fozialisten, Bewunderung errege. Offen wird ausgesprochen, daß die österreichische Sozialdemokratie, auch wenn sie jest von den Kanonen des Bundesheeres niederkartätscht wird, im Gegensatz zur deutschen geistig weiter leben werde und eines Tages wieder auferstehen fönne. Nach hier allgemein verbreiteter Ansicht ist es ganz ausgeschlossen, daß das Re­gime Dollfuß nach den furchtbaren Ereignissen, auch wenn es momentan obfiegen sollte, noch von Dauer sein könnte.

Die allernächste Zeit schon werde die Entscheidung bringen.

Labour bekundet Solidarität

Helft durch Taten

Der britische Gewerkschaftstongreß und die britische Labourpartei haben einen Silfsaufruf ver: öffentlicht. In ihm sieht die organisierte britische Arbeiter: schaft nunmehr ein, daß die österreichische Regierung nicht einmal behaupten fanu, von mehr als einem kleinen Bruch­teil des Volkes gestützt zu werden." Die Abwehr gegen den Nationalsozialismus sei zur Entschuldigung für die Zer­törung der Freiheit und der parlamentarischen Demokratie gemacht worden. Die österreichische Arbeiterschaft habe ihr Wenßerftes zur Vermeidung eines Bürgerkrieges getan. Die österreichische Regierung habe darauf bestanden, sie zu pro­vozieren. Deshalb erklärt die britische Arbeiterbewegung von nenem ihre Solidarität mit den österreichischen Arbeitern und deren Führern. Der Aufruf schließt mit der Bitte um Unter­ftigungsgelder für die Opfer der österrei chischen Arbeitertiaiie. Der„ Daily Herald", das britische Arbeiterblatt, schließt seinen Leitartikel zu diesem Aufruf mit dem Sage:" Länder, die bisher geneigt waren, hilfsbereit gegenüber Desterreich zu sein, werden sich nun eine neue Ansicht über einen Staat bilden, in welchem die Männer und Frauen des Volkes nicht die Freiheit haben, ihre Seelen ihr eigen zu nennen."

Ein geschichtliches Dokument

Wortlaut des Verbots der österreichischen Sozialdemokratie

Die Verordnung der Bundesleitung vom 12. Februar, wo durch der Sozialdemokratischen Partei die Betätigung ver­boten wird, hat folgenden Wortlaut:

§ 1. Der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Desterreichs wird jede Betätigung verboten. Die bestehenden Organi­fationen dieser Partei sind aufgelöst; die Bildung neuer sozialdemokratischer Organisationen ist verboten. Es ist jedermann untersagt, sich irgendwie außerhalb dieser Orga­nisationen für diese Partei zu betätigen. Das Tragen von Abzeichen dieser Partei ist untersagt.

§ 2. Auch die Ausübung eines Mandats m Sinne der Sozialdemokratischen Partei Desterreichs gilt als Be­tätigung für die Sozialdemokratische Partei und unterliegt dem Verbot des§ 1.

§ 3. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des§ 1 werden unbeschadet der allfälligen strafrechtlichen Verfolgung von der politischen Bezirksbehörde bzw. Bundespolizei mit Geldstrafe bis zu 2000 Schilling oder mit Arrest bis zu sechs Monaten bestraft. Diese Strafen können auch nebeneinander verhängt werden.

Ernster Konflikt in Aussicht" Der ,, Sieger" Dollfußben Paris, 15. Febr. Die Vorgänge in Oesterreich bilden wei­ter eines der Hauptthemata der französischen Presse.

cab

In einem Artikel des Journal" wird einleitend be­merkt, troß der vorbeugenden Verhaftung einiger Führer hätten die Sozialdemokraten sehr beachtliche Kampfdisziplin bewiesen. Daß sie über Waffen verfügten, sei ein Beweis für die Wirksamkeit" der Abrüstung und Kontrolle. England vertrete den Standpunkt, daß der Völkerbundsrat, wenn ihm der Streit vorgelegt werde, zunächst einmal wissen müsse, was Deutschland zu sagen habe, gerade als ob Deutschland etwas zu sagen habe, wenn die Ereignisse zu seinen Gunsten arbeiten, solange Italien nicht freimütig mit der Kleinen Entente zufammenarbeite und solange England nicht auf die Pontius Pilatus - Rolle verzichte. Es sei höchste Zeit, eine

Truppen für das Saargebiet?

Wichtige Beschlüsse zur Sicherung der Abstimmung in Aussicht

Knox verlangt Truppen g

Genf , 15. Febr. Wie wir erfahren, ist beim Sekretariat des Völkerbundes ein Antrag des Präsidenten der Regie: rungskommission des Saargebietes eingelaufen, der für den Dreierausschuß des Völkerbundsrates bestimmt ist. Der Ausschuß tritt bekanntlich am Donnerstag, 15. Februar, zu seiner zweiten Sigung zusammen. In dem Antrag soll von der Regierungskommission das Verlangen geftellt worden sein, zur Verstärkung der saarländischen Polizei internationale Truppen herbei zuschaffen.

Entscheidungen!

Die Aufgabe dieses Unterkomitees, so sagt der Pariser „ Temps" dazu, ist sehr delikat. In seinem Bericht verlangt der Präsident der Regierungskommission des Saargebietes Knog energische Maßnahmen auf Grund der schwierigen Lage, die im Saargebiet durch die nationalsozialistische Agi­tation und durch die Repressalien, die bereits von deutscher Seite gegen die Bevölkerung angedroht wurden, geschaffen worden ist. Man hat sich gefragt, ob die Iotale Polizei, die durch die Hitlerpropaganda bearbeitet wird, in der Lage ist, die Aufrechterhaltung der Ordnung zu sichern und ob es nicht notwendig ist, eine Abteilung internationaler Bolizei zur Unterstützung herbeizurufen. Man weiß andererseits, daß der Unterausschuß einen wichtigen Punkt zu entscheiden

Beutschland- Frankreich

,, Würde und Entschlossenheit"

Paris , 15. Febr. Die außenpolitische Korrespondentin des „ Deuvre" erklärt, in Paris scheine man auf dem Stand­punkt zu stehen, daß die Grundlage der deutsch - französischen Verhandlungen nunmehr überholt sei. Die gegenwärtige Lage gehe darauf zurück, daß England und Italien sich wie­mals wirklich der Aufrüstung Deutschlands durch strikte An­wendung der Verträge hätten widersetzen wollen. Sei co nicht jetzt angebracht, daß diese beiden Länder offiziell er: flären, daß fie die Anfrüftung Deutschlands als Tatsache hin nehmen? Dann wäre nämlich Frankreich nicht mehr an das Abrüstungsversprechen von Artikel 8 des Völkerbundsstatuts und die Präambel zu Ziffer 5 des Versailler Vertrages ge= bunden und es könne von Abrüstung oder auch nur von Ver­pflichtung zur fünftigen Abrüstung keine Rede mehr sein.

Der Figaro" erklärt, es scheine, daß Außenminister Barthou die Notwendigkeit begriffen habe, in der Ab­rüstungsfrage die Sprache der Würde und Entschlossenheit, die gerechte Anpassungen nicht ausschließe, wieder aufzu­nehmen. Bei einer Aussprache über Rüstungsangelegen heiten würde Deutschland mehr Erläuterungen zu geben als zu verlangen haben. Man dürfe keine Vertauschung der Rollen zulassen.

Verluste der Radikalsozialen

Gewinne der Sozialisten

Paris , den 14. Februar 1994. Bei der Erfaßwahl im Arrondissement Melle ( Departe­ment Deur- Sevres, östlich der Vendee ) für den verstorbenen Radifalsozialisten Albert, fielen die radikalsozialistischen Stimmen von 10.852 auf 3459. Der Radikalsozialist, das vorige Mal im ersten. Wahlgang gewählt, steht jetzt in aller­dings sicherer Stichwahl. Interessant ist, daß in dem ganz ländlichen Bezirk der sozialistische Kandidat( das vorige Mal war feiner aufgestellt) die erhebliche Rahl von 4117 Stimmen erhielt, während bei der vorlegten Wahl nur 1660 Sozialisten gezählt wurden. Die Rechte fiel von 5552 auf 4889. Die Kommunisten erhielten 234 Stimmen. Bei der Wahl zum Generalrat im Kanton Vouille im sozialisten ein Mandat an die Rechte. In Verdun ( Ersatz­wahl für den bei dem Eisenbahnunglück von Lagny getöteten Bürgermeister Schleifer) und in Etain hielt die Rechte ihre Mandate im Generalrat, ebenso in Sevres bei Paris . Für den Arrondissement- Rat im Kanton Rochefort- sur- Mer Nord wurde der Sozialist als Kandidat des Linkskartells gewählt...

entschiedene französische Leitung zum Zusammenschluß der benachbarten Bienne( bei Boitiers) verfor en die Rabital.

Energie und des gesunden Menschenverstandes aufzurufen. Der französische Außenminister Barthou habe da eine schöne Rolle vor sich.

Der sozialistische Populaire" schreibt, Bundeskanzler Dollfuß habe durch seinen Gewaltstreich Desterreich Hitler ausgeliefert. Wenn das österreichische Proletariat unterliege, würden sich die österreichischen Nationalsozialisten mit Unter­stützung der deutschen Nationalsozialisten leicht der Regie­rungsgewalt bemächtigen. Die Sozialdemokratie sei die eine

zige demokratische Stüße in Desterreich. Dadurch, daß Doll Bazille- Selbstmörder

fuß fie verräterischerweise angegriffen und zur Erhebung ge­zwungen habe, habe er die Unabhängigkeit Defterreichs ver raten. Da Italien niemals zulassen werde, daß Deutschland Desterreich mit Beschlag belege, sei ein ernster Konflikt in Aussicht.

Le Jour" schreibt, selbst wenn die bestegten Sozial­demokraten nicht zu den Hitleranhängern überlaufen, würden Dollfuß und seine Verbündeten mit den Männern in Berlin sich um ihre Diktatur streiten müssen. Italien scheine an der Brennergrenze Truppen ausammenzuziehen. Würde sich aber das österreichische Nationalgefühl, das bisher den An­schluß verschmähte, fich nicht noch mehr gegen die Schuh­herrschaft der Welschen auflehnen? Würde es sich nicht lieber den Brüdern im Norden hingeben?

Die ersten Flüchtlingsberichte Bis zu Ruinen zerschossene Häuser"

Dem Deutschen Nachrichtenbüro wird aus Preßburg gemeldet: Bon Teilnehmern an den Kämpfen der beiden Ichten Tage in Desterreich erhält man hier eine Reihe von Tatsachenberichten, die in einer ganzen Reihe von Fällen mit den amtlichen Verlautbarungen der Wiener Regierung nicht im Einklang stehen. Besonders heftig tobten darnach die Kämpfe bis in die späten Nachmittagsstunden vom Diens­tag um die ausgedehnten Wohnungsbauanlagen der Gemeinde Wien . Diese Wohnhausanlagen beherbergen Zehntausende von Mietern, meist Arbeiter, darunter auch zahlreiche Nationalsozialisten, die sich am Kampfe nicht be= teiligten, trotzdem aber die Gebäude nicht verlaffen konnten, weil sie teils durch die schwerbewaffneten Schutzbündler, teils durch die Belagerung durch das Militär daran ge­hindert wurden. Unter den Hunderten von Toten und Ver­letzten, die in diefem riesigen Gebäudekomplex eingeschlossen find, befinden sich auch zahlreiche unschuldige, an den Rämpfen überhaupt nicht beteiligte Opfer, die selbst Antis marristen waren. Nachdem eines der vielen Häuser am Dienstagnachmittag von Polizet und Militär besetzt war, ergab sich, daß es bereits vollkommen zusammengeschoffen

Wie die Basler National- Zeitung" aus Stuttgart er­fährt, ist der kürzlich verstorbene ehemalige Staatspräsident Bazille durch Selbstmord aus dem Leben geschieden.

Statt Studium Arbeitsdienst

-

Bei der Durchführung der Arbeitsdienstpflicht für Medi­ziner soll, wie aus dem Fachblatt„ Vertrauensarzt und Krankenkasse" hervorgeht, den Medizinern die Arbeitsdienst­zeit auf die dreijährige Assistententätigkeit angerechnet. werden.

und sämtliche Infassen entweder, tot oder schwer verlegt waren. Erst dann gelang es den Regierungstruppen, dieses zur Ruine zerschossene Gebäude zu besetzen. Unausgesetzt fuhren dann auch Sanitätsautos und Leichenwagen vor, um die Opfer fortzuschaffen.

Besonders heftig tobten die Kämpfe um das marxistische Arbeiterheim Ottakring, das ebenfalls als Festung aus­gebaut war. Es verlautet gerüchtweise, daß die Explosion des, Gasometers. durch einen Fehlschuß der Regierungs­artillerie verursacht wurde. Nicht minder heftig waren die Kämpfe um die größte Gemeindewohnbauanlage in Heili­ genstadt und um den Bahnhof dieses Vorortes. Die Poli­zei stürmte am Dienstag mehrmals den Bahnhof, der im Laufe des Tages öfters den Besitzer wechselte. Auf beiden Seiten muß es Dußende von Toten und Verwundeten ge­geben haben.

Der Karl- Marr- Hof, diefer einer mächtigen natürlichen Festung gleichende Wohnbaukomplex, wurde am Dienstag in den Nachmittagsstunden unter Artilleriefeuer genommen. Die Marxisten erwiderten das Feuer heftig. Einige Gebäudetetle wurben vom Artilleriefener umgelegt. Was alles unter den Trümmern liegt, läßt sich noch nicht feststellen. Auch hier sind zahlreiche Nichtmarxisten dem Kampf zum Opfer gefallen. In den Dienstagvormittags­

haben wird, nämlich, ob die Abstimmung allgemein oder in Gemeinden stattfinden soll.

In der Sitzung am 20. Januar hat der Rat eine sehr flare Entschließung angenommen, die sich auf die Verani­wortung bezieht, die der Versailler Vertrag dem Völker­bund aufgebürdet hat. Diese Entschließung fordert von dem Unterausschuß auf Grund des Berichtes, den dieser ihm unterbreiten muß, die Maßnahmen zu untersuchen, die die ordentliche Abwicklung des Wahlvorganges garantieren und die geeignet sind, die Bevölkerung vor iedem Drud und vor jeder Bedrohung zu schüben, die die Zuverlässigkeit der Abstimmung beein flussen könnte.­

Außerdem hätte sie Anregungen zu untersuchen, die die Regierungskommission ihr geben konnte, was die Aufrecht­erhaltung der Ordnung während der Periode der Abstim= mung betrifft. Schließlich hat in derselben Sibung der Ver­treter Frankreichs , Paul- Boncour , eine längere Darstellung gegeben, die, unterstützt von Eden und von Beneich, im großen und ganzen politische Richtlinien für das Unter­fomitee des Völkerbundsrats bedeuten. Diese Richtlinien fordern vom Unterausschuß des Saargebietes, ein ganzes System von schwerwiegenden Maßnahmen festzulegen. Es war die Absicht Paul- Boncours, diese Formulierung festzu­legen und der Saarbevölkerung die freie Ausübung ihres Rechtes zu sichern, das das Saargebiet auf Grund des Ver­jailler Vertrages besitzt.

Das Neueste

Die Angestellten der französischen Funkgesellschaft Radio Francaise sind am Mittwoch wegen Lohnfragen in den Streit getreten.

Der„ Excelsior" erklärt, man rechne damit, daß der heus tige Wochenausweis der Bank von Frankreich einen ziemlich beträchtlichen Goldabfluß offenbaren werde. Dieser Abfluß jei auf die zurückgleitenden amerikanischen Kapitalien gue rückzuführen, die während der amerikanischen Währungss trije im vorigen Jahre nach Frankreich geflüchtet waren, anßerdem auf Deckungskäufe von Dollar- Baife- Spetus lanten und darauf, daß franzöfifche Importeure ameria fanischer Erzeugnisse wegen der verhältnismäßigen Stabilis tät des Dollars die für die Beschaffung ihrer Waren erfors derlichen Käufe in amerikanischen Devisen jegt nicht länger mehr aufschieben.

Dem„ Echo de Paris" wird aus Cherbourg berichtet, daß an Bord des Dampfers Majestic" 150 Riften mit Gold im Werte von 100 Mill. Franken für die Federal Reserve Bank verschifft worden sind.

Vor dem österreichischen Generalfonfulat in der 5. Avenue zu Renyork kam es am Mittwoch Abend zu einer Kunds gebung. Die Menge wurde von berittener Polizei durch einen Anüppelangriff zerstreut. Später wurde das Haupts tor der öffentlichen Lesehalle von Neuyork eingeschlagen, bie sich in der Nähe des österreichischen Konsulats befindet. Der österreichische Generalkonsul empfing eine Abordnung von Kommunisten und Sozialisten und versprach, ihre Proteste an seine Regierung weiterangeben.

Wie Havas and Budapest berichtet, hat der Untersuchungs richter in Bayonne den ungarischen Untersuchungsbehörden eine Mitteilung zugehen lassen, in der er um Bernehmung der ungarischen Rechtsanwälte ersucht, die Stavisfly beim Ankauf von Optantenguthaben als Vermittler gedient haben. Die angeforderten Aussagen sollen zur Feststellung und Nachprüfung der Berwendung gewisser Gelber herangezogen werden.

Passive Handelsbilanz

Weiteres Sinken des deutschen Außenhandels

Berlin , 15. Febr. Die Handelsbilanz schließt im Januar 1934 mit einem Einfuhrüberschuß von 81 Millionen RM. gegenüber einem Ausfuhrüberschuß von 49 Millionen RM. im Vormonat ab. Seit Januar 1980 ist damit die Handels­bilanz zum erstenmal wieder passiv geworden. Im Januar v. J. war eine ähnliche Entwicklung zu verzeichnen. Immer­hin blieb die Handelsbilanz noch mit 23 Millionen RM. aktiv. Wenn sich gegenüber dem gleichen Monat des Vor­jahres eine Paffivierung um rund 54 Millionen M. er­geben hat, so ist dies einmal auf die mengenmäßige Er­höhung der Einfuhr, überwiegend aber anf den Rückgang der Ausfuhrpreise zurückzuführen. Die Einfuhr betrug im Januar 881 Millionen RM., sie hat gegenüber dem Vor­monat um sieben Millionen RM., d. b. um nicht ganz 2 Bro­zent zugenommen. Die Ausfuhr betrug 350 Mil­lionen RM., sie ist gegenüber Dezember v.. um 74 Mil­lionen RM., d. h. um 17,5 Prozent gesunken. Mengenmäßig betrug die Verminderung sogar 18,6 Prozent.

stunden fuhr in gedeckter Stellung eine Batterie von Feld. haubißen a die den Schlingerhof unter Feuer nahm.

Bewaffnete Aktion? Italien und Oesterreich

dnb. Paris , 15. Febr. Havas berichtet aus Rom : Entgegen gewissen ausländischen Nachrichten, wonach die italienische Regierung bei den Regierungen in London und Paris wegen eines militärischen Eingreifens zugunsten der österreichischen Regierung sondiert habe, scheine es, daß Italien weder mit Gewalt noch anderswie in die österreichischen Ereignisse ein­zugreifen gedenke, die ausschließlich in den Bereich der In­nenpolitik gehörten. Jedenfalls ließe sich, so erfläre man, eine Unterstügung Oesterreichs von außen her nur rechtfer­tigen, wenn Desterreich von außen her militärisch bedroht wäre. Nichts aber erlaube die Annahme, daß diese Frage für den Augenblick ins Auge gefaßt werden könne.

Nach einer römischen Meldung der Radioagentur erkläre man dort hinsichtlich der Eventualität eines bewaffneten Ein. greifens Italiens , daß Italien jedenfalls nicht zu einer iso­lierten Aftion schreiten werde.