Ist auch Englands Freiheit in Gefahr?

Die gleiche Inaktivität in der Innenpolitik bedeutet

Fortsetzung von der 1. Seite.

zweifellos eine Gefährdung der demokratischen Einrich Eine Million Bonzencide

fungen. Die Taten- und Jdeenlosigkeit der Regierung, die nicht nur dem Lebensalter nach aus 60-70jährigen be­steht, beunruhigt allmählich auch die Anhänger der Regie­rung. Die Jungkonservativen werden unruhig. Eine Redewendung des Landwirtschaftsministers Elliot, eines der wenigen jungen Regierungsmitglieder, und sicher der ideen und erfolgreichste Minister des Kabinetts, erregte weitgehend Aufsehen. Er sagte in einer Rede, daß Minister, die sich nicht zu Aktivität und zum Handeln auf­raffen können, abtreten müssen, wenn sie nicht weggefegt werden sollen. Obwohl Elliot es leugnet, sah jeder darin eine Mahnung an die Rabinettskollegen. Macdonald ver­suchte die Regierung durch einige Reden populärer zu machen, aber das mißlang ihm völlig, seine Reden machten selbst im Regierungslager einen katastrophalen Eindruck, da sie nichts als Phrasen enthielten. Verschiedene Nach wahlen in sicheren konservativen Bezirken zeigten auch die Unpopularität der Regierung, die nur knapp die Man, date halten konnte. Mehr noch freilich bewiesen sie den Zusammenbruch der Liberalen, die bestenfalls ein Drittel ihrer früheren Stimmenzahl behielten. Der Rest ging zu zwei Ditteln zur Labour Party , zu einem Drittel zu den Konservativen.

Die Inaktivität der Regierung läßt zweifellos eine faschistische Gefahr entstehen. Mosley nutzt die Situation aus, an Geld scheint es ihm dabei nicht zu fehlen. Wenn die faschistische Gefahr auch noch nicht sehr akut ist, so fühlen sich doch die freiheitsliebenden Enge länder bereits beunruhigt. Da ist dieser Tage ein Aufruf für Freiheit und Führerschaft" herausgekommen, der sich gegen alle Diktaturbestrebungen wendet. 145 namhafte Männer und Frauen haben ihn unterzeichnet, darunter der Labourführer Lansbury , der liberale Führer Samuel, namhafte jungkonservative Führer, bedeutende Männer der Wissenschaft, Kunst, Literatur, der Erzbischof von York , der zweithöchste Mann der englischen Kirche, und viele andere. Dieser Aufruf, der von allen bedeutenden Blättern gebracht wurde, auch von der hochkonservativen ,, Morning Post", war sicher gut gemeint- aber ob er wirksam sein wird? Er appelliert reichlich viel an die heute ja nicht sehr hoch im Kurs stehende Vernunft, er ist nüchtern und ab­strakt. Den robusten Faschismus jedenfalls muß man mit anderen Waffen bekämpfen.

Faschistische Aktivität

Die Mosley - Partei macht viel von sich reden. Da hat sie sich jüngst kugel- und flaschenfichere Wagen angeschafft, da veranstaltet sie gelegentlich Prügeleien meist mit anderen faschistischen Gruppen. Die letzten Wochen hatte man sich etwas Neues ausgedacht. Die Landwirte liegen mit den Kirchen und Universitäten, die ein uraltes Zehntenrecht auf den Grundstücken haben, im Streit. Die Bauern wollen diesen Zehnten( Tithe) nicht mehr zahlen. Deshalb kommen gelegentlich Pfändungen vor. Jetzt sollte wieder das Vieh eines Landwirts in Suffolk ge pfändet werden. Aber da besetzten Mosleys Schwarz­hemden gegen den Willen des Landwirts das Gut und be wachten die Schweine, sie zogen Gräben, fällten Bäume, blieben tagelang dort im Bimak kurz: fie spielten etwas Krieg. Eines Tages erschien die Polizei und lieferte 18 Schwarzhemden im Gefängnis ein. Gegen Kaution und das Versprechen, nicht wieder auf das Gut zu gehen, ließ man sie schließlich laufen, nachdem sie ein paar Tage ge brummt hatten. Und in der Tat, das Feld wurde geräumt. Es war nicht gerade ein Sieg, aber die Zeitungen haben über die Schwarzhemden geschrieben und das war wohl der Hauptzweck der Aktion.

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Die große Frage ist die: Hat der Faschismus bereits Wurzel geschlagen oder ist er noch durch Lächerlichkeit zu töten. Darüber gehen die Meinungen auseinander. Lord Beaverbrooks Daily Expreß " versucht es mit dem Lächer­lichmachen. In einem großen Artikel zählte er alle Hemdfarben duf, die die verschiedenen faschistischen Organisationen haben. Die Jungkonservativen dagegen

Verstaatlichung der Trusts, die Gewinn: beteiligung an Großbetrieben: In Wahrheit herrschen Trusts und Kartelle mächtiger denn je.

Nichts ist geschehen, um nur noch einige Programm punkte herauszuholen, für den Ausbau der Alters: versorgung, denn im Gegenteil: Die Nenten wurden gekürzt und an Stelle der fehlenden Staatshilfe ein riesen: hafter Massenbettel eingerichtet. Nichts ist geschehen für die Kommunalisierung der Warenhäuser, für die Bodenreform, für die Abschaffung des Bodenzinses, denn der Großgrundbesig wird durch Zölle und Preisbindungen mehr subventioniert denn je. Nichts ist getan worden für den Kampf gegen Wucher nnd Schieber, nichts für die Ausbildung be: sonders veranlagter Kinder armer Eltern auf Staatstoften, denn im Gegenteil werden die Kinder dieser Staatstoften, denn im Gegenteil werden die Kinder dieser Eltern vom Studium ausgeschlossen. Abgebaut statt auf: gebaut wurde die Gesetzgebung zur Hebung der Volks: gesundheit, zum Schutze der Mütter und der Kinder.

Und für diese und andere Punkte des Parteiprogramms versprachen die Führer unter Einsatz ihres Lebens einzu­

treten. Keiner ist in diesem Jahre für seine Ueberzeugung gefallen. Getötet wurde nur jener Naziführer Muchow, der bei einem Weingelage mit Ley und Konsorten durch einen andern Nazibonzen fiel; getötet wurden zahlreiche Naziführer, die bezecht ihre Limousinen wurden zahlreiche Naziführer, die bezecht ihre Limousinen zu Schanden fuhren. Die andern alle leben herrlich und in Freuden auf Posten, die glänzender bezahlt werden als je. Nie hat in Deutschland eine hohe Beamtenschicht so die Staatsmittel für sich selbst mißbraucht, wie diese Hitler und

Göring und Göbbels und Röhm, die luxuriöser reifen als weiland die Fürsten , die sich Villen und Landgüter und Schlösser aus politisch erworbenen Summen bauen oder schenken ließen. Die Existenz dieser Herren ist ein einziger Verratanden 25 Programmpunkten, die jetzt in München gefeiert worden sind. Als sein Ziel verkündet nun der nationalsozialistische Parteiführer:

" Aufgabe der Bewegung ist die Eroberung des deutschen Menschen für die Macht diefes Staates.".

Das ist kein Ziel, sondern eine Phrase. Es kommt darauf an, wie die Macht dieses Staates eingesetzt wird. Dieser Entscheidung kann der Nationalsozialismus so wenig aus­weichen, wie es je eine andere Staatsmacht fonnte. Sein Schicksal liegt nicht im ersten Teil des Wortes, denn der deutsche Nationalstaat wird von allen Deutschen , auch den aus ihrem Lande Verstoßenen, bejaht. Hitlers und seiner Bewegung Schicksal wird durch die große Frage des Jahr­hunderts gestellt: die sozialistische Organisation der Wirte schaft und die sozialistische Erneuerung der Gesellschaft. Diesem 3iel gilt unier Eid, und wir ver trauen fest, daß awar nicht die versorgten Bonzen, aber die unversorgten Jdealisten den Eid auf den Sozialis mus meinen, wenn sie die Hand zur roten Fahne mit dem Hakenkreuz erheben.

Die Verräter ba oben haben längst ihren eigenen Schwur gebrochen. Niemanden ist Meineidigen Trene schuldig. Eines Tages werden die Meineidigen zur Verantwortung ge­zogen werden, und nur der Eid auf den Sostalsmus wird seine Geltung behalten.

Strafverfahren

gegen Rudolf Heß ?

Wegen der Münchener Schwurformel

München , 26. Febr. Wie von gut unterrichteter Seite ver­lautet, hat der Staatsanwalt beim Landgericht I, München ,

haben im Unterhaus einen beffällig aufgenommenen Vor: Französische ,, Reichswehr "?

stoß gegen die Privatarmeen und die Uniformierung über­haupt unternommen. Der Innenminister hat erwähnt, daß die Zahl der Zusammenstöße sich in letzter Zeit als Folge der Uniformierung stark erhöht habe. Die Regierung be­obachte die Angelegenheit und werde, wenn es nötig sei, handeln. Wird sie es wirklich? Oder steckt sie auch hier den Kopf in den Sand und wartet, bis es zu spät ist?

Der Löwe und das Einhorn sind die Symbole Englands,

die Regierung Macdonald ist eifrig bemüht, aus bieſen

Tieren einen Strauß zu machen.

Edens Mißerfolo

Kein Gedanke an eine Abrüstungskonvention

Einige Tage mimten nicht nur die deutschen , sondern auch die englischen Zeitungen gemäßigten Optimismus über die Ergebnisse der Berliner Reise des britischen Lordsiegelbewahrers Eden. Jetzt verrät die angesehene englische Zeitschrift„ Observer", daß diese schönen Mel dungen Schwindel waren.„ Observer" schreibt:

„ Eben ist von seiner Berliner Reise schwer enttäuscht gewesen. Er hat keinerlei Grundlage für die Möglichkeit einer Einigung gefunden. Die Aus künfte, die Eden zuteil geworden sind, haben die Befürch= tungen der englischen Regierung bestätigt. Die von der Reichsregierung vorgebrachten Forderungen beweisen flar, daß kein Abkommen geschlossen werden kann, weder auf der Basis des britischen Memorandums, noch auf irgend einer anderen Grundlage. Die englische Regierung ist der Auffassung, daß der französische Vorschlag eine Beschränkung und eine Herabsetzung der Rüstungen bezweckte. Das britische Memorandum fußt gleichfalls auf einem Plan der Rüstungs­beschränkung und Berminderung. Die deutschen Forde daß

rungen dagegen beweisen mathematisch einwandfrei, a rung rechnet und daß es für sich selbst mehr als Gleichberechtigung verlangt."

das Reich mit teinerlei Rüstungsverminde

Die Kundgebung der kommunistischen Sunger: marihler am Sonntagnachmittag im Syde- Part verlief ohne jeden Zwischenfall. 2000 Kommunisten wurden von 20 000 Schuglenten zu Fuß und zu Pferde begleitet.

Eine militärpolitische Forderung

Paris , 26. Febr. Der militärische Mitarbeiter des Echo de Paris , Andre Pironneau, der als Vertrauensmann des französischen Generalstabs gilt, wirbt in seinem Blatt für französischen Generalstabs gilt, wirbt in seinem Blatt für die Schaffung einer aus Berufssoldaten bestehenden Kern­truppe, die überall dort im Ausland eingesetzt werden könnte, wo Frankreichs Politik sich durch einen Kraftaufwand durch­Forderung mit den Ereignissen in Desterreich. Die Erhal­tung des Friedens, so schreibt er, jei nur noch eine Frage der Macht. Die Regierung Doumergue sei sicher davon über= zeugt. Ihre Zusammensetzung, der ernste Hinweis des Ministerpräsidenten auf die augenblickliche Lage und die feste Haltung in der Abrüstungsfrage bewiesen, daß Träumerei und Verzichtpolitik aufgehört hätten. Marschall Petain werde von sich aus alles Notwendige für den Ausbau der natio= nalen Verteidigung tun; aber es gelte außerdem Neues zu schaffen. Frankreich brauche dringend eine aus Berufs­soldaten bestehende Stoßtruppe, die außerhalb der fran zösischen Grenzen das Instrument der Beistandspolitik sei, die für präventive und repressive Manöver" eingesetzt werden könne und die außerdem als Kern- und Elitetruppe das Rückgrat des übrigen Heeres bilde. Diese Stoßtruppe müsse mit dem modernsten motoristemen Kriegsmaterial a..s= gerüstet sein. Pironneau behauptet, daß die führenden mili­tärischen Streise für diesen Gedanken bereits gewonnen seien und daß er auch der persönlichen Auffassung des Kriegs­ministers Marschall Petain entspreche. Petain wird vom Echo de Paris beschworen, im Hinblick auf die Anschluß­

feßen müſſe. Pironneau begründet die Dringlichkeit seiner

gefahr", die Reichswehr usw. nicht länger mit der Verwirk­lichung zu zögern.

Grenzsicherung!

Die feindlichen Heere an der deutsch - öster­reichischen Grenze

Paris , 26. Febr. Eine französische Nachrichtenagentur meldet aus Wien : Aus Sorge, daß die nach Bayern geflüch teten österreichischen Nationalsozialisten ihre Drohung, auf österreichisches Gebiet einzudringen, wahrmachen könnten,

gegen Rudolf Heß , Reichsminister in Berlin , ein Ermitt lungsverfahren wegen Verdachts einer strafbaren Handlung nach§ 128 Absatz 1 und 2 des Reichsstrafgesetzbuches einge­leitet. Die strafbare Handlung wird erblickt in der von Reichsminister Heß den Amtswaltern der NSDAP . bei der Bereidigung vorgesprochenen Schwurformel: Ich schwöre Adolf Hitler unverbrüchliche Treue, ihm und den von ihm bestimmten Führern unbedingten Gehorsam."

In§ 128 StGB. heißt es:„ Die Teilnahme an einer Ver­bindung, in welcher gegen Obere unbedingter Gehor sam versprochen wird, ist an den Mitgliedern mit Gefängnis bis zu sechs Monaten, an den Stiftern und Vorstehern mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahre zu be= strafen."

Wie dazu von zuständiger Stelle erklärt wird, hat das Vorgehen der Münchner Staatsanwaltschaft in maßgebenden Kreisen höchstes Befremden erregt. Man weist darauf hin, daß vielleicht nach den formaljuristischen Anschaungen einer längst überlebten Rechtsordnung der Staatsanwalt formell au seiner Handlungsweise berechtigt sein könne. Dies dürfe aber nun und nimmer einer untergeordneten Stelle unseres Staatswesens einen Freibrief für ein derartiges groteskes Vorgehen geben, das einer schweren Herabsetzung und Ver­ächtlichmachung der Regierung gleichkomme. Nach dem Wort­lant des betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuches müßten eigentlich auch Reichskanzler Hitler und die 1,6 Mil­lionen Amtswalter der NSDAP., ja deren gesamte Mit­altedschaft, unter Auflage gestellt werden. Wenn man sich diese Konsequenzen des staatsanwaltlichen Vorgehens aus­male, erübrige sich eigentlich jedes Wort. Es zeige sich aber wieder einmal, wie verheerend die Buchstabenjustiz des Reichsgerichts im Leipziger Reichstagsbrandprozeß auf ge­wisse, noch in alten Vorstellungen befangene Köpfe unserer Juristenwelt gewirft habe.

Helden

Der Rabbiner und die Christenmenschen

Am Sonntag huldigte Deutschland ,, den gefallenen Helden". So lauten die Ueberschriften in den deutschen Zeitungen. Gemeint ist die Gedächtnisfeier für die Millionen deutscher Volksgenossen, die wie die Opfer des Weltkrieges der andern Nationen auch, sinnlos gestorben sind, weil die Menschen, ihre Staats- und Wirtschaftssysteme noch au unreif sind, um die Welt sinnvoll zu gestalten.

Wir hörten die Reden, die am Sonntag auf dem großen Friedhof bei Saarbrücken gehalten wurden. Dicht an der französischen Grenze. Auf den blutgetränkten Spicherer Höhen mit ihren vielen Kriegergräbern des 6. August 1870, die nun wieder französisch sind, war jedes Wort der Reden zu verstehen. Ein evangelischer Pfarrer sprach politische Worte an das neue Deutschland und seine Führung. Nichts vom Friedensgeiste des Christentums. Ein katholischer Priester predigte. Auch er in Worten, die fern ab lagen von dem, was die Männer einst in den Schüßengräben erlitten und erlebten. Ein Rabbiner nahm das Wort und in seiner Rede zitterte die Empörung über das Unrecht, das der Diktaturstaat an zahllosen Kriegsteilnehmern verübt. Auch er freilich sagte nichts von der Schande, die dem Andenken der gefallenen Marristen, ihren lebenden Freunden, den Ariegsteilnehmern in den Konzentrationslagern, in den Kerkern, in der Emigration angetan wird..

Immerhin der Rabbiner rief ins Land und über die fran­ zösische Grenze hinweg: Er sei der einzige, der im weiten deutschen Reich an diesem Tage der 12000 im Kriege ge­fallenen Juden gedenken dürfe. Still hörte es die große Ver­sammlung an. Die Saarbrücker Zeitungen hatten ihre Be­richterstatter bei der Heldengedenkfeier. Ausführlich geben sie die Reden des evangelischen und des katholischen Priesters wieder. Der Jude muß ich mit drei geilen Ber legenheit begnügen. Keine Zeitung wagt zu drucken, was der Rabbiner gesagt hat, denn im Saargebiet regiert zwar der Völkerbund , aber es herrscht der national­sozialistische Terror.

find am Sonntagvormittag vier Bataillone Heimwehr auf Lastkraftwagen an die österreichisch - bayerische Grenze abge­gangen, wo sie nachmittags strategische Punkte besetzt haben. Bisher sind keine regulären Truppen an die Grenze gesandt worden; doch stehen Truppen in ihren Quartieren alarm­bereit Sollte die Lage bedrohlich werden, dann könnten in einigen Stunden 5000 Mann die von den österreichischen Nationalsozialisten bedrohten Punkte besetzen.

Das Neueste

Der derzeitige britische Botschafter in Brüffel Sir George Glert ist einer amtlichen Mitteilung zufolge zum Nachs folger des in Kürze in den Ruhestand tretenden Pariser Botschafters Lord Tyrrell bestimmt worden.

Am Sonntag wurde bei Perigueur im Departement Dordogne ein Kraftwagen, den der Chauffeur des Präfekten ftenerte, von einem Zuge erfaßt und zermalt. Der Chauffeur, feine Frau und zwei Kinder famen ums Leben. Die Bahns schranke war geschlossen, doch hatte der Chauffeur sie von der Tochter der Bahnwärterin öffnen lassen. Im gleichen Augens blid braufte der Zug heran.

In der Nähe von Bordeaux wurde eine Zigeunerbande festgenommen, die falsche Fünf und Zehnfrankenstücke in Berkehr gebracht hatte. Die Untersuchung ergab, daß die aus zwei Männern und zwei Franen bestehende Bande über fämtliches Falschmünzermaterial verfügte und das einträge liche Geschäft bereits seit längerer Zeit betrieb.

In Oran ist es am Sonntag ernent au lärmenden Straßenszenen gekommen. Anhänger des Abbé Lambert, der im Gemeinderat mit seinen Gegnern hart aneinander ge raten war, demonstrierten in Maffen und forderten den Rüc tritt des Gemeinderates. Gendarmerie mußte wiederholt eingreifen, um die Kundgeber zurückzutreiben. 150 Berhaf: tungen wurden vorgenommen. Die meisten Verhafteten find im Schnellverfahren zu 8 bis 14 Tagen Haft verurteilt worden.

Aus Rosario in Argentinien wird berichtet, daß bei dem Rennen um den Großen Automobilpreis von Argentinien ein Wagen in der Kurve ins Schlendern fam und in die Zuschauermenge hineinrafte. Sieben Personen wurden ges tötet und fünfzehn schwer verlegt.

Nach einer Havasmeldung ans Salt Lake City hat ein

Stiläufer die Leichen der Julaffen des seit mehreren Tagen vermisten Berkehrsflugzeugs entdeckt.