Internationale über Oesterreich   Die Schweiz   und die Pressefreiheit

Der Vorstand der Arbeiter- Internationale ist am Wochen­erde in Paris   unter dem Vorfiz von Vandervelde   zusammen­getreten: Grummener!( Deutschland  ), Bracke( Frankreich  ).

Gillies( England), Albarda( Schweden  ), Abramowitsch( Ruß- Bedeutung der einschränkenden Maßnahmen

land), Madigliano( Italien  ), Liebermann  ( Polen  ), Graber ( Schweiz  ), Lindström( Schweden  ), Soukup( Tschechoslowakei  ), ein Vertreter der österreichischen Sozialdemokratie, der Schazmeister der Internationale, van Roosbroeck, und Sefretär Adler. Einem Teil der Sihung wohnten gleichfalls als Eingeladene bei Citrine und Schevenels, Sekretär und Präsidenten der Gewerkschaftsinternationale.

Der Vorstand hörte einen detaillierten Bericht über die öster­reichischen Ereignisse, den der Vertreter der österreichischen Sozialdemokratie erstattete. Diesbezüglich hat der Vorstand einstimmig eine Resolution votiert, in der er den öfter­reichischen Arbeitern, welche den Kampf für die Freiheit ge= führt haben, den Ausdruck seiner Solidarität und seiner Bewunderung übersendet und die Regierung Dollfus an= schuldigt, das Recht ihres eigenen Volkes und die Verpflich tungen der internationalen Verträge mit Füßen zu treten. Der Vorstand hat dann den Text des Aufrufs zum 1. Mai festgelegt, der an die Arbeiter der ganzen Welt und besonders an die Oesterreichs   gerichtet werden wird.

Bei der Diskussion der Situation in den verschiedenen Ländern hat der Vorstand mit Entrüstung Kenntnis ge­nommen vom Verbot der jugoslawischen Regierung, die Sozialdemokratische Partei   in Rugoslawien neu zu bilden. Im Namen der für die Prüfung der französischen   ſozia­ listischen   Partei gebildeten Viererkommission hat Sekretär Adler dem Büro die Schlußfolgerungen vorgelegt, zu denen die Kommion einstimmig gefommen ist. Die Kommiffion ist der Ansicht, daß unter den obwaltenden Umständen eine Intervention ihrerseits feine günstigen Resultate zeitigen fönnte, und ersucht das Büro, ihr Vertrauen au schenken bin­fichtlich des Moments, an dem sie ihre Aftion wieder auf­nehmen könnte.

Das Ausland glaubt nichts

( Inpreß.) Der Nieuwe Rotterdamsche Courant" bestreitet, daß die Zahlen der Internterten in Nazi- Konzentrations lagern, die von deutscher   Regierungsseite angegeben worden find, stimmen. Diese Ziffern können uns nicht viel Ver­trauen einflößen, weil wir absolut sicher auf Grund von alten, aus zuverlässigen Quellen erhaltenen Zahlen wissen. daß viel mehr Menschen in den Konzentrationslagern ge­fangen gehalten wurden, als die zur gleichen Zeit bekannt­gegebenen Marimalzahlen aus der Zeit der höchsten Blüte" dieser Lager zugaben." Das Blatt wendet sich dann gegen die Versuche der Nazipropaganda, die Konzentrationslager als eine Art humanitärer Einrichtungen" hinzustellen. Wir wollen z. B. nur an die Beschreibung des Berliner  Korrespondenten der Times" erinnern, nachdem dieser unter offizieller Führung Lager besucht hatte. Man würde hier in Holland in der Lage sein, eine ganze Anzahl außer­gewöhnlich lehrreicher ärztlicher Atteste vorzulegen, die auf Grund der förperlichen Untersuchung der aus den Lagern Freigelassenen, unmittelbar nach ihrer Ankunft in Holland  , ausgestellt wurden. Wir haben selbst den Besuch solcher Opfer gehabt, die noch unangenehme äußere Zeichen der ,, menschlichen Versorgung" zeigten."

Unsinnige Emigrantenlügen" Und wo bleibt die Richtigstellung?

Berlin  , 27. März. Ein sogenannten Nationalfomitee aur Unterstützung der Opfer der deutschen Nationalsozialisten" fündigt an, daß seit dem 1. Januar 1983 8 000 Gegner des Nationalsozialismus in Deutschland   getötet worden seien. Davon seien 57 hingerichtet worden, und zwar 23 enthauptet. 119.382 Personen sollen verletzt und eine Anzahl verstümmelt worden sein. Die Zahl der in Ronzentrationslagern und Ge­fängnissen befindlichen Personen belaufe sich auf 174 000, Von Ottober bis November 1933 jeien 59 183 Personen im Ge­fängnis mißhandelt worden."

Tal

Der Wortlaut des Beschlusses, den der Bundesrat gefaßt stüßt auf Artikel 102, 3iffer 8 und 9, der hat, besagt u. a.:

Preffeorgane, die durch besonders schwere Ausschreitungen die guten Beziehungen der Schweiz   au anderen Staaten ge­fährden, werden verwarnt. Bei Nichtbefolgung der Ver­warnung wird ihr Erscheinen auf bestimmte Zeit ver boten. Der Bundesrat entscheidet auf Antrag des Justiz­und Polizeidepartements. Die Kantone haben für die Durch­führung des Verbotes zu sorgen.

Der Bundesrat ermächtigt die Bundesanwalt­schaft, die aus dem Ausland eingeführten Drudschriften der genannten Art beschlagnah men zu lassen und beim Bundesrat Antrag auf Einziehung zu stellen. Die Strafverfolgung, gestüßt auf Artikel 42 des Bundesstrafrechts, bleibt vorbehalten.

Zur Begründung wird u. a. ausgeführt: Ende No­vember 1938 beauftragte der Bundesrat das Politische De­partement und das Justiz- und Polizeidepartement, gemein­sam die Frage zu prüfen, ob gegen schweizerische Zeitungen, die durch ihre heftige Schreibweise die auswärtigen Be­stehungen der Schweiz   gefährden, administrative Maß­nahmen ergriffen werden könnten. Das Politische Departe ment fam im Laufe des Februars 1984 auf die Sache zus rück, unter Hinweis auf die Haltung des Kämpfers" und des Vorwärts" vom 10. Februar( man sprach von Hitler  als einem Meuchelmörder, von Gitterbestien. bestialischen Mordtaten der Hitler- Regierung, von

Bundesverfassung, fehren ergreifen.

administrative Vor.

Daher werden für die Dauer der kritischen Zeitverhält nisse administrative Maßnahmen gegen die Preise und an­dere Druckerzeugnisse erforderlich. Der Bundesrat ist ge­willt, die völkerrechtlichen Pflichten, aber auch die des Anstandes zu wahren und nicht zu warten, bis auss ländische Regierungen vorstellig werden. Dabei wird an erfannt, daß die Ueberwachung der Presse schwierig ift, auch der Entscheid darüber, ob eingeschritten werden soll. Das Perional der Bundesanwaltschaft mus eventuell zur Bewältigung der Aufgabener­mehrt werden. Von einer allgemeinen Verordnung gegen den Mißbrauch der Pressefreiheit wird abgesehen. Der Bundesrat begnügt sich vorderhand mit der grundsätz lichen Entscheidung, daß bei besonders schweren Ausschrei­tungen, wodurch die guten Beziehungen der Schweiz   zu anderen Staaten gefährdet wer den, eine Verwarnung und bei ihrer Nichtbefolgung ein Verbot des Erscheinens auf bestimmte Zeit aus­gesprochen wird. Das Einschreiten soll nicht bei jeder Un­freundlichkeit erfolgen, sondern nur in wirklich gravie renden Fällen. Die Pressefreiheit wird in ihrer Aus­wirkung auf schweizerische Verhältnisse durch den Bundes­ratsbeschluß in feiner Weise berührt.

den blutigen Taten des Senters Göring in.). Eine Ablehnung

Mit Schreiben vom 9. Februar 1934 machte die zitrcherische Justizdirektion auf den Leitartikel des Kämpfers" vom 6. Februar aufmerksam, worin Hitler   und Göring   als Schurken und die deutsche Regierung als eine Bande von Mördern bezeichnet werden. Das Jugendkomitee gegen Krieg und Faschismus verteilte ein Flugblatt in Basel  , in dem Göring   und Göbbels   als die wirtlichen Brand stifter tituliert wurden. Das baslerische Justisdepar­tement fragte in Bern   an, ob man dagegen nicht einschreiten könne. Wegen des Flugblattes, das von der Karlsruher Zeitung Der Führer" aufgegriffen und abgedruckt wurde, sind die schweizerischen Behörden scharf angegriffen worden. Die Bundesanwaltschaft hat viele Attacken schwel­zerischer fommunistischer und sozialistischer Blätter auf fremde Regierungen anläßlich von schwerwiegenden Ereig­nissen( Reichstagsbrand, österreichischer Bürgerkrieg) fest­gestellt. Die beiden in Frage kommenden Regierungen wurden durch Aeußerungen und Zeichnungen gröblich beleidigt. Solche Entgleisungen finden ihren Nieder­schlag auch in Druckschriften, die in der Schweiz   vertrieben wurden, ebenso in der Emigrantenpresse( Deutsche Freiheit", Der Gegenangriff"), welche Eingang in unser Land finden. Das Justiz und Polizeidepartement stellt sich auf den Standpunkt, daß in normalen Zeiten An­griffe auf die Ehre fremder Regierungen gemäß Artikel 42 des Bundesstrafrechts verfolgt werden können. In friti schen Zeiten fönne jedoch der Bundesrat, ge­

Diese Behauptungen, die längst widerlegten Braunbuch­lügen entstammen, find fo unfinnig und tragen den Stempel ganz offenfundiger Gehäffigkeit, so daß es die Reichsregie­rung ablehnen muß, darauf einzugehen.

Im Braunbuch" stehen, wie wir uns überzeugten, diese Rügen  " nicht. Der Einwand, den die Reichsregierung an führt, um sich von einer Klarstellung zu drücken, ist also hin­fällig.

Daß 67 Hinrichtungen inzwischen sind es längst mehr- vollzogen wurden, ist aus den amtlichen Berichten zu sammen zu rechnen.

Die Basler Rational- Zeitung" schreibt:

Eine Beschränkung der Preffefreiheit steht einem demokratischen Staat nie gut zu Ge­ficht. Sie fann immer zu willkürlicher Unter drudung unbequemer Meinungen mißbraucht werden, besonders wenn die Formulierung der Bestimmungen dehn barer Auslegung unterliegt.

Besonders aber befürchten wir, daß der Bundesrat da­durch, daß er offenbar unter dem Druck der Empfindlich feit ausländischer Regierungen sich zu diesem schwerwiegenden Schritt entschlossen hat, seine Stellung in der Pflege der auswärtigen Beziehungen nicht erleichtert.

Bis jest fonnte sich unsere Regierung gegenüber fremben Demarchen über die Haltung der Schweizer   Presse auf die durch die Bundesverfassung sanktionierte Preiseirei heit berufen. Es ist zu erwarten daß nun die Emp findlichkeit der fremden Regierungen fich weit häufiger und nachdrüdlicher äußern und der Bundesrat unter Berufung auf die neuen Bestim mungen unter dauernden Druck gesetzt wird.

Die Befürchtung, daß damit schließlich das Recht der freien Kritik fremder Staatsdoftrinen, die eine Gefahr für unser eigenes Land darstellen, beengt werden könnte, ist deshalb nicht von der Hand zu weisen.

Die genauen Zahlen über die sonstigen braunen Barbaren wird die Reichsregierung nie der Deffentlichkeit zu über­geben wagen.

2000 Tote in Hakodate

Tokio, 28. März. Bei den Aufräumungsarbeiten in der Stadt Hakodate  , von der vorige Woche drei Viertel durch Feuer in Asche gelegt wurde, sind bisher 1878 Leichen ge= borgen worden. Die Aufräumungsarbeiten gehen weiter. Man befürchtet, daß die Gesamtzahl der Toten 2000 über­steigen wird. Der Schaden beträgt schäßungsweise 150 Mil­lipnen en( etwa 110 Millionen Reichsmart)..

Göbbels  

annektieri Berliner Oper

Er rivalisiert mit Göring  

Berlin  , 27. März. Der Reichsminister für Volksauiflä rung und Propaganda, Dr. Göbbels  , batte zum heutigen Dienstag eine Versammlung des gesamten fünstlerischen und technischen Personals der Städtischen Oper, Charlotten burg, einberufen, in welcher er folgende Mitteilungen machte:

Das Reichskabinett bat in seiner legten Sigung die Ueber­leitung der städtischen Oper, Charlottenburg  , aus dem Besiz der Stadt Berlin   auf das Reich und die Weiterführung der Oper als reichseigenes Institut beschlossen und die zu diesem 3wed erforderlichen Mittel bereitgestellt. Die bisherige Städtische Oper, Charlottenburg  , erhält den Namen Deut­sches Opernhaus". Die Führung und Verwaltung der Oper wird von dem für das deutsche   Theater- und Kunst­wesen zuständigen Reichsministerium für Voltsaufflärung und Propaganda ausgeübt.

Reichsminister Dr. Göbbels   wird schon in den nächsten Tagen den neuen Intendanten berufen. Auf die Wahrung eines hohen künstlerischen Niveaus des Deutschen Opern hauses wird besonderer Wert gelegt werden. Um dem Hause einen wärmeren und repräsentativen Charakter zu geben, wird sofort bei Beginn der spielfreien Zeit mit dem Umbau wesentlicher Teile des Theaters begonnen. Die neue Spiel­zeit soll am 15. September dieses Jahres beginnen,

Hinter dieser amtlichen Meldung verbirgt sich eine neue Bankrotterklärung der Kunstpolitik des dritten Reiches". Die Berliner   städtische Oper war trop des stärksten Drucks auf Beamte und Angestellte angesichts der katastrophalen Lage der Berliner   Gemeindefinanzen nicht mehr zu halten. Jetzt wird sie einfach vom Reich übernommen", denn für Göbbels   Propaganda fehlt es nicht an Mitteln. Zugleich hat der kleine Doftor mit der Uebernahme der Bühne endlich feinen großen Triumph gegen Göring  . 3wischen beiden be­steht ein heftiger Konkurrensfampf um die Betreuung der Theater. Hat Göring   seine Lindenoper, so bat Göbbelsjettjein eigenes Deutsches Opern haus". Rationelle Gemeinschaftsarbeit ist Nebensache, die grose deutsche   Einheitsidee hat es noch nicht fertig gebracht, bie zerfahrenen Berliner   Opernhausverhältnisse zu ordnen. Sie werden im Rivalitätsstreit zweier braunen Prima. bonnen kostspieliger und zerfahrener als je zuvor.

Pariser   Theater

Jeudi 29 Mars

Opera. Relache.

Opéra- Comique  . Les Pecheurs de Perles  , Les Noces de Jean­nette( 20).

Comédie Francaise  . La Madone à l'Etoiele, Recitation, Polyeucte( 14).

Odéon. Iphigénie, Les Précieuses Ridicules( 14.15), Tristan et Iseut  ( 20.30).

Les autres comme lundi.

Atelier. Richard III.  ( 21).

-

Gymnase: Le Messager von Henry Bernstein   mit Gaby Morlay  ( 21 h).

Madeleine: Le Passage des Princes( Offenbach  )( 20.45 h). Michodiere. Les Temps difficiles( 20.30 h).. Michel: Parole d'honneur( 21 h). Oeuvre. Les Races( 21). Palais- Royal: La Famille Vauberlain( 21 h). Theatre de Paris  . Tavaritch( 20.45 h).

Sarah- Berhardt: Alibi 14 von Jean Guitton  ( 20.15 h). Chatelet Rose de France( 20 h).

Gaite- Lyrique: Le pays du sourire  ( Das Land des Lächelns  ) von Lehar  ( 14.45 et 20.45 h).

Magodar: L'Auberge du Cheval Blane( Im Weißen Röẞ'l). Pigalle: La Chauve- Souris( Die Fledermaus  ). Regie: Max Reinhardt  ( 20.30 h).

Porte Saint- Martin. Wiener Walzer  ( Operette von Johann Strauß  , Vater und Sohn), mit André Baugé( 20.30 h). Casino de Paris  : Revue: Vive Paris mit Cécile Sorel  ( 20.30) Folies- Bergere. Folies en Folie, Revue mit Mistinguett  . ( 20.30 h).

Kinos

Actualites l'Auto( 31, Bd. des Italiens) Bal des petits lits blancs. Sketsch mit Laurel   und Hardy. Pariser   Sechstage­rennen und ein Trickfilm.

Agriculteurs( 8, rue d'Athène). L'Homme invisible.( C. Rails, G. Stuart, W. Harrigan).( Tägl. 15 u. 21; Sbds., Sonnt., Ftgs. 14.30, 17, 21.)

Bonaparte( Place St- Sulpice). L'Homme invisible.( Tägt. 15 u. 21, Sbds., Sonnt., Ftgs. 14.30, 17, 21.) Champs- Elysées  ( 118, av. des Champs- Elysées  ). La Croisiére jaune.( Tägl. ununterbr. v. 14.30 bis 19; Sbds. u. Sonnt. von 13.45 bis 20.15.)

Mesange( 3, rue d'Arras). Princesse Nadia; Lady Lou,

Cine- Opera( 32, av. de l'Opéra). L'Homme invisible( C. Rails, G. Stuart, W. Harrigan).( Tägl. ununterbr. von 14-20; abends 21).

Colisee( 38, av. des Champs- Elysées  ). Le Club des casse- cou. ( Tägi ununterbr. von 14.30 bis 19.30; Abendvorst. 21.) Elysée  - Gaumont( 79, des Champs- Elysées  ). Design for Living ( Fred. March, Miriam Hopkins  , Harry Cooper).( Tägl. von 14.30 bis 20 u. um 21.)

Eremitage Club Ursulines( 72, av. des Chaups- Elysées). Vol de Nuit.( Tägl. von 15 bis 21, Sbd. u. Sonnt. 14.30, 17, 21.) Madeleine( 14. rue de la Madeleine). Esguimaux( ein Film von Van Dyke), amerik. Originalfassung, franz. Unter­titel.( Tageskino von 14 Uhr ab.)

Marignan( 27, av. des Champs- Elysées  ). On a volé un homme. Marivaux- Pathe( 15, Bd. des Italiens). Ces messieurs de la. Santé.

Miracles( 100, rue Réaumur). Katharina von Rußland  ( Elis. Bergner, Douglas Fairbanks jr.).( Tägl. 16 u. 21; Sbds., Sonn- u. Feiert. 14. 16.30, 21.)

Pantheon Cinema( 13. rue Victor- Cousin). Man braucht kein Geld( H. Niser, Hedy Kiesler  ).

Raspail 216. A man's Pastle.( Tägl. 14.30, 16.30. 20.30, 22.30.) Studio Caumartin( 25, rue Caumartin). Lady for a day ( amerik. Originalfassung mit franz. Untertiteln).( Tägl. 14.30. 19, 21.15; Sonn- u. Feiert. 14.20. 20.15.) Studio Diamant( Place St. Augustin). Loyalties.( Tägl. 14.30, 16.45 u. 21.)

Studio Gilbert( 115, rue de Vaugirard). Mon Chapeau.( Nach­mittags 13.30. Ununterbr.. u. abends 20.30.) Studio de L'Etoile( 14, rue Troyon). Symphonie inachevée ( Leise flehen meine Lieder). Deutsche   Originalfassung. ( Tägi. von 14.30 bis 19; 21.)

Studio 28( 10, rue Tholozé). La Soupe au canard( Duck soup  ), Originalfassung mit franz. Untertiteln.( Tägl. v. 15 bis 21; Stgs. ununterbr. v. 15 bis 19.)

Studio, Parnasse( 11, rue Jules- Chaplain). Thomas Garner. Studio Universel( 31, av. de l'Opéra). Ann Carver's Pro­fession.( Tägl v. 14 bis 20. Abendvorst. 21.)

Temple Selection( 77, rue du Fbg. du Temple). Chateau de

rène.

Ursulines( 10, rue Ursulines). La rue sans nom, mit Gabriel Gabrio   und Const. Rémy; Von Wilson bis Roosevelt  ( ein Rückblick auf die Geschichte Amerikas  ).( Tägl. 15, 21;

Sbds. u. Sonnt. 14.30, 17.)

Washington  - Palace( 14, rue Magellan). Whisting in the Dark ( Cuna Merkey, William Truck)