wird. daß der Zusammenbruch in Oesterreich durch seine innenpolitische Entwicklung verursacht sei, so ist das nicht unrichtig, besagt aber nicht die ganze Wahrheit, nämlich die Wahrheit, daß diese innenpolitische Entwick wicklung im stärksten Maße von außen bestimmt ist. Die Innenpolitik Oesterreichs ist heute zugleich seine Außenpolitik. Die Lage der Dollfuß- Regierung wird unhaltbar, weil sie sich erstens auf eine nicht mehr beträcht. liche Minderheit des Volkes stützen kann, und weil
zweitens sich der Regierungsapparat selbst in fortschreiten
der Zersetzung befindet. Das sind scheinbar die Tatsachen von rein innenpolitischer Natur. In der Wirklichkeit sind sie außenpolitisch begründet.
Es wäre in Desterreich möglich gewesen, gegen den österreichischen Nationalsozialismus eine Front zu schaffen, die die große Mehrheit des Volkes umfassen und sich auf eine völlig ausreichende materielle Macht st".zen würde. Es handelte sich aber nicht allein und nicht einmal in der Hauptsache um den österreichischen Nationalsozialismus selbst, sondern vielmehr um den gewaltigen Druck des reichsdeutschen, zum deutschen Staat gewordenen Nationalsozialismus. Gegen diesen Druck von außen braucht Oesterreich auch einen Schutz von außen, und es hat diesen Schutz in erster Linie bei seinem Nach barn Italien gesucht. Eine reaktionäre Regierungskombination mit starken faschistischen Neigungen war für das Bündnis mit Italien zweifelsohne am besten geeignet. So bestimmte die außenpolitische Orientierung den Charakter der österreichischen Regierung. Das war eine Wechselwirkung, da es für die Christlichsozialen und erst recht für die Heimwehren das gegebene war, vor allem die Anlehnung an Italien zu suchen.
Da Mussolini der schärfste Gegner des Anschlusses und diese Gegnerschaft noch viel stärker ist als die freundschaftlichen Gefühle dem deutschen Faschismus gegenüber, so erschien er als der gegebene Beschützer der österreichischen Regierung, die um die Unabhängigkeit ihres Landes
kämpft. Mussolini wurde aber somit zugleich zum maß
gebenden Faktor der österreichischen Innenpolitik: er hat vor allem die Kampfstellung der Dollfuß- Regierung gegen die Sozialdemokratie verstärkt und hierdurch die Bildung einer breiten Front gegen den Nationalsozialismus verhindert. Er hat den Austrofaschismus unterstützt, gefördert und zur Verwirklichung eines der österreichischen Eigenart entsprechenden" Faschismus getrieben. Mit dem Erfolg, daß der Kampf der Dollfuß - Regierung allmählich zu einem Krampf wurde.
Jetzt wird Dollfuß gezwungen, den Weg zu gehen, der der italienischen Regierung sehr wenig sympathisch ist: er wird den Völkerbundsrat anrufen.„ Die deutsche Regierung," heißt es in der deutschen Note, ist jedenfalls nicht der Ansicht, daß das vorliegende Problem, das seine Wurzeln letzten Endes in einem rein innenpolitischen Konflikt in Desterreich hat, der internationalen Behandlung zugänglich wäre und auf diesem Wege gelöst werden könnte." Der„ rein innenpolitische" Charakter des Ronflikts wird in der Note selbst am besten durch den Hinweis
unterstrichen, daß bie nicht zustandegekommene
Zusammenkunft zwischen Dollfuß und Herrn Habicht durch Vermittlung der Reichsregierung vereinbart war. Gehört denn die Reichsregierung zu den öfter: reichischen innenpolitischen Kräften? Der außen politische Charakter des Konfliktes wird außerhalb des ,, dritten Reiches" nicht bestritten. Seine internationale Behandlung ist nicht mehr zu vermeiden, nachdem Jtalien allein nicht mehr imstande ist, die deutsche Offensive aufzuhalten. Was tut Jtalien? Es schweigt vor läufig. Frankreich war von vornherein bereit, den öster reichischen Schritt zu unterstützen. Und England? Henri de Jouvenel , der jetzt Minister im Kabinett Daladier ist, schreibt in der„ Depeche de Toulouse":" 3war sind die Absichten Englands nicht zweifelhaft, aber es kann sich nicht zu einem Entschluß aufraffen." Diese Formel ist leider sehr treffend. Allerdings hat die englische Regierung auf den Gedanken der freundschaftlichen Vorstellungen" in Berlin verzichtet und ihre Einwände gegen die Anrufung des Völkerbundsrates durch Desterreich fallen lassen.
Nach den uns zugegangenen ernsthaften Informationen hofft man im„ britten Reich" mit Desterreich etwa Anfang März fertig zu werden. Das wird zwar nicht angekündigt, aber mit großer Bestimmtheit erwartet. Wie die deutsche Note betont, sind die Bestimmungen über den Verkehr und den Handel mit Sprengstoffen" in Deutschland streng, und die Grenze wird von den zuständigen deutschen Behörden in verschärftem Maße überwacht. Hierdurch beweist die Reichsregierung selbst, daß die Sprengstoffe in großen Mengen nicht ohne ihren Willen nach Desterreich geschmuggelt werden können. Sie bestreitet natürlich die Tatsache selbst. Die deutschen Sprengstoffe find aber da. Der österreichische Staatsapparat wird zu gleich immer stärker zersetzt, woran die Regierung Dollfuß felbst in starkem Maße Schuld trägt. Der uns angegebene Termin erscheint hiermit nicht als unwahrscheinlich.
Und Pippa tanzt. Verzeihung: und es werden die Abrüstungs- oder Aufrüstungsvorschläge ausgearbeitet und umgearbeitet, es werden Zwischenlösungen vorgeschlagen, durch die keine einzige Frage gelöst werden kann, es wird nach Kompromissen zwischen den sich gegenseitig ausschließenden Standpunkten gesucht. Die Absichten sind zwar nicht zweifelhaft, man kann sich aber zu keinem Entschluß aufraffen. Wird endlich die äußerste 3uspigung der österreichischen Frage zu Entschlüssen zwingen müssen? Wird man nicht endlich einsehen, daß es heute keine Abrüftungsfrage und sogar keine österreichische Frage als nur solche gibt, sondern alle Fragen der europäischen Bolitik zu einem Knoten verbunden sind, der früher oder später aufgelöst oder zerschnitten werden muß? Sonst kann Europa meder leben noch sterben. Wer aber will, daß es lebt und nicht bis zum Tode seiner Kultur ausblutet, der soll keine partiellen oder Zwischenlösungen, sondern die Gesamtlösung für das Gesamtproblem anstreben.
Umbildung der spanischen Regierung
Paris , 5. Febr. Nach Meldungen aus Madrid steht eine Umbildung der Regierung bevor, da die Agrarier um Gil Robles zum Einritt in die Regierung bereit sein sollen. Berroug würde, wie man erklärt. Ministerpräsident bleiben, die parlamentarische Mehrheit sich aber etwas nach rechts verschieben.
Frankreich , wohin? Fortsetzung von Seite 1
gebracht, was die Zuschauer empörte, die Hochrufe auf Fabre ausbrachten, die Entfernung des neuen Intendanten Thome forderten und im Chor riefen: Pfui Daladier, Demiffion, Demission! Der Lärm dauerte minutenlang, und das Stück fonnte erst beginnen, als die Menge ihrem Unmut durch einen Pfutgesang auf Daladier nach einer bekannten tritt wiederholten sich diese Szenen.
Schlagermelodie Ausdruck gegeben hatte. Nach jedem Auf
Verschiedene rechtsstehende politische Verbände haben für Dienstagabend große Protestfundgebungen angekündigt. Die Vereinigung der Jungpatrioten fordert durch Maueranschläge die Bekämpfung der Diktatur einer Clique. Der nationale Frontkämpferverband lädt seine Anhänger zu einer energischen, aber würdigen Protestfundgebung ein.
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Die politische Ausschlachtung der Regierungsumbildung wirkt sich in der Rechtspresse besonders aus. Die Opposition jagt der Regierung und ihrer Linksmehrheit schärfste Fehde an. Das„ Echo de Paris" behauptet, daß Innenminister Frot die Rundfunkverbreitung des Schreibens Chiappes an Dala die Rundfunkverbreitung des Schreibens Chiappes an Dala dier unterbunden habe. Frot habe auch gelogen, wenn er erkläre, daß die Pariser Bevölkerung die Maßnahmen der Le Jour befürchtet, Regierung rubig hingenommen habe. wiederholt feine Forderung, die Rammer aufzulösen. daß das gesamte Parlament in Mißkredit gebracht werde, und wiederholt seine Forderung, die Kammer aufzulösen. Der„ Quotidien" fragt, ob Daladier , der doch die Sozialistische Partei zerschlagen und die Konzentration versucht habe, heute geeignet sei, den Block der Linfen zu repräsentieren. Die Linkspresse versucht, die verschiedenen Zwischenfälle zu bagatellisieren und sieht in dem Vorgehen der Regierung nur den Beweis für ein autoritäres Eingreifen, das ihr auch eine parlamentarische Stabilität sichern werde. Der Beschluß der Sozialisten, ihre seindselige Haltung gegenüber dem Kabinett aufzugeben, wird von diesen Blättern begrüßt und als Wiederaufleben des Kartells der Linfen gefeiert.
Paris, 5. Febr. Die Spannung in Paris ist fast bis zum Siedepunkt gestiegen. Nicht nur fordern die rechtsstehenden Verbände ihre Anhänger auf, am Dienstag gegen die Re gierung zu manifestieren, die eine Herausforderung an alle ehrlichen Elemente" set, sondern auch die Kommunisten scheinen sich zu rühren. Die Sozialisten ihrerseits haben eine Art Alarmbereitschaft eingerichtet. Die„ Action Francaise". hat die Parole ausgegeben, sich für einen neuen Schlag gegen das verwerfliche Regime bereit zu halten. Angesichts dieser von den verichiedenen politischen Richtungen angekündigten Kundgebungen hat die Regierung es für angebracht ge
halten, ihrerseits Vorkehrungen zu treffen. Einige Blätter berichten, daß nicht nur die Pariser Polizei und Garnison zum Einschreiten bereit stehe, sondern daß auch verschiedene Garnisonen in der Nähe von Paris Befehl erhalten haben, sich marschbereit zu halten. Le Jour behauptet, daß jogar einige Tanks aus Compiegne nach Paris unterwegs seien und daß man insgesamt zwei Divisionen bei den um Paris liegenden Garnisonen angefordert habe....
Europarundreise Edens
Vier-, Fünf-, Sechs- oder Achtmächtekonferenz
DNB. London , 5. Febr. Von unterrichteter englischer Seite wird erklärt, daß das englische Kabinett wahrscheinlich bereit sein würde, den Lordsiegelbewahrer Eden mit einem Besuch der verschiedenen europäischen Hauptstädte zu beauftragen, falls weitere.„ Aufklärungen" über die englischen Ab= rüstungspläne gewünscht werden sollten. Der politische Mitarbeiter der„ Daily Mail" rechnet damit, daß den am tommenden Donnerstag abreisen und Paris , Berlin und Nom besuchen werde. Sierbei werde er nicht nur eine Annahme der englischen Abrüstungsvorschläge befürworten, sondern auch einen zur Zeit von der englischen Regierung erwogenen Vorschlag Mussolinis auf Einberufung einer Fünfmächtekonferenz( Deutschland , England, Italien , Frankreich und die Vereinigten Staaten ) zur Sprache bringen.
Der diplomatische Mitarbeiter des„ Daily Tele graph " spricht von der Möglichkeit einer Viermächte- oder einer Sechs- oder Achtmächtekonferenz. Jedenfalls sei es wahrscheinlich, so meint der diplomatische Mitarbeiter, daß die Stellungnahme der Regierungen zu den englischen Abrüstungsvorschlägen zunächst nicht in formellen und klar umriffenen Noten festgelegt, sondern durch mündlichen Meinungsaustausch auf den normalen diplomatischen Wegen dargele t werden würde. Auf diese Weise sollte es möglich sein, festzustellen, ob die Zeit für eine persönliche Fühlungnahme zwischen den verschiedenen Regierungschefs und Außenministern entweder in der Form von Zweimächtebesprechungen oder in der erwähnten Form einer Konferenz mehrerer Mächte gekommen sei. Bei der Besprechung Hendersons mit den führenden Beamten der AbrüstungsKonferenz am 13. Februar werde möglicherweise festgestellt werden, daß der bisherige Fortgang der Verhandlungen voch nicht die sofortige Einberufung der Abrüstungsfonferenz rechtfertige. Das Konferenzbüro könne jedoch vielleicht zusammentreten, um einen Bericht über die neueste Entwicklung der Verhandlungen entgegenzunehmen.
Wie jetzt feststeht, wird Außenminister Sir John Simon die Abrüftungsaussprache im Unterhaus am Dienstag ers öffnen. Ferner werden sprechen: Sir Austen Chamberlain , Churchill, Samuel, der stellvertretende Führer der Arbeiters partei Cripps und der Lordsiegelbewahrer Eben.
Oesterreichisches Chaos
Die Kraft der Arbeiterbewegung intakt Wie du mir...
15 österreichische Nationalsozialisten gefesselt in Gleichzeitig beginnen neue Schwierigkeiten in Tirol. Dort ein Konzentrationslager gebracht
Innsbruck , 5. Febr. 15 Nationalsozialisten aus Tirol wurden am Sonntag in ein Konzentrationslager nach Niederösterreich gebracht. Unter ihnen befindet sich der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Erdkunde, Sanitätsprofessor Dr. Friedrich Meg. Die Häftlinge wurden gefesselt abgeführt.
Vor dem Konflikt?
Sonntag mittag sprach in Innsbrud bei einem Appell von Heimwehrabteilungen tar hemberg. Mit außer gewöhnlicher Schärfe wandte er sich ausschließlich gegen die Führer der chriftlich- sozialen Partei. Die Berhandlungen zwischen Heimwehr und Bundesregierung wegen der be= fannten Forderungen haben sich so zugespißt, daß mit einem offenen Sonflitt gerechnet werden muß.
London , 5. Febr. Sur Frage einer Anrufung des Bölkerbundes durch Desterreich schreibt der diplomatische Korrespondent des„ Daily Telegraph ": Das österreichische Kabinett wird morgen über seinen nächsten Schritt im Streit mit Teutschland entscheiden. Es ist für eine Berufung an den Völkerbund, würde aber gern vorher Gewißheit darüber haben, daß es die Unterstützung Frankreifs, Großbritanniens und Italiens erhält. Während des Wochenendes empfing Dr. Dollfuß die Vertreter der drei genannten Mächte in Wien , und die österreichischen Gesandten in London , Paris und Rom suchten die dortigen Außenministerien auf. Die britische Regierung wird einer Berufung Wiens an Genf fein Hindernis in den Weg legen, denn als Mitgliedsstaat hat Oesterreich unzweifelhaft bas Recht dazu. In London und Rom bestehen aber beträchtliche Bedenten hinsichtlich der Frage, ob ein solches Verfahren und der dafür gewählte Augenblick am besten geeignet für die Lage sind.
Die Situation ist so verwirrt und so unübersichtlich geworden, daß der alte Sab über österreichische Politik wieder Wahrheit wird:„ Die Lage ist verzweifelt, aber nicht ernst." Denn das, was im Regierungslager vorgeht, mag in 3eitungsmeldungen martialisch aussehen, in Wirklichkeit ift es fläglich; in Wirklichefit ist es die altösterreichische Mischung aus Brutalität und Schlamperet, Standrecht und Militärmusif, die über die verzweifelte Lage der Regierung nicht hinwegzutäuschen vermag.
Der 30. Januar war ein Nazigroßkampftag: Böller an allen Ecken und Enden, kein Mensch erschricht mehr über sie; eine demonstrative Erklärung des einst christlichsozialen Universitätsprofessors Hugelmann für das dritte Reich" und eine sehr wirkliche Höllenmaschine in der Universität, die vor Ablauf ihrer Zeit gefunden wurde. Ihre Explosion hätte die Aula in Trümmer gelegt und viele Menschen umgebracht. Der Kriminalbeamte Baumann mußte versetzt werden; dieser Mann war der ständige polizeiliche Echüter des Bundeskanzlers und hat noch beim Raziattentat auf Doll
ben grünweißen Heimwehrkurs demonstrieren; zahlreiche Arbeitslose haben diese billige Reisegelegenheit ausgenützt. hat die Heimwehr sich furzerhand, angeblich um die Nazis nieberzuschlagen, die einen Putsch für den 30. Januar geplant haben sollen, in den Besitz der öffentlichen Gebäude gesetzt. Sie überreichten der Regierung ein Ultimatum, das die vollständige Faschisierung Desterreichs forderte. Der Tiroler„ Führer" der Heimwehr , Steible, und der Unterrichtsminister Schuschnigg , der die christlichsoziale Wehrformation der„ Ostmärfischen Sturmscharen" fommandiert, begaben sich von Wien nach Innsbrud. Aus der Umgebung des Kanzlers wird das Gerücht kolportiert, daß sich Desterreich nicht mehr an Abmachungen mit Frankreich gebunden fühle, Abmachungen, die der Faschisierung entgegenstanden. Im Bundeskanzleramt gingen die Diplomaten ein und aus; es war ein lebhafter 1. Februar, ein seltsamer Fasching.
Wie sich die Dinge weiter entwideln, ist kaum zu fagen; denn die Antwort der deutschen Regierung wird von der österreichischen als unzureichend bezeichnet. Sie müßte bemnach nun den Weg nach Genf antreten. Was fie in Genf vers treten wird, ist fein Staat mehr, es ist das Chaos. Man sollte meinen, daß Dollfuß daher alle Ursache hätte, eine Entspannung herbeizuführen. Gelernte Oesterreicher" aber wissen, daß er gerade deshalb die Entspannung so zu er zielen versuchen wird, daß er versucht die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften in einer großen Attace niederzuschlagen, wobei er sich die Finger gründlich verbrennen wird. Es ist anzunehmen, daß der Bürgerkrieg der österreichischen Republik nicht erspart bleiben wird. Außer der Regierung weiß jedermann, daß die Kraft der Arbeiterbewegung intakt ist und mit angespannten Nerven darauf wartet, von ihrer Klasse das deutsche und italienische Schicksal abzuwehren.
Arsenik!
Göttingen , 8. Febr. Die Kriminalbehörden stehen vor der überraschenden Aufklärung eines Todesfalles. Vor einigen Jahren starb in Hörde am Harz die Offizierswitwe, Fran von Bertefeld, eine in der Gegend bekannte und geachtete Frau. Ibre Pflegerin, eine Frau Großfopf, machte alsbald gegen die Erben der Verstorbenen Ansprüche geltend; fie legte einen Darlehnsvertrag mit Frau von B. vor, nach dem fie der Offizierswitwe angeblich 3000 Marf geliehen haben wollte, die sie nun zurückverlangte. Da die Erben Einspruch erhoben, tam es zu einer Zivilflage vor dem hiesigen Landgericht. Im Laufe des Prozesses wurde die überraschende Feststellung gemacht, daß die Unterschrift der von B. gefälscht war. Die Staatsanwaltschaft erhielt von dem Vorfall Kenntnis und ordnete die Ausgrabung der Leiche an. Der Seftionsbefund war überraschend. Die Leiche enthielt ein solches Quantum Arsenik, daß man damit eine ganze Familie hätte umbringen können. Inzwischen wurde auch ermittelt, daß die Großkopf sich tatsäch lich Arsenik verschafft hatte und durchaus nicht die makellose Frau war, für die man sie überall hielt. Sie ist wegen Be truges bereits vorbestraft. Frau Großkopf wurde feſtgenommen und ins Göttinger Untersuchungsgefängnis gebracht.
fuß den Attentäter Dertil verhaftet, heute steht er im Ber: Acht Tote!
dacht, sein Parteigenosse zu sein, auch wenn das dementiert wird.
Gegen freie Fahrt und 5 Schilling hat die Regierung eine Masse von Bauern nach Wien kommen lassen, damit fie für
Nom,. Febr. Bei dem schweren Bawinenunglüd find nach ben neuesten Meldungen ach: Tote zu beklagen. Zehn Per senen wurden verlegt geborgen.