Mit 234 gegen 4 Stimmen! Eine Überraschende Abstimmung GXU TIS
Am vergangenen Sonntag fand in Sulzbach die General: versammlung des Konsumvereins für Bergs und Hütten arbeiter Sulzbach statt. Selbstverständlich hatte die sogenannte deutsche Front" dafür gesorgt, daß ein Antrag auf Gleichschaltung des Konjumvereins in die General: Bersammlung lanciert wurde. Dieses Verlangen wurde nicht nur von den freigewerkschaftlichen, sondern auch von den christlichen Arbeitern der General- Versammlung heftig bekämpft und die Redner sprachen sich in großer Mehrheit gegen die Gleichschaltung aus.
Dann wurde zur Abstimmung geschritten. Anwesend waren 238 Delegierte:
Der Antrag auf Gleichschaltung wurde mit 234 gegen 4 Stimmen abgelehnt! Der Konfumverein für Bergs und Hüttenarbeiter Sulzbach wird also nach wie vor nicht gleichgeschaltet geleitet, was ge: gewiß nicht zum Schaden der Mitglieder und der Güte und Billigkeit seiner Waren sein wird.
Aber dieses Beispiel reiht sich an andere ähnliche an, über die wir an dieser Stelle bereits berichtet haben. Wiederholt ist der Versuch zur Gleichschaltung saarländischer Organisas
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tionen in dem Augenblick gescheitert, in dem die Mitglieder mäßige Lösungsmöglichkeiten für die Saarfrage sor. geheim abstimmen fonnten.
Wiederholt haben deshalb Gleichgeschaltete versucht, ges heime Abstimmungen durch öffentliche zu ersegen, weil sie die Furcht vor Terrorisierungsmaß: nahmen des Nationalsozialismus und vor der Drohung mit Rache nach einer evtl. Rüd: gliederung im Jahre 1985 nur zu genau fennen. In solchen Fällen ist ihnen dann selbst da die Gleichschals tung geglückt, wo vorher in geheimer Abstimmung die Gleichschaltung abgelehnt worden war. Wir empfehlen dieses Beispiel der ganz besonderen Aufmerk: samkeit des Genfer Dreier Komitees zur tung der Fragen über die Saarabstimmung. Es besagt mehr über die wahre Stimmung des Saarvolkes, soweit fie in wirklich geheimen Wahlen zum Ausdruck tommen fann, als die schönsten gleichgeschalteten Reben auf den Saarvereinstagungen. Ebenso aber zeigt ihr Gegenteil, die öffentliche Wahl, das Maß des Gewissensterrors und der Zwangs- und Drohvorstellungen, unter die man das Saarvolk durch die Nationalsozialisten gesetzt hat.
Borbereis
Tragödie österreichischer Juden
Ultimatum der Vaterländischen Front
( ZTA.) Die Baterländische Front, die neben der Heim mehr auch andere die Regierung Dollfuß heute noch unterstüßende Fronten in sich vereinigt, hat dem Bundes kanzler in der Form eines Ultimatums eine Reihe Forderungen unterbreitet, die auf die Ausschaltung der Juden aus dem gesamten öffentlichen Leben hinausgehen. Der genaue Text des Ultimatums wird noch geheim ge. halten. Wie Herr Smolar jedoch erfährt, enthält dieses außer der Forderung nach Beschränkung der konstitutio nellen Rechte der Juden auch die Forderung, daß die Universitäten und Hochschulen in Oesterreich judenrein gemacht werden sollen. Ferner soll die Industrie, auch die Inhaber von privaten industriellen Betrieben, als Angestellte einzig und allein Mitglieder der Vaterländischen Front( die bekanntlich judenrein ist) beschäftigen.
Jm Wiener Auswärtigen Amt erklärte ein hoher Regierungsbeamter Herrn Smolar:„ Die Juden haben keinen Anlaß zu befürchten, daß unter der jetzigen Regierung zu irgendwelchen antisemitischen Maßnahmen in Verwaltung und Gesetzgebung gegriffen werde." Gleich zeitig aber gab der Regierungsbeamte zu, daß einfluß reiche Führer der Regierungsparteien den Bundeskanzler Dollfuß drängen, einen Numerus clausus gegen die Tuden nicht allein an den Universitäten, sondern in allen 3weigen des öffentlichen Lebens, in akademischen Berufen wie in der Wirtschaft, einzuführen. Der Beamte betonte, daß Dollfuß diesem Druck mit Aufrichtigkeit und Kraft standhält.„ Die Nationalsozialisten," sagte er weiter, ,, haben gar keine Aussicht, in Desterreich zur Macht zu kommen; jedoch hängt viel von der Haltung ab, die England gegenüber dem von uns vorbereiteten Appell den Völkerbund einnehmen wird. Inzwischen geht die Regie: rung nach wie vor mit äußerster Strenge gegen die nationalsozialistische Propaganda vor; soeben hat die Wiener Polizei den Straßenverkauf der verkappt nationalsozialistischen Zeitung Depeschen" verboten. Diese Zeitung, die sich auf antijüdische Agitation konzen trierte, ist die fünfte verkappte Nazizeitung, deren Straßenverkauf verboten ist und die nur durch die Post
versandt werden darf."
Der„ Desterreichische Antisemitenbund", der nicht nur alle Elemente der verbotenen nationalsozialistischen Partei, sondern auch eine Anzahl die Regierung Dollfuß noch unterstützende antisemitische Gruppen einschließt, verbreitet soeben eine Proklamation, in der dargelegt wird, wie die Judenfrage" in Desterreich„ gelöst" werden wird, falls die Antisemiten zur Macht gelangten. In der Proklamation wird erklärt:
1. Juden, auch in Oesterreich geborene, werden nicht mehr als Glieder der österreichischen Nation gelten; nur wer arischen Blutes iſt, reiht sich in die österreichische ,, Volksfamilie" ein.
2. Die Juden werden als„ fremdrassige nationale Minderheit" behandelt werden und feineswegs den christ. lichen Bürgern gleichgestellt sein.
3. Numerus clausus wird für jüdische Beamte, Aerzte, Anwälte, Richter und Notare nach dem Verhältnis der Juden zur österreichischen Gesamtbevölferung eingeführt werden, dergestalt, daß Desterreicher durch Desterreicher und Juden durch Juden vertreten werden".
4. Mischehen zwischen Ariern und Juden sind verboten. 5. Das Rassenprinzip wird in der Weise durchgeführt, daß die österreichische Nation vom jüdischen Geist befreit wird.
6. Eine Volkszählung wird durchgeführt, um festzustellen, in welchem Ausmaße Desterreich bereits verjudet ist; die Zahl der Juden, Judenstämmlinge und Mischfamilien wird genau festgestellt werden.
7. Die Kinder in den Schulen und Erwachsene in Ver
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ihnen sowieso in absehbarer Zeit genommen werden würden. Ein freiwilliger Rechtsverzicht, so meinen diese würden. Ein freiwilliger Rechtsverzicht, so meinen diese „ gemäßigten" Antisemiten, werde dem Antisemitismus entgegenarbeiten. Die Antisemitenkreise glauben, daß man in Desterreich ohne den Vertrag von St. Germain direkt zu verlegen den Numerus clausus gegen die Juden einführen könne, durch den der Prozentsatz der Juden in den verschiedensten Berufen auf 5 Prozent dies das Verhältnis der Juden zur allgemeinen Zahl der Bevölkerung festgesetzt werden würde. Der Regierung Dollfuß nahestehende Zeitungen unterstützen diese These durch aufgebauschte oder falsch verwendete Ziffern, indem sie erklären, in Wien seien 85 Prozent, in der Provinz 60 Prozent aller Anwälte Juden, ebenso seien in Wien 70 Prozent, in der Provinz 60 Prozent aller Aerzte Juden. Die Führer der österreichischen Juden haben, beunruhigt durch die geschilderten Umtriebe zur Herbeiführung einer Entrechtung der Juden und durch die allgemeine Stimmung, die Verhandlungen zur Bildung einer Ein heitsfront aller österreichischen Juden, in die sich die zionistischen Parteien, die Union österreichischer Juden und die Orthodoxie einreihen sollen, wieder aufgenommen. Zwar besteht ein gewiffes Vertrauen in die Regierung Dollfuß, daß diese einerseits gegen die natio. nalistischen Versuche, die Ordnung zu stören, schärfstens vorgehen wird, andererseits den Bestrebungen zu totaler oder teilweiser Entrechtung der Juden Widerstand ent gegensetzen wird, allein es bestehen Anzeichen dafür, daß selbst in der christlich- sozialen Partei, der Kerntruppe der Regierung Dollfuß, die auf Minderung der jüdischen Bügerrechte und Einführung des Numerus clausus für Juden an Hochschulen und in freien Berufen gerichteten Tendenzen im Wachsen begriffen sind. Wie B. Smolar zuverlässig erfährt, sind die Führer der österreichischen Judenheit allesamt entschlossen, nie und nimmer freiwillig auf irgendwelche jüdischen Rechte zu verzichten, sondern im Gegenteil für die jenigen Rechte, die ihnen bisher noch vorenthalten jenigen Rechte, die ihnen bisher noch vorenthalten werden, wie z. B. die Rechte als nationale Minderheit und, hiermit verbunden, die Ansprüche auf Beisteuer des Staates für jüdische kulturelle und erzieherische Einrichtungen, weiterhin zu kämpfen. tungen, weiterhin zu kämpfen. Die jüdischen Führer hoffen, daß der Völkerbund sich einer Entrechtung der Juden in Oesterreich , das laut dem Vertrag von St. Germain zur Wahrung der Rechte der Minderheiten verpflichtet ist, energisch widersetzen wird. Die Ansicht gewisser Christlichsozialer, daß man z. B. den Numerus clausus einführen könne, ohne den Vertrag von St. Germain zu verlegen, wird in jüdischen Kreisen als absurd bezeichnet.
Beruhigende Erklärungen
( 3TA.) Einer jüdischen Delegation, die im Innenminifie rium vorsprach, um eine unzweideutige Aeußerung der österreichischen maßgebenden Regierungsstellen über die von der Regierung geplante Judenpolitik zu veranlassen, wurde erklärt, die jüdische Bevölkerung könne versichert sein, daß die Regierung keine gegen die Juden speziell gerichtete Maß-= nahmen plane.
Zahlreiche amerikanisch - jüdische Medizinstudenten und Aerzte, die Spezialvorlesungen in Wien besuchten, sind von ihren Angehörigen telegrafisch aufgefordert worden, die Heimreise anzutreten. In den Kreisen der amerikanischjüdischen Kolonie ist man empört über Haussuchungen, die unter dem Vorwand der Suche nach sozialistischem Material bei einzelnen ihrer Mitglieder vorgenommen wurden.
ſammlungen und durch Schriften werden eingehend über Polen und die Antisemiten
den bösen Einfluß der Juden auf die Völfer und den Ruin, den die Juden der Welt bringen, unterrichtet werden, damit die völlige Befreiung Desterreichs von der jüdischen Herrschaft erreicht werde.
Zum Schluß wird erklärt, daß die Juden und die Neger die verdorbensten Rassen der Welt und daß ins besondere die Juden, die keine Bauern und keine Arbeiterschaft haben, ein„ Parasitenvolk" seien.
Aus zuverlässiger Quelle erfährt B. Smolar, daß Bundeskanzler Dollfuß zwar ungehalten ist darüber, daß seine antisemitischen Anhänger ihn mit Bezug auf die Judenfrage unter einen starken Druck gesetzt haben, daß aber Persönlichkeiten seiner Umgebung der Ansicht sind, daß der Bundeskanzler im Interesse der Aufrecht
erhaltung einer Koalition mit der Heimwehr sich zu Rompromissen wird herbeilassen müssen Gewisse Kreise der Christlichsozialen schlagen eine Lösung in der Weise vor, daß die Juden freiwillig auf gewisse Rechte verzichten, die
Keine Rassen- und Pogromhetze
( 3TA.) In der Sigung des polnischen Sejm, in der das Budget des Innenministeriums behandelt wurde, hielt der Nationaldemokrat Bielecki eine antisemitische Heyrede. Er erklärte, die Regierung favorisiere die Juden und terrorifiere die echten Polen . Die Lage werde erst dann entspannt sein, wenn ein Teil der Juden Polen verlassen und der Rest fest in die Hand genommen wird. Wird uns die Polizei nicht gegen die Juden schützen, so werden wir zum Selbstschutz greifen!
Saarbrücke n, 20. Februar. Bekanntlich sieht der Versailler Vertrag drei recht Diesen Versailler Vertrag hat Hitler mit der Unterschrift unter den Viererpakt erneut unterschrieben und dabei ausdrücklich die territorialen Bestimmungen des Vertrages noch einmal besonders ratifiziert.
Das hat den Vizekanzler Hitlers , den Saarbevollmächtigten der Reichsregierung, Herrn von Papen, nicht daran gehindert, am Sonntag in Koblenz zu erklären, daß dann, wenn die aussichtsvollste dieser rechtmäßigen Lösungsmöglichkeiten, nämlich der Status quo, vom Bölkerbundsrat beschlossen werden würde, das eine Ge fährdung des Friedens bedeuten würde!
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Mit anderen Worten: Herr von Papen versteigt sich zu einer Kriegsdrohung für den Fall, daß ein von seiner Regierung unterschriebener Vertrag so durchgeführt wird, wie sie ihn unterschrieben hat. Dieser Herrenreiter von Papen ist zwar nur ein Reiter über den Bodensee , der nicht einmal weiß, ob und wann er das andere Ufer nicht aus eigenem, sondern lediglich aus Glückszufall erreichen wird aber nach Art der Kavalleriediplomatie, mit der er Amerika in den Krieg gegen Deutschland hetzte und an die Engländer die Generalstabspläne des Hauptquartiers in Nazareth verlor, macht er jetzt auch Saarpolitik. Es fragt sich nur, wie lange sich der Völkerbundsrat und die an der Saar besonders interessierten Mächte sich diese unverschämten und frechdreisten Drohungen gefallen lassen wollen. Aber diese Provokation Papens zielt bewußt auf die Mentalität bestimmter Staaten in Europa hin, die vor der Androhung mit kriegerischen Verwicklungen seitens der Hakenkreuzstrauchritter gerne zurückzucken und glauben, man müsse dem neudeutschen, bis zur Weißglut erhitzten Kriegsmoloch einige Kinder wie die Saar opfern, dann werde er sich wohl zufrieden geben ohne zu bemerken, daß bei ihm der richtige Appetit erst beim Verschlingen kommt!
Sollte dabei Herr von Papen aber nach der Art der Etappenkrieger beim Generalstab wirklich an eine bewaffnete Auseinandersetzung über die Saar denken, dann darf er sich darauf verlassen, daß ein großer Teil der Gaarbevölkerung auf der Seite der Freiheit, der Menschenrechte, des Rechts und der Wahrheit gegen die braune Despo= tie des dritten Reiches" kämpfen wird! Was aber die schmalzigen Phrasen des Herrn von Papen gegen eine unausbleibliche Wirt= schaftsverödung der Saar unter Hitler anbelangt, so werden wir uns erlauben, darauf in den nächsten Tagen mit einigem 3 a hlenmaterial einzugehen.
Für heute aber möchten wir gegenüber diesen hochtrabend- schwülstigen Versprechungen, die billig wie Brombeeren sind, eine kleine Feststellung machen:
Nach dem letzten amtlichen Ausweis der Reichsbank verfügt sie nicht einmal mehr über soviel Deckungsmittel an Gold und Devisen zusammen, daß sie als Gegenwert die Saargruben kaufen könnte, ganz zu schweigen davon, daß sie in der Lage wäre, die Gruben in bar gegen Gold zurückzukaufen!
Und dieser Don Quichote auf seiner Hakenkreuzrosinante will das Saarvolk glauben machen, es lange außerdem noch zu allen möglichen Neuinvestierungen an und für die Saar und zur Gesamtaufnahme des faarländischen Exports, der heute zu 60 Prozent nach Westen geht!
Man sieht, daß die Göbbelsmethoden auf den Edelmann von Papen mehr abgefärbt haben, als bei diesem Manne, der doch zugleich Saarindustrieller ist, erlaubt sein darf. Aber schließlich: Was soll man von einer Tagung anders erwarten, auf der Hermann Röchling , der es ebenfalls beffer weiß, auch erklärt hat, es würden 99 Prozent der Saarbevölkerung für Hitler stimmen. Bliebe die Frage, wem von beiden der er ste Preis in der Handhabung der Schwindelmoden des„ dritter Reiches" zugesprochen werden müßte.... M. B
Das Wichtigste
Gasschutzkeller Deutschland
( Inpreß.) Wie sehr sich die Nazis auf einen Gasfrieg vorbereiten, bestätigt noch einmal mehr der Angriff", der sich in einem großen Artikel mit der Herstellung bombensicherer Häuser befaßt.„ Vor allem kommt es darauf an," schreibt das Blatt, jetzt bei der Errichtung von Neubauten dem Gesichtspunkt des Schußes gegen Bomben Rechnung zu tragen. Am wichtigsten, zugleich aber auch am schwierigsten ist in dieser Hinsicht der Schuß gegen die Wirkung von Sprengbomben. Diese Art von Bomben bildet die Hauptgefahr, und deshalb muß jede Untersuchung einer lufischutztechnischen Aufbauweise immer vom Sprengbombenschutz ausgehen... Nähere Untersuchungen haben zur AufstelTirng von Grundsäßen geführt, die als erste Anhaltspunkte dienen können, wie auf eine„ sprengfichere Aufbauweise" hingearbeitet werden kann. Das Höchstmaß von Sprenaficherheit stellt in diesem Falle ein Gerippebau dar, dessen Wandund Deckenbaustoffe dem Gasdruck von Bomben, die am Gebäude verknallen, raich nachgeben und so eine Zerstörung des Gerippes verhindern."
Erziehung zum Soldaten
Im Armanen- Verlag sett 2. Gruenberg das Ziel der modernen deutschen Schule in einem Buch:„ Wehrgedanke und Schule" so auseinander:" Beim Eintritt in den ernsthaften Wehrdienst muß der innere Sold at schon fertig sein. Hier liegen die wehrpolitischen Erziehungsaufgaben de Schule."
Innenminister Pieradi erwiderte:„ Ich benutze die Gelegenheit. um nochmals unmißverständlich festzustellen, daß wir keinerlei Terror, jei er individueller oder follettiver Duell- und Mensurpflicht Art, dulden werden. Wir werden nie einen Rassen- und Nationalitätenkampf zulassen, da ein solcher dem geschichtlichen Geist unseres Volles zuwider ist. In Polen bildet die Gleichberechtigung aller Bürger die Hauptgrundlage der Staatsmacht."
Nach einem Erlaß des Führers der Deutschen . Studentenschaft müssen Duell- und Mensurpflicht" zu einer„ allgemeinen Auffassung" gemacht werden, denn: verletzte Ehre fann nur mit Blut gereinigt werden".