14 Punkte

peptable Für sozialistische Diktatur

Aufgestellt von der Pariser   Ortsgruppe der SPD  .

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Noch ehe der Parteiaufruf erschienen war, hat die Pariser  Ortsgruppe der SPD.   folgende Forderungen aufgestellt: Die SPD.   kann und darf zumal in der Emigration ihren Kampf um den Sozialismus nicht nur führen als einen Kampf gegen Hitler   und den Faschismus, sondern muẞ ihn positiv und eindeutig führen mit der Zielsetzung, den Faschismus durch den Sozialismus abzulösen.

Die Erfahrungen aus der Niederlage der deutschen Arbeiterklasse und dem Versagen unserer Partei haben ein­deutig gezeigt, daß die Demokratie in der klassen­gespaltenen Gesellschaft der Arbeiterklasse und ihren Orga­nisationen zwar gewisse Freiheiten und Entwicklungsmög­lichkeiten bietet, zugleich aber den machtmäßig überlegenen kapitalistischen   Gegnern ausreichende Garantien gewähr­leistet, die Arbeiterklasse an der Verwirklichung wirklich sozialistischer Forderungen zu verhindern.

Die Zusammenarbeit mit Klassengegnern des Proletariats in der kapitalistischen   Gesellschaft, wie sie der Reformismus zum Prinzip erhob und wie sie in der Wirtschaftsdemokratie ihren Ausdruck fand, verhindert, daß die Arbeiterklasse jemals allein die Macht erobert.

Sozialismus kann niemals mit Hilfe von Klassengegnern, sondern immer nur im Kampf gegen die herrschenden kapi­ talistischen   Mächte verwirklicht werden.

Ohne die Eroberung der ganzen Macht für die Arbeiter­klasse und ohne den entschlossenen Willen, diese Macht mit allen Mitteln zu halten und zu verteidigen, ist die Verwirk­lichung der sozialistischen   Wirtschaft und die Schaffung einer sozialistischen klassenlosen Gesellschaft nicht möglich.

Erst nach der Machteroberung und nur in der klassenlosen, sozialistischen Ge selschaft kann Demokratie verwirklicht werden!

Die Zerschlagung der faschistischen Diktatur und der Sieg des Sozialismus kann nur das Werk der ganzen Arbeiter­klasse sein.

Die SPD.   darf weder darauf hoffen, noch opportunistisch darauf warten, daß der Faschismus wirtschaftlich oder durch einen Krieg zusammenbricht.

Die SPD.   hat eine geschichtliche Berechtigung allein als zielbewußter Gestalter der sozialistischen   Gesellschaft, nie­mals aber als der Zufallserbe eines chaotischen Zusammen­bruchs.

Der Kampf der Arbeiterklasse wird geführt nicht zur Wiederherstellung der demokratischen Republik, sondern zur Errichtung der Diktatur des revolutionären Proletariats als Basis der klassenlosen, demokratischen Gesellschaftsordnung. Nur durch klare, sozialistische Zielsetzung, die kein Kom­promiß und keinerlei Konzessionen verträgt und kennen darf, und nur durch äußerste Aktivität für die Erreichung dieses Zieles mit allen Mitteln kann die deutsche Arbeiter klasse geeint und zum Sieg befähigt werden!

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Die Gegenwartsaufgabe der Sozialdemo kratie ist es, die deutsche Arbeiterklasse in diesem Kampf für die Errichtung der proletarischen Herrschaft zu führen. Ein dringendes Erfordernis für die SPD  . ist es deshalb, sich von allen Belastungen der Vergangenheit und von allen Heimnissen zu befreien, die über ihre revolutionäre sozia listische Zielsetzung Zweifel bestehen lassen und die Breiten­wirkung ihrer Aktionen im Proletariat beeinträchtigen könnten.

Unter diesem Gesichtspunkt der Verantwortung gegen. über der sozialistischen   Idee und insbesondere im Interesse der Herstellung der Einheit der deutschen Arbeiterklasse muß die Führung der Partei und die Leitung der Aktionen Menschen übertragen werden, die mit der Vergangenheit

nicht belastet sind!

Weltrevolutionäre a. D.

Von Stalin   zu Hitler Zwei  

kommunistische Führer aus Leipzig   sind zu Hitler  übergelaufen. Es sind der frühere Vorsitzende der ehe­maligen fommunistischen Stadtverordnetenfrattion Fris Dasede und der frühere Vorsitzende der ehemaligen tom­munistischen Bezirksfraftion Walter Otto  . Sie haben eine Broschüre über ihre Wandlung veröffentlicht. in der sie Hitler   lobhudeln und vor ihm auf dem Bauche rutschen. Diese beiben, die früher die Sozialdemokratische Partei   auf das widerlichste befämpft haben, haben die Broschüre nicht unter Druck geschrieben. Wohl waren sie wie viele zehn= tausende sozialdemokratischer und fommunistischer Arbeiter in Schuzhaft, aber sie sind seit Monaten bereits wieder in Freiheit. Sie haben die Broschüre geschrieben, um als makel­

lose Faschisten an der Karriere im„ britten Reich" teilnehmen

zu können!

Im Schutzhaftlager find die beiden gemeinsam mit dem früheren fommunistischen Stadtverordnetenvorsteher aus Chemnis Weiche als Propagandisten für Hitler   tätig ge­wefen. Sie rühmen sich dessen in ihrer Schrift. Die sozial­demokratischen Arbeiter haben sich von ihnen mit Verachtung abgewandt, bei ihren kommunistischen Parteifreunden fanden fie leichteres Spiel:„ Der Einbruch ins fozialdemokratische Lager war bedeutend schwieriger" so heißt es in der Rene­gatenbroschüre.

Bewunderung und Anerkennung für Hitler, gemischt mit schmußigften Beschimpfungen aeaen die Sozialdemokratie, das ist der Inhalt dieser Broschüre. Was haben die Kom= munisten anderes gelernt, als auf Sozialdemokraten zu Schimpfen? ( Neuer Vorwärts".)

Harte Gefängnisstrafe ,, Für kritische Aeußerungen"

Das Sondergericht in Friedberg( Geffen) verurteilte einen mehrfach vorbestraften Schuhmacher, der sich in Buzbach in beleidigenden Aeußerungen gegen die Reichsregierung er­gangen hatte, zu sechs Monaten Gefängniß unter Anrechnung von einem Monat Untersuchungshaft.  - Ein Brauerei

arbeiter war angeschuldigt, in einer Friedberger   Wirtschaft unwahre bzw. grob entstellte Behauptungen angestellt au haben, die das Ansehen der Reichsregierung zu schädigen geeignet waren. Das Gericht erkannte auf ein Jahr Gefäng­nis unter Anrechnung von einem Monat Untersuchungshaft. Wegen ähnlicher Aeußerungen mußte sich ein Butzbacher Schneidermeister verantworten. Er erhielt acht Monate Gefängnis.

Ein Beschluß der polnischen Sozialisten

( I.I.) Der 23. Parteitag der polnischen sozialistischen  Partei( PPS.) trat am 2. Februar in Warschau   zusammen. Seine Beratungen, die unter dem Ehrenvorsitz der Brester Gefangenen( Barlicki, Ciolkosz, Dubois, Lieberman und Pragie r) stattfanden, dauerten drei Tage. 227 Delegierte aus 43 Parteikreisen waren zu­gegen. Den faktischen Vorsitz führte der Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes, 3 ulawski.

Der grundsätzliche Beschluß des Kongresses, bezüglich der programmatischen und taktischen Aufgaben der PPS. zerfällt in 8 Absätze. Sie behandeln:

1. Die Krise und die Kartelle, 2. den Faschismus und den Staat im allgemeinen, 3. die Lage der arbeitenden Schichten, 4. die Stellungnahme der besitzenden Klasse in Polen  , 5. den Faschismus in Polen  , 6. das Proletariat und die Bauernschaft, 7. das wirtschaftliche Programm des Sozialismus und schließlich 8. das politische Programm.

Dieser letztere Absatz, dessen Inhalt den Hauptstreit­punkt in der allgemeinen politischen Debatte bildete, lautet wie folgt:

„ Um das Programm des sozialistischen   Neuaufbaus Polens   zu verwirklichen, strebt die PPS. die Einsetzung einer Arbeiter- und Bauernregierung an, die ihren Stütz­punkt in den Massen haben und deren Kontrolle unter­liegen wird. Diese Regierung muß mit diktato rischer Macht ausgestattet sein, die in der Uebergangszeit unentbehrlich ist, um jeden fonter­revolutionären Versuch im Reime ersticken zu können. Sie wird der Ausdruck des Willens und der Interessen der arbeitenden Massen sein und sie wird auf Grundlagen auf gebaut werden, die den Massen den entscheidenden Einfluß auf das Staatsleben gewährleisten. Nach der Nieder­ringung der reaktionären Elemente wird die Arbeiter und Bauernregierung folgende Aufgaben lösen: endgültige Begründung der Freiheit und Selbstverwaltung der großen Volksmasse, Selbstverwaltung der nationalen Minderheiten, Demokratisierung der Staatsverwaltung, der Gerichtsbarkeit und Wehrmacht und die allgemeine Volksbewaffnung nach den Grundsäßen des Milizsystems.

Eine solche Regierung kann nur als Ergebnis des Massenkampfes der Arbeiter und Bauern entstehen und nachdem die Illusion in den Massen endgültig überwunden sein wird, daß ihr Los ohne die vollständige Beseitigung der Herrschaft der besitzenden Klassen und die Bertrim­merung ihrer Macht im Staate sich irgendwie in erheb­licher Weise bessern könnte... In den Massenkämpfen der Bauern und der Arbeiter, deren Schauplatz Polen   in der legten Zeit war, erblickt die PPS. die Gewähr, daß Apathie, Gleichgültigkeit und Tatenlosigkeit geschwunden ist und daß die Sehnsucht nach der Einheitsfront der Arbeiter und Bauernmasse in aller Herzen immer gewal­tiger zum Durchbruch gelangt..."

Der Kongreß hat überdies ein ausführliches Agrar­programm, das in 16 Punkten sämtliche Probleme des Bauernlebens und der Bauernwirtschaft aufrollt, be­schlossen. Berichterstatter war Gumplowicz. Das Programm basiert hauptsächlich auf dem Prinzip der Enteignung des Großgrundbesiges zu­Der neue Parteirat wurde fast einstimmig gewählt. An gunsten des ländlichen Proletariats und der Kleinbauern. der Spizze der Reugewählten befinden sich sämtliche Brester Gefangenen. Sodann wurde die Wahl einer Kommission beschlossen, die das Parteiprogramm revidie­ren, es ebenso wie die Parteinstanzen der veränderten Situation und den veränderten Bedürfnissen anzupassen haben wird.

In seinem Schlußwort jagte der Vorsitzende 3ulamski unter anderem folgendes:„ Sie haben nicht einmütig, sondern mit Stimmenmehrheit beschlossen, daß die Regierung des sozialistischen   Neubaues der mensch lichen Gesellschaft in der Uebergangsyzeit mit diktato­rischer Gewalt ausgestattet werden müsse. Vergeßt nicht, daß wir nur dann nicht als lächerliche, kleine Menschen aller Welt vorkommen werden, wenn man sehen wird, daß hinter unseren Resolutionen eine wirkliche reale Kraft steht. Unsere allererste Aufgabe ist somit, diese wirkliche Kraft durch die unermüdliche Zusammenarbeit aller Parteimitglieder zu schaffen."

Die Wiener Greuel

Tatsachenbericht eines Kämpfers von Floridsdorf  

Der Karlsbader„ Bolkswille" erhielt von einem Florids dorfer Funktionär, der an den schwersten Kämpfen an diesem Wiener   Stadtteil teilgenommen hat, eine Schilde rung der Bestialitäten der Dollfußschen Soldateska. Aus dem umfangreichen Bericht veröffentlichen wir nach stehenden Auszug:

Proletarisches Heldentum

Nirgends hat die Arbeiterschaft angegriffen. Sie wehrte fich nur gegen ihre Entwaffnung. Als die Maschinengewehre der entmenschten Soldateska und der Polizei in Aktion traten, griff natürlich auch der Schutzbund an. Er ent­waffnete einige Polizeiwachstuben und sperrte die ge­fangenen Polizisten, denen kein Haar gekrümmt wurde, in Kellern ein. Dabei erbeutete der Schutzbund Gewehre und etwa 100 000 Schuß Munition. Vorher hatte Montagmittag Bundesheer das Floridsdorfer   Arbeiterheim besetzt. Es entwickelten sich schwerste Kämpfe beim Gemeindebau auf dem ehemaligen SAG.- Sportplay, in dem etwa 300 Familien wohnen und der einige Stunden später von einer

schweren Haubizenbatterie unter Granatenfeuer genommen

wurde. Es gab dort eine Unzahl Toter, die noch am Sportplay lagen, wohin sie von den Heimwehrfaschisten zu­sammengeschleppt worden waren. Darunter waren Glied­maßen von durch die Granaten zerfeßten Frauen und Kindern. Schwerste Kämpfe entwidelten sich um das Ar­beiterheim. Im Verlauf von zwei Tagen und zwei Nächten wechselte das Arbeiterheim viermal den Befiber. Die Faschistenbande, unvermögend, den Schutzbund aus dem Ar­beiterheim tros des Granatenfeuers wieder hinauszu­werfen, veranlaßte die uniformierten Bestien, das Arbeiter­heim mit Brandgeschossen zu belegen. Noch zwei Stunden fämpften die Schutzbündler mit übermenschlicher Kraft im brennenden Arbeiterheim.

Keinen sollten sie lebendig haben

Als die Hitze unerträglich wurde und ein Verbleiben nicht mehr möglich war, deckten vier brave Genossen den Rück­zug der übrigen und feuerten unablässig. Als der Rückzug

vellzogen war, hatten die Genossen sich selbst er

hängt, bevor die Faschisten einbrachen.

Furchtbar gekämpft wurde um den riesigen Gemeinde­häuserblock„ Schlingerhof". Obwohl hier etwa 400 Familien wohnen, wurde auch dieser unter Haubitzenfeuer genommen. Der Heldenmut, mit dem die Genossen troß der entsetzlichen Wirkungen der Granaten einen Tag und eine Nacht weiter­fämpften, war unbeschreiblich. Um den Schlingerhof von rückwärts zu nehmen, wollten die bestialischen Faschisten diesen umgehen. Da griffen von der Brunnerstraße her die Genossen Straßenbahner, die sich in der dortigen Straßenbahnwagenremise verschanzt hatten, ein. Die Poli­zei wollte im Sturm die Remise nehmen. Sie wurde glänzend zurückgeschlagen und mußte 26 Tote liegen lassen.

hielten stand. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch nahm im Ueberschwemmungsgebiet des Donaustromes unterhalb der Floridsdorfer Brücke eine schwere Haubizenbatterie Aufstellung. Diese befam um 7 Uhr früh von den komman­dierenden entmenschten Bestien den Auftrag, die Garten­stadt unter schweres Granatenfeuer zu nehmen. Ich war mit einem anderen Schußbündler gerade beschäftigt, von der Gartenstadt hinauskommend, gegen den Donauschutz­damm zu gehen, um die Stärke der Faschisten zu erfunden. Da fiel die erste Granate zwischen dem letzten und vor­legten Stockwerk der Seitenfront ein. Die Explosion der Granate hatte eine ungeheure Wirkung.

Granaten gegen schlafende Kinder

Ein Teil des letzten und vorlegten Stockwertes flog mit einer furchtbaren Staub- und Rauchwolfe in die Luft. Ein wahrer Regen von Möbelstücken und Hausrat prasselte mit den Schuttmassen nieder. Die Granate hatte auch Tuchenten und Polster zerfetzt, so daß die Federn wie Schnee herumwirbelten. Das zu einer Zeit, wo die Kinder noch in den Betten waren.

Es folgte eine zweite Granate, die den dritten Teil des turmartigen Aufbaues, in dem auch eine Reihe von Woh­nungen sind, mit allem Inhalt niederräumte. Der Kanonen­donner vermischte sich mit wahnsinnigem Geschrei der ver­letzten Kinder, Frauen und Männer und Wutausbrüchen hunderter Menschen, die in den nebenstehenden Privat­häusern mit Entseßen aus ihren Fenstern die Wirkung der Dollfuß- Fey- Granaten ansahen. Einige Minuten später gingen einige zu hoch geschossene Granaten über das Ge­bäude hinweg. Ihr Einschlagen irgendwo an der Stadt­grenze oder in Strebersdorf   war wie ferner Donner zu. hören. Dann folgte eine scheinbar zu kurz geschossene Granate. Sie fuhr direkt in das Haustor der Stiege 1 des riesigen Häuserblocks. Kurz zuvor hatte eine Anzahl von Frauen und Kindern vom Konsumverein, der gegenüber liegt und für furze Zeit geöffnet hatte, Brot geholt und waren diesem Haustor zugelaufen. Nach furchtbarem Krach war dieser Teil in eine ungeheure Staub- und Rauchwolfe

gehüllt. Wir wurden durch den Luftdruck an das Nebenhaus

geschleudert. Entjetzt blickten wir hin.

Veredeltes Christentum

Da sah ich aus der Staubwolfe einen Frauenkopf über den Gehsteig ins Rinnsal rollen. Gelähmt vor Entfeßen konnte ich nicht weiter. Als sich der Staub und Rauch verzogen, sah ich eine Unzahl von kleinen und großen Menschenfüßen und händen und sonstigen zerfegten Gliedmaßen im Schutt liegen, durch den das Blut drang.

Für heute genug, denn ich kann nicht mehr weiter. Freiheit!

Daraufhin wurde die Remise, die ein leichtes Dach bat, die Oesterreichisches   Wiegenlied ganze Nacht unter Schrapnellfeuer genommen. Troßz schwerster Opfer hielten die Straßenbahner stand. Su ihrer Entlastung griff die unweit davon stationierte Florida­dorfer Feuerwache   unter Führung des Feuerwehr­fommandanten Genossen Ingenieur Weißel ein. Sie ver­brachten mehr als Heldentaten und zwangen die Artillerie­zur Einstellung des Schrapnellfeuers. In derselben Zeit drangen starke Heeresteile und Polizeitruppen auf der Prager Straße in der Richtung gegen Jeblesee Strebersdorf vor. Sie wurden nach schwerstem Kampfe von den Schutzbündlern zuridgeworfen. So tobten faft auf allen Straßen und in allen Häuserblocks von Montags nachts bis Mittwochs abends ununterbrochen die schwersten Kämpfe. Zwei Tage bemühten sich starke Truppenförper, unterstützt durch Heimwehr, den Häuserblock„ Gartenstadt", der von etwa tausend Familien bewohnt ist, zu nehmen. Zwei Nächte des schwersten Kampfes waren vergangen. Den Schußbündlern, denen in mutigster Weise von den Frauen die Munition zugetragen und etwas Essen gebracht wurde,

Schlafe, Kindchen, schlafe ein, Für dich ist nicht der Sonnenschein. Dein Vater ist nur ein Prolet, Der auf der Barrikade steht. Schlafe, Kindchen, schlaf. Schlafe, Kindchen, schlafe ein, Zum Sterben bist du noch zu flein. Herr Dollfuß   ist ein guter Christ, Er wartet, bis du größer bist. Schlafe, Kindchen, schlaf. Schlafe, Kindchen, schlafe ein, Dein Vater kann nicht bei dir sein, Er fämpft um ein Stückchen Brot, Der Kanzler schoß ihn darum tot. Schlafe, Kindchen, schlaf. Schlafe, Rindchen, schlafe ein, Die Rukunft ist noch immer dein. Vergiß es nie: es waren brei: Dolliuß, Starbemberg und Fey. Schlafe, Kindchen, schlaf.

kling