Machtkampf um Spanien  Hintergründe und revolutionäre Möglichkeiten Ueber die Streikwelle und die Unruhen in Spanien  liegen folgende Meldungen vor: Madrid  . ZV. März. Laut Mitteilung des Gouver- «eurs von Sevilla   haben die dortigen Kellnergewerkschaften den Streik angemeldet. Der Innenminister ist jedoch ent» schloffen, die Arbeitsniederlegung, die wieder rein politische« Motiven entspringt, unter keinen Umständen zuzulassen, um so weniger» als dadurch der ruhige Verlans der heiligen Woche in Sevilla   gefährdet würde, deren feierliche Abhal- tnng mit allen Mitteln garantiert werden soll. * In Sevilla   explodierte im Bereinslokal der katholischen Bolksaktion eine Bombe. Trotz der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder wurde niemand verletzt. Der Sachschaden ist ab»r bedeutend. * In Malaga   dauern die Verhaftungen weiter an. Beim dortigen Gouverneur sprach eine Abordnung aus einem Ge- birgsdors vor, um Unterstützung für die 125 Köpfe zählende Einwohnerschaft»u erbitten, die vor Hunger dem Tode »ah« sei. * In dem Dorfe R i b- r a der Provinz Oviedo   zündete der Bürgermeister aus politischen Motiven zusammen mit den Gemeinderäteu das Rathaas an. Sämtliche Akten»er- brannten. Die Täter und Mitschuldigen, insgesamt 88, war« den verhaftet. * Die Regierung hat de« am monarchistischen Fest vom August lvSZ beteiligten Adjutanten des Generals Sanjurjo, welch letzterer bekanntlich die damalige Bewegung schürte und sich in Festungshaft befindet, begnadigt. Man er« wartet weitere Amnestien. * In Barcelona   dauern die Streiks weiter an. Die dortige Regierung beschloß, den Zugverkehr auf der„katalanischen Eisenbahn" durch Militär ausnehmen zu laflen, wenn das streikende Bahnperfoual morgen die Arbeit nicht aufnimmt. Worum Senk es? Aus Madrid   wird uns über die Lag« geschrieben: Um den legalen Kampf um die Macht. Die Gründe für die Streikbewegungen sind zum Teil recht geringfügig. Aber darum handelt es sich längst nicht mehr: Machtkampf—. Prestigekampf.— Darum geht es. Da die Regierungskrise die Probleme nicht gelöst hat, da oie Autorität des Minderheitenkabinetts Lerroux gleich Null ist. versuchen Arbeiter und Unternehmer unter sich— vor- läufig mit den legalen, ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, auszusechten. Seit dem Wahlausfall vom 19. November und 8. Dezember, seitdem die revolutionäre Parole in die Arbeiterschaft ge- tragen wurde, haben sich die sozialen Probleme täglich mehr kompliziert. Die Rechte will um jede« Preis ihre Programmpunkte durchführen, die Linke keinen Schritt von den im Lause von 2 Jahren mühsam erarbeiteten sozialen Errungenschaften abweichen. Man sieht deutlich, daß die Rechte sich nicht darüber klar ist, ob sie ihr Ziel der Unterwerfung der Arbeiter allein durch ihre parlamentarische Mehrheit erreichen kann. Alle ihre außerparlamentarischen Unternehmungen basierten je- doch bisher auf den Rückhalt durch die Parlamentsmehrheit. Lerroux und feine Regierung spielen daneben gar keine Rolle, höchstens die des— den Unternehmern wohlgesinnten — Vermittlers. Daß es um anderes geht, als lediglich um die Lösung der sozialen Augenblickskonflikte, erhellt ein Interview, das der Borsitzende des„Bloque Patronal"(Zentralverband der Unternehmer), Tenor Aparicio, einem Auslandspressever­treter gab: Wir geben einen Auszug daraus wieder: „Wir sind bereit, dem Sozialismus die letzte Schlacht zu liefern. Wir sind im Besitze aller dazu nötigen Mittel, vor allem von Geld. Jeden Moment können wir 2 Millionen Peseten flüssig machen. Nach unserem Siege, bei dem uns die Regierung beistehen wirb, werben wir als erstes das Arbeitsministerium reorganisieren, das bisher eine„sozia- listische Räuberhöhle" war. Alle übrigen sozialistischen Nester werden wir gehörig ausräuchern. Der„schwarze Mann", der Sozialismus, muß verschwinden." Scheinbar— jedenfalls nach dem Nachgeben der Bau- Unternehmer an die streikenden Arbeiter ihres Gewerbe- zweiges— hat aber die einheitliche und ruhige Druchführung des Streiks eine starke Wirkung auf die Herren Unter- nehmer ausgeübt. Sie scheinen im Rückzug begriffen. Aber— ebensogut ist es möglich, daß dieser Rückzug nur ein Schein- manöver ist, hinter dem ein Abkommen mit der Regierung steckt, dos die Jllegalerklärung der Gewerk- schaften und Ausrufung des Kriegszustandes nach sich zieht. Was das aber bedeuten würde, müßt«« selbst die obsti« »atesten Marxistenfreffer in Spanien   wissen:„Den so» fortigen, unaufhaltsamen revolutionären Aufstand und Generalstreik in ganz Spanien  ." — Provokation in Dollfuß Futztapfen?— Im Augenblick würde der soziale Horizont Spaniens   noch einmal etwas aufgehellt, ist noch einmal das Aeußerste ver- mieden worden. Trotzdem— auf die Dauer läßt sich ein. restloses Aus- kämpfen der über Spanien   lastenden Probleme nicht ver- meiden. Öle Saar  -Juristen beraten G«uf, 19. März. Der juristische Unterausschuß, der aus den drei neutralen Juristen Kosters sHolland), Baron Mark v Württemberg(Schweden  ) und B o r e l(Schweiz  ) besteht und einige mit der Abstimmung zusammenhängende juristische Fragen zu klären hat, trat Monag um 11 Uhr im BölkerbundSsekretariat zusammen. Man nimmt an, daß die Beratungen einige Tage dauern werden. Die wichtigsten der ihnen überwiesenen Fragen sind folgende: Genaue Um- grenzung der dem Völkerbund bei der Saar  -Abstimmung zustehenden Befugnisse und Pflichten. Hierunter fällt auch die Frage der etwaigen Heranziehung fremder Polizeikräft« zur Ausrechterhaltung der Ordnung. Ferner sollen sie bestimmen, was unter„Distrikten" und„Gemeinden" als Abstimmungs- einheilen im Sinne de» Vertrages zu verstehen ist. Schließ- lich sollen sie neben einer Reihe von Punkten mehr techni- scher Art, die z. T. auch nicht unerhebliche praktische Bedeu- tung haben können, noch erklären, wer als„Einwohner" abstimmungsberechtigt ist. Nach Abschluß dieser Tagung bei Juristenausschusses wird der DreierauSschuß des Völkerbundsrates zusamentreten, um die Ergebnisse der Juristenberatung entgegenzunehmen. Diese Tagung wird noch vor Ostern stattfinden. Die ent- scheidende Tagung des Dreierausschusses unter Borsitz A l o i s i S wirb aber erst für Mitte April erwartet. Man glaubt, daß sie entgegen früheren Gerüchten doch in Genf  und nicht in Rom   stattfinden wird. Die drei„Fragenkreise" Den drei Juristen sind folgende Fragen vorgelegt worden: L die Frage nach der Abstimmungsberechtiaung, die hauptsächlich in der Festlegung des Wohnsitzbegrifss ge» mäß der Bestimmung des Saarstatuts besteht, daß alle Per» Ionen, die um eine bestimmte Zeit, nämlich am 28. Juni 1919, im Saargebiet gewohnt haben, an der Abstimmung te»l- nehmen könne»,.„ 2. die Frage nach der Durchführung der Ab st im- «ung, insbesondere ob die Abstimmung gemeinde, oder bezirksweise vorgenommen werde» soll und was anter diesen beiden Begriffen Gemeinde und Bezirk im Sinn der Abftim- muugsvorbereituug zu verstehen ist, 8 die Frage nach den Befugnissen, die der Völker» buud gemäß dem Saarstatut besitzt Ein Abstimmungsgerldif kommt! «u den wichtigsten Einzelfrage», mit denen sich die Kam» Mission noch za beschäftigen hat, figuriert die Forderung deS Präsidenten Knox nach Besetzung des Saaraeb'et» durch Polizeitruppen. Schließlich dürsten sich die Juristen auch mit der Frage beschäftigen, ob außer der geplanten Abstimmungs. kommission   noch ein besonderes Organ»m Saargebiet ge» schassen werde« soll, dessen Funktionen erst nach der Abftim- muug beginne« würden, nämlich ei«„Abstimmuugsgericht". das-iweiselssragen über die Gültigkeit von abgegebene« Stimme« usw. zu entscheiden hätte. D?e S--r.J»risten hätte« ihrerseits die Kompetenzen die Saar.Regieruugskommissiou. der AbstimmungSkommissiou und des Abstimmungsgerichts — falls die beiden letzten Organe für die Abstimmung ge- schaffen werden— gegeneinander abzugrenzen. Ffiisdiung" M Die„Saarbrücker Zeitung  " will den„Petit Parisien", der die bekannten Dokumente über Göbbels  ' außenpolitische Propaganda jetzt in einer Broschüre zusammensaßt, einer Fälschung überführen. Sie zitiert folgende Stelle, die die Saar   betrifft: „Da die letzte Entscheidung über die künstige politische Zugehörigkeit des Saarlandes noch nicht durch die zweifel- los für Deutschland   günstige Abstimmung selbst herbei- geführt werden wird, sondern da in letzter Instanz dem Völkerbund gewissermaßen die Interpretation des Abstimmungsergebnisses überlassen bleibt..." Keine amt- liche oder offiziöse deutsche   Stelle ist, so sagt die„Saar- brücker Zeitung" dazu, einer solchen Auffassung, denn für Deutschland   sind die Bestimmungen über die Ab- stimmung schon jetzt so klar gefaßt, daß für irgend eine deutsche Stelle keine andere Interpretation überhaupt nicht in Frage kommen kann." * Die Auffassung der„Saarbrücker Zeitung  " wird durch die Kragen, mit denen sich die drei Juristen zu beschäftigen haben, sehr deutlich widerlegt. Es ergibt sich daraus, wie g r o ß d i e Befugnisse des Völkerbundes sind. Die„Saar- brücker Zeitung" gibt sich bei ihrer Fahndung nach einer Fälschung sehr merkwürdigen Illusionen hin. Es ist noch nichts„ganz klar". Diese Klarheit soll erst geschaffen werden. Wie sie lügen Helmuth von Gerlach schreibt der„Deutschen Freiheit": Die„Deutsche Front" in Saarbrücken   vom 9. März bringt ein« Notiz mit der Ueberschrift„Hello von Gerlach lernt um, gegen„Status quo" an der Saar  "! Das Sammelsurium von Unsinn, das diese Notiz enthält, lohnt keine Erwiderung. Wesentlich ist nur die Behauptung, ich hätte mich am 27. Januar in Paris   gegen den„Status quo an der Saar  " ausgesprochen. Das Gegenteil ist wahr. Seit Hitler   das deutsche   Volk brutalisiert, habe ich immer nur den einen Wunsch vertreten, daß die Mehrheit der Saar  - deutschen sich beim Plebiszit für den Status quo aussprechen möge, um so wenigstens einem Teil Deutschlands   die poli- tisch« Freiheit zu erhalten. Wenn die„Deutsche Front" mir unterstellt, ich hätte mich jemals gegen den Status quo geäußert, so ist sie entweder von lügenhasten Gewährsmännern hereingelegt worden, oder sie hat die plumpe Unwahrheit in eigener Regie her- gestellt. Illegale Zigarettenbilder (Jnpreß). Eine interessante Art der illegalen Propaganda haben Jugendliche aus Leipzig   organisiert: sie sammeln Zigarettenbilder, versehen die Rückseiten der Bilder mit oppositionellen Texten. Dann werden die Bilder verteilt. Holländische Reaktion Wie es pazifistischen Hochschullehrern erging Eine Anzahl holländischer Universitäts  - Professoren hat einen Aufruf an die Hochschullehrer und Studenten gerichtet, ihre wissenschaftlichen Fähigkeiten nicht in den Dienst der Kriegsvorbereitung und der Kriegspropa- ganda zu stellen. Denn die Wissenschaft sei nicht berufen, militaristischen Geist zu züchten, sondern ausschließlich dazu da, der Welt und der Menschheit zum Besten zu dienen. Dieser pazifistische Ausruf hat die sich immer mehr breit machende holländische Reaktion auf den Plan gerufen. Nicht nur in den Blättern der Rechten laufen die Antipazifisten gegen die Unterzeichner des Aufrufs Sturm— der antirevolutio- näre Senator van Citters hat auch in der ersten Kammer eine Interpellation eingebracht. Der reaktionäre Senator forderte, daß die Regierung das Verhalten der Hochschul- lehrer mißbilligt, besonders in Zeiten, worin sie eingreifende Maßnahmen hat ergreifen müssen um auch in Hinsichl auf Gefahren, die vom Ausland her kommen können, zu erreichen, daß unter allen Umständen mit Treue. Hingabe und Gehorsam an der Obrigkeit gerechnet werden kann. Minister Marchant, selbst freisinniger Demokrat, hat sich zunächst um die Sache herumzureden gesucht. Denn unter den Unterzeichnern des Aufrufs ist sein Parteifreund, der in ganz Holland   sehr verehrte Professor van Embden. Und dieser Professor Embden hat auf dem letzten Kongreß der freisinnigen Demokraten in Groningen   den Pgzifismus unter allgemeiner Zustimmung als Gewissenssache hinge- stellt. Der Minister Marchant mußte vpn seinem Partei- freund Professor Kranenburg   dann auch hören, daß«s sich bei der Interpellation um eine aufgeblasene Sache handelt. Der freisinntg-demokratische Minister Marchant rief den freisinnig-demokratischen Abgeordneten zur Ordnung, als dieser erklärte, es sei eine üble Art zu interpretieren, wenn van Citters den Aufruf so auslege, als ob er zur Kriegs- dien st Verweigerung aufrufe. Immerhin erklärte der freisinnig-demokratische Minister:„Sanktionen gegen Hoch- schullehrer haben eine bedenkliche Bedeutung. Wir würden aus einen gefährlichen Weg kommen, wenn wir von den Hochschullehrern forderten, daß sie in einer von der Regie- rung vorgeschriebenen Richtung lehrten. Soweit sind wir im freien Holland   noch nicht." Aber— die Regierung mißbilligte doch den Ausruf und der freisinnige Demokrat Marchant machte vor der Reaktion einen Kotau: Professor van Holk, der einzige von den acht Hochschullehrern, der an einer Reichsuniversität doziert, ist unter Hinweis auf die Mißbilligung der Regierung mitgeteilt worden, daß die Regierung erwartet, daß der Aufruf nicht i.eiter verbreitet wird, oder daß der Gelehrte seinen Namen unter dem Aus- ruf zurückzieht. Die holländische Reaktion^sonst gar nicht so hitlerfeindlich, triumphiert unter dem Hinweis auf die bekannten Durch- marschpläne des deutschen   faschistischen Militarismus durch Holland  . So geschickt warfen sich die chauvinistischen Mili- taristen über die Grenzen hinweg die Bälle zu. Abzuwarten bleibt allerdings, ob auch Professor van Holk unter das Joch der militaristischen Reaktion gehen und seinen Namen unter dem Ausruf zurückziehen wirb. Man möchte sich gerne die Hoffnung machen, die acht Hochschullehrer möchten beweisen, daß Pazifismus nicht, was ihm feine Feinde vorwerfen, Feigheit, sondern jene Tapferkeit der Ge- sinnung ist, die sich auch durch Gewalt und Drohungen nicht mundtot machen läßt. Man möchte... Aber inzwischen ist die Verbreitung des Aufrufs bereits unterbrochen worden. Ruß'and bestraft Homosexualität Durch Beschluß des ZentralexekuiivkomiteeS der Sowjet- union wird Geschlechtsverkehr zwischen Männern mit Ge- fängnis von 3 bis 5 Jahren bestraft. In Fällen, wo Gewalt oder ein Abhängigkeitsverhältnis ausgenutzt wurde, um einen Mann dazu veranlassen, kann Freiheitsstrafe bis zu 8 Jahren verhängt werden. Bisher bestanden keine Straf- bestimmungen dieser Art. „Dimitroff" fährt nach Hamburg  Rotterdam  , 29. März.(Jnpreß.) Der 0000-Tonnen-Passa- gier- und Frachtdampfer  „Haarlem  ", der in Rotterdam   liegt und kürzlich von der Sowjetregierung gekauft wurde, ist auf den Namen„Dimitroff" umgetauft worden. Das neue Schiff der„Sowtorgflot" ist für den Verkehr Leningrad  —Hamburg  —Rotterdam   und zurück bestimmt. veutsdte und Dänen In der Naziphantasie h. h. Jedem Europäer mit durchschnittlichem Bildung»- grab ist bekannt, daß Dänemark   ein Volk beherbergt, dessen allgemeine Kultur nicht hoch genug eingeschätzt wird, das seit vielen Menschenaltern absolut demokratisch regiert wird. Dem Fremden, der mit Dänen in Berührung kommt, fällt sofort das freie, offene, gutmütige und doch stolze Wesen dieser Inselbewohner auf. Bon ihrer Gastfreund- lichkeit, die man geradezu als Eharaktermal aller wirklich Freien bezeichnen könnte, gar nicht zu reden. Diese Eigenschaften des dänischen Staatsbürgers sind natürlich auch den Deutschen  , die an der nordschlcswigschen Grenze wohnen, sehr genau bekannt. Darum war man dieser Tage in Kopenhagen   um io belustigter, als man die Nr. 47 der„Flensburger Nachrichten" in die Hand bekam und dort las: „ In Deutschland   kann sich jeder dänische Tourist sein eigenes Urteil bilden: Der freiere Gang und die leuchten- deren(!) Augen im neuen Deutschland   verkünden ihm, daß hier ein anderer Geist herrscht als in früheren Zeiten, ein anderer Geist aber auch als im„freien" Dänemark  , wo man den einzelnen Menschen schon Neid, Haß, Mißgunst und Un- zufriedenheit an den Gesichtern ablesen kann." Es wird nicht mehr lange dauern, dann werden die Gleichgeschalteten den deutschen   Untertanen erzählen, in den demokratisch regierten Staaten fräßen die Bewohner kleine Nazikinder! 3 Pfennige gesammelt (Jnpreß). In einer Berufsschulklasse im Osten von Leipzig  wurden die Schüler aufgefordert,„Hitlerjugendschilder" zu nageln und für jeden Nagel eine Spende zu geben. Die Klasse umfaßt 30 Schüler. Das erste Mal ergab die Sammlung 30 Pfennig, dann 17. dann 12 und schließlich nur noch 3 Pfennig.
 
Seiten anSeiten aus
Text aus