick über die Entwicklung der Weltwirt­schaftstrife, entwidelte Stalin bis ins Einzelne die befann ten sowjetrussischen Wirtschaftstheorien. Die gesamte Welt­wirtschaftskrise in Europa , Asien und den Vereinigten Staa­ ten habe gezeigt, wie franf die kapitalistische Wirtschaft sei. Die Belebung, die man in der zweiten Hälfte des Jahres 1933 habe feststellen können, sei, so behauptet Stalin, auf eine Steigerung der Rüstungen zurückzuführen.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen betonte Stalin den Wunsch der Sowjetregierung, unbedingt die Friedens beziehungen zu der ganzen Welt aufrechtzuerhalten, obwohl es Mächte gebe, die einen Konflikt mit der Sowjetunion herausfordern wollten. Die Wiederaufnahme der Besie­hungen, zu Amerika bezeichnete Stalin als eine wichtige inter­nationale Aktion. Es sei daburch für eine fruchtbringende Zusammenarbeit die Grundlage gefchaffen worden. Die Be­ziehungen zu Japan verdienten die größte Aufmerksamkeit. Die japanische Ablehnung, mit der Sowjetunion einen Nichtangriffspaft abzuschließen, sei ein feind seliger Att geweien. Das gleiche gelte von den Ver­handlungen über die chinesische Ostbahn. Japanische Agenten

Gegen Hindenburg geköpi to Lubbe begnadigt

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Trotzdem hingerichtet

Dem Neuen Vorwärts", Karlsbad , wird von gut interrichteter Seite mitgeteilt:

„ Das vom Reichsgericht gefällte Todesurteil gegen van der Lubbe bedurfte der Bestätigung des Reichspräsidenten , dem nach der alten Verfassung und dem bisherigen Brauch auch das Begnadigungsrecht zustand. Der Reichspräfident hat das Urteil nicht bestätigt. Hitler und Göring erblickten darin eine Durchfreuzung ihrer Pläne und eine schwere Be­einträchtigung ihres Prestiges gegenüber der Nationalsozia­ listischen Partet und vor allem gegenüber der SA . Nach län­geren Beratungen hat Hitler sich entschlossen, über das Be­gnadigungsrecht des Reichspräsidenten hinwegzugehen. Seine staatsrechtlichen Berater haben ihn, willfährig wie immer, belehrt, daß der Rahmen der ihm durch das Ermächtigungs­gesetz gegebenen Vollmachten so weit gezogen ist, daß er ohne weiteres eine Entscheidung darüber treffen tönne, wem das Bestätigungsrecht und das Begnabigungsrecht gegenüber. einem Urteil des Reichsgerichts austehe.

Damit ist nun schon die swette Leg Lubbe geschaffen wor­den. Hitler hat demnach zwei Spesialgesete gebraucht, um den Kopf van der Lubbes ju erhalten.

Das Neueste

Auf der Tagung der Kommunistischen Partei hielt Staliu als Generalsekretär der Partei eine mehrstündige Rede, über die innen und außenpolitische Lage, in der er auf die Be­ziehungen Sowjetrußlands zu den einzelnen Ländern ein: ging unb ua. betonte, daß die Sowjetunion für die Aufrechterhaltung der freundschaftlichen Berhältnille au Deutschland eintrete.

In der am Wochenende auf der Riegerjee- Bahn bei Garmisch zum Austrag gelangten Biererbobwelt: meinteridhaft brachte der deutsche Bob Olympia" Deutschland den Weltmeistertitel ein.

begingen unglaubliche Dinge gegenüber sowjetruifischen An­gestellten und verlegten dauernd die Gefeße auf der chinesi­ schen Ostbahn. Ein Teil der japanischen Militärpartei rufe offen zur Befißergreifung der russischen Küstengebiete auf, und die japanische Regierung halte es nicht einmal für not­wendig, fie zur Ordnung zu rufen.

Wir wollen den Frieden, betonte Stalin , und wir sind zu allen Maßnahmen bereit, um eine normale Lage herbeizu führen. Wir fönnen aber in dieser Richtung nichts mehr tun. Wir müssen das Land vor Ueberraschungen schüßen und auf einen Angriff gefaßt jein. Wir fürchten uns nicht vor Drohungen, und wir sind bereit, jeben Schlag mit einem Gegenschlag zu beantworten. Wer ben Frieden will und Geschäftsbeziehungen mit uns anzubahnen sucht, wird stets bei uns Unterstüßung finden. Diejenigen aber, die es versuchen wollen, und zu über fallen, werden einen Denkzettel bekommen, daß sie jede Luft verlieren werden,

ihre Schweineschnauze noch einmal in den Sowjetgemüsegarten au teden.

Stalin streifte dann noch kurz die Beziehungen zu Dentich land, wobei er behauptete, daß in Deutschland angeblich sowjetfeindliche Sträfte am Werte feien. Die Sowjetunion jedoch, fuhr Stalin fort, trete dennoch für die Aufrechterhal tung der freundschaftlichen Beziehungen zu Deutschland ein.

Durch den plöglichen Eintritt warmer Witterung find 45 Mitglieder der Südpolexpedition bes Admirals Byrd, wie aus der Walfischbucht burch Funtsprach mits geteilt wird, in größte Gefahr geraten.

Ans Kummer darüber, bei der letzten ziehung der französischen Nationallotterie eine Niete ge: jogen zu haben, beging ein in der Nähe von Nimes wohnen: der Pole Selbst morb.

In Marseille begon fich auf einem Rinderspielplat ein Unbekannter mit Spiritus, zündete seine Kleiber an und verbrannte vor den Augen der entsegten Kinder bei leben­digem Leibe. Man weiß nicht, was den Lebensmüden zn der Tat veranlaßt hat, noch wer er ift.

Der franzöfifche lugsengtonrnftent. Rene Conzinat hat den Entwurf für ein Stratofphärenfings zeug dem französischen Luftfahrtministerium unterbreitet and hofft, demnächst mit dem Bau beginnen an tönnen. Gonzinet glaubt nicht an die Rukunft bes Nafetenfinggennes, sondern an das Stratosphärenflugzeng mit Rompreffors motoren. Dieser Apparat foll seiner Berechnung nach 14 000 bis 15 000 Meter hoch steigen und eine Geschwindigkeit von 400 Bia 800 ilometer in der Stunde eraielen fönnen, To dak die Strede Baris- Neuhork in 15 bis 17 Stunden zu rückgelegt werden könnte.

Gang ib. nnd Mittelmerito wurde am Sonntagabend von einem Erdbeben erschüttert. Die merikanische Hafenstadt Acapulco am Stillen Ozean hat schweren Schaden erlitten. Biele Säufer weisen große Sprünge auf. Angaben über Tote und Verletzte liegen noch nicht vor. Man nimmt jedoch an, daß die Verlustlifte recht umfangreich fein werbe.

Nach einer Meldung aus Tokio wurde die fleine foreanische Insel Utsario burch einen Wirbelsturm ver: wüftet. Aus vielen Dörfern dieser von etwa 14 000 Menschen bewohnten Insel fehlt jede Nachricht.

Auf der Insel Dagelet an der Offüfte von Korea warden 41 erfrorene Eingeborene aufgefunden. Die Infel war durch einen schweren Schneesturm von der Berbindung mit der Außenwelt abgeschnitten worden. Am Sonntagabend gelang es einer Rettungsabteilung, die Insel zu erreichen. Es wird befürchtet, daß auf der Insel noch viel mehr Menschen ums Leben gekommen find.