Perspektiven der spanischen Republik

( I.I.) Im Pariser „ Populaire" vom 18. Januar finden wir folgenden Aufsatz des ehemaligen spanischen Botschafters in Berlin , Luis Ara­ quistain , Abgeordneten von Madrid .

Die offiziellen Statistiken über die Stimmenzahlen, die die einzelnen Parteien bei den Wahlen am 19. November und 3. Dezember erhielten, liegen noch nicht vor. Wir haben uns daher für diesen Artikel der Angaben bedient, die das Sekretariat der sozialistischen Partei Spaniens gesammelt hat. Obwohl sie gleichfalls nicht vollständig find, kommen sie den Gesamtsummen recht nahe und sind genau genug, um als zuverlässige Grundlage für unsere Berechnungen zu dienen.

Ein oberflächliches Urteil muß das Ergebnis der Wahlen als für die Republik katastrophal ansehen. In der konstituierenden Nationalversammlung von 1931 zählten die nichtrepublikanischen Rechtsparteien Agrarpartei, die baskisch- navarische Gruppe usw. etwa 30 Abgeordnete. In den neuen Cortes verfügen sie über 200 von insgesamt 473 Mandaten.

die

nur

Die republikanischen Linksparteien- Radikalfozia listen, republikanische Aktion, Föderalisten, Esquerra ( katalonische Linke), und ORGA.( galicische Linke)- die in der konstituierenden Versammlung insgesamt ungefähr 130 Abgeordnete zählten, haben im neuen Parlament nur etwa 30. Bier der Minister des Kabinetts Martinez Barrio , unter dem sich die Wahlen vollzogen, wurden nicht mehr wiedergewählt. Manuel Azana selbst, der Führer mehrerer Regierungen, und die bedeutendste Per­sönlichkeit im republikanischen Lager, wäre nicht Ab­geordneter, wenn er nicht im Bunde mit den Sozialisten in Bilbao kandidiert worden wäre.

Wir Sozialisten haben rund 60 Abgeordnete erhalten, etwas mehr als die Hälfte der Zahl, über die wir im ersten Parlament der Republik verfügten. Nur die radi­kale Partei, deren Führer Lerrour ist, hat ihre Mandats­zahl dank den Stimmen ihrer monarchistischen Bundes­genossen etwas steigern können: sie erhielt 100 Ab­geordnete.

Jst das nicht alles in allem eine Katastrophe für die Republik ? Es scheint, daß es so ist. Aber die Wahrheit ist doch ganz anders. Es genügt, die Stimmenzahl zu prüfen, die jede Partei oder Parteiengruppe erhalten hat. Die Wahlen fanden auf Grund des neuen von der Kon­stituante beschlossenen Wahlgesetzes statt. Dieses Wahl­gesetz ist einer der größten Fehler der jungen Republik, eines der seltsamsten Wahlgefeße überhaupt. Es wäre schwer, in der Geschichte der Wahlverfahren der Welt ein ähnliches zu finden.

Ein unsinniges Wahlgesetz

Die Autoren des Gesetzes glaubten, daß bei den Wahlen von 1933 die republikanischen Parteien und die sozialistische Partei ihre Koalition von 1931 aufrecht er­halten würden, daher von der Mehrheitsprämie in fast allen Wahlkreisen Vorteil ziehen könnten und den Rechtsparteien nur die Zahl der Minderheitsabgeordneten überlassen würden. So enthält das Gesetz eine Prämie für große Wahlkoalitionen und sieht vor, daß eine Liste wenigstens 40 Prozent der abgegebenen Stimmen er­halten muß, wenn der erste Wahlgang gültig sein soll. Jm zweiten Wahlgang genügt jede Stimmenzahl.

Alle Prophezeiungen erwiesen sich aber als falsch. Nur in ganz wenigen Wahlkreisen gab es einen Linksblock. Die Sozialisten wollten ihre Stimmenzahl im Lande fest­stellen, da man ihnen oft genug vorgeworfen hatte, daß ihre Mandatszahl in der Konstituante ihrer wirklichen Kraft nicht entspreche. Die republikanischen Parteien maren in voller Zersetzung. Die stärkste unter ihnen, die radikal- sozialistische, hatte sich in drei Gruppen gespaltet. Die anderen, hinter denen keine größeren Volksmassen

Hälfte der abgegebenen Stimmen. Nach dem Proporz Hälfte der abgegebenen Stimmen. Nach dem Proporz hätten die Parteien der Mitte und der Rechten also die Hälfte der 473 Mandate der neuen Kammer erhalten sollen, ungefähr 236. Nach den Zahlen aber, über die wir gegenwärtig verfügen und die noch nicht endgültig sind, da noch nicht alle Mandate von der Kammer ge­prüft wurden berechnet man, daß diese sieben Parteien ungefähr 335 Abgeordnete, das heißt 42 Prozent mehr, als ihnen nach ihrer Stimmenzahl zukommen, erhalten werden.

Die sozialistische Partei hat in den Wahlkreisen, in denen sie selbständig kämpfte, 1722 000 Stimmen er­halten, sie sollte daher 102 Mandate besitzen statt der 60, die sie besitzt, also 40 mehr. Dazu kämen aber noch die Mandate, die den 700 000 Stimmen entsprächen, die die Partei gemeinsam mit der Esquerra in Katalonien und anderen republikanischen Parteien in einigen wenigen Wahlkreisen erhalten hat. Insgesamt ergibt das 2 400 000 Stimmen, denen 142 Abgeordnete entsprächen. In der neuen Kammer aber werden sie höchstens 80 erhalten. Die republikanischen Parteien, die weder mit den Radi­kalen noch mit den Sozialisten verbündet waren, erhalten unter Einschluß der 145 000 kommunistischen Stimmen 785 000 Stimmen, denen nach dem Proporz 45 Abgeord nete entsprächen. Sie erhalten aber nur elf Mandate, also 309 Prozent weniger, als ihnen zukäme.

Diese Zahlen genügen für den Beweis, daß nicht die Rechte die wirklich republikanischen Parteien nieder­geworfen hat, sondern ein unerhört unsinniges Wahl gesetz und die politische Schamlosigkeit der Radikalen, die nicht weniger unerhört ist und ihnen erlaubte, gemein sam mit mehr oder weniger notorischen Monarchisten in den Kampf zu ziehen. Dank der Regierung Martinez Barrio , des Stellvertreters Lerroug, konnte diese wirt schaftliche und politische Koalition durch die Vertreter der früheren monarchistischen Gruppen. die sich während zweieinhalb Jahren republikanischer Schwäche wieder­gefunden hatten, auf die Wählerschaft den stärksten Druck ausüben. Seit der Zeit des klassischen Meisters des Wahl schwindels in der Monarchie, Romero Robledo , hatte es niemals in Spanien so schwindelhafte Wahlen gegeben. Die Widerrechtlichkeit der neuen Cortes, insbesondere der parlamentarischen Vertretung der Rechten, ist so offenkundig, daß die sozialistische Partei nicht gezögert hat, dem Präsidenten der Republik anläßlich des Rück­tritts des Kabinetts Martinez Barrios die sofortige Auf­lösung des neuen Parlaments noch vor seiner Konstituie­rung anzuraten, in der Meinung, daß die davon aus­gehende Gewalt unberechtigt und eine schamlose Ver­höhnung des wahren Volkswillens ist.

Es ist unmöglich, die Stimmenzahl der einzelnen Par teien zu berechnen, die ein Wahlbündnis abgeschlossen hatten. Niemand zweifelt aber daran, daß keine dieser Parteien an die 1700 000 Stimmen herankommt, die die

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standen, hatten für eine Wahlkoalition nicht viel zu Gespensterscherei?

bieten.

Machiavelli selbst hätte keinen günstigeren Augenblick für die Ausschreibung von Wahlen finden können, deren Wesenszweck gewesen wäre, die Macht der Parteien zu zerstören, die die Republik geschaffen, die Verfassung und die sozialen und Religionsgesetze beschlossen hatten. Und wenn in der Monarchie Machiavelli nur der Rat­geber des Fürsten sein kann, so kann er in einer Repu­blik sogar Präsident sein.

Andererseits koalierte sich die radikale Partei für die Wahlen mit den Rechtsparteien, den offen monarchisti schen, und den unentschlossenen und schwächlichen Monar­chisten, die später, gleichfalls aus Machiavellismus ohne eigene Ueberzeugung und ohne jemand zu überzeugen, der Republik Achtung versprachen. Lerroug hat die Ge­wohnheit, immer wieder in seinen pittoresken Reden zu sagen ,, estamoss entre caballeros", wir sind unter Ehren­männern; man weiß, was das in Spanien bedeutet. Das Wahlergebnis war daher das folgende:

Charakterisische Zahlen

Bon den rund 13 Millionen in den Wahllisten enthal tenen Personen männlichen oder weiblichen Geschlechts

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haben etwas mehr als 8 Millionen abgestimmt. Die Koalition der Mitte und der Rechten erhielt 3 385 000 Stimmen. Sie umfaßte die radikale Partei, die CEDA . ( Spanischer Verband autonomer Rechte), die katholisch und agrarisch ist, die eigentliche Agrarpartei, ebenfalls

katholisch, die monarchistische spanische Erneuerung", von der der Hauptteil des gemeinsamen Wahlfonds stammte, die tradionalistische Partei( die ehemals kar. listische Partei), die konservativ- republikanische Partei Miguel Mauras, des ehemaligen Innenministers, die republikanisch- liberaldemokratische Partei Melquiades Alvarez , des letzten Präsidenten der Cortes der Mon­archie, und noch andere Grüppchen. Mindestens sieben Parteien.

Die radikale Partei zog in einigen Wahlkreisen selb­ständig in den Kampf, wobei sie 700 000 Stimmen erhielt, was mit den oben angeführten Stimmen zusammen etwas mehr als 4 000 000 Stimmen ausmacht. Also rund die

Um die Zukunft der Ostsee- Randstaaten

Ueber die Politik der Nazi im Baltikum sagt Beers in seiner Außenpolitischen Umschau:„ Die russische Politik jetzt unterdeffen ihre Bemühungen um die baltischen Gebiete fort. Während Finnland einen russisch - polnischen Garantiepakt für Finnland als der nationalen Würde abträglich bezeichnet, begrüßt ihn die estnische Presse wünscht allerdings seine Er­weiterung durch Hinzutritt der Großmächte und Schwedens.

sozialistische Partei selbständig erhalten hat, ganz ab­gesehen von den Stimmen, die sie auf Allianzlisten mit den Republikanern erzielte. Die sozialistische Partei ist daher die stärkste Wählermasse Spaniens .

Gegenrevolutionäre Diktatur?

Allerdings war die Enttäuschung der sozialistischen Massen angesichts der skandalösen Wendung der republi kanischen Politik, die sich nun vollzieht, die Fälschung des Volkswillens und die Vorbereitung der Aufhebung der sozialen und Kirchengesetze, so groß, daß der Glaube der Arbeiterklasse an die Demokratie innerhalb des kapitalistischen Regimes täglich schwächer wird. Dazu trägt auch die Wut bei, mit der die Rechte, einzelne Be­hörden der Republik und sogar manche Republikaner , daran arbeiteten, die Sozialisten von der Macht zu ver drängen und sie später außerhalb des Rahmens der repu blikanischen Legalität zu stellen, ihre Presse und die Ge­werkschaftsorganisationen hemmungslos zu verfolgen. Die Tragödie der spanischen Republik ist es, daß ihre Hüter den Monarchisten freudig die Tore öffnen und gleichzeitig ihre treuesten Stüßen aus den Mauern der republikanischen Zitadelle hinausdrängen: die Sozialisten. und die mit ihnen verbündeten Gewerkschaften der All­gemeinen Arbeiter- Union.

Dennoch braucht man nicht zu fürchten, daß sich hier wiederholen könne, was in Italien und in Deutschland geschehen ist. Einige fürchten die Wiederkehr einer Militärdiktatur, wie jener von 1923, die sieben Jahre dauerte. Diese Analogie ist falsch. Auch damals war die Unterwerfung des spanischen Volkes nur scheinbar. Wir wußten alle, daß die Diktatur des Generals Primo de Rivera die letzte Karte der Monarchie war und daß der Sturz der Diktatur den Thron mit in den Abgrund reißen mußte, wie es dann auch geschah. Heute aber würde sich Spaniens Boden selbst gegen eine solche Diktatur, er­heben. Die gesamte Arbeiterklasse würde wie ein Mann aufstehen. Wenn es eine Diktatur geben sollte, dann wird es auch eine Revolution geben: das ist das Gelöbnis, das die sozialistische Fraktion vor wenigen Tagen von der Tribüne des Parlaments aus leistete. Hinter der sozia­ listischen Partei stünden zweifellos ihre Gewerkschaften und die Kommunisten, wahrscheinlich auch die Syndi­kalisten und die Anarchisten. Die Diktatur könnte viel­leicht die Revolution besiegen, aber nicht ohne die Straßen mit dem Blut der Arbeiter zu überschwemmen, in dem auch die Diktatur unterginge. Wenn aber die konterrevolutionäre Diktatur fallen sollte, so wäre für einige Zeit alle Macht in den Händen der Arbeiterklasse und der bereits sehr großen Teile der Mittelschichten, in deren Augen alle politischen Formen des Kapitalismus versagt haber.

losen mit dem der Landbevölkerung verknüpfte. Sie lehnte es schließlich sogar ab, an den Verhandlungen verantwortlich Anteil zu nehmen und entsandte lediglich„ Beobachter" an die von der Regierung und einzelnen führenden Parlamen­tariern einberufenen Sitzungen. Der Umstand, daß die Re­gierung grundsätzlich ablehnte, die relativ leicht erhältliche Zustimmung der Oppositionsparteien zu den beabsichtigten Farmerhilfsgefeßen zu akzeptieren, wenn die Arbeitslosen und die Arbeitsbeschaffung auf den üblichen und lang= wierigen parlamentarischen Weg vertröstet werden sollten, erklärt die Dauer und die Schwierigkeit der Verhandlungen. Ein erfolgreicher Abschluß fam erst am 9. Dezember zustande, als die Bauernliberalen einer Verständigung zustimmten. Die parlamentarische Bestätigung dieses Abkommens er­folgte erst knapp vor den Weihnachtsferien. Unter dem Namen„ Weihnachtsvereinbarung" ist dann auch dieses, das vierte größte politische Abkommen in der dänischen Politik seit dem Beginn der Weltkrise, bekanntgeworden.

Die dänische Regierung hat damit neuerdings bewiesen, daß eine unter der Führung der Arbeiterbewegung stehende Regierung imstande ist, mit der Bauernschaft auf der Grund­lage der Interessengemeinschaft zwischen Bauern und Ar­beitern zusammenzuarbeiten. Dieser Zusammenarbeit stehen nur die Konservativen, eine kleine ſtockreaktionäre Gruppe der Bauernschaft und die Kommunisten fern, deren zwei Ver­treter im dänischen Unterhaus mit den Konservativen zu= sammen die Anträge der Stauning- Regierung bekämpften.

Aus ſicherem Instinkt fühlt der Küstenstaat Estland , daß er Keine Lüge zu groß

sich nicht restlos seinen Landnachbarn ausliefern darf. In Lettland wird der Garantiepakt mit Jubel und einer ge­radezu bösartigen Heze gegen alles Deutsche begrüßt. Die litauische Presse dagegen lehnt den Garantiepakt überhaupt ab. In der russtichen Oeffentlichkeit wird die Stimmung gegenüber Deutschland immer unfreundlicher: es ist über­haupt bezeichnend, daß hierbei gerade die verschiedenen Juden in der Sowjetpresse besonders unangenehm auffallen. Radek, der früher manchmal flügere Dinge schrieb, steht jetzt sogar in deutschen Landkarten, welche die Verbrei= tung von Bewegungen aufzeichnen, die dem Nationalsozialismus nabestehen, deutsche Anneftionsabsichten. Weiter fann man die Ge­spensterseherei kaum noch treiben!"

Wir wiesen bereits einmal darauf hin, daß die Linien der deutschen Außenpolitik von den Siegfriedlern während des Krieges vorgezeichnet wurden; sie stellen durchaus nichts Neues dar. Und Landkarten, wie die, die Radek meint, oder wie die im letzten Metallarbeiter"( 8), zeigen deutlich, wohin der Weg des Reiches Nummer 3 führt.

Nordisches Dänemark

Unter marxistischer Führung

Seit September hat die unter der Führung der Sozial­demokratie stehende dänische Regierung daran gearbeitet, die für die Fortführung der Arbeiten während des Winters not­wendige parlamentarische Grundlage zu sichern. Die Voraus­segung, die verwirklicht werden mußte, war die Zustimmung einer der oppositionellen Parteien zu einer Reihe von Hilfs= maßnahmen für die Arbeitslosen, sowie einem umfassenden Bauernhilfsprogramm gemäß den Vorschlägen der Land­wirtschaftskommission, die während des Sommers beraten hat. Die konservative Partei lehnte es von vornherein ab, diese Politik zu unterstüßen, die das Schicksal der Arbeits­

Wir lesen u. a. in ,, Het Volt":

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" Ziemlich schnell, nachdem die deutsche Regierung fast alle Sportvereinigungen gezwungen hatte, den berüchtigten Arierparagraphen in ihre Statuten aufzunehmen und damit die Juden aus ihren Reihen zu stoßen, war sie gezwungen, hastig zurück zu krabbeln. Sie konnte aber nicht zurück und mußte darum was wahrlich nicht so schwer für sie war ihre Zuflucht zu einer Lüge nehmen. Dr. Lewald, der Vor­sitzende des deutschen Olympischen Komitees, dem man schmählich den Laufpaß gegeben hatte, weil seine Großmutter eine Jüdin war, wurde plötzlich, wenn auch nur dem Namen nach, wieder in Amt und Würden eingesetzt und mußte Deutschland auf dem Internationalen Olympischen Rongres in Wien vertreten, und er, der den Terror am eigenen Leibe gespürt hatte, mußte die ausländischen Abgeordneten über den Kongreß beruhigen und ihnen mitteilen, daß die ausländischen Juden ebenso ruhig bei den Olympischen Spie len erscheinen könnten, wie... die deutschen Juden selbst. Niemand kam auf die schlane Jdee, daß der Arierparagraf dies schon im voraus unmöglich gemacht hatte... Man sieht, Dr. Lewald war sein Gewicht in Goldwert für die deutschen Sportführer, die vorläufig beruhigt sein können. Wenn die Zeit der Spiele gekommen sein wird, werden sie schon eine andere Ausrede gefunden haben. Und inzwischen gehen sie ruhig ihren eigenen Weg, halten den Arierparagrafen auf­recht und machen es den Juden unmöglich, auf eine Weise Sport zu treiben, wie es für ein Training zu den Olym­ pischen Spielen nötig ist. Aber Boykott von Juden? Ach geb, so etwas besteht doch nicht...!"