Genf   und die Saar  - Abstimmung

Zum Abschluß

der 2. Tagung des Genfer   Dreier- Ausschusses!

Es steht nunmehr endgültig feft, was wir bereits am Samstag berichteten: Die Regierungskommission wird während der Abstimmung ihre normalen Funktionen beibehalten und nicht vor einem Abstimmungsaus schuß demissionieren. Die Aufgaben des technischen Abstimmungsausschusses sollen durch den Juristenausschuß näher umrissen werden, aber der hitler  - amtliche Wunsch nach einer vorherigen Beseitigung der Regierungs­kommission hat keinerlei Aussichten. Den ganz wilden Schmerz über diese Niederlage kleidet das hitler  - amtliche Deutsche   Nachrichtenbüro( das damit zugleich die Sams­tag- Meldung des Saarbrücker  „ Abendblattes" demen­tiert) in folgenden amtlichen Kommentar:„ Sehr be denklich erscheint uns, daß zweifellos die Absicht besteht, auch der Regierungskom mission des Gaargebietes bestimmte Auf­gaben für die Durchführung der Abstim­mung zuzuweisen." Wir kondolieren! Bedenklicher noch ist aber die Tatsache, daß die gleichgeschaltete Saar­presse diesen Satz des amtlichen Nachrichtenbüros fälscht: Sie unterschlägt die Worte: sehr bedenklich! Wirk­lich sehr bedenklich!

Der Dreier- Ausschuß hat seine 2. Tagung am Samstag beendet, nachdem er in seiner Schlußßigung nochmals mit dem Präsidenten der Regierungskommission, Herrn Rnog, konferiert hatte. Er hat ein Kommunique her­ausgegeben, das einen sehr grundlegenden Unterschied macht zwischen allen Fragen, die mit der Vorberei tung und Durchführung der Volksbefragung zusam menhängen" und den„ verwaltungstechnischen und juristischen Aufgaben, die sich im Laufe der Abstimmung ergeben werden". Das hitler  - amt­liche Deutsche   Nachrichtenbüro hat dem noch hinzugefügt, daß die Frage der Polizeitruppen oder die der Verstär­kung der lokalen Polizeitruppen als noch nicht spruchreif vertagt worden seien. Die„ Saarbrücker Landeszeitung" versieht diese Meldung mit folgendem Kommentar:„ Das ist wenn Worte einen Sinn haben follen kein leicht zu nehmendes Wort in einer mich tigen Erklärung. Der Dreier- Ausschuß hat damit also zu verstehen gegeben, daß für ihn die Frage der Entsendung von„ Polizeikräften" noch spruchreif wird." Dazu kann man nur sagen: Wenn der Terror der so genannten„ deutschen Front" so weiter geht wie bisher, dann dürfte wohl die„ Lan­deszeitung" recht behalten dann hätten sich allerdings auch die Gleichgeschalteten selbst zuzuschreiben, daß der Ausschuß zu diesem Mittel greift.

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Gelten noch hat ein Völkerbundsausschuß so restlos ( natürlich bis auf die ewig unzufciedene Hitlerei!) den Beifall, die Zustimmung und die einstimmige Anerken­nung der gesamten Weltöffentlichkeit und ihrer Presse gefunden, wie das Dreier- Komitee des Völkerbundsrates zur Vorbereitung der Klärung der Fragen zur Saar­abstimmung. Und zwar gilt dies ausnahmslos von allen drei Herren der Kommission, und nur die Presse- Kulis Hitlers   versuchen, auf höhere Anweisung, in der plump

sten Weise einen Keil zu treiben zwischen den gleich ernsten Bemühungen der Herren Aloisi und Mada riaga. Auch ist erneut übereinstimmend in der ganzen Weltpresse registriert worden, wie vertrauensvoll und eng das Zusammenarbeiten zwischen dem Dreier­komitee und der Regierungskommission, insbesondere ihrem Präsidenten Herrn Knox gewesen ist. die kin= dischen und lächerlichen Diffamierungsversuche der Hitler- Presse gegen den Präsidenten der Regierungs­kommission sind dadurch erneut mit einer lässigen Hand­bewegung der Kommission unter den Tisch gefallen. Für die 3. Tagung Mitte März eröffnen sich damit gute Perspektiven einer erfolgreichen weiteren Förderung des Gesamtproblems.

Frei, geheim und ehrlich Der Genfer   Dreierausschuß

M. B.

Genf  , 17. Februar 1984. Ueber das Ergebnis der Tagung des Dreierausschusses zur Vorbereitung der Saarabstimmung wird folgende Mits teilung ausgegeben:

Der Dreierausschuß hat vom 15. bis 17. Februar unter dem Vorsitz des Barons Aloisi getagt. Ihm lag eine Dent: schrift des Präsidenten der Regierungskommission des Saar  : gebiets, Knox, vor. Der Ausschuß hat alle Fragen, die mit der Vorbereitung und Durchführung der Boltsbefragung zusammenhängen, gründlich geprüft mit dem Ziel, die Freiheit, das Geheimnis und die Ehrlichkeit der Abstimmung zu sichern im Einklang mit dem Auftrag, den ihm der Bölkerbundsrat am 20. Januar erteilt hat. Er hat eine gewisse Zahl von Fragen juristischer Art einer Prüfung durch Juristen vorbehalten. Er hat weiter die verwaltungstechnischen und juristischen Aufgaben geprüft, die sich im Laufe der Abstimmung ergeben werden, um sie zwischen dem Völkerbundsrat, der Re gierungskommiffion und denjenigen Organen aufzuteilen, die zu diesem Zwede eingelegt werden müßten. Im Sin blick auf die Berichte der Juristen, die ebenso berücksichtigt werden sollen wie die offiziellen Ansichten der Regierungs­tommiffion, hofft der Ausschuß in feiner nächsten Tagung die Vorschläge vorbereiten zu können, die der Völkerbunds rat von ihm für seine Maitagung verlangt hat.

Die nächste Tagung des Dreierausschusses über die Volks­abstimmung abstimmung im Saargebiet findet voraussichtlich am 15. März statt. Bis dahin hofft man von dem Juristen ausschuß eine Antwort auf eine Reihe von Fragen erhalten zu haben, deren Fragebogen noch geheim gehalten wird, der aber zweifellos die Frage, wer abstimmungsberechtigt ist.

die Frage der gemeinde- oder bezirksweisen Abstimmung und die Frage der Kompetenzabgrenzung zwischen der Re­gierungsfommission und dem technischen Abstimmungs­ausschuß enthält.

Herrenreiter Papen  

Ein ,, Führer" auf einer cogenannten Führertagung Ein ,, Führer" auf einer cogenannten Führertagung

Auf der sogenannten Führertagung des Bundes der Saar­vereine sprach in Koblenz   am Sonntag unter anderen Vize= fanzler v Papen  . Nach dem Bericht des deutschen   Nach­richtenbüros sagte er unter anderem wörtlich:

" Für uns tommt teine andere Lösung an der Saar   in Frage, als die vollständige Rügliederung des Saarlandes zum Reich. Eine Lösung auf der Grundlage des status quo ist keine Lösung, die den Frieden in fich trägt oder den Frieden garantiert." Damit wiederholt Papen  , nur in etwas deutlicheren und un

Schutz den Redakteuren!

Eine bemerkenswerte Verordnung

Die Regierungskommission des Saargebietes hat dem Landesrat einen Verordnungsentwurf nebst Begründung zugehen lassen, dessen entscheidende Sätze lauten:

Artifel 1. § 240 a.

Wer es unternimmt, widerrechtlich einen Redakteur, ein anderes Mitglied einer Redaktion oder den Verleger einer periodischen Druckschrift durch Gewalt oder Drohungen zu einer beftimmten Gestaltung des Inhaltes einer periodischen Druckschrift zu nötigen, wird mit Gefängniß nicht unter 6 Monaten bestraft.

Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Gefängniss ftrafe nicht unter einem Monat etu.

Die 88 42 a und 42 b StGB. finden keine Anwendung.

Artikel 2.

Diese Berordnung tritt in Kraft einen Tag nach ihrer Beröffentlichung im Amtsblatt. Alle ihr entgegenstehenden Bestimmungen werden aufgehoben.

Die Begründung

,, Gegen das Verbrechen der Nötigung!"

Am 27. Januar 1934 wurde in einer Saarbrücker   Tages­zeitung ein Schriftstück folgenden Inhalts veröffentlicht: ,, An die Redaktionen!

nur

Ich habe mit Entrüstung festgestellt, daß einzelne Redaks tionen dazu übergehen, in der Dentschrift der Deutschen  Front des Landesrates gewisse Sätze, die den Präsidenten Sinox betreffen, herauszuftreichen. Diese mangelnde Zivil. furage sieht den Kollegen, die das tun, zum Verzweifeln ähnlich. Leider bewahrheitet sich mit diesem Berhalten das Zitat: Deutsch   die Saar   immerdar gegen bar! Um feine Mißverständnisse aufkommen zu laffen, soll damit lediglich gesagt sein, daß entgegen den Bestimmungen des nun in Kraft tretenden Schriftleiter: geleges anscheinend die Kollegen, statt dem Ethos ihres Berufes zu dienen, noch geschäftliche Interessen vertreten, die fie, was ich ausdrücklich betone, gar nichts angehen, Ich mache darauf aufmerksam, daß ich diese Methode mit allen mit zur Verfügung stehenden Mitteln unterbinden werde. Ich erfuche die Redaktionen dringend, um die Eins heitlichkeit der Berichterstattung zu gewährleisten, und der Regierungsfommission feine Handhabe zu geben, gegen

eine einzelne Zeitung vorzugehen, derartige Maßnahmen, fofern sie getroffen find, sofort zu inhibieren. Ich werde mit Herrn Staatsrat Spaniol zusammen, der mit mir diese Auflagenachricht ansdrücklich festgelegt hat, auf das strengste darauf sehen, daß die Kollegen Solidarität wahren. Ich gehe jogar io weit, jest schon den Ausschluß aus dem Verein der Saarpreise anzu drohen und darüber hinaus auch zu vers sichern daß ich bei dem Urteil über die Aufnahme in die Berufsliste diejenigen Kollegen, die sich ein derartig unfolle= giales Benehmen zuschulden kommen laisen, mit Entschiedenheit ablehnen werde.

verhüllteren Wendungen, Hitlers   stereotypen Saß, daß nur noch die Saar   zwischen Deutschland   und Frankreich   und dem europäischen   Frieden stehe!:

Im übrigen hat darüber, ob der Status quo eine Lösung ift oder nicht, nicht Herr von Papen oder Herr Hitler   zu befinden, ja, sie haben sogar nicht einmal mehr mit darüber zu bestimmen, seitdem sie aus dem Völkerbund ausgeschieden sind, sondern diese Frage entscheidet einzig und allein der Völkerbund  . Nicht einmal die Abstimmung des Saarvoltes selber, so bedeutungsvoll sie auch ist, ist dafür das einzige und entscheidende Kriterium, sondern lediglich die Gesamtbeurteilung der Frage durch den Rat, wie sie der Bertrag vorsicht! Und auch Kriegsdrohungen ändern daran nichts!

Herr von Papen hat dann noch ein Eingeständnis gemacht: Er fürchtet, daß bei einer Rückkehr der Saar zu Deutsch­ land  „ die Saarwirtschaft einschrumpfen wird" und löst dann dieses ganze, schwierige und komplizierte Pro­blem mit dem schönen phrasenreichen Satz:„ Die Reichsre­gierung ist bestrebt, die gesamte Saarproduktion im eignen Raume unterzubringen!" Da kann man nur sagen: Leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen! Hitter- Deutschland wird niemals in der Lage sein, die gesamte Saarproduktion auch nur an­nähernd in seinem eigenen Raume unterzubringen: Allein a. der Ruhr liegen 10 Millionen Tonnen Kohlen auf Halden und sind prozentual doppelt so viele Bergarbeiter zur Ent lassung gekommen, als an der Saar  ! Aber Herr von Papen ist ein guter Herrenreiter und hat schon in vielen Sätteln gesessen. Es kommt ihm auf einen Sattel mehr nicht an, auch wenn er die Mähre, die er darunter spornt, zu schanden reiten sollte!

Wachsende Freiheitsfront

Ueberfüllte Kundgebungen

Die Zahl der Anhänger der deutschen Freiheitsfront an der Saar   wächst von Woche zu Woche. Ein deutlicher Beweis für das gesteigerte Interesse, dem sie begegnet, sind die macht vollen Kundgebungen. So fanden am vergangenen Sonntag in Fischbach, Völklingen   und Wellesweiler Versammlungen statt, die den Rahmen des leblichen im Saargebiet bei weitem überschritten. In Völklingen   hatte sich die Besucherzahl gegenüber der letzten Kundgebung um das Dreifach e gesteigert. In Fischbach, wo gerade die Gleichschaltungswelle ihren Höhepunkt erreicht hat, war das Interesse größer als je. In Wellesweiler hatten sich über tausend Personen eingefunden. Die als Sprecher auf­tretenden Genossen Mar Braun, Paul Vaders und Richard Kirn   fanden eine ausgezeichnete Stimmung und starken Kampfwillen vor. Vor allem die letzten Ereignisse in Desterreich haben aufrüttelnd im Saargebiet gewirkt. Die Front der Freiheitliebenden an der Saar   schließt sich fester zusammen.

Albert I  .

Der jähe Tod des Königs der Belgier  

Unter seltsamen Umständen, die troß umfangreicher Miet­dungen keineswegs geklärt sind, ist am Samstagnachmittag Albert I.  , der König der Belgier  , ums Leben gekommen. Er fuhr in Begleitung seines Kammerdieners in die Ardennen in der Nähe von Namur   und erklomm dann allein einen

200 Meter hohen Felsen. Später entdeckte man in einer Schlucht seine Leiche. Der Kopf des Königs war zer­schmettert; der Tod muß auf der Stelle eingetreten sein.

König Albert   von Belgien   gehörte zu den europäischen  Staatsoberhäuptern, von denen man nur wenig sprach. Er besaß menschliche Eigenschaften, die ihm auch bei Republi­fanern und Sozialisten große menschliche Achtung eintrugen. Als 1914 die deutschen   Heere in Belgien   eindrangen, begab er sich zunächst nach Frankreich  ; später stellte er sich an die Spitze der belgischen Truppen und fämpfte tapfer. In der Deffentlichkeit sah man ihn noch bis zuletzt in der gelben Khafi- Uniform der Soldaten. Er besaß in seinem Lande eine nicht geringe Popularität. An einem stärkeren äußeren Hervortreten hinderte ihn schon die belgische Verfassung. Die ihm auferlegten repräsentativen Pflichten erfüllte er immer mit Zurückhaltung und Objektivität. Emil Vandervelde, der mit dem König häufig in grundlegenden politischen Fragen des Landes beraten mußte, rühmt ihn anläßlich seines Todes als einen Mann, der höchste persönliche Wert­schäzung immer verdient hat.

Albert I  , ist 59 Jahre alt geworden. Als Nachfolger Leopold II.   bestieg er am 17. Dezember 1909 den belgischen Thron. Seit 1900 war er mit der bayerischen Prinzessin Elisabeth vermählt. Sein ältester Sohn Leopold  , der jezt 32 Jahre alt ist, wird sein Nachfolger.

In Belgien   hat der jähe, Tod des Königs große Trauer hervorgerufen. Bis zur Vereidigung des neuen Königs übernimmt der Ministerrat die Regierungsgeschäfte. Aus allen Teilen der Welt laufen Beileidstelegramme ein. Große Beisegungsfeierlichkeiten sind in Borbereitung.

Preffereferent der NSDAP  . Saargebiet Offizielle Trauer' n Paris  

und der Deutschen   Front.

Die Ausführungen, die der Pressereferent in der vors liegenden Anordnung macht, werden von mir restlos ge= billigt und gedeckt,

Spaniol, Preußischer Staatsrat  ."

Auf diese Veröffentlichung hin erschien in der Tagespresse vom 28. und 29. Januar 1934 ein Artifel, in welchem das tatsächliche Bestehen des vorstehenden Schrei­bens zugegeben wurde.

Der Inhalt dieser Veröffentlichung kennzeichnet gewisse Bestrebungen, die unter den jeßigen im Saargebiet obwal tenden Umständen darauf hinausgehen, die berufliche Freiheit des Journalistenstandes zu unter graben. Derartigem Borgehen muß die Regierungs­fommission entgegentreten, da ihr die Pflicht obliegt, im Saargebiet unter allen Umständen Schuß gegen solche un statthafte Druckmaßnahmen zu gewähren. Wenn auch im vorliegenden besonders trassen Falle die bestehende Gesezgebung den zu= ständigen amtlichen Stellen die Möglichkeit einer strafgerichtlichen Verfolgung gegeben hat, erscheint es doch erforderlich, die für ähnliche Fälle unter Umständen unzuläng lichen strafrechtlichen Vorschriften entspre chend zu ergänzen.

Diesem Gesichtspunkte entspringt der vorliegende Verord nungsentwurf, der sich an das allgemeinste der gegen die persönliche Freiheit gerichteten Verbrechen der Nötigung anlehnt.

Paris  , 19. Februar. Die Morgenpreffe erscheint aufäßlich des Todes des belgischen Königs zum großen Teil mit einem breiten Trauerrand. Die Blätter widmen König Albert   fel­tenlange Artikel, in denen sie nicht nur seine Haltung wäh­rend des Krieges, sondern auch in den Nachkriegsjahren unterstreichen und darauf hinweisen, daß es ihm trop des auch in Belgien   scharfen Parte fampfes gelungen sei, den richtigen Ausgleich im Interesse des Landes zu schaffen.

Der französische   Staatschef wird sich in Begleitung des Außenministers Barthon und des Kriegsministers Mar: schall Petain nach Brüssel   begeben, um an den Beischungs­feierlichkeiten teilzunehmen. Ministerpräsident Doumerque und die beiden Staatsminister Herriot   und Tardien reifen bereits heute nach der belgischen Hauptstadt, um sich vor den sterblichen Ueberresten des Königs zu verneigen. Die franzöfifchen öffentlichen Gebäude haben halbmait ge­flaggt, auch die Marine ist angewiesen worden, die Flaggen auf balbmast zu setzen. Die offizielle Trauer ist auf einen Monat festgefeßt worden.

Der Streit der Pariser   Autodroschtenfahrer ist trok der Bemühungen des Arbeitsministers noch nicht be= endet. Die Streitenden haben am Sonntag erneut eine Sigung abgehalten und beschlossen, den Streit bis zur rest­losen Anerkennung ihrer Forderungen fortzulegen.

In den späten Abendstunden des Sonntag verbreitete sich in Wien   das Gerücht, daß in Simmering   drei Poliz zisten von Schngbündlern getötet worden sein sollen,

Der deutsche Schachmeister Dr. Tarrasch ist in München  im 72, Lebensjahre gestorben.